Vertrag von Lissabon – jetzt lesbar

(openPR) Rat der Europäischen Union veröffentlicht „konsolidierte Fassung“

Mit der „konsolidierten Fassung“ liegt erstmals eine für die Bürgerinnen und Bürger verständliche Textform des EU-Reformvertrags vor. Sie wurde vom Rat der Europäischen Union erarbeitet. Bisher mussten die Änderungen des Lissabon-Vertrags für jeden Artikel einzeln mit den Formulierungen der bestehenden EU-Verträge abgeglichen werden. Eine selbst für Juristen schwierige Aufgabe. Die konsolidierte Fassung ist jetzt im Internet zum kostenlosen Download verfügbar: www.eu-info.de.

Zwei Dokumente bestimmen künftig die rechtliche Grundlage der EU: der „Vertrag über die Europäische Union“, der die Grundsätze der Europäischen Union darstellt, und der „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“. Dieser enthält detaillierte Regelungen zu einzelnen Bereichen der EU-Politik.

Die Vorlage der „konsolidierten Fassung“ der EU-Verträge hat derzeit noch vorläufigen Charakter. Noch nicht alle Mitgliedstaaten haben den Vertrag ratifiziert.