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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: GRÜNE: Sorge um Millionen-Invesititon der StadtwerkeBild: GRÜNE: Sorge um Millionen-Invesititon der Stadtwerke
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

GRÜNE: Sorge um Millionen-Invesititon der Stadtwerke

Die Stadtwerke Osnabrück haben sich in den vergangenen fünf Jahren an drei neuen Steinkohlekraftwerken in NRW beteiligt. Zwei davon sind in Bau, eines befindet sich im Genehmigungsverfahren. Diese sollen ausschließlich mit Importkohle betrieben werden. Nach Ansicht der GRÜNEN ist diese Stadtwerke-Investition in zweistelliger Millionenhöhe nun akut gefährdet. "Offensichtlich wurden in NRW die notwendigen Planungsvoraussetzungen nicht geschaffen. NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) hat jetzt im Düsseldorfer Landtag zugeben müssen, d…
16.10.2009
18:00
emnid: Bundesbürger wollen mehr Entwicklungshilfe
ONE

emnid: Bundesbürger wollen mehr Entwicklungshilfe

Die Koalitionspartner aus Union und FDP streiten noch um den Kurs deutscher Entwicklungspolitik. Aber die Bundesbürger haben diesbezüglich klare Prioritäten, so das Ergebnis einer aktuellen Umfrage: Eine deutliche Mehrheit wünscht sich, dass Deutschlands Versprechen an die ärmsten Menschen der Welt auch dann eingehalten werden sollten, wenn dies eine Mehrbelastung bedeuten würde. Im Jahr 2005 versprach die Bundesregierung, die Ausgaben für die Entwicklungshilfe bis 2010 von seinerzeit 0,28 Prozent auf 0,51 Prozent der Wirtschaftsleistung zu …
16.10.2009
17:58
Bild: Deutscher Tierhilfe Verband setzt sich für Kaninchen ein und will zu kleinen „Tchibo-Käfig“ stoppenBild: Deutscher Tierhilfe Verband setzt sich für Kaninchen ein und will zu kleinen „Tchibo-Käfig“ stoppen
Deutsches Tierschutzbüro

Deutscher Tierhilfe Verband setzt sich für Kaninchen ein und will zu kleinen „Tchibo-Käfig“ stoppen

Der deutsche Tierhilfe Verband fordert vehement einen endgültigen Verkaufsstopp des als „Tchibo- Käfig“ bekanntgewordenen Kaninchenstalls der Firma Trixie. Die Käfig-Gehege-Kombination komme in ihren derzeitigen Abmessungen denjenigen eines Stalls in der Kaninchen-Intensivmast in Käfigen sehr nahe. Ein sorgloser Heimtierhalter könne dazu gebracht werden, sein Tier in nicht artgerechter Weise unterzubringen, ohne sich dessen bewusst zu sein, so ein Sprecher des Verbandes. Der Käfig war zuerst von der Firma Tchibo in einer Verkaufsankündigung b…
16.10.2009
17:46
Hamburg startet Vorbereitungen für CHINA TIME Hamburg 2010
Hamburg Marketing GmbH

Hamburg startet Vorbereitungen für CHINA TIME Hamburg 2010

Vom 9. bis 25. September 2010 findet CHINA TIME Hamburg zum dritten Mal statt. Mit dieser breit angelegten Veranstaltungsinitiative präsentiert die Freie und Hansestadt Hamburg alle zwei Jahre ihre in Europa einzigartige China-Kompetenz. Dr. Nikolas Hill, Staatsrat der Behörde für Kultur, Sport und Medien, eröffnete im chinesischen Teehaus Yu-Garden ein Auftakt-Treffen der Veranstaltungspartner. Hamburg, 16. Oktober 2009. Für die Beziehungen Hamburgs zur Volksrepublik China wird 2010 ein besonderes Jahr: Während die Veranstaltungsinitiative …
16.10.2009
17:42
Bild: Michael Büge und Falko Liecke: Erfolgreiche Wahl der CDU-Kandidaten im Bezirk Neukölln von BerlinBild: Michael Büge und Falko Liecke: Erfolgreiche Wahl der CDU-Kandidaten im Bezirk Neukölln von Berlin
HPS Win

Michael Büge und Falko Liecke: Erfolgreiche Wahl der CDU-Kandidaten im Bezirk Neukölln von Berlin

Berlin, 14.10.2009 - Das Bezirksparlament des Berliner Stadtbezirkes Neukölln wählte auf seiner 665. Sitzung den bisherigen Bezirksstadtrat Michael Büge (CDU) zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister und den Bezirksverordneten Falko Liecke mehrheitlich zum neuen Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Gesundheit. Michael Büge ist seit 2001 Bezirksstadtrat für Soziales und seit März 2009 Kreisvorsitzender der CDU Neukölln. Der erfahrene Sozialpolitiker verfügt über große Kompetenz und setzt sich für die Belange der Neuköllner Bürgerinnen und …
16.10.2009
17:40
Bild: Beteiligungsverfahren beim Bethanien: Anwohner setzen Nachbarschaftsgarten gegen alle Widerstände durchBild: Beteiligungsverfahren beim Bethanien: Anwohner setzen Nachbarschaftsgarten gegen alle Widerstände durch
Nachbarschaftsgarten Ton, Steine, Gärten

Beteiligungsverfahren beim Bethanien: Anwohner setzen Nachbarschaftsgarten gegen alle Widerstände durch

Am Samstag, dem 17.10.2009 wird der erste Bauaubschnitt der Umgestaltung des Parks um das Bethanien in Berlin-Kreuzberg feierlich eröffnet. Im Rahmen dieser Umgestaltung wurde seit dem Frühjahr 2008 versucht, die Anwohner an den Planungen zu beteiligen und ihre Wünsche und Bedürfnisse einzubeziehen. Ein Ergebnis dieses Beteiligungsverfahrens ist der Nachbarschaftsgarten "Ton, Steine, Gärten", der seit August 2009 besteht. In den knapp zwei Monaten seines Bestehens hat sich die Zahl der Beteiligten auf über 40 Menschen verschiedener Herkunft u…
16.10.2009
17:34
Arbeitsgericht Berlin - Kündigungen streikender Arbeitnehmer
Christoph Gaudecki

Arbeitsgericht Berlin - Kündigungen streikender Arbeitnehmer

Das Arbeitsgericht Berlin hat auf Antrag der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt einem Unternehmen des Gebäudereinigerhandwerks untersagt, Arbeitnehmern wegen ihrer Teilnahme an rechtmäßigen Streikmaßnahmen zu kündigen. Die Gewerkschaft hatte zu Warnstreiks aufgerufen, an denen sich eine Arbeitnehmerin des Gebäudereinigungsunternehmens beteiligte. Das Unternehmen hatte die Streikteilnahme zum Anlass genommen, das Arbeitsverhältnis der Arbeitnehmerin fristlos zu kündigen. Die Gewerkschaft sah hierin eine unzulässige Beeinträchtigung des …
16.10.2009
17:28
Arbeitsgericht Lörrach – Fristlose Kündigung wegen Verzehr von Maultaschen
Christoph Gaudecki

Arbeitsgericht Lörrach – Fristlose Kündigung wegen Verzehr von Maultaschen

Die außerordentliche Kündigung vom 30.4.2009 ist nach Feststellung des Arbeitsgerichts Lörrach wirksam. Nach Durchführung der Beweisaufnahme stand zur Überzeugung des Gerichts fest, dass die Klägerin nicht nur „3 bis 4“ sondern 6 Maultaschen aus den Resten der am 21.04.2009 ausgegebenen Bewohnerverpflegung genommen hatte und diese auch nicht etwa sofort verzehren, sondern vielmehr in einer Stofftasche verborgen mit außer Haus nehmen wollte. Sie hat damit in das Eigentum des Arbeitgebers rechtswidrig eingegriffen und ohne entlastende Begründun…
16.10.2009
17:21
Bild: Frieden stiften – Vermögen sichern: Regeln für ein kluges TestamentBild: Frieden stiften – Vermögen sichern: Regeln für ein kluges Testament
HW-Consulting

Frieden stiften – Vermögen sichern: Regeln für ein kluges Testament

Zum Jahresende, wenn Herbst und Winter kältere und dunkle Tage bringen, beginnt auch die Zeit der Besinnung - mitunter an die eigene Endlichkeit. Doch viele Menschen scheuen den Gedanken, ein Testament aufzusetzen. So trifft laut einer Umfrage des Deutschen Forums für Erbrecht nur jeder vierte Deutsche eine letztwillige Verfügung. „Von diesen Verfügungen sind über 90 Prozent unvernünftig, unklar, widersprüchlich oder gar unwirksam“, weiß Prof. Klaus Michael Groll, Präsident des Deutschen Forums für Erbrecht. Daher appelliert der Experte eindr…
16.10.2009
17:12
Wirtschaftsrat für unbegrenzte Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken bei voller Sicherheit
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat für unbegrenzte Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken bei voller Sicherheit

Stuttgart. „Im Interesse der Versorgungssicherheit und einer bezahlbaren Stromversorgung für Wirtschaft und Verbraucher begrüßt es der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU, wenn sich die künftige Bundesregierung für längere Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke entscheiden würde“, machte der Landesvorsitzende, Dr. Ulrich Zeitel, am Freitag, 16. Oktober 2009, in Stuttgart deutlich. Damit bezog er sich auf die jüngste Debatte im Stuttgarter Landtag über eine eventuelle Laufzeitverlängerung. „Natürlich ist es gar keine…
16.10.2009
11:32
Schwarzbuch zur öffentlichen Verschwendung von Steuergeldern – Audio-Interview erläutert Hintergründe
Klaus Fechner - Reichweiten

Schwarzbuch zur öffentlichen Verschwendung von Steuergeldern – Audio-Interview erläutert Hintergründe

Überflüssige Reisen und Empfänge von Politikern, fehlerhafte Gesetze, Bürokratie und die Folgen der Finanzkrise. Das Schwarzbuch 2009 bietet auch in diesem Jahr eine Fülle von Beispielen für die Verschwendung von Steuergeldern. Insgesamt 128 Fälle umfasst das in diesen Tagen erschienene Buch des Bundes der Steuerzahler. Der Journalist Klaus Fechner hat für den Bund der Steuerzahler ein Audio-Interview mit dem Präsidenten, Dr. Karl Heinz Däke, geführt. Dieses Interview und weitere Statements können online unter http://schwarzbuch09.steuerzahle…
16.10.2009
11:30
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: "Ausgabenstopp und Kassensturz" - Bürger an staatlichen Finanzentscheidungen beteiligenBild: FREIE WÄHLER Hamburg: "Ausgabenstopp und Kassensturz" - Bürger an staatlichen Finanzentscheidungen beteiligen
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: "Ausgabenstopp und Kassensturz" - Bürger an staatlichen Finanzentscheidungen beteiligen

FW Hamburg, 15. Oktober 2009 - Die scharfe Kritik des Bundes der Steuerzahler an der Ausgabenpolitik des Hamburger Senates zeigt nach Auffassung der FREIEN WÄHLER erneut, dass umfassende Kontrollmöglichkeiten für die Bürger über die Verwendung ihrer Steuergelder nötig sind. Die unabhängigen Ausgabenkontrolleure hatten heute in ihrem Schwarzbuch 2009 unter anderem bemängelt, dass die Kosten für die Elbphilharmonie um rund 320 Prozent explodiert sind. Ausserdem kritisierte der Steuerzahlerbund, dass die Schulbehörde vier Millionen Euro für ei…
16.10.2009
08:35
Bild: Bürger können Kredit gebenBild: Bürger können Kredit geben
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Bürger können Kredit geben

Die Osnabrücker GRÜNEN sprechen sich nicht zuletzt angesichts der kommunalen Haushaltslage für die Prüfung zinsgünstiger Finanzierungsinstrumente der Kreditbeschaffung aus. „Andernorts entwickelte Finanzierungsinstrumente wie Bürgerkredit, Kommunalanleihe oder Statt-Aktie könnten auch in der Stadt Osnabrück gegebenenfalls mit dazu beitragen, den städtischen Finanzbedarf zu decken.“ Dies erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN-Fraktion, Michael Hagedorn, in einer aktuellen Pressemitteilung. Wegbrechende Steuereinnahmen und fehlende Hausha…
16.10.2009
08:26
Bild: ödp Gemeindeverband in Gerstetten entwickelt sich positivBild: ödp Gemeindeverband in Gerstetten entwickelt sich positiv
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp Gemeindeverband in Gerstetten entwickelt sich positiv

GERSTETTEN, 15.10.2009. Die Ökologisch-Demokratische Partei hat sich in Gerstetten politisch neu augestellt. Seit dem erfolgreichen Abschneiden bei der Kommunalwahl und dem intensiven Einsatz für das Abwasserbürgerbegehren hat sich die Zahl der Interessenten und Mitglieder des ödp Gemeindeverbandes Gerstetten sprunghaft erhöht. Dementsprechend wurde bei der turnusgemäßen Wahl bei der Mitgliederversammlung die Vorstandschaft verstärkt und auf eine breitere Basis gestellt. In seinem Amt einstimmig als 1. Vorsitzender bestätigt wurde Gerd Eckhar…
15.10.2009
17:27
Für eine zukünftige Gesellschaft: Privates Engagement in Bildung und Wissenschaft
Wirtschaftsforum Hamburg e.V.

Für eine zukünftige Gesellschaft: Privates Engagement in Bildung und Wissenschaft

Prof. Dr. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius, spricht beim Wirtschaftsforum Hamburg e.V. zum Thema: „Für eine zukünftige Gesellschaft: Privates Engagement in Bildung und Wissenschaft“ Wissen und Bildung sind wichtige Eckpfeiler unserer Gesellschaft. In sie zu investieren bedeutet in die Zukunft des Landes und seine Wettbewerbsfähigkeit zu investieren. Da die Herausforderungen im Bildungswesen jedoch immer komplexer werden, kann der Staat sie nicht mehr allein bewältigen. Aus diesem Grund wird ei…
15.10.2009
14:30
Bild: Gasag erteilt Rückzahlungsansprüchen erneut AbsageBild: Gasag erteilt Rückzahlungsansprüchen erneut Absage
Bösel, Kohwagner & Kollegen

Gasag erteilt Rückzahlungsansprüchen erneut Absage

Der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 225/07) hat am 15. Juli 2009 entschieden, dass die von der Gasag verwendete Preisanpassungsklausel der Gasag unwirksam ist. Die Gasag hat hierauf in mehreren Presseerklärungen erklärt, dass sie jedoch keine Veranlassung sehe, die auf der Basis dieser Preisanpassungsklausel erlangten Mehreinnahmen an rund 350.000 betroffenen Privatkunden auszuzahlen. In einem Interview gegenüber dem Tagesspiegel hat der Vorstandsvorsitzende der Gasag, Herr Andreas Prohl, erneut diese Entscheidung seines Unternehmens verteidi…
15.10.2009
14:25
Müttergenesungswerk rät zur Antragstellung: Rund ein Drittel aller Kurmaßnahmen im Herbst und Winter
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

Müttergenesungswerk rät zur Antragstellung: Rund ein Drittel aller Kurmaßnahmen im Herbst und Winter

Berlin, 15. Oktober 2009. Im ersten Halbjahr 2009 haben rund 22.000 Mütter mit 32.000 Kindern eine Kurmaßnahme des Müttergenesungswerkes (MGW) in Anspruch genommen. Allerdings finden rund ein Drittel aller Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen des Müttergenesungswerkes im Herbst und Winter statt. Der Antrag bei der Krankenkasse für eine solche Mütterkur oder Mutter-Kind-Kur sollte jetzt gestellt werden. Ca. 3-6 Wochen dauert die Antragsbearbeitung. Dabei haben Mütter ein Wunsch- und Wahlrecht für die von ihnen gewünschte Einrichtung, diesen …
15.10.2009
11:36
Neubau: Schallschutz muss besser als DIN-Norm sein
Immowelt AG

Neubau: Schallschutz muss besser als DIN-Norm sein

Urteil: Auch wenn im Bauvertrag nur die laxen DIN-Schallschutzregeln vereinbart sind, muss die Schalldämmung dem heutigen Stand der Technik entsprechen. Nürnberg, 15. Oktober 2009. Wenn ein Bauträger im Vertrag lediglich einen Schallschutz gemäß der DIN-Norm 4109 zusichert, darf der Käufer trotzdem eine Qualität erwarten, die dem heute üblichen Stand der Technik entspricht. Dies entschied nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de der Bundesgerichtshof (BGH, Az.: VII ZR 54/07). Entscheidend ist, was der Käufer erwarten darf – und das is…
15.10.2009
11:32
Bild: Sozialhilfe statt Förderung bei LegasthenieBild: Sozialhilfe statt Förderung bei Legasthenie
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e.V.

Sozialhilfe statt Förderung bei Legasthenie

Der BVL, Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie, sieht die berufliche Integration von Legasthenikern aufgrund fehlender Förderung massiv gefährdet. Harald Kühn* (26) ist Legastheniker. Er hat seine Kündigung mit der Begründung erhalten, dass seine Lesekompetenz für seine Arbeit nicht ausreiche. Die Arbeitsagentur lehnt die Finanzierung einer Legasthenie-Therapie mit der Begründung ab, dass er als Kind eine Lernbehindertenschule besucht hat und dort schon gefördert worden sei. Auf der Förderschule wurde ihm aber keine ausreichende Förderun…
15.10.2009
09:21
Kinderbuch zur Stärkung des Selbstvertrauens
Unister GmbH

Kinderbuch zur Stärkung des Selbstvertrauens

Ob Arbeitslosigkeit, Krankheit oder andere Lebensumstände. Was für Erwachsene zur Normalität gehört, müssen Kinder erst lernen zu verstehen. Das Shoppingportal shopping.de stellt ein Buch vor, das Mädchen und Jungen die Themen unserer Zeit sensibel näher bringt. Kinder gehen mit offenen Augen durch die Welt. Ihnen entgeht nicht, dass der Junge von nebenan nur mit seiner Mutter zusammenlebt. Auch das merkwürdige Verhalten und Aussehen von Doro aus dem Kindergarten registrieren sie. Sie wissen nicht, das sie das Downsyndrom hat und deshalb ab …
15.10.2009
09:17
Bild: Erstes Vegetarisches Gipfeltreffen tagt in BerlinBild: Erstes Vegetarisches Gipfeltreffen tagt in Berlin
vegetarierbund Deutschland e.V.

Erstes Vegetarisches Gipfeltreffen tagt in Berlin

Delegierte aus 13 europäischen Vegetarierverbänden treffen sich vom 16.–18. Oktober in Berlin zum „Veggie Summit“ um Strategien zur weiteren Senkung des Fleischkonsums sowie zur Entlastung des Weltklimas festzulegen. Berlin. 14.10.2009. Laut UN-Studie trägt die Produktion von Fleisch und anderen tierischen Produkten weltweit mehr zum Klimawandel bei als der komplette Verkehrssektor. „Um das Überleben auf unserem Planeten langfristig zu sichern, müssen wir verstärkt Maßnahmen zur Senkung des Fleischkonsums einleiten. Wenige Wochen vor dem Kli…
15.10.2009
09:10
Bundesbürger zeigen in Steuerfragen Realismus
YouGov

Bundesbürger zeigen in Steuerfragen Realismus

68 Prozent lehnen Steuersenkungen auf Pump ab – Nichteinhaltung der Wahlversprechen würde aber Enttäuschung auslösen Die Mehrheit der Bundesbürger (50%) hält es grundsätzlich für richtig, dass bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP angesichts der Milliardendefizite im Haushalt und der Gesamtverschuldung des Staates mittlerweile häufiger über eine Haushaltssanierung als von Steuersenkungen gesprochen wird. Lediglich 29 Prozent halten dies ausdrücklich für das falsche politische Signal, die restlichen 21 Prozent ze…
15.10.2009
09:08
Bildung und Erziehung für Veränderung | „Neue Wege zum Sozialismus in einem neuen Europa“ | Archiv-Tagung
SJD- Die Falken Bundesvorstand

Bildung und Erziehung für Veränderung | „Neue Wege zum Sozialismus in einem neuen Europa“ | Archiv-Tagung

Rund 50 Tagungsgäste nahmen vom 8.-10. Oktober 2009 an der Tagung des Archivs der Arbeiterjugendbewegung teil. Unter dem Titel „Neue Wege zum Sozialismus in einem neuen Europa. Die Falkeninternationale und ihre Mitgliedsorganisationen in den ersten zwei Nachkriegsjahrzehnten.“ gaben Referenten wie Andrew Flinn aus Groß-Britannien aber auch auch zahlreiche andere Persönlichkeiten aus Skandinavien, Österreich, Frankreich, Israel und Deutschland Einblick in die Entwicklungen. Beleuchtet wurden die unterschiedlichen Perspektiven der ersten beiden…
15.10.2009
08:37
Arbeitsgericht Berlin – Untersagung eines Boykottaufrufs
Christoph Gaudecki

Arbeitsgericht Berlin – Untersagung eines Boykottaufrufs

Das Arbeitsgericht Berlin hat der „Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union Berlin“ im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, zum Boykott gegen die „Neue Babylon Berlin GmbH“, die das Kino Babylon betreibt, aufzurufen. Die „Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union Berlin“ will den Abschluss eines Haustarifvertrages erreichen und hat im Zusammenhang damit als Arbeitskampfmaßnahme zum Boykott des Babylon aufgerufen. Das Arbeitsgericht hat diese Maßnahme als rechtsunwirksam angesehen, weil es sich bei der „Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union…
15.10.2009
08:36
Bild: Das richtige Handeln zum richtigen ZeitpunktBild: Das richtige Handeln zum richtigen Zeitpunkt
Presseabteilung Taipeh Vertretung

Das richtige Handeln zum richtigen Zeitpunkt

Minister Su Jun-Pin, Regierungspresse- und Informationsamt, Republik China (Taiwan) Der 10. Oktober 2009 ist der 98. Geburtstag der Republik China und der 60. Jahrestag ihres Neuanfangs auf Taiwan. Auch wenn der verheerende Taifun Morakot in diesem Jahr die feierliche Stimmung zum Nationalfeiertag dämpft, hat Taiwan in den vergangenen sechzig Jahren viele Herausforderungen überstanden, um zur siebzehntgrößten Volkswirtschaft in der Welt und einer Vorzeigedemokratie in Asien zu werden. Die jüngste schwere Prüfung mit andauernden geopolitische…
15.10.2009
08:27
Bild: BGH kassiert Urteil des OLG Köln zur Affiliate-HaftungBild: BGH kassiert Urteil des OLG Köln zur Affiliate-Haftung
Bösel, Kohwagner & Kollegen

BGH kassiert Urteil des OLG Köln zur Affiliate-Haftung

Der Bundesgerichtshof (Az. I ZR 109/06) hat am 7. Oktober 2009 ein Urteil des Oberlandesgericht Köln zur Affiliate-Haftung aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Sowohl das Landgericht Köln wie auch das Oberlandesgericht Köln haben der Klage stattgegeben. Hintergrund der Rechtsstreitigkeit war, dass ein Webseitenbetreiber (Affiliate) ein fremdes Markenzeichen als Meta-Tag verwendete. Auf seiner Internetseite schaltete er Werbung für die Beklagte (Merchant). Der Markeninhaber verlangte nun…
14.10.2009
17:31
Bundesgerichtshof – Unzulässige Einschränkung einer Garantievereinbarung für Gebrauchtwagen
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof – Unzulässige Einschränkung einer Garantievereinbarung für Gebrauchtwagen

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob die Einstandspflicht aus einem Garantievertrag für ein Kraftfahrzeug im Schadensfall davon abhängig gemacht werden kann, dass eine formularmäßig vorgesehene Inspektion beim Verkäufer durchgeführt worden ist und eine Rechnung über die schon erfolgte Reparatur vorgelegt wird. Der Kläger erwarb von einer Autohändlerin einen zehn Jahre alten Pkw Mercedes Benz C 280 mit einer Fahrleistung von 88.384 km. Die Verkäuferin gewährte dabei auf bestimmte Bauteile eine Garantie,…
14.10.2009
17:27
Bild: Kai Biedermann von der Kanzlei "Mössner & Partner“ zählt zu den 25 besten ArbeitsrechtlernBild: Kai Biedermann von der Kanzlei "Mössner & Partner“ zählt zu den 25 besten Arbeitsrechtlern
Mössner & Partner - Rechtsanwälte und Notare, Ulm

Kai Biedermann von der Kanzlei "Mössner & Partner“ zählt zu den 25 besten Arbeitsrechtlern

Kai Biedermann von der Ulmer Kanzlei „Mössner & Partner“ zählt nach einer aktuellen Studie des Magazins „Wirtschaftswoche“ zu den 25 besten Fachanwälten für Arbeitsrecht in Deutschland. Bewertet wurden nachweisbare Erfolge, Erfahrung, Stärke des Kanzlei-Teams und Kostenbewusstsein. „Dieses Ergebnis und die Auszeichnung bestärken mich in meiner Arbeit“, betonte Kai Biedermann. In Deutschland gibt es derzeit über 8000 Fachanwälte für Arbeitsrecht und damit fast drei Mal so viele wie vor zehn Jahren. Die Rechtsanwälte sind sehr gefragt, da die …
14.10.2009
17:21
Bild: Belgien erhält digitale Kopie der ITS-DokumenteBild: Belgien erhält digitale Kopie der ITS-Dokumente
Internationaler Suchdienst (ITS)

Belgien erhält digitale Kopie der ITS-Dokumente

Das belgische Staatsarchiv (Archives Générales du Royaume) in Brüssel hat gestern Daten aus dem Archiv des Internationalen Suchdienstes (ITS/International Tracing Service) in Bad Arolsen erhalten. Nach Israel, den USA, Polen und Luxemburg nutzt damit jetzt auch Belgien den umfangreichen Dokumentenbestand über die NS-Verfolgung. Auf Beschluss des Internationalen Ausschusses, der die Tätigkeit des ITS überwacht, kann jeder der elf Mitgliedsstaaten eine digitale Kopie der in Bad Arolsen vorhandenen Unterlagen anfordern. „Die Dokumente im Archiv…
14.10.2009
17:17
Bild: Standardwerk der historischen Kartographie: "Putzger - Atlas und Chronik zur Weltgeschichte" in der NeuausgabeBild: Standardwerk der historischen Kartographie: "Putzger - Atlas und Chronik zur Weltgeschichte" in der Neuausgabe
Cornelsen Verlag

Standardwerk der historischen Kartographie: "Putzger - Atlas und Chronik zur Weltgeschichte" in der Neuausgabe

Der „Putzger – Atlas und Chronik zur Weltgeschichte“ (49,95 Euro) aus dem Cornelsen Verlag präsentiert sich in neuem Gewand: Die vollständig aktualisierte und überarbeitete Neuausgabe des historischen Weltatlasses beinhaltet mehr als nur epochale Karten. Der 448 Seiten starke Band wartet mit aktuellen Themen auf und widmet sich Problemstellungen wie Terrorismus, Afghanistan und Afrika. Auf anschaulichen Karten können Konfliktpotentiale exakt beleuchtet werden. Themenseiten zu Klimawandel, Weltreligionen, Naher Osten, Migration vertiefen das V…
14.10.2009
17:13
Bundesgerichtshof – Gleichbehandlung bei Mieterhöhung
Christoph Gaudecki

Bundesgerichtshof – Gleichbehandlung bei Mieterhöhung

Die Klägerin ist seit 1971 Mitglied der beklagten Genossenschaft und schloss mit dieser im gleichen Jahr einen Nutzungsvertrag über eine Genossenschaftswohnung in Köln. Seit dem 1. November 2004 beträgt die Grundmiete 376,20 €. Im Herbst 2005 wurden in der Wohnanlage die Fenster ausgetauscht sowie Sanierungsarbeiten an den Balkonen durchgeführt. Wegen der dadurch verursachten Beeinträchtigungen durch Lärm und Staub minderte die Klägerin - als einziges Genossenschaftsmitglied - die Miete für November 2005 durch entsprechende Kürzung für Januar…
14.10.2009
17:06
Bild: UWG Reform 2009 setzt neue MaßstäbeBild: UWG Reform 2009 setzt neue Maßstäbe
OMEGO KG

UWG Reform 2009 setzt neue Maßstäbe

„Schwarze Liste“ macht unlautere Geschäftspraktiken für Verbraucherinnen und Verbraucher transparenter Die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verwirklicht die EU-Richtlinie 2005|29|EG und baut das Verbraucherschutzniveau im Wettbewerbsrecht aus. Dadurch wird höhere Rechtssicherheit für Verbraucherinnen und Verbraucher geschaffen, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Durch die überarbeiteten und verbesserten Richtlinien des Gesetzes kommen neue Anforderungen auf Unternehmen zu. Die Gesetzesände…
14.10.2009
16:46
Bild: Oberflächen- und Galvanotechnik C. Jentner spendet für eine gemeinnützige EinrichtungBild: Oberflächen- und Galvanotechnik C. Jentner spendet für eine gemeinnützige Einrichtung
C. Jentner -Oberflächen- und Galvanotechnik, Pforzheim

Oberflächen- und Galvanotechnik C. Jentner spendet für eine gemeinnützige Einrichtung

Die Firma C. Jentner, der Spezialist und Partner in Sachen Oberflächen- und Galvanotechnik aus der Goldstadt Pforzheim, spendete dem Ökumenischem Frauenhaus Pforzheim und Fachstelle gegen häusliche Gewalt, eine Geld-Spende in Höhe von 500€. Frauenhäuser sind Zuflucht Orte für bedrohte und misshandelte Frauen und ihre Kinder. In Pforzheim gibt es das Ökumenische Frauenhaus beim Diakonischen Werk. Wenn es die Sicherheit der Frau im Einzelfall erfordert, vermittelt das Frauenhaus auch in Einrichtungen anderer Städte. Die Firma C. Jentner der…
14.10.2009
16:04
Bild: nagy germuth partners berichten aktuell über Tatprovokationen im FinanzstrafrechtBild: nagy germuth partners berichten aktuell über Tatprovokationen im Finanzstrafrecht
nagy I germuth I partners Wirtschaftstreuhand GmbH & Co KG Steuerberater

nagy germuth partners berichten aktuell über Tatprovokationen im Finanzstrafrecht

Wien, 13. Oktober 2009 – Die Tatprovokation stellt keinen Strafausschließungsgrund dar! Der Beschwerdeführer wurde von der Finanzstrafbehörde - Zollamt Wien – eines Finanzvergehens wegen bestraft, da dieser 100.000 Stück Zigaretten einer bestimmten Drittlandsmarke nach Österreich geschmuggelt hatte, wobei ein verdeckter Ermittler der Bundespolizeidirektion Wien mit ihm Kontakt aufgenommen hatte, um über ihn eine größere Menge geschmuggelter Zigaretten zu bestellen. Bei der Übergabe der Zigaretten griffen die Kriminalbeamten der Zollfahndung …
14.10.2009
15:57
Bild: Arbeitsrecht: Besitzstandszulage für kinderbezogenen Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR CaritasBild: Arbeitsrecht: Besitzstandszulage für kinderbezogenen Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR Caritas
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht: Besitzstandszulage für kinderbezogenen Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR Caritas

Ein im Geltungsbereich der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbands (AVR) beschäftigter Arbeitnehmer hat in der Regel keinen Anspruch auf kinderbezogenen Ortszuschlag, wenn sein Ehepartner bei einem kommunalen Arbeitgeber beschäftigt ist und dessen Arbeitsverhältnis zum 1. Oktober 2005 vom Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) übergeleitet wurde. Dies gilt auch dann, wenn der im Geltungsbereich der AVR beschäftigte Ehepartner aufgrund einer Verein…
14.10.2009
11:06
Kamera im Hausflur: Deutsche haben keine Angst vor Überwachung
Immowelt AG

Kamera im Hausflur: Deutsche haben keine Angst vor Überwachung

Mehr als die Hälfte aller Deutschen würde es nicht stören, wenn ihr Hausflur mit einer Kamera überwacht wird. Knapp 30 Prozent begrüßen die Kameraüberwachung sogar ausdrücklich. Das hat eine Umfrage von Immowelt.de ergeben, eines der führenden Immobilienportale. Nürnberg, 14. Oktober 2009. Das Bedürfnis nach Sicherheit wiegt mehr als die Sorge, überwacht zu werden – das ist das Ergebnis einer Umfrage von Immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale. Danach könnten sich insgesamt über 54 Prozent der Befragten mit einer Kameraüberwachung…
14.10.2009
11:04
Steuerberater in Hamburg - Steuerkanzlei Rose & Partner mit neuer Anschrift
Rose & Partner

Steuerberater in Hamburg - Steuerkanzlei Rose & Partner mit neuer Anschrift

Rose & Partner, Rechtsanwälte . Steuerberatung hat einen neuen Kanzleisitz in Hamburg. Auf vergrößerter Fläche und mit mehr Personal - insbesondere im Bereich Steuern und Buchhaltung - werden gewerbliche und private Mandanten in folgenden Bereichen betreut: - laufende und strategische Steuerberatung für Unternehmen - Steuerberatung und Steuererklärungen für Freiberufler - Steuererklärungen für Angestellte und Rentner - Beratung und Vertretung im Steuerstrafrecht (Steuerhinterziehung, Schwarzgeld - Beratung bzgl. Erbschaftsteuer und Schenkun…
14.10.2009
10:53
Bild: Zwei tibetische Sozialarbeiter aus Lhasa zu 14 bzw. 15 Jahren Gefängnis verurteiltBild: Zwei tibetische Sozialarbeiter aus Lhasa zu 14 bzw. 15 Jahren Gefängnis verurteilt
igfm muenchen

Zwei tibetische Sozialarbeiter aus Lhasa zu 14 bzw. 15 Jahren Gefängnis verurteilt

Unter den Hunderten von Tibetern, die letztes Jahr willkürlich inhaftiert und gefoltert wurden, weil sie ihrem Unmut über die schon 50 Jahre anhaltende chinesische Repression in Tibet Ausdruck verliehen, befinden sich auch zwei Sozialarbeiter, die in Indien zur Schule gegangen waren. Wie die Tibetische Zentralverwaltung [Exilregierung] erst jetzt erfuhr, hat ein Volksgericht in Lhasa sie letztes Jahr mit sehr harten Gefängnisstrafen belegt. Migmar Dhondup, 36 Jahre, und Tenchoe, alias Tenzin Choedak, 23 Jahre, wurden von den Sicherheitskräft…
14.10.2009
08:53
Die Gruppe "Die Tafelidee" auf xing.com
Bundesverband Deutsche Tafel e.V

Die Gruppe "Die Tafelidee" auf xing.com

Die Gruppe, "Die Tafelidee" auf xing.com richtet sich an alle sozial Engagierten und Interessierten! Die Tafeln bemühen sich um einen Ausgleich – mit ehrenamtlichen Helfern, für die Bedürftigen ihrer Stadt um allen ihr täglich Brot zu ermöglichen. Die ehrenamtlichen Helfer, Sponsoren, Mitglieder, Förderer, Spender bekommen auf www.xing.com die Möglichkeit sich in Ihrer Gruppe online austauschen. Es geht um Wissens- und Erfahrungsaustausch sowie um die Kooperationsfunktion. Link zur Gruppe! http://www.xing.com/group-21554.7f4c6c Was ist XING…
14.10.2009
08:51
Rechtsanwalt Italien - Neueröffnung der Kanzlei für italienisches Recht in Hamburg
Rose & Partner

Rechtsanwalt Italien - Neueröffnung der Kanzlei für italienisches Recht in Hamburg

Der italienische Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore und seine Kollegen der deutsch-italienischen Kanzlei Rose & Partner, Hamburg haben ihre neuen Büroräume am Hamburger Jungfernstieg bezogen. Auch unter der neuen Anschrift werden Unternehmen und Privatleute in allen Sachverhalten mit Bezug zum italienischem Recht betreut - insbesondere: - Italienisches Handelsrecht und Kaufrecht - Italienisches Immobilienrecht, Immobilienkauf, Immobilienverkauf in Italien (www.rosepartner.de/de/immobilie-italien) - Begleitung deutscher Unternehmen nach…
14.10.2009
08:47