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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Sexueller Missbrauch durch den eigenen Vater und die Folgen: Ein Opfer berichtetBild: Sexueller Missbrauch durch den eigenen Vater und die Folgen: Ein Opfer berichtet
edition riedenburg

Sexueller Missbrauch durch den eigenen Vater und die Folgen: Ein Opfer berichtet

Nur sehr wenige Opfer von sexuellen Übergriffen trauen sich unter echtem Namen an die Öffentlichkeit. Schon gar nicht, wenn es sich beim Täter um den eigenen Vater handelt. Meist wird versucht, die heile Fassade aufrecht zu erhalten, und auch die Angst vor Racheakten ist nicht von der Hand zu weisen. Die österreichische Shiatsu-Praktikerin, zweifache Mutter und ehemalige Gesellschaftsjournalistin Dagmar Winkler-Steidl schreibt nicht unter Pseudonym. Hinter ihr steckt kein Stab an „Ghostwritern“, und sie verleugnet auch ihre wahre Identität ni…
15.03.2010
17:48
Bild: Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein ein ErfolgBild: Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein ein Erfolg
Junge Liberale Segeberg

Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein ein Erfolg

Am Samstag, den 13. und am Sonntag, den 14. März 2010 fand im "Ostseehotel Holm" (Holm/Schöneberg) an der Ostsee der erste Landeskongress der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein im Jahr 2010 statt. Nach der Begrüßung durch den ehemaligen und auch zukünftigen Landesvorsitzenden Patrick Löffel und nach Abarbeitung aller Formalien hielt der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein und Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit Dr. Heiner Garg (FDP) eine Rede zu den sozialen Themen, die unter Rot-Grün vernachlässigt wur…
15.03.2010
17:23
Bild: Nürnberger Resolution: „Frauen tun der deutschen Wirtschaft gut“Bild: Nürnberger Resolution: „Frauen tun der deutschen Wirtschaft gut“
uphoff pr & marketing

Nürnberger Resolution: „Frauen tun der deutschen Wirtschaft gut“

Regionalgruppe Marburg unterstützt Forderung nach Frauenquote für deutsche Aufsichtsräte Marburg, 8. März 2010. In Deutschland sind Frauen in Führungspositionen nach wie vor die Ausnahme. Damit sich das ändert, wurde die Nürnberger Resolution ins Leben gerufen. Ziel der bundesweiten Initiative: die paritätische Gleichstellung der Geschlechter in deutschen Aufsichtsräten. Marburg unterstützt die Resolution mit einer Regionalgruppe. Für ein Treffen mit Berliner Spitzenpolitikern werden nun verstärkt Unterschriften gesammelt. Zahlreiche Unters…
15.03.2010
16:23
Bild: Datenschutz Checkliste als Arbeitshilfe für DatenschutzbeauftragteBild: Datenschutz Checkliste als Arbeitshilfe für Datenschutzbeauftragte
Institut für IT-Recht - Kraska GmbH

Datenschutz Checkliste als Arbeitshilfe für Datenschutzbeauftragte

Viele Datenschutzbeauftragte in Unternehmen kennen das Problem: das Datenschutzrecht wird immer komplexer und komplizierter. Um Datenschutzbeauftragte zu unterstützen hat das IITR nun zwei kostenlose Checklisten online gestellt, die Datenschutzbeauftragten in ihrer täglichen Arbeit helfen können. Unter dem Link http://www.iitr.de/checklisten.html finden Sie die zwei kostenlosen Checklisten als Arbeitshilfe für Datenschutzbeauftragte: 1. Checkliste: Vorliegen einer Datenschutz-Beschwerde 2. Checkliste: Prüfung der Zulässigkeit einer Datenver…
15.03.2010
16:11
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ Medizinprodukterecht: Die Werbung für Medizinprodukte - Was müssen Sie beachten?

Die Werbung für Medizinprodukte ist - wie die Werbung für „Gesundheitsprodukte" generell - stark reglementiert. Die einschlägigen Vorschriften sind über diverse Gesetze verteilt, etwa über das Medizinproduktegesetz, das Heilmittelwerbegesetz und das allgemeine Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, UWG). Dabei finden sich zahlreiche Überschneidungen und Redundanzen in den einzelnen Gesetzen, was gewisse Verbote anbelangt. Ohne hier auf die unterschiedlichen Paragraphen und deren Verhältnis zueinander im Einzelfall einzugehen, l…
15.03.2010
11:48
Bild: Blüten der FinanzkriseBild: Blüten der Finanzkrise
AVG Anlagen- und Vorsorgeberatungsgenossenschaft eG

Blüten der Finanzkrise

Dubiose Anbieter, unmündige Sparer, regulierungswütige Politiker Das Vertrauen der Verbraucher in Banken und Finanzberater, aber auch in das gesamte System der nationalen und internationalen Finanzmärkte, ist immer noch tief erschüttert. Viele Anleger haben bei Anlageentscheidungen Geld verloren – oft mit dramatischen Konsequenzen. Schon vor dieser Zeit erfanden einfallsreiche sogenannte Spezialisten immer neue Finanzprodukte, die mitunter so kompliziert waren, dass nicht einmal Finanzexperten selbst, geschweige denn die Anleger, verstanden,…
15.03.2010
11:34
Piratenpartei lädt zur Kreisverbandsgründung
Piratenpartei Hochtaunus

Piratenpartei lädt zur Kreisverbandsgründung

Mitglieder der Piratenpartei Hessen gründen in Bad Homburg am Samstag, den 20.3.2010 ihren Kreisverband Hochtaunus. Die Piraten haben im Kreis etwa 40 Mitglieder. Die Gründungsversammlung beginnt ab 15 Uhr im Bürgerhaus Kirdorf. Wie immer bei Veranstaltungen der PIRATEN sind Gäste herzlich willkommen. Der Eintritt ist frei. Auf der Tagesordnung der Gründungsversammlung stehen unter anderem der Beschluss der Satzung, die in den vergangenen Wochen ausgearbeitet wurde und die Wahl des Kreisvorstands. Kai Kretschmann, bisheriger Mitorganisator de…
15.03.2010
11:27
Flensburg hilft Verkehrssündern bei der Kontoführung
straffrei-mobil.de

Flensburg hilft Verkehrssündern bei der Kontoführung

(Düsseldorf/Frankfurt, 15. März 2010) Im Flensburger Verkehrszentralregister werden alle rechtskräftigen Verkehrsstraftaten und Ordnungswidrigkeiten ab 40 Euro nach dem Punktekatalog bewertet und eingetragen. Jeder Verkehrsteilnehmer ist jederzeit berechtigt, unentgeltlich Auskunft über sein Punktekonto zu erhalten. Besonders für Vielfahrer und Führerscheininhaber, denen öfters Verkehrsverstöße vorgeworfen werden, empfiehlt es sich dringend, sich beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) über den aktuellen Punktestand auf dem Laufenden zu halten. Darau…
15.03.2010
11:18
Bild: Haus Tannenkamp: Gute Nachbarschaft ist wichtig für die JugendhilfeBild: Haus Tannenkamp: Gute Nachbarschaft ist wichtig für die Jugendhilfe
Haus Tannenkamp GmbH

Haus Tannenkamp: Gute Nachbarschaft ist wichtig für die Jugendhilfe

Neue Fünf-Tage-Gruppe in Hedemünden Hann. Münden. Das Haus Tannenkamp hat vor Kurzem eine neue Wohngruppe in Hedemünden eröffnet und ist stolz auf die guten nachbarschaftlichen Beziehungen. In der sogenannten Fünf-Tage-Gruppe werden acht Kinder und Jugendliche im Alter von acht bis vierzehn Jahren betreut, die sich in persönlichen oder seelischen Krisensituationen befinden. Heimerziehung und Jugendarbeit haben leider oftmals bei den Anwohnern und Nachbarn keinen guten Ruf. Deshalb wirbt das Haus Tannenkamp für mehr lokale Gespräche und tran…
15.03.2010
09:15
Bild: Erfolgreicher Landesparteitag der Piraten in NiedersachsenBild: Erfolgreicher Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen
Piraten Niedersachsen

Erfolgreicher Landesparteitag der Piraten in Niedersachsen

Am vergangenen Wochenende wurde beim Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen in Osnabrück ein neuer Landesvorstand gewählt. Neben zahlreichen Gästen wurden an beiden Tagen rund 100 Piraten akkreditiert, nahmen an den Wahlen und den Abstimmungen teil und diskutierten über inhaltliche Themen. Mit nun elf statt vorher sieben Mitgliedern im Vorstand der Piraten Niedersachsen wurden alle Beisitzerplätze besetzt. Dies ist nicht nur ein erfreuliches Ergebnis, sondern auch die Erfüllung eines Wunsches, der vielfach auf dem Landesparteitag ge…
15.03.2010
09:13
Sexueller Missbrauch und katholische Kirche
Pater Lingen

Sexueller Missbrauch und katholische Kirche

Schon seit Jahren werden u.a. von Politikern und Medien Kommentare zu angeblichen Kinderschänder-Skandalen in der katholischen Kirche abgegeben; Netzseiten wie bishop-accountability.org konzentrieren sich völlig auf dieses Thema. Dazu einige Anmerkungen: 1. Die Diskussion betrifft in Wahrheit nicht die katholische Kirche, sondern das Gebilde des sog. "Zweiten Vatikanischen Konzils" (Vatikanum 2, V2). Das V2-Gebilde vertritt eine antikatholische Religion, was jedem sofort klar erkenntlich ist z.B. an der "Ökumene". Der Stuhl Petri ist seit dem…
15.03.2010
09:11
Bild: Debatte um den Plenarsaal im Landtag- PIRATEN Niedersachsen gegen den AbrissBild: Debatte um den Plenarsaal im Landtag- PIRATEN Niedersachsen gegen den Abriss
Piratenpartei Deutschland

Debatte um den Plenarsaal im Landtag- PIRATEN Niedersachsen gegen den Abriss

Noch immer ist keine Einigung über einen Abriss des Oesterlen - Baus oder einen Umbau in Sicht, die PIRATEN fordern den Erhalt des Gebäudes und damit die Umsetzung des Siegerentwurfes von 2002 des Architekturbüros Koch/Panse. Die Tatsache, dass das marode Gebäude saniert werden muss, ist unstrittig. Die Frage jedoch, wie damit zu verfahren ist, sorgt für Diskussionen. Ein Großteil der Landtagsabgeordneten spricht sich für einen Abriss und Neubau aus während viele Bürger und der oberste Landesdenkmalpfleger dem widersprechen, so auch die Pir…
15.03.2010
09:10
Bild: Nepal inhaftiert tibetische Demonstranten ohne Gerichtsprozeß für drei MonateBild: Nepal inhaftiert tibetische Demonstranten ohne Gerichtsprozeß für drei Monate
IGFM München

Nepal inhaftiert tibetische Demonstranten ohne Gerichtsprozeß für drei Monate

Dharamsala - Mindestens 16 Exiltibeter wurden festgenommen, als sie am 10. März versuchten, die chinesische Botschaft in Kathmandu zu stürmen. Sie werden nun ohne Prozeß für 90 Tage im Gefängnis festgehalten, sagten nepalesische Regierungsbeamte. Wie AP berichtet, wurde nach Aussage des Polizeichefs von Kathmandu diese Maßnahme vom Distriktvorsteher gemäß der Verordnung für Öffentliche Sicherheit verfügt. Die Demonstranten wurden am Tor zu der Visumsabteilung der chinesischen Botschaft aufgehalten, als sie versuchten das Tor zu durchbrechen.…
15.03.2010
09:09
Infoabend zum Thema Betriebsrat
Kanzlei Kessler

Infoabend zum Thema Betriebsrat

Unter der Überschrift „Betriebsrat – Chancen für mehr Gerechtigkeit?“ laden zwei Fachanwälte für Arbeitsrecht am 25. März 2010 in Bad Kreuznach zu einem Informationsabend ein. „Betriebsratsverseucht“ – so lautet das Unwort des Jahres 2009. Doch auch wenn diese sprachliche Entgleisung kritisiert wird – es zeigt sich immer stärker, dass Vorurteile statt Wissen das Bild dieses wichtigen Instruments der Arbeitnehmervertretung bestimmen. Deshalb lädt Alexander Kessler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, zu einem Informationsabend rund um das Thema Betr…
15.03.2010
09:05
Der gierige Griff nach dem Leben - grenzenloser Habgier Tür und Tor geöffnet?
Tier und Mensch e.V.

Der gierige Griff nach dem Leben - grenzenloser Habgier Tür und Tor geöffnet?

Innerhalb weniger Tage gab es in der EU zwei Entscheidungen, die möglicherweise dazu beitragen, dass es in Europa zu einem Dammbruch kommt: Der beliebigen Aneignung von Tieren und Pflanzen durch Großkonzerne und der unkontrollierbaren Freisetzung genmanipulierter Lebewesen in die Natur könnte Tür und Tor geöffnet sein. Die erste Hiobsbotschaft: Trotz großer Bedenken der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat BASF seine seit 13 Jahren geführte Schlacht für den kommerziellen Anbau seiner Stärkekartoffel „Amflora“ gewonnen. Zwar ist sie für die …
15.03.2010
08:42
Bild: CDU in Wolfenbüttel verabschiedet offiziell Jochen-Konrad Fromme - Baum und Blumen für langjähriges EngagementBild: CDU in Wolfenbüttel verabschiedet offiziell Jochen-Konrad Fromme - Baum und Blumen für langjähriges Engagement
Frank Oesterhelweg MdL

CDU in Wolfenbüttel verabschiedet offiziell Jochen-Konrad Fromme - Baum und Blumen für langjähriges Engagement

Kissenbrück. Im Rahmen des öffentlichen CDU-Kreisparteitages wurde der ehemalige Bundestagsabgeordnete und scheidende CDU-Landesvorsitzende Jochen-Konrad Fromme für sein langjähriges Engagement für den Wahlkreis und die Region geehrt. Kreisvorsitzender Frank Oesterhelweg dankte Fromme unter dem Beifall der anwesenden Mitglieder für „fleißige und kompetente Arbeit sowie Geradlinigkeit und Ausdauer“. Während Martina Fromme als – so Oesterhelweg – „ehrenamtliche Vollzeitmitarbeiterin“ ihres Mannes zusätzlich einen Blumenstrauß als kleines Danke…
15.03.2010
08:30
Bild: Rechtsanwalt aktuell: Die Verjährung von Kindesmissbrauch und sexuellem Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB)Bild: Rechtsanwalt aktuell: Die Verjährung von Kindesmissbrauch und sexuellem Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB)
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Rechtsanwalt aktuell: Die Verjährung von Kindesmissbrauch und sexuellem Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB)

1. Strafbarkeit Nach der Vorschrift des § 176 StGB (= des Strafgesetzbuches) wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft, wer sexuelle Handlungen an einer Person unter vierzehn Jahren (Kind) vornimmt, an sich von dem Kind vornehmen lässt oder ein Kind dazu bestimmt, dass es sexuelle Handlungen an einem Dritten vornimmt oder von einem Dritten an sich vornehmen lässt. Ebenfalls wird bestraft, wer sexuelle Handlungen vor einem Kind vornimmt, ein Kind dazu bestimmt, dass es sexuelle Handlungen vornimmt, auf ein Kind d…
15.03.2010
08:26
Bild: Auch zwei Jahre nach den Demonstrationen von 2008 berichten Tibeter von scharfen SicherheitsmaßnahmenBild: Auch zwei Jahre nach den Demonstrationen von 2008 berichten Tibeter von scharfen Sicherheitsmaßnahmen
igfm

Auch zwei Jahre nach den Demonstrationen von 2008 berichten Tibeter von scharfen Sicherheitsmaßnahmen

Kathmandu - Die chinesischen Behörden in der tibetischen Hauptstadt Lhasa haben die wichtigsten touristischen Sehenswürdigkeiten und Tempel wegen des politisch brisanten Jahrestages am 10. März abgeriegelt. Die Polizei machte im Hinblick auf den 51. Jahrestag des mißlungenen Aufstands gegen die chinesische Herrschaft und zwei Jahre nach den tödlichen Unruhen in Lhasa „den Potala Palast und den Jokhang-Tempel völlig dicht“, sagte ein Bewohner der Stadt. „Keiner darf das Gelände betreten, und auch in den Hotels und Gästehäusern in der Gegend d…
12.03.2010
17:40
Bild: Zusatzbeitrag: Studenten zahlen 15 Prozent mehr für die Krankenkasse - Häufig wurde bereits abgebuchtBild: Zusatzbeitrag: Studenten zahlen 15 Prozent mehr für die Krankenkasse - Häufig wurde bereits abgebucht
krankenkassen.de

Zusatzbeitrag: Studenten zahlen 15 Prozent mehr für die Krankenkasse - Häufig wurde bereits abgebucht

Durch Zusatzbeiträge verteuert sich die studentische Krankenversicherung um 15 Prozent im Monat. Von den bisher erhobenen 53,40 Euro im Monat steigt der Beitragssatz in den meisten Fällen um acht Euro auf 61,40 Euro im Monat. Darauf macht das Verbraucherportal Krankenkassen.de aufmerksam. Zusatzbeiträge werden derzeit von acht gesetzlichen Krankenkassen erhoben. Dieser Zuschlag muss auch von Studentinnen und Studenten bezahlt werden. Besonders ärgerlich für viele Studenten ist, dass der Zusatzbeitrag ungefragt von ihrem Konto abgebucht wird.…
12.03.2010
17:06
Jugendarbeit – ein Ausstellungsstück im geplanten Nationalmuseum Sachsen?
Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit

Jugendarbeit – ein Ausstellungsstück im geplanten Nationalmuseum Sachsen?

Der Sächsische Landtag beschließt Kürzungen mit verheerenden Folgen In einer Presseerklärung vom 12. März 2010 kritisiert der Vorstand des Netzwerk für Kultur und Jugendarbeit e.V. in Chemnitz die am vergangenen Mittwoch im Landtag beschlossenen Kürzungen in der Jugendhilfe Sachsens auf das Schärfste! “Die vollzogene Kürzungspolitik ist ausgesprochen kurzsichtig, respekt- und rücksichtslos!” so Jan Koch, Vorstandsvorsitzender des Netzwerkes, und weiter: “Hier kann das letzte Wort noch nicht gesprochen sein. Die aktuellen Kürzungen ohne jegl…
12.03.2010
17:05
Deutschland soll Atomwaffenkonvention fordern
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Deutschland soll Atomwaffenkonvention fordern

VertreterInnen der „Middle Powers Initiative“ (MPI), ein Zusammenschluss von acht internationalen Nichtregierungs-Organisationen, haben gestern in Seoul sogenannte „Mittelmacht“-Staaten aufgerufen, sich bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags im Mai in New York für eine Konvention zur Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen. Dazu erklärt Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsexpertin und Vorstandsmitglied in der MPI: „Wir fordern die Bundesregierung auf, einen mutigen Schritt in Richtung atomwaffenfreie Welt zu gehen und die Konventio…
12.03.2010
16:45
Minderjährige - Heimliche Vaterschaftstests
papatest24

Minderjährige - Heimliche Vaterschaftstests

Heimliche Vaterschaftstests bei denen einem meist minderjährigen Kind genetisches Material ohne Wissen der oder des Erziehungsberechtigten entnommen wird, waren in Deutschland bis vor kurzem möglich, aber umstritten. Durch das im Februar 2010 in Kraft getretene Gendiagnostikgesetz sind nun klare Regelungen getroffen worden. Vaterschaftstests (Abstammungsuntersuchungen) sind nur noch mit Einwilligung aller beteiligten Personen – bei minderjährigen Personen mit Einwilligung der oder des Erziehungsberechtigten – erlaubt. Darüber hinaus müssen al…
12.03.2010
15:57
Bild: „Zuletzt war Dauerbeflaggung zu Zeiten üblich als der Konrad-Adenauer Platz noch Adolf-Hitler Platz hie?Bild: „Zuletzt war Dauerbeflaggung zu Zeiten üblich als der Konrad-Adenauer Platz noch Adolf-Hitler Platz hie?
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

„Zuletzt war Dauerbeflaggung zu Zeiten üblich als der Konrad-Adenauer Platz noch Adolf-Hitler Platz hie?

BERGISCH GLADBACH. Seit Anfang März lässt CDU-Bürgermeister Lutz Urbach das Rathaus der Stadt Bergisch Gladbach dauerhaft mit den großflächigen Fahnen des Landes NRW, der Bundesrepublik, Europas und der Stadt Bergisch Gladbach beflaggen. DIE LINKE. Bergisch Gladbach zeigt sich Anbetracht der Haushaltslage empört über diese Aktion will einen Dringlichkeitsantrag gegen die dauerhafte Beflaggung des Hauses des Rates in den Stadtrat einbringen. Tomás M. Santillán, Sprecher DIE LINKE. in Bergisch Gladbach meint dazu: „In den Zeiten des Nothaushal…
12.03.2010
15:52
Bild: Insolvenzgeldvorfinanzierung – Jetzt auch in Polen möglichBild: Insolvenzgeldvorfinanzierung – Jetzt auch in Polen möglich
bunk-alliance Rechtsanwälte

Insolvenzgeldvorfinanzierung – Jetzt auch in Polen möglich

Das Instrument der sog. Insolvenzgeldvorfinanzierung stellt in Deutschland inzwischen eine Art Standardprozedere in einem vorläufigen Insolvenzverfahren dar, wenn und soweit der vorläufige Insolvenzverwalter den Betrieb fortführen möchte. Das Dilemma der Insolvenzgeldvorfinanzierung beruht bekanntermaßen darauf, dass die Insolvenzgeldkasse der Bundesagentur für Arbeit entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen zwar berechtigt ist, für maximal drei Monate die Löhne und Gehälter der Angestellten eines insolventen Unternehmens, die vor Eröffnung…
12.03.2010
15:48
Bild: Welttag gegen InternetzensurBild: Welttag gegen Internetzensur
Piratenpartei Bayern

Welttag gegen Internetzensur

Die "Reporter ohne Grenzen" (ROG) rufen am 12. März zum "Welttag gegen Internetzensur" auf. Dieser Tag wurde von der Journalistenvereinigung erdacht, um auf die globale Zunahme der Zensur im World Wide Web aufmerksam zu machen. Außerdem soll damit den Bloggern der Rücken gestärkt werden, die unter immer größeren Repressalien zu leiden haben. Hierzu veröffentlichen die "Reporter ohne Grenzen" ihren Jahresbericht "Feinde des Internets". Darin zählen sie die Staaten auf, die durch gravierende Maßnahmen zur Online-Überwachung auffallen und besch…
12.03.2010
15:36
Bild: Bundesfamilienministerin Schröder wird Schirmherrin der "Väterkampagne"Bild: Bundesfamilienministerin Schröder wird Schirmherrin der "Väterkampagne"
Aktion Gemeinsinn e.V.

Bundesfamilienministerin Schröder wird Schirmherrin der "Väterkampagne"

„Mach dich unsterblich! Werde Vater!“ Mit diesem Slogan appelliert Deutschlands älteste Bürgerinitiative, die „Aktion Gemeinsinn e.V.“ an junge Männer, sich für die Gründung einer Familie zu entscheiden. Auf dem entsprechenden Kampagnenplakat sieht man eine prominente Person, z.B. den Fußballer Jens Lehmann, im Hintergrund – und seinen fröhlich lächelnden Vater im Vordergrund. Mit der Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat die Aktion Gemeinsinn nun eine Schirmherrin aus der Politik für die Kampagne …
12.03.2010
10:28
Bild: Landtagswahl 2011: Einigung der Bürgerinitiativen in SichtBild: Landtagswahl 2011: Einigung der Bürgerinitiativen in Sicht
PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt

Landtagswahl 2011: Einigung der Bürgerinitiativen in Sicht

Nach mehreren Gesprächen zwischen der Gründungsinitiative zur Sammlung der Freien Wählermeinschaften Sachsen-Anhalt, den Freien Wählern und der PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt wird ein gemeinsamer Antritt zur Landtagswahl 2011 immer wahrscheinlicher. Nachdem mit der Gründungsinitiative eine grundsätzliche Einigung erreicht wurde, bleiben nur noch wenige offene Punkte mit den Freien Wählern zur klären um ein Bündnis dreier überregionaler Bürgerinitiativen im Land perfekt zu machen. Am 20.03.2010 lädt die Perspektive Sachsen-Anhalt nochmals alle in…
12.03.2010
10:19
Bild: Politikmeckerecke gestartetBild: Politikmeckerecke gestartet
Vereinigte Bürger Deutschlands

Politikmeckerecke gestartet

Viele Menschen in Deutschland sind mit der aktuellen politischen Lage unzufrieden. Und viele Menschen fangen an zu resignieren. Die Vereinigten Bürger Deutschland (VBD) versuchen nun auf unkonventionellem Wege die Probleme der Menschen in Deutschland zu erkunden und zu sehen ob es in der Bevölkerung sinnvolle, praktische Lösungsmöglichkeiten für diese Probleme gibt. Auf der Seite Politikmeckerecke.de können Bürger nun ihre Probleme mit der Politik auf Stadt- , Landes- und Bundesebene mitteilen und auch Lösungswege aufzeigen. Ziel ist es diese…
12.03.2010
10:18
Über die Belarus-Resolution des Europäischen Parlaments
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über die Belarus-Resolution des Europäischen Parlaments

KOMMENTAR DES PRESSEDIENSTES DES AUSSENMINISTERIUMS DER REPUBLIK BELARUS IM ZUSAMMENHANG MIT DER BELARUS-RESOLUTION DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS Die gestern verabschiedete Resolution des Europäischen Parlaments über Belarus ist einseitig, tendenziös und kurzsichtig. Wenn das Europäische Parlament einen konstruktiven Beitrag zur Suche nach Lösungen von Meinungsverschiedenheiten, die zwischen den Nachbarn entstanden sind, leisten wollte, so sind die gewählten Mittel offensichtlich weder inhaltlich noch zeitlich glücklich. Erstens, die angen…
12.03.2010
08:40
Wirtschaftsrat setzt seine Symposiumsreihe „Wirtschaft und Bildung“ erfolgreich fort
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat setzt seine Symposiumsreihe „Wirtschaft und Bildung“ erfolgreich fort

Stuttgart/Heidelberg. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates hat seine Symposiumsreihe „Wirtschaft und Bildung“ mit einem Vortrag von Dr. h.c. Manfred Lautenschläger, Gründer und Aufsichtsrat der MLP AG, erfolgreich fortgesetzt. Unter dem Motto „Kann Deutschland Bildungsrepublik werden?“ machte Lautenschläger deutlich, welche enorme Bedeutung das Thema Bildung für die Unternehmer im Land hat. In seiner kurzen Einführung machte Prof. Dr. Jörg Winterberg, als Geschäftsführer der SRH Hochschule in Heidelberg Gastgeber des Aben…
12.03.2010
08:36
Bild: Die „Königin der Nacht“ gibt sich die EhreBild: Die „Königin der Nacht“ gibt sich die Ehre
BEGINE - Treffpunkt u. Kultur f. Frauen e.V.

Die „Königin der Nacht“ gibt sich die Ehre

Das Frauenkulturzentrum BEGINE präsentiert im Rahmen der Veranstaltungsreihe „lebendige Frauengeschichte(n)“ am Donnerstag, den 18.März 2010, um 19.00 Uhr Dagmar Schönfisch – „die Königin der Nacht“. Im Gespräch mit Dagmar Schönfisch geht es um Geschichte(n) der Frauen/Lesbenbewegung. Als „Königin der Nacht“ bekannt ist sie untrennbar mit „Die Zwei“ und „Wasserturm“, - Frauen/Lesben-Discos der 1980er und 1990er Jahre verbunden. Ihr Erfrahrungshorizont reicht zurück bis in die frühen 1970er Jahre. Ob als Vorkämpferin für Frauenseminare an der…
12.03.2010
08:35
BGH stärkt Rechte der Mieter. Keine Toleranzschwelle bei dem Zusatz ca. bei Wohnflächenangabe
Rechtsanwaltskanzlei Prof. Huber & Heike

BGH stärkt Rechte der Mieter. Keine Toleranzschwelle bei dem Zusatz ca. bei Wohnflächenangabe

Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob bei dem Zusatz ca. in einem Mietvertrag bei der Wohnflächenangabe bei der Berechnung einer Mietminderung wegen Unterschreitung eine zusätzliche Toleranzschwelle zu berücksichtigen ist. Diese wurde verneint. Ausgangspunkt des Rechtsstreits war ein Mietverhältnis über eine Wohnung bei welchem im Mietvertrag die Wohnungsgröße mit ca. 100 m² angegeben wurde. Der Mieter und Kläger forderte vom Vermieter und Beklagten rückwirkend für insgesamt 7 Jahre die Rückzahlung von nach seiner Ansicht überzahlter Miete…
12.03.2010
08:32
NRW: Mehr als jeder Zweite unterstellt Westerwelle ablehnende Haltung gegenüber Interessen sozial Schwächerer
YouGov

NRW: Mehr als jeder Zweite unterstellt Westerwelle ablehnende Haltung gegenüber Interessen sozial Schwächerer

11.03.2010. Die von Außenminister Guido Westerwelle angestoßene Debatte um Hartz-IV-Empfänger hat kurz vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ihre Spuren hinterlassen: 56 Prozent der Bundesbürger und 57 Prozent der Befragten in Nordrhein-Westfalen gehen aktuell davon aus, dass der FDP-Parteivorsitzende den Interessen sozial Schwächerer „ablehnend“ oder „eher ablehnend“ gegenüber steht. Jeder Fünfte ist gegenteiliger Meinung, in Nordrhein-Westfalen etwas weniger. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung "YouGov 12nach12" des Markt…
12.03.2010
08:08
Eindruck von FDP-Chef Westerwelle seit der Wahl mehrheitlich schlechter
YouGov

Eindruck von FDP-Chef Westerwelle seit der Wahl mehrheitlich schlechter

Köln, 11.03.2010. Annähernd jeder zweite Bundesbürger (46 Prozent) gibt aktuell an, die „Arbeit von Guido Westerwelle heute „negativer“ oder „deutlich negativer“ als vor der Bundestagswahl“ zu beurteilen. Etwa ein Drittel gibt an, die eigene Meinung über den FDP-Politiker habe sich seither nicht verändert. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung "YouGov 12nach12" des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Insgesamt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche im März 2010 repräsentativ befragt. In Nordrhein-Westfalen beurteilt ak…
11.03.2010
18:16
Versuchstier Nummer 1: die Maus, Tier des Monats März
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Versuchstier Nummer 1: die Maus, Tier des Monats März

Weltweit sind Mäuse die am häufigsten verwendete Tierart in Forschungslaboren, mit steigender Tendenz. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte gibt daher mit der Maus als Tier des Monats März Einblick in Forschung und Handel mit den kleinen Nagetieren und hat aktuelle Informationen auf seiner Website veröffentlicht. „Wir wollen mit dem Vorurteil aufräumen, dass es ja nur Mäuse sind und dass Versuche mit ihnen nicht so schlimm sind“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. „Mäuse sind erheblichen Leide…
11.03.2010
18:01
Bild: CSK in der CSU: Gesprächskreis ChristSozialer Katholiken in der CSU installiertBild: CSK in der CSU: Gesprächskreis ChristSozialer Katholiken in der CSU installiert
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

CSK in der CSU: Gesprächskreis ChristSozialer Katholiken in der CSU installiert

München – Horst Seehofer, Parteivorsitzender und Ministerpräsident der CSU, hat die aktuelle Vorstandssitzung seiner Partei am 08.03.10 in München dazu genutzt, das Spektrum der Gesprächsangebote der Partei an die Gesellschaft besonders zu erweitern. Der Vorstand gab die Zustimmung zum Vorschlag Seehofers einen eigenen Gesprächskreis der Katholiken in der CSU, CSK (ChristSoziale Katholiken), zu installieren, um für die Zukunft garantiert zu haben, dass auch die Sichtweisen der Mitgliedermehrheit in parteiliche und politische Debatten zu aktue…
11.03.2010
17:56
Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ): Teilnehmer müssen Krankenkassen-Zusatzbeitrag zahlen
krankenkassen.de

Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ): Teilnehmer müssen Krankenkassen-Zusatzbeitrag zahlen

Die Träger der Einsatzstellen von Teilnehmern des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) und des Freiwilligen Ökologische Jahres (FÖJ) übernehmen deren Sozialversicherungsbeiträge. Doch das gilt nicht für den Krankenkassen-Zusatzbeitrag. Darauf macht das Internetportal krankenkassen.de aufmerksam. Rechtlich betrachtet sind die Teilnehmer eines Freiwilligen Sozialen Jahres eigenständige Krankenkassenmitglieder. Krankenkassen, die einen Zusatzbeitrag erheben, werden daher die Teilnehmer des FSJ anschreiben und die Zahlung einfordern. Diese Zahlung…
11.03.2010
17:31
Laumann: Selbstverwaltung im Gesundheitswesen hat versagt - Politik muss Zügel in die Hand nehmen
WISO S.E. Consulting GmbH

Laumann: Selbstverwaltung im Gesundheitswesen hat versagt - Politik muss Zügel in die Hand nehmen

Essen (11. März 2010) – Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Donnerstag den Gesundheitskongress des Westens in Essen für heftige Schelte an der Selbstverwaltung genutzt: Er wetterte gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss in Berlin, der „Arbeitsverweigerung“ betreibe und dessen Mitglieder von keinem Wähler legitimiert seien. Auch an die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) richtete er lautstarke Kritik: „Die Selbstverwaltung des Gesundheitswesens in diesem Land hat versagt.“ Mitglieder der Selbstverwaltung in Be…
11.03.2010
17:30
Bild: mitMenschPreis – Ausschreibungsfrist verlängertBild: mitMenschPreis – Ausschreibungsfrist verlängert
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

mitMenschPreis – Ausschreibungsfrist verlängert

Bewerbung für innovative inklusive Projekte noch bis zum 30. April 2010 möglich Berlin, 11.3.2010 – Der Bewerbungsschluss für den mitMenschPreis ist auf den 30. April 2010 verschoben worden. Mit dieser Verlängerung wollen der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) als Ausrichter und die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (Curacon) als Preisgeld-Stifter mehr Projekten und Initiativen Gelegenheit geben, ihre Ideen öffentlichkeitswirksam zu präsentieren. Im Fokus des mitMenschPreis stehen Menschen mit hohem Unterstü…
11.03.2010
17:09
Bild: Oswald P. Zimmermann, CEO der datango AG, wird in den Europäischen Wirtschaftssenat berufenBild: Oswald P. Zimmermann, CEO der datango AG, wird in den Europäischen Wirtschaftssenat berufen
datango AG

Oswald P. Zimmermann, CEO der datango AG, wird in den Europäischen Wirtschaftssenat berufen

Vorstandsvorsitzender des Technologieanbieters datango erhält höchste Anerkennung für unternehmerische Leistungen Düsseldorf/Kaarst, 11. März 2010 – Oswald P. Zimmermann, CEO der datango AG, erntet die Früchte erfolgreicher Arbeit: Am 23. März, um 15 Uhr, wird er in der Niederlassung in Kaarst zum Wirtschaftssenator für die Bereiche E-Learning, Prozess-Automation und -Navigation berufen. Zimmermann hat sich durch unternehmerisches Engagement sowie nachhaltige datango-Expansion einen Namen gemacht. Er befindet sich im neuen Amt unter anderem …
11.03.2010
13:16