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ONE: „So geht’s nicht, Frau Merkel.“

07.07.201008:13 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Worte und Taten der Bundesregierung unter Angela Merkel treten zunehmend auseinander. Das ist die Analyse der entwicklungspolitischen Organisation ONE als Reaktion auf den vom Kabinett heute vorgelegten Entwurf zum Bundeshaushalt für 2011.

„Die Kanzlerin hebt selbst immer wieder die Bedeutung unseres Nachbarkontinents Afrika hervor und betont, wie wichtig es ist, Deutschlands Glaubwürdigkeit zu wahren. Aber wie soll das gelingen? So geht’s jedenfalls nicht. Der Haushaltsentwurf für 2011 steht im klaren Gegensatz zu den von der Koalition mündlich stets wiederholten Einsichten“, kritisiert der Deutschlandchef von ONE, Tobias Kahler.

„Die Bundesregierung hat dieses Jahr schon zwei Versprechen an die ärmsten Menschen der Welt gebrochen: Sie ist weit davon entfernt, in diesem Jahr, wie zugesagt, 0,51 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in Entwicklung zu investieren. Und Deutschland schneidet sogar am zweitschlechtesten ab, was die Afrikazusagen der G8 angeht“, rechnet Kahler vor. „Viele europäische Staaten, die in der gleichen wirtschaftlichen Situation sind wie wir, halten ihre Zusagen. Das zeigt: hier geht es um‘s Wollen, nicht um‘s Können.“

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