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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Notwendige Beteiligung des Betriebsrats vor Ausspruch von ordentlichen und außerordentlichen KündigungenBild: Notwendige Beteiligung des Betriebsrats vor Ausspruch von ordentlichen und außerordentlichen Kündigungen
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Notwendige Beteiligung des Betriebsrats vor Ausspruch von ordentlichen und außerordentlichen Kündigungen

Grundsätzlich können in Betrieben mit in der Regel zumindest fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern Betriebsräte gewählt werden, § 1 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Wurde der Betriebsrat unter gesetzlich genau definierten Voraussetzungen und Verfahrensbestimmungen gewählt, ist dieser fortan zum Wohle der Belegschaft und des Betriebes zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber verpflichtet, § 2 Abs. 1 BetrVG. Hierbei kommen dem Betriebsrat neben allgemeinen Überwachungs- und Beratungsaufgaben umfangreiche Mitwirk…
14.01.2008
11:15
Bild: Stephan Haack als Professor der Musikhochschule DetmoldBild: Stephan Haack als Professor der Musikhochschule Detmold
Horst Garthoff

Stephan Haack als Professor der Musikhochschule Detmold

Im Herbst 2007 ernannte der Senat der Hochschule für Musik in Detmold Stephan Haack (Foto mit Michaela Pühn) für seine Verdienste zum Honorarprofessor. Stephan Haack stammt aus einer alten Musikerfamilie und wurde 1955 in Detmold geboren. Heute hat Prof. Haack seinen Hauptwohnsitz in München und ist mit der renommierten Pianistin Michaela Pühn (Foto) verheiratet, die an der Musikhochschule München als Professorin doziert und neben anderen Engagements auch in der Münchner Philharmonie als Pianistin spielt. Mit 6 Jahren bekam Stephan Haack Kla…
14.01.2008
10:05
Bild: Jüttner oder Wulff? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Niedersachsenwahl 2008Bild: Jüttner oder Wulff? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Niedersachsenwahl 2008
yasni.de

Jüttner oder Wulff? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Niedersachsenwahl 2008

Frankfurt, 13.01.2008 - Deutschlands erste Personensuchmaschine yasni.de durchleuchtet das Internet nach den Kandidaten der Niedersachsenwahl 2008. Unter yasni.de/niedersachsenwahl sind ab sofort die Wahl-Listen aller Parteien und zu jedem Kandidaten-Namen alle öffentlich verfügbaren Suchergebnisse aus dem Internet zu finden. So können sich die Wähler schnell einen Überblick zu Programmen, Interessen und früheren Aussagen der Politiker machen. Dabei zeigt yasni auch Ergebnisse, die andere Suchmaschinen nicht finden. Zum Beispiel, wer an welch…
14.01.2008
09:45
Bild: Koch oder Ypsilanti? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Hessenwahl 2008Bild: Koch oder Ypsilanti? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Hessenwahl 2008
yasni GmbH

Koch oder Ypsilanti? Yasni zeigt die Kandidaten hinter den Plakaten zur Hessenwahl 2008

Frankfurt, 13.01.2008 - Deutschlands erste Personensuchmaschine yasni.de durchleuchtet das Internet nach den Kandidaten der Hessenwahl 2008. Unter www.yasni.de/hessenwahl sind ab sofort die Wahl-Listen aller Parteien und zu jedem Kandidaten-Namen alle öffentlich verfügbaren Suchergebnisse aus dem Internet zu finden. So können sich die Wähler schnell einen Überblick zu Programmen, Interessen und früheren Aussagen der Politiker machen. Dabei zeigt yasni auch Ergebnisse, die andere Suchmaschinen nicht finden. Zum Beispiel, wer an welcher Firma …
14.01.2008
09:27
FDP unterstützt S-Bahn-Anschluss für Kerpen-Mitte
FDP Kerpen

FDP unterstützt S-Bahn-Anschluss für Kerpen-Mitte

Der Vorschlag von Thomas Kümpel zur Schaffung eines S-Bahn-Anschlusses für Kerpen Mitte wird von der FDP Kerpen grundsätzlich begrüßt. Die Liberalen sehen einen großen Vorteil in einer solchen Maßnahme. Die Kerpener Bürgerinnen und Bürger würden hiervon enorm profitieren. Die Maßnahme müsste allerdings so gestaltet werden, dass bestimmte Hürden zur Realisierung von vornherein ausgeschlossen werden. Es wird ohnehin schwierig sein, ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren für die Trasse durchzusetzen. „Der Vorschlag von Kümpel muss überda…
13.01.2008
15:28
Bild: Kurt Beck nimmt deutlich Stellung - zu Merkel und Koch in der Debatte "kriminelle" JugendlicheBild: Kurt Beck nimmt deutlich Stellung - zu Merkel und Koch in der Debatte "kriminelle" Jugendliche
Vogelsberger Online Zeitung

Kurt Beck nimmt deutlich Stellung - zu Merkel und Koch in der Debatte "kriminelle" Jugendliche

Leer/Lauterbach, 13.01.2008 - SPD-Parteivorsitzender Kurt Beck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in der Debatte um "kriminelle" ausländische Jugendliche nicht die Fakten zu verdrehen. Zugleich nahm er den Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, Peter Struck, in Schutz. "Ruhestörer sind nicht die, die die Feuerwehr rufen, sondern die, die zündeln", sagte Beck am Samstagabend auf einer Veranstaltung im ostfriesischen Leer. Struck hatte dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) unterstellt, er sei eigentlich…
13.01.2008
14:36
Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf
IGFM München

Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf

Angesichts zweier bevorstehender Ereignisse von historischer Bedeutung - die Olympischen Spiele 2008 in Peking und der 50. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes von 1959 gegen die Besetzung Tibets durch China - steht das tibetische Volk an einem wichtigen Scheideweg. Die chinesische Regierung versucht, die Olympischen Spiele als Plattform zu nutzen, um endgültig als Weltmacht akzeptiert zu werden und was Tibet betrifft, ihre Propaganda als einzige Wahrheit zu verbreiten. Peking sieht diese Spiele als eine Gelegenheit, seine Herrschaft in …
12.01.2008
21:56
Studie belegt: Politik grenzt Migrantenjungen seit Jahren aus
MANNdat e.V.

Studie belegt: Politik grenzt Migrantenjungen seit Jahren aus

Stuttgart: Die Studie „Migrantenjungen und Politik“ des Vereins MANNdat e.V. zeigt, dass Migrantenjungen seit Jahren von allen Parteien aus ihrer geschlechtersensiblen Integrationspolitik ausgegrenzt werden. Die Studie bringt einen neuen Gesichtspunkt in die Debatte um gewalttätige Migrantenjugendliche. Es ist bekannt, dass die Gewaltbereitschaft mit sinkendem Bildungsniveau steigt. Ebenso ist bekannt, dass Migrantenjungen die größten Bildungsverlierer sind. Trotzdem blieben jungenspezifische Belange und Integrationsprobleme von der ersten …
12.01.2008
20:43
Bild: Insolvenzverfahren für im Ausland befindliche DeutscheBild: Insolvenzverfahren für im Ausland befindliche Deutsche
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Insolvenzverfahren für im Ausland befindliche Deutsche

Im Fern­se­hen sind zur Zeit Do­ku­men­ta­tions­se­rien mo­dern, in de­nen Deut­sche ge­zeigt wer­den, die dem Va­ter­land aus ver­schie­de­nen Grün­den den Rü­cken keh­ren, um sich im Aus­land ei­ne neue Exis­tenz auf­zu­bau­en. Hier­bei ist es nicht sel­ten, dass auch des­we­gen die Flucht ins Aus­land be­vor­zugt wird, weil im In­land ein er­heb­li­cher Schul­den­berg auf die ent­spre­chen­den Per­sonen war­tet. Im Aus­land stellt sich dann oftmals die Fra­ge, wie man die Schul­den wie­der los­wer­den kann, um bei Bedarf doch noch ein­mal …
12.01.2008
12:56
Bild: Noroviren - Alarm: Trinkwasser macht krankBild: Noroviren - Alarm: Trinkwasser macht krank
Freier Wissenschaftsjournalist

Noroviren - Alarm: Trinkwasser macht krank

Norovirus- und Rotavirus-Infektionen werden durch Fäkalien entweder in Lebensmitteln oder im Trinkwasser ausgelöst, bevor sie sekundär übertragen werden können, besonders augenfällig in Krankenhäusern, Altenheimen, Schulen oder Kindergärten. In unseren Gewässern, auch im Grundwasser, kommen Viren vor. Unsere Wasserwerke können Viren regelmäßig nicht filtern. Kaltes Wasser konserviert ansteckende Viren. Die Norovirus- und Rotavirus-Infektionen folgen jedes Jahr streng dem Verlauf der Kälte im Wasser, im Boden und in den Wasserleitungen. Es ist…
12.01.2008
11:21
Abmahnungen im Online-Handel – Hersteller ziehen gegen Handel zu Felde
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Abmahnungen im Online-Handel – Hersteller ziehen gegen Handel zu Felde

Im Online-Handel ist eine neue Abmahnwelle angelaufen. Unter dem 20.12.2007 berichtete zunächst der Heise Zeitschriftenverlag von einer Abmahnwelle der Firma Philips gegen Onlinehändlern, denen vorgeworfen wurde, in ihren Shops angeblich Bildmaterial des Herstellers verwendet zu haben. Gegenüber Heise soll ein Sprecher des Konzerns bestätigt haben, dass es sich bei den Abmahnungen um eine internationale Aktion des Konzerns handeln würde. Aus anderen Quellen wird von Abmahnungen der Firma Sharp berichtet. Nachstehend erläutern wir Ihnen Gründe…
11.01.2008
19:43
ödp München: Rot-Grün ignoriert Klimaveränderung
ödp München

ödp München: Rot-Grün ignoriert Klimaveränderung

München, 11.01.2008 - Die Erinnerung an den letzten Winter und der aktuelle Blick aus dem Fenster lässt die Münchner Ökodemokraten an der Genehmigungspraxis der Münchner Behörden verzweifeln. Schneekanonen sind schon in den Alpen ein ökologisch höchst zweifelhaftes Unternehmen. Dass ausgerechnet das von den Grünen besetzte Umweltreferat die wasserrechtliche Genehmigung für Schneekanonen im Stadtgebiet erteilen wird, registriert die Münchner ödp mit großem Erstaunen. „Schon der Plan der rot-grünen Stadtregierung, weitere Investitionen in Kohl…
11.01.2008
16:29
Bild: Junge Europäer auf der Suche nach sich selbstBild: Junge Europäer auf der Suche nach sich selbst
Horst Garthoff

Junge Europäer auf der Suche nach sich selbst

Wenn die jungen Menschen noch auf der Suche nach ihrer Identität sind, kommen sie oftmals an einen Punkt ihres Lebens, wo das Schicksal sie mit Ereignissen überrascht, die sie noch nie vorher erlebt haben. Das ist in allen Ländern und bei allen Völkern ähnlich und wird sich in der Menschheitsgeschichte wohl nicht verändert haben. Auch die Studentinnen und Studenten aus der Stadt Luzk in der Ukraine lernen bei ihren jährlichen Hospitationen in Deutschland nicht nur ein neues Land und neue Leute kennen, sondern auch sich selbst, wie der stellve…
11.01.2008
16:26
VJFM-Chef Poznanski kritisiert den Wahlkampf von Roland Koch
Verband junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM)

VJFM-Chef Poznanski kritisiert den Wahlkampf von Roland Koch

Der Vorsitzende des Verbandes junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM), Daniel Poznanski, kritisiert den Wahlkampf von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU). Poznanski: "Koch zündelt wieder, schon sein erster Wahlkampf mit den Unterschriftenlisten zur "Doppelten Staatsbürgerschaft" fand ich unanständig, jetzt geht es weiter. Entgegen allen Expertenmeinungen macht Koch Politik. Die Bevölkerung soll verunsichert werden, aber das klappt nicht. Das Verhalten ist zu offensichtlich und durchsichtig" Weiter bemängelt Poznanski, dass Ko…
11.01.2008
14:40
Bild: Kuba: Politischer Gefangener Dr. García Paneque in äußerst kritischem ZustandBild: Kuba: Politischer Gefangener Dr. García Paneque in äußerst kritischem Zustand
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba: Politischer Gefangener Dr. García Paneque in äußerst kritischem Zustand

Seine Familie bittet die internationale Gemeinschaft um Unterstützung zur sofortigen Freilassung Las Mangas / Frankfurt am Main, 11. Januar 2008 - Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, befindet sich der kubanische Mediziner und politische Gefangene, Dr. Jose Luis Garcia Paneque in einem sehr besorgniserregenden, möglicherweise lebensbedrohlichen Gesundheitszustand. Dr. med. Jose Luis Garcia Paneque (geb. am 24.07.1965), Chirurg und Journalist, war Leiter der freien Presseagentur (Agencia Prensa Libre) in L…
11.01.2008
14:28
Bild: Sicher unterwegs in der U-Bahn - U- und S-Bahn-Training zeigt den Kleinsten, wie sie sicher unterwegs sindBild: Sicher unterwegs in der U-Bahn - U- und S-Bahn-Training zeigt den Kleinsten, wie sie sicher unterwegs sind
nicht mit mir!

Sicher unterwegs in der U-Bahn - U- und S-Bahn-Training zeigt den Kleinsten, wie sie sicher unterwegs sind

Die Diskussion um Gewalt in der Münchner U-Bahn reißt nicht ab. Und nicht nur aus diesem Grund haben Eltern manchmal ein mulmiges Gefühl, wenn sie ihre Kinder allein auf den Weg schicken. Die wenigsten können es sich leisten, ihre Kleinen jeden Tag zur Schule zu bringen und das ist auch gar nicht nötig. Denn Daniela Baumgartner bietet ein Sicherheitstraining für Kinder von acht bis zwölf Jahren an. Hier lernen die Kinder in realistischer Umgebung, wie sie die tägliche Fahrt mit der Bahn sicher bewältigen können. Am 18. Januar von 15 bis 18 Uh…
11.01.2008
14:00
Türkische Gemeinde schürt deutschenfeindlichen Rassismus/ SPD muss Blockade bei Extremismusbekämpfung aufgeben
MdB Köhler

Türkische Gemeinde schürt deutschenfeindlichen Rassismus/ SPD muss Blockade bei Extremismusbekämpfung aufgeben

Mit scharfen Worten wandte sich heute die innenpolitische Extremismus-Expertin der CDU/CSU im Deutschen Bundestag, Kristina Köhler (Wiesbaden), gegen die Angriffe von Migrantenverbänden auf den Hessischen Ministerpräsident Roland Koch und auf die Integrationsministerin Dr. Maria Böhmer. Köhler erklärte, die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) füttere schon seit Jahren gemeinsam mit islamistischen Verbänden den wachsenden deutschenfeindlichen Rassismus. Die SPD dürfe dies nicht weiterhin unterstützen und müsse daher ihre Blockadehaltung be…
11.01.2008
12:55
direct/ Wirtschaftsjunioren Deutschland: Mindestlohn kein Thema für politische Ränkespiele
Wirtschaftsjunioren Deutschland

direct/ Wirtschaftsjunioren Deutschland: Mindestlohn kein Thema für politische Ränkespiele

Wirtschaftsjunioren: Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen an einem Strang ziehen Berlin, 11. Januar 2008 - Die Wirtschaftsjunioren Deutschland sprechen sich gegen einen gesetzlichen Mindestlohn aus. "Löhne und Gehälter sind kein Thema für politische Ränkespiele, sondern Sache der Tarifparteien", sagt die Bundesvorsitzende der Wirtschaftsjunioren Anja Kapfer. "Gesetzliche Mindestlöhne hebeln die Tarifautonomie aus, vernichten Arbeitsplätze und erschweren gerade Berufsanfängern den Berufseinstieg", so Kapfer weiter. Insgesamt würden sie nur da…
11.01.2008
12:54
Presseball ausverkauft
Stiftung der Hamburger Presse

Presseball ausverkauft

Der 59. Presseball am Sonnabend, den 19. Januar 2008, ist mit mehr als 700 Gästen restlos ausverkauft. Zuvor waren die Kapazitäten im Kempinski Hotel Atlantic mit einem weiteren Saal voll ausgeschöpft worden. Rund 100 Interessierte mussten auf das nächste Jahr vertröstet werden. Karsten Lüchow (45), als Vorsitzender der Stiftung der Hamburger Presse Gastgeber der festlichen Mediennacht, freut sich über den großen Zuspruch: „Der Ball ist als gesellschaftlicher Höhepunkt der Ballsaison wieder voll akzeptiert. Wir sind jetzt im zweiten Jahr in F…
11.01.2008
09:54
Bild: Geschäftsführer: Fremdgeschäftsführer haben Anspruch auf InsolvenzgeldBild: Geschäftsführer: Fremdgeschäftsführer haben Anspruch auf Insolvenzgeld
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Geschäftsführer: Fremdgeschäftsführer haben Anspruch auf Insolvenzgeld

Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg haben Fremdgeschäftsführer Anspruch auf Insolvenzgeld, da sie im Regelfall abhängig beschäftigt sind, auch wenn sie Arbeitgeberfunktion ausüben. Die Richter führen aus: Ist ein Fremdgeschäftsführer wirksam zum Geschäftsführer bestellt worden, spricht gegen seine abhängige Beschäftigung nicht, dass kein schriftlicher Arbeitsvertrag geschlossen wurde und er weder bei der Einzugsstelle noch bei der LVA gemeldet war, wenn er an der Meldung anhand eines bis zur Insolvenz dauernden…
11.01.2008
08:16
Wir brauchen keinen Populismus, sondern konkrete Lösungen
Jusos Minden-Lübbecke

Wir brauchen keinen Populismus, sondern konkrete Lösungen

Zur aktuellen Jugendkriminalitätsdiskussion der CDU erklärt der stellv. Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke Jens Vogel: Wir brauchen keine populistische Forderungen wie sie vom hessischen Ministerpräsidenten Koch aufgestellt werden, sondern konkrete und vorallem wirkungsvolle Lösungen für die Bekämpfung der Jugendkriminalität - Warnarreste, Erziehungscamps oder längere Haftstrafen zählen nicht dazu. Wer Gewalt und Kriminalität wirklich bekämpfen will, muss dafür sorgen, dass junge Menschen, unabhängig ob ein Migrationshindergrund vorliegt …
11.01.2008
00:05
Bild: "Das ist eine unverantwortliche Sauerei!“ - Die Münchner CSU betreibt Wahlkampf mit der Angst der BürgerBild: "Das ist eine unverantwortliche Sauerei!“ - Die Münchner CSU betreibt Wahlkampf mit der Angst der Bürger
Junge Liberale München e.V.

"Das ist eine unverantwortliche Sauerei!“ - Die Münchner CSU betreibt Wahlkampf mit der Angst der Bürger

München, 10.01.2008 - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) München, Daniel Föst (31), ist aufgrund des Gewalt-Plakats der Münchner CSU zutiefst verärgert: „Man sei Angstmache bei den Konservativen gewöhnt, aber dass man in eine solch reaktionäre Propaganda à la Bush und Schäuble abgleitet ist eine unverantwortliche Sauerei!“ Föst betont: „Die gefühlte Sicherheit der Münchner gehört zum herausragenden Wohlgefühl in unserer Stadt. Daran besteht kein Zweifel.“ Allerdings gehöre zur Sicherheit auch Integration und Prävention. Statt auf …
10.01.2008
21:04
Bild: Manfred Krönauer kandidiert für die FDP in München-Bogenhausen auf Platz 3 der Bezirksausschuss-ListeBild: Manfred Krönauer kandidiert für die FDP in München-Bogenhausen auf Platz 3 der Bezirksausschuss-Liste
Junge Liberale München

Manfred Krönauer kandidiert für die FDP in München-Bogenhausen auf Platz 3 der Bezirksausschuss-Liste

Im 13. Stadtbezirk Bogenhausen wurde Manfred Krönauer von den Mitgliedern der FDP einstimmig auf Platz 3 gewählt. Er verspricht: "Ich will bürgernahe und frische Ideen in die Stadtteilpolitik einbringen und Bogenhausen auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten." München, 07.01.2008 - Manfred Krönauer (33) kandidiert für die FDP in München-Bogenhausen auf Platz 3 der BA-Liste und für den Stadtrat auf Platz 56. Der Steuerreferent und examinierte Steuerberater macht sich für eine Aufwertung des Münchner Ostens stark und setzt sich für e…
10.01.2008
21:02
Bild: "Gestern – Heute – Morgen" - Führung und Bildvortrag mit Claudia Blum in Maar und FrischbornBild: "Gestern – Heute – Morgen" - Führung und Bildvortrag mit Claudia Blum in Maar und Frischborn
Vogelsberger Online Zeitung

"Gestern – Heute – Morgen" - Führung und Bildvortrag mit Claudia Blum in Maar und Frischborn

Lauterbach, 10. Januar 2008 - „Unter dem Motto „Gestern – Heute – Morgen“ lädt die Bürgermeisterkandidatin Claudia Blum am Wochenende zu Veranstaltungen nach Frischborn und Maar ein.Am Samstag den 12. Januar 2008 ist Treffpunkt um 14 Uhr am evangelischen Gemeindehaus in Frischborn. Nach einer rund einstündigen Führung durch Frischborn schließt sich um 15 Uhr im Gemeindehaus ein Bildvortrag mit alten und neuen Bildern zu Frischborn an. Am Sonntag den 13. Januar 2008 ist Treffpunkt um 14 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus in Maar. Auch in Maar beginn…
10.01.2008
20:54
Frankfurter Linux-User gegen den Einsatz von Wahlcomputern
Frankfurter Linux User Group

Frankfurter Linux-User gegen den Einsatz von Wahlcomputern

Die Frankfurter Linux User Group (FLUG) spricht sich gegen den Einsatz von Wahlcomputern bei der anstehenden Landtagswahl in Hessen aus. Aus der Sicht der vertretenen Computerspezialisten birgt die eingesetzte Sicherheitstechnologie zu viele Risiken, um den Bürgern zu garantieren, dass eine Manipulation der Wahlergebnisse unter allen Umständen ausgeschlossen werden kann. Insbesondere kritisieren sie, dass durch den Wegfall der Stimmzettel die Nachprüfbarkeit der Wahl für Wahlhelfer und Bürger unmöglich gemacht wird. Damit wird die Möglichkeit…
10.01.2008
16:53
Neue Öffentlichkeit? Was Videojournalismus, Bloggen und Co. für Gesellschaft und Auslandsrundfunk bedeuten
Friedrich-Ebert-Stiftung/ Deutsche Welle

Neue Öffentlichkeit? Was Videojournalismus, Bloggen und Co. für Gesellschaft und Auslandsrundfunk bedeuten

Berlin - Livestream–Fachkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Deutschen Welle am Dienstag, 15. Januar 2008 in Berlin Das Internet, Weblogs und Podcasts bieten politische Informationen, Öffentlichkeit und viel Anlass zur Diskussion. Die einfache Handhabe und geringen Kosten für Produktion und Übertragung von Weblogs und Co. machen den Weg zur individuellen Massenkommunikation frei und schaffen neue Öffentlichkeiten – mit Auswirkungen auf Gesellschaft, Journalismus und Rundfunkanbieter. Doch was ist der Nährboden für diese Form des …
10.01.2008
15:05
Was die Hotelwäsche mit dem Mindestlohn zu tun hat – Berliner Hemden werden in Polen gebügelt
medienbüro.sohn

Was die Hotelwäsche mit dem Mindestlohn zu tun hat – Berliner Hemden werden in Polen gebügelt

Bonn/Düsseldorf – Die große Koalition hat mittlerweile auch große Differenzen. Nicht nur beim Thema Jugendkriminalität schlagen die Politiker von SPD und Union verbal auf sich ein. Jetzt sind Vertreter der großen Koalition im Bundesarbeitsministerium in Berlin zusammengekommen, um das weitere Vorgehen beim Mindestlohn abzusprechen. An der Runde nehmen Kanzleramtschef Thomas de Maizière, Arbeitsminister Olaf Scholz sowie Staatssekretäre des Wirtschafts- und des Finanzministeriums teil. „Die Umsetzung der Koalitionsabsprachen zum Mindestlohn wa…
10.01.2008
13:40
Frauen stiften anders - Neues Dossier auf frauenmachenkarriere.de
frauenmachenkarriere.de

Frauen stiften anders - Neues Dossier auf frauenmachenkarriere.de

Deutschland erlebt momentan einen Stiftungsboom. Nach Ansicht des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen ist dies vor allem auf ein vermehrtes stifterisches Engagement von Frauen zurückzuführen. Das neue Dossier auf frauenmachenkarriere.de stellt Stifterinnen und ihre Arbeit vor. In den letzten 15 Jahren sei der Anteil bei den Stiftungen, die allein von Frauen gegründet wurden, um 50 Prozent gestiegen, so der Generalsekretär des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen, Dr. Hans Fleisch: „Die Wirkung der Gleichstellung der Frau ist im Stiftungswes…
10.01.2008
12:39
Bild: Aktuelles Urteil: Kündigung wegen „schwacher Arbeitsleistung“Bild: Aktuelles Urteil: Kündigung wegen „schwacher Arbeitsleistung“
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Aktuelles Urteil: Kündigung wegen „schwacher Arbeitsleistung“

Das Landesarbeitsgericht Nürnberg weist in einer aktuellen Entscheidung darauf hin, dass eine Kündigung wegen schwacher Arbeitsleistung grundsätzlich möglich ist. In der Entscheidung betonen die Richter, dass die Kündigung eines „leistungsschwachen“ Arbeitnehmers jedoch nur als letzte Handlungsmöglichkeit des unzufriedenen Arbeitgebers in Betracht kommt. Der Arbeitgeber muss vor Ausspruch der Kündigung alles zumutbare versucht haben, um die Störung im Leistungsverhältnis abzustellen (LAG Nürnberg Urteil v. 12.06.2007 - 6 Sa 37/07). In dem ko…
10.01.2008
12:29
Bahn muss sich ihrer Verantwortung stellen
Jusos Minden-Lübbecke

Bahn muss sich ihrer Verantwortung stellen

Kostenerlass für den “Zug der Erinnerung” Während der NS-Zeit spielte die “Deutsche Reichsbahn” eine entscheidende Rolle bei der Deportation von ca. 1 Million Kinder und Jugendlichen von Juden, Roma, Sinti und politischen Gefangenen des NS-Regimes in die Konzentrations - & Vernichtungslagern des Dritten Reiches. Das Reichsverkehrsministerium entschied über die Bereitstellung der Züge und die “Logistiker” der Deutschen Reichsbahn erstellten den Laufplan für die Deportationen in die Vernichtungslager. Der Verein “Zug der Erinnerung” hat es si…
10.01.2008
11:59
Bild: Die Hochschule für Musik in Detmold würdigte Karin LorenzBild: Die Hochschule für Musik in Detmold würdigte Karin Lorenz
Horst Garthoff

Die Hochschule für Musik in Detmold würdigte Karin Lorenz

Der Senat der Hochschule für Musik in Detmold hat die Geigerin Karin Lorenz (39) zur Honorarprofessorin ernannt. Die Künstlerin ist international erfolgreich und setzt sich seit Jahren für eine besonders praxisnahe und hochklassige Orchesterausbildung ein. Der Senat stärkt damit die Beziehungen zur Orchesterlandschaft Deutschlands und zugleich die Qualifizierung für angehende Orchestermusiker. Karin Lorenz wurde 1968 in Minden (Westfalen) geboren und tritt bereits seit ihrem zehnten Lebensjahr in Konzerten auf. Sie studierte bei renommierte…
10.01.2008
10:33
Eisbärenbabys im Tiergarten Nürnberg
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Eisbärenbabys im Tiergarten Nürnberg

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V. (Mitgliedsverein beim Bundesverband Menschen für Tierrechte) 09.01.2008 Eisbärenbabys im Tiergarten Nürnberg Die Frage lautet nicht: Handaufzucht ‚Ja oder Nein’ – sondern: Eisbärenhaltung ‚Ja oder Nein’. Eine der Eisbärenmütter hat ihre Jungen aufgefressen, die andere wollte ihres retten und hat versucht, es sicher unterzubringen. Diese Vorstellung kann bei fühlenden Menschen nur Wut und Verzweiflung hervorrufen. Da sucht ein eingesperrtes Muttertier nach einem sicheren Versteck für i…
10.01.2008
10:26
Bild: Jugendgewalt-Politik boykottiert LösungenBild: Jugendgewalt-Politik boykottiert Lösungen
Der PARITÄTISCHE Thüringen

Jugendgewalt-Politik boykottiert Lösungen

Neudietendorf, 10/01/2008 - In der aktuellen Diskussion um Jugendgewalt und die Verschärfung von Sanktionsmaßnahmen boykottieren führende Politiker nachhaltige Lösungen. Aufgabe der Verantwortlichen ist es nicht, lediglich längere Haftstrafen und härtere Sanktionen zu fordern. Vielmehr geht es darum, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Kinder und Jugendliche von früh auf für Gewaltfreiheit sensibilisiert werden und Programme zum Täter-Opfer-Ausgleich aufrechterhalten werden können. Hier wird, auch in Thüringen, seit Jahren immer wieder d…
10.01.2008
10:22
Bild: Arbeitsrecht: Urlaubsgeld als nicht arbeitsleistungsbezogene SonderzuwendungBild: Arbeitsrecht: Urlaubsgeld als nicht arbeitsleistungsbezogene Sonderzuwendung
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt / Fachanwalt in Paderborn RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht: Urlaubsgeld als nicht arbeitsleistungsbezogene Sonderzuwendung

Das LAG Düsseldorf hat zu einem Rechtsstreit bei dem es um die Frage ging, ob Urlaubsgeld eine arbeitsbezogene Sonderzuwendung darstelle entschieden, dass die Auslegung einer mit "Dreizehntes Monatsgehalt" überschriebenen tarifvertraglichen Regelung ergeben kann, dass das Urlaubsgeld keinen überwiegenden Entgeltcharakter hat. Diesem Anspruch auf Urlaubsgeld steht nach Auffassung der Richter nicht entgegen, dass der Arbeitnehmer sechs Monate lang wegen einer Arbeitsunfähigkeit keine Arbeitsleistung erbracht und wegen der Überschreitung des 6…
10.01.2008
08:31
Bild: Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches GeschehenBild: Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches Geschehen
IGFM München

Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches Geschehen

Ein neuer Bericht von TibetWatch, London, verleiht im Exil lebenden tibetischen Mönchen und Nonnen eine Stimme Im Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen heißt es: "Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht umfaßt die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung zu wechseln sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, in der Öffentlichkeit oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Vollziehung von R…
09.01.2008
18:25
Bild: CDU Erfurt: Kein Stadtratsbeschluss zur Leuchtschrift am Erfurter HofBild: CDU Erfurt: Kein Stadtratsbeschluss zur Leuchtschrift am Erfurter Hof
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU Erfurt: Kein Stadtratsbeschluss zur Leuchtschrift am Erfurter Hof

Einen Stadtratsbeschluss über die Leuchtschrift für das Willy-Brandt-Denkmals gibt es bis jetzt nicht. Durch den Oberbürgermeister wurde eine Jury damit beauftragt, aus den verschiedensten Entwürfen einen Sieger zu benennen. Dieser Siegerentwurf ist in der Bevölkerung äußerst umstritten. Weil dieser Entwurf und hier insbesondere die Leuchtreklame so umstritten ist hat die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam mit der CDU Erfurt eine Umfrage im April letzten Jahres gestartet. Über 90 % der Befragten haben in den Umfragen diese Leuchtschrift abgelehn…
09.01.2008
17:21
Bild: CDU begrüßt Ansiedlung der Schaeffler-Gruppe in ErfurtBild: CDU begrüßt Ansiedlung der Schaeffler-Gruppe in Erfurt
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU begrüßt Ansiedlung der Schaeffler-Gruppe in Erfurt

Mit großer Freude hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat heute zur Kenntnis genommen, dass einer der weltweit führenden Anbieter in der Wälzlagerindustrie und Partner nahezu aller Automobilhersteller - die Schaeffler KG, mit Stammsitz in Herzogenaurach (Bayern) den Zuschlag für den Bau eines Logistikzentrums an unsere Stadt gegeben hat. Als erster Schritt sind Investitionen von rund 80 Mio Euro und 250 Arbeitsplätze geplant. Mittelfristig sollen weitere 600 Arbeitsplätze entstehen. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurte…
09.01.2008
17:18
Individualförderung ist unerlässlich - „Erziehungscamps“ verstärken die Ursache und verschärfen die Problemlage
Institut für pädagogische Diagnostik

Individualförderung ist unerlässlich - „Erziehungscamps“ verstärken die Ursache und verschärfen die Problemlage

In Reaktion auf die jüngsten gewälttätigen Übergriffe Jugendlicher wird von der abschreckenden Wirkung schärferer Gesetze und von „Erziehungscamps“ mit „pädagogischem Gesamtkonzept“ heilsame Wirkung erhofft. In „strengen Regeln, Sport, Disziplin, Arbeit und Verhaltenstraining“ (CDU, Wiesbadener Erklärung) wird ein probates Mittel erblickt, damit die Täter wieder einen „Weg in die Gesellschaft“ finden. Wenig wird davon gesprochen, weshalb solche Taten verübt werden, was ihr Entstehungshintergrund ist, welche Schlussfolgerungen sie auf die Pers…
09.01.2008
16:56
direct/ FAZ: Schäuble bekommt einen neuen Sprecher
FAZ

direct/ FAZ: Schäuble bekommt einen neuen Sprecher

Der Jurist Stefan Paris wird nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe) neuer Sprecher von Innenminister Schäuble (CDU). Paris arbeitet seit 2002 im Innenministerium, unter anderem in der Polizeiabteilung und im Haushaltsreferat. Davor war er 2001 bis 2002 Sprecher des Berliner Innensenators Werthebach (CDU). Der bisherige Sprecher, Stefan Kaller, übernimmt zum 15. Januar die Unterabteilung "Verfassungsschutz" im Innenministerium.
09.01.2008
16:21
Kerner macht nur noch Wurstreklame - 2008 wird ein fantastisches Jahr
medienbüro.sohn

Kerner macht nur noch Wurstreklame - 2008 wird ein fantastisches Jahr

Bonn – 2008 wird ein fantastisches Jahr. Zunächst erklärt Johannes „Erfurt“ Kerner seinen Rücktritt von allen Ämtern. In einem Selbstinterview in seiner gleichnamigen Talkshow bekennt er, dass er nichts von guter Unterhaltung, Gesprächsführung, Sport, Politik und investigativem Journalismus versteht. Er entschuldigt sich öffentlich dafür, dass er die naive Eva Hermann in einem widerlichen Tribunal auf der Mattscheibe hinrichten wollte. Er entschuldigt sich ebenfalls dafür, dass er in eben jener Sendung gesagt hat: „Was ist denn die wahre Best…
09.01.2008
15:37