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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Denk-mal50plus - »Erzieherinnen verdienen mehr«Bild: Denk-mal50plus - »Erzieherinnen verdienen mehr«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Erzieherinnen verdienen mehr«

Der Berliner Verlag »Das Netz« mischt sich ein – im besten Sinne des Wortes! Erzieherinnen und Lehrkräften wird ein engagiertes Buchprogramm angeboten, der Blick der Redaktion geht weit über den nationalen Tellerrand hinaus, die Zeitschrift »Betrifft Kinder«, das Praxisjournal für Erzieher, Eltern und Grundschullehrer, erscheint monatlich und beinhaltet Wissenswertes, Werkstattberichte sowie jeweils Pro & Contra-Positionen zu einem aktuellen Thema. Das Profil des Journals ist auf die frühe Kindheit orientiert, mit ständigem Blick auf Tagesein…
26.07.2008
18:19
Bild: Denk-mal - 50minus - »Begegnung mit Volker Döring in Berlin«Bild: Denk-mal - 50minus - »Begegnung mit Volker Döring in Berlin«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal - 50minus - »Begegnung mit Volker Döring in Berlin«

Kindheit und Jugend in der DDR. Fast 20 Jahre nach der Maueröffnung sind Wissenschaftler erstaunt, wie gering das Wissen junger Menschen in Ost und West über die DDR ist. Man will darum versuchen, durch verstärkte Aufklärungsarbeit diesem Nicht-Wissen (und der Gefahr einer Verklärung) entgegen zu wirken. Dabei sagt ein Bild häufig mehr als viele Worte: Der Fotograf Volker Döring hängte 1984 in der DDR den Lehrerberuf an den Nagel, um sich seither hauptberuflich der Fotografie zu widmen. In seinen freien Arbeiten setzte er sich mit Kindheit u…
26.07.2008
17:52
Bild: Immatrikulieren - Exmatrikulieren
Blue Palm Books Verlag

Immatrikulieren - Exmatrikulieren

Die Zeit der Einschreibungen an den Hochschulen hat begonnen, die Zeit der Studienabbrecher wird kommen. Hauptschuldige sind die Studenten, aber auch die Hochschulen sind beteiligt. Wenn seit der Umstellung von Diplom auf Bachelor und Master die Abbrecherquote an den Fachhochschulen von 22% auf 39% gestiegen ist, dann kann das nicht nur an der Orientierungslosigkeit der angehenden Studenten liegen. Offenbar hat man hier vor lauter Diskussion über das Promotionsrecht, die Grabenkämpfe der einzelnen Professoren um Mittel und Einfluss, sowie di…
26.07.2008
10:35
Bild: Türkei - Siebeneinhalb Jahre Gefängnis für Sabrina - Beschuldigte geht in BerufungBild: Türkei - Siebeneinhalb Jahre Gefängnis für Sabrina - Beschuldigte geht in Berufung
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Siebeneinhalb Jahre Gefängnis für Sabrina - Beschuldigte geht in Berufung

25.07.2007 - Die 20-jährige Sabrina A., die in der vergangenen Woche vom türkischen Gericht in Izmir wegen Drogenschmuggels zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden ist, hat durch ihren türkischen Anwalt Berufung gegen das Urteil einlegen lassen. Das erfuhr der Chefredakteur der Aktuellen Türkei Rundschau, Jürgen P. Fuß, jetzt aus dem Kreis der Familie. PROZESSVERLAUF UND DAS URTEIL WERFEN VIELE FRAGEN AUF Sowohl der Hauptangeklagte Nihat, der zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt wurde, als auch der eigens aus Deutschland angerei…
25.07.2008
16:15
Bild: Lions Club Pirna und Leo Club Pirna gemeinsam auf der Pirnaer Hofnacht am 02.08.2008Bild: Lions Club Pirna und Leo Club Pirna gemeinsam auf der Pirnaer Hofnacht am 02.08.2008
Lions Club Pirna

Lions Club Pirna und Leo Club Pirna gemeinsam auf der Pirnaer Hofnacht am 02.08.2008

Der Lions Club Pirna und deren Jugendorganisation (Leo Club Pirna) laden alle Bürger zur Pirnaer Hofnacht am 02.08.2008, 19.00 Uhr ins Napoleonhaus am Markt 20 in Pirna ein. Der bekannte Sänger Cliff Canalas wird für Sie im historischen Gemäuer auftreten. Mit seiner außergewöhnlichen Stimme wird er berühmte Songs von Frank Sinatra, Engelbert Humperdinck und Tom Jones singen. Neben Steaks, Salate und anderen Köstlichkeiten werden Cocktails, Bowlen, Bier und andere Erfrischungsgetränke angeboten. Die Lions- und Leoclubmitglieder sind hier ehre…
25.07.2008
15:11
Bild: Eigenmächtiger Urlaubsantritt ist nicht in Ordnung, Fachanwalt für Arbeitsrecht Ostheim, Darmstadt, berät
OK Rechtsanwälte

Eigenmächtiger Urlaubsantritt ist nicht in Ordnung, Fachanwalt für Arbeitsrecht Ostheim, Darmstadt, berät

Alle Jahre wieder müssen sich die Arbeitsgericht mit der Frage der Selbstbeurlaubung auseinandersetzen. Für die Urlaubsgewährung ist zunächst der Arbeitgeber zuständig. Er muss gemäß § 7 Absatz 1 des Bundesurlaubsgesetzes bei der zeitlichen Festlegung die Wünsche des Arbeitnehmers berücksichtigen. Dem einzelnen Urlaubsantrag darf der Arbeitgeber nur dann nicht entsprechen, wenn dringende betriebliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, die unter sozialen Gesichtspunkten vorrangig genehmigt werden müssen, entgegenstehen. Dies is…
25.07.2008
14:59
Mittel gegen den „Idiotentest“
Idee-Varlag i.G.

Mittel gegen den „Idiotentest“

(Singen) Der bekannte Ebook- Autor Markus Bender hat wieder ein Ebook für einen großen Interessentenkreis geschrieben: „Der MPU-Killer“. Dabei übersieht Bender nicht die Notwendigkeit Straßenrowdies und charakterlich Ungeeignete aus dem Verkehr zu ziehen. Vielmehr soll denjenigen geholfen werden, die zu Unrecht in die staatliche Mangel genommen wurden. Wer kennt nicht die Prüfungsängste: Begabte junge Menschen können im Grunde Auto fahren, in der Prüfungssituation versagen die Nerven. Durchgefallen, heißt das Urteil der Prüfer. Und nach dem …
25.07.2008
12:52
Bild: KP Chinas spielt Tibeter gegen Tibeter aus
Orden des Mitgefühls

KP Chinas spielt Tibeter gegen Tibeter aus

Tibetische Quellen berichten, wie die chinesischen Behörden in ihrem Bestreben, die Überwachung der Klöster zu perfektionieren, tibetische Beamte gegen tibetische Mönche einsetzen. Mit dieser neuen Strategie wurde kürzlich in dem Kloster Drago im Bezirk Kardze (chin. Ganzi) begonnen, wo höher gestellte Beamte auf Gemeinde- und Kreisebene nun hochrangige Lamas und Äbte überwachen und indoktrinieren müssen, während über 120 untergeordnete tibetische Beamte beauftragt wurden, die Aktivitäten der übrigen Mönche zu verfolgen und sie politisch zu b…
25.07.2008
12:05
ödp-Vortrag am 14.08.2008 – „Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“
ödp München

ödp-Vortrag am 14.08.2008 – „Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“

München, 25.07.2008 - Referentin: Renate Börger, Journalistin (BR), Attac und E. F. Schumacher-Gesellschaft Donnerstag, 14. August 2008, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei Brienner Str. 46 / EG – Vortragssaal der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung U 1 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß) - U 2 Königsplatz (5 min zu Fuß) Die Vision vom menschlichen Maß und vom small is beautifull des Ernst Friedrich Schumacher verträgt sich bestens mit dem Ansatz einer „integrativen Wirtschaftsethik für eine lebensdienliche Ökonomie“…
25.07.2008
11:24
Bild: "Schuldzuweisungen gegen Feuerwehr leider üblich"
Martin Lutz

"Schuldzuweisungen gegen Feuerwehr leider üblich"

Mittelhessen (malu) - In einem verheerenden Feuer sind am späten Dienstagabend in der Wetzlarer Innenstadt (Mittelhessen) mehrere Menschen verletzt und ein Junge getötet worden. Noch während die haupt- und ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehr ihr Äußerstes gaben, um den Brand zu bekämpfen, wurden von Anwohnern und Zeugen Vorwürfe laut, die Feuerwehr habe zu lange gebraucht. Hierüber berichtete auch der Hessische Rundfunk. "Das ist die unschöne, aber übliche Reaktion von Betroffenen auf solche Erlebnisse" erklärt der mittelhessische Kommunika…
25.07.2008
11:06
Rechtssicherheit bei der Erbringung von Rechtsdienstleistungen
Memento Verlag AG

Rechtssicherheit bei der Erbringung von Rechtsdienstleistungen

(Freiburg, 25. Juli 2008) – Mit dem am 01.07.2008 in Kraft getretenen Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen (RDG) wird der Rechtsberatungsmarkt in Deutschland auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt. Während die Vertretung vor Gericht und auch die umfassende außergerichtliche Rechtsberatung weiterhin den Rechtsanwälten vorbehalten bleibt, sieht das Gesetz Öffnungen für Nichtanwälte vor, die für viele Branchen ein erhebliches Marktpotenzial bergen. Mit dem im Juli 2008 im Memento Verlag erscheinenden Buch „Rechtsdienstleist…
25.07.2008
10:10
Achtung - Falsch platzierte Darstellungen von Grundpreisangaben werden abgemahnt
IT-Recht Kanzlei

Achtung - Falsch platzierte Darstellungen von Grundpreisangaben werden abgemahnt

Die IT-Recht Kanzlei berichtete (it-recht-kanzlei.de/ grundpreisangabe-abmahnung.html) bereits darüber, dass Händler in bestimmten Fällen zur Angabe des Grundpreises verpflichtet sein können. Nun wurde ein Händler abgemahnt, der zwar auf die Grundpreisangaben hingewiesen hat - nur eben leider nicht an der richtigen Stelle... Das Problem Der abgemahnte Händler stellte auf seiner Übersichtsseite Waren einer bestimmten Kategorie mit Preisen dar. Die Preisdarstellungen entsprachen auch insoweit den Vorgaben der Preisangabenverordnung, als sie m…
25.07.2008
09:44
Bild: Gründung von Niederlassungen in ItalienBild: Gründung von Niederlassungen in Italien
Anwaltskanzlei Dr. Reiß & Collegen

Gründung von Niederlassungen in Italien

Immer mehr international operierende Unternehmen verschiedener Sparten entdecken insbesondere den hoch industrialisierten Norden Italiens als interessanten Absatzmarkt für die eigene Produkte. Dies führt dazu, dass immer mehr Firmen in Italien Niederlassungen zu gründen beabsichtigen. Begünstigt wird dies durch die, aus deutscher Sicht, positive Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen in Italien bedingt durch der Annäherung der italienischen gesellschaftsrechlichen Normen an das deutsche Gesellschaftsrecht. Aufgrund der Änderung des i…
24.07.2008
19:30
Bild: Lohnzahlungen in einem witterungsabhängigen UnternehmenBild: Lohnzahlungen in einem witterungsabhängigen Unternehmen
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Lohnzahlungen in einem witterungsabhängigen Unternehmen

Mit Urteil vom 9. Juli 2008 entschied das Bundesarbeitsgericht, dass der Arbeitnehmer nach § 615 BGB die vereinbarte Vergütung auch dann verlangen kann, wenn die Arbeit ausfällt und der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt. Zur Nachleistung der Arbeit ist der Arbeitnehmer nicht verpflichtet. Er muss sich jedoch anrechnen lassen, was er in dieser Zeit anderweitig verdient oder zu verdienen vorsätzlich unterlässt oder wegen des Arbeitsausfalls an Unkosten einspart. Zum Tatbestand Die Beklagte betreibt einen Zement- und Baustoffhand…
24.07.2008
18:14
KOMMUNEN – MENSCHEN und die ENERGIE ...
VerbändeNetzwerk Menschen Machen Wirtschft

KOMMUNEN – MENSCHEN und die ENERGIE ...

Das Thema „ERNEUERBARE EENERGIE“ hat es geschafft, innerhalb recht kurzer Zeit, sich in den Köpfen von vielen Menschen, Institutionen, Politik und selbst von Wirtschaftsunternehmen festzusetzen. Das Informationsportal „KOMMUNAL- ERNEUERBAR“ hat sicherlich daran einen wesentlichen Anteil, insbesondere wird dort der Blick auf den Ausgangspunkt konkreter Handlungsmöglichkeiten gelegt: Die KOMMUNEN und BÜRGER (Menschen). Inzwischen ist bereits das Thema „Erneuerbare Energien“ in zahlreichen Gemeinden und Städten auf die Tagesordnung gekommen. G…
24.07.2008
15:48
Mehr Sicherheit für Berliner Schüler
Kai Wegner MdB

Mehr Sicherheit für Berliner Schüler

"Verkehrs-Informations-Mail" soll die Sicherheit Berliner Schüler auf dem Weg zur Schule erhöhen. Im westfälischen Münster startet in diesen Tagen ein bislang einmaliges Projekt zur Steigerung der Schulwegsicherheit von Schulkindern, das auch für Berlin interessant sein könnte. Eltern, Erzieher und Lehrer werden im Rahmen eines kostenlosen Newsletters über wichtige Themen der Verkehrssicherheit sowie wissenswerte Änderungen und Neuerungen informiert. Ziel ist es, die Erwachsenen für dieses Thema besonders zu sensibilisieren, damit diese die …
24.07.2008
15:24
Bild: Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins FensterBild: Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins Fenster
Orden des Mitgefühls

Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins Fenster

Am 8. August beginnen die Olympischen Spiele in Peking. Internationale Tibet-Unterstützer rufen am Vorabend der Eröffnungsfeierlichkeiten die Welt zu einem unübersehbaren LichtProtest auf. Sie will der Welt deutlich machen, dass die Olympiade in Peking die Olympiade der Menschenrechtsverletzungen ist und dazu die Sportler und die Weltöffentlichkeit missbraucht werden. 100 Millionen Kerzen für Tibet und den von China getöteten, gefolterten und gefangen gesetzten Tibeterinnen und Tibetern. Weltweiter LichtProtest am 7. August 2008. Ihr Licht f…
24.07.2008
15:14
Bild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-OrdensburgBild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg

Das Bauwerk der ehemaligen Ordensburg Vogelsang gehört zu den wenigen erhalten gebliebenen Relikten aus der Zeit des Nationalsozialismus. Das vorliegende Buch des Euskirchener Regionalhistorikers Hans-Dieter Arntz befasst sich mit dem Bau der NS-Ordensburg Vogelsang (1934-1936), der Ausbildung der „Ordensjunker“ (Führeranwärter), dem Zweiten Weltkrieg, der Besatzung durch die Engländer (1946-1950) und mit der Zeit, in der ein NATO-Truppenübungsplatz von den Belgiern unterhalten wurde (1950-2005). Unter der Überschrift „Burg Vogelsang“ gibt d…
24.07.2008
14:51
Endgültige EU-Stellungnahme zum Klonen von Tieren für Lebensmittel veröffentlicht
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Endgültige EU-Stellungnahme zum Klonen von Tieren für Lebensmittel veröffentlicht

24.07.2008 - Die EU-Lebensmittelbehörde EFSA hat heute ihre abschließende Stellungnahme zum Klonen von Tieren für Lebensmittel veröffentlicht. Darin stellt sie fest, dass signifikante Tierschutz- und Tiergesundheitsprobleme beim Klonen von Rindern und Schweinen auftreten. Hinsichtlich der Lebensmittelsicherheit von Fleisch und Milch geklonter Tiere hat die EFSA aber keine Bedenken. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte kritisiert, dass mit dieser Äußerung der Weg zur Markteinführung von Klon-Produkten, die niemand brauche und die erheblic…
24.07.2008
13:39
Berichte über Explosion im Kloster Gonchen in Derge lassen Zweifel aufkommen
Orden des Mitgefühls

Berichte über Explosion im Kloster Gonchen in Derge lassen Zweifel aufkommen

Einer Mitteilung der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua vom 22. Juli zufolge veröffentlichte die Provinzregierung von Sichuan eine Pressemitteilung über die Explosion, die sich am 12. Juli im Kloster Gonchen in Derge (chin. Dege) ereignet hatte und bei der zwei Mönche ums Leben kamen und vier weitere verletzt wurden. Der Provinzregierung zufolge gab es in einem Lagerraum für altehrwürdige Artefakte und Ritualgegenstände eine gewaltige Detonation, als deren Ursache der illegale Besitz von Schwarzpulver* genannt wurde. Dieses hätten die Mönc…
24.07.2008
13:15
BGH - Vermieter-Abmahnung ist rechtlich wirkungslos
Immowelt AG

BGH - Vermieter-Abmahnung ist rechtlich wirkungslos

Zwar kann ein Mieter nichts gegen eine Abmahnung des Vermieters wegen angeblicher Lärmbelästigung unternehmen. Allerdings ist die Abmahnung als solche rechtlich wirkungslos – der Vermieter müsste in einem Räumungsprozess das Verschulden trotzdem beweisen. Nürnberg, 24. Juli 2008. Jeweils eine gute und eine schlechte Nachricht für Mieter und Vermieter: Letzterer kann seinen Mieter wegen angeblicher Pflichtverletzungen abmahnen und ihm mit der Kündigung drohen. Der Mieter kann nichts gegen eine solche Abmahnung unternehmen, selbst wenn er sie …
24.07.2008
09:47
Bild: Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?Bild: Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?
Bayernpartei

Warum fordert die Bayernpartei die Eigenstaatlichkeit Bayerns?

Als die Bundesrepublik Deutschland gegründet wurde, war eine der Voraussetzungen für den Beitritt Bayerns, dass nach einer Veränderung des Bundesgebiets durch die Wiedervereinigung mittels eines Volksentscheids erneut darüber abgestimmt werden muss, ob Bayern weiterhin in diesem Bundesstaat verbleiben will. Diese dem bayerischen Volk versprochene Abstimmung hat immer noch nicht stattgefunden. Eine diesbezügliche Klage der Bayernpartei vor dem Bundesverwal-tungsgericht Anfang der Neunziger Jahre wurde als unbegründet abgewiesen. Es habe sich…
24.07.2008
08:34
Zwei Mönche aus dem Kloster Gonchen in Derge getötet
Orden des Mitgefühls

Zwei Mönche aus dem Kloster Gonchen in Derge getötet

Mindestens zwei Mönche des Klosters Gonchen im Bezirk Derge (chin. Dege) wurden Berichten zufolge am 12. Juli durch die Schüsse der chinesischen bewaffneten Polizei getötet. Als die Behörden die Mönche an der diesjährigen Aufführung der rituellen Cham-Tänze hindern wollten, kam es zu einer Auseinandersetzung, woraufhin die Sicherheitskräfte auf die unbewaffnete Mönchsversammlung das Feuer eröffneten. In einem anderen unbestätigten Bericht ist die Rede von einer Detonation im Kloster Derge Gonchen, bei der eine unbekannte Zahl von Mönchen umge…
23.07.2008
22:09
Bild: Unser täglich Fleisch - so essen wir die Welt kaputtBild: Unser täglich Fleisch - so essen wir die Welt kaputt
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Unser täglich Fleisch - so essen wir die Welt kaputt

In der öffentlichen Diskussion über Klimawandel und Klimaschutz findet die gravierende Bedeutung des Faktors "Ernährung" bisher kaum Beachtung. Der Verein "Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V." stellt daher am Freitag, den 25.07.2008 von 14:30 bis 19:30 Uhr in der Pfannenschmiedgasse in Nürnberg mit einem vielfältigen Angebot an Infomaterial und interessanten Demonstrationsobjekten die Auswirkungen verschiedener Ernährungsformen auf Klima, Umwelt, menschliche Gesundheit und Tierhaltung dar. Ein vegetarisches Rezeptheft gibt dabei Anregungen …
23.07.2008
18:06
Securenta - Gläubigerversammlung am 22.07.2008
Resch Rechtsanwälte

Securenta - Gläubigerversammlung am 22.07.2008

Am 22.07.2008 fand die Fortsetzung der am 25.03.2008 unterbrochenen Gläubigerversammlung der Securenta AG statt. Vieles sei zwischenzeitlich passiert, wie Insolvenzverwalter Prof. Rolf Rattunde aus Berlin den ungefähr 50 Teilnehmern, zumeist Anlegeranwälte, erläuterte. Die unglücklich angelaufene Gläubigerversammlung am 25.3.2008 führte zu einer Reihe von offenen Rechtsfragen, so Rattunde. Offen sei zum Beispiel, ob es einer Bestätigung seiner damaligen Wahl als Insolvenzverwalter bedürfe. Vorsorglich wurde Rattunde in seinem Amt einstimmig b…
23.07.2008
16:06
Bild: Neue Themenwelt „Tabuthema Tod“ auf wie-ich-will.de geht onlineBild: Neue Themenwelt „Tabuthema Tod“ auf wie-ich-will.de geht online
50plus Experten GmbH & Co OHG

Neue Themenwelt „Tabuthema Tod“ auf wie-ich-will.de geht online

Kontrovers diskutierte der Deutsche Bundestag in den vergangenen Wochen über Patientenverfügungen - Einvernehmen zeichnet sich nicht ab. Dennoch wird das Thema damit wieder stärker in das gesellschaftliche Bewusstsein gerückt. Das Internetportal www.wie-ich-will.de greift die aktuelle Diskussion in der neuen Themenwelt „Tabuthema Tod“ auf. Wie erstellt man eine Patientenverfügung? Welche Regelungen muss ein Testament enthalten? Wie sichere ich meine Angehörigen finanziell ab? Fragen, betreffend die generelle Auseinandersetzung mit dem Tod, a…
23.07.2008
15:58
Bahnhofssanierung auf die lange Bank geschoben
CDU Spandau

Bahnhofssanierung auf die lange Bank geschoben

Eingeschränkter Zugverkehr am U-Bahnhof Ruhleben bis 2012 Auch nach achtmonatiger Schließung des Gleises 2 aufgrund von Schäden an den Gleisanlagen des Bahnhofes Ruhleben, rührt sich in Sachen Instandsetzungsarbeiten nichts. Dem Senat von Berlin und der BVG war schon lange vor der Gleisabsenkung bekannt, dass der U-Bahnhof Ruhleben und einige umliegende Brücken saniert werden müssen. Auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Matthias Brauner gab der Senat nun bekannt, dass die BVG in den letzten Monaten ein Sanierungskonzept erarbeitet h…
23.07.2008
15:48
Bild: Mitbestimmung bei „Ethik-Richtlinien“Bild: Mitbestimmung bei „Ethik-Richtlinien“
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Mitbestimmung bei „Ethik-Richtlinien“

Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage des Mitbestimmungsrechtes des Betriebsrats bei Ethik Richtlinien auseinandergesetzt. Der Betriebsrat hat demnach mitzubestimmen, wenn der Arbeitgeber durch sog. Ethik-Richtlinien („codes of conduct“) das Verhalten der Beschäftigten und die betriebliche Ordnung regeln will. Kein Mitbestimmungsrecht besteht hingegen bei Vorgaben, mit denen lediglich die geschuldete Arbeitsleistung konkretisiert werden soll. Der Mitbestimmung entzogen sind auch Angelegenheiten, die g…
23.07.2008
14:39
Bild: Die Erfindung bei einem holprigen und ungewissen Hindernislauf - Neues Fachbuch beim Rosamontis VerlagBild: Die Erfindung bei einem holprigen und ungewissen Hindernislauf - Neues Fachbuch beim Rosamontis Verlag
Gudula Heugel

Die Erfindung bei einem holprigen und ungewissen Hindernislauf - Neues Fachbuch beim Rosamontis Verlag

Mit seiner Neuerscheinung „Erfindung, Patent, Geld – ein holpriger und ungewisser Hindernislauf“ stellt der Rosamontis Verlag ein Fachbuch vor, das eine etwas andere Betrachtung zum Thema Erfindung und Patent aus der Sicht eines Erfinders und eines Patentrechtlers aufzeigt. In unterschiedlichen Fallbeispielen aus der Praxis weist Patentanwalt Roland Zahn neben einschlägigen Gesetzen aus dem Patentrecht auch auf die Schwierigkeiten hin, die manch einem Erfinder auf seinem Weg von einer Idee bis zum Patent begegnen. Hier will der Autor mit sei…
23.07.2008
13:45
Ein privates Geschäft mit gesellschaftlichen Risiken
DIE LINKE im Bundestag

Ein privates Geschäft mit gesellschaftlichen Risiken

Thema: elektronischer Personalausweis / Bundesregierung 23. 07. 2008 - Das Bundeskabinett beschloss heute die Einführung elektronischer Personalausweise. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die Bevölkerung wird vermessen. Die Vermessenen werden registriert. Die Registrierten müssen sich ausweisen. Die Ausweisinhaber tragen die Kosten. Die Kosten bergen Profite. Und die Profite werden privatisiert. Wirklich sicher an den elektronischen Ausweisen ist nur: Sie sind ein privates Geschäft …
23.07.2008
13:40
Bild: Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.

Bei den Feiern zum 50. Jahrestag der Luftbrücke am 14. Mai 1998 sagte Ronald Reagan auf dem Flughafen Tempelhof auf deutsch: „Berlin bleibt doch Berlin!“ U.S. Präsidentschaftskandidat Barack Obama wird während seiner Stadttour durch Berlin auch dem Flughafen Tempelhof und dem Luftbrückendenkmal einen Besuch abstatten. Tempelhof als historische Stätte steht damit verdientermaßen wieder im Blickfeld der Weltöffentlichkeit. Der Flughafen Tempelhof ist ein Denkmal der Weltgeschichte. Niemand hat dies so passend ausgedrückt wie der legendäre Ros…
23.07.2008
12:42
Bild: „Aktienrecht“ Die Aktiengesellschaft - Rechtsform auch für den MittelstandBild: „Aktienrecht“ Die Aktiengesellschaft - Rechtsform auch für den Mittelstand
VSRW-Verlag Dr. Hagen Prühs GmbH

„Aktienrecht“ Die Aktiengesellschaft - Rechtsform auch für den Mittelstand

Der Mittelstand ist mit großem Abstand die tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Er bietet die Mehrzahl aller Arbeitsplätze und der Großteil der staatlichen Einnahmen beruht auf diesem Fundament. Viele der kleineren Unternehmen werden heute noch als Personengesellschaft betrieben, mittelständische Betriebe oft als GmbH. Dabei hat der Gesetzgeber gerade dem Mittelstand eine weitere Gesellschaftsform zur Verfügung gestellt, die „kleine Aktiengesellschaft“. Als „kleine AG“ gilt eine Aktiengesellschaft, wenn bestimmte Größen für Mitarbeiterzah…
23.07.2008
12:30
Bild: Kündigung - Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar?Bild: Kündigung - Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar?
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Kündigung - Ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar?

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26. Juni 2008 - 2 AZR 264/07 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 1. März 2007 - 2 Sa 589/06 - (Pressemitteilung) Nach § 23 Abs. 1 KSchG bedürfen ordentliche Kündigungen in sog. Kleinbetrieben keiner sozialen Rechtfertigung. Unter Beachtung der Kündigungsfrist kann meist eine Kündigung ohne Grund ausgesprochen werden. Kleinbetriebe sind ua. solche, die in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen. (Ausnahmsweise ist in Altfällen auf eine Beschäftigtenzahl von 5 Arbeitnehmern abzu…
23.07.2008
12:17
Bild: Zukunft Deutschland 2020Bild: Zukunft Deutschland 2020
Zukunftsinstitut GmbH

Zukunft Deutschland 2020

Wie sich Deutschlands Top-Standorte zukunftsfit machen Das Zukunftsinstitut hat in einer umfassenden Daten- und Zahlen-Analyse herausgefunden, welche Standorte in Deutschland fit für die Zukunft sind. Basis der Studie „Zukunft Deutschland 2020: Wie sich Deutschlands Top-Standorte zukunftsfit machen“ ist eine trendbasierte Standortanalyse. Insgesamt 18 Indikatoren haben die Autoren Matthias Horx, Eike Wenzel und Oliver Dziemba zur Bewertung herangezogen, um schließlich 13 deutsche Top-Standorte zu identifizieren. Dazu gehören München, Berlin,…
23.07.2008
11:06
Bild: Arbeitsrecht - Geltungsbereich des KündigungsschutzgesetzesBild: Arbeitsrecht - Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // rechtsanwalts-TEAM.de // Warm & Kanzlsperger

Arbeitsrecht - Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes

Das Bundesarbeitsgericht hat in einer jüngst getroffenen Entscheidung zur Darlegungs- und Beweislast in Zusammenhang mit dem Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes Stellung genommen. Nach § 23 Abs. 1 KSchG bedürfen ordentliche Kündigungen in Kleinbetrieben keiner sozialen Rechtfertigung. Kleinbetriebe sind u.a. solche, die in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen. Will ein Arbeitnehmer im Prozess geltend machen, eine ordentliche Kündigung sei sozial ungerechtfertigt und deshalb unwirksam, so muss er darlegen und beweise…
23.07.2008
07:59
Bild: Tibetischer Nomade wegen separatistischer Aktivitäten zu fünf Jahren Haft verurteiltBild: Tibetischer Nomade wegen separatistischer Aktivitäten zu fünf Jahren Haft verurteilt
Orden des Mitgefühls

Tibetischer Nomade wegen separatistischer Aktivitäten zu fünf Jahren Haft verurteilt

Adak Kalgyam, ein tibetischer Halb-Nomade, wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt, wie Free Tibet Campaign aus einer sehr vertrauenswürdigen Quelle erfuhr. Die Verurteilung erfolgte am 14. Juli durch das Volksgericht von Dartsedo (chin. Kangding) in der Tibetisch-Autonomen Präfektur (TAP) Kardze (chin. Ganzi), Provinz Sichuan. Adak wurde wegen des Delikts der „Anstiftung zu separatistischen Aktivitäten“ verurteilt. Der 27jährige Adak Kalgyam ist der jüngste von sieben Brüdern. Er stammt aus dem Dorf Kashul im Bezirk Lithang. Er hatte drei Jahr…
22.07.2008
22:47
Bild: Rechtliche Absicherung bei Photovoltaikprojekten in ItalienBild: Rechtliche Absicherung bei Photovoltaikprojekten in Italien
Anwaltskanzlei Dr. Reiß & Collegen

Rechtliche Absicherung bei Photovoltaikprojekten in Italien

Trotz oder gerade wegen des noch immer anhaltenden Photovoltaik-Booms in Italien sollte man, bei aller Euphorie, die rechtliche Absicherung der millionenschweren Projekten nicht außer Acht lassen, wenn man keine finanzielle Bauchlandung erleiden möchte. Gerade wenn sich kleinere Unternehmen an den oft im zwei- oder dreistelligen Millionenprojekten versuchen, denken sie nicht oder zu wenig an die damit verbundenen Risiken. Vielmehr wird eher das Augenmerk auf die beachtlichen Renditeerwartungen gerichtet. Als durchaus realistische Renditeerw…
22.07.2008
19:19
Bild: Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche Nachbesserung
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche Nachbesserung

Heute hat der BGH die vom Landgericht Dresden angeordnete Sicherungsverwahrung für den Kinderschänder Siegmar F. aufgehoben. Dieser hatte sich schon während seiner Haft als therapieunfähig erwiesen und soll gegenüber Mitgefangenen erklärt haben, nach seiner Haftentlassung wieder Pornografien anfertigen zu wollen. Entsprechend dem aktuellen Stand der Rechtssprechung – eine Sicherungsverwahrung darf nur dann angeordnet werden, wenn neue Tatsachen bekannt werden, die zum Zeitpunkt des Ersturteils noch nicht berücksichtigt werden konnten – ist …
22.07.2008
17:33
Bild: Berliner Gesellschaft für Interkulturellen Dialog veranstaltet Europa-China Begegnung in Peking und Qingdao
Civilisations Matter - International Society for Intercultural Dialogue e.V.

Berliner Gesellschaft für Interkulturellen Dialog veranstaltet Europa-China Begegnung in Peking und Qingdao

(Berlin, 23.07.2008) Die Bürgermeister der chinesischen Hauptstadt Beijing (Peking) und der nord-ost-chinesischen Hafenstadt Qingdao (Tschingdao), von der aus auch die Segelregatten der Olympischen Spiele ausgetragen werden sollen, haben die neu gegründete unabhängige Berliner Gesellschaft für Interkulturellen Dialog zu deren erstem Herbstsymposium in einem offiziellen Schreiben willkommen geheißen. Zu dem viertägigen Symposium hat die deutsche Gesellschaft, die als Moderatorin weltweit interdisziplinär und interkulturell Zukunftsgespräche in…
22.07.2008
14:38
Neues Konzept bietet Hilfe für Scheidungsbetroffene
Arbeitsgemeinschaft Existenzgründung

Neues Konzept bietet Hilfe für Scheidungsbetroffene

Schon die Trennungsagentur.com, die sich mit der Überbringung von Trennungsbotschaften befasst, erzielte weltweit eine unglaubliche Resonanz in den Medien. Leider können diesen Service nur unverheiratete Paare nutzen. Daher entstand vor kurzem die Idee zur Trennungshilfe24.de. Wer von einer Scheidung betroffen ist, der denkt meistens an einen Anwalt. Dieser kümmert sich naturgemäß nur um den rechtlichen Teil der Scheidung. Mit den organisatorischen und emotionalen Problemen werden die Betroffenen vollkommen allein gelassen. Viele fühlen sic…
22.07.2008
14:23