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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Die göttliche Einheit von Leben, Frauen und Trinken – Melancholiker, kauft dieses Buch
medienbüro.sohn

Die göttliche Einheit von Leben, Frauen und Trinken – Melancholiker, kauft dieses Buch

Bonn/Frankfurt am Main - Biertrinker und Melancholiker sollten unbedingt zu diesem Buch greifen. Sie werden begeistert sein. Geben wir es zu: Der Blick des Rezensenten fiel zunächst auf das Cover. Dort findet sich eine Dame mit Handschuhen, die fast bis zum Ellbogen reichen. Trotz der „Park Avenue“-Fotos der CSU-Rebellin Pauli wissen wir, dass dies durchaus erotisch und lasziv wirken kann. Der Name des Autors Patrick Hamilton und der Titel „Hangover Square“ sagten dem Rezensenten zunächst nichts. Doch der Klappentext verrät, dass Hamilton der…
29.05.2007
12:05
Gemeinsam Chancen nutzen
Paul Schulten GmbH

Gemeinsam Chancen nutzen

Die Paul Schulten GmbH kooperiert mit der Ferdinand-Lieven-Schule Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt ist nach wie vor angespannt: In Nordrhein – Westfalen suchen aktuell noch über 65.000 junge Menschen eine Lehrstelle. „Fast aussichtslos ist die Situation vor allem für lernbehinderte Schulabgänger – für sie bleibt oft nur der Weg in die Förderlehrgänge der Arbeitsagentur“, sagt Kerstin Peters von der Gemeinnützigen Jugendwerkstatt Hilden. Für die Paul Schulten GmbH ein Grund mehr, sich für den Nachwuchs zu engagieren. Nach dem erfolgreichen ö…
29.05.2007
11:56
Von Zinsen und Toren
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Von Zinsen und Toren

Von Zinsen und Toren - BGH entscheidet ganz im Sinne der Banken Ein Elfmeter oder ein Motorschaden wird zukünftig über Freud und Leid des Anlegers entscheiden. Der Ertrag einer Kapitalanlage darf nämlich an den sportlichen Erfolg der Fußball-Nationalmannschaft oder anderer Sportveranstaltungen gekoppelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner aktuellen Grundsatzentscheidung (AZ: I ZR 57/05) entschieden. Damit wird die Verknüpfung einer Kapitalanlage mit einer Wette für zulässig erklärt. Bei dem konkret verhandelten Angebot der …
29.05.2007
11:01
Bild: Schildmütze und „Würde des Gerichts“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Schildmütze und „Würde des Gerichts“

Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat jüngst in einem Beschluss v. 08.05.07 (Az. 1 Ws 126-127/07) entschieden, dass ein Ordnungsgeld gegen einen Angeklagten gerechtfertigt ist, der sich trotz ausdrücklicher Aufforderung des Richters weigert, eine Schildmütze vom Kopf abzunehmen. Der 34 Jahre alte Angeklagte erschien zur Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht mit einer Schildmütze auf dem Kopf. Der Vorsitzende des Schöffengerichts forderte den Angeklagten auf, die Mütze abzunehmen. Das verweigerte er. Nach Androhung eines Or…
29.05.2007
09:47
China verbietet tibetischen Schülern religiöse Aktivitäten im heiligen Monat Saka Dawa
IGFM München

China verbietet tibetischen Schülern religiöse Aktivitäten im heiligen Monat Saka Dawa

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (tchrd.org) aus zuverlässiger Quelle aus Tibet erfuhr, berief das Stadtkomitee von Lhasa die Eltern von schulpflichtigen Kindern zu einer Elternversammlung ein, wo ihnen erklärt wurde, daß ihre Kinder während des den Buddhisten heiligen Monats Saka Dawa (der Monat, in dem Buddha geboren wurde, die Erleuchtung erlangte und starb; ab dem 17. Mai) an keinen religiösen Aktivitäten teilnehmen dürften. Am 14. Mai, also drei Tage vorher, bestellte das Stadtkomitee von Lhasa die Eltern von…
28.05.2007
13:16
Bild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rechtsschutzdeckung nun auch bei Aufhebungsvertrag
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht: Rechtsschutzdeckung nun auch bei Aufhebungsvertrag

Oberlandesgericht Saarbrücken stärkt die Position der Versicherten im Falle einer drohenden Kündigung Ein in der arbeitsrechtlichen Praxis sehr häufig auftretendes Problem ist durch oberlandesgerichtliche Entscheidung nunmehr zu Gunsten der rechtsschutzversicherten Arbeitnehmer entschieden worden. Von Harald Hotze, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht aus Frankfurt am Main. Immer wieder stieß es auf Unverständnis, wenn ich im Rahmen meiner Hinweispflicht meinen Mandanten mitteilen musste, dass die außergerichtliche anwaltliche Tätigk…
28.05.2007
13:00
Bild: SoHo OÖ: Stadt Linz setzt Zeichen für Homosexuelle und Transgender-Personen
SoHo Oberösterreich

SoHo OÖ: Stadt Linz setzt Zeichen für Homosexuelle und Transgender-Personen

Bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 24. Mai wurde ein Dringlichkeitsantrag betreffend "Staatliche Anerkennung von gleichgeschlechtlichen PartnerInnenschaften - Resolution an die österreichische Bundesregierung" mehrheitlich mit den Stimmen von SPÖ und Grüne angenommen. Der von der Gemeinderätin Edith Schmied initiierte Antrag wurde dabei von der Linzer SPÖ um die Anerkennung der Ehen von Transgender-Personen, die nach Personenstandsänderung gleichen Geschlechts sind, erweitert. Die Bundesregierung wird durch die Resolution, bei der s…
27.05.2007
18:53
Kinder statt Rinder Unterschriftenlisten
Gewerkschaft Fuer Tiere e.V.

Kinder statt Rinder Unterschriftenlisten

KINDER statt RINDER - die Gewerkschaft für Tiere e.V. fordert die Finanzierung des CDU-Familienprogramms durch Streichung der Subventionierung von Lebentiertransporten. Hierzu haben wir die CDU angeschrieben, aber keine Antwort erhalten. Wir möchten die Bevölkerung bundesweit dafür gewinnen, dass für unsere Kinder und unsere Jugend, die nicht nur "unser Kapital" sind, sondern auch alle notwendigen Chancen bekommen sollen, um ihre Zukunft erfolgreich in die eigenen Hände nehmen zu können, Ihre steuerliche Subvention ausschließlich und zweckgeb…
27.05.2007
15:10
Bild: DER POLITIKER - Das neue und kostenlose PDF-PolitikmagazinBild: DER POLITIKER - Das neue und kostenlose PDF-Politikmagazin
DER POLITIKER

DER POLITIKER - Das neue und kostenlose PDF-Politikmagazin

Ab dem 26. Mai 2007 gibt es das vierzehntägig erscheinende PDF-Magazin „DER POLITIKER“ erstmalig unter Der-Politiker.de. Hierbei handelt es sich um eine kostenlose und werbefreie Publikation, welche ausschließlich online erscheinen wird. Nach Monaten der Planung steht nun der Start von „DER-POLITIKER“ fest. In diesem neuen Magazin finden Sie alle zwei Wochen das Wichtigste aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. DER POLITIKER ist kostenlos und werbefrei, er kann im PDF-Format unter www.Der-Politiker.de heruntergeladen werden. In der ersten…
26.05.2007
23:24
Bild: JuLis haben ein Herz für Tiere – Weg mit der Hundesteuer
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis haben ein Herz für Tiere – Weg mit der Hundesteuer

OSTFRIESLAND//WITTMUND - Sie begleiten unser Leben und wirken sich dabei im positiven Sinne auf die menschliche Gesundheit aus. So beruhigt sich zum Beispiel der Pulsschlag, wenn ein Mensch ein Heimtier streichelt. Herzfrequenz und Blutdruck sinken, der Kreislauf stabilisiert sich, Stress wird abgebaut. Gleichzeitig wirkt die Heimtierhaltung positiv auf die allgemeine Verfassung des Menschen. Heimtierhalter sind, so das Ergebnis einer Langzeitstudie von Dr. James SERPELL von der Companions Research Group der Universität Cambridge, deutlich zu…
26.05.2007
22:09
Bild: Weitere Demonstration gegen das Schornsteinfeger-Monopol am 30.05.07 in BerlinBild: Weitere Demonstration gegen das Schornsteinfeger-Monopol am 30.05.07 in Berlin
Forum für eine faire, soziale Marktwirtschaft

Weitere Demonstration gegen das Schornsteinfeger-Monopol am 30.05.07 in Berlin

Zur nächsten Demonstration, am 30.05.2007 um 14:30 Uhr, lädt die Berliner Sektion der Interessengemeinschaft gegen das Schornsteinfegermonopol die Bürger und die Presse in die Herderstr.18 in 12623 Berlin ein. Kontakt: monopole-nein-danke@arcor.de Die Wohnnebenkosten könnten wesentlich geringer sein, wenn die soziale Marktwirtschaft in Deutschland funktionieren würde. Ein typisches Beispiel für überhöhte Kosten sind die Schornsteinfegergebühren. Veraltete Gesetzesvorschriften führen zu oft unnötigen und teuren Tätigkeiten. Im Rahmen der nat…
26.05.2007
11:15
Ab 15.6.2007 verschärfte Bargeld-Kontrollen bei Reisen ins Ausland
Steuerrat24

Ab 15.6.2007 verschärfte Bargeld-Kontrollen bei Reisen ins Ausland

Am 24.5.2007 hat der Deutsche Bundestag ganz unauffällig und quasi nebenbei, still und heimlich, eine Änderung des Zollverwaltungsgesetzes vorgenommen, die von vielen zustimmenden Abgeordneten des Bundestages vermutlich nicht erkannt wurde, die von der Presse bislang kaum erwähnt wurde, die aber für so manchen Steuerbürger noch zu einer gefährlichen Falle werden wird. Versteckt ist die Neuregelung im "Gesetz zur Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes und anderer Gesetze". Hier geht es vorrangig um neue Regeln zu Überwachungsmaßnahmen von T…
26.05.2007
10:27
Bild: Henschelchen fordert KlärungBild: Henschelchen fordert Klärung
Junge Medien Bayern e.V.

Henschelchen fordert Klärung

Hinsichtlich der systematischen Postdurchsuchungen in Hamburg hat der Landesvorsitzende der Jungen Medien Bayern, Werner Henschelchen, eine genaue Klärung gefordert. Denn laut Meldungen sollen Beamte der Abteilung Staatsschutz in Hamburg schon seit Tagen die Post an Redaktionen durchsuchen, um mögliche Bekennerschreiben militanter G 8 Gegner abzufangen. „Sollte ein solches Vorgehen stattgefunden haben beziehungsweise stattfinden, ginge das eindeutig zu weit. Dann würde hier ohne einen erhärteten Verdacht wahllos Post an Redaktionen geöffnet. …
26.05.2007
00:14
direct/ FAZ: Stoiber - Man darf Europa nicht spalten
FAZ

direct/ FAZ: Stoiber - Man darf Europa nicht spalten

Der bayerische Ministerpräsident Stoiber (CSU) hat Polen und die Tschechische Republik vor einem Alleingang hinsichtlich der Pläne zu einem amerikanischem Raketenschirm gewarnt. "Die Raketenfrage ist eine Angelegenheit Europas, das ist eine Angelegenheit der Nato", sagte Stoiber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). "Man soll Europa nicht spalten". Schließlich müssten auch die Sorgen Russlands ernst genommen werden. "Ein schlechtes Verhältnis zu Russland wäre für Deutschland und Europa nicht gut". Er fügte hinzu: "Wir brauche…
25.05.2007
19:35
direct/ FAZ: Stoiber - Das Heimatrecht darf niemandem genommen werden
FAZ

direct/ FAZ: Stoiber - Das Heimatrecht darf niemandem genommen werden

Der bayerische Ministerpräsident Stoiber (CSU) hat von der Tschechischen Republik gefordert, dass sie die Position der vertriebenen Sudetendeutschen respektiert. Das Recht auf die Heimat sei ein Menschenrecht, dass "niemandem genommen werden darf", sagt Stoiber im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). "Wir werden immer wieder darauf hinweisen, dass den Sudetendeutschen Unrecht geschehen ist", fügte Stoiber vor dem Sudetendeutschen Tag in Augsburg hinzu. Er gebe die Hoffnung nicht auf, "dass sich die Tschechen be…
25.05.2007
19:33
Bild: "Work on E-Justice" - Informations- und Kommunikationstechnologie im JustizbereichBild: "Work on E-Justice" - Informations- und Kommunikationstechnologie im Justizbereich
Westernacher Products & Services AG

"Work on E-Justice" - Informations- und Kommunikationstechnologie im Justizbereich

Karlsruhe / Bruchsal, 25.05.2007 – Vom 29. bis zum 31. Mai 2007 laden die Justizministerien des Bundes und der Länder Experten und Interessierte zu einem Informations- und Meinungsaustausch über Fragen des Einsatzes der Informations- und Kommunikationstechnologie im Justizbereich in das Congress Centrum Bremen ein. Eröffnet wird die Konferenz von Frau Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries. Schwerpunktthema dieser Fachkonferenz ist der (europaweite) Datenaustausch zwischen juristischen Institutionen (http://www.e-justice2007.de). Auf …
25.05.2007
18:09
Bild: Aktuelle Türkei Rundschau: Attentat, Parlamentswahlen und Kurden  -  die Themen der Woche
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei Rundschau: Attentat, Parlamentswahlen und Kurden - die Themen der Woche

Drei Themen bestimmen in dieser Woche die Nachrichten und Berichte der Aktuellen Türkei Rundschau: das Attentat in Ankara, die politischen Aktivitäten zur Vorbereitung der vorgezogenen Parlamentswahlen und die Situation der Kurden. Um das Attentat in Ankara bewerten zu können, sollte man es in einen zeitlichen Zusammenhang stellen zu anderen aktuellen Ereignissen, meint die Redaktion der ATR. Ein solcher Zusammenhang könne hergestellt werden zu der internationalen Waffenmesse „IDEF 2007“, die am gleichen Tag in der türkischen Hauptstadt bego…
25.05.2007
17:50
AOK Plus Card: Rabatte für Krankmacher aber das Taxi zum Arzt selber zahlen
Taxiverband Deutschland (TVD)

AOK Plus Card: Rabatte für Krankmacher aber das Taxi zum Arzt selber zahlen

TVD fordert Konzentration der AOK auf Leistungen im Gesundheitswesen Ein ganz besonderes Angebot unterbreitet die AOK Baden Württemberg, die sich selbst gerne als „die Gesundheitskasse“ bezeichnet, ihren Versicherten im „Ländle“: Rabatte auf Fast-Food-Gerichte, Solarien und Alkohol, ja sogar für das Piercing-Studio, winken dort jungen Mitgliedern, die sich für eine Versicherung bei der Allgemeinen Ortskrankenkasse entscheiden. Was zunächst unglaublich klingt, ist nach Recherchen des ZDF-Magazins „Frontal21“ gang und gäbe und wurde inzwischen…
25.05.2007
16:38
Bild: Schmerzensgeld nach Zahnarztbehandlung, weil Schmerzen nach dem Eingriff nicht hinreichend behandelt wurdenBild: Schmerzensgeld nach Zahnarztbehandlung, weil Schmerzen nach dem Eingriff nicht hinreichend behandelt wurden
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Schmerzensgeld nach Zahnarztbehandlung, weil Schmerzen nach dem Eingriff nicht hinreichend behandelt wurden

In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln einen Kölner Zahnarzt nach einer fehlerhaften Behandlung seiner Patientin rechtskräftig zur Zahlung von insgesamt 7.000,- Euro Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt. Darüber hinaus wurde der Arzt verpflichtet, auch alle zukünftigen Schäden zu ersetzten, welche aus der fehlerhaften Behandlung eventuell noch entstehen können. Der Zahnarzt wurde zu dem Ersatz des von ihm verursachten Schadens verurteilt, weil er die Schmerzzustände seiner Patientin nach einer Wu…
25.05.2007
16:12
Sind Deutschlands Ingenieure Heimschläfer? – Mediziner und Kulturwissenschaftler zieht es eher ins Ausland
medienbüro.sohn

Sind Deutschlands Ingenieure Heimschläfer? – Mediziner und Kulturwissenschaftler zieht es eher ins Ausland

Bonn/Berlin – Auslandsaufenthalte sollten für Studenten heute eigentlich selbstverständlich sein. Wer über internationale Erfahrung verfügt und fremde Sprachen beherrscht, hat in einer globalisierten Wirtschaft auch mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Angehende Ingenieure aber leiden unter dem Stubenhockersyndrom und verlassen das eigene Land außerhalb des Urlaubs nur ungern. Die VDI-Nachrichten http://www.vdi-nachrichten.de sprechen gar von einer „Scheu des Ingenieurstudenten vor dem Ausland“ und berufen sich auf eine aktuelle Studie, für die…
25.05.2007
15:43
Entwicklung des interkulturellen AnwohnerInnenforums in Berlin-Kreuzberg wird verzögert
Entwicklungsgruppe des selbstverwalteten interkulturellen AnwohnerInnenforums im Bethanien

Entwicklung des interkulturellen AnwohnerInnenforums in Berlin-Kreuzberg wird verzögert

Seit im September 2006 mit einem BürgerInnenbegehren u.a. die Einrichtung des selbstverwalteten interkulturellen AnwohnerInnenforums im Bethanien am Mariannenplatz durchgesetzt wurde, verzögern die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung dessen Umsetzung. Mit dem erfolgreichen BürgerInnenbegehren zum Bethanien 2006 stimmten mehr als 14000 Menschen mit ihren Unterschriften gegen die Privatisierung und für ein soziales, politisches, kulturelles und künstlerisches Zentrum im Bethanien. Bestandteil des Begehrens war auch die Einrichtung eine…
25.05.2007
15:41
Spezialanwälte leichter finden
pferderechtsanwälte

Spezialanwälte leichter finden

Anwaltssuchportale gibt es zwischenzeitlich reichlich im Internet zu finden. Mal mehr oder weniger aufwendig und komplex, immer mit einer Vielzahl von Informationen und Werbung. Ab sofort ist ein neues Suchportal unter der Bezeichnung www.pferderechtsanwaelte.de online, auf dem man nur auf Pferderecht spezialisierte Rechtsanwälte finden kann, einem sehr wenig bekanntem Rechtsgebiet, zu dem man auf den üblichen Suchportalen auch kaum fündig wird. Mit einfachen Suchmechanismen kann man kostenlos und werbefrei ausgesuchte Experten auf diesem Rec…
25.05.2007
14:51
Bild: G8-Gipfel: Polizei spielt stille PostBild: G8-Gipfel: Polizei spielt stille Post
LifeGen.de

G8-Gipfel: Polizei spielt stille Post

Die heimliche Öffnung von Briefen durch Polizei und Staatsschutz erregen im Vorfeld des anstehenden G-8 Gipfels von Heiligendamm die Gemüter. Doch die Aktionen sind kein Einzelfall, wie die Bestsellerautoren Marita Vollborn und Vlad Georgescu in ihrem neuen Werk "Brennpunkt Deutschland - Warum unser Land vor einer Zeit der Revolten steht" (Platz 82 der SPIEGEL Bestsellerliste Sachbuch), schildern. Die beiden Autoren zeigen aber auch: Pannen und peinliche Vorfälle gehören zur vermeintlichen Terrorabwehr dazu - mitunter werden selbst staatliche…
25.05.2007
14:26
Innenpolitische Eskalation wird durch CDU/CSU forciert
DIE LINKE im Bundestag

Innenpolitische Eskalation wird durch CDU/CSU forciert

Thema: G8 / Innenpolitik / Polizei / De Maizière Datum: 25. 05. 2007 Kanzleramtschef De Maizière (CDU) bezichtigt G8-Kritiker, sie würden die Polizei zu einer Eskalation der Sicherheitsmaßnahmen drängen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Dem Kanzleramtschef ist offenbar die formale Logik abhanden gekommen. Der Protest gilt einem Zaun, der vorher errichtet wurde. Der Protest gilt einem Demonstrationsverbot, das vorher verfügt wurde. Der Protest gilt Razzien, die …
25.05.2007
13:29
Demokratie-Pilger auf dem Weg
revisio

Demokratie-Pilger auf dem Weg

Fest auf Schloss Hambach - Aufbruch in die Demokratie, 175. Jubiläum des historischen Hambacher Festes, Schlossverwaltung und Landesregierung Rheinland-Pfalz laden zum Bürgerfest. Wenn am Morgen des Pfingstmontag in das Schlossfest in die letzte Runde startet, verabschiedet sich eine kleine Gruppe und macht sich auf den Demokratie-Pilgerweg nach Berlin. Der Kölner Erwachsenenbildner Josef Hülkenberg entwickelte die Konzeption des Demokratie-Pilgerweges, um mit Wegbegleitern und Gästen am Pilgerkarren der Verwurzelung unserer Demokratie nachzu…
25.05.2007
11:36
Bild: Junge Wirtschaft Gmunden - Expertengespräche - Mag. Georg Krakow/MMag.Bild: Junge Wirtschaft Gmunden - Expertengespräche - Mag. Georg Krakow/MMag.
Gerd Michael Wermescher

Junge Wirtschaft Gmunden - Expertengespräche - Mag. Georg Krakow/MMag.

Wien/Gmunden/Traunsee/Salzkammergut. „Tatwaffe Unternehmen“: BAWAG-Ankläger Mag. Georg Krakow referiert in seiner Heimatstadt Gmunden www.ste-gmunden.at über Wirtschaftskriminalität. Wo immer es um Aufsehen erregende Wirtschaftsskandale in Österreich geht, taucht sein Name auf: Sta. Mag. Georg Krakow. Der aus dem Salzkammergut stammende Spitzen-Staatsanwalt spricht am Donnerstag, 31. Mai 2007, um 19.30 Uhr in der Wirtschaftskammer Gmunden, www.wkooe.at, über den „strafrechtlichen Seiltanz von Unternehmen“. Auf Einladung der Jungen Wirtschaft…
25.05.2007
11:27
Accente Communication begleitet Childaid Network – Ein Kinderhilfsprojekt gegen Bildungsnotstand
Accente Communication GmbH

Accente Communication begleitet Childaid Network – Ein Kinderhilfsprojekt gegen Bildungsnotstand

Die Wiesbadener PR-Agentur Accente Communication unterstützt als CSR-Projekt die gemeinnützige Stiftung Childaid Network, die es sich zur Aufgabe macht, Kindern in aller Welt zu besseren Chancen zu verhelfen. Accente hat das Corporate Design der aus privaten Spendengeldern gestifteten Kinderhilfsorganisation mit ihren Schwesterorganisationen entwickelt und begleitet auch die PR der in Königstein ansässigen Organisation. „Accente reiht sich mit ihrem Engagement gerne ein in das von den Gründern gesponnene Unterstützer-Netz ehrenamtlicher Profi…
25.05.2007
09:51
Gründung des Antidiskriminierungsverbandes Deutschland
AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.

Gründung des Antidiskriminierungsverbandes Deutschland

Einsatz für die Interessen von Diskriminierungsopfern - am 22.05.2007 wurde in Berlin der Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) gegründet. Erstmals schließen sich bundesweit unabhängige Antidiskriminierungsbüros/-stellen, Selbstorganisationen und wissenschaftliche Einrichtungen vornehmlich aus der Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit zusammen. Die Mitgliedsorganisationen des Verbandes verfügen in diesen Bereichen über langjährige Erfahrung auf lokaler, regionaler und Bundesebene. Der advd bündelt fachliches Wissen, Ressourc…
24.05.2007
21:08
LG Berlin: Verwendung einer Rückgabebelehrung bei eBay wettbewerbswidrig
IT-Recht Kanzlei

LG Berlin: Verwendung einer Rückgabebelehrung bei eBay wettbewerbswidrig

Wie die IT-Recht-Kanzlei bereits berichtete , ist die Verwendung einer Rückgabebelehrung bei Fernabsatzgeschäften über die Internetplattform eBay wettbewerbsrechtlich problematisch. Diese Auffassung wurde jetzt auch durch eine Entscheidung des LG Berlin (LG Berlin, Beschluss v. 07.05.2007 - Az: 103 O 91/07; nicht rechtskräftig) bekräftigt, nach der einem eBay-Händler bei Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000,- EUR untersagt wurde, "Verbrauchern [Waren] anzubieten oder zu verkaufen und dabei statt eines Widerrufsrechts nach § 355 B…
24.05.2007
18:32
Versorgerpreise in Berlin und Brandenburg: Große regionale Preisunterschiede
BBU

Versorgerpreise in Berlin und Brandenburg: Große regionale Preisunterschiede

Strom, Müllabfuhr, Straßenreinigung: Der BBU hat seine Preisdatenbank um neue Kostenposten und weitere Städte ergänzt. Die Preise regionaler Versorger für Gas und Fernwärme sowie die Grundsteuerhe-besätze im Land Brandenburg, Berlin und den größten deutschen Städten hatte der größte wohnungswirt-schaftliche Verband der Hauptstadtregion bereits im Februar vorgestellt. Alle Preisangaben liegen jetzt für rund 60 statt bislang 30 brandenburgische Städte sowie Berlin und elf weitere deutsche Groß-städte vor. Die Ergebnisse: Die Versorgerpreisspan…
24.05.2007
18:08
Produktivitätsrevolution in der Industrie ist an ihr Ende gelangt
medienbüro.sohn

Produktivitätsrevolution in der Industrie ist an ihr Ende gelangt

Dienstleistungsökonomie steckt in Deutschland noch in den Kinderschuhen – Überregulierung der Wirtschaft behindert Wachstum für Serviceberufe Bonn - Die Produktivitätsrevolution in der Industrie ist an ihr Ende gelangt. So florierend und Gewinn bringend sie einst war oder in Spezialmärkten immer noch ist, sie geht mit Riesenschritten der Vergreisung entgegen. Die wirtschaftlichen Prioritäten der Industrieländer müssen in Anlehnung an den jüngst verstorbenen Managementexperten Peter F. Drucker darin bestehen, die Produktivität in den Wissens…
24.05.2007
12:05
Leitfaden für Vereinsgründer: So gründet man einen Verein
akademie.de

Leitfaden für Vereinsgründer: So gründet man einen Verein

Ein Verein kann zu ganz unterschiedlichen Zwecken gegründet werden - bestimmte Formalitäten bei der Gründung und Organsation des Vereins bleiben jedoch immer gleich. Ein neuer Leitfaden von Rechtsanwältin Ana Marija Mihelcic-Bethge auf akademie.de erklärt, was bei der Vereinsgründung auf einen zukommt und welche Voraussetzungen bei den Anmeldeformalitäten, der Vereinssatzung, der Gründungsversammlung und der Vorstandswahl beachten werden müssen. Außerdem enthält dieser 'Ratgeber Vereinsgründung' eine Muster-Satzung und viele Praxis-Tipps. Le…
24.05.2007
11:33
Bild: Unterschiedliche Dauer der Unterhaltsansprüche für die Betreuung ehelicher und nichtehelicher Kinder ist...
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietät

Unterschiedliche Dauer der Unterhaltsansprüche für die Betreuung ehelicher und nichtehelicher Kinder ist...

...verfassungswidrig – Familienrechtsexpertin Rechtsanwältin Beate Wypchol, Gießen, informiert: Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss vom 23. Mai 2007 entschieden (Aktenzeichen: 1 BvL 9/04). Die bisherige unterschiedliche Regelung sieht folgendermaßen aus: Während geschiedene Elternteile, die sich um den Nachwuchs kümmern, mindestens bis zum 8. Lebensjahr des Kindes bzw. bis zum Ende seiner Grundschulzeit Anspruch auf Unterhalt haben, ohne dass sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen, entfällt der Anspruch bei Unverheir…
24.05.2007
11:16
Jörg Krebs (NPD) beschimpft ausländische BürgerInnen Frankfurts im Ausschuß für Integration und Bildung
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Jörg Krebs (NPD) beschimpft ausländische BürgerInnen Frankfurts im Ausschuß für Integration und Bildung

Fast schon mit Schaum vor dem Mund ereiferte sich Jörg Krebs, einziger Stadtverordneter der NPD, in der Sitzung des Ausschuß für Integration und Bildung über die Aufforderung eines Vertreters des Türkischen Volkshauses e.V., die Stadt solle gegen die angekündigte NPD-Demonstration am 7. Juli endlich alle rechtlichen Mittel nutzen und sie verbieten. In einer Presse-Erklärung der NPD heißt es dazu: "ein Vertreter des von der Stadt subventionierten 'Türkischen Volkshaus e.V.' verstieg sich zu der dreisten Forderung, der Frankfurter Magistrat s…
24.05.2007
11:04
Grundsätze allein sind nicht genug
Freiheitliche Jugend

Grundsätze allein sind nicht genug

Der Landessprecher der Freiheitlichen Jugend, Michael Demanega, bezeichnet die Grundsatzerklärung der Landesregierung zur Verankerung des christlichen Weltbildes in der Schule als reine Alibiaktion. „Bei einer solch unkonkreten Grundsatzentscheidung stellt sich die Frage, worauf sie in der praktischen Anwendung wirklich hinausläuft. Die Antwort dazu hat der Landeshauptmann auch bereits selbst geliefert, indem er davon ausgeht, dass sich kaum etwas ändern wird. Deshalb ist dieser Beschluss als reine Alibiaktion zu verstehen, welcher nicht je…
24.05.2007
10:49
Bild: Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"Bild: Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"
LifeGen.de

Brennpunkt Deutschland: \"Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr\"

Die Zeichen stehen auf Sturm. Spätestens seit Einführung der Hartz-Gesetze formiert sich in Deutschland ein massiver, teils militanter Widerstand gegen den Staat. Großdemonstrationen, Randale und Anschläge könnten schon bald das Straßenbild bestimmen – unabhängig vom G8-Gipfel in Heiligendamm. Eine unliebsame Tatsache, die kaum ein Politiker wahrhaben will. Mit solchen Thesen wartet das Buch „Brennpunkt Deutschland – Warum unser Land vor einer Zeit der Revolten steht“ auf. Lifegen.de sprach exklusiv mit dem Co-Autoren des Werks, Vlad Georgesc…
23.05.2007
23:53
Bild: Burmariders: Eine Fahrradtour für MenschenrechteBild: Burmariders: Eine Fahrradtour für Menschenrechte
Helfen ohne Grenzen e.V.

Burmariders: Eine Fahrradtour für Menschenrechte

Burmariders ist eine Hilfsaktion mit interaktiver Website und dem Ziel, auf die Notsituation der Menschen entlang der thailändisch-burmesischen Grenze aufmerksam zu machen. Spender und Medienpartner sollen gewonnen werden. Der gemeinnützige Verein Helfen ohne Grenzen e.V. ist Initiator und Träger. Das in Deutschland, Österreich und Italien vertretene Hilfswerk setzt sich seit sechs Jahren für Flüchtlinge aus Burma ein. Der Vorstand, Hans Günther Pohl, verspricht, 100 Prozent der Spendengelder in das Projekt fließen zu lassen. Seit dem Militä…
23.05.2007
21:38
Sarkozy muss die "ein China Politik" aufgeben
Formosan Association for Public Affairs Europe

Sarkozy muss die "ein China Politik" aufgeben

Freiburg, 22. Mai 2007 – Der Formosa Verein für Öffentlichkeitsarbeit (FAPA Europa), hat den französischen Präsident Nicolas Sarkozy aufgefordert die "ein China Politik" aufzugeben. Auf Grund der "ein China Politik" hat Frankreich keine diplomatischen Beziehungen mit Taiwan. Abgesehen davon, ist Taiwan eine unabhängige und demokratische Nation. "Nicolas Sarkozy hat sich in seiner Dankesrede klar geäußert, dass der Stolz und die Pflicht Frankreichs auf der Seite der Demokratie und der Freiheit stehen würden," bemerkte Dr. Stan Lai, Sprecher …
23.05.2007
20:20
Bild: Leben und Arbeiten in der Schweiz  - Neuerscheinung im GD-VerlagBild: Leben und Arbeiten in der Schweiz  - Neuerscheinung im GD-Verlag
GD-Verlag | Gentlemen's Digest Ltd. & Co. KG

Leben und Arbeiten in der Schweiz - Neuerscheinung im GD-Verlag

Berlin, 23.05.2007 - „Leben und Arbeiten in der Schweiz“ - Mit diesem Buch ist im Berliner GD-Verlag ein Ratgeber erscheinen, der über einen hohen Anteil an Erfahrungen und Insiderwissen verfügt. Fundiert verfasst und aufwendig recherchiert zeigt das Buch, dass viel (Hintergrund-)Wissen gefragt ist, um sich in der Schweiz erfolgreich niederzulassen: Die helvetische Republik hat eigene Sitten, Regeln, Gesetze, Behörden und Formulare. Die Zielgruppe ist der an einem kurz- oder längerfristigen (privaten oder beruflichen) Schweizaufenthalt Inte…
23.05.2007
17:57
Bild: Eggers-Stiftung in Essen organisiert bundesweit einzigartiges ModellprojektBild: Eggers-Stiftung in Essen organisiert bundesweit einzigartiges Modellprojekt
Eggers Stiftung - Jugendhilfe

Eggers-Stiftung in Essen organisiert bundesweit einzigartiges Modellprojekt

Schulabschluss für psychiatrieerfahrene Jugendliche und Erwachsene Unter dem Motto „Schulabschluss für psychotisch Kranke - Lehrgang zum nachträglichen Erwerb eines Schulabschlusses für psychiatrieerfahrene Jugendliche und junge Erwachsene“ organisiert die Prof. Dr. Christian Eggers-Stiftung aus Essen ein Projekt für Jugendliche und jungen Erwachsene, die aufgrund psychischer Erkrankungen oder Alkohol- und Drogenkonsums keine Regelschule besuchen können, um diesen einen staatlich anerkannten Schulabschluss zu ermöglichen. Der Lehrgang zielt…
23.05.2007
17:39