openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

München: cocon Kinderkrippe und Kindergarten hautnah erleben
cocon kids GmbH

München: cocon Kinderkrippe und Kindergarten hautnah erleben

Wenn Eltern Ihre Babys oder Kleinkinder in fremde Betreuung geben, dann sind Sie sensibel bei der Suche nach einer Einrichtung, indem Ihr Kind liebevoll und individuell betreut wird. Vielleicht zum ersten Mal wird das Kind in neuer Umgebung sein, soll sich aber wie zu Hause sicher und geborgen fühlen. Genau wie in einem Kokon. Von diesem „cocon-Gefühl“ können sich Eltern in der privaten cocon Kinderkrippe & Kindergarten Bogenhausen persönlich einen Eindruck machen: Am Samstag, den 28. Januar 2012 von 14.00 – 17.00 Uhr sind alle Interessierten…
17.01.2012
18:06
Bild: Zu wirksamen und unwirksamen SchönheitsreparaturklauselnBild: Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Zu wirksamen und unwirksamen Schönheitsreparaturklauseln

Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Schönheitsreparaturklauseln im Mietvertrag verpflichten den Mieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung. Schönheitsreparaturen sind die Beseitigung der Gebrauchsspuren und der Abnutzung an der Wohnung durch den Mietgebrauch. Sie umfassen das Streichen der Wände, Innentüren, Fensterrahmen, Heizungsrohre, etc. Ältere Mietverträge (bis in die frühen 2000er) sahen vor, dass der Mieter die Schönheit…
17.01.2012
13:58
Bild: Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmenBild: Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Betriebsratsmitglied darf bei Schulung zum Burn-out im Unternehmen teilnehmen

Eine Urteilsbesprechung von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Essen und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Essen Das Arbeitsgericht Essen entschied am 30.6.2011 (Aktenzeichen 3 BV 29/11), dass ein Betriebsrat das Recht hat, an einer Schulung „burn-out im Unternehmen“ teilzunehmen, wenn es einen entsprechenden Beratungsbedarf im Unternehmen gibt. Das Arbeitsgericht Essen wies in der Entscheidung darauf hin, dass eine Schulung zum Burn-Out im Unternehmen Fachwissen in einem Bereich vermittelt, der zum Aufgabengebiet…
17.01.2012
13:47
Bild: Grünes Verkehrspapier geht in die richtige Richtung. Ländlicher Raum darf jedoch nicht zu kurz kommenBild: Grünes Verkehrspapier geht in die richtige Richtung. Ländlicher Raum darf jedoch nicht zu kurz kommen
Dr. Lutz Knopek, MdB

Grünes Verkehrspapier geht in die richtige Richtung. Ländlicher Raum darf jedoch nicht zu kurz kommen

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek begrüßt das überfällige Bekenntnis der Grünen-Bundestagsfraktion zum Ausbau sechs westdeutscher Autobahnen: „Die Grünen bekennen sich mit ihrem Verkehrspapier endlich zur Notwendigkeit zentraler Straßeninfrastrukturstrukturprojekte. Das begrüße ich. Jedoch darf der ländliche Raum in der Diskussion nicht vergessen werden. Auch in Südniedersachsen warten die Menschen teilweise schon seit Jahren auf die Realisierung wichtiger Verkehrsprojekte, etwa bei der Neutrassierung der B 241 bei Uslar als auch…
17.01.2012
12:02
Multi Advisor Fund I GbR
CLLB Rechtsanwälte

Multi Advisor Fund I GbR

Multi Advisor Fund I GbR: Alleinaktionär und Vorsitzender der IFF AG wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs in Untersuchungshaft München, 17. Januar 2012 – Der Alleinaktionär und Vorsitzende der IFF AG, Herr Michael Turgut, befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Hof wirft ihm vor, über die Vermittler der IFF AG bewusst falsche Angaben über die tatsächliche Verwendung der Einmalanlagen und über das Risiko der Beteiligung an der Multi Advisor I GbR gemacht zu haben. Zu Abklärung der Geschädigten hat sich d…
17.01.2012
12:01
Bild: Überwachungswahn im Mordfall BögerlBild: Überwachungswahn im Mordfall Bögerl
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Überwachungswahn im Mordfall Bögerl

Wie durch einen Artikel im aktuellen "Spiegel" bekannt wurde, sind im Mordfall Bögerl schärfste Überwachungsmaßnahmen gegen Familie, Freunde und eine Therapeutin der Angehörigen eingesetzt worden. Es ist von Telefonüberwachung bis hin zum Einsatz des umstrittenen Staatstrojaners die Rede.[1] Die Piratenpartei fordert Aufklärung darüber, wer diese Maßnahmen mit welcher Begründung zu verantworten hat. "Der Einsatz von Überwachungstechnik um in den Vertrauensbereich zwischen Arzt und Patient einzudringen, ist eindeutig illegal." [2], so Thomas …
17.01.2012
10:57
Bild: BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?Bild: BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?
juravendis Rechtsanwälte

BGH zum Zusatzstoffrecht: (k)ein Befreiungsschlag?

Die Glucosamin-Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Fachwelt vielfach einen Abgesang auf den deutschen Sonderweg im Zusatzstoffrecht ausgelöst. Der praktische Nutzen der Entscheidung für die Hersteller und Vertreiber von Nahrungsergänzungsmitteln, Functional Food & Co. sollte allerdings nicht überschätzt werden. Aus rechtstheoretischer Sicht ist die Glucosamin-Entscheidung des BGH durchaus ein Meilenstein, da sie den Schlussstrich unter eine lange und kontroverse Auseinandersetzung von Rechtsprechung und Literatur zur Frage zi…
17.01.2012
10:52
Blaumachen für Umzug, Renovieren & Co: Männer melden sich häufiger krank
Immowelt AG

Blaumachen für Umzug, Renovieren & Co: Männer melden sich häufiger krank

Krankschreibung für Umzug, Renovierungsarbeiten oder Frühjahrsputz? 91 Prozent der Männer und 95 Prozent der Frauen sagen Nein / Jeder zweite Blaumacher nennt Umzug als Motiv / Jüngere tricksen öfter mit der Krankschreibung als Ältere, so das Ergebnis einer repräsentativen Studie von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale Nürnberg, 17. Januar 2012. Männer nehmen es mit der Krankmeldung nicht ganz so genau: Lediglich 91 Prozent von ihnen lehnen es kategorisch ab, sich durch eine falsche Krankschreibung zusätzliche Freizeit für Umz…
17.01.2012
10:51
Bild: Deutschland altertBild: Deutschland altert
Supress

Deutschland altert

Mehr Senioren als je zuvor sup.- Deutschland wird immer älter. Das ist keine neue Erkenntnis, aber die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen die rasante Dynamik dieses Trends. Zum Ende des Jahres 2010 waren rund 20 Prozent der deutschen Bevölkerung 65 Jahre oder älter. Zum Vergleich: 1950 lag der Anteil der Senioren ab 65 noch bei zehn Prozent. Einer der Gründe für diese Entwicklung ist, dass sich die Geburtenrate in dem Zeitraum von 60 Jahren ebenfalls nahezu halbiert hat. Auf der anderen Seite ist die Lebenserwartung rapide…
17.01.2012
10:50
Bild: Gottes Werk und Königs Beitrag
Bund für Geistesfreiheit München

Gottes Werk und Königs Beitrag

Comic-Lesung mit dem bekanntesten deutschen Zeichner – Der „bewegte Mann“ in der Seidlvilla Eine besondere Lesung „Gottes Werk und Königs Beitrag“ Ähem, wer ist Ralf König – Geboren 1960 im westfälischen Soest, malte ich als Kind zu viele Donalds ab und wurde infolgedessen nach einer zu kurzen, meinen Eltern zufolge vielversprechenden Laufbahn als Schreinergeselle plötzlich und unerwartet 1982 in die Staatliche Kunstakademie Düsseldorf eingewiesen, wo man mich fünf Jahre mit Ölfarben, Plastilin und Malen-nach-Zahlen-Büchern ruhig stellte. …
17.01.2012
10:31
„Jusos fordern Verkleinerung des hauptamtlichen Magistrats!“
Jusos Offenbach

„Jusos fordern Verkleinerung des hauptamtlichen Magistrats!“

Die Jusos Offenbach fordern eine Verkleinerung des Magistrats auf drei hauptamtliche Magistratsmitglieder. Durch den Absprung von Frau Simon und dem nicht mehr erneut kandidierendem Michael Beseler stehen große Veränderungen im Magistrat an. „Diese sollten genutzt werden, um zu drei Hauptamtlichen zurück zu kehren. Jetzt ergibt sich eine große Chance hier die notwendigen Anpassungen vorzunehmen“, so die stellvertretende Juso-Vorsitzende Lauren Eckert. Nur wegen der ehemaligen Ampelkoalition wurde die vierte Stelle geschaffen. Diese besteht n…
17.01.2012
10:31
LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen HIV-Erkrankung wirksam
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

LAG Berlin-Brandenburg: Kündigung wegen HIV-Erkrankung wirksam

Die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen einer HIV-Infektion ist rechtswirksam, sofern bei dem Arbeitgeber betriebsinterne Vorgaben bestehen, dass Arbeitnehmer mit Erkrankungen jedweder Art nicht im „Reinbereich“ beschäftigt werden dürfen. In dem vom LAG Berlin-Brandenburg zu entscheidenden Fall ging es um einen Arbeitnehmer, der bei einem Pharmaunternehmen als chemisch-technischer Assistent beschäftigt war und bei der Herstellung von Medikamenten im „Reinbereich“ eingesetzt wurde. Das Arbeitsverhältnis wurde während der Probezeit von Seiten…
17.01.2012
10:29
Bild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv seinBild: Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Energiewende - Franz Untersteller: Energieeffizienz muss attraktiv sein

Die neue Landesregierung strebt an, bis 2050 die CO2-Emission um bis zu 90 Prozent abzusenken. Dieses ehrgeizige Ziel formulierte der baden-württembergische Umweltminister, Franz Untersteller am Freitag in Stuttgart vor den Delegierten des Fachverbandes der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg (SAF). Laut Untersteller bedeute dies, die Strom- und Wärmeerzeugung fast vollständig auf emissionsfreie Alternativen umzustellen. Große Potenziale sehe er dabei in der Nutzung von Windenergie und Photovoltaik. Flexible Gaskraftwerke sol…
17.01.2012
10:27
Bild: Tibetischer politischer Gefangener erliegt den Folgen der Folter
igfm

Tibetischer politischer Gefangener erliegt den Folgen der Folter

Einer Information aus Tibet zufolge verstarb Norlha Ashagtsang am 27. Dezember im Alter von 49 Jahren in Lhasa. Er stammt aus der Ortschaft Pemashang im Bezirk Jomda, TAR. Norlha wurde am 27. Juni 2009 zusammen mit seinem Freund Gonpo Dhargyal festgenommen, als sie gegen die Festnahme zweier Tibeter, Gyurmey Gonpo und Gyatsang Dorje, protestierten, die sich an einer Bewegung beteiligt hatten, die zur Nichtkooperation mit den Chinesen in der Region aufrief (1). Sie wurden von der PAP und der Ortspolizei schwer geschlagen und später nach Ch…
16.01.2012
18:33
England: Immobilienmakler wegen geringer Datenschutzverletzung zu Geldstrafe verurteilt
ilex Datenschutz GbR

England: Immobilienmakler wegen geringer Datenschutzverletzung zu Geldstrafe verurteilt

Das britische Datenschutzrecht stand und steht unter der Kritik zu lasch, zu wirtschaftsliberal und v.a. zu wenig verbraucherschützend zu sein. Gelegentlich geht selbst die britische Datenschutzaufsichtsbehörde, das Information Commissioner’s Office (ICO), davon aus, über zu wenig Ressourcen zu verfügen. Ausländische Unternehmen sollten sich aber nicht auf eine vermeintlich lasche Aufsichtspraxis verlassen, wie ein aktueller Fall „von der Insel“ zeigt. Hier fand sich ein Immobilienmakler vor Gericht wieder und wurde wegen eines geringfügigen …
16.01.2012
18:28
Bild: "Grünes Wirtschaftswachstum", Dr. Robert Habeck beim ALSTER BUSINESS CLUBBild: "Grünes Wirtschaftswachstum", Dr. Robert Habeck beim ALSTER BUSINESS CLUB
ALSTER BUSINESS CLUB

"Grünes Wirtschaftswachstum", Dr. Robert Habeck beim ALSTER BUSINESS CLUB

71. ALSTER BUSINESS CLUB Abend am 25.01.2012, ab 19 Uhr: Dr. Robert Habeck: "Grünes Wirtschaftswachstum" In facebook wird er nach Baden-Wurttemberg bereits als nächster Ministerpräsident für Schleswig-Holstein gehandelt. Am 25.01.2012 kommt er nach Norderstedt zum ALSTER BUSINESS CLUB ins Clublokal und Restaurant "Hemingway, Europaallee 1 und wird mit Unternehmern, Managern und Führungskräften über seine Vorstellungen von "grünem Wirtschaftswachstum" diskutieren. Clubpräsident Jens Kahlsdorf: "Ich freue mich sehr, dass Dr. Habeck trotz Wa…
16.01.2012
18:20
Gerichtsbekannter Blogger weiter im Abseits
BERGER LLP

Gerichtsbekannter Blogger weiter im Abseits

Mit seinen im Internet publik gemachten Beleidigungen und Diffamierungen von namentlich genannten Personen katapultiert sich ein gerichtsbekannter Blogger weiter ins Abseits. Die Kanzlei BERGER LLP (Köln) erwirkte unlängst in eigener Sache mehrere einstweilige Verfügungen gegen rechtsverletzende Internet-Beiträge und nahm hierfür das US-Unternehmen Automattic, Betreiber der Blogger-Plattform wordpress.com, in die Pflicht. Automattic wurde vom Landgericht Mönchengladbach und vom Landgericht Köln auferlegt, unter der Web-Adresse des in Kassel …
16.01.2012
18:17
Bild: Agenda News: Falsche Freunde oder FeindeBild: Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde
agenda 2011-2012

Agenda News: Falsche Freunde oder Feinde

Die Affären Köhler, zu Guttenberg und Wulf zeigen den stillosen Umgang den Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses mit „angeblichen“ Freunden pflegen. Die Bürger quittieren es, indem sie ihnen das Vertrauen entziehen. Aus Kriegsgegnern wurden Freunde, nachdem die Bundesregierung mit dem Grundgesetz 1949 eine Rechtsbasis geschaffen hatte. In den folgenden Jahrzehnten wurden die Deutschen immer beliebter. Sparsamkeit, Fleiß, Ehrlichkeit der Menschen schafften ein neues Bild von „Made in Germany“. Das Wirtschaftswunder wurde zum Leitfaden f…
16.01.2012
18:16
Frauen- und Gleichstellungspolitik des Senats geht in die richtige Richtung
KAV Berlin

Frauen- und Gleichstellungspolitik des Senats geht in die richtige Richtung

Berlin, 16. Januar 2012. Die öffentlichen Arbeitgeber in Berlin begrüßen die von der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen vorgestellten Schwerpunkte der Berliner Frauen- und Gleichstellungspolitik. „Diese Politik des Senats geht in die richtige Richtung und ist auch für den Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) ein wichtiges gesellschaftspolitisches Thema, das die Mitglieder bereits mit dem Landesgleichstellungsgesetz Berlin (LGG Berlin) umsetzen“, erklärt die Geschäftsführerin des KAV Berlin dazu. Positiv zu bewerten ist…
16.01.2012
14:51
Bild: Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossen
igfm

Tibeter verbrennt sich selbst in Ngaba, mindestens eine Person von Polizei erschossen

Wie soeben bekannt wurde, verbrannte sich heute ein weiterer Tibeter im Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan. Die Ortspolizei bemächtigte sich sofort seines Körpers, woraufhin etwa 700 Ortsansässige die Polizeistation bedrängten und die Herausgabe des Körpers forderten. Auf die Weigerung der Polizei hin kam es zu einem Zusammenprall, bei dem eine ältere Tibeterin von der chinesischen Polizei erschossen wurde. Die Zentraltibetische Verwaltung (CTA) in Dharamsala verurteilt den Einsatz von Gewalt gegen Zivilpersonen und appelliert an die internation…
16.01.2012
14:47
Hilfe für Schwangere in Konfliktsituationen
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Hilfe für Schwangere in Konfliktsituationen

„Hilfen für Schwangere in einer Konfliktsituation sind auch Hilfen für ungeborene Kinder“, so der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU-Rems-Murr, David Müller, gegenüber der Presse. Der Vorstand des EAK Rems-Murr habe sich in zwei Gesprächen mit Beratungsstellen im Rems-Murr-Kreis eingehend informiert und in seiner letzten Vorstandsitzung eine Entschließung verabschiedet, die nun den Verantwortlichen der CDU im Deutschen Bundestag, im Landtag von Baden-Württemberg und im Kreistag Rems-Murr zugeleitet wurde. Nach wie vor…
16.01.2012
14:43
Bild: Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte GeleitBild: Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte Geleit
igfm

Tausende Tibeter geben dem Mönch, der sich am Sonntag selbst verbrannte, das letzte Geleit

"Heute, am 9. Januar, versammelten sich ein paar Tausend Tibeter aus den Bezirken Darlag und Gade in der Stadt Darlag und beteten für den verstorbenen Sopa Tulku", verlautet aus einer dortigen Quelle. Der hochrangige Lama Sonam Wangyal oder Sopa hatte sich am Sonntag vor der Polizeistation von Darlag (chin. Dari), TAP Golog, Provinz Qinghai, selbst in Brand gesetzt, nachdem er Freiheit für Tibet gefordert hatte. Die Behörden hatten sich zuerst geweigert, Sopas Körper seinen Verwandten zu überlassen, gaben aber schließlich nach, als Hunderte …
13.01.2012
18:10
Pressekonferenz des pakistanischen Ministerpräsidenten Mian Shabaz Sharif auf der Internationalen Grünen Woche
Journalistenzentrum Deutschland

Pressekonferenz des pakistanischen Ministerpräsidenten Mian Shabaz Sharif auf der Internationalen Grünen Woche

Berlin 13.01.2012 - Das Journalistenzentrum Deutschland unterstützt als Organisationspartner bilaterale Beziehungen zwischen BRD und Pakistan Der Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten pakistanischen Bundeslandes Punjab, Mian Shahbaz Sharif, wird im Rahmen seines ersten Besuchs auf der weltweit größten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, der Internationalen Grünen Woche in Berlin am 20.01.2012 eine Pressekonferenz halten. Der Ministerpräsident lädt zusammen mit dem Journalistenzentrum Deutschland und der pakistanischen Bo…
13.01.2012
18:00
Bild: JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung ausBild: JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung aus
Junge Union Wernigerode

JU-Mitgliederversammlung spricht sich gegen Gewerbesteuererhöhung aus

Wernigerode, 11.01.2012: Vor wenigen Tagen kamen die Mitglieder des Stadtverbandes der Jungen Union Wernigerode zu ihrer turnusgemäßen Mitgliederversammlung zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Karl-Heinz Mänz, der in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der CDU Wernigerode der Veranstaltung beiwohnte, berichtete über die aktuelle Arbeit der CDU-Fraktion und die künftigen Herausforderungen im Hinblick auf den Haushalt 2012. Abschließend bedankte sich Mänz bei der Jungen Union, die auch immer wieder mit Impulsen die Arbeit der Fra…
13.01.2012
17:54
Bild: Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?Bild: Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?
juravendis Rechtsanwälte

Mini-Boni bei RX-Arzneimitteln: Jetzt endgültig gerichtlich abgesegnet?

Die Gegner von Einkaufsgutscheinen und sonstigen Bonus-Modellen beim Kauf verschreibungspflichtiger Arzneimittel haben einen weiteren Dämpfer erhalten: Nachdem bereits der Bundesgerichtshof (BGH) wettbewerbsrechtlich den Weg für Mini-Boni freigemacht hatte, hat nunmehr das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg entschieden, dass auch verwaltungsrechtlich RX-Boni nicht verboten werden dürfen, wenn sie sich im Bagatellbereich bewegen. Der Hoffnung mancher Marktteilnehmer, Mini-Boni zumindest über den Umweg verwaltungsbehördlicher Verbote verhin…
13.01.2012
17:52
Fachsymposium Patientenverfügung: Zwischen Selbstbestimmung und Fürsorge
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Fachsymposium Patientenverfügung: Zwischen Selbstbestimmung und Fürsorge

Jeder Mensch soll selbst bestimmen, welche medizinischen Behandlungsmethoden er wünscht. Was aber, wenn der Patient aufgrund akuter Verletzung oder Erkrankung nicht mehr in der Lage ist, seinen Willen gegenüber dem Arzt zu äußern? Für diese Fälle soll eine Patientenverfügung weiter helfen, in der der Patient vorab bei vollem Bewusstsein bestimmt, welche Behandlungen er wünscht und welche nicht. Doch was ist beim Formulieren einer Patientenverfügung zu beachten? Und ist der Mensch überhaupt fähig, in gesunden Tagen weitreichende Entscheidung…
13.01.2012
17:51
Bild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine SchritteBild: Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Gewerkschaften – Große Worte kleine Schritte

Christian Wulff wird scheitern, weil ihm die große Mehrheit der Demokraten, wie vorher zu Guttenberg und Köhler, das Vertrauen entziehen wird. Verbirgt sich dahinter ein ganzes System von Vetternwirtschaft, Vorteilsnahmen, Seilschaften die sich auf diesem Niveau bewegen? Sind die Gewerkschaften so mit den Unternehmern verwoben, dass sie nicht mehr für die Belegschaften erreichen? Die Sexskandale in Verbindung mit Betriebsräten bei VW, einem großen Versicherer und Konzern weisen auf eine Verflechtung hin. Diese Entwicklung wird aufmerksam von …
13.01.2012
17:46
Irrtümer rund um die Patientenverfügung
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Irrtümer rund um die Patientenverfügung

Rechtsanwaltskammer und Landesärztekammer klären auf Rund um das Thema Patientenverfügung halten sich hartnäckig einige Irrtümer. Damit dies nicht so bleibt, klären Rechtsanwaltskammer Koblenz, Landesärztekammer Rheinland-Pfalz und Bezirksärztekammer Trier auf: Irrtum: Patientenverfügung allgemein halten Das Gegenteil ist der Fall: Laut Gesetzgeber soll eine Patientenverfügung möglichst konkrete Vorgaben enthalten. Bestimmte gesundheitliche Situationen sind schwer vorherzusehen, aber trotzdem gilt: Je konkreter eine Patientenverfügung formu…
13.01.2012
17:39
Bild: Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbarBild: Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbar
Stiftung Europaverständigung e.V.

Rente: Ist das Modell Generationenvertrag noch zeitgemäß? Ein anderes Modell ist denkbar

Als Bismarck 1889 zur Alterssicherung den 3-Generationenvertrag einführte, galt und gilt auch heute noch dieses Modell zur Finanzierung der Rente berechtigterweise als ein riesiger sozialer Fortschritt. Nach über 100 Jahren des Bestehens gibt es jedoch aus diversen, allseits bekannten Gründen Finanzierungsprobleme mit erheblichen sozialen Auswirkungen. Es sei deshalb an der Zeit, das in die Jahre gekommene Modell zu hinterfragen und zur Problemlösung nach völlig neuartigen Mitteln und Wegen zu forschen, meint Gerhard Hein. Denn die gesellsch…
13.01.2012
11:35
Bild: Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Berufliche Weiterbildung steigert das Fachkräftepotential

Berlin, 13. Januar 2012 – Eine aktuelle Befragung deutscher Unternehmen durch die DIHK zeigt: Fachkräftemangel wird zur Innovationsbremse und gefährdet einen weiteren Beschäftigungsaufbau. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert deshalb, die Qualifizierung und Weiterbildung insbesondere von benachteiligten Jugendlichen, Erwerbslosen und älteren Arbeitnehmern zu stärken. Jeder dritte Betrieb in Deutschland schätzt den Fachkräftemangel für die eigene wirtschaftliche Entwicklung als größtes Risiko ein. Im Jahr 2010 sagten d…
13.01.2012
11:34
Bild: EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiterBild: EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiter
EM 2012 ohne Tiermassaker/ STOP KILLING DOGS - EURO 2012

EM 2012 rückt näher – das Töten von Straßentieren geht weiter

Eine Initiative von STOP KILLING DOGS – EURO 2012 IN UKRAINE und www.em-2012-ohne-tiermassaker.de Rund 30 Tage nach der Mitteilung der Ukrainischen Regierung, das Töten von Straßentieren würde verboten, findet das grausame Massaker weiterhin statt. Entgegen der Behauptung hat es auch nie aufgehört - gerade kurz vor dem Jahreswechsel wurde der Druck erhöht. Aktuelle Videos, Bilder und Berichte von Tierschützern vor Ort beweisen die nach wie vor herrschenden katastrophalen Zustände in der Ukraine. Das jüngste Video vom 6. Januar 2012 zeigt e…
13.01.2012
11:33
Bild: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?Bild: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten?

Artikelserie Immobilienerwerb: Teil 3 Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch wird der Immobilienmarkt beflügelt. Medienberichten zufolge erwartet die Immobilienbranche eine Preissteigerung der jetzt in Berlin erworbenen Immobilien in der Zukunft. Der Spiegel zitiert in seiner Ausgabe vom 12. September 2011 einen Immobilieninvestor mit d…
13.01.2012
11:30
Bild: Die ÄnderungskündigungBild: Die Änderungskündigung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Änderungskündigung

... und sonstige Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses. Welches Verhalten ist für die Arbeitnehmer sinnvoll? Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt der Arbeitsvertrag eine solche Anordnung nicht zu, bleibt die Möglichkeit einer einvernehmlichen Änderung. Hierfür muss der Arbeitnehmer aber zustimmen. Zustimmen wird ein Arbeitnehmer re…
13.01.2012
11:28
Bild: Brennstoffspiegel: Wie Gefahrgut bei Glatteis transportierenBild: Brennstoffspiegel: Wie Gefahrgut bei Glatteis transportieren
Ceto-Verlag GmbH

Brennstoffspiegel: Wie Gefahrgut bei Glatteis transportieren

LEIPZIG. (Ceto) Bei Glatteis kann es passieren, dass Mineralölfahrer einerseits mit einem Bußgeld rech nen müssen, andererseits von der Polizei an der Weiterfahrt gehindert werden. Beides ist unerfreulich. Einige praktische Tipps aus Sicht eines Rechtsanwaltes, der gleichzeitig Mineralölhändler ist, können betroffenen Fahrern und Unternehmern helfen, richtig zu reagieren. Genau vor einem Jahr berichteten wir über einen Fall, indem ein Tankwagenfahrer bei plötzlich einsetzendem Glatteis angehalten wurde und auf Anweisung der Polizei nicht wei…
13.01.2012
11:20
Bild: Tibetischer Schriftsteller wegen einer Video-Botschaft mit vier Jahren Gefängnis bestraftBild: Tibetischer Schriftsteller wegen einer Video-Botschaft mit vier Jahren Gefängnis bestraft
igfm

Tibetischer Schriftsteller wegen einer Video-Botschaft mit vier Jahren Gefängnis bestraft

Am 30. Dezember 2011 verurteilte das Mittlere Volksgericht von Kanlho Kalsang Tsultrim, der unter dem Namen Gyitsang Takmik signiert, zu 4 Jahren. Das Urteil erfolgte über ein Jahr, nachdem Gyitsang Takmik, der Verfasser des Buches Miyul La Phulwai Sempa (Ein dem Exil dargebrachter Gedanke/„Dem Menschenreich dargebrachte Gedanken“)) zum zweiten Mal festgenommen wurde. Seitdem war er ohne Anklageerhebung eingesperrt gewesen. Kaum einen Monat nach Erscheinen des Buches wurde er am 16. Dezember 2010 vom Public Security Bureau der Stadt Tsoe v…
13.01.2012
11:07
Holocaust-Gedenktag am 27.1.: Termine in Pankow
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Holocaust-Gedenktag am 27.1.: Termine in Pankow

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Truppen befreit. Im Gedenken an die Opfer des Holocausts finden in Pankow folgende Veranstaltungen statt: - Fr., 27. Januar 2012, 15 Uhr, Bernauer Heerweg/Ecke Mauerradweg (in der Nähe der Bahnhofstraße zwischen Blankenfelde und Lübars): Einweihung einer Gedenktafel in Erinnerung an das Kranken- und Sterbelager Blankenfelde-Nord. Hier waren ab Herbst 1942 durch Zwangsarbeit schwerstk…
12.01.2012
17:54
Bild: Lücking: "Stärkere Umstrukturierungen im Personalbereich notwendig!"Bild: Lücking: "Stärkere Umstrukturierungen im Personalbereich notwendig!"
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Lücking: "Stärkere Umstrukturierungen im Personalbereich notwendig!"

Die FDP-Ratsfraktion begrüßt, dass es im Rahmen der Beratungskooperation mit dem Regierungspräsidenten gelungen ist, ein Sparvolumen von über 52 Millionen Euro zu identifizieren und stimmte dem Gesamtpaket in der vergangenen Ratssitzung grundsätzlich zu. Dieses Gesamtpaket beinhaltet auch, dass die Stadt Bochum die Kosten innerhalb der Verwaltung reduziert. Etwa sieben Millionen Euro sollen hier eingespart werden. "Das ist hauptsächlich nur über das Personal möglich", betont der FDP-Fraktionsvorsitzende Jens Lücking. "Allerdings liegt noch i…
12.01.2012
17:49
Bild: 8. Deutscher Pferderechtstag am 23.3.2012 in OsnabrückBild: 8. Deutscher Pferderechtstag am 23.3.2012 in Osnabrück
equimedia event

8. Deutscher Pferderechtstag am 23.3.2012 in Osnabrück

Bereits zum achten Mal treffen sich Deutschlands Pferderechtsanwälte auf dem zentralen Deutschen Pferderechtstag am 23. März 2012 in Osnabrück. Diese führende interdisziplinäre Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Juristen , Fachtierärzte für Pferde und Sachverständige für Pferde sowie Fachexperten aus Verbänden und Verwaltung wird 2012 besondere Schwerpunkte auf Themen zu schuldrechtlichen Fragen beim Pferdehandel einschließlich dem neuen europäischen Kaufrecht legen . Dazu werden so renommierte Referenten wie Prof. Dr. Ansgar Staudinger …
12.01.2012
15:51
Bild: Nachhaltigkeit, Finanzkrise und ein Test der modernen HexenBild: Nachhaltigkeit, Finanzkrise und ein Test der modernen Hexen
hexenvonheute

Nachhaltigkeit, Finanzkrise und ein Test der modernen Hexen

Überall hören und lesen wir vom Übel der Welt und das doch jetzt endlich etwas geändert werden soll. Michael Ruhnau und Stefanie Glaschke (Autorin unter anderem von „Mein magischer Alltag“, Verlag Kamphausen), die Betreiber der Website hexenvonheute – moderne Hexen im Netz, wenden ihre Blicke auf die Gegenwart und die Eigenverantwortung. Als Datum dafür haben sie sich den 13. Januar 2012 ausgesucht, den ersten Freitag den 13. in diesem Kalenderjahr. Sie haben die klugen Sprüche und guten Ratschläge der vergangenen Wochen gesammelt und wollen…
12.01.2012
15:47
Bild: Aupair World spendet 2.124 Euro an die UNO-FlüchtlingshilfeBild: Aupair World spendet 2.124 Euro an die UNO-Flüchtlingshilfe
Aupair World

Aupair World spendet 2.124 Euro an die UNO-Flüchtlingshilfe

Im Dezember 2011 hat Aupair World eine Spendenaktion für Flüchtlinge und Kinder in Ostafrika gestartet. 10 Prozent des Umsatzes einer Woche gingen an die UNO-Flüchtlingshilfe. „Wir möchten da helfen, wo es am dringendsten nötig ist,“ so Uwe Regenbogen, Gründer von Aupair World. Immer noch zwingen Gewalt, Dürre und Hungersnot monatlich über 6.000 Menschen aus Somalia zur Flucht nach Kenia und Äthiopien. Besonders Kinder unter fünf Jahren sind stark unterernährt. Um diesen Menschen zu helfen, hat Aupair World die UNO-Flüchtlingshilfe mit ein…
12.01.2012
12:48