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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

DS-Renditefonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

DS-Renditefonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG

Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens über das Vermögen der DS-Renditefonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG Nachdem ein ausgearbeitetes Sanierungskonzept des DS-Renditefonds Nr. 111 an der Verweigerung der beteiligten Banken gescheitert ist, müssen Anleger nicht nur den Verlust der gezeichneten Kommanditeinlagen befürchten; es steht auch zu befürchten, dass ein Insolvenzverwalter bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Betroffenen zur Kasse bittet und erhaltene Ausschüttungen zwischen 12% und 24% zurü…
23.11.2011
16:23
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter zum Zeugnisanspruch von FührungskräftenBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter zum Zeugnisanspruch von Führungskräften
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht Mudter zum Zeugnisanspruch von Führungskräften

In einer neuen Entscheidung beschäftigt sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage der Formulierung eines arbeitsrechtlichen Zeugnisses. Konkret ging es um eine Formulierung die der Arbeitnehmer angegriffen hat, die vielfach als negativ gewertet wird. Die Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts gibt die Entscheidung wie folgt wieder: "Nach § 109 Abs. 1 GewO hat der Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Das Zeugnis darf gemäß § 109 Abs. 2 Satz 2 GewO keine Formulierungen enthalten, die…
23.11.2011
16:20
Kapitalanlagebetrugsmodelle im Bereich der erneuerbaren Energien
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Kapitalanlagebetrugsmodelle im Bereich der erneuerbaren Energien

Die Kriminalität passt sich seit jeher sehr geschickt an die sich wechselnde Modeerscheinungen an. Dies beschrieb bereits der Jurist Gustav Radbruch (1878-1949) in seinem posthum erschienenen Werk „Geschichte des Verbrechens“. Dieses Phänomen trifft insbesondere auch auf Kapitalanlagebetrugsmodelle zu, die gerade heute vermehrt im Gewand einer vermeintlich lukrativen Investition im Bereich der „Erneuerbaren Energien“ daherkommen. Investitionen in Solarparks, Windräder, Umweltfonds und Blockheizkraftwerke sollen die Idee des Geldverdienens mit…
23.11.2011
16:18
Bild: „Feindliche Elemente sind in Gewahrsam zu halten."Bild: „Feindliche Elemente sind in Gewahrsam zu halten."
3pc - Neue Kommunikation

„Feindliche Elemente sind in Gewahrsam zu halten."

Die von 3pc gestaltete Website „Orte der Repression“ erzählt anhand persönlicher Geschichten die historische Wirklichkeit in der DDR „Wie soll man die Einsamkeit und Loslösung von Zeit beschreiben? [...] Zwiegespräche mit der Glühbirne und den nassen Flecken an der Wand […]", erinnert sich Ewald Ernst an seine Zeit als Häftling in Hohenschönhausen. Diese „Orte der Repression“ dokumentiert die gleichnamige Website, die 3pc im Auftrag des Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland gestaltet hat. Es sind persönliche Geschichten, die er…
23.11.2011
16:18
Bild: Dr. Lutz Knopek ruft zur Teilnahme an Schülerwettbewerb der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit aufBild: Dr. Lutz Knopek ruft zur Teilnahme an Schülerwettbewerb der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit auf
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek ruft zur Teilnahme an Schülerwettbewerb der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit auf

Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek empfiehlt Schülerinnen und Schülern aus der Region, sich beim diesjährigen Schülerwettbewerb der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zu beteiligen. Thema des Wettbewerbs sind in diesem Jahr Wege der gesellschaftspolitischen Partizipation. „Der Wettbewerb ermuntert aus meiner Sicht dazu, sich als junger Mensch Gedanken darüber zu machen, wie man eigene politische Vorstellungen effektiv artikulieren und einbringen kann. Ob kurzfristig und monothematisch oder langfristig und …
23.11.2011
16:13
Bild: Wir weisen jedwede Unschuld von uns!Bild: Wir weisen jedwede Unschuld von uns!
KinderrechteBüro Österreich

Wir weisen jedwede Unschuld von uns!

Kinderrechte - vor 3 Tagen noch in vieler Munde - weil am Internationalen Tag der Kinderrechte zu schweigen, wäre doch verdächtig. Um von Österreich zu sprechen: Politik, Wirtschaft, Medien sind sich einig, dass die Kinder die Zukunft unserer Gesellschaft sind. Wird deren Handeln von dieser Binsenweisheit bestimmt? Vor wem haben sich Kinder also mehr zu fürchten - vor VetreterInnen obgenannter Gesellschaftsgruppen oder vor den "KinderversteherInnen"? Wenn Behörden, Organisationen, Personen, die tagtäglich beruflich und/oder in Bereichen des K…
23.11.2011
15:06
Bild: Projektron mit BestPersAward für vorbildliche Personalarbeit ausgezeichnetBild: Projektron mit BestPersAward für vorbildliche Personalarbeit ausgezeichnet
Projektron GmbH

Projektron mit BestPersAward für vorbildliche Personalarbeit ausgezeichnet

Im Arbeitgeberwettbewerb BestPersAward werden Professionalität und Zukunftsfähigkeit des Personalmanagements in Unternehmen bewertet. Die Projektron GmbH belegte unter den 34 teilnehmenden Unternehmen den ersten Platz in der Kategorie Diversity. Projektron wird damit für Chancengleichheit, eine geschlechtlich ausgewogene Besetzung der Führungspositionen sowie für seine flexiblen Arbeitszeiten prämiert. So erhält das Softwarehaus für die qualitativ hochwertige Personalarbeit das BestPersZertifikat und in der Kategorie Diversity den BestPersAw…
23.11.2011
14:55
GFE Nürnberg: von Sanierungskonzepten, der Inanspruchnahme des Freistaates Bayern und Excell-Listen
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

GFE Nürnberg: von Sanierungskonzepten, der Inanspruchnahme des Freistaates Bayern und Excell-Listen

Der Geschäftsleitung des „GFE Unternehmensverbundes“ wird von der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vorgeworfen, die von den Käufern entrichteten Kaufpreise zum Betrieb von „Blockheizkraftwerken“ (genauer: von Stromaggregaten) für andere Zwecke verwendet und nicht vorgehabt zu haben, die Stromaggregate tatsächlich zu betreiben. Dazu wurden funktionsfähige Deutz-Motoren aus China herangeschafft, eine „Entwicklungsabteilung“ installiert und insgesamt eine echte Firma mit realen Mitarbeitern und nur einer Handvoll „Aggregaten“ auf dem Betriebsge…
23.11.2011
14:42
Kreismitgliederversammlung 2011.2 - Zur Veröffentlichung
Piratenpartei NRW

Kreismitgliederversammlung 2011.2 - Zur Veröffentlichung

Sehr geehrte Vertreter der Medien, am Sonntag, den 27.11.2011 findet im Saal des Coffee House, Hoffmannalle 53 d, in 47533 Kleve, ab 15 Uhr die zweite Kreismitgliederversammlung der PIRATEN in diesem Jahr statt. An diesem Tag wird neben einer bis jetzt recht kurzen Tagesordnung der neue Vorstand des Kreisverbandes Kleve gewählt. Wir würden uns freuen wenn sie uns zu diesem Termin besuchen würden. Alternativ haben wir zur Vorankündigung eine kurze Meldung verfasst. "PIRATENPARTEI Kreismitgliederversammlung 2011.2 Kleve. Die PIRATEN im Krei…
23.11.2011
14:40
Bild: Entwicklung statt Abwicklung - Mehr Ideen aus dem HafenforumBild: Entwicklung statt Abwicklung - Mehr Ideen aus dem Hafenforum
Piratenpartei NRW

Entwicklung statt Abwicklung - Mehr Ideen aus dem Hafenforum

Ratsmitglied Pascal Powroznik lehnt das Einkaufszentrum in seiner aktuell geplanten Größe ab und ist skeptisch gegenüber dem bisherigen 'Masterplan'. Die Absicht, einen zentralen Nahversorgungsbereichs zu errichten hat aufgrund der vergangengen politischen Entscheidungen zwar seine Berechtigung, berücksichtigt aber den bestehenden Einzelhandel zum Teil nicht. Die Grenzen des Stadtbereichszentrum scheinen willkürlich gesetzt zu sein. Die Piraten schließen einen neuen kleinteiligen Einzelhandel auf der Hafenfläche nicht aus. Der Masterplans dar…
23.11.2011
14:39
Sachsen ist Vorbild für Deutschland
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

Sachsen ist Vorbild für Deutschland

Rückblickend auf den CDU Bundesparteitag in Leipzig zeigt sich der CDU Kreisvorsitzende des Landkreis Leipzig und einer der beiden Delegierten des Kreisverbandes Georg –Ludwig von Breitenbuch mit dem Parteitag zufrieden „Es herrschte Geschlossenheit in der CDU, und das in schwierigen Zeiten: das ist wichtig für unser Land“, so der zweite Delegierte Dr. Christian Aegerter. Wir führten ergiebige politische Diskussionen auf hohem Niveau zu Europa und Euro, Bildung und Lohnuntergrenze und fanden auch tragfähige Lösungen, so die Delegierten der CD…
23.11.2011
14:30
Bild: BFW Bayern fordert Einigung bei GebäudesanierungBild: BFW Bayern fordert Einigung bei Gebäudesanierung
BFW Bayern

BFW Bayern fordert Einigung bei Gebäudesanierung

Ein Ende des parteipolitischen Taktierens bei der Gebäudesanierung forderte der Präsident der Landesverband Bayerns des Bundesverbands der Freien Immobilien- und Wohnungsunternehmen (BFW Bayern), Andreas Eisele, nach dem Scheitern der Beratungen im Vermittlungsausschuss. „Wer es mit der CO2-Einsparung ernst meint, muss dafür sorgen, dass es ausreichend finanzielle Anreize für die energetische Sanierung im Gebäudebestand gebe. Da müsse jetzt endlich gehandelt werden. „Eine steuerliche Förderung energetischer Sanierungen ist für das Erreichen …
23.11.2011
12:22
Bild: Kündigung wegen mangelhafter ReligionszugehörigkeitBild: Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung wegen mangelhafter Religionszugehörigkeit

Ist dem Arbeitgeber bei Einstellung bekannt, dass ein Mitarbeiter keiner Religion zugehörig ist, darf er ihn deswegen später nicht kündigen. Ein Beitrag zum Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen (AZ: 3 Ca 2807/09). Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf er ihn deswegen später nicht kündigen. Das hat das Arbeitsgericht Ludwigshafen in der …
23.11.2011
12:20
Bild: Geruchsbelästigung durch LösungsmittelBild: Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel

In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber liegende Wohnung durch die Decke zogen, die Miete um 90 % minderte. Zudem musste der Vermieter dem Mieter die Kosten eines Gutachters ersetzten, den der Mieter in Sorge um eine Gesundheitsgefahr beauftragt hatte. Das Gericht erkannte einen entsprechenden Schadensersatzanspruch des Mieters an, da der Ver…
23.11.2011
12:09
Kriminalpsychologie - Wenn Frauen zu Mörderinnen werden
news.de GmbH

Kriminalpsychologie - Wenn Frauen zu Mörderinnen werden

Dass Frauen töten, stellt sämtliche Vorstellungen der Gesellschaft auf den Kopf. Oft sind es Beziehungstaten, die eine Frau zur Gewalttäterin machen. Als häufigstes Motiv gilt Überforderung mit den Problemen des Alltags. Dann können aus unschuldig erscheinenden Frauen, die sich selbst als Opfer sehen, gefährliche Bestien werden. Das Internetportal www.news.de berichtet über das Täterprofil Frau. Mordende Frauen schaffen es schnell in die Gesellschaft News ( http://www.news.de/gesellschaft/364370929/ ). Schließlich werden die schlimmsten Verb…
23.11.2011
12:05
Bild: Angela Merkel – Es war einmal…Bild: Angela Merkel – Es war einmal…
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel – Es war einmal…

So fangen alle Märchen an. Nach wenigen Jahren Armut, Hunger und Arbeitslosigkeit, entstand nach 1948 ein neues, modernes Märchen. Die Menschen hatten wieder zu essen, genug Arbeit und konnten sich schon bald den Fernseher, das Auto, Häuschen und den wohlverdienten Urlaub leisten. Das „Wirtschaftswunder“ bedeutete immer schneller drehende und mehr produzierende Maschinen, wachsenden Wohlstand, mehr Bildung, mehr Vermögen und Kapital. Es entstanden Unternehmen und Konzerne in Form von Aktiengesellschaften, die ihren Kapitalhunger an den Börse…
23.11.2011
11:51
Bild: Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters KarmagonBild: Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters Karmagon
igfm muenchen

Drangsalierung, Festnahme, Verschwinden tibetischer Mönche des Klosters Karmagon

Die chinesischen Behörden in Tibet erzwingen nun die Rückkehr von Mönchen und Nonnen in ein Kloster, das kürzlich aus Furcht vor Repression aufgegeben wurde (1). Den Klostervorstehern wurde mit Erschießung gedroht, falls sie dem Befehl keine Folge leisteten. Mindestens zehn Mönche und Nonnen sind nach dem Sprengstoffanschlag vom 26. Oktober auf ein Regierungsgebäude in der Präfektur Chamdo verschwunden. Dieser ereignete sich in den frühen Morgenstunden, so daß niemand zu Schaden kam. Doch er brachte ein riesiges Aufgebot an chinesischen Sic…
23.11.2011
11:12
Bundesgerichtshof erleichtert Modernisierung von vermieteten Wohnungen
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Bundesgerichtshof erleichtert Modernisierung von vermieteten Wohnungen

Der Mieter einer Wohnung muss Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters unter bestimmten Voraussetzungen dulden. Nach der gesetzlichen Regelung muss der Vermieter die Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen spätestens drei Monate vor Beginn der Maßnahme gegenüber den Mieter schriftlich ankündigen. Dabei muss der Vermieter die Art, den voraussichtlichen Umfang, den Beginn und die voraussichtliche Dauer der Maßnahmen angeben. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28.9.2011 (Az. VIII ZR 242/10) klargestellt, dass an eine Modernisierungsankünd…
22.11.2011
18:41
Bundesgerichtshof erleichtert Kündigung wegen Eigenbedarf
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Bundesgerichtshof erleichtert Kündigung wegen Eigenbedarf

Im Wohnraummietverhältnis genießt der Mieter grundsätzlich Kündigungsschutz. Der Vermieter kann das Mietverhältnis nur bei Vorliegen bestimmter Gründe kündigen. Dies ist z.B. der Fall, wenn der Vermieter die Wohnung für sich oder seine Familienangehörigen benötigt. Nach der gesetzlichen Regelung sind die Kündigungsgründe im Kündigungsschreiben anzugeben. Nicht angegebene Gründe werden nach dem Gesetz nur berücksichtigt, wenn sie nachträglich entstanden sind. Der Bundesgerichtshof hat diese gesetzlichen Anforderungen durch seine Rechtsprechung…
22.11.2011
18:40
Bild: Organspende: Kammer Sachsen lehnt Genehmigungsvorbehalt abBild: Organspende: Kammer Sachsen lehnt Genehmigungsvorbehalt ab
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Organspende: Kammer Sachsen lehnt Genehmigungsvorbehalt ab

Einem Bericht in der Ärzte Zeitung vom heutigen Tage zufolge können wir entnehmen, dass die Ärztekammer Sachsen den im neuen Transplantationsgesetz vorgesehenen Genehmigungsvorbehalt ablehnt. Offensichtlich hat die Ärztekammer in Sachsen in ein mehr als gespaltenes Verhältnis zu den verfassungsrechtlich verbürgten Grundrechten und den damit ggf. verbundenen Pflichten des parlamentarischen Gesetzgebers! Nicht nur, dass die Kammer in Sachsen mit einer Leichtigkeit die Gewissensfreiheit ihrer Kolleginnen und Kollegen mit Blick auf das ethische …
22.11.2011
16:50
Deutsche fürchten langfristigen Imageschaden durch rechtsextremistische Gewalttaten
MEDIA CONSULTA

Deutsche fürchten langfristigen Imageschaden durch rechtsextremistische Gewalttaten

MEDIA-CONSULTA-Umfrage weist auf langfristige negative Folgen hin: Eine aktuelle Umfrage der Kommunikationsagentur MEDIA CONSULTA (MC) zu den Imagefolgen der rechtsextremistischen Gewalttaten des Zwickauer Trios zeigt: 78 Prozent der deutschen Bevölkerung sind der Meinung, dass rechtsextremistische Gewalttaten im Ausland negativ aufgenommen werden und sorgen sich um das Ansehen des Landes in der Welt. Eine Entwicklung, deren Folgen besonders negativ wären für den Exportweltmeister und das politische Schwergewicht der Europäischen Union. Di…
22.11.2011
16:43
Bild: Dr. Lutz Knopek: Kältemittel müssen sicher für Mensch und Umwelt, aber auch wirtschaftlich seinBild: Dr. Lutz Knopek: Kältemittel müssen sicher für Mensch und Umwelt, aber auch wirtschaftlich sein
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek: Kältemittel müssen sicher für Mensch und Umwelt, aber auch wirtschaftlich sein

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek hat sich bei der KONVEKTA AG, dem international renommierten Spezialisten für Thermosysteme, über aktuelle Entwicklungen im Bereich von Klimaanlagen und Kühlsystemen für Bus und Bahn informiert. Vorstand Klaus Teebken, Gründer und Aufsichtsratsvorsitzender Carl H. Schmitt und Forschungsleiter Dr.-Ing. Michael Sonnenkalb gaben Ihrem in seiner Fraktion für Chemikalien und Luftreinhaltung zuständigen Gast einen Einblick in die rechtliche und ökologische Situation bei Kältemittel…
22.11.2011
16:40
Vorschläge der Grünen zum Whistleblowerschutz noch unzureichend
Whistleblower-Netzwerk e.V.

Vorschläge der Grünen zum Whistleblowerschutz noch unzureichend

Whistleblower-Netzwerk e.V. hat sich in einer ausführlichen Stellungnahme mit den aktuellen Vorschlägen der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen zum gesetzlichen Whistleblowerschutz beschäftigt und fordert Nachbesserungen. Das Netzwerk macht seine Kritik vor allem daran fest, dass der Vorschlag zwar positive Ansätze enthalte, letztlich denjenigen, die Missstände am Arbeitsplatz vermuten, aber keine planbare und sichere Alternative zum „Melden statt Wegschauen“ bietet. Whistleblower-Netzwerk hält es dabei vor allem für den falschen Weg, di…
22.11.2011
16:38
US „ViaLife“ – Auszahlungstermin nicht vorhersehbar
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

US „ViaLife“ – Auszahlungstermin nicht vorhersehbar

Anleger, die einen „garantierten“ Rückzahlungsvertrag mit der damaligen Promont AG aus Köln geschlossen haben und nunmehr die Rückzahlung zuzüglich garantierter Rendite des eingesetzten Kapitals erwarten, könnten enttäuscht werden. „Die nunmehrige Vertragspartnerin, die „Fa. Calcuel e.U.“ hatte ihren Anlegern zwar ihre Bemühungen um eine Rückzahlung der geleisteten Einlage mitgeteilt; wann und vor allem ob es tatsächlich zu einer Rückzahlung kommen wird, ist der Vertragspartnerin derzeit jedoch nicht bekannt“, so Bettina Wittmann vom Schutz…
22.11.2011
12:26
Bild: Verbot der ärztlichen Sterbebegleitung - Luther wäre wohl „not amused“Bild: Verbot der ärztlichen Sterbebegleitung - Luther wäre wohl „not amused“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Verbot der ärztlichen Sterbebegleitung - Luther wäre wohl „not amused“

Am 31. Oktober 2017 jährt sich der Thesenanschlag Luthers zum 500. Mal und da dem so ist, wurde aus diesem Anlass die sog. "Lutherdekade" ausgerufen, die bis 2017 mit zahlreichen Veranstaltungen begangen wird. "Reformation und Freiheit" heißt das Motto des Themenjahrs 2011 in der Lutherdekade und wie es scheint, ist dieses Motto leider bei den Delegierten der Sächsischen Landesärztekammer nicht angekommen. Hierüber zu „klagen“, macht derzeit keinen rechten Sinn, hofft doch die Kammer insgeheim darauf, dass die zuständige Aufsichtsbehörde d…
22.11.2011
10:13
Bild: Kreisvorstand der FDP München-Ost wieder komplettBild: Kreisvorstand der FDP München-Ost wieder komplett
FDP Bogenhausen

Kreisvorstand der FDP München-Ost wieder komplett

Am Freitag wurde der Ortsvorsitzende der FDP Bogenhausen Manfred Krönauer als Stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP München-Ost gewählt. München. Bezirksrat Dieter Rippel begrüßte die anwesenden Mitglieder des Kreisverbandes der FDP München-Ost im Paulaner's Wirtshaus im Westin Grand Hotel zur Kreishauptversammlung. Es standen zwei wichtige Punkte auf der Tagesordnung: Nachwahl eines Stellvertreters und Mitgliederentscheid der FDP zu Euro-Rettungsmaßnahmen. Mit großer Mehrheit wurde der Steuerberater Manfred Krönauer, der für die FDP s…
22.11.2011
10:13
Rechtsextremistischer Terror hat keinen Platz in unserer Gesellschaft
Netzwerk türkeistämmiger MandatsträgerInnen

Rechtsextremistischer Terror hat keinen Platz in unserer Gesellschaft

Das Netzwerk türkeistämmiger MandatsträgerInnen (NtM) hat am Wochenende bei einem Treffen in München die nachfolgende Resolution verfasst: Menschen wurden in unserem Land ermordet, weil sie in den Augen rechtsextremer Mörder als Fremde gesehen wurden. Wir sind entsetzt über das Ausmaß der menschenverachtenden Gewalt, die mit rechtsextremistischen Hintergründen in Deutschland verübt wurde. Die Morde, Anschläge und Gewaltaktionen, die der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) zugeordnet werden, zeigen die Existenz solcher Str…
21.11.2011
18:21
Bild: Abschied von Max Bryan - Ein Obdachloser geht auf TourBild: Abschied von Max Bryan - Ein Obdachloser geht auf Tour
PRC

Abschied von Max Bryan - Ein Obdachloser geht auf Tour

- Warum er jetzt radelt - Der in Hamburg an den Landungsbrücken lebende Obdachlose Max Bryan hat Hamburg am Wochenende verlassen. Er folgte damit einer Ankündigung vom 29. Oktober, als er in einer bewegenden Rede zur Wohnungsnot seinen Abschied von der Hansestadt erstmals bekannt gab. Reinhören: http://www.youtube.com/watch?v=7EqGx5TVHzo (Max Bryan während einer Hamburger Demo gegen „Mietenwahnsinn“) Max Bryan selbst ist vom „Mietenwahnsinn“ betroffen, denn er findet seit 18 Monaten in Hamburg keine für ihn bezahlbare Wohnung. Am Ende sein…
21.11.2011
18:20
Bild: HaBeFa.de unterstützt Weihnachtsfest für Obdachlose 2011 in BerlinBild: HaBeFa.de unterstützt Weihnachtsfest für Obdachlose 2011 in Berlin
HaBeFa.de

HaBeFa.de unterstützt Weihnachtsfest für Obdachlose 2011 in Berlin

Am 19. Dezember 2011 steigt wieder das seit 1995 von Frank Zander ins Leben gerufene Weihnachtsfest für Obdachlose! Inspiriert wurde Frank Zander zu dieser Aktion von Bruce Springsteen, der bei einer Präsentation einer neuen CD die Ärmsten der Armen, statt Presse und Prominenz einlud. Angefangen hat es mal mit 300 Gästen und mittlerweile sind es über 3000 Gäste, die Frank Zander persönlich begrüßt. Es ist und bleibt ein Familienfest und die Familie Zander ist auch dabei. Damit diese Aktionen auch für alle Gäste ein gelungenes Fest wird, sind …
21.11.2011
17:09
Bild: Mit vereinten Kräften für die GemeinnützigkeitBild: Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit
Supress

Mit vereinten Kräften für die Gemeinnützigkeit

Bürgerstiftungen unterstützen regionale Initiativen sup.- Jugend, Bildung und Erziehung - diese wichtigen Aufgabenfelder sind die Hauptförderthemen der deutschen Bürgerstiftungen. Dabei handelt es sich im Gegensatz zu den Stiftungen einzelner Mäzene um zentrale Anlaufstellen für das gemeinnützige Engagement vieler Menschen. Begrenzt auf eine Stadt, einen Landkreis oder eine Region können die hier lebenden Bürger ihre Wohltätigkeit sinnvoll bündeln, indem sie gesellschaftlich wichtige Projekte und Initiativen aus den Stiftungserträgen unterstü…
21.11.2011
16:53
Bild: forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählenBild: forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

forsa-Umfrage: 34 Prozent der Deutschen würden für ihr Kind eine Privatschule wählen

Hamburg/Berlin, 17. November 2011 – 34 Prozent der Deutschen würden ihr Kind lieber auf eine private als auf eine staatliche Schule schicken. Das ist ein Ergebnis der heute veröffentlichten repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag des Verbands Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP). Die Umfrageergebnisse belegen, dass Privatschulen eine hohe und weiter wachsende Akzeptanz bei den Bürgern in Deutschland haben. 2009 sprachen sich noch 30 Prozent für die Privatschule aus, die auch Schule in freier Trägerschaft genannt wird. „Innerhalb von zwe…
21.11.2011
14:08
Bild: „Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-ThesenBild: „Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-Thesen
Eine-Welt-Partei

„Für eine politisch verfasste Weltgesellschaft“: Eine-Welt-Partei unterstützt Habermas-Thesen

In seinem neuen Buch mit dem zweideutigen Titel „Zur Verfassung Europas“ betrachtet der Philosoph Jürgen Habermas die Europäische Integration als Zwischenschritt zu einer politisch verfassten Weltgesellschaft. Der „einzige konstruktive Ausweg“ aus der aktuellen Krise liege in der lakonischen Formel „mehr Europa“ begründet, wobei gleichzeitig eine „transnationale Demokratie“ auf europäischer und letztlich auch auf globaler Ebene einzuführen sei. Habermas kritisiert die „Schreckstarre“ an der Schwelle von der ökonomischen zur politischen Eini…
21.11.2011
13:34
Bild: Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr (update)Bild: Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr (update)
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Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr (update)

Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin Der Aufruf zur Demonstration "Rot-Schwarz? 75% wollten es anders! Echte Demokratie jetzt!" stößt auf großen Zuspruch. Bis jetzt unterstützen 12 Initiativen und Netzwerke die Forderungen und haben angekündigt, sich an der Protestaktion zu beteiligen. Unsere Forderungen: - kein Ausbau der A100 bis Treptow und Friedrichshain! - Freiräume statt Betonierung, Spreeufer für alle! - für eine mens…
21.11.2011
13:23
Landesverband gibt sich eine neue Satzung
Piratenpartei NRW

Landesverband gibt sich eine neue Satzung

Soest, 20.11.2011 Nach fast zweijähriger Diskussion hat der Landesverband NRW der Piratenpartei am zweiten Tag der Mitgliederversammlung in Soest eine neue Satzung verabschiedet. [1] [2] Die bereits 2009 sprunghaft angestiegene Mitgliederzahl machte eine Neustrukturierung der Verwaltungsebene notwendig. Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin war die Mitgliederzahl nochmals um 50% auf nun mehr als 3.000 Piraten gestiegen. Die neue Satzung entlastet nicht nur den Landesvorstand in der Verwaltungs- und Finanztätigkeit, sondern gibt den Pirate…
21.11.2011
13:22
Bild: Große Resoanz am Hessischen Stiftungstag 2011Bild: Große Resoanz am Hessischen Stiftungstag 2011
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Große Resoanz am Hessischen Stiftungstag 2011

Im Rahmen des Hessischen Stiftungstages 2011 durfte sich die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch - Stiftung des Monats Oktober 2010 - im Kreis namhafter Persönlichkeiten und unter den hessischen Stiftungen im Kurhaus in Wiesbaden präsentieren und erhielt viel Anerkennung für ihre engagierte Arbeit im Rheingau. Die Stiftung wurde im Sommer 2009 aus dem Bedürfnis gegründet, nicht länger in bloßer Betroffenheit zu verharren, sondern sich persönlich und aktiv für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen, benachteiligten oder vo…
21.11.2011
13:19
Programmatische Arbeit im Vordergrund
Piratenpartei NRW

Programmatische Arbeit im Vordergrund

Soest, 20.11.2011 Über 270 Mitglieder der Piratenpartei trafen sich am gestrigen Samstag zum Parteitag des Landesverbands NRW (LV NRW) im Blauen Saal des Rathaus in Soest. [1] Auf der Tagesordnung standen überwiegend programmatische Anträge, aber auch die Verabschiedung eines Positionspapiers zur Scientology Organisation. [2] Die Piraten beschlossen hier fast einstimmig, dass die Lehren der Sekte nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft im LV NRW seien. Der 1. Vorsitzende Michele Marsching sieht das deutliche Ergebnis auch als eindeutige Ant…
21.11.2011
13:18
Bild: Neuer Bezirksvorstand Oberbayern der Piratenpartei gewähltBild: Neuer Bezirksvorstand Oberbayern der Piratenpartei gewählt
Piratenpartei - Bezirksverband Oberbayern

Neuer Bezirksvorstand Oberbayern der Piratenpartei gewählt

Neuer Bezirksvorstand am 19.11.2011 in Germering gewählt. Am 19. November 2011 trafen sich ca. 100 Piraten in der Stadthalle Germering im Lena-Christ-Saal, um die Satzung zu ändern, sich auszutauschen sowie einen neuen Bezirksvorstand zu wählen. Die Neuwahlen wurden notwendig, da der bisherige erste Vorstand Martin Krauss auf dem letzten Landesparteitag zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt wurde. Zunächst der Satzungänderungsantrag die den Vorstand betrafen von den gewählten Versammlungsleiter Aleks Lessmann und Hartmut Ernst den…
21.11.2011
13:16
Bild: „Der Held des Nordens 2010 ist Botschafter des Bundesverband Initiative 50Plus“Bild: „Der Held des Nordens 2010 ist Botschafter des Bundesverband Initiative 50Plus“
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

„Der Held des Nordens 2010 ist Botschafter des Bundesverband Initiative 50Plus“

Dr. Uwe Denker betreibt in Bad Segeberg die "Praxis ohne Grenzen". Der Allgemeinmediziner behandelt Menschen, die sich einen Besuch beim Arzt nicht leisten können. Dr. Denker unterstützt die „Initiative Not-Hilfe 50Plus – Generationenhilfe“ des Bundesverband Initiative 50Plus. Berlin, 21. November 2011. Immer mehr Menschen 50Plus können sich einen Arzt-Besuch finanziell nicht leisten. Vor allem Selbständige ab Mitte 50 fallen in ein soziales Loch, wenn sie von keiner Krankenkasse mehr versorgt werden. „Wer in Not geraten ist, dem sollte ge…
21.11.2011
13:09
fdp-schleswig.de als FDP-Nachrichtenportal
FDP Regionalverband Schleswig-Flensburg Südwest

fdp-schleswig.de als FDP-Nachrichtenportal

Die Internetseite des FDP-Regionalverbandes Schleswig-Flensburg Südwest bietet jetzt einen schnellen Überblick über die aktuellen Pressemitteilungen des FDP-Bundesverbandes und des FDP-Landesverbandes Schleswig-Holstein. Auf der Homepage befinden sich ab sofort zwei RSS-Nachrichtenfenster, die jeweils die Überschriften der fünf jüngsten Mitteilungen dieser beiden Verbände anzeigen. Mit einem Klick landet der Benutzer auch sofort auf dem vollständigen Text der jeweiligen Pressemitteilung. Mit einem Besuch bei www.fdp-schleswig.de findet der …
21.11.2011
13:03
Kooperatives und soziales Lernen, statt frühe Selektion – JA zu einem modernen Schulstandort in der Region
Grüne Blankenheim

Kooperatives und soziales Lernen, statt frühe Selektion – JA zu einem modernen Schulstandort in der Region

Die Blankenheimer GRÜNEN begrüßen ausdrücklich die Bereitschaft aller Beteiligten, einen Umbau der Schullandschaft der Region Blankenheim-Dahlem-Nettersheim umgehend zu einem Kernthema unserer kommunalpolitischen Arbeit zu machen. Diese große, über allen Fraktionsgrenzen hinausgehende, Bereitschaft ist vor allem in Anbetracht der von uns allen gemachten Erfahrungen in den zurückliegenden Monaten auf dem Feld der Schulpolitik erwähnenswert. Hinsichtlich des Wechselbades der Gefühle mit einem nicht zufrieden stellenden Finale ist nach Meinung d…
21.11.2011
13:02