Ein Papst muss die Proteste hören können

(openPR) Der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg fordert alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, sich mit allen Kräften für freie und friedliche Protestkundgebungen während des Besuchs von Benedikt XVI. in der deutschen Hauptstadt einzusetzen.

„Wenn Benedikt XVI. am Deutschen Bundestag eintrifft, soll er die Proteste der Menschen gegen die Ideen und die Politik seiner Kirche in Berlin auch hören können“, sagte der Vorstandsvorsitzende Bruno Osuch am Freitag zum angekündigten Demoverbot vor dem Brandenburger Tor. „Denn in einem freiheitlichen Gemeinwesen sollten mündige Bürgerinnen und Bürger schließlich ihre Grundrechte ohne jede Einschränkung wahrnehmen können, solange es ihnen nicht mit guten Gründen verboten werden kann“, so Osuch weiter. Gute Gründe für ein Verbot der papst- und kirchenkritischen Versammlungen an diesem Ort gibt es aus Sicht des Verbands nicht.

„Eine Ausweitung der Bannmeile rund um das Reichstagsgebäude aus Sicherheitsgründen und damit eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit ist nicht zu verstehen“, ergänzte Verbandssprecher Thomas Hummitzsch beim Blick auf die Argumentation der Sicherheitsbehörden. Benedikt XVI. als besonders zu schützendes Staatsoberhaupt einzuordnen ist nicht nachvollziehbar. Um die Residenz der Deutschen Bischofskonferenz, wo der Papst vor seiner Rede im Bundestag Kanzlerin Merkel empfängt, werde schließlich auch keine Sicherheitszone errichtet. Und im Olympiastadion gibt der Papst am Abend eine Messe vor 70.000 Menschen. Anlässlich dieser Zahlen eine friedliche Demonstration von vielleicht zehn- bis zwanzigtausend Menschen am Brandenburger Tor zu verbieten erscheint dem HVD als völlig unverhältnismäßig und überzogen.

Alle Versuche, kritische Kundgebungen während des Auftritts im Bundestag vom Brandenburger Tor zu verbannen und damit die fundamentalen Schutzrechte von Zehntausenden für Freiheit und Selbstbestimmung eintretende Menschen zu beschränken, sind für viele Berlinerinnen und Berliner nicht nachvollziehbar. Kundgebungen am Brandenburger Tor müssen möglich bleiben, betonte Hummitzsch.

Mit Blick auf ein Verbot der Proteste am Brandenburger Tor sieht der Verband das Verwaltungsgericht in der Pflicht, die rechtmäßigen Interessen der Menschen in Berlin zu garantieren.