Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Hamburg, den 08.04.2010 Eigel Wiese: Piraterie. Neue Dimensionen eines alten Phänomens Das moderne Gesicht der Piraterie beherrscht die Medien. Passagiere und Besat-zungsmitglieder werden als Geiseln genommen, Lösegelder gefordert. Mit Hochdruck wird nach Wegen gesucht, die Lage an den Küsten Somalias, Nigerias und in Südame-rika zu entschärfen. Eigel Wiese nähert sich diesem Thema sehr realistisch, ohne jede Spur von verklärter Seeräuber-Romantik. Er macht deutlich, dass sich hinter der neuen Dimension der altbekannten Piraterie organisi…

Peer Steinbrück am 15. April, 17.00 Uhr Gast an der AFUM in Erkrath Die Kommunen, die Länder und der Bund sind hoch verschuldet, droht Deutschland die Pleite? Die Steuereinnahmen können bereits seit Jahrzehnten die Ausgaben nicht mehr decken. Überall muss gespart werden, die Proteste der betroffenen Bürger nehmen zu. Parteien versprechen im Wahlkampf Dinge, die nicht zu finanzieren sind. Muss Deutschland befürchten Zustände wie in Griechenland zu bekommen? Themen, die in den volkswirtschaftlichen Seminaren an der AFUM Akademie für Unternehm…

Spendenaufkommen im Jahr 2009 rückläufig - Erdbeben auf Haiti verstärkt Hilfsbereitschaft Studie der GfK Panel Services Deutschland im Auftrag des Deutschen Spendenrats e.V. zur „Bilanz des Helfens“ Berlin, 8. April 2010 – Die Spendenbereitschaft der Deutschen hat im Jahr 2009 leicht nachgelassen. Gegenüber dem Vorjahr reduzierte sich das Spendenvolumen um 3 Prozent auf knapp 2,1 Milliarden Euro. Das ist das Ergebnis der „Bilanz des Helfens“, einer vom Deutschen Spendenrat e.V. bei der GfK Panel Services Deutschland in Auftrag gegebenen Stu…

Bankkunden sind ab sofort besser vor Kreditaufkäufern geschützt. Ein aktuelles Urteil hat die Hürden erhöht, wonach diese zwangsvollstrecken können. Das entschied nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de der Bundesgerichtshof (BGH). Nürnberg, 08. April 2010. Immobilienkäufer in Zahlungsschwierigkeiten müssen nicht mehr mit einer schnellen Zwangsvollstreckung rechnen, wenn die finanzierende Bank das Darlehen weiterverkauft hat. Darlehenskäufern steht nur dann das Recht zu, das Vermögen des Schuldners zu pfänden, wenn diese sämtliche Rec…

Oberlandesgericht überrascht Fachwelt mit fragwürdiger Entscheidung. Auf bemerkenswerte Neuigkeiten für Autofahrer weisen die Verkehrsanwälte Stüwe & Kirchmann aus Wülfrath hin. Das OLG Düsseldorf hat in seinem Beschluss vom 20.1.2010 das Messverfahren “PoliScan Speed” als sogenanntes ’standardisiertes Messverfahren’ im Sinne der Rechtsprechung des BGH anerkannt. Dies bedeutet vereinfacht gesprochen, dass Messungen mit PoliScan Speed (nach Auffasung des Gerichts) bei gleichen Bedingungen auch gleiche Ergebnisse erzielen sollen. Was so harml…

Liegen auch Blindgänger auf dem Flughafen Tempelhof? Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de stellt Strafanzeige wegen vorsätzlicher Gefährdung des Luftverkehrs. Laut Presseberichten wurde schon Ende 2008 ein brisantes Gutachten bekannt, das unter dem Flughafen Tegel tonnenweise Blindgänger und scharfe Munition liegen. Das Gutachten lag zu diesem Zeitpunkt schon seit mehr als 3 Jahren vor und spricht von einer "Objektiven Gefahrensituation" und wurde vom Berliner Senat seit Oktober 2005 unter Verschluss gehalten. Anstatt die Gefahr umgehend zu …

Die chinesischen Behörden im Bezirk Jomda, Präfektur Chamdo, TAR, nahmen zwei tibetische Mönche fest, die in der Nacht des 10. Märzes, des Gedenktages des tibetischen Volksaufstandes, angeblich ein Regierungsfahrzeug in Brand gesetzt haben sollen, teilte der tibetische Abgeordnete des Exilparlaments Monlam Tharchin mit. Angestellte der Bezirksverwaltung und Polizeikräfte nahmen am 11. März 2010 Karma Palden, 24, sowie zwei weitere Mönche des Klosters Zighar fest und verbrachten sie in das Bezirks-Haftzentrum. Zwei von ihnen wurden später wie…

Kommt ein Kind zur Welt und die Eltern sind zu diesem Zeitpunkt unverheiratet, dann hat dieses Kind zunächst keinen Vater im juristischen Sinne. Der Lebenspartner der Frau hat aber die Möglichkeit, die Vaterschaft freiwillig anzuerkennen. Eine solche Anerkennung ist nur dann auch rechtswirksam, wenn sie von einer Urkundsperson erteilt wird. Eine solche Person kann beispielsweise ein damit betrauter Mitarbeiter des Jugendamtes sein. Mit einer Vaterschaftsanerkennung gehen rechtliche Folgen einher: Das Kind ist nun per Gesetz mit dem Vater verw…

Von Erich K.H. Kalkus: Am 6. April 2010 brachten die Bremer Tageszeitungen BREMER NACHRICHTEN und WESER-KURIER auf der Titelseite die Veröffentlichung von Sabine Doll, Bremen:"Volkskrankheit: Burn-out". In der Bremer Veröffentlichung wird - anders als im Hamburger Antrag der 77. ASMK "Psychische Belastung am Arbeitsplatz" vom 25./26. Oktober 2000 - Mobbing nicht als eine Ursache genannt, durch die viele Millionen Menschen in unserem Land bis heute "volkskrank" geworden sind und - trotz dernach dem "Hilferuf" der 77. ASMK begonnenen staatliche…

„Schweigen über sexuelle Gewalt macht die Menschen zu Opfern.“ Weil dies so ist, wollen Monika und Peter Glöckl (Solingen) Aufklärungsarbeit über sexuelle Gewalt leisten und eine Anleitung dafür geben, wie man dem gesellschaftlichen Tabu begegnen kann. Glöckl ist Seelsorger in der Beratungsstelle „standUp“, seine Frau wurde als Kind Opfer sexuellen Missbrauchs und will Mut machen, dem „Leben danach“ eine andere Perspektive zu geben. „Sexualisierte Gewalt geschieht oft durch eine Autoritätsperson, die einen Wissens- oder Machtvorsprung hat“, …

In diesem Jahr, zehn Jahre nach Einführung des bundesweiten Zukunftstages für Mädchen, führt Baden-Württemberg zum ersten Mal parallel zum Girls-Day flächendeckend einen Boys´Day durch, an dem Jungen geschlechteruntypische Berufsbereiche vorgestellt werden sollen. Betrachtet man die Aktionslandkarte der zentralen Boys´Day-Datenbank von Baden-Württemberg mit Stichtag vom 05.04.2010 zeigen sich deutliche Unterschiede in der Beteiligung zwischen den Kommunen. Der Vergleich der neun Großstädte in Baden-Württemberg ergibt für Karlsruhe etwa 60, …

Zur Zeit ist Baden-Württemberg (neben Thüringen) eines von nur noch zwei Bundesländern, die von der Möglichkeit der Länderöffnungsklausel im Lebenspartnerschaftsgesetz Gebrauch machen und das Schließen von Lebenspartnerschaften anders behandeln als eine Eheschließung: In den meisten Gemeinden in Baden-Württemberg ist noch nicht das Standesamt für Lebenspartnerschaften zuständig. Außerdem werden unterschiedlich hohe Gebühren erhoben. Der Versuch, dies in Karlsruhe zu ändern, scheiterte im Gemeinderat von Karlsruhe im Januar daran, dass Oberbü…

Köln, 07.04.2010. Tayyip Erdogan, der türkische Premierminister, hat mit seiner Forderung nach türkischen Schulen in Deutschland eine Debatte über die Integration türkischstämmiger Mitbürger in Gang gesetzt. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte sich zwar deutlich gegen diese Forderung, der Idee deutsch-türkischer Schulen erteilte sie allerdings keine klare Absage. Auf Seiten der Bundesbürger stoßen solche Überlegungen auf wenig Begeisterung. Denn knapp acht von zehn Bundesbürgern sind aktuell dagegen, dass an deutschen Gymnasien, neben den…

Troisdorf, 7. April 2010. In keinem deutschen Rechtsgebiet begegnen Bürger dem Staat häufiger als im Steuerrecht. Jede wirtschaftliche private oder unternehmerische Betätigung hat Auswirkungen auf die Besteuerung. Häufig knüpft das Steuerrecht an zivilrechtliche Vorgänge an, sei es direkt oder auch indirekt. Der Titel von Prof. Dr. Vera de Hesselle beschreibt kompakt, verständlich und übersichtlich die vielen Facetten eines überaus umfangreichen Rechtsgebietes. Es werden die grundlegenden Strukturen des Steuerrechts dargestellt sowie die wic…

Das Amtsgericht München hat in einem gestern veröffentlichten Urteil entschieden, dass ein Fahrzeughalter, der sein Fahrzeug an einer unübersichtlichen und engen Stelle im absoluten Halteverbot parkt, im Falle eines Unfalls einen Teil seines Schadens selbst zu zahlen hat, auch wenn nur ein Teil des Fahrzeugs in die Halteverbotszone ragt (AG München, Uteil v. 23.09.2009, Az. 341 C 15805/09). Der Entscheidung lag folgender Fall zugrunde: Ein Taxifahrer hatte seinen Pkw am Ende eines Taxistandes abgestellt. Das Heck des Fahrzeuges ragte dabei kn…

Wie aus tibetischen Quellen verlautet, nahmen die chinesischen Behörden zwei Tibeter fest - einer von ihnen ist ein Polizeioffizier - und ließen sie einfach verschwinden, ohne einen Grund für die Festnahme zu nennen. Der 40jährige Thinley, ein Einwohner des Bezirks Markham in der Präfektur Chamdo, TAR, war gerade auf Besuch bei seiner Familie, als am 18. März eine Bande unbekannter Männer hereinstürmte, ihm eine schwarze Kapuze überzog und ihn mit sich nahm, wie aus der Quelle verlautet, die anonym bleiben möchte. „Informationen aus der Gege…

Köln, 07.04.2010. Anlässlich der Forderung des türkischen Premierministers Erdogan, in Deutschland türkische Gymnasien einzuführen, ist eine erneute Debatte um die Integration von in Deutschland lebenden Türken und türkischstämmigen Deutschen entbrannt. Dabei vertreten 88 Prozent der Bundesbürger den Standpunkt, dass sich türkische Einwanderer und ihre Nachkommen stärker in die deutsche Gesellschaft integrieren sollten. Etwa ein Viertel der Befragten ist aktuell der Auffassung, dass ihre türkischen Mitbürger gut in die Bundesrepublik eingegli…

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek hat das Reha-Zentrum Rainer Junge im Göttinger Norden besucht, um sich vor Ort ein Bild des dort sehr erfolgreich umgesetzten Gesundheitskonzeptes zu machen, welches weit über den Bereich der klassischen Rehabilitation hinausreicht. Als einen Gewinn für die Region bezeichnete Knopek die nunmehr 25jährige „Erfolgsgeschichte Rainer Junge“. Der liberale Abgeordnete, dessen Arbeitsschwerpunkte unter anderem in den Bereichen Gesundheits- und Sportpolitik liegen, zeigt sich von der ambulanten Rehabilitation…

Der Arbeitgeber kann sich trotz Nichtigkeit einer nachvertraglichen Wettbewerbsklausel nicht auf diese berufen und die Zahlung einer Karenzentschädigung an den aus dem Unternehmen ausgeschiedenen Arbeitnehmer verweigern. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf - Urteil vom 04.12.2009, Aktenzeichen: 9 Sa 717/09 - hatte über den folgenden Fall zu entscheiden: In dem Arbeitsvertrag eines angestellten Beraters wurde bestimmt, dass dieser innerhalb von zwei Jahren nach Beendigung des Vertrages nicht für Kunden, bei denen er im Rahmen der Anstellung …

Auch in diesem Jahr war eine gründliche Überarbeitung des Skripts notwendig geworden, da die Veränderungen im Sozialrecht nicht abreißen. So sind neben numerischen Anpassungen von z.B. Höhen der Geldleistungen im SGB II oder aktuellen Beitragssätzen, auch Änderungen im Bereich der europäischen und internationalen Grundlagen des Sozialrechts z.B. in Form der Aufnahme der UN-Behindertenrechtskonvention in das Skript notwendig geworden. Aktuell Eingang gefunden hat auch die Rechtsprechung des BVerfG zu der Höhe der Regelleistungen nach dem SGB I…

Nach Beendigung des Gewerbemietverhältnisses kann der Vermieter die Versorgungsleistungen (z.B. Versorgung mit Heizenergie) einstellen, da die Einstellung bzw. Unterbrechung dieser Versorgungsleistungen im Sinne von §§ 858, 862 BGB nicht als Störung bzw. verbotene Eigenmacht anzusehen sind (BGH, Urt. v. 6. Mai 2009, Az: XII ZR 137/07). Durch die Versorgungssperre wird der Mieter zwar in seinem Gebrauch der Mietsache, zu der er nach Beendigung des Mietverhältnisses nicht mehr berechtigt ist, beeinträchtigt, sein Besitz an der Mietsache wird ab…

Für Unternehmen ist es besonders wichtig, ihre Produkte auf zahlreichen Verbreitungswegen der Öffentlichkeit feilzubieten, um einen möglichst hohen Absatz und damit Gewinne zu erzielen. Gerade Preissuchmaschinen eignen sich besonders, um das Interesse preissensibler Verbraucher für die eigenen Produkte zu wecken. Dabei steht in der Hierarchie immer der Anbieter auf Position eins der Suchergebnisse, der den günstigsten Preis aufweist. Damit versteht es sich eigentlich von selbst, dass der angezeigte Preis auch dem realen Preis zu entsprechen…

Bergisch Gladbach: CDU, FDP und KIDs lehnen Antrag von DIE LINKE. (mit BfBB) für ein mehr Gleichstellung Mann und Frau und Behinderten und Verbesserung der Integration von Migranten in der Verwaltung ohne Aussprache ab. Die Fraktion DIE LINKE. (mit BfBB) fordert eine gerechtere Berücksichtigung von Frauen, von Behinderten und von Menschen mit Migrationshintergrund in der Personalplanung der Stadtverwaltung. Ein Antrag auf Prüfung eines gerechteren Personalmanagement wurde im Stadtrat mit den Stimmen von CDU, FDP und KIDs ohne Aussprache abge…

Auf www.schweizbuch.de läuft ab sofort bis zum 10. April 2010 eine Umfrage zum Thema Deutsche in der Schweiz. Schweizer und Deutsche in der Schweiz sind aufgerufen, 12 Multiple-Choice-Fragen zum Thema zu beantworten. Ist das Gefühl, als Deutsche bei den Schweizern auf Ablehnung zu stoßen, begründet? Sollte die Zuwanderung begrenzt werden? Sind es wirklich die Schweizer, die die Deutschen nicht mögen? Oder sind es Medien und SVP, die das nur behaupten? Sind Deutsche Einwanderer wichtig für die Schweizer Wirtschaft? Ist die ganze Diskussion g…

Mit ihren Publikationen beteiligt sich der 1996 gegründete Verlag aktiv an Debatten über die Zukunft unserer Gesellschaft. Die edition Körber-Stiftung greift Themen der Zeit auf, spürt persönlichen Geschichten nach und gibt Impulse, sich für die Gesellschaft zu engagieren: in Sach- und Fachbüchern zu Politik und Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, in Lebensgeschichten sowie in reich illustrierten Foto- und Theaterbänden. Das deutsche Schulsystem steht in der Kritik. Eltern, Unternehmer, Medien und nicht zuletzt der UN-Sonderbeauftragte f…

VERBRAUCHER INITIATIVE veröffentlicht Videoclip zum Thema Nachhaltigkeit Berlin, 07. April 2010. Bio und Fair sind - generationsübergreifend - Erfolgsgeschichten. Die VERBRAUCHER INITIATIVE e. V. greift diese Zukunftsthemen in vielfältiger Weise auf. So liefert oeko-fair.de seit dem Jahr 2002 online entsprechende Hintergrundinformationen nicht nur zu Produkten und Herkunftsregionen. Jetzt richtet sich der Bundesverband verstärkt an die Generation der unter 30-Jährigen. „Voll korrekt." heißt der aktuelle Videoclip zum Thema Nachhaltigkeit. De…

Ist die Postmoderne ein Reflex auf den Holocaust? Nein, definitiv nicht! Wer so etwas behauptet, befindet sich im Zustand einer Begriffsverwirrung. Die Shoah (hebräisch „Unheil“ oder „große Katastrophe“) war ein historisch einzigartiges Verbrechen. Dieser Tatsache können wir nur dann gerecht werden, wenn wir bereit sind, das Besondere und das Allgemeine dieses Verbrechens nicht gegeneinander auszuspielen. Zur allgemeinen Ebene gehören die Vernichtung des Subjekts, die totale Verdrängung der individuellen Lebenskraft und damit der menschliche…

Bildungsbrücken bauen durch Bücher: Das ist das Motto eines globalen Projektes unter Federführung der Organisation Bücherbrücke. Am 23. April 2010, um 16: 00 Uhr, fällt der Startschuss: An der Franconian I nternational School in Erlangen werden riesige Container mit englischen Büchern verladen - mit dem Ziel Mongolei. Dort sollen noch in diesem Jahr drei weitere Bildungszentren für rund 75.000 Kinder erbaut werden. Die einzige Chance dieser Kinder auf Bildung. Am 23. April 2010 – am Welttag des Buches – leistet die Bücherbrücke einen wichtig…

Es erzählt eine einfache Geschichte, in der das meiste versteckt ist, was Menschen heute angst macht, und die zugleich zeigt, daß Angst ein schlechter Ratgeber ist. Hendrik und Rosalie, zwei mutige, beinah schon erwachsene Leute, müssen erleben, daß sich das Land, in dem sie wohnen, auf unerklärliche Weise und angeblich zur Krisenabwehr gegen alles Abweichende und Unberechenbare abgeschirmt hat. Die Zeit vergeht nicht mehr richtig, das Leben lebt nicht mehr. Nur die Fähigkeit, die mächtige Dummheit auszulachen, verspricht noch Rettung. Die H…

"Elektromobilität: Revolution oder Evolution?" – Veranstaltung mit Prof. Dr.-Ing. Hermann Scholl – Vorsitzender des Aufsichtsrats der Robert Bosch GmbH Der Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg lädt herzlich ein zur Vortragsveranstaltung an der Uni Stuttgart, mit Prof. Dr.-Ing. Hermann Scholl, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Robert Bosch GmbH, Campus Vaihingen, Pfaffenwaldring 47, Hörsaal V 47.03, am Mittwoch, den 21. April 2010, um 18.30 Uhr. Die Veranstaltung findet statt in Kooperation mit der Liberalen Hochschulgr…

Für alle Datenschützer stellt das IITR nun auf YouTube kostenlose Datenschutz-Informations-Videos zur Verfügung. Die Videos werden inhaltlich wie technisch laufend optimiert. Wenn Sie Themenvorschläge haben schreiben Sie einfach eine E-Mail an das IITR. Die Video-Beiträge orientieren sich an den Datenschutz-Veröffentlichungen und greifen einzelne, besonders relevante Themen heraus. Es sind bis jetzt folgende Datenschutz-Informations-Videos erschienen: 1. Video: Wann braucht Ihr Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten? - Ein Leitfaden Inh…

Der Panorama-Künstler Yadegar Asisi initiiert 2010 eine Kulturtalk-Runde. Auftakt der neuen Gesprächsrunde »Asisi im Dialog« ist Mittwoch, 14. April, im Asisi Panometer in Leipzig. Um sich mit Entscheidern aus Politik, Wirtschaft, Bildung und Kultur über den Stellenwert und die Rahmenbedingungen von Kultur auszutauschen, lädt Prof. Asisi ab Frühjahr 2010 regelmäßig zum Zweiergespräch »Asisi im Dialog« ein. Moderiert wird die Veranstaltung von der Kulturjournalistin Tina Mendelsohn. Prof. Asisi ist es eine besondere Ehre, am 14. April den Min…

Am 22. März 2010 hat die Generalsekretärin der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Margaret Chan dem Gesundheitsminister der Republik China auf Taiwan Yaung Chih-liang eine Einladung zur Teilnahme an der 63. Weltgesundheitsversammlung (WHA) zugesandt. Taiwan hat inzwischen entschieden, dass Minister Yaung in Begleitung einer Delegation persönlich an der Versammlung teilnehmen wird. Im Entwurf zur vorläufigen Agenda der WHA in diesem Jahr werden die weltweite Vorsorge angesichts einer Grippepandemie, die Umsetzung der Internationalen Gesundheit…

Die Osnabrücker GRÜNEN haben die Luftverschmutzung durch Osterfeuer weiter im Blick. Nachdem es in den letzten Jahren wegen der vielen Feuer zu echtem Ostersmog gekommen war, gab es dieses Jahr dank des windigen und regnerischen Wetters eine erheblich geringere Belastung. „Die Feinstaubkonzentration stieg stundenweise um das Dreifache an. Lokal gab es erhebliche Belastungen. Stadtweit wurden die Grenzwerte jedoch nicht überschritten“, bilanziert Volker Bajus, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion. Die GRÜNEN sehen darin auch ein…

Innovation durch Engagement - das ist zentrales Thema des ersten freien csr|camp im SpOrt Stuttgart. Die Kernfrage lautet: Wie kann Neues entwickelt werden, das Innovation, Wertschöpfung, Nachhaltigkeit und Engagement vereint? Dazu müssen Unternehmerische Verantwortung und Engagement neu gedacht werden. Das csr|camp bietet einen Raum, in dem gedacht, geredet und gehandelt wird. Der ganztägige Workshop mit Bar Camp Charakter steht allen offen, die Ideen einbringen, entwickeln und mitnehmen möchten. In der Hauptsession werden Modelle diskutier…

Bis zum 27. April 2010 können alle Bürgerinnen und Bürger eine E-Petition an den Bundestag gegen die räumliche Bewegungseinschränkung von Asylbewerberinnen und -bewerbern sowie geduldeten Ausländerinnen und Ausländern unterstützen. Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg unterstützt diese Petition ausdrücklich. Das Recht auf Freizügigkeit, sich ohne vorherige Erlaubnis durch Behörden frei bewegen zu können, ist ein unveräußerliches Menschenrecht, welches so innerhalb der Europäischen Union nur in Deutschland eingeschränkt wird. Diese Einschränk…

Flüchtlingsrat Baden-Württemberg begrüßt Ja zur vollständigen Anerkennung der UN-Kinderrechtskonvention Endlich ist es so weit! Die politische Vertretung der Bundesländer hat am vergangenen Freitag das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition in Berlin begrüßt, die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen. Ein entsprechender Entschließungsantrag wurde von der Mehrheit des Bundesrates angenommen. Bislang galt das am 20. November 1989 von der UN-Vollversammlung verabschiedete Übereinkommen über die Rechte des Kindes in De…

Die deutsche Mittelschicht schrumpft. Gleichzeitig werden Reiche immer reicher. Der Protest bleibt aus. Stattdessen betreiben Handwerker, Beamte und Angestellte sogar noch ihren eigenen Abstieg, indem sie klaglos zulassen, dass die sogenannten Eliten immer weniger Steuern zahlen. Wie kann das sein? Die Antwort: Die Mittelschicht sieht sich selbst als Teil der Elite – ein teurer Irrtum, der nur den wirklich Reichen nützt. Die Mittelschicht in Deutschland betrachtet sich gerne und immer häufiger als Opfer. Ständig hat sie den Verdacht, sie wür…

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek zeigt sich tief verwundert über die Pressemitteilung des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, vom 30. März 2010. Darin hatte Oppermann dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert vorgeworfen, er habe in seiner Beurteilung über Sponsoring-Vorgänge um Ministerpräsident Jürgen Rütters (CDU) in Nordrhein-Westfahlen falsch geurteilt. Oppermann hatte sich für seine Aussagen gegen Lammert auf ein Gutachten des Göttinger Rechtsprofessors Hans Michael Heinig berufe…

Billige Zutaten, teuer und einfallsreich vermarktet – gegen das »Prinzip Schokoladenriegel«, so die Schlussfolgerung der Sachbuchautorin Tanja Busse in ihrem Buch »Die Ernährungs-diktatur«, erschienen im Blessing Verlag, München. Die Industrie hat unser Essen standardisiert: Die immergleichen Grundstoffe werden mit Geschmacksverstärkern, zweifelhaften Aromen und Zucker aufgepeppt. Schwammige Gesetze öffnen Tür und Tor für gezielte Irreführung der Kunden. Unsere Ernährung wird immer künstlicher, unsere Geschmacksnerven werden von Kindheit an …