(openPR) Die vom Humanistischen Landesverband Berlin eingesetzte Untersuchungskommission unter der Leitung der Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin Dr. Barbara John, die als unabhängiges Gremium die Stasi-Vorwürfe gegen seinen Landesvorsitzenden Dr. Bruno Osuch untersuchte, kam zu dem gleichen Ergebnis, wie die Gerichte, die sich bisher mit dem Fall befasst haben. Die im Rahmen des Volksbegehrens Pro Reli laut gewordenen Vorwürfe von Verbindungen zu einer militärischen Organisation des DDR-Staatssicherheitsdienstes und damit zum Staatssicherheitsdienst der DDR selbst sind auch nach Einschätzung der Kommission haltlos.
Zu dieser Beurteilung kam die Kommission nach Auswertung der verfügbaren Unterlagen der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes und der Kenntnisnahme der Urteile des Landesgerichts Berlin (Az. 27 0 719/09), des Berliner Verwaltungsgerichts (Az. VG 1 K 287.09) und des Landgerichts Hamburg (Az. 324 0 347/09) sowie einer ausführlichen schriftlichen Stellungnahme des Betroffenen selbst.
Die Untersuchungskommission entlastet in ihrer einstimmig beschlossenen Erklärung Dr. Bruno Osuch von den Vorwürfen einer „vorwerfbaren Verbindung“ mit der konspirativen Gruppe Ralf Forster und damit zusammenhängend dem Ministerium für Staatssicherheit: „Herr Dr. Osuch ist in allen Urteilen von dem Verdacht, in der Gruppe Ralf Forster aktiv mitgearbeitet zu haben, entlastet worden. Der Kommission liegen keine weiteren Unterlagen vor, die geeignet wären, die Aussagen von Herrn Dr. Osuch, zu keiner Zeit einer militärischen Organisation des Staatssicherheitsdienstes der DDR oder der DKP angehört zu haben, in Zweifel zu ziehen.“
Der Bundesvorsitzende des Humanistischen Verbands, Prof. Dr. Frieder Otto Wolf sagte zur Erklärung der Kommission: „Mit der Entlastung Dr. Bruno Osuchs von den haltlosen Stasivorwürfen durch die unabhängige Untersuchungskommission ist dessen Integrität nun auch abseits einer formaljuristischen Einschätzung endgültig wieder hergestellt. Bruno Osuch ist eine der wichtigsten Personen im Spektrum des organisierten Humanismus deutschlandweit. Sein Einsatz für den praktischen Humanismus wirkt weit über den Berliner Landesverband hinaus und kann jetzt wieder seine vollkommene Wirkung entfalten.“
Zur unabhängigen Untersuchungskommission gehörten neben der DPW-Vorsitzenden Dr. Barbara John weiterhin der Rechtsanwalt Dr. Klaus-Martin Groth, der Zukunftsforscher Prof. Dr. Rolf Kreibich und der DDR-Historiker Dr. Stefan Wolle.
/
