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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Global Real Estate AG stellt Antrag auf Insolvenz
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

Global Real Estate AG stellt Antrag auf Insolvenz

Die Global Real Estate (GRE) AG aus München, Gesellschafterin und Eigentümerin der Salzweger Seniorenresidenz GmbH, hat Antrag auf Insolvenz gestellt. Dies berichtet der Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V. unter Berufung auf aktuelle Presseberichte. Das OLG Dresden hatte die GRE AG im August 2010 aufgrund von Kapitalanlagebetrug und Prospektfehlern für ein Projekt im Raum Zwickau in den Jahren 2004 und 2005 zu Schadensersatz verurteilt. „Nach der Rechtsprechung gilt der Grundsatz, dass aufgrund spezifischer, der Beteiligungsform d…
16.11.2011
10:58
Animationsfilm zum Thema Migration erschienen
e-politik.de e.V.

Animationsfilm zum Thema Migration erschienen

Die Debatte um das Thema Migration kocht in regelmäßigen Abständen hoch. Die Auseinandersetzungen um Themen wie Kopftuch, Integration, Zwangsehen, Ehrenmorde, Ausländerkriminalität oder Überfremdung werden mit Teils hysterischem Unterton und selten sachlich geführt. Auf politischer Ebene hat dies weitreichende Folgen, von Wahlsiegen rechtspopulistischer Parteien bis hin zur immer stärkeren Abschottung der Festung Europa, etwa durch die Agentur Frontex. Aber was genau ist eigentlich Migration? Wie entsteht sie? Und wo liegen Probleme und Chanc…
16.11.2011
10:50
Auch in einem Prozess kann ein Anwalt nicht willkürlich Unwahrheiten über einen Unbeteiligten verbreiten
BERGER LLP

Auch in einem Prozess kann ein Anwalt nicht willkürlich Unwahrheiten über einen Unbeteiligten verbreiten

Ein Anwalt aus Sachsen kann auch in einem Gerichtsprozess nicht willkürlich Unwahrheiten über einen an dem Verfahren unbeteiligten Internetdienstleister verbreiten. Vor dem Landgericht Dresden hat der Jurist jetzt eine Erklärung abgeben müssen, dass er künftig solche Äußerungen über das Unternehmen unterlässt. Die Richter erklärten daraufhin einen seit mehreren Monaten dauernden Rechtsstreit für beendet. Die Kosten für das Verfahren legte das Gericht dem Internetdienstleister auf. Hiergegen hat die Kanzlei BERGER LLP (Köln), die die Interesse…
15.11.2011
20:30
Bild: VG Stuttgart: Stadt darf Mitarbeitern das Tragen von S21-Buttons nicht verbietenBild: VG Stuttgart: Stadt darf Mitarbeitern das Tragen von S21-Buttons nicht verbieten
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

VG Stuttgart: Stadt darf Mitarbeitern das Tragen von S21-Buttons nicht verbieten

Bei einem Verbot für Beschäftigte der Landeshauptstadt Stuttgart, Buttons pro oder kontra Stuttgart 21 im Dienst zu tragen, handelt es sich um eine Maßnahme, die nicht ohne Zustimmung des Gesamtpersonalrates der Stadt erlassen werden darf. In einem Rundschreiben vom 29.09.2010 wies der damalige Bürgermeister Murawski die Beschäftigten der Landeshauptstadt Stuttgart darauf hin, dass das Tragen von Buttons oder Aufklebern pro oder kontra Stuttgart 21 am Arbeitsplatz nicht erlaubt ist. Anlass dieses Rundschreibens waren die Auseinandersetzunge…
15.11.2011
20:29
Bild: China kreiert ein „gesetzestreues“ Modellkloster in der Autonomen Region TibetBild: China kreiert ein „gesetzestreues“ Modellkloster in der Autonomen Region Tibet
igfm muenchen

China kreiert ein „gesetzestreues“ Modellkloster in der Autonomen Region Tibet

Wie von www.chinatibetnews.com berichtet wird, beschloß die Regierung bei einer Konferenz der Kommunistischen Partei der TAR am 30. Oktober 2011, die Richtlinien zur patriotischen Umerziehung weiter auszubauen, was auch die Schaffung eines „Modellklosters“ beinhaltet. Das ist eine neue Strategie, um die tibetischen Klöster in Lhasa noch effektiver in den Griff zu bekommen. Zu dem Programm gehört außerdem ein jährlicher „Wettbewerb“ unter den verschiedenen Klöstern der Autonomen Region Tibet (TAR). Alle Klöster und Nonnenklöster werden ange…
15.11.2011
20:20
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?

Die Newsseite „tagesschau.de“ berichtet am 11. Mai 2011 von einem Datenschutzskandal bei Facebook. Im Beitrag heißt es, eine gravierende Sicherheitslücke habe den Zugriff Unbefugter auf Nutzerprofile möglich gemacht. Sobald Schäden entstehen – bislang scheint es hierzu nicht gekommen zu sein – stellt sich für viele Nutzer die Frage nach einem Ansprechpartner. Hier beginnt das Problem. Denn die deutsche Facebook-Ausgabe „facebook.de“ wird von der Facebook Ireland Limited, einer Gesellschaft mit Sitz in Irland, betrieben. Muss ein deutscher Nut…
15.11.2011
20:19
Bild: Health Claims Verordnung: Rechtsschutz gegen Entscheidungen der EU-KommissionBild: Health Claims Verordnung: Rechtsschutz gegen Entscheidungen der EU-Kommission
juravendis Rechtsanwälte

Health Claims Verordnung: Rechtsschutz gegen Entscheidungen der EU-Kommission

Wer sich mit der Verordnung 1924/2006 beschäftigt, der wird schnell merken, dass viele der beantragten oder eingereichten gesundheitsbezogenen Aussagen für Lebensmittel von der EU-Kommission nicht zugelassen werden. Da drängt sich die Frage auf, ob Rechtsmittel gegen die Kommissionsentscheidungen bestehen. Einigkeit besteht darüber, dass gegen das einzelne Unternehmen ergangene Kommissionsentscheidungen per Nichtigkeitsklage vor dem Europäischen Gericht erste Instanz vorgegangen werden kann. Gegen die vorausgegangenen Bewertungen der Europä…
15.11.2011
14:59
GEBKOM signs unterstützt ersten tauben Politiker Deutschlands
GEBKOM signs GbR

GEBKOM signs unterstützt ersten tauben Politiker Deutschlands

Am 17.11.2011 um 17.30 Uhr nehmen im Rathaus Mitte die neuen Berzirksverordneten ihre Arbeit auf. Darunter sitzt mit Martin Zierold der erste taube Politiker Deutschlands. Seine politische Karriere wurde von Anfang an vom Gebärdensprachdolmetschservice GEBKOM signs begleitet.
15.11.2011
14:46
Bild: Kanzlei Dr. Berstermann & Partner auch in Berlin vor OrtBild: Kanzlei Dr. Berstermann & Partner auch in Berlin vor Ort
Kanzlei Dr. Berstermann & Partner

Kanzlei Dr. Berstermann & Partner auch in Berlin vor Ort

Die Kanzlei Dr. Berstermann & Partner mit Hauptniederlassung in Osnabrück ist ab sofort mit einer weiteren Niederlassung in Berlin vertreten.
15.11.2011
14:45
Mülheimer Piraten stellen ihr ÖPNV Konzept dem Ausschuss der Stadt vor
Piratenpartei NRW

Mülheimer Piraten stellen ihr ÖPNV Konzept dem Ausschuss der Stadt vor

Mülheim an der Ruhr, 15.11.2011 Nach langer Vorbereitungszeit und einer Vielzahl von Gesprächen mit Bürgervereinen und anderen Parteien in verschiedenen Städten können die Piraten ihr ÖPNV Konzept nun auch dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität vorstellen. Am kommenden Donnerstag, den 17.11.2011 findet um 16:30 Uhr die öffentliche Sitzung dazu statt. "Wir rechnen nicht mit einer Entscheidung in dieser Sitzung." sagt Christian Diedler. "Das wäre auch in Anbetracht der anstehenden Bürgerversammlungen in der nächsten Woch…
15.11.2011
14:30
Bild: Die Vorwerfbarkeit einer vertraglichen Pflichtverletzung während eines MietverhältnissesBild: Die Vorwerfbarkeit einer vertraglichen Pflichtverletzung während eines Mietverhältnisses
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Vorwerfbarkeit einer vertraglichen Pflichtverletzung während eines Mietverhältnisses

Kann einem alkoholkranken Mieter gekündigt werden, wenn ihn für seine Pflichtverletzung keine Schuld trifft? Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Alkoholkranke Mieter riskieren wegen ihrer alkoholbedingten Ausfälle häufig die (fristlose) Kündigung ihres Mietverhältnisses. In Frage kommt eine Kündigung wegen Störung des Hausfriedens (wegen Lärm oder Auseinandersetzungen mit Mitmietern) oder eine Kündigung wegen erheblicher Gefährdung der Mietsache bei dessen Verwahrlo…
15.11.2011
13:55
Bild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der WohnungBild: Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Mieters und Vermieters bei chemischen Gerüchen in der Wohnung

Ist die Miete auch dann gemindert, wenn sich später herausstellt, dass keine Gesundheitsgefahr bestand? Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich besorgt – besonders, wenn in der Wohnung Kinder wohnen. Sollte gerade ein Neugeborenes zur Welt gekommen sein, ist es nur verständlich, dass sich die Eltern große Sorgen machen. Welche Rechte haben di…
15.11.2011
13:28
CJD erhält den Deutschen Diversity Preis
CJD - die Chancengeber

CJD erhält den Deutschen Diversity Preis

Zuwanderung als Chance zu verstehen sowie attraktive Rahmenbedingungen vor allem für junge Migrantinnen und Migranten zu schaffen – das ist das Ziel des Modellprojekts ‚DiverseCity‘ des Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands e. V. (CJD – die Chancengeber). Das Projekt wurde gestern (14. November) mit dem ‚Deutschen Diversity Preis‘ in der Kategorie ‚Innovativste Diversity Projekte Deutschlands‘ ausgezeichnet. Damit befindet sich das CJD in guter Gesellschaft: Den Preis als ‚Diversity Persönlichkeit des Jahres‘ erhielt Bundeskanzlerin Angela…
15.11.2011
13:26
Bild: Die Folgen eines Lokführerstreiks für den Arbeitgeber im Hinblick auf UrlaubBild: Die Folgen eines Lokführerstreiks für den Arbeitgeber im Hinblick auf Urlaub
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Folgen eines Lokführerstreiks für den Arbeitgeber im Hinblick auf Urlaub

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte Aktuell liest man es in den Medien: Die Lokführer streiken. Diesmal sind die Privatbahnen, wie die ODEG oder die Märkische Regiobahn, betroffen. Welche Konsequenz hat dieser Streik für den Urlaub eines Arbeitnehmers? Was, wenn der Arbeitnehmer seinen lange geplanten Jahresurlaub wegen des Streik nicht antreten kann? Darf er deshalb wieder arbeiten gehen und seinen Urlaub zu einem späteren Zeitpunkt neu nehmen? Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, den mit …
15.11.2011
10:39
Bild: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen dessen Eheschließung mit einer Chinesin ist sittenwidrig und unwirksamBild: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen dessen Eheschließung mit einer Chinesin ist sittenwidrig und unwirksam
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung eines Arbeitnehmers wegen dessen Eheschließung mit einer Chinesin ist sittenwidrig und unwirksam

(Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein, Urteil vom 22.06.2011 – 3 Sa 95/11). Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat in zweiter Instanz die Kündigung eines Arbeitnehmers (Ingenieur) wegen dessen Eheschließung mit einer Chinesin für unwirksam erklärt. Der Arbeitgeber, der unter anderen die Bundeswehr belieferte, hatte die Kündigung mit der Befürchtung von Industriespionage begründet. Das Besondere an dem Fall: Der K…
15.11.2011
10:28
Bild: Bestattungsratgeber: Den letzten Weg gestaltenBild: Bestattungsratgeber: Den letzten Weg gestalten
Hayit Medien

Bestattungsratgeber: Den letzten Weg gestalten

Ein neuer Hayit Ratgeber gibt Tipps und Informationen zu Bestattungsformen, Ritualen, Grabstätten – aber auch zu Formalitäten und Kosten Für viele ist es noch ein Tabuthema, aber immer mehr Menschen möchten wissen, was nach ihrem Ableben mit ihnen geschieht. Dabei spielt auch die Sorge eine Rolle, Angehörige mit allen Aufgaben und Pflichten allein lassen zu müssen. Aber auch der Wunsch, bei der Art der Bestattung mit zu entscheiden und vielleicht auch bereits finanzielle Vorsorge zu leisten. Ein neuer Bestattungsratgeber bietet nicht nur H…
15.11.2011
10:25
Erststudium: Kosten doch nur als Sonderausgaben absetzbar. Was tun?
Steuerrat24

Erststudium: Kosten doch nur als Sonderausgaben absetzbar. Was tun?

Aufwendungen für das Erststudium im Anschluss an das Abitur sind seit 2004 nur bis zu 4.000 EUR als Sonderausgaben absetzbar, während die Kosten für jegliche Bildungsmaßnahmen nach abgeschlossener Berufsausbildung, auch für ein Erststudium nach einem Berufsabschluss, in voller Höhe als Werbungskosten berücksichtigt werden. Im Juli 2011 hatte der Bundesfinanzhof die Gesetzesregelung ausgehebelt und entschieden, dass die Kosten für ein Erststudium - auch im Anschluss an das Abitur - in unbegrenzter Höhe als vorab entstandene Werbungskosten abs…
15.11.2011
10:24
Nachtflohmarkt ist Münsters Markenzeichen
Piratenpartei NRW

Nachtflohmarkt ist Münsters Markenzeichen

Nachtflohmarkt ist Münsters Markenzeichen Die Piratenpartei Münster will den Bestand des Nachtflohmarkts nachhaltig sichern. "Wir sind bereit, bis zu 40.000 Euro pro Jahr für den Nachtflohmarkt in den städtischen Haushalt einzustellen.", meint Ratspirat Pascal Powroznik, "Dann sind ab 2012 bis zu zwei Nachtflohmärkte pro Jahr möglich." Die Ausrichtung eines Nachtflohmarkts kostet nach Auskunft der Verwaltung bis zu 25.000 Euro. Voraussetzung für den Bestand der beliebten Mondschein- Trödelveranstaltung: Die andauernde Beteiligung der Halle M…
15.11.2011
10:24
Bild: Unrühmliche Rolle des Marburger Bundes in der Debatte um die ärztliche Suizidbeihilfe?Bild: Unrühmliche Rolle des Marburger Bundes in der Debatte um die ärztliche Suizidbeihilfe?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Unrühmliche Rolle des Marburger Bundes in der Debatte um die ärztliche Suizidbeihilfe?

Der Marburger Bund ist die gewerkschaftliche, gesundheits- und berufspolitische Interessenvertretung aller angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte in Deutschland und gibt sich zuweilen „kämpferisch“ und recht phantasievoll. „Das Selbstbestimmungsrecht von Menschen in ihren eigenen Angelegenheiten gehört in der Demokratie zu den ehernen Grundrechten und im deutschen Grundgesetz zu den Garantien, die unmittelbar aus der Menschenwürde resultieren. Das Grundgesetz gewährleistet auch im Bereich des Arbeitsrechts völlig selbstverständlich …
15.11.2011
10:23
Bild: Initiative für Hinterbliebene wird in Bonn gegründetBild: Initiative für Hinterbliebene wird in Bonn gegründet
Haus für Kommunikation

Initiative für Hinterbliebene wird in Bonn gegründet

Die Initiative für Hinterbliebene wird am 17. November 2011 in Bonn gegründet. Ziel dieser Initiative ist die Verbreitung von Informationen und Hilfestellungen, was für die Hinterbliebenen eine wichtige Unterstützung darstellt. Die Themen sind insbesondere Verfügungen, Erbschaftsfragen, Bestattungen, Versicherungen sowie Vorsorge, Ratschläge und Tipps für ein positives Leben der Hinterbliebenen. Die Gründung der Initiative erfolgt bewusst genau 130 Jahre nach der Kaiserlichen Botschaft, die Reichskanzler Fürst Otto von Bismarck in Berlin am 1…
15.11.2011
10:22
Pilotenausbildung: Kosten bei erster Berufsausbildung doch nicht voll absetzbar
Steuerrat24

Pilotenausbildung: Kosten bei erster Berufsausbildung doch nicht voll absetzbar

Die Ausbildung zum Verkehrsflugzeugführer und der Erwerb der Berufspilotenlizenz (ATPL) ist so ziemlich die teuerste Berufsausbildung überhaupt. Wer seinen vermeintlichen Traumjob verwirklichen möchte, muss mit Kosten von 70.000 EUR bis 80.000 EUR für die Flugschule und weiteren Ausgaben für Fahrten, Auslandsaufenthalt usw. rechnen. Alle Kosten sind selbst zu stemmen, denn die Möglichkeit eines Ausbildungsdienstverhältnisses mit einer Fluggesellschaft sucht man vergebens. Also gibt es noch nicht einmal eine Vergütung während der Ausbildungsze…
15.11.2011
10:21
WEKA MEDIA-Aktion: Mit Papa und Mama ins Büro
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG

WEKA MEDIA-Aktion: Mit Papa und Mama ins Büro

Kissing, 15. November 2011 – Für einen Tag, an dem Eltern von Schulkindern in der Regel verzweifelt nach einer Betreuungsmöglichkeit suchen oder gar Urlaub nehmen müssen, hat sich der Fachverlag WEKA MEDIA eine besondere Aktion für seine Mitarbeiter einfallen lassen: an Buß- und Bettag dürfen die Kinder mit ins Büro! Am 16. November 2011 wird es bei dem in Kissing ansässigen Medienunternehmen turbulent. Alle Kinder von WEKA-Mitarbeitern zwischen 4 und 10 Jahren sind eingeladen, sich den Arbeitsplatz von Papa oder Mama näher anzusehen. „Was a…
15.11.2011
10:20
Bild: Sächsische Landesärztekammer hat das Verbot der ärztlichen Suizidbegleitung übernommenBild: Sächsische Landesärztekammer hat das Verbot der ärztlichen Suizidbegleitung übernommen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sächsische Landesärztekammer hat das Verbot der ärztlichen Suizidbegleitung übernommen

Am 12.11.11 hat Kammerversammlung der Sächsischen Landesärztekammer eine Satzung zur Änderung der Berufsordnung der Sächsischen Landesärztekammer (Berufsordnung – BO) beschlossen. Damit hat die auf dem 114. Deutschen Ärztetag beschlossene Neureglung mit dem Verbot der ärztlichen Suizidbegleitung Eingang in die Berufsordnung gefunden (vgl. dazu 45. Tagung der Kammerversammlung, 12. November 2011 - Beschlussvorlage Nr. 1 Satzung zur Änderung der Berufsordnung der Sächsischen Landesärztekammer, online unter >>> http://www.slaek.de/aktuell/archi…
15.11.2011
10:18
Bild: Eberhard Sinner OWWC: Donau Zukunftsachse EuropasBild: Eberhard Sinner OWWC: Donau Zukunftsachse Europas
OWWC OstWestWirtschaftsClub Bayern

Eberhard Sinner OWWC: Donau Zukunftsachse Europas

Der OstWestWirtschaftsClub Bayern (OWWC) begrüßt den Vorschlag der Europäischen Kommission vom 19. Oktober für ein transeuropäisches Verkehrsnetz 2030 den Korridor Straßburg-Donau als einen von zehn großen Korridoren“ erklärte der Präsident des OWWC Staatsminister a.D. Eberhard Sinner. Durch die Umsetzung transeuropäischen Verkehrsnetzes könne der CO2-Ausstoß aus dem Verkehr um 60 % gesenkt werden. Dies sei umso wichtiger, weil die Mobilität bei Personen um 50 % und bei Fracht und 80 % steigen werde. Dazu müsse die Infrastruktur des Verkehrs …
15.11.2011
10:11
Bild: Professionelle Nachhilfeinstitute übernehmen den schulischen FörderunterrichtBild: Professionelle Nachhilfeinstitute übernehmen den schulischen Förderunterricht
SCHULWERK

Professionelle Nachhilfeinstitute übernehmen den schulischen Förderunterricht

Hamburg, Oktober 2011 – Die durch die Schulreform angestrebte neue Regelung „Fördern statt Wiederholen“ greift in Hamburg ab sofort für alle Klassenstufen. Für die zusätzlich anfallenden Förderstunden vergibt die Stadt den Auftrag der Lernförderung an professionelle Nachhilfeinstitute und Freiberufler. Die Förderkurse sollen versetzungsgefährdeten Schülern helfen, das Klassenziel zu erreichen. Hierfür wird es künftig ein erhöhtes Budget der Stadt Hamburg geben, das aus Teilen des Bildungspakets finanziert wird, welches eigentlich für die indi…
14.11.2011
17:35
Bild: OLG Hamburg: Arzneinmitteleigenschaft von Stickstoffmonoxid-Stickstoffgasgemischen für medizinische ZweckeBild: OLG Hamburg: Arzneinmitteleigenschaft von Stickstoffmonoxid-Stickstoffgasgemischen für medizinische Zwecke
juravendis Rechtsanwälte

OLG Hamburg: Arzneinmitteleigenschaft von Stickstoffmonoxid-Stickstoffgasgemischen für medizinische Zwecke

Das Oberlandesgericht Hamburg hat kürzlich ein als „technisches Gasgemisch” deklariertes Gemisch aus Stickstoffmonoxid und Stickstoff, welches mittels Verwendung eines Dosierungsgeräts und eines Adapters unter Verdünnung mit medizinischer Luft/medizinischem Sauerstoff zur Therapie von Patienten eingesetzt werden kann, als sog. Präsentationsarzneimittel eingestuft. Das im Verfahren von einem Wettbewerber in Anspruch genommene Unternehmen hatte zwei 10 Literflaschen/150 bar und zwei 50 Literflaschen/150 bar als „technisches Gasgemisch” aus St…
14.11.2011
15:41
Seminar „Kommunales Beteiligungsmanagement“ am 19. Januar 2012 in München
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

Seminar „Kommunales Beteiligungsmanagement“ am 19. Januar 2012 in München

Unter der Federführung der Gesellschaftsrechtsexperten Dr. Christophe Samson und Dr. Stefan Diemer und in Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister der Stadt Weiden - Kurt Seggewiß - veranstaltet die international ausgerichtete Wirtschaftskanzlei Heisse Kursawe Eversheds 19. Januar 2012 das Seminar „Kommunales Beteiligungsmanagement - Kommunale Unternehmen und private Investoren“ im Münchner Arabella Sheraton. Das Seminar richtet sich an Oberbürgermeister und Bürgermeister, Finanzdezernenten und Kämmerer, Geschäftsführer und leitende Angestel…
14.11.2011
15:39
Bild: FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e. V. „Hungerhilfe“ ein voller Erfolg. Über 6.000 Menschen erhalten zweite ChanceBild: FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e. V. „Hungerhilfe“ ein voller Erfolg. Über 6.000 Menschen erhalten zweite Chance
FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e. V.

FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e. V. „Hungerhilfe“ ein voller Erfolg. Über 6.000 Menschen erhalten zweite Chance

Osnabrück Erfolgreiche Bilanz des gemeinnützigen Vereins FURAHA PHÖNIX Kinderhaus e. V.: 6.000 Menschen in Ostafrika konnten durch ihn im Oktober mit grundlegenden Nahrungsmitteln und Saatgut versorgt werden. Dazu reisten fünf Vereinsmitglieder auf eigene Kosten nach Kenia. Mit rund 40 Tonnen an Grundnahrungsmitteln, wie Mais, Bohnen und Speiseöl ist damit das Überleben der Menschen für weitere sechs bis acht Wochen gesichert. „Mit der Aktion ‚Hungerhilfe‘ wollten wir besonders die Menschen versorgen, die keinen Zugang zu den Hilfsgütern in…
14.11.2011
15:33
ECE missachtet Bürgerforen
Bürgerinitiative Mainzer Ludwigsstraße

ECE missachtet Bürgerforen

Mainz, 14. November 2011 – Die Bürgerinitiative Mainzer Ludwigsstraße kritisiert die jüngsten Äußerungen von ECE-Managern auf dem FDP-Wirtschaftsforum scharf: „Die mangelnde Kompromissbereitschaft des Shopping-Center-Konzerns ECE lässt die Bürgerbeteiligung zur Farce verkommen“, so BI-Sprecher Dr. Gerhard Heck. „ECE beharrt auf einer Shopping-Mall als geschlossene 80 m lange Ladenpassage mit mindestens 90 neuen Geschäften und verschließt sich allen Gegenargumenten.“ „Wenn der Investor, wie in den letzten Tagen geschehen, wiederholt und mit …
14.11.2011
15:31
Bild: Zwei junge tibetische Mönche in Ngaba aus politischen Gründen festgenommenBild: Zwei junge tibetische Mönche in Ngaba aus politischen Gründen festgenommen
igfm muenchen

Zwei junge tibetische Mönche in Ngaba aus politischen Gründen festgenommen

- Kinder zum Verlassen tibetischer Einrichtungen gezwungen - Das scharfe Vorgehen gegen die Tibeter in Ngaba nimmt immer heftigere Züge an, am schlimmsten betroffen sind die Mönche, denen systematisch ihre Religionsfreiheit und die Menschenrechte genommen werden. Am 4. November 2011 wurde ein weiterer Mönch festgenommen. Chinesische Sicherheitsbeamte nahmen den 19jährigen Mönch Yonten (der Name des Vaters ist Sonam Dhargye, der seiner Mutter Sonam Dolma) um 10 Uhr vormittags in seiner Behausung im Kloster Kirti fest. Und am 6. November nah…
14.11.2011
15:27
Bild: Scheidung vom Fachanwalt - fair, kompetent, zuverlässig, bundesweitBild: Scheidung vom Fachanwalt - fair, kompetent, zuverlässig, bundesweit
Rechtsanwälte Bengel & Rauschert - Fachanwälte für Familienrecht

Scheidung vom Fachanwalt - fair, kompetent, zuverlässig, bundesweit

Wenn sich Eheleute trennen, kann dies auf Veranlassung eines Ehepartners erfolgen oder aber aufgrund der beiderseitigen Erkenntnis, dass ein Zusammenleben nicht mehr möglich ist. Je nach dem ist eine Trennung mehr oder eben weniger mit negativen Emotionen belastet. Im einen Fall können die Eheleute ihre persönlichen und wirtschaftlichen Dinge selbst regeln, insbesondere auch im Hinblick auf gemeinsame Kinder; im anderen Fall ist dies nicht möglich. In welcher der beiden oben beschriebenen Situationen Sie sich auch immer befinden mögen, fach…
14.11.2011
15:23
Bild: ELENA: Teure Löschung tausender Datensätze nötigBild: ELENA: Teure Löschung tausender Datensätze nötig
dbb jugend nrw

ELENA: Teure Löschung tausender Datensätze nötig

Der elektronische Entgeltnachweis ELENA ist nach langem Hin und Her endgültig tot. Die Löschung der bisher gesammelten Daten wird noch einmal viel Geld verschlingen. Und neuer Ärger steht bereits ins Haus. Nachdem bereits im Sommer das Wirtschafts- und Arbeitsministerium ELENA das Aus erteilt hatte, hat der Bundesrat nun das Ende des Elektronischen Verfahrens beschlossen. Damit wird die Rechtslage wiederhergestellt, die vor Einführung des Meldeverfahrens bereits bestanden hatte. Vorerst aber werden die Daten auch weiterhin noch durch die Ar…
14.11.2011
14:57
CDU Kreisvorstand konstituiert sich
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

CDU Kreisvorstand konstituiert sich

Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich der neue CDU Kreisvorstand des Landkreises Leipzig am 01. November 2011 in Thräna bei Borna. Unter Leitung des stv. Kreisvorsitzenden Matthias Rieder aus Wurzen wurde der Arbeitsplan für 2012 erörtert, sowie die künftigen Sitzungstermine vereinbart. So liegt u.a. der Fokus für die nächsten zwei Jahre auf der Etablierung eines Akademikerkreises. Hier soll es zu einem Erfahrungsaustausch kommen, welcher Impulse aussendet, „diese werden hoffentlich nicht nur vom CDU Kreisvorstand aufgegriffen“, so Rie…
14.11.2011
14:41
Stiftung wirbt um nachhaltige Förderung
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Stiftung wirbt um nachhaltige Förderung

Vor einem Jahr - im November 2010 - durfte Jean-Dominique Risch in Darmstadt und aus den Händen des Regierungspräsidenten für die Stiftung „Zukunft schenken!“ die ersehnte Stiftungsurkunde entgegen nehmen, mit der die Stiftung nun auch die staatliche Anerkennung gefunden hatte. Die kleine Stiftung, die sich satzungsgemäß Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen, benachteiligten oder von Armut betroffenen Familien in Oestrich-Winkel und im Rheingau zuwendet, hat seit ihrer Gründung 2009 in erheblichem Maße Verantwortung in der Region ü…
14.11.2011
14:39
Bild: Beteiligung ist wichtiges Kriterium in der HeimerziehungBild: Beteiligung ist wichtiges Kriterium in der Heimerziehung
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

Beteiligung ist wichtiges Kriterium in der Heimerziehung

VPK setzt auf Mitsprache von Kindern und bietet Orientierung für Fachkräfte Berlin. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Heimerziehung hat eine große Bedeutung und ist im Interesse eines erfolgreichen Verlaufes von erzieherischen Hilfen unverzichtbar. Der Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe (VPK) begrüßt und unterstützt deshalb den Zuwachs an vielfältig interessanten Ideen und Verfahren, die in den Mitgliedsverbänden des VPK entwickelt und schrittweise realisiert werden. „Die Beteiligung …
14.11.2011
14:36
Bild: IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“) - Noch immer keine Einigung mit dem BankenkonsortiumBild: IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“) - Noch immer keine Einigung mit dem Bankenkonsortium
CLLB Rechtsanwälte

IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“) - Noch immer keine Einigung mit dem Bankenkonsortium

Noch immer keine Einigung mit dem Bankenkonsortium: CLLB Rechtsanwälte empfehlen den Anlegern, ihre Rechte zeitnah durchzusetzen Berlin, 11.11.2011 – Noch immer ist die für die Anleger äußerst riskante Krise des Fonds nicht vorbei. Mit Schreiben vom 02.11.2011 informierte die Geschäftsführung des Fonds die Anleger darüber, dass weiterhin keine Lösung mit dem Bankenkonsortium erzielt wurde, das dem Fonds neben den Anlegern eine Finanzierung des Fondsobjekts THE GHERKIN ermöglichte. Diese Hiobsbotschaft lässt Schlimmstes für die Anleger befür…
14.11.2011
14:30
Bild: 1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & KindergärtenBild: 1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & Kindergärten
Agenda 2011 - 2012

1,3 Milliarden Euro für Krippenplätze & Kindergärten

Es ist kein Zufall, dass Agenda 2011-2012 bei seinem ersten öffentlichen Auftritt am 20. Mai 2010 - im ersten Kapitel des Gründungsprotokolls - Kinder in den Mittelpunkt der Betrachtungen stellte. Ehen werden zu 40 % geschieden und halten durchschnittlich 14 Jahre. Leidtragende sind Kinder die alle einen Krippenplatz erhalten sollten. Weil das Projekt nicht finanziert werden kann, dürfen Kinder nun zuhause betreut werden, was der Staat mit 100 Euro mtl. ab 2012 und 150 Euro ab 2013 honoriert. Betroffen sind die Kinder von 20 Million Beschäft…
14.11.2011
14:24
Bild: Piraten im Südwesten begrüßen 2000. MitgliedBild: Piraten im Südwesten begrüßen 2000. Mitglied
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piraten im Südwesten begrüßen 2000. Mitglied

Bundesweit legen die Mitgliederzahlen der Piratenpartei seit der Wahl in Berlin massiv zu. Auch in Baden-Württemberg macht sich dieser Trend bemerkbar. Heute überschritt der Landesverband die Marke von 2000 Mitgliedern. Da nach dem Parteiengesetz nichtzahlende Mitglieder nicht ausgeschlossen werden dürfen, veröffentlichen die Piraten – im Gegensatz zu anderen Parteien – auch die Bezahlquote. 1237 Mitglieder oder rund 62% haben ihren Beitrag für 2011 bezahlt und sind somit stimmberechtigt [1]. Als Folge dieses Anstiegs gründete sich kürzlic…
14.11.2011
14:24
Bild: Eine-Welt-Partei für globalen FinanzausgleichBild: Eine-Welt-Partei für globalen Finanzausgleich
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für globalen Finanzausgleich

Als Ausweg aus der Schuldenkrise schlägt die Eine-Welt-Partei einen EU-weiten und globalen Finanzausgleich vor. „Im Zeitalter der Globalisierung genügt es nicht, Unterschiede zwischen Arm und Reich fast nur innerhalb einzelner Staaten abzubauen“, betont der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Der Ausgleich müsse jedoch so gestaltet werden, dass Fleiß sowie sparsames und effizientes Wirtschaften belohnt werden. Im Hinblick auf die Euro-Länder hält die Eine-Welt-Partei eine stärkere Angleichung der Wirtschafts-, Steuer- und Sozial…
14.11.2011
13:48
Bild: Variable Vergütung und Zielvereinbarung in RechtsanwaltskanzleienBild: Variable Vergütung und Zielvereinbarung in Rechtsanwaltskanzleien
Wolf I.O. Group

Variable Vergütung und Zielvereinbarung in Rechtsanwaltskanzleien

Um variable Vergütung und Zielvereinbarung ging es am 14. Oktober 2011 bei Gunther Wolfs Vortrag. Der Zuhörerkreis bestand diesmal vornehmlich aus Geschäftsführern und Managing Partners von wirtschaftsberatenden Kanzleien. Sowohl einige große, aber auch kleinere Rechtsanwalts-, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungssozietäten waren vertreten. Zum 7. LEADERSHIP Kolloquium für Professional Service Firms im Grandhotel Schloss Bensberg hatte AWUS Management for Professionals eingeladen. AWUS-Geschäftsführer Dipl.-Ing. Dieter W. Baumert, Gründu…
14.11.2011
13:36