(openPR) Mit dem "Lissabon-Rechner" können Internet-Nutzer das künftige EU-Abstimmungsverfahren nach dem Vertrag von Lissabon kennen lernen. Das Online-Tool berechnet die Mehrheitsverhältnisse bei Abstimmung im Ministerrat der Europäischen Union nach den Regeln des Lissabon-Vertrags. Der Online-Rechner wurde entwickelt vom Internetportal "EU-Info.de".
Wie kommt eine „doppelte Mehrheit“ zustande? Wer kann Entscheidungen im Ministerrat blockieren? Welches Gewicht hat Deutschland im Abstimmungsverfahren? Können viele kleine Länder die wenigen großen Mitgliedstaaten überstimmen? Der "Lissabon-Rechner" ermöglicht es, diese Fragen einfach und schnell zu beantworten. Nutzer können Länderkoalitionen testen und jedes Mal direkt ausrechnen, ob die für eine Entscheidung erforderliche Stimmenzahl tatsächlich erreicht ist.
Die Einführung der neuen Mehrheitsregel bei Ratsentscheidungen ist eine der wichtigsten Änderungen im EU-Vertrag von Lissabon. Ab 2014 löst das Verfahren der "doppelten Mehrheit" die derzeitige Regelung zur "qualifizierten Mehrheit" ab. Künftig kommt eine Mehrheitsentscheidung dann zustande, wenn 55 Prozent der Mitgliedsstaaten dafür stimmen. Diese Staaten müssen gleichzeitig 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Welche Länderkoaliationen nach diesen Regeln erfolgreich sind, kann man mit dem "Lissabon-Rechner" einfach ermitteln.
Zum Rechner: http://www.eu-info.de/static/ratsentscheidungen/
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Lissabon-Vertrag: Online-Tool berechnet doppelte Mehrheit im Rat
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