Europawahl muss „europäisiert“ werden

(openPR) IETI bekräftig Forderung nach Wahlkreisen bei der Europawahl

„Die Europawahlen müssen beim nächsten mal stärker an europäischen Themen ausgerichtet werden“, forderte IETI Generalsekretär Manfred Caspari. Ein Grund für die europaweit niedrige Wahlbeteiligung sei die geringe Information über die Arbeit des Europäischen Parlaments. Viele Bürger glaubten immer noch, dass das Parlament nichts zu entscheiden hätten und nutzten die Europawahl leider häufig als Denkzettelwahl für nationale Regierungen.

Es sei auffällig, dass in allen 27 Mitgliedstaaten nationale Themen den Wahlkampf beherrscht hätten und die Bedeutung des Europäischen Parlaments bei den Bürgern nicht ausreichend bekannt sei. Schuld daran seien aber auch die nationalen Politiker und die Medien, die Europa sehr stiefmütterlich behandelten. „Währen in Deutschland heute jede regionale Pressekonferenz live im Fernsehen übertragen wird, kommen die Debatten in Brüssel und Straßburg so gut wie gar nicht vor“, kritisierte Caspari. Dies sein um so bedenklicher, da auf europäischer Ebene eine Großteil aller Gesetze beschlossen werde und das Parlament mittlerweile erhebliche Mitentscheidungsrechte besitzt.

Der frühere Mitarbeiter der EU-Kommission Caspari erneuerte seine Forderung nach größerer Bürgernähe der EU. Tatsächlich seien die Abgeordneten der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt. Ein Weg dies zu ändern, wären mehr personale Elemente bei der Wahl und eine regelmäßige Berichterstattung in den Medien. IETI spreche sich daher für die Einführung von Wahlkreisen bei der Europawahl aus.

Caspari kündigte weiter an, dass auch IETI weiter einen Beitrag dazu leisten werde, die Bedeutung Europas für Politik, Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft im Alltag besitzt und über aktuelle Entwicklungen in der EU informieren.