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Taschenspielertricks im Bundestag auch ohne Schröder?

20.08.200715:25 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Thema: Bundestag / Votum / Afghanistan

Laut Agenturmeldungen plant die Bundesregierung, im Bundestag über alle drei „Afghanistan“-Mandate zugleich abstimmen zu lassen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:

Die Taschenspielertricks sollen nun offenbar auch ohne Ex-Kanzler Schröder (SPD) fortgeführt werden.

Zur Erinnerung:
Bundeskanzler Schröder hatte 2001 die Abstimmung über ein Bundeswehrmandat mit einer Vertrauensfrage verknüpft. Das führte zu einer schizophrenen Situation.
Wer die Bundeswehr in Marsch setzen wollte, aber gegen den SPD-Kanzler war, stimmte mit Nein. Wer seinen Bundeskanzler behalten, aber keinen Kriegseinsatz wollte, stimmte mit Ja.

Wer so mit dem Bundestag spielt, braucht sich über zunehmenden Politikverdruss nicht zu wundern.

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