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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Noch 9 Tage - Motorradauktion Kawasaki GPX 750R für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V.Bild: Noch 9 Tage - Motorradauktion Kawasaki GPX 750R für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V.
Projekt2009

Noch 9 Tage - Motorradauktion Kawasaki GPX 750R für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V.

Schüttorf, Straubing 21.08.2009: Charity für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. (hfkk.de) Es ist soweit: Der lange Weg des Projektes 2009 findet mit der Versteigerung des Projekt - Motorrades sein Ende. Was im September 2008 mit einer verrückten Idee begann endet nun am 30.08.2009 mit dem Ende der Versteigerung der Kawasaki GPX 750R. Nach einem Weg der Präsentationen in diesem Jahr, unter anderem bei einigen IDM-Läufen, der Dortmunder Motorradmesse im Frühjahr und dem Höhepunkt beim MotoGP-Lauf am Sachsenring, ist die Versteigerung …
21.08.2009
11:32
Bundesarbeitsgericht - Altersdiskriminierende Stellenausschreibung
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Altersdiskriminierende Stellenausschreibung

Die Begrenzung einer innerbetrieblichen Stellenausschreibung auf Arbeitnehmer im ersten Berufsjahr kann eine nach § 3 Abs. 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) unzulässige mittelbare Benachteiligung wegen des Alters sein. Arbeitnehmer mit mehreren Berufsjahren weisen typischerweise gegenüber Arbeitnehmern im ersten Berufsjahr ein höheres Lebensalter auf. Eine solche Beschränkung kann gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitgeber mit ihr ein rechtmäßiges Ziel verfolgt und sie zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich ist…
21.08.2009
11:27
Ein Jahr nach der Insolvenz des Bankhauses Lehman Brothers - Ein Zwischenbericht
CLLB Rechtsanwälte

Ein Jahr nach der Insolvenz des Bankhauses Lehman Brothers - Ein Zwischenbericht

München, 20.08.2009. In wenigen Wochen jährt sich die Insolvenz des US-amerikanischen Bankhauses Lehman Brothers zum ersten Mal. Seitdem die Insolvenz von Lehman Brothers bekannt wurde, haben eine Vielzahl von geschädigten Anlegern das Bestehen von Schadensersatzansprüchen gegenüber den beratenden Banken prüfen lassen. Wie der Tagespresse zu entnehmen war, haben bereits einige Landgerichte Schadensersatzansprüche einzelner Kreditinstitute im Zusammenhang mit einer Beratung, die zum Erwerb von sogenannten „Lehman-Papieren“ geführt hat, bejaht…
21.08.2009
11:23
(Aus-)Bildung für alle müsste das zentrale Thema der Bundestagswahl sein
Deutscher Verband für Bildungs- und Berufsberatung e. V. (dvb)

(Aus-)Bildung für alle müsste das zentrale Thema der Bundestagswahl sein

dvb nimmt Wahlprogramme der Parteien unter die Lupe Der Beginn des Ausbildungsjahres und der Bundestagswahlkampf fallen 2009 in den gleichen Zeitraum. Dies nimmt der Deutsche Verband für Bildungs- und Berufsberatung (dvb) zum Anlass, die Wahlprogramme darauf zu untersuchen, welche Vorstellungen die Parteien entwickeln, um Grund-, Aus- und Weiterbildung ihrer Bürgerinnen und Bürger zeitgemäß und konkret zu fördern. „Bildungsmöglichkeiten sind in einer flexibilisierten Gesellschaft die wesentliche Investition in die Zukunft eines Staates und d…
21.08.2009
08:30
Bundesarbeitsgericht - Abmahnung wegen religiöser Kopfbedeckung in der Schule
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Abmahnung wegen religiöser Kopfbedeckung in der Schule

Nach dem Schulgesetz Nordrhein-Westfalen dürfen Lehrer und pädagogische Mitarbeiter während der Arbeitszeit keine religiösen Bekundungen abgeben, die geeignet sind, die Neutralität des Landes oder den religiösen Schulfrieden zu gefährden. Diese Regelung steht im Einklang mit dem Grundgesetz sowie den nationalen und europäischen Diskriminierungsverboten. Eine Kopfbedeckung, die Haare, Haaransatz und Ohren einer Frau vollständig bedeckt, stellt eine religiöse Bekundung dar, wenn sie erkennbar als Ersatz für ein islamisches Kopftuch getragen wir…
21.08.2009
08:25
Bild: Neues vom Fachanwalt - Rechte der Anleger von geschlossene Medien-, Film-, Schiff- und ImmobilienfondsBild: Neues vom Fachanwalt - Rechte der Anleger von geschlossene Medien-, Film-, Schiff- und Immobilienfonds
Rechtsanwaltskanzlei Jens Reime

Neues vom Fachanwalt - Rechte der Anleger von geschlossene Medien-, Film-, Schiff- und Immobilienfonds

Angesichts der sich häufenden anlegerfreundlichen Rechtsprechung im Bereich der geschlossenen Fonds sollte hierzu einmal zusammenfassend Stellung genommen werden: Geschlossene Fonds sind unternehmerische Beteiligungen: Der Anleger beteiligt sich als Kommanditist oder BGB-Gesellschafter an der Gesellschaft und trägt damit ein unternehmerisches Risiko. Auf Grund des damit verbundenen Totalverlustrisikos der Einlage und des Risikos der Haftung mit dem Privatvermögen sind derartige Fonds von vornherein nur für solche Anleger geeignet, die als…
21.08.2009
08:20
Klage des Insolvenzverwalters der Phoenix Kapitaldienst GmbH auf Rückzahlung von Scheingewinnen abgewiesen
Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte

Klage des Insolvenzverwalters der Phoenix Kapitaldienst GmbH auf Rückzahlung von Scheingewinnen abgewiesen

Das AG Erfurt (Az. 2 C 1709/08 vom 07.08.2009, nicht rechtskräftig) sah es als erwiesen an, dass der betroffene Anleger keine Beteiligung an der Phoenix Kapitaldienst GmbH abgeschlossen hatte, sondern lediglich am Phoenix Managed Account (PMA) beteiligt war und wies folglich die Klage des Insolvenzverwalters ab. Der Insolvenzverwalter über das Vermögen der Phoenix Kapitaldienst GmbH kann nach den Urteilsgründen jedoch nur Ansprüche der Phoenix Kapitaldienst GmbH selbst geltend machen. Ausschüttungen, die dem Anleger vor der Insolvenz der Phoe…
21.08.2009
08:15
Verfassungsrichter bremsen Überführung von Verkehrssündern per Videoaufzeichnung aus
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Verfassungsrichter bremsen Überführung von Verkehrssündern per Videoaufzeichnung aus

Alle Verkehrssünder, die in diesen Tagen mittels Aufzeichnung einer fest installierten Kamera überführt werden, können hoffen: Das Bundesverfassungsgericht hat der Verwendung von ortsfesten Video-Systemen zur Überwachung des Verkehrs ohne besondere gesetzliche Befugnis eine Absage erteilt. Generelle Videoaufzeichnung des auflaufenden Verkehrs zur Ermittlung von Geschwindigkeits- oder Abstandssündern ohne eine ausdrückliche gesetzliche Ermächtigung verletzen das Recht der Verkehrsteilnehmer auf informationelle Selbstbestimmung. „Damit schaffe…
21.08.2009
08:08
Bild: Tchibo nimmt nicht artgerechten Kaninchenstall aus dem SortimentBild: Tchibo nimmt nicht artgerechten Kaninchenstall aus dem Sortiment
Deutsches Tierschutzbüro

Tchibo nimmt nicht artgerechten Kaninchenstall aus dem Sortiment

Köln, den 19.08.2009. Nachdem Tchibo angekündigt hatte, einen Kaninchenstall verkaufen zu wollen, wurden Proteste laut. Das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ forderte den Konzern auf, den viel zu kleinen und damit nicht artgerechten Stall aus dem Sortiment zu entfernen. Vor wenigen Stunden der Erfolg: Tchibo reagierte sofort und nimmt den Käfig umgehend aus dem Verkauf um die Angelegenheit zu prüfen. Eine Sprecherin erklärte: „Wir haben den Verkauf ausgesetzt und prüfen die Angelegenheit, da wir natürlich nur tierfreundliche Produ…
20.08.2009
17:11
Fallstricke bei der Rekommunalisierung vermeiden Rekommunalisierung kostet Geld und birgt Risiken
CTG Corporate Transformation Group GmbH

Fallstricke bei der Rekommunalisierung vermeiden Rekommunalisierung kostet Geld und birgt Risiken

Rekommunalisierung kostet Geld und birgt Risiken Berlin, 20. August 2009: Zunehmend planen Kommunen, die Energieversorgung wieder in die eigenen Hände zu nehmen, um ökologischere Energieversorgung und günstigere Preise durchsetzen zu können. „Kommunale Unternehmen haben jedoch Wettbewerbsnachteile. Eine Neugründung birgt daher auch Risiken.“, warnt Dr. Christian Wiebe, Partner der Managementberatung CTG, die sich auf infrastrukturintensive Branchen wie die Energiewirtschaft spezialisiert hat. „Rekommunalisierung kostet nicht nur Geld, das K…
20.08.2009
16:37
Bild: Interkulturelle Kompetenz - Öffnung der Verwaltung immer wichtigerBild: Interkulturelle Kompetenz - Öffnung der Verwaltung immer wichtiger
imap Institut

Interkulturelle Kompetenz - Öffnung der Verwaltung immer wichtiger

Erst im vergangenen Mai lud Staatsministerin Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, zur „Bundeskonferenz der Integrations– und Ausländerbeauftragten“ ein. Eine Frage, die beim diesjährigen Meinungsaustausch im Mittelpunkt stand, lautete: Wie können kommunale Verwaltungen gezielter auf die Bedürfnisse von Zuwanderinnen und Zuwanderern eingehen? Anteil der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund steigt kontinuierlich In Deutschland leben zurzeit ca. 15 Millionen Menschen mit Migratio…
20.08.2009
16:31
Bild: Europäisches Parlamentsfernsehen setzt auf mmpro.Bild: Europäisches Parlamentsfernsehen setzt auf mmpro.
mmpro. film- und medienproduktion

Europäisches Parlamentsfernsehen setzt auf mmpro.

Im Rahmen der EU-Parlamentswahlen beauftragte das Parlamentsfernsehen europarl.tv die mmpro. mit der Live-Übertragung der Ergebnisse und Wahlparties aus Berlin. Die Satellitenübertragung mit einem SNG fand am Abend der Wahl von Berlin-Mitte aus statt. Die Aufgabe Am Abend der Parlamentswahlen 2009 sollte eine Liveübertragung für europarl.tv von der Wahlparty der EU in der Hauptstadtrepräsentanz der Telekom übertragen werden. Die Herausforderung SNG und Liveübertragungen gehören - vor allem auch wegen der internationalen Tätigkeit der mmpro-…
20.08.2009
14:52
Hannover Leasing, Ideenkapital/ Mediastream, KGAL, LHI – Anlegern drohen Steuernachzahlungen in Millionenhöhe
Bögelein & Dr. Axmann Rechtsanwälte

Hannover Leasing, Ideenkapital/ Mediastream, KGAL, LHI – Anlegern drohen Steuernachzahlungen in Millionenhöhe

Jahrelang waren Medienfonds aufgrund ihrer extrem hohen Steuervorteile zu Beginn des Beteiligungsverhältnisses sehr beliebt. Laut FAZ haben allein bei den großen Anbietern von Medienfonds, Hannover Leasing, KGAL und LHI rund 50.000 Anleger insgesamt 4,2 Milliarden Euro in derartigen Fonds angelegt. Nicht selten konnten die Anleger fast 100% der Beteiligungssumme als steuerlichen Anfangsverlust geltend machen. Bei einem entsprechenden Höchststeuersatz konnten somit bereits im ersten Jahr Steuervorteile von mehr als 50% der Beteiligungssumme er…
20.08.2009
14:41
Bild: mmpro. produziert lebensrettenden Werbespot für das Innenministerium Nordrhein-WestfalensBild: mmpro. produziert lebensrettenden Werbespot für das Innenministerium Nordrhein-Westfalens
mmpro. film- und medienproduktion

mmpro. produziert lebensrettenden Werbespot für das Innenministerium Nordrhein-Westfalens

„Eine Mutter bringt ihr Kind zu Bett - doch die Idylle ist trügerisch. Aus der defekten Lampe steigt Rauch auf. Geht die Geschichte gut aus ?“ So bewirbt das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen den von der mmpro. produzierten Werbespot zur Kampagne „Rauchmelder sind Lebensretter.“ Der Spot ist auf den Kampagnenseiten und bei YouTube veröffentlicht. Die Aufgabe Mit einem Werbespot, der seine primäre Ausrichtung auf WebTV hat, soll auf die tückischen Gefahren von Rauchgas hingewiesen und zur Anschaffung von Rauchmeldern für das eig…
20.08.2009
14:37
Mittelstandsbilanz der Bundesregierung unzureichend - Deutschland braucht einen neuen Gesellschaftsvertrag
NeueNachricht

Mittelstandsbilanz der Bundesregierung unzureichend - Deutschland braucht einen neuen Gesellschaftsvertrag

Berlin - "Die bloße Summe von Einzelmaßnahmen ergibt noch keine konsistente Mittelstandspolitik. Bei den für die Zukunft der Unternehmen entscheidenden steuerpolitischen Rahmenbedingungen ist Schwarz-Rot über erste positive Ansätze nicht hinausgekommen. Daher fällt die Mittelstandsbilanz bestenfalls durchwachsen aus." Dies erklärte der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, zur Bilanz der mittelstandspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Zu den Pluspunkten zähle der konsequente Abbau bürokratische…
20.08.2009
14:35
Die drei hartnäckigsten Mietrechts-Irrtümer
Immowelt AG

Die drei hartnäckigsten Mietrechts-Irrtümer

Mehr als die Hälfte der deutschen Haushalte sind Mieterhaushalte. Dennoch wissen viele Mieter nicht, was erlaubt und was verboten ist. Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale, zeigt die drei hartnäckigsten Irrtümer. Nürnberg, 20. August 2009. Obwohl die meisten deutschen Haushalte zur Miete wohnen, ist das Mietrecht für viele Menschen ein Buch mit sieben Siegeln. Die Folge: Irrtümer und Halbwahrheiten halten sich hartnäckig und führen oft zu Unstimmigkeiten, Streit oder sogar Gerichtsverfahren. Immowelt.de, eines der führenden Imm…
20.08.2009
14:15
Bild: Auch beim Außenputz hat Vermieter eine InstandsetzungspflichtBild: Auch beim Außenputz hat Vermieter eine Instandsetzungspflicht
Rechtsindex

Auch beim Außenputz hat Vermieter eine Instandsetzungspflicht

Ein Ehepaar bewohnt seit einigen Jahren den zweiten Stock eines Miethauses. Bei Einzug in die Wohnung war die Außenfassade des Gebäudes in einem einwandfreien Zustand und sah dementsprechend gepflegt aus. Was aber, wenn nach Jahren der Rauputz von der Fassade bröckelt und das Haus seine Schönheit verliert? Kann der Mieter die Instandsetzung verlangen, obwohl der der Mangel nicht in seiner Wohnung ist? Rechtsindex informiert über das Urteil des Amtsgerichts in Köpenick. Im vorliegenden Fall stellt der Zustand der Fassade des Hauses einen Mang…
20.08.2009
10:13
Bild: Anwalt rät bei Steuerhinterziehung zur SelbstanzeigeBild: Anwalt rät bei Steuerhinterziehung zur Selbstanzeige
Höchstetter & Kollegen

Anwalt rät bei Steuerhinterziehung zur Selbstanzeige

Interview mit dem Münchner Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter, der sich auf die Bereiche Wirtschafts-, Steuer- und Steuerstrafrecht spezialisiert hat und unter anderem Steuersünder bei der Selbstanzeige berät. Herr Dr. Höchstetter, seit Monaten berichten die Medien in Deutschland über die Themen Steuerhinterziehung, Steuerfahndung und Steueroasen im Ausland. Wieso sind diese Themen gerade jetzt so aktuell? Dr. Klaus Höchstetter: Der Staat hat erheblichen Geldbedarf, der Fahndungs- und Entdeckungsdruck ist enorm, und in der Folge hat es spek…
20.08.2009
08:28
Bild: Heiße Phase im Wahlkampf in Frechen - Stadtratskandidat Philipp Schönwald startet seine HomepageBild: Heiße Phase im Wahlkampf in Frechen - Stadtratskandidat Philipp Schönwald startet seine Homepage
Philipp Schönwald

Heiße Phase im Wahlkampf in Frechen - Stadtratskandidat Philipp Schönwald startet seine Homepage

Frechen – In den letzten 21 Tagen im Kommunal-Wahlkampf startet Philipp Schönwald mit seiner Homepage für den Wahlbezirk 11 in Frechen. Professionell im Stil des hervorragenden Weblayouts der Bundespartei DIE LINKE wurde dieses Webdesign nach dem offiziellem W3C Standard in der aktuellen XHTML Norm umgesetzt von der dort ortsansässigen Firma INTERBOOST, Inhhaberin Cornelia Dahmen. "Gerade Barack Obama hat uns den Weg aufgezeigt, wie die Internet-Technologie genutzt werden kann, viele Menschen anzusprechen. Es reicht eben nicht nur, über die…
20.08.2009
08:27
Bild: 'Aus Liebe für eine bessere Welt' - ElitePartner.de unterstützt RESETBild: 'Aus Liebe für eine bessere Welt' - ElitePartner.de unterstützt RESET
RESET

'Aus Liebe für eine bessere Welt' - ElitePartner.de unterstützt RESET

Ab sofort ermuntert die Partneragentur ihre User, die Plattform RESET.to zu nutzen, um sich aktiv für eine bessere Welt einzusetzen. Berlin, im August 2009 –ElitePartner.de ist Förderpartner von RESET. Unter dem Motto 'Aus Liebe für eine bessere Welt' verweist die Online-Partneragentur mit über einer Million registrierten Nutzern ab sofort auf die Plattform RESET.to. Anfang vergangenen Jahres war RESET.to als erstes deutschsprachiges Portal, das tagesaktuelle News zu den globalen Themen Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit mit Hintergründe…
19.08.2009
17:24
Sommerakademie Sicherheit und Entwicklung
EPIZ Berlin

Sommerakademie Sicherheit und Entwicklung

In Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH veranstaltet das Entwicklungspolitische Bildungs- und Informationszentrum (EPIZ) eine Sommerakademie zum Thema Frieden, Sicherheit und Entwicklung vom 26. bis 28. August in Berlin. Die Bundeswehr ist immer stärker bei Auslandseinsätzen aktiv. Sicherheits- und Entwicklungspolitik lassen sich in dieser Form nicht länger scharf voneinander trennen. 50 Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 22 Jahren diskutieren gemeinsam mit EntwicklungsexpertIn…
19.08.2009
17:23
Bild: T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009Bild: T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009
Spreadshirt

T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009

Bündnis 90/Die Grünen lassen Bürgern bereits bei der Gestaltung der Supporter-Shirts die Wahl Leipzig und Berlin, 19. August 2009: Waren es 1985 noch die Turnschuhe des jungen Joschka Fischer, die im Kabinett für Aufsehen sorgten, rückt im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 das Zentrum der medialen Aufmerksamkeit auf Brusthöhe: ähnlich wie im vergangenen US-Präsidentschaftswahlkampf machen auch hierzulande T-Shirts Meinung und Meinungen machen T-Shirts. So berichtete erst jüngst der SPIEGEL über Martin Sonneborns (DIE PARTEI) „Where Is My Vot…
19.08.2009
17:19
Bürgermeisterin Jutta Ebeling lädt Kinder und Mentoren von BBBSD Rhein-Main in den Frankfurter Römer ein
Big Brothers Big Sisters Deutschland

Bürgermeisterin Jutta Ebeling lädt Kinder und Mentoren von BBBSD Rhein-Main in den Frankfurter Römer ein

Starke Tandems im Frankfurter Römer Der 18. August 2009 wird den Teilnehmern des Mentorenprogramms Big Brothers Big Sisters Deutschland sicher noch lange in Erinnerung bleiben, denn wann hat man schon mal Gelegenheit, im Römer exklusiv hinter die Kulissen zu schauen? Eingeladen hatte sie an diesem Nachmittag Bürgermeisterin Jutta Ebeling – zum einen als Dankeschön für das ehrenamtliche Engagement der Mentoren, zum anderen, um sich aus erster Hand über das Programm zu informieren. Die Kinder erkundeten mit ihren Mentoren den Magistratsaal und…
19.08.2009
17:15
Im Antonius Kinderheim werden Spenden zum Kinderspiel
jinnee wunschagentur nicole meitz

Im Antonius Kinderheim werden Spenden zum Kinderspiel

Die Kinder und Jugendlichen im österreichischen Antonius Kinderheim wünschen sich einen neuen Sport- und Spielplatz. Die Jinee Wunschagentur möchte diesen Wunsch erfüllen und sucht edle Spender, die ihre Spende zum Kinderspiel machen wollen. Ein Brett, zwei Seile und ein Gerüst: Fertig ist der Schaukelspaß. Aber für die fünfjährige Klara im Antonius Kinderheim bedeutet Schaukeln noch viel mehr: Auf der Schaukel kann sie ihren schlechten Erinnerungen ein wenig davonschaukeln - und sich hoch hinauf in den Himmel schwingen, in ein neues schöner…
19.08.2009
17:15
Bild: Die 6. Meisterklasse PatentrechtBild: Die 6. Meisterklasse Patentrecht
FORUM Institut für Management GmbH

Die 6. Meisterklasse Patentrecht

Heidelberg - Mit den "Meisterklasse" Seminaren, welche das FORUM Institut, einer der führenden Seminaranbieter Deutschlands, werden jene IP Experten angesprochen, die über ein sehr gutes Fachwissen im Gewerblichen Rechtsschutz und über entsprechende Berufserfahrung verfügen, für die der anspruchsvolle Themenkatalog eine Herausforderung zur Professionalisierung und zur Lösung wichtiger Einzelfragen darstellt. Nach den vorherigen Meisterklasse Seminaren in Heidelberg und München wird diese erfolgreiche Serie mit der vorliegenden Veranstaltung f…
19.08.2009
17:14
Bundesarbeitsgericht - Stufenaufstieg von Arbeitern des öffentlichen Dienstes
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Stufenaufstieg von Arbeitern des öffentlichen Dienstes

Die Vergütung nach dem TVöD richtet sich nach der Entgeltgruppe, in die der Arbeitnehmer eingruppiert ist. Innerhalb der Entgeltgruppe bestimmt sich die Höhe der Vergütung nach der Entgeltstufe, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist. Bei Arbeitern ist die bisherige Beschäftigungszeit bei ihrem Arbeitgeber nach § 7 Abs. 1 des Tarifvertrages zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) nur bei ihrer erstmaligen Zuordnung zu einer …
19.08.2009
14:22
Tankstellennetz aus Insolvenz verkauft - Nörr berät Insolvenzverwalter von Lomo
Nörr Stiefenhofer Lutz

Tankstellennetz aus Insolvenz verkauft - Nörr berät Insolvenzverwalter von Lomo

Das Tankstellennetz des insolventen Mineralölhändlers und Tankstellenbetreibers Lomo Lorenz Mohr GmbH & Co. KG, Bad Hersfeld, ist vollständig verkauft. Ein Team von Nörr Stiefenhofer Lutz um den Dresdner Gesellschaftsrechtler Jens Gehlich beriet dabei den Insolvenzverwalter Kai Dellit. Mehr als 20 Bieter hatten sich um die 54 Tankstellen beworben und waren in Verhandlungen eingetreten. Elf kamen zum Zuge – darunter große Mineralölunternehmen, Speditionen und mittelständische Tankstellenbetreiber. Zum Tankstellennetz von Lomo gehörten die Auto…
19.08.2009
14:19
Kaufpreisrückerstattung, gekoppelt an ein ungewisses Ereignis, stellt unzulässige Werbemaßnahme dar
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Kaufpreisrückerstattung, gekoppelt an ein ungewisses Ereignis, stellt unzulässige Werbemaßnahme dar

Preisnachlässe – im Optimalfall von 100% – sind Werbebotschaften, die potentiellen Kunden die Kaufentscheidung stark erleichtern können. Doch sind bei Werbebotschaften und auch den daran geknüpften Aktionen Vorschriften einzuhalten, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Im Jahr 2008 hatte ein Unternehmen, dessen Tätigkeit u.a. darin bestand, Möbel zu vertreiben, mit folgender Werbebotschaft geworben: „8 Tage lang alle Möbel und Küchen gratis, wenn wir Europameister werden! Wir garantieren: Für alle Einkäufe an diesen 8 Tagen zahl…
19.08.2009
14:17
Bild: Trittin - „Hilfe muss sich überflüssig machen.“Bild: Trittin - „Hilfe muss sich überflüssig machen.“
ONE

Trittin - „Hilfe muss sich überflüssig machen.“

Der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, Jürgen Trittin, hat im Interview mit der entwicklungspolitischen Organisation ONE eine wirksamere Entwicklungszusammenarbeit gefordert. Durch eine kohärente Politik und sinnvolle Regierungsführung im Süden könnten die Millennium-Entwicklungsziele noch erreicht werden und die Hilfe sich langfristig „selbst überflüssig machen.“ Die falscheste Annahme sei, dass Entwicklungszusammenarbeit nichts bringe. Das sei „eine billige Ausrede der Reichen“. Der Grünen-Politiker forderte eine bessere Ab…
19.08.2009
14:17
Kombination aus bekannten und typischen Elementen reicht für Urheberschutz nicht aus
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Kombination aus bekannten und typischen Elementen reicht für Urheberschutz nicht aus

Jeder Schöpfer neuer Formen strebt danach, Schutzfähiges zu schaffen und Nachahmungen zu unterbinden. Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz zu erlangen, ist jedoch nicht mit jeder Neuschöpfung möglich, vielmehr wird eine bestimmte Schöpfungshöhe verlangt, die nicht jedem neuen Gegenstand zugesprochen wird. So hat das LG Köln beispielsweise am 01.07.2009 (Az.: 28 O 42/09) einem Weißbierglas, das im unteren Teil in Form eines Fußballs gestaltet ist, diese geforderte Schöpfungshöhe abgesprochen. Es seien dabei lediglich bekannte und typische El…
19.08.2009
14:14
Bundesarbeitsgericht - Besitzstandszulage Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR Caritas
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Besitzstandszulage Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR Caritas

Ein im Geltungsbereich der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbands (AVR) beschäftigter Arbeitnehmer hat in der Regel keinen Anspruch auf kinderbezogenen Ortszuschlag, wenn sein Ehepartner bei einem kommunalen Arbeitgeber beschäftigt ist und dessen Arbeitsverhältnis zum 1. Oktober 2005 vom Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) übergeleitet wurde. Dies gilt auch dann, wenn der im Geltungsbereich der AVR beschäftigte Ehepartner aufgrund einer Vereinb…
19.08.2009
14:11
Rudolf Heß - Nazi-Ehrung in Stralsund verhindert
Regionalzentrum für demokratische Kultur

Rudolf Heß - Nazi-Ehrung in Stralsund verhindert

Die angekündigte bundesweite Aktion der Rechtsextremen zur Ehrung des Nazis Rudolf Heß, im Internet Flashmob genannt, wurde in Stralsund durch die örtlichen Jugendlichen von Solid, verdi, IG Metall und Jusos, sowie interessierten Jugendliche friedlich verhindert. Durch Besetzung des Platzes vor dem Meeresmuseum durch die Jugendlichen, dass von der Polizei geduldet wurde, konnten die ca. 9 Neo-Nazis unter Führung vom NPD-Mann Dirk Arendt ihre Aktion nicht durchführen. Stattdessen gingen sie in ein Cafè und ließen sich bedienen. Nach einer Stu…
19.08.2009
14:09
Bild: Änderung des BDSG - Die Novellierung I-III im ÜberblickBild: Änderung des BDSG - Die Novellierung I-III im Überblick
DMC Datenschutz Management & Consulting GmbH & Co. KG

Änderung des BDSG - Die Novellierung I-III im Überblick

Am 10. Juli 2009 hat ein Paket mit Änderungen des BDSG die letzte Hürde des Gesetzgebungsverfahrens genommen. Überraschenderweise finden sich in diesem Gesetzgebungspaket Änderungen, die zuvor im Gesetzgebungsverfahren gar nicht diskutiert wurden. Alle Neuerungen und weitere Infos finden Sie hier im Überblick. Was ist Gegenstand der Änderungen? Die sogenannte BDSG-Novelle I erweitert u.a. die Anforderungen an die automatisierte Einzelentscheidung sowie das Scoring und schafft zusätzliche Transparenzpflichten. Zudem werden die Rechte des Bet…
19.08.2009
08:27
Münster im Wahlkampf - Piepenköter stellt sich den Fragen der Bürger
actmylife

Münster im Wahlkampf - Piepenköter stellt sich den Fragen der Bürger

Münster, am 19.8.2009. Mitten in der heißen Phase des Wahlkampfes stellt sich Herr Piepenköter den Fragen der Wähler aus Münster. Nach dem Motto, es ist Oberbürgermeisterwahl und Piepenköter geht hin. Sein Markenzeichen der Kordhut, die Schützenfestjacke und westfälische Sichtweisen prägen sein Auftreten. Ohne Aussicht auf Erfolg bei der Wahl, tritt er dennoch an um sich wichtigen Themen zu widmen wie: "Münster GEZ-freie Zone". Diesmal nicht zu kandidieren, scheint nicht das Thema für Piepenköter zu sein. Er interessiere sich mehr für Sachfra…
19.08.2009
08:24
Heisse Kursawe Eversheds berät Autoliv Inc. im Zusammenhang mit der Insolvenz der Plastal Gruppe
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

Heisse Kursawe Eversheds berät Autoliv Inc. im Zusammenhang mit der Insolvenz der Plastal Gruppe

Die schwedische / US-amerikanische Autoliv Inc., führender Zulieferer und Hersteller von Sicherheitstechnik für die Automobilindustrie, vertraut in insolvenzrechtlichen Fragen auf die Expertise von Heisse Kursawe Eversheds. Autoliv liefert Sensorsysteme an die Plastal Gruppe, einer der führenden Hersteller von Kunststoffteilen für die Automobilindustrie, die diese wiederum in Teile für den Innen- und Außenraum von Automobilen und LKW integriert. Im Team berieten Dr. Jörg Kretschmer, LL.M. (Partner, Corporate), Frank Schmeisser, LL.M. EUR (…
18.08.2009
17:12
Bonns Oberbürgermeisterkandidat Christian Dürig im Bürgergespräch über Sicherheit und Sauberkeit
Christian Duerig

Bonns Oberbürgermeisterkandidat Christian Dürig im Bürgergespräch über Sicherheit und Sauberkeit

Rund zwei Dutzend Personen waren der Einladung desArbeitskreises Umwelt der Bonner CDU sowie der Ortsverbände Plittersdorf, Hochkreuz und Dottendorf / Gronau in die Bonner Rheinaue gefolgt. Im Mittelpunkt des Bürgergesprächs standen die Themen Sicherheit und Sauberkeit in den Bonner Parks und Grünanlagen. Unterhalb der Rheinbrücke berichteten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger dem Arbeitskreis und Christian Dürig von ihren Erfahrungen und Ärgernissen im Zusammenhang mit der Nutzung der Rheinaue. Außerdem machten sie sich ein Bild vom Ober…
18.08.2009
17:07
Heisse Kursawe Eversheds berät CeWe Color bei Wachstumsfinanzierung
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

Heisse Kursawe Eversheds berät CeWe Color bei Wachstumsfinanzierung

Die CeWe Color Holding AG hat ihre Fremdkapitallinien erfolgreich erhöht. Trotz restriktiver Kreditvergabe vieler Banken konnten Kreditlinien im Umfange von über 90 Mio. EUR in Verhandlungen mit sechs Banken erreicht werden. Die Kreditlaufzeiten betragen bis zu fünf Jahren. Die bestehenden Kreditlinien wurden damit um 29% ausgeweitet. Mit dem neuen Kreditvolumen wird der Spielraum für den erfolgreichen Wachstumskurs unterstützt. Dr. Alexander Honrath hat die CeWe Color im Team mit Dr. Timo Holzborn im Rahmen dieser Transaktion umfassend bera…
18.08.2009
17:00
Botsuanischer Regierungsbeamter gesteht - Buschleute wegen Diamanten vertrieben
Survival International Deutschland e.V.

Botsuanischer Regierungsbeamter gesteht - Buschleute wegen Diamanten vertrieben

Ein hohes Mitglied der Regierung Botsuanas räumt in einem aktuell veröffentlichten Buch ein, dass die Kalahari Buschleute von ihrem Land vertrieben wurden, um den Weg für Diamantminen frei zu machen. Der Beamte, der 2002 als die Buschleute aus dem Central Kalahari Game Reservat vertrieben wurden, ein hochrangiges Mitglied der Regierung war, sagte dem amerikanischen Autor James G. Workmen: “Ich habe die Pläne und Entwürfe gesehen. Bitte nennen Sie nicht meinen Namen, sonst bekomme ich große Probleme. Aber natürlich hängt das Verbot der Wasse…
18.08.2009
14:58
Bild: Was braucht der Mensch? Neuer Wohnverbund für Menschen mit geistiger Behinderung in Berlin-WeißenseeBild: Was braucht der Mensch? Neuer Wohnverbund für Menschen mit geistiger Behinderung in Berlin-Weißensee
Verein für Rehabilitation Behinderter e.V. Die Reha - Wohnen und Freizeit

Was braucht der Mensch? Neuer Wohnverbund für Menschen mit geistiger Behinderung in Berlin-Weißensee

"Das Haus wirkt wie ein altes, verschachteltes Hotel", ist in silbernen Buchstaben an der Wand im Foyer des neu eröffneten Wohnverbundes Pistoriusstraße zu lesen. Und tatsächlich passt der Ausspruch eines Bezirksamtsmitarbeiters aus Pankow sehr gut zum Haus des Vereins für Rehabilitation Behinderter e. V. DIE REHA – WOHNEN UND FREIZEIT in Berlin-Weißensee. Auf den drei Wohnetagen des denkmalgeschützten Gebäudes verzweigen sich 39 Bewohnerzimmer, von denen jedes seinen eigenen Charakter hat. Ob Balkon, Küchenzeile oder Pflegebad, den individu…
18.08.2009
14:47
Deutsche Rentenversicherung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Deutsche Rentenversicherung Berlin-Brandenburg

Deutsche Rentenversicherung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Am 22. und 23. August 2009 findet beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein „Tag der offenen Tür statt“. Das Thema der Veranstaltung lautet „60 Jahre Sozialstaat“. Wie schon in den vergangenen Jahren wird auch die Deutsche Rentenversicherung mit einem Informationsstand vertreten sein. Fragen wie: Wann kann ich in Rente gehen? Soll ich eine Riester-Rente abschließen? Welche Zeiten werden auf meine Rentenversicherung angerechnet? Wie hoch ist mein derzeitiger Rentenanspruch? Und viele mehr werden von den Experten der Deutschen Rentenv…
18.08.2009
11:33