EZB

Bundesverfassungsgericht antwortet auf der Eilantrag gegen neue EZB-TPI Transmission Protection Instrument eingereicht  am 22 August 2022 SIEHE ANLAGE UNTER Zur Erinnerung: Mit dem TPI Instrument will die EZB nämlich gezielte und unbegrenzte Anleihekäufe einzelner hochverschuldeter Länder ermöglichen.Grundsätzlich gibt es nur wenige Limits für den Umfang der Käufe. Ihr Ausmaß werde „von der Schwere der Risiken abhängen“, so die EZB – und nicht von einem vorher vereinbarten Limit. Staatsfinanzierung durch die EZB - wenn auch versteckt - sollt…

Bundesverfassungsgericht: Eilantrag gegen neue EZB-TPI Transmission Protection Instrument eingereicht  am 22 August 2022 Kritiker der Europäischen Zentralbank (EZB) haben beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen die neuen Anleihenkäufe eingereicht. Der Antrag sei am Montagabend, den 22 August 2022 eingegangen.  Mit dem TPI Instrument will die EZB nämlich gezielte und unbegrenzte Anleihekäufe einzelner hochverschuldeter Länder ermöglichen.Grundsätzlich gibt es nur wenige Limits für den Umfang der Käufe. Ihr Ausmaß werde „von der S…

Berlin, den 24. August 2010 Am 06. Juli, dem letzten Schultag 2009/2010 fand der dritte Runde Tisch unter Beteiligung des Elternzentrum Berlin e.V. statt. Wie schon am 01. Juli in unserer Pressemitteilung „Vorfreude auf die Schule – nicht bei allen ungetrübt“ dargestellt, ist es uns aufgrund fehlender abschließender Klärung, vieler offener Fragen und aktueller Meldungen für das neue Schuljahr unverständlich, warum der „Runde Tisch Schulhelfer“ nun beendet wurde. Das Elternzentrum Berlin fordert eine Fortführung um eine tatsächlich positive V…

Berlin, den 01. Juli 2010 Vorfreude auf die Schule – nicht bei allen ungetrübt ODER: Wie steht es um die Schulhelfersituation in Berlin? A l l e J a h r e w i e d e r Hat mein Kind im kommenden Schuljahr einen Schulhelfer? Diese Frage stellen sich in Berlin derzeit wieder viele Eltern von Kindern mit Behinderungen. Die Schulhelferproblematik, die auch uns als Elternzentrum Berlin e.V. nun schon über Jahre beschäftigt, scheint erneut aus dem Fokus der Berliner Senatsschulverwaltung geraten zu sein, vielleicht ist sie aber auch den Damen und…

Am 2. April ist der Weltautismustag. Wo stehen wir im Jahr 2010? Aufmerksamkeit auf Autismus zu richten, die öffentliche Wahrnehmung und das Wissen über das vielfältige Spektrum des Autismus zu erweitern, das sind die Ziele der Berufung eines Weltautismustages. Ganz zentrale Anliegen, wie etwa um mehr Verständnis und um mehr Teilhabe zu werben, sind allerdings Ziele aller Menschen mit Behinderungen, ihrer Angehörigen und Freunde. Weil wir uns dessen bewusst sind, haben wir das Elternzentrum Berlin e.V. im Jahre 2008 gegründet. Unser zentrale…

Berlin, 29. Januar 2010 - 25. Januar 2010 - Erster Runder Tisch der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Schulhelferproblematik in Berlin fand unter Beteiligung des Elternzentrum Berlin e.V. statt Der zuständige Abteilungsleiter Erhard Laube sowie weitere Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Bildung trafen sich am 25. Januar 2010 zur ersten Sitzung gemeinsam mit Manfred Thunig und René Faccin vom Landeselternausschuss Berlin, unserer Vorsitzenden des Elternzentrum Berlin e.V. Sabine Behringer, dem Vorsitzende…

Diese Woche wurden die Verhandlungen über die Zumessung von Schulhelferstunden an den Berliner Förderzentren entsprechend der neuen Verfahrensverordnung mit den Koordinatoren der Schulaufsicht in den Bezirken abgeschlossen. Basierend auf den Bedarfszahlen des Haushaltsjahres 2008 hatte die Finanzverwaltung ein Budget von 8 Mio. € zur Verfügung gestellt. Unklar ist, warum man nicht mit den tatsächlichen Bedarfszahlen des laufenden Schuljahres kalkuliert hat. Im laufenden Schuljahr wurden nämlich 9,5 Mio. € benötigt, so fehlen schon jetzt mind.…

Das Elternzentrum Berlin e.V. unterstützt diese Resolution uneingeschränkt! Berlin, den 12. Juni 2009 - Resolution gegen den Sparwahn in Pankows Sonderschulen Wir Elternvertreter der Schulen mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten „Geistige Entwicklung“ und „Körperlich-motorische Entwicklung“ im Bezirk Pankow protestieren mit dieser Resolution entschieden gegen die an unseren Schulen geplante Streichung der therapeutischen Fördermaßnahmen. An unseren Schulen sind Therapeutinnen und Therapeuten tätig, die beim Gesundheitsamt Pankow …

Betrifft: Überarbeitung des Grundsatzpapieres "Regelungen und Verfahren zur Umsetzung der ergänzenden Pflege und Hilfe" zur Gesetzesvorlage im Frühjahr 2009 hier: Schulhelfer – Adäquate Bildung für autistische Kinder an Berliner Förderzentren Sehr geehrter Herr Dr. Zöllner, sehr geehrter Herr Laube, sehr geehrte Frau Reichmann, sehr geehrte Frau Lüth, nach unseren Gesprächen im Oktober und Dezember 2008 möchten wir gerne noch einmal Stellung nehmen zur Zukunft der Schulhelferversorgung bei autistischen Kindern in den Berliner Förderzentren.…

Das Elternzentrum Berlin & Netzwerk Förderkinder zum Gesprächstermin am 06. Oktober 2008 im Roten Rathaus zum Thema "Schulhelfer für autistische Kinder und Jugendliche in Berlin" E r g e b n i s p r o t o k o l l >>Schulhelfer für autistische Kinder und Jugendliche in Berlin Berliner Senat f. Bildung, Wissenschaft und Forschung, 6.10.06, Beginn: 10:00 Uhr Ende: 11:00 Uhr, Raum 6094 Teilnehmer: Frau Scheele-Knight, Herr Schmidt, Frau Zukovic, Frau Loos, Herr Laube, Frau Reichmann, Herr Linne Folgende Punkte wurden im Gespräch erläutert: · …

Rückblick: --> openPR 28.März 2008 " Erster Welt-Autismus-Tag am 2. April und in Berlin wird gespart bis es quietscht " http://www.openpr.de/news/199280/ --> openPR 05.Mai 2008 " Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung & die ungeheuerlichen Berlin-Sparpläne " http://www.openpr.de/news/208589.html HEUTE 08. September 2008, neues Schuljahr 2008/2009: Die Rückkkehr zur „Aufbewahrung“ statt Bildung. Oder besser: Zum „Grossen Friedrichs-Hospital“, die spätere „Karl-Bonhoeffer-Klinik“ die die „die Irren und doll…

... nein, in Berlin wird w e i t e r gespart bis es quietscht! (siehe auch --> openpr --> Erster Welt-Autismus-Tag am 2. April und in Berlin "wird gespart bis es quietscht") Das Berliner Schulhelfer SPAREN geht weiter für schwerbehinderte Kinder: Das vorläufige Verhandlungsergebnis zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung und der Finanzverwaltung sichert den Regelschulen seit dem 31.März 2008 die benötigten Schulhelferstunden zu. Für die sonderpädagogischen Förderzentren wird weiter verhandelt. Betroffene Kinder,…

Sparen - ausgerechnet bei behinderten Kindern? Mit großer Besorgnis haben die Eltern autistischer Kinder einen Brief der “Schule am Friedrichshain” und der Comeniusschule zur Kenntnis genommen, in dem starke Kürzungen der Schulhelferstunden für das kommende Schuljahr angekündigt werden. Autistische Kinder werden in Berlin in den unterschiedlichsten Schulformen beschult. Es gibt Schulhortprojekte, in denen ausschließlich Autisten aufgenommen werden, aber dort sind nur sehr wenige Plätze vorhanden. Alle anderen Kinder werden entsprechend der g…