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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Drei Tibeter zum Tode mit Bewährung, zu lebenslang und zu 16 Jahren verurteiltBild: Drei Tibeter zum Tode mit Bewährung, zu lebenslang und zu 16 Jahren verurteilt
igfm muenchen

Drei Tibeter zum Tode mit Bewährung, zu lebenslang und zu 16 Jahren verurteilt

Das Mittlere Volksgericht von Kardze sprach harte Urteile gegen drei Tibeter aus dem Bezirk Nyarong (chin. Xinlong Xian), Osaus zuverlässiger Quelle erfuhr. Erst jetzt wurde bekannt, daß die drei Tibeter, Pema Yeshi, 28, Sonam Gonpo, 24, und Tsewang Gyatso, alias Tsok Tsok, 32, aus der Gemeinde Thangkyi, Bezirk Nyarong, TAP Kardze, Provinz Sichuan, bereits am 17. November 2009 unter der Anklage der „Aufhetzung zum Separatismus“ und der „Störung der öffentlichen Ordnung“ vor Gericht gestellt wurden. Pema Yeshi wurde zum Tode mit zweijährigem …
02.03.2010
08:25
Bild: Mit Hochdruck gegen Rechte ParolenBild: Mit Hochdruck gegen Rechte Parolen
EXUWEG Euskirchen-Düren

Mit Hochdruck gegen Rechte Parolen

EXUWEG Fachbetrieb Euskirchen-Düren entfernt kostenlos Rechte Parolen Bad Münstereifel/Froitzheim(DN) Graffitis sind gemeinhin Geschmacksache. Es gibt sehr schöne, die teilweise sogar in Auftrag gegeben werden. Leider stellen diese die Ausnahme dar. In den letzten Jahren haben hingegen Schmierereien, die keinerlei künsterlischen Anspruch haben, deutlich zugenommen. Hier handelt es sich um blanken Vandalismus. Wie wichtig die konsequente Entfernung von solchen Schmierereien ist, haben zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen gezeigt. Hier …
02.03.2010
08:15
Bild: Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom: Die Atomlooby hat die Regierung fest in der HandBild: Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom: Die Atomlooby hat die Regierung fest in der Hand
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom: Die Atomlooby hat die Regierung fest in der Hand

Stuttgart, 01. März 2010: Todesstoß für die Solarindustrie Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant ihren nächsten Coup und macht einen Kniefall vor der Atomlobby und den vier großen Stromkonzernen in Deutschland. Die festgelegte Einspeisevergütung für Solarstrom soll dieses Jahr um 16% auf normalen Dächern gekürzt und im Freiland ganz aufgegeben werden. Dass viele der 80.000 Arbeitsplätze in der Solarindustrie gefährdet sind, stört bei der Bundesregierung niemanden. Die Lippenbekenntnisse der CDU zu regenerativen Energien insbesondere von Umw…
02.03.2010
08:02
Bild: Unsere Politik beschkleunigt den Niedergang der Mittelschicht.Bild: Unsere Politik beschkleunigt den Niedergang der Mittelschicht.
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Unsere Politik beschkleunigt den Niedergang der Mittelschicht.

Ausplünderung der Mittelschicht Nur noch 59% der Bevölkerung in Deutschland zählt man zur Mittelschicht. Die Mittelschicht wird definiert durch das Nettoeinkommen, welches zwischen 70% und 150% des durchschnittlichen Einkommens liegt. Nach Aussagen des DIW (Deutsches Institut für Wirtschaft) wächst die Kluft zwischen Arm und Reich in allen Industrieländern, doch das Tempo ist in Deutschland überdurchschnittlich hoch. Der Druck auf die Mittelschicht wächst ständig. Die Angst sozial abzustürzen damit auch. Das reale Nettoeinkommen ist seit Jah…
01.03.2010
18:37
Bild: ZETATIELLE - Neue Möglichkeiten zur FreiraumgestaltungBild: ZETATIELLE - Neue Möglichkeiten zur Freiraumgestaltung
E. Ziegler Metallbearbeitung AG

ZETATIELLE - Neue Möglichkeiten zur Freiraumgestaltung

ZIEGLER AG präsentiert neue Stadtmobiliar-Kollektion Leonberg/Stuttgart (01.03.2010) - Zum Start in die Saison 2010 präsentiert die E. Ziegler Metallbearbeitung AG eine neue Stadtmobiliar-Kollektion. Der Spezialist für Stahlleichtbau und Außenanlagen bietet die Kollektion exklusiv an. Florales Design verleiht ZETATIELLE eine Spur von Lebendigkeit und entgegnet dem Trend zum Einheitslook. Die Kollektion bietet fantastische Gestaltungsmöglichkeiten und setzt Akzente. Ob Abfallbehälter, Anlehnbügel, Sitzbank oder Pflanzbehälter - die Elemente v…
01.03.2010
18:34
Die Rechtsschutzversicherung in Deutschland
Rechtsschutz Portal

Die Rechtsschutzversicherung in Deutschland

Was genau ist eine RS-Versicherung, wofür benötigt man sie und welche Leistungen erbringt eine solche Versicherung? Zuerst einmal dient eine Rechtsschutzversicherung dem Versicherten sein Recht vor neutralen Gerichten wahr zu nehmen und einen Beschluss zu bekommen. Die Rechtsschutzversicherung ist eine so genannte Individualversicherung, welche das Kostenrisiko eines Rechtsstreits übernimmt. Es gibt sie sowohl für Privatpersonen als auch für Firmen. Allerdings deckt eine solche Versicherung nicht per se alle Rechtsgebiete ab. Man kann sich…
01.03.2010
11:50
Bild: IT-Dienstleistungen bringen 2.500 Euro Spenden für Haiti Kinderhilfswerk einBild: IT-Dienstleistungen bringen 2.500 Euro Spenden für Haiti Kinderhilfswerk ein
Kiene IT - Service & Consulting

IT-Dienstleistungen bringen 2.500 Euro Spenden für Haiti Kinderhilfswerk ein

Gutes Tun und gleichzeitig davon profitieren Das war das Motto vom Unternehmen Kiene IT (Kleinmachnow), das über einen Zeitraum von 3 Wochen bis zum 17. Februar 2010 ein Drittel seines Umsatzes sämtlicher IT-Dienstleistungen den Erdbebenopfern von Haiti gespendet hat. Bis zum 17. Februar 2010 kamen auf diese Weise 2.500 Euro zusammen, die nun dem Kinderhilfswerk "Unsere kleinen Brüder und Schwestern" (hilfefuerwaisenkinder.de) für seine Arbeit auf Haiti zur Verfügung gestellt werden konnte. "Wir freuen uns, einen kleinen Beitrag für die No…
01.03.2010
09:20
Bild: NRW kauft Schweizer Steuer-CD: Selbstanzeige jetzt noch möglichBild: NRW kauft Schweizer Steuer-CD: Selbstanzeige jetzt noch möglich
Boris Kuder Rechtsanwalt Fachanwalt für Steuerrecht

NRW kauft Schweizer Steuer-CD: Selbstanzeige jetzt noch möglich

Essen, 28.02.2010: Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen eine der umstrittenen Schweizer Steuer-CD mit den Namen deutscher Steuersünder erworben. Die Verhandlungen über den Ankauf der gestohlenen Daten seien jetzt abgeschlossen, teilte das Finanzministerium in Düsseldorf mit: "Die Daten-CD liegt seit Freitag der Finanzverwaltung vor." Die Daten von rund 1.500 mutmaßlichen Steuersündern werde jetzt der Justiz übergeben und das weitere Vorgehen mit der Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf abgesprochen werden. Der Kaufpreis soll 2,5 …
01.03.2010
09:09
Bild: Business Breakfast TRAIN & WIN: Gelsenkirchener Betriebe nutzen die Potenziale von qualifizierten MigrantinnenBild: Business Breakfast TRAIN & WIN: Gelsenkirchener Betriebe nutzen die Potenziale von qualifizierten Migrantinnen
TRAIN & WIN

Business Breakfast TRAIN & WIN: Gelsenkirchener Betriebe nutzen die Potenziale von qualifizierten Migrantinnen

2,6 Millionen Migrantinnen und Migranten mit einem Berufsabschluss sind über die Jahrzehnte nach Deutschland zugewandert. 1,8 Millionen haben bereits eine berufsqualifizierende Ausbildung abgeschlossen und ca. 800.000 von ihnen sind Akademiker. Sie sind jedoch häufig unter ihrem Qualifikationsniveau beschäftigt. Einerseits herrscht hier zu Lande in vielen Branchen Fachkräftemangel, andererseits werden die Abschlüsse von Fachkräften mit Migrationshintergrund oft nicht anerkannt. In Gelsenkirchen hat das Projekt TRAIN & WIN die Zeichen der Zeit…
01.03.2010
09:03
Bild: Initiative Pro Jungend in Petershagen / Eggersdorf, Thomas Michel BürgermeisterkandidatBild: Initiative Pro Jungend in Petershagen / Eggersdorf, Thomas Michel Bürgermeisterkandidat
Feie Wähler Petershagen Eggersdorf

Initiative Pro Jungend in Petershagen / Eggersdorf, Thomas Michel Bürgermeisterkandidat

„Am Sonntag schlägts Michel, der Thomas ist unser Kandidat. Nö! Der soll sogar Bürgermeister werden.“ so ein Jugendlicher im Anschluss an eine Veranstaltung im Jugendclub in Petershagen am 19.02.2010. „Mensch, wenn der nur die Hälfte von dem macht was er vorschlägt, dann passiert in den nächsten Monaten hier mehr als in den letzten 20 Jahren.“ so die Meinung von einer anwesenden Jugendlichen. Auf der Veranstaltung am 19.02.2010 stellten sich die Kandidaten für das Bürgermeisteramt vor. Auf dieser Veranstaltung stellte Thomas Michel fest, das…
01.03.2010
08:44
Hochdahler Oldienight 2010 ohne Chronicle
Freies Internet Public Relations

Hochdahler Oldienight 2010 ohne Chronicle

Die am 20.03.2010 zum 14. Mal stattfindende Oldienight in Erkrath-Hochdahl (Düsseldorf) findet ohne ihre bisherige Hauptattraktion, die Band “chronicle verdammt original” statt. Über die Gründe kann nur spekuliert werden, da eine offizielle Stellungnahme der Gruppe des Düsseldorfer Sängers und Internetaktivisten Mike Zimmermann nicht zu erhalten war. Aus informierten Kreisen war zu vernehmen, Zimmermann plane in Zukunft auschließlich Auftritte politischer Prägung. Er ist Mitkläger gegen die Datenvorratsspeicherung beim BVG in Karsruhe. Seit J…
01.03.2010
08:14
Bild: Bundesgerichtshof erlässt Grundsatzurteil für die Verjährung bei MietmängelnBild: Bundesgerichtshof erlässt Grundsatzurteil für die Verjährung bei Mietmängeln
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Bundesgerichtshof erlässt Grundsatzurteil für die Verjährung bei Mietmängeln

In einem Grundsatzurteil zur Frage der Verjährung bei Mängeln der Mietsache hat der Bundesgerichtshof die Interessen der Mieter deutlich gestärkt. Durch die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs sind die Mieter in ihrem Begehren gestützt worden, schon länger bestehende Mängel an der Mietsache auch weiterhin vom Vermieter entfernen zu lassen. Nach Meinung des höchsten deutschen Zivilgerichts ist der Vermieter dazu verpflichtet, dem Mieter die Wohnung oder das Haus während der gesamten Mietzeit in einem vertragsgemäßen Zustand zur Verfüg…
01.03.2010
08:10
Bild: Über 240 Proteste und 140 Verurteilungen 2008/2009 in Tehor in OsttibetBild: Über 240 Proteste und 140 Verurteilungen 2008/2009 in Tehor in Osttibet
igfm muenchen

Über 240 Proteste und 140 Verurteilungen 2008/2009 in Tehor in Osttibet

Ein neues auf Tibetisch geschriebenes Buch handelt von den friedlichen Protestaktionen während 2008/2009 in der Region Tehor in der ehemaligen tibetischen Provinz Kham und deren brutaler Niederschlagung durch China. Eine exiltibetische Organisation, die Tehor Welfare Organisation, hat, soweit dies möglich ist, alle Informationen und Zeugenberichte über die friedlichen Demonstrationen des tibetischen Volkes gegen fünf Jahrzehnte verfehlter Politik der chinesischen Besatzer akribisch gesammelt und in Buchform veröffentlicht. Das Buch stützt s…
01.03.2010
08:08
Bild: Ernährungsfachleute fordern »solar-solidarische Landwirtschaft« in AfrikaBild: Ernährungsfachleute fordern »solar-solidarische Landwirtschaft« in Afrika
Evangelische Akademie Bad Boll

Ernährungsfachleute fordern »solar-solidarische Landwirtschaft« in Afrika

Bad Boll / Kreis Göppingen - »Die Weltgemeinschaft wiegte sich in dem Traum, dass der Hunger auf dem Rückmarsch ist«, fasste Dr. Stefan Schmitz vom Bundesentwicklungsministerium die Stimmung zusammen, die vor der Welternährungskrise 2008 weltweit herrschte. Und das, obwohl seit den 60er Jahren die Zahl der Hungernden weltweit nahezu konstant bei 850 Millionen lag. Erst als ihre Zahl im letzten Jahr auf über eine Milliarde stieg, nahm die Welt das Hungerproblem wieder zu Kenntnis. Es sei nur die Spitze des Eisbergs, die wir derzeit sehen, so S…
01.03.2010
08:06
Verbrechen und Strafen - Wie gemein muss ein Gemeinwesen sein?
dctp Development Company for Television Program mbH

Verbrechen und Strafen - Wie gemein muss ein Gemeinwesen sein?

Düsseldorf, 26.02.2010 - Jede Gesellschaft verfügt über Regeln & Gesetze, nach denen sie ihr öffentliches Leben gestaltet. Wird gegen diese Normen verstoßen, wird der Straftäter zur Verantwortung gezogen und bestraft. Die Themenschleife „Verbrechen und Strafen“ auf dctp.tv beleuchtet in 15 Filmen das Strafrecht als Säule unserer Zivilisation. Schreckt Todesstrafe ab? Bietet die Härte der amerikanischen Justiz ein Vorbild für unsere Zukunft? Ist die „Wiederkehr des Vergeltungsstrafrechts“ das Merkmal von Stärke oder von gesellschaftlicher Ohn…
26.02.2010
17:33
Bild: Regionalmesse Celle lockt mit Jobs und spannenden VorträgenBild: Regionalmesse Celle lockt mit Jobs und spannenden Vorträgen
Agentur für Arbeit Celle

Regionalmesse Celle lockt mit Jobs und spannenden Vorträgen

Am 11. März öffnet die Celler Alte Exerzierhalle am Neuen Rathaus von 10 bis 17 Uhr ihre Tore für ein Ereignis, das den Besuchern neue Arbeitsperspektiven aufzeigt: Geboten werden Informationen rund um das vielseitige Thema Personaldienstleistung, konkrete Stellenangebote und die Möglichkeit zu Vorstellungsgesprächen direkt vor Ort. Referenten aus ganz Deutschland geben ihr Expertenwissen in kostenlosen Vorträgen an die Besucher weiter. In erster Linie geht es dabei um die Vermittlung in neue Arbeitsstellen, wie sie von den Arbeitsagenturen,…
26.02.2010
16:21
Bild: Interkulturelle Kommunikation: Train the TrainerBild: Interkulturelle Kommunikation: Train the Trainer
Caliskan & Network

Interkulturelle Kommunikation: Train the Trainer

Wien, 26.02.2010 – Im Rahmen der SIAK, die Sicherheitsakademie des österreichischen Innenministeriums, fand am 24. und 25. Februar 2010 ein interkulturelles Seminar für interne Trainer der Polizei statt. Der türkisch-österreichische Unternehmensberater Caglayan Caliskan referierte darüber, wie die tägliche Polizeiarbeit durch Aufbau der interkulturellen Kompetenz effizienter gestaltet werden kann. „In den globalisierten Strukturen von heute stehen Fach– und Führungskräfte sowie Experten der Polizei täglich vor neuen Herausforderungen. Die er…
26.02.2010
16:20
Bild: NIETZER & HÄUSLER, Deutschland, und DeMera, DeMera, Cameron, USA.Bild: NIETZER & HÄUSLER, Deutschland, und DeMera, DeMera, Cameron, USA.
NIETZER & HÄUSLER . Wirtschaftsanwälte - Attorneys at Law (USA)

NIETZER & HÄUSLER, Deutschland, und DeMera, DeMera, Cameron, USA.

NIETZER & HÄUSLER, Heilbronn hat mit der kalifornischen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungskanzlei, DeMera, DeMera, Cameron, LLP mit Sitz in Fresno eine Kooperation beschlossen, um den in den USA engagierten Firmenmandanten von NIETZER & HÄUSLER sowie von potentiellen Klienten aus Deutschland wiederholt und in wachsenden Maße nachgefragten Bedarf im Bereich US-Steuerrecht Hand in Hand mit der US-Rechtsberatung abdecken zu können. DeMera, DeMera, Cameron wurde 1944 gegründet und berät mittelständische Unternehmen, hierunter auch US-Tochte…
26.02.2010
16:17
Bild: Truppenaufstockung ist kein StrategiewechselBild: Truppenaufstockung ist kein Strategiewechsel
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Truppenaufstockung ist kein Strategiewechsel

Die internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) kritisieren die heute vom deutschen Bundestag beschlossene Aufstockung der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. „Dass die Mehrheit der Abgeordneten diesem Einsatz trotz einer mehrheitlichen Ablehnung der Bevölkerung zum zehnten Mal zugestimmt hat, enttäuscht uns zutiefst. Die Truppenaufstockung ist kein Strategiewechsel zugunsten einer zivilen Bearbeitung des Konflikts“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. med. Angelika Claußen. Die Verlegung von 5.000 US-Soldaten und 48 Hubschra…
26.02.2010
16:14
Bild: Datenschutz muss Vorrang habenBild: Datenschutz muss Vorrang haben
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Datenschutz muss Vorrang haben

Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich dafür aus, dass beim geplanten Internetdienst „Google Street View“ (Straßenansicht) dem Datenschutz in Osnabrück absoluter Vorrang eingeräumt wird. „Der Schutz der Privatsphäre der Osnabrücker Bürger vor Online-Missbrauch muss gesichert sein. Die Stadt ist gefordert, hier mit gutem Beispiel voran zu gehen. Die GRÜNEN werden im Rat eine entsprechende Initiative auf den Weg bringen.“ Dies erklärt der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, in einer aktuellen Pressemitteilung. Google will noch im Laufe diese…
26.02.2010
16:09
Abu Dhabi: Selbstmord wegen Nacktfotos
City-Top's Verlag GmbH

Abu Dhabi: Selbstmord wegen Nacktfotos

Kaum zu glauben, aber leider wahr: In Abu Dhabi brachte sich eine 24 Jahre junge Frau um, weil Nacktbilder von ihr ins Internet gestellt wurden. Emma Jones war Lehrerin an der Internationalen Schule in Abu Dhabi. Der Ex-Freund der jungen Engländerin lud heimlich Nacktfotos von Emma herunter und stellte die Fotos angeblich aus Rache bei Facebook ein. Die junge Frau bekam Angst und hatte Panik wegen der Fotos ins Gefängnis zu müssen. Abu Dhabi ist ein muslimisches Land und Emma fürchtete sich wohl vor möglichen Sanktionen. Angeblich wollte …
26.02.2010
11:39
Bild: Afrikanische Schulanfänger tragen stolz Rucksäcke aus SchauensteinBild: Afrikanische Schulanfänger tragen stolz Rucksäcke aus Schauenstein
absatzplus GmbH

Afrikanische Schulanfänger tragen stolz Rucksäcke aus Schauenstein

Stolz tragen viele Schulanfänger in Tansania ihre neuen Rucksäcke. Die bedeuten in dem afrikanischen Land das, was für deutsche Abc-Schützen die Zuckertüten sind. Pünktlich zum Schuljahresbeginn sind jetzt 4000 gepackte Schulrucksäcke seitens der Bautzener Superintendanz verschickt worden. Die "kleinen Blauen" stammen aus dem Hause "absatzplus", der Werbeartikel-GmbH im oberfränkischen Schauenstein. Die Rucksäcke haben Deutschland übrigens nicht ungefüllt verlassen. Neben Teller und Tasse aus Plastik, Schreibheft, Bleistift, Lineal, Radiergu…
26.02.2010
11:34
Bild: Gefangenentransport quer durch FrankfurtBild: Gefangenentransport quer durch Frankfurt
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Gefangenentransport quer durch Frankfurt

Die orangene Kluft erinnert an Guantanamo Bay. Ihr Gesicht ist verdeckt, jede Kommunikation wird durch dicke Ohrenschützer unterbunden. In Handschellen werden die aneinandergeseilten Gefangenen über Zeil und Fressgass gezerrt. Ihr Verbrechen: Sie haben sich für Tiere eingesetzt. Mit dieser spektakulären Aktion möchte die TierrechtsInitiative Rhein-Main auf einen Prozess hinweisen, der am kommenden Dienstag in Österreich gegen zehn Tierrechtlerinnen und Tierrechtler beginnt. Die Anklage lautet vage auf "Bildung einer kriminellen Organisation"…
26.02.2010
11:34
Bild: Moderne Schule Hamburg erhält GenehmigungsunterlagenBild: Moderne Schule Hamburg erhält Genehmigungsunterlagen
Moderne Schule Hamburg

Moderne Schule Hamburg erhält Genehmigungsunterlagen

Nach mehr als 2 Jahren harten Ringens mit der Schulbehörde wurden der Modernen Schule Hamburg (MSH) am 23.02.2010 die Genhemigungsbescheide mit allen Bedingungen vom Staatsrat der Hamburger Behörde für Schule und Berufsbildung überreicht. Seit Anfang des Jahres 2010 haben vertrauensvolle Gespräche zwischen der Schulbehörde und der MSH stattgefunden, die zu einer außergerichtlichen Einigung führten. Hamburgs innovativstes Schulprojekt wird nun endlich für das Schuljahr 2010/2011 sowohl mit einer Primarschule (Grundschule) als auch mit einem …
26.02.2010
11:31
Bild: Thönnes erneut Leiter der Bundestagsdelegation zur OstseeparlamentarierkonferenzBild: Thönnes erneut Leiter der Bundestagsdelegation zur Ostseeparlamentarierkonferenz
Franz Thönnes, MdB

Thönnes erneut Leiter der Bundestagsdelegation zur Ostseeparlamentarierkonferenz

Im Rahmen der Konstituierung des Deutschen Bundestages wurde SPD-MdB Franz Thönnes (Wahlkreis Segeberg – Stormarn - Nord) erneut zum Leiter der 5-köpfigen Delegation des deutschen Parlaments in der Ostseeparlamentarierkonferenz gewählt. Sein Stellvertreter ist CDU-MdB Dr. Johannes Wadephul (Wahlkreis Rendsburg – Eckernförde). Thönnes führt bereits zum dritten Mal die Berliner Delegation in der jährlich mit 130 Parlamentariern aus allen Ostsee-Anrainer Staaten stattfindenden Konferenz an. Seit 2002 ist der SPD-Politiker damit auch Mitglied im…
26.02.2010
11:29
Bild: Franz Thönnes zum Arbeitsmarkt in Segeberg und StormarnBild: Franz Thönnes zum Arbeitsmarkt in Segeberg und Stormarn
Franz Thönnes, MdB

Franz Thönnes zum Arbeitsmarkt in Segeberg und Stormarn

Thönnes: „Trotz Winter und Krise leicht positiver Trend - Aktive Hilfe gehört in den Vordergrund statt politische Ablenkungsmanöver.“ Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes: „Es zeigt sich, dass in der Großen Koalition durch SPD-Arbeitsminister Olaf Scholz richtige Weichenstellungen vorgenommen wurden. Wenn sich die Kritiker von staatlichen Hilfsmaßnahmen durchgesetzt hätten, wäre die Lage auf den Arbeitsmärkten heute sehr viel bedrohlicher.“ In diesem Zusammenhang kritisiert Thönnes…
26.02.2010
11:21
Bild: HVD Thüringen: Kritik an Kooperationsvereinbarung der evangelischen Kirche mit Thüringer LandesregierungBild: HVD Thüringen: Kritik an Kooperationsvereinbarung der evangelischen Kirche mit Thüringer Landesregierung
Humanistischer Verband Deutschlands, Landesverband Thüringen e.V.

HVD Thüringen: Kritik an Kooperationsvereinbarung der evangelischen Kirche mit Thüringer Landesregierung

Eine am 23. Februar 2010 abgeschlossene Kooperationsvereinbarung wirft die Frage auf, wer wohl das Sagen im Freistaat Thüringen hat: Die Regierung oder die evangelische Kirche? Das beginnt schon mit der Überschrift: Da schließt nicht etwa das Ministerium für Wissenschaft, Bildung und Kultur mit der Evangelischen Akademie Thüringen (EAT) eine solche Vereinbarung ab, sondern die kirchliche Institution eine mit dem Thüringer Ministerium. Und darin geht es nicht etwa um innerkirchliche Angelegenheiten, sondern um die Deutungshoheit in öffentlich…
26.02.2010
08:41
Bild: Optimismusbarometer der deutschen WirtschaftBild: Optimismusbarometer der deutschen Wirtschaft
.eu A. Rüberg

Optimismusbarometer der deutschen Wirtschaft

Kurz und mittelfristige Erwartungen an die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft können in Form eines Barometers dargestellt werden. Euroreports.eu A. Rüberg hat in den vergangenen Monaten sehr viele Daten daraufhin überprüft, wie die Stimmung in den einzelnen Branchen war und welche Erwartungen die bedeutenden Akteure der deutschen Wirtschaft an die voraussehbare Zukunft haben. Ergebnis ist ein Optimismusbarometer der deutschen Wirtschaft. Wie immer bei Euroreports.eu A. Rüberg sind die Auswertungen modular aufgebaut. Folglich können solche Opti…
25.02.2010
17:51
Bild: ÖKT-Präsidenten Alois Glück und Prof. Dr. Eckhard Nagel präsentieren ProgrammBild: ÖKT-Präsidenten Alois Glück und Prof. Dr. Eckhard Nagel präsentieren Programm
Media Van TV-Prod.GmbH

ÖKT-Präsidenten Alois Glück und Prof. Dr. Eckhard Nagel präsentieren Programm

„Wir sind uns sicher, dass wir Katholiken vom Reichtum der anderen sehr bereichert werden können.“ Mit diesen Worten schließt Alois Glück, katholischer Präsident des 2. Ökumenischen Kirchentages, seine kurze Zusammenfassung dessen, was die Großveranstaltung von 12. bis 16. Mai 2010 aus der Sicht seiner Konfession bringen soll. Auch Prof. Dr. med. Dr. phil. Nagel, der die evangelische Seite repräsentiert, hofft auf ein weiteres Aufeinanderzugehen und bezieht dabei die orthodoxen Christen ausdrücklich mit ein. Zusammen mit ihnen werde man eine …
25.02.2010
17:17
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Afghanistan-Koalition knebelt Gymnasien – Schulkompromiss bedroht beliebteste SchulformBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Afghanistan-Koalition knebelt Gymnasien – Schulkompromiss bedroht beliebteste Schulform
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Afghanistan-Koalition knebelt Gymnasien – Schulkompromiss bedroht beliebteste Schulform

Hamburg (25. Februar 2010) – „Der Kungelkompromiss der neuen Hamburg-Koalition von CDU bis LINKE ist eine Mogelpackung auf Kosten der Gymnasien.“ Mit dieser Stellungnahme reagiert die Bildungssprecherin und stv. Vorsitzende der Bürgervereinigung FREIE WÄHLER Hamburg (www.FreieWaehler-HH.de), Annette Nussbaumer, auf die Allparteien-Vereinbarung zur Schulreform. In einer Erklärung der politisch in der Mitte stehenden Wählergruppe heißt es: Auch wir FREIEN WÄHLER freuen uns über die Abschaffung des unsozialen Büchergeldes, die Beibehaltung …
25.02.2010
17:09
Zweckgemeinschaft, Vernunftsehe oder Liebeshochzeit?
dokeo GmbH

Zweckgemeinschaft, Vernunftsehe oder Liebeshochzeit?

Zweckgemeinschaft, Vernunftsehe oder Liebeshochzeit? – Auf dem 6. „Deutschen CSR-Forum“ treffen sich Zivilgesellschaft und Wirtschaft und ziehen eine Zwischenbilanz aus langjähriger „Beziehungsarbeit“ Stuttgart, den 25. Februar 2010 - Dass Männer und Frauen sich in vielen Punkten grundsätzlich unterscheiden, aber auch ergänzen, ist hinlänglich bekannt. Nach anfänglicher Euphorie bedarf es oft einiger Zeit bis beide Parts gut aufeinander eingespielt sind, sich ihrer Unterschiedlichkeiten bewusst werden und diese zu schätzen und gut einzusetze…
25.02.2010
17:08
Bild: Datenschutzbeauftragter auf Lebenszeit?Bild: Datenschutzbeauftragter auf Lebenszeit?
BETHGE.REIMANN.STARI Rechtsanwälte

Datenschutzbeauftragter auf Lebenszeit?

Mit der am 1. September 2009 in Kraft getretenen Novelle II des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist die Rechtsposition des Datenschutzbeauftragten erheblich gestärkt worden. Neben dem bereits vor der Novellierung geltenden Benachteilungsverbot sowie der eingeschränkten Widerrufsmöglichkeit sieht die Neuregelung in § 4 f Abs. 3 BDSG nun zusätzlich auch einen Sonderkündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten vor. Danach ist dieser während seiner Amtszeit sowie für einen nachwirkenden Zeitraum von einem Jahr nur noch aus wichtigem Grund kündba…
25.02.2010
14:12
VIKZ wünscht allen Muslimen eine gesegnete Mawlid-Nacht
VIKZ

VIKZ wünscht allen Muslimen eine gesegnete Mawlid-Nacht

Köln, 25. Februar. 2010 – Der Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ) wünscht allen Muslimen eine gesegnete Mawlid-Nacht. In der Nacht vom 25. auf den 26. Februar feiern Muslime weltweit die Mawlid-Nacht, die Geburtsnacht des Propheten Muhammed (Friede sei mit Ihm). Der Prophet Muhammed (Friede sei mit Ihm) gilt als ein großes Vorbild für alle Muslime und wurde 570 in Mekka geboren. Muslime begehen diesen Tag mit besonderen Fürbitten und rituellen Gebeten. Nach dem Abendgebet werden in den Moscheen Mawlid-Zeremonien in Form von religiö…
25.02.2010
14:12
Mieter dürfen Nebenkostenbelege fotografieren
Immowelt AG

Mieter dürfen Nebenkostenbelege fotografieren

Mieter haben in der Regel kein Anrecht auf Belegkopien ihrer Nebenkostenabrechnung, sondern nur ein Recht auf Belegeinsicht. Bei dieser Gelegenheit dürfen sie die Belege allerdings fotografieren oder einscannen, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de. Nürnberg, 25. Februar 2010. Mieter dürfen Fotos von Belegen zu ihrer Nebenkostenabrechnung machen. Dieses Urteil fällte das Amtsgericht München (Az.: 412 C 34593/08). Hintergrund: Der Bundesgerichtshof entschied vor einiger Zeit, dass Mieter in der Regel kein Anrecht auf Zusendung von Beleg…
25.02.2010
14:11
Bild: VLK begrüßt Einsetzung der Gemeindefinanzkommission durch die BundesregierungBild: VLK begrüßt Einsetzung der Gemeindefinanzkommission durch die Bundesregierung
VLK Nds.

VLK begrüßt Einsetzung der Gemeindefinanzkommission durch die Bundesregierung

Diepholz, 24.02.2010. Zur Einsetzung einer Gemeindefinanzkommission durch die Bundesregierung erklärt der Landesvorsitzende der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in Niedersachsen (VLK) Dr. Thomas Schulze: Wir begrüßen, die Einsetzung einer Gemeindefinanzkommission durch das Bundeskabinett. Damit sind die Weichen gestellt, die Grundlagen der kommunalen Finanzen zukünftig auf solide Beine zu stellen. „Aus unserer Sicht kann dies nur heißen, die Einnahmequellen der Kommunen umzustellen. Weg von der unstetigen, konjunkturabhängigen und dah…
25.02.2010
11:45
Dubai: Fahndung nach 26 Killern
City-Top's Verlag GmbH

Dubai: Fahndung nach 26 Killern

In den Auftragsmord an Mahmud al Mabhuh, einem hochrangigen Hamas-Mitglied, sind nun angeblich doch mehr Personen verstrickt, als zunächst angenommen. Man ging davon aus, dass sich zehn Männer und eine Frau zum Al Bustan Rotana Hotel in Dubai Zutritt verschafft hatten, um das Hamas-Mitglied zu ermorden. Den Ermittlungen zufolge waren es jedoch 15 weitere Personen, die mit gefälschten westlichen Ausweisen in besagtes Hotel vordrangen. Insgesamt sollen an dem ausgetüftelten Mordkomplott ein Killerkommando von sechs Frauen und 20 Männern aktiv…
25.02.2010
11:28
Bild: Vertragsrecht: Anwendbarkeit der Vorschriften über AGB beim Kauf unter PrivatleutenBild: Vertragsrecht: Anwendbarkeit der Vorschriften über AGB beim Kauf unter Privatleuten
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Vertragsrecht: Anwendbarkeit der Vorschriften über AGB beim Kauf unter Privatleuten

Der Bundesgerichtshof hat am 17.02.2010 über die Frage entschieden, ob die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) im Falle eines Kaufs unter Privatleuten anwendbar sind, wenn dem Geschäft ein Vertragsformular zugrunde gelegt wird, das der einen Vertragspartei vorliegt, aber von Dritten stammt (hier von einer Versicherung als Serviceleistung angeboten wurde). Die Anwendbarkeit der Vorschriften wurde in dem entschiedenen Fall verneint. Die Beklagte verkaufte im Mai 2007 als Privatperson einen gebrauchten Volvo zum P…
25.02.2010
08:57
Gesellschaftsgläubiger aufgepasst - Haftungsbefreiung für Gesellschafter
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Gesellschaftsgläubiger aufgepasst - Haftungsbefreiung für Gesellschafter

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 12.01.2010, AZ XI ZR 37/09, die sog. akzessorische Gesellschafterhaftung nach § 128 HGB analog zugunsten der Gesellschafter eingeschränkt. Die Entscheidung betrifft insbesondere das Recht der GbR und der oHG. Hat eine solche Gesellschaft einen Gläubiger, beispielsweise eine Bank, dann hat dieser Gläubiger die Möglichkeit die Gesellschaft selbst oder parallel bzw. alternativ die Gesellschafter in Anspruch zu nehmen, ggf. auch nur einzelne Gesellschafter. Häufig ist ein solches Vorgehen von taktischen Überl…
25.02.2010
08:50
Bild: NIETZER & HÄUSLER - Kooperation mit DEBIMA - Inkassodienstleister HeilbronnBild: NIETZER & HÄUSLER - Kooperation mit DEBIMA - Inkassodienstleister Heilbronn
NIETZER & HÄUSLER . Wirtschaftsanwälte - Attorneys at Law (USA)

NIETZER & HÄUSLER - Kooperation mit DEBIMA - Inkassodienstleister Heilbronn

NIETZER & HÄUSLER will den Bereich Forderungsmanagement / Inkasso für seine Klienten effizienter verwaltet wissen und gliedert diese Dienstleistung daher im wesentlichen aus. Und zwar an die DebiMa GmbH mit Sitz in Heilbronn, deren Kernkompetenz im professionellen Forderungsmanagement und in der Bearbeitung untitulierter und titulierter Forderungen liegt. DebiMa ist ein vom Präsidenten des Amtsgerichts Heilbronn registrierter Inkassodienstleister gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG und Mitglied des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V.. …
25.02.2010
08:48
Wie bedroht ist die Münchner Wirtschaft durch den Demographischen Wandeln?
Wirtschaftsjunioren München

Wie bedroht ist die Münchner Wirtschaft durch den Demographischen Wandeln?

Dieser Frage stellen sich am 11.03.2010 die Experten Prof. Ernst Kistler von der inifes Augsburg und Frau Dr. Christa Sedlatschek, Leiterin der INQA. In den Vorträgen werden Fragen geklärt, wie sich die demographisch bedingten Folgen auf die Münchner Wirtschaft auswirken werden. Schon jetzt können 40% der Stellen für besonders qualifizierte Arbeitskräfte nicht mehr besetzt werden. Zudem stellen alternde Belegschaften ganz neue Herausforderungen an die Unternehmen. Eine demografiefeste Personalpolitik eines Unternehmens gestaltet aktiv die Fe…
25.02.2010
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