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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Die Imagefalle: Standortmarketing bekommt eine politische DimensionBild: Die Imagefalle: Standortmarketing bekommt eine politische Dimension
Graco Verlag Berlin

Die Imagefalle: Standortmarketing bekommt eine politische Dimension

BERLIN. Die jüngsten Ausschreitungen in Berliner Problembezirken sowie die zunehmende politische Radikalisierung junger Menschen in bestimmten ländlichen Gebieten, stellen Städte und Landkreise in ganz Deutschland vor neue kommunikative Herausforderungen. Das jedenfalls meint der Autor des vor wenigen Monaten erschienenen Buches „Die Imagefalle“, Volker Remy. Er beschreibt darin unter anderem den gesellschaftlichen Klimasturz in den urbanen „Hot Spots“ deutscher Großstädte und Metropolen sowie die wachsende Hoffnungslosigkeit der Jugend in de…
17.11.2006
15:51
Gute Erfolgschancen für Klage gegen Käfighaltung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Gute Erfolgschancen für Klage gegen Käfighaltung

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 17.11.2006 Gute Erfolgschancen für Klage gegen Käfighaltung Wie der Bundesverband Menschen für Tierrechte heute mitteilte, besteht für die Normenkontrollklage der rheinland-pfälzischen Landesregierung gegen die Haltung von „Legehennen“ in Käfigen eine hohe Erfolgsaussicht. Nach Aussagen des Verbandes verstößt die vom Bundesrat im April beschlossene Aufhebung des Verbots der Käfighaltung von „Legehennen“ gleich dreifach gegen geltendes Recht. Zu die…
17.11.2006
15:14
Bild: ECCE TERRAM erwirkt einstweilige Verfügung gegen IP Labs GmbH
ECCE TERRAM Internet Services GmbH

ECCE TERRAM erwirkt einstweilige Verfügung gegen IP Labs GmbH

Der Softwarespezialist ECCE TERRAM Internet Services GmbH hat gegen die IP Labs GmbH und deren Geschäftsführer eine einstweilige Verfügung wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen erlangt. Laut Text der vorgerichtlichen Abmahnung hatte der Geschäftsführende Gesellschafter der IP Labs Frank Thelen gegenüber einer Journalistin behauptet, dass über Softwareentwicklungen der ECCE TERRAM ein Rechtsstreit bezüglich der Urheberrechte anhängig sei und das Entfernen einer Pressemitteilung von der Webseite der Publikation Image-Scene verlangt. Oldenburg.…
17.11.2006
14:46
In Deutschland ist alles verboten, was nicht erlaubt ist – Bei den Sportwetten spielt der Staat Foul
medienbüro.sohn

In Deutschland ist alles verboten, was nicht erlaubt ist – Bei den Sportwetten spielt der Staat Foul

Bonn/Düsseldorf – Witze und Vorurteile sagen manchmal eine Menge über bestimmte Nationen aus. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) http://www.nzz.ch bringt dies auf den Punkt: „An den Witzen sollt ihr sie erkennen“. Beispielsweise an folgendem: „In Amerika ist alles erlaubt – außer was verboten ist. In Deutschland ist alles verboten – außer was erlaubt ist. In der alten Sowjetunion war alles verboten – auch was erlaubt war. Und in Brasilien ist alles erlaubt – besonders was verboten ist.“ Um die Existenz der hoch verschuldeten brasilianischen Fußba…
17.11.2006
13:20
direct/ FAZ: Familienministerin von der Leyen: 439 "Mehrgenerationenhäuser" bis 2010/ "Europäische Allianz für Familie" geplant
FAZ

direct/ FAZ: Familienministerin von der Leyen: 439 "Mehrgenerationenhäuser" bis 2010/ "Europäische Allianz für Familie" geplant

Bis zum Jahr 2010 soll in Deutschland mit finanzieller Hilfe des Bundes ein flächendeckendes Netz von zunächst 439 "Mehrgenerationenhäusern" aufgebaut werden. Das sagte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). Am Montag will die Ministerin dazu den symbolischen "Startschuß" geben. In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt solle es in den nächsten Jahren eine solche Einrichtung geben. "Unser Ziel ist der Zusammenhalt der Generationen," sagte die Familienministerin der F…
17.11.2006
11:39
Kfz-Steuer für Wohnmobile: Höhere Steuern rückwirkend ab 1.1.2006
Steuerrat24

Kfz-Steuer für Wohnmobile: Höhere Steuern rückwirkend ab 1.1.2006

Aufgrund einer Gesetzesänderung zum 1.5.2005 wird die Kfz-Steuer für schwere Geländewagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,8 t (sog. Sport-Utility-Vehicles, Großraum-Limousinen und Kleinbusse) nicht mehr wie bei Lkw nach dem verkehrsrechtlich zulässigen Gesamtgewicht, sondern wie bei Pkw nach Hubraum und Schadstoffemissionen berechnet. Dies führt zu einer deutlich höheren Steuerbelastung gegenüber der alten Regelung. Betroffen von der Gesetzesänderung zum 1.5.2005 sind auch mehr als 300 000 Besitzer von Wohnmobilen mit einem Gesamtg…
17.11.2006
11:08
Spekulationsverluste: Nachträgliche Geltendmachung nicht mehr möglich
Steuerrat24

Spekulationsverluste: Nachträgliche Geltendmachung nicht mehr möglich

Verluste aus privaten Veräußerungsgeschäften, insbesondere aus dem Verkauf von Aktien, können seit 1999 nur mit Spekulationsgewinnen im selben Jahr (Verlustausgleich) und darüber hinaus mit Spekulationsgewinnen entweder im Vorjahr oder in den Folgejahren verrechnet werden (Verlustabzug). Soweit ein Verlustausgleich und ein Verlustrücktrag nicht möglich sind, erlässt das Finanzamt einen Verlustfeststellungsbescheid, in dem Ihr Verlustvorrat für das Folgejahr dokumentiert ist. Spekulationsverluste, die im Jahr der Verlustentstehung nicht in der…
17.11.2006
11:06
Grunderwerbsteuer: Künftig unterschiedliche Steuersätze in den Bundesländern
Steuerrat24

Grunderwerbsteuer: Künftig unterschiedliche Steuersätze in den Bundesländern

Wer ein unbebautes Grundstück oder ein Gebäude mit Grund und Boden erwirbt, muss anstelle der Mehrwertsteuer Grunderwerbsteuer zahlen. Diese Steuer fließt in die Kassen der Bundesländer und beträgt bisher bundeseinheitlich 3,5 % des Grundstückswertes. Mit dieser Bundeseinheitlichkeit ist es bald vorbei. Im Zuge der Föderalismusreform, die im Schatten der Fußball-Weltmeisterschaft verabschiedet wurde, wurde eine bislang kaum beachtete Änderung bei der Grunderwerbsteuer vorgenommen: Ab dem 1.9.2006 dürfen die Bundesländer selbst den Steuersatz…
17.11.2006
11:05
Bild: Nicht zu glauben: Erika Steinbach fährt nach Polen
Polskaweb

Nicht zu glauben: Erika Steinbach fährt nach Polen

Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenden und Kämpferin für Menschenrechte der CDU/CSU Erika Steinbach wurde von der Stadt Auschwitz (Oswiecimiu), neben anderen Politikern aus den USA, Israel, Polen und Österreich, zur Enthüllung eines Denkmals im ehemaligen Nazi Konzentrationslager eingeladen. Frau Steinbach hat die Einladung angenommen, meldet die polnische Tageszeitung " Rzeczpospolita ". Inzwischen protestieren die ersten polnischen Politiker gegen die Einladung und klopfen wenig intelligente Sprüche: "Was hat die Steinbach hier zu suc…
17.11.2006
10:41
Neues Förderportfolio der Stiftung West - Östliche Begegnungen
Stiftung West - Östliche Begegnungen

Neues Förderportfolio der Stiftung West - Östliche Begegnungen

Die Stiftung West-Östliche Begegnungen fördert persönliche Begegnungen von Menschen aus Deutschland und aus den Partnerländern der Stiftung im Rahmen von Schüler- und Jugendaustausch, Bürgerbegegnungen, Städte- und anderen Partnerschaften als eine nachhaltige Investition in die Zukunft. Gegenseitigkeit der Programme, Pluralität und Gleichrangigkeit in der Trägerschaft, Langfristigkeit sowie Interkulturalität der Beziehungen sollen dabei als leitende Prinzipien zum Tragen kommen. Unterstützt werden vorzugsweise konkrete Projekte mit einer klar…
17.11.2006
09:52
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 44 + 45/2006 vom 17.11.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 44 + 45/2006 vom 17.11.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 44 + 45/2006 vom 17.11.2006

Arbeitsrecht - Kinderarbeit Die Lebensweisheit "Kinderarbeit ist verboten" gilt in dieser Allgemeinheit nicht. Hierzu einige Einzelheiten: 13jährige dürfen - natürlich nur mit Einwilligung der Eltern - leichte und geeignete Tätigkeiten wie Botengänge, Babysitting oder das Austragen von Zeitungen erledigen, maximiert auf täglich zwei Stunden. 15-jährige dürfen täglich maximal acht Stunden bei höchstens 40 Wochenstunden arbeiten, wobei auf ihre Physis und Psyche Rücksicht zu nehmen ist. Die Einzelheiten hierzu ergeben sich aus dem Jugendarbe…
17.11.2006
09:48
Bild: Mobbing: Wer  schweigt, macht mit, wer Unrecht zulässt, stärkt es. Stellungnahme zum Schreiben vom 09.11.2006  aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes SchBild: Mobbing: Wer  schweigt, macht mit, wer Unrecht zulässt, stärkt es. Stellungnahme zum Schreiben vom 09.11.2006  aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes Sch
mobbing-web.de

Mobbing: Wer schweigt, macht mit, wer Unrecht zulässt, stärkt es. Stellungnahme zum Schreiben vom 09.11.2006 aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes Sch

Stellungnahme zum Schreiben vom 09.11.2006 aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren des Landes Schleswig-Holstein (http://www.mobbing-web.de/carstensen_S_H_Stellungnahme.pdf). Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, aus Ihrem Schreiben vom 09.November 2006 ( http://www.mobbing-web.de/carstensen_S_H_Stellungnahme.pdf ) geht hervor, dass Ihrer Auffassung nach, die bestehenden Gesetze für den Schutz der von Mobbing Betroffenen nicht ausreichen." Die Verantwortung von Führungskräften, sich …
17.11.2006
08:28
Bild: Arbeitsrecht: Ein Arbeitgeberwechsel allein erfüllt nicht die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs im Sinne des § 613a BGBBild: Arbeitsrecht: Ein Arbeitgeberwechsel allein erfüllt nicht die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs im Sinne des § 613a BGB
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Ein Arbeitgeberwechsel allein erfüllt nicht die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs im Sinne des § 613a BGB

Planen die Parteien eines Arbeitsvertrages einen Arbeitgeberwechsel dergestalt, dass ein neuer Arbeitgeber an die Stelle des alten treten soll, ohne dass ein bisher vom alten Arbeitgeber geführter Betrieb als betriebliche Einheit auf den neuen Arbeitgeber übergehen soll, liegt kein Betriebsübergang im Sinne des § 613 a BGB vor. Ein Arbeitgeberwechsel setzt hinsichtlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum alten Arbeitgeber voraus, dass die Beendigung des alten Arbeitsvertrages gemäß § 623 BGB schriftlich erfolgt. Ein Arbeitnehmer hande…
17.11.2006
08:25
Belarus behielt seinen Platz im UNO-Entwicklungsrating
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Belarus behielt seinen Platz im UNO-Entwicklungsrating

Gemäß dem von der UNO veröffentlichten "Bericht über die menschliche Entwicklung 2006" hat Belarus den 67. Platz unter 177 Ländern beibehalten und befindet sich jetzt in der Ländergruppe mit dem mittleren Niveau der Entwicklung des menschlichen Potenzials. Dies teilte die Vertreterin der UNO/UNDP in Belarus Cihan Sultanoglu während der Präsentation des Berichtes am 9. November mit. Der entsprechende Index von Belarus beträgt 0,794. Der Index der Entwicklung des Menschlichen Potenzials ist ein zusammengefasster Wert, der auf der Basis der dur…
16.11.2006
22:47
Käfighaltung von Hennen kommt vor das Bundesverfassungsgericht dank Rheinland-Pfalz
animal 2000

Käfighaltung von Hennen kommt vor das Bundesverfassungsgericht dank Rheinland-Pfalz

16.11.06 Als "Sieg der Menschlichkeit über das politische Kalkül" hat der Verband animal 2ooo die Absicht der rheinland-pfälzischen Landesregierung bezeichnet, ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht gegen die Haltung von Legehennen in Käfigen einzureichen. "Wir bedanken uns bei Ministerpräsident Kurt Beck und bei Umweltministerin Margit Conrad und hoffen, dass sich die Richter in Karlsruhe nicht wieder ca. 12 Jahre Zeit lassen, um ein Urteil zu verkünden und die Politiker nicht wieder weitere 8 Jahre verstreichen lassen, b…
16.11.2006
21:27
Bild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach IndienBild: hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien
Headhunter Institut hunting heads Executive Search International

hunting heads mit der Wirtschaftsdelegation nach Indien

Vom 18. bis zum 25. November 2006 findet unter der Leitung des rheinland-pfälzischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft eine Wirtschaftsreise in die aufstrebenden Metropolen New Delhi, Bombay und Bangalore statt. Teilnehmer dieser Wirtschaftsdelegation werden ausgewählte und hochrangige Politiker und Vertreter aus der gesamten deutschen Wirtschaft sein. hunting heads Executive Search International wird ebenfalls dieser Wirtschaftsdelegation ange-hören. Uwe Zirbes, CEO und President von Huntingheads International, der …
16.11.2006
18:58
direct/ FAZ: Großer Ärger in der Nato über Deutschland - Kanadische Soldaten starben in Afghanistan, weil Berlin nicht helfen wollte
FAZ

direct/ FAZ: Großer Ärger in der Nato über Deutschland - Kanadische Soldaten starben in Afghanistan, weil Berlin nicht helfen wollte

Der Druck auf Deutschland und andere Nato-Partner, innerhalb der Afghanistan-Stabilisierungsmission Isaf nationale Vorbehalte aufzugeben und sich mehr im umkämpften Süden des Landes zu engagieren, nimmt zu. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Freitagausgabe). Auf der Nato-Parlamentarierversammlung in Quebec, die am Freitag endet, sei das ein "Riesenthema" gewesen, zitierte die F.A.Z. deutsche Teilnehmer. Der Bundestagsabgeordnete Max Stinner (FDP) zitierte einen britischen Teilnehmer, der sich über einen Fall von unterlassener…
16.11.2006
18:43
Bild: Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Islam Karimov empfing eine Delegation aus Russland

Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 16. November 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ die russische Delegation unter der Leitung des Präsidenten der russischen Stiftung für effektive Politik Gleb Pawlowskij empfangen. Die Grundlage der bilateralen Zusammenarbeit in den politischen, wirtschaftlichen und humanitären Bereichen bildet der vor einem Jahr unterzeichnete Vertrag über die Bündnisbeziehungen zwischen Usbekistan und Russland. In der Entwicklung der Zusammenarbeit sind die Treffen der Oberhäupter der beiden Staaten, direk…
16.11.2006
18:10
Geradezu hinterlistig: Verbindliche Auskunft vom Finanzamt wird kostenpflichtig
Steuerrat24

Geradezu hinterlistig: Verbindliche Auskunft vom Finanzamt wird kostenpflichtig

Falls Sie bei wichtigen wirtschaftlichen Entscheidungen eine verlässliche Auskunft über die steuerlichen Auswirkungen Ihres geplanten und noch nicht verwirklichten Vorhabens benötigen, können Sie beim Finanzamt schriftlich eine verbindliche Auskunft beantragen. Auf diese Auskunft können Sie sich verlassen, und daran ist das Finanzamt später bei der steuerlichen Behandlung Ihres Falles gebunden. Bisher war diese Auskunft eine eher freiwillige Angelegenheit der Finanzverwaltung, auf die Sie keinen Rechtsanspruch hatten. Seit dem 12.9.2006 ist …
16.11.2006
17:20
Steuerstundungsmodelle: Rückwirkendes Aus jetzt auch bei Kapitalvermögen
Steuerrat24

Steuerstundungsmodelle: Rückwirkendes Aus jetzt auch bei Kapitalvermögen

Am 9.11.2006 hat der Bundestag das Jahressteuergesetz 2007 verabschiedet. In diesem Gesetz wurde u.a. das Verbot der Verlustverrechnung auf alle Einkünfte aus Kapitalvermögen ausgedehnt. So weit, so gut. Was aber wirklich den Zorn treibt, ist die rückwirkende Anwendung auf alle Anlagen, die seit dem 1.1.2006 gezeichnet wurden. Damit wird wieder einmal das Vertrauen der Bürger in die Planbarkeit ihres Handelns und in den Rechtsstaat beschädigt. Die bisherige Verlustabzugsbeschränkung nach dem neuen § 15b EStG seit 11.11.2005 betrifft in erste…
16.11.2006
17:14
Rürup-Rente: Wesentliche Verbesserungen schon für das Jahr 2006
Steuerrat24

Rürup-Rente: Wesentliche Verbesserungen schon für das Jahr 2006

Nachdem die "Riester"-Rente seit kurzem boomt, dümpelt die "Rürup"-Rente jämmerlich dahin. Grund dafür sind nicht nur die äußerst restriktiven Bedingungen, die noch schärfer sind als bei der "Riester"-Rente, sondern auch die fehlende steuerliche Auswirkung vor allem bei Selbstständigen und geringer verdienenden Angestellten und Beamten. Um die neue Basisrente flott zu bekommen, wurden mit dem Jahressteuergesetz 2007 zwei deutliche Verbesserungen geschaffen, die bereits für das Jahr 2006 gelten. 1. Zum einen wird der Kreis der begünstigten An…
16.11.2006
17:09
direct/ FAZ: Schäuble plant Umbau der Bundespolizei
FAZ

direct/ FAZ: Schäuble plant Umbau der Bundespolizei

Innenminister Schäuble (CDU) plant eine umfangreiche Reorganisation der Bundespolizei. Die Vorarbeiten dazu sind nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in den vergangenen Monaten in strikter Vertraulichkeit von einer kleinen Arbeitsgruppe unter Staatssekretär Hanning erledigt worden. Diese Woche werden Führungsstäbe und Mitarbeiter der Bundespolizei von den bevorstehenden Veränderungen unterrichtet. Danach beginnt unter Einbeziehung der Bundespolizei die detaillierte Ausarbeitung des Reformvorhabens. Geplant sind tiefe Eingrif…
16.11.2006
17:03
Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis soll laut Referentenentwurf
Piratenpartei Deutschland

Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis soll laut Referentenentwurf

Im neuen Referentenentwurf des Justizministerium zur Vorratsdatenspeicherung ist nachzulesen, wie sich die Justizministerin Zypries in Zukunft Überwachungsmassnahmen vorstellt. Wie die Piratenpartei Deutschland mitteilt sieht der Referentenentwurf unter anderem vor, das bei jedem Versenden einer e-mail festgehalten und sechs Monate gespeichert wird, wann von wem eine elektronisch Briefsendung verschickt wurde und wer der Empfänger war. Ausserdem sollen elektronische Mailadressen in Deutschland nur noch gegen Authentifizierung betrieben bzw. …
16.11.2006
16:41
Staatsanwaltschaft bei Medienfondsanbieter Equity Pictures AG in Grünwald
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Staatsanwaltschaft bei Medienfondsanbieter Equity Pictures AG in Grünwald

Augsburg, 16.11.2006 Nach den Ungereimtheiten bei VIP und Apollo gerät nun mit Equity Pictures AG Bavariafilmplatz 7, 82031 Grünwald erneut ein Medienfondsanbieter ins Visier der Staatsanwaltschaft! Vertreter der Staatsanwaltschaft München und Beamte der Steuerfahndung haben am 09.11.006 die Geschäftsräume der in München ansässigen Medienfonds-Initiatorin Equity Pictures durchsucht. Die Ermittlungen könnten damit zusammen hängen, dass Equity Pictures in den USA bei einigen Filmen mit den gleichen Produktionsfirmen zusammen gearbeitet hat, w…
16.11.2006
14:52
Bild: Wer ist der richtige Anwalt?Bild: Wer ist der richtige Anwalt?
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Wer ist der richtige Anwalt?

Es gibt immer wieder Situationen die es unumgänglich machen, sich durch einen sachkundigen Anwalt beraten oder vertreten zu lassen. Zitat eines Betroffenen: "Ein Anwalt ist die fast einzige Möglichkeit, einen Lichtblick durch das Dickicht der juristischen privaten und geschäftlichen Verwicklungen zu schaffen. Es ist nahezu der einzige Hoffnungsschimmer als einzelner normaler Mensch dadurch zu seinem Recht zu kommen. Oder aber nicht -, wenn man an den falschen Anwalt gerät“, warnt der BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. (D…
16.11.2006
14:09
CDU Schleswig-Holstein: Ergebnisse der Kommission Sportwetten dürfen nicht in der Schublade landen – Landesfürsten wollen offenbar unliebsames Gutachten totschweigen
medienbüro.sohn

CDU Schleswig-Holstein: Ergebnisse der Kommission Sportwetten dürfen nicht in der Schublade landen – Landesfürsten wollen offenbar unliebsames Gutachten totschweigen

Bonn/Kiel – Wenn man in der Politik nicht weiter weiß, dann gründet man einen Arbeitskreis. Doch dieser Arbeitskreis kann durchaus zu einer Eigendynamik und zu Ergebnissen gelangen, die einem nicht in den Kram passen. So geschehen beim Thema Sportwetten. Die Mehrheit der Bundesländer will das Monopol bei Sportwetten aufrecht erhalten. „Um für diesen Schritt Argumente zu erhalten, hatten die Ministerpräsidenten eine Kommission gebildet. Doch die empfiehlt nun genau das Gegenteil, wie aus einem internen Papier hervorgeht“, schreibt der Online-D…
16.11.2006
11:46
Bild: Nach einem KFZ-Unfall schneller zum Recht kommenBild: Nach einem KFZ-Unfall schneller zum Recht kommen
e.Consult AG

Nach einem KFZ-Unfall schneller zum Recht kommen

Die WebAkte der e.Consult AG aus Saarbrücken sorgt für deutlich verbesserten Komfort für Unfallopfer. Mit der WebAkte können Rechtsanwälte Unfallschäden wesentlich schneller als bisher direkt online mit dem Versicherer abwickeln. Der Geschädigte gelangt so wesentlich schneller zu seinem Recht. Zudem kann - und dass ist einmalig in Europa- der Geschädigte den Fortgang seines Verfahrens online mitverfolgen. Hierzu loggt er sich einfach über das Internet in seine persönliche Online-Akte ein. Sogar die Schadenmeldung kann schon online geschehen…
16.11.2006
11:09
Bild: Tageszeitung „Berliner Umschau“ kommentiert die Verabschiedung der EU-DienstleistungsrichtlinieBild: Tageszeitung „Berliner Umschau“ kommentiert die Verabschiedung der EU-Dienstleistungsrichtlinie
Berliner Umschau Ltd

Tageszeitung „Berliner Umschau“ kommentiert die Verabschiedung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Bolkstein: EU-Parlament setzt neoliberalen Kurs fort „... Man kann sicher davon ausgehen, daß der EU-Rat die Richtlinie im Dezember beschließen wird. Dann müssen die nationalen Parlamente diese Vorschrift binnen dreier Jahre in nationales Recht überführen. Im Dezember 2009 ist die Sache also durch, die Ausnahmen werden dann auch beseitigt. So die Rechnung. Genau solange haben sozialen Werten verpflichteten Kräfte noch Zeit, Widerstand zu organisieren, der die Umsetzung zumindest verzögert oder erschwert. Dabei kann man auf die offiziellen L…
16.11.2006
10:54
Bild: Insolvenzrecht: Bundesregierung will das Insolvenzverfahren vereinfachenBild: Insolvenzrecht: Bundesregierung will das Insolvenzverfahren vereinfachen
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Insolvenzrecht: Bundesregierung will das Insolvenzverfahren vereinfachen

Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf (16/3227) das Insolvenzverfahren vereinfachen. Unter anderem sollen künftig öffentliche Bekanntmachungen in Insolvenzsachen nur noch über das Internet vorgenommen werden. Zur Begründung führt die Regierung an, der Verbreitungsgrad des Internets sei stark angestiegen. Vor allem seien die technischen Voraussetzungen geschaffen worden, auf einer bundeseinheitlichen Internetplattform das Insolvenzgeschehen lückenlos zu dokumentieren. Es bestünden insofern keine Hindernisse mehr, von Printveröffentl…
16.11.2006
08:16
ALSTER BUSINESS CLUB Abend am 16. November 2006: Was? Wer? Wieviel?
ALSTER BUSINESS CLUB

ALSTER BUSINESS CLUB Abend am 16. November 2006: Was? Wer? Wieviel?

Hamburg, Norderstedt (kf). Am Donnerstag, 16. November, geht es um 19:30 Uhr beim Clubabend des ALSTER BUSINESS CLUB im Restaurant Lindenhof, Ulzburger Str. 94, 22850 Norderstedt, um das Thema "Was? Wer? Wie viel?" "Unser Clubmitglied Holger Jung von der Agentur für Arbeit, Leiter der Geschäftsstelle Norderstedt, hat sich bereit erklärt, uns als Referent an diesem Clubabend neue und alte finanzielle Hilfen der Agentur für Arbeit für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen aufzuzeigen. Was? Wer? Wie viel? und weitere Fragen wird uns Herr Jung kompete…
15.11.2006
18:27
Staatsanwaltschaft ermittelt in Sachen BenQ Mobile
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Staatsanwaltschaft ermittelt in Sachen BenQ Mobile

Augsburg, 15.11.2006 – Die Staatsanwaltschaft am Landgericht München I ermittelt gegen den Handyhersteller BenQ Mobile wegen des Verdachts der Insolvenzverschleppung und anderer Bankrottdelikte. Das Unternehmen habe bereits Ende Juni 2006 falsche Angaben über die Anzahl der verkauften Handys im zweiten Quartal gemacht. Statt 10,7 Millionen seien es nur 7,4 Millionen gewesen. Finanzchef Wang hatte Vorstandschef Joos bereits Mitte August gewarnt, dass kein Budget mehr vorhanden sei. Dennoch wurden im gleichen Zeitraum an den Standorten München…
15.11.2006
15:48
Zum ZDF-Beitrag über Affen auf Mauritius: Affenschande auch in München
animal 2000

Zum ZDF-Beitrag über Affen auf Mauritius: Affenschande auch in München

14.11.06. Der Verband animal 2ooo appelliert an Ministerpräsident Edmund Stoiber, die Initiative zur Beendigung der Affenversuche zu ergreifen. "Sorgen Sie baldmöglichst dafür, dass Tierversuche an Affen in München, in Bayern und in ganz Deutschland als ethisch nicht vertretbar abgeschafft werden. Wirken Sie dazu auf die bayerischen Genehmigungsbehörden mit einem Erlass ein und starten Sie eine entsprechende Bundesratsinitiative" heißt es in einem Schreiben, das der Verband an Stoiber vor Wochen geschickt hat. Es sei unverständlich, dass die…
15.11.2006
14:49
Erfolge in den neunziger Jahren haben Reformeifer in Osteuropa gedrosselt – EU-Erweiterung bietet deutschem Mittelstand unverändert große Chancen
medienbüro.sohn

Erfolge in den neunziger Jahren haben Reformeifer in Osteuropa gedrosselt – EU-Erweiterung bietet deutschem Mittelstand unverändert große Chancen

Bonn/Berlin – Wenn man satt ist, erlahmen oft die Kräfte. Manchmal bremsen erzielte Erfolge den eigenen Ehrgeiz. So scheint es den osteuropäischen Ländern zu gehen, deren Reformeifer nach Ansicht der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) http://www.ebrd.com/de/index.htm mittlerweile abflaut. Das Wirtschaftswachstum in der Region, die inzwischen 29 Länder von Polen bis zur fernen Mongolei umspannt, wird in diesem Jahr bei 6,2 Prozent liegen, schätzt die Osteuropabank in ihrem Jahresbericht. „Das ist zwar eine Steigerung geg…
15.11.2006
13:32
BIW lehnt Rüttgers-Vorschlag ab
BÜRGER IN WUT

BIW lehnt Rüttgers-Vorschlag ab

Erhöhung des ALG I für Erwerbslose kontraproduktiv Der Vorschlag des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU), die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für ältere Erwerbslose zu verlängern, wird vom Vorstand des BIW zurückgewiesen. „Auch wenn bei Hartz-IV eine offensichtliche Gerechtigkeitslücke besteht, ist das Konzept von Herrn Rüttgers ungeeignet, denn es wirkt arbeitsmarktpolitisch kontraproduktiv“, so Jan Timke, Vorsitzender und Sprecher des BIW. Eine Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I für älte…
15.11.2006
12:59
Bild: Gesellschaftsrecht / Unternehmensrecht / Handelsrecht: Elektronische Handels- und Unternehmensregister kommenBild: Gesellschaftsrecht / Unternehmensrecht / Handelsrecht: Elektronische Handels- und Unternehmensregister kommen
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Gesellschaftsrecht / Unternehmensrecht / Handelsrecht: Elektronische Handels- und Unternehmensregister kommen

Heute (15.11.2006) ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Die Gesetzesänderungen haben drei Schwerpunkte: 1. Elektronisches Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister. Die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden auf den elektronischen Betrieb umgestellt. Zuständig für die Führung der Register bleiben die Amtsgerichte. Um die Verwaltung der Register zu b…
15.11.2006
12:38
Das Stammesgesetz: Von den Nomaden bis zur Globalisierung
Maerkhe

Das Stammesgesetz: Von den Nomaden bis zur Globalisierung

Die heutige Struktur unserer Familien, Gemeinden, Städte, Kommunen, Länder und Staaten hat sich aus der Sesshaftwerdung unserer Vorfahren, den Nomaden entwickelt. Im Laufe der Jahrtausende hat sich, um dieses Zusammenleben zu organisieren, eine Gefüge gebildet, das vom Prinzip her immer noch die gleichen Grundzüge aufweist: Es gibt einen Stammesführer und dessen Berater, es gibt Jäger und Sammler, die für das primäre Überleben des Stammes verantwortlich sind und es gibt den emotionalen Rückhalt oder besser ausgedrückt: das emotionale Rückrad,…
15.11.2006
11:59
Aggressive Werbung der staatlichen Klassenlotterien: Experten kritisieren unseriöse Lockanrufe
medienbüro.sohn

Aggressive Werbung der staatlichen Klassenlotterien: Experten kritisieren unseriöse Lockanrufe

Hohenheim/Wels, ne-na.de - Ob es die Hoffnung auf das große Geld ist oder einfach der Reiz des Ungewissen, die Teilnehmerzahlen im deutschen Glücksspielmarkt steigen. „Rund die Hälfte der Bundesbürger nimmt regelmäßig an Glücksspielen teil", sagt Tilman Becker, Leiter der Forschungsstelle Glücksspiel an der Universität Hohenheim in Stuttgart http://www.uni-hohenheim.de. Das berichtet die Heidenheimer Zeitung http://www.hz-online.de. Rund 30 Milliarden Euro, die jährlich in Deutschland für Glücksspiel ausgegeben würden, entsprechen demnach der…
15.11.2006
11:48
Stau ist Freiheitsberaubung
NRW-Julis

Stau ist Freiheitsberaubung

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) beobachten mit Sorge das große Stauaufkommen in NRW - am vergangenen Montag waren es alleine in NRW 200 km Stau. Viele Baustellen blockieren die Autobahnen. Stau ist zeitraubend und bedeutet für die JuLis NRW eine Freiheitsberaubung. "Diese Vielzahl an Staus auf deutschen Autobahnen bedeutet eine Einschränkung der Freiheit. Es vergeht kaum ein Tag, an dem man nicht im Stau steht. Hier muss endlich etwas unternommen werden. Diese Freiheitsberaubung dürfen wir nicht weiter hinnehmen. Wir JuLis NRW …
15.11.2006
11:06
Tierversuchszahlen 2005 soeben veröffentlicht - Alarmierend: Tierversuche erneut gestiegen - Bundesverband Menschen für Tierrechte präsentiert Konzept für tierversuchsfreie Forschung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierversuchszahlen 2005 soeben veröffentlicht - Alarmierend: Tierversuche erneut gestiegen - Bundesverband Menschen für Tierrechte präsentiert Konzept für tierversuchsfreie Forschung

Die heute vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz herausgegebenen Tierversuchszahlen zeigen einen erneuten Anstieg: von 2,2 Millionen getöteten Tieren im Vorjahr auf 2,4 Millionen in 2005. Dies entspricht einer Steigerung um 6,5 Prozent beziehungsweise 147.189 Tieren. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte erinnert die Bundespolitiker an die Einhaltung der im Koalitionsvertrag zugesagten zügigen Weiterentwicklung von Ersatzmethoden und zeigt Eigeninitiative: Am 20. November wird den Bundestagsfraktionen e…
15.11.2006
11:01
Juristische Front gegen „Borat“ wächst – Bonner Rechtsexperte räumt Klägern kaum Erfolgschancen ein
medienbüro.sohn

Juristische Front gegen „Borat“ wächst – Bonner Rechtsexperte räumt Klägern kaum Erfolgschancen ein

Bonn – „Wenn Du in diesen Film gehst, musst Du Deine gute Kinderstube und die Geschmacksgrenzen an der Kasse abgeben. Dann hast Du richtig Spaß.“ Diesen oder ähnliche Sätze hört man in den letzten Tagen häufiger, wenn man mit Menschen spricht, die bereits den skurrilen Film „Borat“ gesehen haben. Hinter Borat, einem fiktiven kasachischen TV-Reporter, steht der britische Komiker Sacha Baron Cohen, auch bekannt durch den von ihm erschaffenen Rapper Ali G. In seinem Film ermutigt „Borat“ im Rahmen einer angeblichen Dokumentations-Reise durch die…
15.11.2006
10:56