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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: "Keine Gewalt“ Ausstellung 20 Jahre Friedliche Revolution 1989Bild: "Keine Gewalt“ Ausstellung 20 Jahre Friedliche Revolution 1989
Ökumenischer Arbeitskreis katholischer, evangelischer und freikirchlicher Gemeinden im Prenzlauer Berg

"Keine Gewalt“ Ausstellung 20 Jahre Friedliche Revolution 1989

9. bis 18. Juli 2009 Schönhauser Allee Arcaden Schönhauser Allee 80, 10439 Berlin Eröffnung Donnerstag, 9. Juli um 11:00 Uhr Presseempfang, 9. Juli 10:30 Uhr Zum Inhalt: "Keine Gewalt" - dieser Ruf ist im Herbst 1989 auf Demonstrationen immer wieder zu hören. In Berlin wird die Gethsemanekirche zu einem Zentrum gewaltfreien Widerstandes. Seit dem 2. Oktober halten hier junge Leute Tag und Nacht eine Mahnwache für politisch Inhaftierte. Täglich versammeln sich Tausende zu Fürbittandachten. In der Kirche erfahren Menschen von aktuellen poli…
02.07.2009
12:50
Pro Fairness gegen Mobbing - nominiert für den Engagementpreis 2009
mobbing-web.de

Pro Fairness gegen Mobbing - nominiert für den Engagementpreis 2009

Der Deutsche Engagementpreis - 23 Millionen Menschen tun Gutes - und sind dabei oft nicht zu sehen. Zeigt sie uns!” Dieser Aufruf auf den Anzeigenmotiven der Kampagne Geben gibt. ist ein klares Statement und Ansporn zugleich. Mehr als ein Drittel der Deutschen setzt sich bereits aktiv für das Gemeinwohl ein. Persönliche Anerkennung erfahren diese Menschen dabei vor allem im Rahmen ihres Engagements, die breite Öffentlichkeit aber nimmt eher selten davon Notiz. Über 23 Millionen Menschen engagieren sich für die Gesellschaft. Ganz gleich, ob …
02.07.2009
12:45
Unterstützung der Migrantenvereine zu gering - Professionalisierung der MSO notwendig
imap Institut

Unterstützung der Migrantenvereine zu gering - Professionalisierung der MSO notwendig

Allein in Nordrhein-Westfahlen gibt es inzwischen 2400 Migrantenselbstorganisationen (MSO). Sie gelten als kommunikative Knotenpunkte der Integrationsarbeit und sind oft Ausrichter der Angebote von Bund, Ländern und Kommunen. Auf der einen Seite besitzen Sie gute Kontakte zu ersten Einwanderern und auf der anderen Seite sind sie oft erster Ansprechpartner für neu Zugewanderte. Unstimmigkeiten bei MSOs Die Vertretung der Organisationen und Vereine in wichtigen Gremien des Bundes und der Länder ist jedoch sehr gering. Hinzu kommt, dass die MS…
02.07.2009
10:43
Bild: Eigentums-Wohnanlage - Wer Recht am Garten hat
Immowelt AG

Eigentums-Wohnanlage - Wer Recht am Garten hat

Außenflächen von Eigentums-Wohnanlagen sind grundsätzlich erst einmal Gemeinschaftseigentum. Wer mit dem Kauf seiner Parterre-Wohnung ein exklusives Sondernutzungsrecht des Gartens koppelt, braucht daher eine Teilungserklärung oder eine im Grundbuch eingetragene Vereinbarung. Nürnberg, 2. Juli 2009. Häufig trennen die Eigentümer von Parterre-Wohnungen ihre Gärten auf Grundlage von Mehrheitsbeschlüssen ab, um sie alleine zu nutzen. Juristisch ist dieses Vorgehen nicht haltbar, denn Außenflächen sind grundsätzlich Gemeinschaftseigentum, berich…
02.07.2009
10:37
Hessisches Landesarbeitsgericht - Altersstaffeln im Tarifvertrag und AGG
Christoph Gaudecki

Hessisches Landesarbeitsgericht - Altersstaffeln im Tarifvertrag und AGG

Nach einer Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts ist eine tarifliche Regelung, in der die Grundvergütung der Höhe nach nach Lebensaltersstufen gestaffelt wird, wegen unmittelbarer Benachteiligung wegen des Alters i.S.d. §§ 1, 3 AGG unwirksam. Die hierdurch eintretende unmittelbare Benachteiligung ist nicht im Sinne des AGG gerechtfertigt. Folge dieses Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot wegen des Alters ist, dass die leistungsgewährenden, nicht benachteiligenden Tarifvertragsbestimmungen auf diejenigen Personen zu erstrecke…
02.07.2009
10:33
Das Bundesverfassungsgericht öffnet mit dem Beschluss 2 BvR 1458/02 der Justiz den Weg für Willkürurteile
Cornelia Stöhr

Das Bundesverfassungsgericht öffnet mit dem Beschluss 2 BvR 1458/02 der Justiz den Weg für Willkürurteile

Die ständige Rechtssprechung des BVerfG zum Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetz, dass das Gericht die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen hat und in Erwägung zu ziehen (BVerfG 63, 177=NJW 1983,2187) und dass diese Garantie nicht nur für das tatsächliche Vorbringen, sondern auch für die rechtlichen Erwägungen der Parteien gilt (BVerfG, NJW-RR 1993, 383) scheint mit dem Beschluss vom 29. Juli 2003, Az.: 2 BvR 1458/02 eine Kehrtwende erfahren zu haben, wenn nicht sogar ganz aufgehoben zu sein. Die Beweisführung der Verfas…
02.07.2009
10:13
Bild: Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2008Bild: Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2008
AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.

Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2008

Die umfassende Auswertung und Dokumentation der Beratungsarbeit gehört zu den essentiellen Aufgaben des AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V. (kurz ADB Köln/ÖgG). Bereits zum fünften Mal veröffentlicht das ADB Köln/ÖgG die statistische Auswertung der Diskriminierungsfälle, die es als Beschwerde- und Beratungsstelle bei ethnischer Diskriminierung jährlich aufnimmt, bearbeitet und dokumentiert. Die hier zugrunde gelegten Daten aus 2008 können selbstverständlich keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit erheben. D…
02.07.2009
08:53
Bild: Rechtswidrige Abmahnung - Besprechung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts , Aktenzeichen 2 AZR 606/08Bild: Rechtswidrige Abmahnung - Besprechung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts , Aktenzeichen 2 AZR 606/08
mobbing-web.de

Rechtswidrige Abmahnung - Besprechung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts , Aktenzeichen 2 AZR 606/08

Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg: Rechtswidrige Abmahnung wegen Weigerung an einem Personalgespräch teilzunehmen. Das neue Urteil des Bundesarbeitsgerichts setzt sich mit der Frage der Zulässigkeit von Inhalten eines Personalgesprächs auseinander, wie es häufig auch in Fällen des Mobbings von Arbeitgebern angeordnet wird. Erstmals wird klargestellt, dass Inhalt des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts ausschließlich eine Konkretisierung und Festlegung der Leistungspflichten im Rahmen des geltenden Arbeitsvertrages sein kann. D…
02.07.2009
08:46
Bild: Das TCHRD begeht den 12. Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer
igfm muenchen

Das TCHRD begeht den 12. Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer

Das Völkerrecht legt fest, daß Folter und andere Formen der grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung oder Strafe unter keinen Umständen zu rechtfertigen sind. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, gedenkt am zwölften des von den Vereinten Nationen eingeführten Internationalen Tags der Folteropfer der entsetzlichen Schmerzen und des großen Leides, das die Opfer und Überlebenden der Folter in der ganzen Welt zu erdulden haben. Der Tag erinnert uns daran, daß Folter ein Verbrechen ist. Er bi…
02.07.2009
08:43
Bild: Stiftung i.G. „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch erhält Spendenhäuschen von lokaler Schreinerei KunzBild: Stiftung i.G. „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch erhält Spendenhäuschen von lokaler Schreinerei Kunz
Stiftung „Zukunft schenken!“ Jean-Dominique Risch

Stiftung i.G. „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch erhält Spendenhäuschen von lokaler Schreinerei Kunz

Am 10. Juni 2009 durfte Jean-Dominique Risch aus der Schreinerei Richard Kunz in Winkel zehn Spendenhäuschen entgegen nehmen. Mit dieser handwerklichen Arbeit unterstützt der Winkeler Familien- und Traditionsbetrieb auf kreative Weise die Gründung der Stiftung, die sich benachteiligten Kindern in Oestrich-Winkel und im Rheingau aktiv zuwendet. Die Spendenhäuschen werden in Winkeler Geschäften auf das Anliegen der Stiftung aufmerksam machen und zum Spenden einladen. „Es ist unsere Hoffnung, dass durch großzügige und wohlwollende Spenden und Zu…
02.07.2009
08:34
Jugendliche aus Deutschland und Russland debattieren
Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch

Jugendliche aus Deutschland und Russland debattieren

5. Deutsch-Russisches Jugendparlament tagt in München Vom 11. bis zum 17. Juli tagt in München das 5. Deutsch-Russische Jugendparlament. Unter dem Motto „Mit den Augen der Jugend: Was erwarten wir von der Modernisierungspartnerschaft zwischen Deutschland und Russland?“ erörtern rund 50 Jugendliche aus Russland und Deutschland parallel zu den deutsch-russischen Regierungskonsultationen und dem Petersburger Dialog die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die junge Generation beider Länder. Ausgerichtet wird das 5. Deutsch-Russische Jug…
02.07.2009
08:32
Bild: Iran -Todesstrafe wegen "Abfall vom Islam" weiter möglichBild: Iran -Todesstrafe wegen "Abfall vom Islam" weiter möglich
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran -Todesstrafe wegen "Abfall vom Islam" weiter möglich

IGFM: Rücknahme des Gesetzentwurfs rein kosmetisches Taktieren Teheran – Frankfurt am Main (1. Juli 2009) – Die angekündigte Zurücknahme des Gesetzentwurfs gegen "Abfall vom Islam, Ketzerei und Zauberei" ist nach Einschätzung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ein "rein kosmetischer Schachzug". Nach wie vor gäbe es im Iran rechtlich die Möglichkeit vom Islam Abgefallene hinzurichten. Die Hoffnungen, die rechtliche Situation von Konvertiten würde sich ohne das Gesetz bessern, seien unbegründet. Der Vorsitzende der juri…
02.07.2009
08:14
Piratenakt vor Gazas Küste
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Piratenakt vor Gazas Küste

Israels Marine kidnappt irische Nobelpreisträgerin und andere Menschenrechtsaktivisten Die deutsche Initiative "Ein Schiff nach Gaza" verurteilt das Einschreiten der israelischen Marine gegen die "Spirit of Humanity" auf das Schärfste. Das Aufbringen der Schiffes 23 Meilen vor der Küste von Gaza macht deutlich, dass sich Israel weiter als Besatzungsmacht versteht, ohne jedoch ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen, die Bevölkerung von Gaza zu versorgen, nachzukommen. „Wir sind empört, dass Menschrechtsaktivistinnen und -aktivisten bewusst i…
01.07.2009
17:38
Bild: Gestatten - Ich bin “Fridolin“ Das Maskottchen der 4. Pro Seniore Senioren-Olympiade
Pro Senioe

Gestatten - Ich bin “Fridolin“ Das Maskottchen der 4. Pro Seniore Senioren-Olympiade

Berlin, 24. Juni 2009 - In den letzten Wochen haben die Berliner eine Vielzahl an Namensvorschlägen für das putzige Maskottchen der Pro Seniore Senioren-Olympiade eingereicht. Die Wahl der Jury ist auf den Vorschlag Frau G. Runge aus Tempelhof-Schöneberg gefallen. Das Maskottchen heißt von nun an “Fridolin“. Fridolin kümmert sich ab jetzt um die sportliche Motivation aller Teilnehmer der unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit am 17. September stattfindenden Pro Seniore Senioren-Olympiade. Noch erwähnenswer…
01.07.2009
17:12
Bild: "Genfrei Gehen" im Gespräch mit Andreas Bauer zum Thema „Agro-Gentechnik“
GENFREI GEHEN

"Genfrei Gehen" im Gespräch mit Andreas Bauer zum Thema „Agro-Gentechnik“

Legau/München/Weimar, 01. Juli 2009 - Andreas Bauer, Agrarwissenschaftler und Gentechnikexperte beim Umweltinstitut München, besuchte gestern Abend im Rahmen der Aktion "Genfrei Gehen" die Kulturstadt Weimar. Der Marsch für eine gentechnikfreie Welt, initiiert von Joseph Wilhelm, Bio-Bauer und Gründer der RAPUNZEL NATURKOST AG, verläuft in diesem Jahr von Berlin nach Brüssel. Im Gespräch mit "Genfrei Gehen" erzählt Andreas Bauer, warum es so wichtig ist, sich jetzt nicht zurückzulehnen. Und was Berlin und Brüssel in Sachen "Agro-Genetchnik"…
01.07.2009
13:39
Bild: Medienpräsenz der Kanzlerkandidaten - Angela Merkel erzielt im Mai die meisten Neu- und Umpositionierungen
Politikkompass

Medienpräsenz der Kanzlerkandidaten - Angela Merkel erzielt im Mai die meisten Neu- und Umpositionierungen

Wie der Berliner Politikkompass berichtet, war Frank-Walter Steinmeier in den Monaten März und April 2009 mit neuen Positionen oder Positionsverschiebungen noch deutlich vor Angela Merkel in deutschen Leitmedien präsent. Anders im Mai 2009: Beinahe drei Viertel der insgesamt 67 Neu- und Umpositionierungen entfallen auf die Kanzlerin und nur ein Viertel auf ihren Herausforderer, so das Onlineportal zur Dokumentation von Politikerzitaten. Angesichts der nach wie vor schlechten Umfragewerte der SPD sowie der immer näher rückenden Bundestagswahl …
01.07.2009
13:38
Wettbewerbswidrige Handlung auch bei nur ausschnittsweiser Nutzung geschützter Fotografien
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Wettbewerbswidrige Handlung auch bei nur ausschnittsweiser Nutzung geschützter Fotografien

Um Produkte für potentielle Kunden ansprechend präsentieren zu können, wird oftmals auf professionell angefertigte Fotografien zurückgegriffen. Diese Fotografien sind meist sehr kostspielig, weshalb sich viele Unternehmer diesen finanziellen Aufwand ersparen möchten und Bilder z.B. aus dem Internet kopieren. Dass dies einen Urheberrechtsverstoß darstellt, liegt auf der Hand. Doch auch die nur teilweise Nutzung eines geschützten Fotos ist nicht zulässig. So hatte das LG Düsseldorf am 01.04.2009 (Az.: 12 O 277/08) darüber zu entscheiden, ob e…
01.07.2009
13:23
Bild: CORA-IT GmbH wird ausgezeichnet - TOP 100 Innovator
CORA-IT GmbH

CORA-IT GmbH wird ausgezeichnet - TOP 100 Innovator

Die CORA-IT GmbH zählt zu den TOP 100 innovativen Unternehmen des deutschen Mittelstands 2009. Bereits zum zweiten Mal erhält die CORA-IT GmbH in diesem Jahr das begehrte Gütesiegel. Die Ehrung der Top 100 innovativste Unternehmen wurde im Gästehaus Petersberg in Königswinter zelebriert. Am Freitagabend über¬reichte der Mentor der Ausschreibung Prof. Dr. Lothar Späth den Nominierten die Auszeichnung - so auch der CORA-IT GmbH als Top–Innovator für sein herausragendes Innovationsmanagement. Berlin: Der IT- Dienstleister CORA-IT GmbH zählt …
01.07.2009
13:22
Werbung mit Herstellergarantie kann wettbewerbswidrig sein
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Werbung mit Herstellergarantie kann wettbewerbswidrig sein

Um Kunden von den eigenen Produkten zu überzeugen, werden nicht nur die Produkte, sondern auch die dafür erstellten Werbemaßnahmen genauestens überdacht und so attraktiv wie möglich gestaltet. Vorzüge werden hervorgehoben, denn für Kunden ist es attraktiv, möglichst viel für das ausgegebene Geld zu erhalten. So warb ein gewerblicher Verkäufer für Elektronikartikel, die er auf einer Auktionsplattform im Internet anbot, mit einer 24-monatigen Herstellergarantie. „Sie erhalten selbstverständlich 24 Monate Herstellergarantie.“ Jedoch unterlie…
01.07.2009
13:15
Neue Freiheiten beim Immobilienerwerb in Ungarn
Geneva Group International

Neue Freiheiten beim Immobilienerwerb in Ungarn

(Zürich/Budapest, den 01.06.2009) Seit dem 1. Mai dieses Jahres können EU-Bürger Wohn- und Gewerbeimmobilien in Ungarn wie Inländer erwerben. Der bis dahin geltende Genehmigungsvorbehalt ist mitsamt anderen Sonderregelungen entfallen. „Von der neuen Freiheit profitieren natürliche wie juristische Personen und Organisationen ohne eigene Rechtspersönlichkeit aus den Mitgliedstaaten der EU sowie ihnen vertraglich gleichgestellte Staaten“, erläutert Dr. Attila Kovács, Rechtsanwalt und Partner von Kovács Réti Szegheõ. Die Anwaltskanzlei ist Mitgli…
01.07.2009
10:42
Bild: Insolvenz aktuell - Monatsthema Juli onlineBild: Insolvenz aktuell - Monatsthema Juli online
Sanierungsportal - Initiative 2. Chance

Insolvenz aktuell - Monatsthema Juli online

Der Insolvenzverwalter als Person rückt zurzeit sehr in den Fokus der Öffentlichkeit und dominiert häufig die Schlagzeilen. Vor allem bei großen Insolvenzen ist das Medieninteresse an den Insolvenzverwaltern enorm, da es zumeist in ihrer Macht und Kompetenz liegt, was mit dem krisenhaften Unternehmen geschieht. Auch die aktuelle Monatsumfrage Juli auf der Internetseite des Sanierungsportals beschäftigt sich mit diesem Thema, denn stellt sich doch der externe Beobachter wie auch der Betroffene Geschäftsführer, Gesellschafter, Gläubiger oder M…
01.07.2009
10:27
Headhunter geißeln Gehaltsexzesse
Markus Schindler

Headhunter geißeln Gehaltsexzesse

Führende Personalberater üben scharfe Kritik an den Gehaltsstrukturen für deutsche Manager. Sie bemängeln eine überzogene Bedeutung von Renditekennziffern - und eine "Ideologie" des Shareholder-Value, also der einseitigen Orientierung an Aktionärsinteressen. Die ungewohnt deutliche Systemkritik kam bei einer Präsentation, die deutsche Mitglieder der weltweiten Branchenvereinigung Association of Executive Search Consultants (AESC) in Frankfurt hielten. Ihr deutscher Zweig vereint 17 Personalberatungen, darunter große Häuser wie Heidrick & Str…
01.07.2009
10:27
Bild: WORTKIND® WerbeTextAgentur ist neuer Spenden-Partner von Betterplace und „wirbt“ für weltweite HilfsprojekteBild: WORTKIND® WerbeTextAgentur ist neuer Spenden-Partner von Betterplace und „wirbt“ für weltweite Hilfsprojekte
WORTKIND

WORTKIND® WerbeTextAgentur ist neuer Spenden-Partner von Betterplace und „wirbt“ für weltweite Hilfsprojekte

Zeitgemäß etwas Gutes tun und die Welt zu einem besseren Ort machen: Das ist die Zielsetzung von Betterplace.org. Ab sofort unterstützt auch die WORTKIND® WerbeTextAgentur das soziale Engagement des Marktplatzes für internationale Hilfsprojekte. Jeder, der sich an den von WORTKIND® betreuten Initiativen beteiligen will, kann seine Spende online einreichen und sich kontinuierlich über die Fortschritte informieren. Soziales Engagement ist gerade für erfolgreiche Unternehmen eine wichtige Möglichkeit, etwas von ihrem Erfolg an bedürftige Men…
01.07.2009
09:07
Bild: Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-UrteilBild: Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil
Dr. Stephan Eisel MdB

Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil

Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel, der auch Mitglied im Europaauschuss des Deutschen Bundestages ist, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag begrüßt: "Als Europapolitiker freue ich mich über das grüne Licht für den Lissabonner Vertrag. Als Mitglied des Bundestages begrüße ich die Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung." Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass der Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Damit wurde eine Klage der Linksparte…
01.07.2009
08:57
Über den Besuch des Leiters des Präsidialamtes der Republik Belarus Wladimir Makej in Deutschland
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über den Besuch des Leiters des Präsidialamtes der Republik Belarus Wladimir Makej in Deutschland

Im Zeitraum vom 21. bis 23. Juni 2009 fand der Besuch des Leiters des Präsidialamtes der Republik Belarus Wladimir Makej in der Bundesrepublik Deutschland statt. Im Rahmen des Aufenthalts kam er mit Vertretern des Kanzleramtes und des Auswärtigen Amts zusammen. Bei den Gesprächen wurden aktuelle Fragen der bilateralen sowie multilateralen Tagesordnung erörtert. Außerdem traf Herr W.Makej mit dem Amtschef für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Bayerischen Staatskanzlei Martin Neumeyer zusammen. Beim Gespräch wurde die Vorvereinbarung g…
01.07.2009
08:44
SMS-Nachrichten aus dem EU-Ausland werden günstiger - Roaming-Gebühren sinken ab dem 1. Juli 2009
eu-info.de

SMS-Nachrichten aus dem EU-Ausland werden günstiger - Roaming-Gebühren sinken ab dem 1. Juli 2009

Pünktlich zur Ferienzeit sinken die Roaming-Gebühren für die Handynutzung im EU-Ausland. Ab 1. Juli 2009 dürfen im EU-Ausland verschickte SMS-Nachrichten nur noch höchstens 11 Cent kosten (bisher: 28 Cent). Das sieht die neue EU-Roamingverordnung vor, die ab dem 1. Juli in allen 27 Mitgliedsstaaten gilt. Auch Handygespräche aus dem EU-Ausland werden günstiger. Die Preisobergrenze für einen Mobilfunkanruf aus dem Ausland wird bis Juli 2011 schrittweise von 43 Cent auf 35 Cent pro Minute fallen, der Minutenpreis für im Ausland erhaltene Anrufe…
01.07.2009
08:26
Täglich 50 Anrufer bei der 115
Main-Taunus-Kreis

Täglich 50 Anrufer bei der 115

Landrat Gall zieht positive 100-Tage-Bilanz der Behördennummer im Pilotkreis MTK Eine positive Bilanz der ersten 100 Tage der Behördennummer 115 hat Landrat Berthold Gall gezogen. Wie Gall erläutert, wird die neue Servicenummer von täglich bis zu 50 Bürgern gewählt. Der MTK ist die einzige hessische Kommune, die an dem bundesweiten Pilotversuch teilnimmt. „Wir sind bei diesem Innovationsprojekt in vorderster Linie dabei und werden alles tun, um diesen Service im Dienst der Bürger weiter auszubauen“, so Gall. Den Angaben zufolge bestehen tro…
01.07.2009
08:23
Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor
Klaus Fechner - Reichweiten

Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor

„Öffentliche Dienstleistungen: unverzichtbarer Baustein der Daseinsvorsorge“ – so lautet der Titel eines Memorandums, das vom Arbeitskreis Dienstleistungen der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erstellt wurde. Es zieht Bilanz und gibt Handlungsempfehlungen an die Politik. In dem vorliegenden Hörbeitrag werden die zunehmende Kritik an der Privatisierungspraxis beschrieben sowie die Folgen wie steigende Nutzungsentgelte, Ausdünnung von Versorgungsnetzen und Arbeitsverdichtung für Beschäftigte erläutert. Die wi…
30.06.2009
17:13
Dichtung und Wahrheit
KWAG Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht

Dichtung und Wahrheit

Dresdner Bank verschweigt Anlegern Risiko der Lehman-Zertifikate Bremen/Hamburg, 29.06.09. Vor sechs Tagen verurteilte das Hamburger Landgericht die Sparkasse zur Zahlung von Schadensersatz für die Falschberatung eines Anlegers. Insbesondere im Hinblick auf Zertifikate der insolventen US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers stellte sich heraus, dass Tausende Anleger von den beratenden deutschen Banken schlecht oder gar nicht über deren Risiken aufgeklärt wurden. Die KWAG ermittelte in diesem Zusammenhang, dass die Dresdner Bank Zert…
30.06.2009
17:09
Bild: Milchpropaganda an Schulen / Nach "Schulmilch" demnächst auch "Schulbier"?Bild: Milchpropaganda an Schulen / Nach "Schulmilch" demnächst auch "Schulbier"?
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Milchpropaganda an Schulen / Nach "Schulmilch" demnächst auch "Schulbier"?

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) startete am Freitag eine bundesweite sogenannte "Aufklärungskampagne" zur "Bedeutung von Milch", und die Presse berichtet völlig unkritisch darüber. Die Tierrechtsverletzungen durch Tiermilchproduktion werden dabei ebenso unter den Tisch gekehrt wie die Umwelt- und Gesundheitsschäden. Offenbar genügt die Propaganda am alljährlichen "Tag der Milch" und lächerliche kommerzielle Milchproduktwerbung nicht - immer mehr Menschen erkennen, was wirklich hinter dem "weißen Blut" steckt. Bei Säugetier…
30.06.2009
17:06
Nach der Gewalt - Peruanische Regierung bewilligt gigantisches Ölprojekt
Survival International Deutschland e.V.

Nach der Gewalt - Peruanische Regierung bewilligt gigantisches Ölprojekt

Nur 13 Tage nach den Protesten gegen die Ausbeutung des Regenwaldes, bei denen über 30 Menschen ums Leben kamen, hat die peruanische Regierung dem englisch-französischen Unternehmen Perenco die Genehmigung erteilt, in der Amazonasregion nach Öl zu bohren. Es wird angenommen, dass es sich bei dem Projekt um den größten peruanischen Ölfund seit 30 Jahren handelt. Perenco, der größte Gaslieferant Großbritanniens, hatte in der Vergangenheit bestritten, dass in dieser Region unkontaktierte indigene Gruppen leben Bis vor kurzem konnte die indigen…
30.06.2009
14:50
Bild: Wirtschaftsjunioren begleiten Herrmann und Magerl
Wirtschaftsjunioren Freising

Wirtschaftsjunioren begleiten Herrmann und Magerl

Im Rahmen des alljährlichen KnowHow-Transfers der Wirtschaftsjunioren Bayern begleiteten vier Freisinger Junioren ausgewählte Volksvertreter des Bayerischen Landtags. Tanja Bauer, Philip Konitzer, Thomas Oehring und Christian Kramer schauten u.a. Dr. Christian Magerl (Die Grünen) und Dr. Florian Herrmann (CSU) drei Tage lang über die Schulter. Die langjährige Zusammenarbeit zwischen Bayerischem Landtag und Wirtschaftsjunioren machte es möglich, dass junge Unternehmer aus ganz Bayern überwiegend an nicht-öffentlichen Sitzungen teilnehmen konn…
30.06.2009
14:38
Salongesellschaft parliert mit Helden der Gesellschaft
Die Salongesellschaft

Salongesellschaft parliert mit Helden der Gesellschaft

Eltville, 07/2009. Helden, so wie wir sie kennen, bestehen normalerweise Kämpfe gegen Schurken, retten Jungfrauen aus höchster Bedrängnis und ernten reichlich Glanz und Gloria. Die wahren Helden unserer Gesellschaft sind meist weniger glamourös sondern eher beseelt von einer heldenhaften Lebensaufgabe. Oft selbstlos und voller Enthusiasmus, helfen sie Menschen in Notlagen. Auch Streetworker gehören zu den wahren Helden der Gesellschaft und finden aus diesem Grund beim Salon im Fachwerk am 8. Juli Gehör bei den Martinsthaler Salondamen. St…
30.06.2009
12:15
Bild: Bread und Butter ist auf dem Flughafen Tempelhof nicht willkommen
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Bread und Butter ist auf dem Flughafen Tempelhof nicht willkommen

Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de kündigt Proteste an. Die Modemesse Bread und Butter ist aus Sicht des Aktionsbündnisses be-4-tempelhof.de an ihrem neuen Standort Flughafen Tempelhof nicht willkommen. Das Aktionsbündnis hat deshalb für alle vier Messetage zu Protesten vor dem Gelände aufgerufen und wird dort Informationsblätter verteilen. Michael Paul Mitinitiator des Aktionsbündnisses be-4-tempelhof.de: "Jeder Besucher und jeder Aussteller soll wissen, mit welch fragwürdigen Methoden hier Klaus Wowereit Einzelinteressen durchsetzt. In Tem…
30.06.2009
12:12
Bild: Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel zum IRENA-Kompromiss - Chance für BonnBild: Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel zum IRENA-Kompromiss - Chance für Bonn
Dr. Stephan Eisel MdB

Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel zum IRENA-Kompromiss - Chance für Bonn

Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel hat es bedauert, dass sich Deutschland in der Entscheidung über den Hauptsitz der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) mit dem Vorschlag Bonn nicht durchsetzen konnte: "Wir haben nicht alles erreicht, stehen aber nicht mit leeren Händen da. Die Konkurrenz war außergewöhnlich hart. Manchmal ist es besser, rechtzeitig einen Kompromiss zu finden, als ganz leer auszugehen. Auch mit der jetzt erreichten Ansiedlung des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums in Bonn öffnet sich e…
30.06.2009
11:48
Bild: Peinlichkeiten im Verwaltungsgericht Stuttgart - Protokollführer ergreift das Wort und erteilt RechtsratBild: Peinlichkeiten im Verwaltungsgericht Stuttgart - Protokollführer ergreift das Wort und erteilt Rechtsrat
RBS GbR

Peinlichkeiten im Verwaltungsgericht Stuttgart - Protokollführer ergreift das Wort und erteilt Rechtsrat

Stuttgart. Rund 40 Zuschauer aus allen Teilen Deutschlands, darunter einige Pressevertreter, verfolgten am vergangenen Freitag im Verwaltungsgericht Stuttgart die erste öffentliche Verhandlung gegen das Jugendamt der Stadt Stuttgart im Fall der kleinen Nina Veronika. Der Kläger ist Journalist und Vater des anderthalbjährigen Mädchens, das gegen den Willen seiner Eltern in einer Pflegefamilie leben muss. Dem Kläger wurde durch den Amtsleiter des Jugendamtes im August 2008 grundrechtswidrig Hausverbot erteilt. Das Hausverbot wurde auf verleum…
30.06.2009
09:48
Bild: Internetportal jugendgerichtshilfe.de "macht blau"Bild: Internetportal jugendgerichtshilfe.de "macht blau"
Dr. Obst & Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft

Internetportal jugendgerichtshilfe.de "macht blau"

ehrenamtlich betriebene Plattform erfreut sich reger Nachfrage Egal ob Jugendlicher oder Erwachsener, jeder der mit dem Thema "Jugendstrafrecht" in Berührung kommt, hat ein großes Informationsbedürfnis. Deshalb war es überraschend, dass bis 2002 die Internetadresse www.jugendgerichtshilfe.de völlig unbesetzt war. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Robert Hotstegs (29) übernahm seinerzeit die Seite und schuf ein kleines Informationsportal. Und dies, obwohl er selbst beruflich nicht im Bereich des Jugendstrafrechts tätig ist. "Ich betreibe die Seit…
30.06.2009
08:47
Köllner - Gläubigerversammlung am 01.07.2009
Resch Rechtsanwälte

Köllner - Gläubigerversammlung am 01.07.2009

Am 01.07.2009 findet die Gläubigerversammlung für die Köllner&Co KG und für Herbert Köllner vor dem Amtsgericht in Bielefeld statt. Der Insolvenzverwalter wird seinen Bericht über die Vermögenssituation von Köllner abgeben. Seit Ende der 80iger Jahre hat Köllner über 13.000 Wohnungen verkauft. Dabei handelte es sich regelmäßig um Bestandsimmobilien aus den 60iger- und 70iger Jahre, die er teilweise von der insolventen Neue Heimat Gruppe günstig übernehmen konnte. Letztlich sind Köllner die aggressiven Verkaufsmethoden zum Verhängnis geword…
30.06.2009
08:26
Gesetz zur „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung hat sich nicht bewährt
Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)

Gesetz zur „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung hat sich nicht bewährt

Berlin, 29.06.2009 – Anlässlich des heutigen Fachgesprächs des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Kennzeichnung „ohne Gentechnik“ zieht der Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft ein negatives Resümee zu der seit 1. Mai 2008 geltenden Neuregelung der „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung. „Die Vorgaben dieser neuen „ohne Gentechnik“-Kennzeichnung haben sich nicht bewährt und finden in der Ernährungsindustrie und im Lebensmitteleinzelhandel bislang kaum Akzeptanz“ erklärt Dr. Marcus Girnau, Geschä…
30.06.2009
08:25
Bild: Tandemer gesuchtBild: Tandemer gesucht
Lebenshilfe NRW für Menschen mit geistiger Behinderung

Tandemer gesucht

Die Lebenshilfe bietet eine besondere Form des Ehrenamts an. Im Tandem, ein Mensch mit und ein Mensch ohne geistige Behinderung, verbringen beide Partner gemeinsame Zeit in unterschiedlichen Projekten. Ziel ist es, unter Einsatz der jeweiligen Fähigkeiten, Aufgaben zu lösen oder einfach Spaß zu haben. Tandems sind sehr personenbezogen, aber keineswegs dauerhaft verpflichtend. Meist finden sich die Tandem-Partner nur zu bestimmten Projekten, wie die Organisation eines Sommerfestes, zusammen. Manche Tandem-Partner freunden sich aber auch an u…
30.06.2009
08:18