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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Krupar-Prozess - Erster Tag
Agentur Zeitenspiegel

Krupar-Prozess - Erster Tag

Am 21. Juni 2008 wurde Zeitenspiegel-Fotograf Stanislav Krupar von einem Mob rechtsradikaler Demonstranten angegriffen und schwer verletzt – er hatte seinen Job getan und fotografiert. Heute hat der erste Prozesstag gegen die mutmaßlichen Schläger begonnen. Nein, zu den Tatvorwürfen wollen sie nichts sagen. Keine Fragen, bitte. Sprachlos beginnt der erste Prozesstag im Verfahren gegen die mutmaßlichen Schläger von Zeitenspiegel-Fotograf Stanislav Krupar am Dresdner Amtsgericht, aber umso mehr erzählt er durch die Gesichter der Beteiligten. I…
21.07.2009
14:46
Bild: Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz - Rechtfertigung durch sachliche GründeBild: Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz - Rechtfertigung durch sachliche Gründe
Kanzlei Torsten Klose

Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz - Rechtfertigung durch sachliche Gründe

Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom 15.07.2009 - Aufgrund des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitnehmer bei Anwendung einer selbst gesetzten Regelung gleich zu behandeln. Deshalb darf er auch im Falle einer freiwillig gewährten allgemeinen Lohnerhöhung Unterschiede nur aus sachlichen Gründen machen. Der Arbeitgeber muss die Anspruchsvoraussetzungen so abgrenzen, dass nicht ein Teil der Arbeitnehmer sachwidrig oder willkürlich von der Vergünstigung ausgeschlossen wird. Sach…
21.07.2009
12:12
Bild: „Schnellste Partei des Nordens“ - Freie Wähler (FW-SH) für Blitzwahlkampf gerüstetBild: „Schnellste Partei des Nordens“ - Freie Wähler (FW-SH) für Blitzwahlkampf gerüstet
FW-SH Freie Wähler Schleswig-Holstein

„Schnellste Partei des Nordens“ - Freie Wähler (FW-SH) für Blitzwahlkampf gerüstet

(Plön) – Die erstmals landesweit antretenden Freien Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH) haben sich als erste Gruppierung im Norden auf den bevorstehenden Blitzwahlkampf eingestellt. Während die schleswig-holsteinischen Landtagsparteien noch darüber stritten, wie sie nach dem Bruch der großen Koalition in Kiel eine Neuwahl herbeiführen könnten, ging die unabhängige Bürgerbewegung der politischen Mitte bereits an den Kampagnenstart. Die Vorbereitungen für einen Urnengang am 27. September waren schon am Wochenende in Plön angelaufen. Ziel: nach Ba…
21.07.2009
08:48
Bild: Pressemitteilung Elternzentrum Berlin e.V. - Wieder Schulhelferdrama an Berliner SchulenBild: Pressemitteilung Elternzentrum Berlin e.V. - Wieder Schulhelferdrama an Berliner Schulen
EZB

Pressemitteilung Elternzentrum Berlin e.V. - Wieder Schulhelferdrama an Berliner Schulen

Diese Woche wurden die Verhandlungen über die Zumessung von Schulhelferstunden an den Berliner Förderzentren entsprechend der neuen Verfahrensverordnung mit den Koordinatoren der Schulaufsicht in den Bezirken abgeschlossen. Basierend auf den Bedarfszahlen des Haushaltsjahres 2008 hatte die Finanzverwaltung ein Budget von 8 Mio. € zur Verfügung gestellt. Unklar ist, warum man nicht mit den tatsächlichen Bedarfszahlen des laufenden Schuljahres kalkuliert hat. Im laufenden Schuljahr wurden nämlich 9,5 Mio. € benötigt, so fehlen schon jetzt mind.…
21.07.2009
08:46
Bild: KölnBall 2009 - Kartenvorverkauf bereits angelaufen
KölnBall

KölnBall 2009 - Kartenvorverkauf bereits angelaufen

Ballkarten inklusive Galaempfang, Starprogramm und 3-Gänge-Menue - Erstmals im Angebot: „Junior-Ballkarten“ für Ballbesucherinnen und -besucher bis 27 Jahre - KölnBall 2009 startet auch im Internet weiter durch Köln, 20.07.2009 – Der Kartenvorverkauf des KölnBall 2009, der Galanacht der Extraklasse für den guten Zweck, hat bereits begonnen. Die heiß begehrten Eintrittskarten für das karitative Topevent in der Rheinmetropole lassen sich über das KölnBall-Organisationsbüro bestellen: Reservierungsanfragen werden entweder per E-Mail an brigitte…
21.07.2009
08:40
Bild: Tibetischem Filmemacher wird Anwalt seiner Wahl verweigertBild: Tibetischem Filmemacher wird Anwalt seiner Wahl verweigert
IGFM München

Tibetischem Filmemacher wird Anwalt seiner Wahl verweigert

Wie aus dem von der in Peking lebenden bekannten tibetischen Schriftstellerin Tsering Woeser geführten Blog hervorgeht, verweigerte die chinesische Regierung drei inhaftierten Tibetern das Recht auf einen ordentlichen Rechtsbeistand vor Gericht. Dhondup Wangchen wurde wegen seines Films „Leaving Fear Behind“ verhaftet, in dem er die ablehnende Haltung der tibetischen Bevölkerung gegenüber der Politik der Chinesen und ihre Loyalität zum Dalai Lama dokumentierte. Nun darf er nicht von dem von seiner Familie engagierten Anwalt aus Peking verte…
20.07.2009
17:13
Bild: Es bleibt keine Zeit mehr Pessimist zu seinBild: Es bleibt keine Zeit mehr Pessimist zu sein
Trends & Wege KOFLER

Es bleibt keine Zeit mehr Pessimist zu sein

Die Aktion „optimist-sein.eu“ geht online. Wir von Trends & Wege in Kooperation mit dem Zunft[institut] setzen mit dieser Aktion ein Zeichen. Ein Zeichen für die vielen Optimisten und Mutigen, die es verdient haben beachtet zu werden. So finden sich auf dieser Dialog-Site - nach und nach - viele, sehr viele positive Beispiele aus unserer Zeit, wie Wirtschaft, Soziales und Gesellschaft positiv sein kann. Positiv und mit Perspektive. Die Entstehungsgeschichte von „optimist-sein.eu“ geht auf den Artikel „Es bleibt keine Zeit mehr Pessimist zu …
20.07.2009
17:10
Juragent Anleger durch diverse Anschreiben verunsichert - CLLB RAe nehmen zu Fragen der Anleger Stellung
CLLB Rechtsanwälte

Juragent Anleger durch diverse Anschreiben verunsichert - CLLB RAe nehmen zu Fragen der Anleger Stellung

Die Anleger der diversen Juragent Prozesskostenfonds PKF I bis PKF IV haben in den letzten Tagen verstärkt Anschreiben von Vereinen, Annlegeranwälten und/oder Beiräten der Fonds erhalten, die fast alles das gleiche Ziel vor Augen hatten: Die Akquise von neuen Mandaten in Sachen Juragent. Zuletzt erreichten die Anleger auch Schreiben, in denen eine Anwaltsvollmacht bei-gefügt und die Einreichung einer sog. „Sammelklage“ für einen Preis von wenigen hundert Euro angeboten wurde. Hierbei ist zunächst darauf hinzuweisen, dass das Werben von An…
20.07.2009
16:37
Bild: Wirtschaftskrise – Zeit für eine Auszeit?Bild: Wirtschaftskrise – Zeit für eine Auszeit?
Melanie Grunenberg

Wirtschaftskrise – Zeit für eine Auszeit?

Hamburg, 20. Juli 2009. Deutschland mitten in der Wirtschaftskrise. Viele bangen um ihre Jobs, viele sind auf Kurzarbeit, manche haben wenig zu tun, manche sind stark ausgelastet, weil das Unternehmen bereits Arbeitsplätze reduziert hat. Jeder muss individuell für sich entscheiden, welches der bessere Weg ist: unbedingt bei der Stange bleiben, Füße still halten, auch wenn einem vieles auf der Arbeit stinkt, aber lieber nichts riskieren? Oder jetzt, wo die Auftragslage schlecht ist, den Chef um eine Auszeit -ein so genanntes Sabbatical- bitten…
20.07.2009
16:35
Auswandern nach Schweden oder Norwegen? Vortrag des Raphaels-Werkes am Bildungszentrum des Handels/Neuruppin
Bildungszentrum des Handels

Auswandern nach Schweden oder Norwegen? Vortrag des Raphaels-Werkes am Bildungszentrum des Handels/Neuruppin

Am 30.07.09 um 9.45 Uhr wird Frau Christina Busch von der Berliner Beratungsstelle des Raphaels-Werkes am Bildungszentrum des Handels in Neuruppin (bz-neuruppin.de) eine Präsentation zum Thema „Auswanderung ins europäische Ausland und Rückkehr aus dem europäischen Ausland“ bezogen auf die Länder Schweden und Norwegen halten. Das Raphaels-Werk, Dienst am Menschen unterwegs ev. (raphaels-werk.de) berät seit 1871 Auswanderer, Auslandstätige, Flüchtlinge, binationale Paare und Rückkehrer. Der gemeinnützige Verein ist ein Fachverband des Deutsch…
20.07.2009
16:34
Bild: Bürger fragen, OB-Kandidaten antwortenBild: Bürger fragen, OB-Kandidaten antworten
ontopica

Bürger fragen, OB-Kandidaten antworten

Online-Portal zur Wahl in Bonn heute gestartet. Auf der Webseite OBWAHL-BONN.DE können Bürgerinnen und Bürger den Oberbürgermeister-Kandidaten Fragen stellen. Ab heute (20. Juli 2009) um 8 Uhr steht das Portal für den Dialog offen. Bis zur Kommunalwahl sind es nur noch sechs Wochen. Höchste Zeit also, über die Themen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu reden. Schließlich sind sie es, die am 30. August entscheiden, welcher Kandidat die Geschicke der Stadt Bonn künftig lenkt. Der Bürgerdialog im Internet läuft bis zum 28. August. Das P…
20.07.2009
16:09
Bild: 150.000 Videoaufrufe für Bundesparteien über studiVZ / meinVZBild: 150.000 Videoaufrufe für Bundesparteien über studiVZ / meinVZ
Webeffekt AG

150.000 Videoaufrufe für Bundesparteien über studiVZ / meinVZ

VideoCounter.com zeigt: Soziale Netzwerke steigern Reichweite von Videokampagnen Dinslaken, 20.07.2009 - Über die Einbettung von Videobeiträgen in den sozialen Netzwerken studiVZ und meinVZ erzielten die Bundesparteien SPD, CDU/CSU, FDP und Die Linke laut VideoCounter.com in der Summe mehr als 150.000 Aufrufe (Zeitraum: 8 Wochen). Detaillierte Statistiken über den Erfolg der Parteien auf Videoportalen veröffentlicht die Webeffekt AG unter videocounter.com/pages/ webwahlen-2009.php Laut der aktuellen Erhebung von VideoCounter.com lieferten …
20.07.2009
12:28
Bild: Weitere §129-Ermittlungen gegen „militante gruppe“ (mg) eingestelltBild: Weitere §129-Ermittlungen gegen „militante gruppe“ (mg) eingestellt
Einstellungsbündnis Berlin

Weitere §129-Ermittlungen gegen „militante gruppe“ (mg) eingestellt

Seit September 2007 verhandelt das Berliner Kammergericht einen Prozess gegen drei Männer, denen die Bundesanwaltschaft (BAW) nach §129 StGB (kriminelle Vereinigung) die Mitgliedschaft in der "militante gruppe (mg)" vorwirft. Trotz umfangreicher Überwachungsmaßnahmen und kostspieligen kriminaltechnischen Auswertungen ist bisher nicht gelungen, ihnen eine Mitgliedschaft nachzuweisen. Jetzt wurden erneut weitere Verfahren wegen der angeblichen Mitgliedschaft in der „militanten gruppe (mg)“ eingestellt. In den vergangenen Jahren wurden durch di…
20.07.2009
12:23
S-Bahn-Chaos muss zum Umdenken führen
Die Linke.SDS Potsdam

S-Bahn-Chaos muss zum Umdenken führen

Seit Wochen schon verbringen die Fahrgäste der Berliner S-Bahn ungezählte Stunden mit dem Warten auf überfüllten Bahnsteigen. Neueste Verlautbarungen lassen keine Besserung erhoffen, im Gegenteil, das Ausma? des Chaos bei der S-Bahn wird sich noch drastisch verschärfen. Auch Studierende der Universität Potsdam sind von diesem Chaos betroffen. Ungefähr die Hälfte der Studierenden haben ihren Wohnsitz in Berlin und sind damit von der S-Bahn abhängig. Hinzu kommen die Potsdamer Studierenden, die von ihren Wohnorten in der Innenstadt ebenfalls d…
20.07.2009
12:16
Aktuelles Urteil - Umfangreiche Abmahnungen durch Kleingewerbetreibenden können rechtsmissbräuchlich sein
Rayermann Zimmer Rechtsanwälte

Aktuelles Urteil - Umfangreiche Abmahnungen durch Kleingewerbetreibenden können rechtsmissbräuchlich sein

Mahnt ein Gewerbetreibender Mitbewerber in einem solchen Umfang ab, dass das Kostenrisiko dieser Abmahnungen erheblich höher ist, als der Umsatz des Abmahnenden, dann sind derartige Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich anzusehen. Hierauf verweist Rechtsanwalt Mathias Zimmer-Goertz von der Kanzlei Rayermann Zimmer Rechtsanwälte unter Hinweis auf ein entsprechendes Urteil des LG Bochum vom 7. April 2009 (Az. I-12 O 20/09). In dem entschiedenen Fall hatte ein nebenberuflicher Anbieter von Tiernahrung im Internet innerhalb eines Jahres 4 Abmah…
20.07.2009
09:56
Stiftungstalk der CONNECTstiftung am 22.07.2009
CONNECTstiftung

Stiftungstalk der CONNECTstiftung am 22.07.2009

Karlsruhe. Die Connect Stiftung lädt am 22. Juli 2009 ab 18.30 Uhr unter dem Motto „Create your future“ zu einem Sommerfest an die Engelbert-Bohn-Schule in Karlsruhe ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der diesjährige Stiftungstalk rund um das Thema Ausbildung. Unter der Moderation von Patrick Meinhardt (MdB, bildungspolitischer Sprecher der FDP) diskutieren Berufsschüler mit betrieblichen Ausbildern über ihre Wünsche und ihre Perspektiven. Als weiterer Höhepunkt werden die Videobeiträge des Stiftungsprojekts 2009 vorgestellt und …
20.07.2009
09:48
Schadensersatzansprüche von geschädigten Anlegern (HSH Nordbank / Hamburger Sparkasse u. a.)
schneider:schwegler rechtsanwälte

Schadensersatzansprüche von geschädigten Anlegern (HSH Nordbank / Hamburger Sparkasse u. a.)

Anleger, die meinen, dass Sie wegen der von ihnen getätigten Anlagen Schadensersatzansprüche gegen Vermittler und/oder Finanzinstitute (oder Andere) haben, sollten sich rechtlich beraten lassen. Nicht in jedem von der Rechtsprechung für einen Anleger entschiedenen Rechtsstreit - z. B. jüngst in Sachen Hamburger Sparkasse - kann dieser auf andere, wenn auch gleichgelagerte Sachverhalte übertragen werden. Anleger sollten frühzeitig ihre Ansprüche anmelden und sich anwaltlicher Hilfe bedienen. Auch Verbraucherschutzverbände können Hilfestellu…
20.07.2009
09:43
Pflichtteil und Enterbung - das bringt die Erbrechtsreform
Rose & Partner

Pflichtteil und Enterbung - das bringt die Erbrechtsreform

Nach der Reform des Erbschaftsteuerrecht ist nun auch die Reform des Erbrechts beschlossene Sache. Neben Änderungen bei der Verjährung von familien- und erbrechtlichen Ansprüchen sind vor allem das Pflichtteilsrecht und die Enterbung (rosepartner.de/de/pflichtteil-enterbung) betroffen. Der Pflichtteil eines Enterbten kann nach neuem Recht entzogen werden, wenn eine dem Erblasser nahe stehende Person - insbesondere auch Stief- und Pflegekinder Opfer einer schweren Straftat des Pflichtteilsberechtigten sind. Der Entziehungsgrund des "ehrlosen…
20.07.2009
09:40
Bild: Selbst eingebrocktBild: Selbst eingebrockt
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Selbst eingebrockt

Wenn die Sozialkosten ein Drittel des Staatshaushaltes erreicht haben, dann ist dies zu einem großen Anteil der langjährig fehlentwickelten Arbeitsmarktpolitik und der zu schnellen Entwicklung eines europäischen Wirtschaftsraumes zuzuschreiben. Also „selbst eingebrockt”. Auch wenn man dies nicht gerne hört. Arbeitsplätze, von deren Entlohnung niemand leben, geschweige Solidarbeiträge zahlen kann, führen nun einmal zu dem Ergebnis, dass sie die staatliche Unterstützung zur Folge haben. Und dies nicht kurzzeitig sondern nachhaltig andauernd …
20.07.2009
09:13
Bild: Bonn - Stephan Eisel, MdB informiert - Bundespräsident kommt zur Bonner Konferenz für EntwicklungspolitikBild: Bonn - Stephan Eisel, MdB informiert - Bundespräsident kommt zur Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik
Dr. Stephan Eisel MdB

Bonn - Stephan Eisel, MdB informiert - Bundespräsident kommt zur Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik

Als außerordentlich erfreulich bezeichnet der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel den kontinuierlichen Einsatz der nordrhein-westfälischen Landesregierung für die Stärkung des Nord-Süd-Zentrums Bonn: "Wie versprochen lädt Landesminister Armin Laschet Ende August zur "2. Bonner Konferenz für Entwicklungspolitik", die mit einem Grußwort von Bundespräsident Horst Köhler einen besonderen Höhepunkt hat. Damit wird von höchster Stelle ein klares Zeichen der Unterstützung für das Nord-Süd-Zentrum und den UN-Standort Bonn gesetzt." Eisel verw…
20.07.2009
09:03
Bild: Zwei nach Tibet zurückgekehrte Jugendliche schwer gefoltert
igfm muenchen

Zwei nach Tibet zurückgekehrte Jugendliche schwer gefoltert

Wie die chinesisch-sprachige Website boxun.com berichtet, wurden zwei tibetische Jugendliche, die im April aus dem Exil nach Tibet zurückkehren wollten, sofort, nachdem sie von Nepal kommend die Grenze überschritten hatten, von der chinesischen Polizei festgenommen. Die beiden hatten in Indien eine von der tibetischen Exilregierung geführte Schule besucht. Dagah und Tsultrim aus der TAP Dechen in der Provinz Yunnan hatten zuerst im Februar versucht, nach Tibet einzureisen, waren aber an der Grenze von chinesischen Patrouillen aufgehalten wor…
20.07.2009
08:48
Sitzenbleiben? Das muss nicht sein
Idee- Verlag i.G.

Sitzenbleiben? Das muss nicht sein

Singen) Die Not ist groß - die Hilflosigkeit bei der Behebung auch: Die Rede ist vom Sintzenbleiben. Jedes Jahr bleiben an deutschen Schulen viele Tausende Schülerinnen und Schüler sitzen und kaum einer weiß, wie man diesem Problem Herr werden kann. Welche Mutter und welcher Vater getraut sich in der Situation der Schmach, der seelischen Niederlage des eigenen Kindes das Sitzenbleiben zu hinterfragen? Wer zweifelt nicht am eigenen Kinde, obwohl einige darunter die geringste Schuld tragen, weil ihnen keiner gesagt hat, wie man sich in Problems…
17.07.2009
17:27
Bild: Bundesverfassungsgericht: Rechtsanwalt steigert die Effektivität des WiderspruchsverfahrensBild: Bundesverfassungsgericht: Rechtsanwalt steigert die Effektivität des Widerspruchsverfahrens
Dr. Obst & Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft

Bundesverfassungsgericht: Rechtsanwalt steigert die Effektivität des Widerspruchsverfahrens

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde einer Bürgerin zur Entscheidung angenommen und ihr stattgegeben. Die angegriffene richterliche Entscheidung verletzte die Beschwerdeführerin in ihrem Anspruch auf Rechtswahrnehmungsgleichheit, ihr war nämlich die Kostenübernahme für einen Rechtsanwalt verweigert worden. Das Bundesverfassungsgericht hob in der Entscheidung vor allen Dingen die Bedeutung der anwaltlichen Beratung im Widerspruchsverfahren hervor: "Ein vernünftiger Rechtsuchender darf si…
17.07.2009
17:22
Bild: Studie "Nebentätigkeiten der Bundestagsabgeordneten" erfährt hohe MedienresonanzBild: Studie "Nebentätigkeiten der Bundestagsabgeordneten" erfährt hohe Medienresonanz
deducto GmbH

Studie "Nebentätigkeiten der Bundestagsabgeordneten" erfährt hohe Medienresonanz

Studie bereits über 130 mal angefordert Die zweite Studie zu den "Nebentätigkeiten der Bundestagsabgeordneten" hat eine unerwartet hohe Medienresonanz bei Tageszeitungen sowohl im Print als auch im Onlinebereich hervorgerufen. Veröffentlichungen waren in einer Reihe von einschlägigen regionalen Tageszeitungen wie z.B. Dresdner Morgenpost, Kölner Express, Kölner Stadt-Anzeiger und Hamburger Morgenpost zu finden. Weiterhin wurde in unterschiedlichsten Online-Medien, wie z.B. n-tv, Handelsblatt, Financial Times Deutschland (FTD), Frankfurter …
17.07.2009
17:14
Michael Jackson  Die Haftung des Leibarztes Dr. Murray – Fragen der Arzthaftung
Anwaltskanzlei Martens

Michael Jackson Die Haftung des Leibarztes Dr. Murray – Fragen der Arzthaftung

In der aktuellen Fassung der Fortsetzungsserie zu Fragen der Arzthaftung führt RAin Minka Kalaydjieva am Beispiel des Todes von Michael Jackson aus, welche beruflichen Probleme jeden Arzt bei der Behandlung von Patienten treffen kann. In Teil 2 führt RAin Minka Kalaydjieva insbesondere die Fragen einer hinreichenden Dokumentation durch den behandelnden Arzt und die Zusammenhänge zum Tod von Michael Jackson aus. Wird der ehemalige Leibarzt von Michael Jackson, Dr. Murray, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen? Mehr Informationen finden Si…
17.07.2009
15:55
Presseerklärung
Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)

Presseerklärung

Zu der öffentlichen Diskussion über „Imitatprodukte“ und den pauschal erhobenen Vorwürfen von „Irreführung“ und „Verbrauchertäuschung“ erklärt der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) als Spitzenverband der deutschen Lebensmittelwirtschaft: In der öffentlichen Diskussion vermischen sich Sachverhalte und emotionale Vorwürfe zu einem undurchsichtigen Informationschaos. Zurück zur Wirklichkeit: Die Lebensmittelüberwachung hat Verstöße bei der Kenntlichmachung von Schinken-Ersatz aus Schinkenstücken, Wasser und Geliermi…
17.07.2009
15:41
Bild: Mehr Sicherheit um die Peterskirche - Keine Chance dem SchwulenhassBild: Mehr Sicherheit um die Peterskirche - Keine Chance dem Schwulenhass
Ortsgemeinschaft 1 FDP-Frankfurt

Mehr Sicherheit um die Peterskirche - Keine Chance dem Schwulenhass

Mehr Sicherheit um die Peterskirche – dem Schwulenhass keine Chance! Frankfurt/M, 17.07.2009 -- Stephan Korte, Ortsbeirat der FDP Frankfurt im Ortsbezirk 1 (Altstadt, Innenstadt, Gallus, Bahnhofs-, Gutleut- und Europaviertel) wird bei der nächsten Sitzung des Ortsbeirates einen Antrag für mehr Sicherheit um die Peterskirche stellen. „Die Sicherheit der Passanten ist massiv gefährdet, es wird Zeit, dass sich der Magistrat kümmert!“, so Stephan Korte. Die kleine Parkanlage zwischen der Bleichstrasse und der Stephanstrasse wird häufig als Abk…
17.07.2009
15:37
Bild: Arbeitsagentur Altenburg behindert Parteiarbeit
Pressestelle Demokratische Bürgerbewegung

Arbeitsagentur Altenburg behindert Parteiarbeit

Die Demokratische Bürgerbewegung! (D-BÜ) hat beim Bundeswahlleiter in Wiesbaden ihre Absicht angezeigt, bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 für den Deutschen Bundestag um Sitze zu kandidieren. (Nähere Informationen unter d-bue.de.) Der Gesetzgeber erlegt neuen Parteien, die sich erstmals um Sitze im Parlament bewerben auf, je Direktkandidat im Wahlkreis 200 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Für die Einreichung der Landesliste der Partei werden in Thüringen 1958 Unterstützungsunterschriften benötigt. Mitglieder des Landesverb…
17.07.2009
13:54
Bild: Fachverband Biogas fordert neue Anreize für Wettbewerb im GassektorBild: Fachverband Biogas fordert neue Anreize für Wettbewerb im Gassektor
Fachverband Biogas e.V.

Fachverband Biogas fordert neue Anreize für Wettbewerb im Gassektor

BGH-Urteil gegen Gaspreis-Erhöhung greift zu kurz – Erneuerbares-Gas-Einspeisegesetz als Motor für Wettbewerb, Transparenz und Versorgungssicherheit Berlin. Das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Gaspreis-Rechtsprechung wird nach Ansicht des Fachverbandes Biogas e.V. kaum Auswirkungen auf die Anpassung der Endkundenpreise für Gas haben. Damit bekräftigt der Fachverband, der als größte deutsche und europäische Interessenvertretung für die Nutzung von Biogas eintritt, die Einschätzung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen…
17.07.2009
13:32
Elterngeld - Sonderzahlungen erhöhen jetzt Elterngeld, Steuerklassenwechsel möglich
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Elterngeld - Sonderzahlungen erhöhen jetzt Elterngeld, Steuerklassenwechsel möglich

Das Elterngeld führte bei vielen Eltern zu Enttäuschungen. Denn sie bekamen im Einzelfall erheblich weniger Geld als es das seit dem 1. Januar 2007 geltende Gesetz vermuten ließ. Der Grund: Die Elterngeldstellen bereinigten bei der Berechnung das Nettoeinkommen um Einmalzahlungen oder erfolgsabhängige Einkommensbestandteile wie beispielsweise Provisionen, Tantiemen, Prämien, Urlaubs- oder Weihnachtsgeld. Entsprechend geringer fielen die monatlichen Bezüge für die Eltern aus. Nach langem Zögern und Abwarten durch die Gerichte zeichnet sich hi…
17.07.2009
13:31
Bonner SPD OB-Kandidat Jürgen Nimptsch und Klaus Wowereit - Außer Spesen nichts gewesen?
Benedikt Hauser

Bonner SPD OB-Kandidat Jürgen Nimptsch und Klaus Wowereit - Außer Spesen nichts gewesen?

Der Besuch des Regierenden Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) am 13. Juli 2009 hat erwartungsgemäß nichts Neues zur kritischen Haltung Berlins zur Bundesstadt Bonn gebracht. Insofern stellt sich schon die Frage, was Herr Wowereit in Bonn wollte und wie der SPD-OB-Kandidat Jürgen Nimptsch zu dieser Frage steht. Fraktionsvorsitzender Benedikt Hauser: "Dass Wowereit sich nach wie vor nicht klar zur gesetzlich festgelegten Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin bekannte, hat nicht wirklich überrascht. Lapidare Sätze wie "das Gesetz gi…
17.07.2009
13:22
Bild: Wirtschaftsrecht / Gesellschaftsrecht - Eigenbedarfskündigung einer BGB-GesellschaftBild: Wirtschaftsrecht / Gesellschaftsrecht - Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Wirtschaftsrecht / Gesellschaftsrecht - Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft

Wirtschaftsrecht / Gesellschaftsrecht: Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft für einen Gesellschafter bei beabsichtigter Wohnungsumwandlung Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine BGB-Gesellschaft nicht deswegen an der Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs ihrer Gesellschafter gehindert ist, weil die Gesellschaft mit dem Ziel gegründet wurde, Wohnräume in Wohnungseigentum der Gesellschaft umzuwandeln. Die Klägerin, eine aus acht Gesellsch…
17.07.2009
13:20
Bild: Christina Schwarzer - Neue Fraktionschefin der CDU im Rathaus von Berlin-NeuköllnBild: Christina Schwarzer - Neue Fraktionschefin der CDU im Rathaus von Berlin-Neukölln
HPS Win

Christina Schwarzer - Neue Fraktionschefin der CDU im Rathaus von Berlin-Neukölln

Die CDU-Fraktion Neukölln hat am Montag den 06.07.09 turnusgemäß einen neuen Frak-tionsvorstand gewählt. Christina Schwarzer (32), bisherige stellvertretende Fraktionsvor-sitzende, setzte sich in einer Kampfkandidatur durch und wird die Fraktion in die zweite Hälfte der Wahlperiode führen. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Violetta Barkusky-Fuchs (58) und Christopher Kroll (27) gewählt. Die neue Fraktionsvorsitzende ist gelernte Rechtsanwaltfachangestellte und bereits seit 1999 Mitglied der BVV Neukölln. Frau Schwarzers themat…
17.07.2009
13:15
Bild: Was ist ein Mensch wert?Bild: Was ist ein Mensch wert?
Solacium GmbH

Was ist ein Mensch wert?

Das neue Online-Portal schmerzensgeld.info bietet Zahlen und Fakten rund um das Thema Schmerzensgeld. Geschädigte können sich übersichtlich und schnell über die ihnen zustehenden Ansprüche informieren und finden dabei auch gleich noch den spezialisierten Rechtsanwalt. Wie viel ist der Mensch wert? Was bekommt er für den Verlust einer Hand oder des Augenlichtes? Was, wenn er unter einem Schleudertrauma leidet? Die Bandbreite der Verletzungen und Entscheidungen ist so vielseitig, wie der Mensch komplex. In Deutschland bestehen keine festen Re…
17.07.2009
13:12
Bild: „Invest in Future“ 2009 - Was bedeutet Bildung in der Krippe?
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

„Invest in Future“ 2009 - Was bedeutet Bildung in der Krippe?

Der Ausbau von Kinderkrippen steht im Mittelpunkt des Betreuungs- und Bildungskongresses „Invest in Future“ am 19. und 20. Oktober in Stuttgart. Der interdisziplinäre Kongress findet 2009 bereits zum sechsten Mal statt. Rund 40 Referentinnen und Referenten beleuchten Themen wie unternehmerisches Engagement, pädagogische Qualität sowie Finanzierung und Bedarfsplanung. Jetzt liegt das gedruckte Kongress-Programm vor. Stuttgart (eos) – Drei Jahre Elternzeit sind zunehmend passé in Deutschland. Spätestens nach einem Jahr oder 14 Monaten, wenn di…
17.07.2009
11:08
Bild: Tibeter in Jomda in Osttibet protesiteren gegen Unterdrückung durch China
IGFM München

Tibeter in Jomda in Osttibet protesiteren gegen Unterdrückung durch China

„Dann soll uns China auch sagen, wo wir leben und was wir essen sollen” Die Situation vor Ort ist angespannt, seitdem zahlreiche Menschen aus neun Dörfern im Bezirk Jomda, Präfektur Chamdo, TAR, gegen die Unterdrückung durch China protestierten. Die Behörden beabsichtigen nämlich, ein Stück Land in der Nähe des Klosters Kyabje für ihre Zwecke in Anspruch zu nehmen. Am 3. Juli versammelten sich Tausende von Tibetern vor einem Verwaltungsgebäude des Bezirks Jomda (chin. Jodha), um gegen die unlängst durch die chinesischen Behörden ergangene A…
17.07.2009
08:34
Bild: Bauwirtschaft - Bundesrat stimmt wichtigen Gesetzesänderungen zu
Bauanwaltssuchdienst GmbH u. Co. KG

Bauwirtschaft - Bundesrat stimmt wichtigen Gesetzesänderungen zu

Im Bauvergabe - und Bauvertragsrecht tut sich derzeit einiges. So hat der deutsche Bundesrat am 10. Juli 2009 noch kurz vor der Sommerpause wichtige Beschlüsse gefasst, um gesetzliche Änderungen auf den Weg zu bringen. Die erste Änderung betrifft das Bauforderungssicherungsgesetz, das erst seit dem 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt wurde. Schon kurz danach hatte man festgestellt, dass dieses Gesetz zwar sehr gut gemeint ist, jedoch in einzelnen Punkten über das Ziel, das vom Bauherrn zur Verfügung gestellte Baugeld besser als bisher zu schütze…
17.07.2009
08:26
Aktuelles Urteil - Informationspflichten bei Werbung mit Gutscheinen
Rayermann Zimmer Rechtsanwälte

Aktuelles Urteil - Informationspflichten bei Werbung mit Gutscheinen

Übersendet ein Unternehmen im Rahmen einer Werbemaßnahme Gutscheine, mit denen ein Preisnachlass beim Kauf der beworbenen Ware erlangt werden kann, so kann es an der erforderlichen Transparenz des Angebotes fehlen, wenn der Kunde keine Vorstellung davon hat, wie viel die beworbenen Produkte kosten, wie groß also der Preisnachlass ist. Hierauf verweist Rechtsanwalt Mathias Zimmer-Goertz von der Kanzlei Rayermann Zimmer Rechtsanwälte unter Hinweis auf ein entsprechendes Urteil des OLG Hamm vom 29.01.2009 (Az. 4 U 154/08). In dem entschiedene…
17.07.2009
07:56
Bild: Erben Astrid Lindgrens wehren sich erfolgreich gegen Plagiat der Pippi Langstrumpf BücherBild: Erben Astrid Lindgrens wehren sich erfolgreich gegen Plagiat der Pippi Langstrumpf Bücher
GRAEF Rechtsanwälte

Erben Astrid Lindgrens wehren sich erfolgreich gegen Plagiat der Pippi Langstrumpf Bücher

Das LG Hamburg hat die Verbreitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmac-hung des Buches „Die doppelte Pippielotta“ per einstweiliger Verfügung verboten (AZ 308 O 200/09) und im Widerspruchsverfahren am 24. Juni 2009 bestätigt. Das Gericht sah das streitgegenständliche Buch als Plagiat der bekannten „Pippi Langstrumpf“-Geschichten der Autorin Astrid Lindgren an. Wie schon im Fall von J.D. Salinger, der sich gegen die Fortschreibung seines Buches „Der Fänger im Roggen“ wehrt, hat eine weitere Ikone der Literatur erfolgreich ein Plagi…
16.07.2009
18:14
Gemeinsam mehr Menschen helfen
CED - Stiftung Christlicher Entwicklungsdienst

Gemeinsam mehr Menschen helfen

München, den 16. Juli 2009 – Der Aufbau von Armenkrankenhäusern, Waisenhäusern, HIV/Aids-Stationen, Obdachlosenheimen und Schulen sowie verschiedene Hilfe-zur-Selbsthilfe-Projekte sind die Hilfsprogramme, die der CED in Ländern wie Indien, Tansania, Dominikanische Republik oder Bulgarien unterstützt. Das Ziel des CED ist es, die Stiftung noch bekannter zu machen und somit immer mehr notleidenden Menschen immer effektiver helfen zu können. Damit dies noch besser gelingt, wird Weissenbach PR ab sofort über die verschiedenen Projekte der Organis…
16.07.2009
16:37