Pressemitteilungen zu Staatengemeinschaft

… Nationen zur Eindämmung militärischer Gewalt verpflichtet hat, umfassende ordnungspolitische Konsequenzen, die uns auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte beschäftigen werden.Das hängt nicht nur mit der Politik Trumps zusammen, sondern auch mit den Doppelstandards seitens der westlichen Staatengemeinschaft und mit einer – in meinen Augen – verfehlten deutschen Außenpolitik, die diese Militärschläge nicht klar als völkerrechtswidrig benennt und kritisiert.Kurzfristig werden wir im Nahen Osten eine sehr instabile Region ohne klare Ordnungsstrukturen sehen. …

… Töchtern nach Deutschland gebracht wurden.Uns ist dieser Vorgang unverständlich. Die Definition von Kernfamilie ist zu eng, um die Menschen zu schützen, die durch unsere Verbindung zu ausländischen Organisationen und unsere Tätigkeiten im Interesse der Bundesrepublik Deutschland, wie der Staatengemeinschaft in Gefahr sind. Das Leben unserer Eltern, unserer volljährigen Kinder und unserer Geschwister ist bedroht, auch wenn sie nicht unter die sog. “Kernfamilie“ fallen. Sie leben ununterbrochen in der begründeten Angst, dass die Taliban an ihnen Rache …

… tun haben.   Kurz gesagt: It's a mess! Aber die Lage ist nicht hoffnungslos! Seit dem Ende der Kolonialzeit wurden in Südostasien viele Konflikte ausgefochten, die eine Folge ebendieser waren. Im Ergebnis half die Zeit, die Wogen zu glätten. Warum sollte das nicht auch in Myanmar möglich sein? ----- Anmerkung des ersten Lesers: So ist es mit zwei gravierenden Veränderungen: Die ASEAN Staatengemeinschaft hat sich erstmals von derartigen Aktivitäten distanziert und China hat dies akzeptiert und die Militärregierung nicht nach Beijing eingeladen.  

… dem Einzug der Elektromobilität in den Mainstream hat sich Thailand entschieden, die E-Mobilität als Kernelement seiner Strategie für integratives und nachhaltiges Wachstum zu fördern. Dieser "grüne Verkehrsträger" wird im Rahmen der Strategie der ASEAN-Staatengemeinschaft für eine kohlenstoffarme Energie auf regionale Ebene ausgedehnt. Das Modell der kohlenstoffarmen Wirtschaft und der von der Europäischen Kommission angekündigte europäische Grüne Deal sehen stärkere Verbindungen zwischen zukünftigen Industrien und grünen Technologien und Innovation …

… Deutschen: Ein verfluchtes Volk?" von Michael Ghanem die kulturelle und soziale Vielfalt und Reichtum des deutschen Volkes reduziert. Deutschland hat seit 1870 bis heute zwei Weltkriege verursacht, hat aber auch zweimal die Chance zur Wiederaufnahme in die Staatengemeinschaft erhalten. Das Land müsste mittlerweile stark und selbstbewusst genug sein, um dauerhaft eine demokratische Entwicklung zu nehmen und gegen Angriffe von rechtsradikalen und rassistischen Bevölkerungsgruppen zu verteidigen. Doch Michael Ghanem zeigt in seinem Buch, dass dem leider …

… Wachstums sprechen", wo es in vielen Regionen erst seit einigen Jahrzehnten Fortschritt, Wachstum und damit gewaltigen Nachholbedarf gibt, gehört hier und da zu den großen Irrtümern. Eine Relativierung ist auch mit Blick auf Afrika angebracht. Die ASEAN-Staatengemeinschaft gewinnt im globalen Wettbewerb mit ihren 500 Mio. Konsumenten dabei immer stärker und nicht allein als Herkunftsland hochwertiger Schutzgüter im medizinischen Bereich an Bedeutung. Unter dem Titel "Emerging Global Partnership after COVID19: The Eastern Economic Corridor (EEC) …

… entschieden, dass die wegen des Ukraine-Konflikts verhängten EU-Sanktionen gegen russische Erdölgesellschaften der Rosneft-Gruppe rechtmäßig sind. Aus der Pressemitteilung des EuGH Nr. 107/2020 vom 17.09.2020 ergibt sich: Sowohl die Ausfuhrverbote als auch die Zugangsbeschränkungen zu den Kapitalmärkten der Staatengemeinschaft trügen eindeutig dazu bei, die EU-Ziele zu erreichen und seien ordnungsgemäß begründet und geeignet, auf Russland wegen seiner Rolle in dieser Krise Druck auszuüben, so der EuGH. Der Europäische Rat hat seit dem 31.07.2014 als …

… sich erneut deutlich, wie ungerecht Taiwan von der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organisation, WHO) behandelt wird und dass Taiwans Ausschluss von der WHO zu einer gefährlichen Lücke im weltweiten Gesundheitsnetz führt, was nicht im Interesse der internationalen Staatengemeinschaft ist. Angesichts des sich weltweit immer mehr ausbreitenden Coronavirus 2019-nCoV hat die WHO am 30. Januar 2020 den internationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen. In ihrem Bericht dazu zählte die Organisation das demokratische Taiwan aufgrund des Drucks aus …

… Ideen zu teilen. In nationalen Netzwerken entwickeln die Teilnehmer konkrete Lösungsansätze und tragen damit zur globalen Vision des UN Global Compact bei. In der im Jahre 2015 verabschiedeten Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung drückt die internationale Staatengemeinschaft ihre Überzeugung aus, dass sich die globalen Herausforderungen nur gemeinsam lösen lassen. Aufbauend auf den 10 Prinzipien des UN Global Compacts werden Unternehmen und Organisationen dazu aufgerufen, die allgemeinen Ziele der Vereinten Nationen, insbesondere die Sustainable …

… Ungarns Regierung wird wegen der Hetze gegen Flüchtlinge zur Kasse gebeten und muss sich öffentlich entschuldigen“, leitet Kommunikationsexperte Michael Oehme sein Thema der Woche ein. „Orbán ist leider in den vergangenen Jahren sehr negativ in der internationalen Staatengemeinschaft mit seiner Stimmungsmache gegen alles Fremde sowie den menschunwürdigen Umgang mit Migranten aufgefallen. In dem verhandelten Fall geht es konkret um die Meinungsumfrage 2017. Hier hatte die Regierung aktiv gegen das Ungarische Helsinki-Komitee gehetzt und deren Einsatz …

… Ton geben die starken Lobbyvereine an, die Vernunft hat nur geringe Chancen, das politische Handeln zu lenken. Zu allem Überfluß sind Risse in der Europäischen Gemeinschaft unübersehbar. Einige osteuropäische Regierungen haben offenbar nicht verstanden, daß diese Staatengemeinschaft keine Institution zur Verteilung von Geld ist, das andere erarbeitet haben, sondern auch eine Wertegemeinschaft. Die Briten wollen aus der Europäischen Union ausscheiden, aber gern die Vorteile der Mitgliedschaft weiterhin genießen. Das wird nicht klappen. Denn wenn …

… Saarbrücken, um seine Person mit dieser für das Deutsche Reich erfolgreichen Rückgliederung zu verknüpfen. Aus dem Saargebiet wird nun das Saarland. Noch verlaufen die Gebietszuwächse der NS-Regierung im wesentlichen friedlich. Erst viereinhalb Jahre später wird die internationale Staatengemeinschaft Hitlers Diktatur auch mit Krieg zu bremsen versuchen. Mit die ersten alliierten Bomben auf deutschem Reichsgebiet werden zu Anfang des Zweiten Weltkriegs auf dem Saarland fallen... Diese Zeit der größten Hoffnungen, Wünsche und Erwartungen an das eigene …

… 05.01.2017.Die EU steht vor turbulenten Zeiten: Brexid, Grexid, Nationalismus – Italien ist außer Griechenland das nächste Sorgenkind. In Frankreich, Deutschland und den Niederlanden wird gewählt. 2017 könnte ein Neubeginn werden. Was wird aus der großartigen Idee Europa? Der Staatengemeinschaft fehlen Visionen und Lichtgestalten. Seit der Gründung der EU ist es nicht gelungen, eine breite europäische Öffentlichkeit herzustellen. Die Europäische Union ist ein Gigant mit einer Wirtschaftsleistung von rund 14.641 Mrd. Euro, die „nur“ um 3.9 Prozent niedriger …

… ihnen eine lebenswertere Zukunft ermöglicht. In diesem Zusammenhang sollte Trump sich ernsthaft überlegen, ob es klug wäre, die Krankenversicherung ObamaCare wieder abzuschaffen. Ein anderes Risiko könnte darin liegen, daß er die Rolle der USA in der Staatengemeinschaft unangemessen selbstherrlich definiert und dadurch Konfrontationen mit den Verbündeten riskiert. Zum Beispiel könnte das hinsichtlich divergierender Auffassungen vom Freihandel der Fall werden oder im Hinblick auf die sich schnell zuspitzende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise. Aber …

… Rechts zu verhelfen (ubi actio ibi ius). Aktuelle News von Rechtsportal-247.de: http://www.rechtsportal-247.de/modules.php?name=News (http://www.rechtsportal-247.de/modules.php?name=News) Hinsichtlich des Geltungsbereiches unterscheidet man nationales (innerstaatliches) Recht, das innerhalb jedes einzelnen Staates gilt, Gemeinschaftsrecht einer Staatengemeinschaft und das Völkerrecht. Die Durchsetzung des Rechts ist durch obliegt der Gerichtsbarkeit. Bürger müssen in der Regel ihr Recht vor den staatlichen Gerichten und nicht durch Selbsthilfe …

… sprachliche Nähe zur NSDAP aufweist, auch gegen sie läuft ein Verbotsverfahren. In den Köpfen von Populisten und Nationalisten lebt dieses Gedankengut weiter. Ihre geistigen Vertreter schüren Fremdenhass und fordern den Austritt ihres Landes aus der europäischen Staatengemeinschaft. Die überwiegende Mehrheit der Kommentatoren und Bürger fordern einen Neubeginn. Auf welcher Basis und unter welchen Bedingungen wird nicht gesagt. Europa ist zu einem Bündnis von Schuldenstaaten geworden. In den letzten Jahrzehnten waren die Staatsausgaben Europas um …

tehen Sie zum EU-Beitritt der Türkei? Ich halte die EU an sich in der jetztigen Ausrichtung für einen geschichtlichen Fehler und hoffe, die Völker Europas erhalten eines Tages alle ihre volle Souveränität inklusive eigener Währung, Grenzkontrollen usw. zurück. Entsprechen rate ich jedem Land von einem Beitritt in die EU ab. Unabhängig davon ist die Türkei sowohl kulturell als auch geografisch nur zu einem sehr kleinen Teil "europäisch". Entsprechend macht es wenig Sinn, sie in eine europäische Staatengemeinschaft zu holen.

… verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro. Frauen verdienen für die gleiche Arbeit, die männliche Kollegen verrichten 22 Prozent weniger. In Deutschland, der größten Volkswirtschaft in der EU, werden innerhalb der Staatengemeinschaft die niedrigsten Löhne gezahlt. Entsprechend niedrig sind auch die Sozialzuschüsse der Arbeitgeber. Aufgrund der niedrigen Lohnerhöhungen, Inflationsraten, dem drastischen Verfall der Kaufkraft und der schwarzen Null, sind Löhne und Gehälter real nur um 0,5 Prozent gestiegen. …

… von 521 Mrd. und Griechenland ein BIP von 179 Mrd. Euro. Wie soll das Problem gelöst werden, zumal Griechenland noch rund 320 Mrd. Euro Schulden hat? Ob Schuldenkrise, der Ukraine- und Syrienkonflikt, Flüchtlingsströme oder Rechtsradikalismus, die Staatengemeinschaft versagt, wenn es um große Konflikte geht. Und nun sollen diese Länder das Flüchtlingsproblem lösen, ohne eine solidarische Beteiligung aller EU-Länder und Russlands? Wann werden Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten begreifen, dass nur mit einer angemessenen Beteiligung …

… Häresie, i.e. dass die Kirche dem Staat unterworfen sei - obwohl schon sprichwörtlich jeder weiß, dass "man Gott mehr gehorchen muss als den Menschen" (Apg 5,29). Cf.: "Vor allem muß deutlich unterstrichen werden, daß keine menschliche Autorität, kein Staat, keine Staatengemeinschaft, welchen religiösen Charakter sie auch immer haben mögen, einen positiven Befehl oder eine positive Ermächtigung erteilen können, etwas zu lehren oder zu tun, was gegen die religiöse Wahrheit oder gegen das sichtliche Gute wäre. Ein Befehl oder eine Ermächtigung dieser …

… vorsätzlicher Mord durch die Bundesregierung) durch den Staat angetan und zugelassen werden Schaden zuzufügen wäre jeder Bürger berechtigt sämtliche bezahlte Steuern zurückzufordern. Dazu ist der Bürger berechtigt die künftige Steuerzahlung zu verweigern und das UN-weit in unserer Staatengemeinschaft. Der Bürger zahlt mit jedem Einkauf in Deutschland 19% Mwst. und somit über den Finanzausgleich auch für die Sicherheit. Würde die Sicherheit von nur einem Bürger und dessen Verfügbarkeit als Unternehmer und Möglichkeiten für unsere Gesellschaft desse …

… Griechenlands in der EU ist nicht nur eine Frage des Geldes, sondern in geopolitischen Zusammenhängen zu sehen. Europa kann sich mit dem Ukraine-Konflikt und einer gefährdeten Ostgrenze, ein Bankrott Griechenlands nicht leisten. Europa würde weiter geschwächt was zur Zerreißprobe für die Staatengemeinschaft werden könnte. Die EU hat eine Billionen frisches Geld in die Märkte gepumpt um sie zu beruhigen. Weitere 1 ,1 Billionen Euro zum Ankauf von Anleihen sind in der Pipeline. Warum stehen die Menschen in Griechenland nicht im Vordergrund, warum hilft …

… und Maßstab ihres Handelns. Prof. Querulix kommentiert diesen Zustand bissig: „In Lobbydemokraturen definiert sich Allgemeinwohl als das, was asoziale Lobbyvereine und ihre politischen Handlanger der Bevölkerung vom gemeinsam geschaffenen Wohlstand übrig lassen.“ So werden Staaten und Staatengemeinschaften heruntergewirtschaftet. Ob in der gegenwärtigen Lage noch etwas zu retten ist, mag bezweifelt werden. Dennoch ist es sinnvoll, sich Gedanken zu machen, wie es (danach) weitergehen soll. In einer mit Zahlen unterlegten Studie „Unbedingtes individuelles …

… eine enorme Devisenflucht und ein bodenloser Absturz des Rubels, bei einem Schrumpfen des BIP von 4 Prozent. Der Kollaps würde die deutsche Industrie empfindlich treffen. Was bewegt Merkel und Schäuble in dieser Situation laut über den Rauswurf Griechenlands aus der Staatengemeinschaft nachzudenken? Notfalls könne man auf Griechenland verzichten, da Griechenland Tendenzen zeigt sich dem Würgegriff der Sparprogramme zu entziehen. Lässt man Griechenland wie eine heiße Kartoffel fallen? Notfalls wolle man sich findige Juristen holen, um die Frage zu …

… in die Hände nehmen müssen, um die Folgen der Krisen zu tragen. Einnahmequellen sind höhere Löhne, nicht nur Mindestlöhne, höhere Renten und eine stärkere Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates. Wann wird das auf die Tagesordnung bei der Staatengemeinschaft kommen, bei G 20 eine Rolle spielen und bei der Wissenschaft ankommen? Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der …

… menschenfeindliche Lobbydemokratur zu schützen. Die vorgeschlagenen Reformen wären zugleich ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der sozialen und wirtschaftlichen Zukunft unserer Gesellschaft und unseres Staates und damit auch ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung Europas und der Sicherung der Zukunft der europäischen Staatengemeinschaft. Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook). ist im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital erschienen und dort sowie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung für 9,95 Euro erhältlich. READ Pressestelle

… Verbrechern, die neben Al-Kaida und anderen Terror-Organisationen von Saudi Arabien finanziert werden. Für ihn ist unfassbar, dass die Deutsche Regierung noch immer ein guter Partner der Saudis ist. Er fordert in der großen Not eine Zusammenarbeit der internationalen Staatengemeinschaft und der Muslime (ARD). Die Menschen in europäischen Ländern und Deutschland haben in rund 400 Jahren die Macht der Feudalherrschaft und des Klerus gebrochen. Mit der Industrialisierung, dem Ersten Weltkrieg, der folgenden Hyper-Inflation und dem Zweiten Weltkrieg …

Die Bundesregierung hat am 14.05.2014 beschlossen, im Juni 2014 den „Vertrag von Marrakesch“ zu unterzeichnen. Mit diesem internationalen Vertrag hat die Staatengemeinschaft vor einem Jahr vereinbart, den Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken für blinde, sehbehinderte oder sonst lesebehinderte Menschen zu vereinfachen. Nach diesem Vertrag sollen die Vertragsstaaten Vorschriften aufstellen, nach denen man urheberrechtlich geschützte Bücher u. a. in für Blinde und Sehbehinderte lesbare Formate übernehmen könne – ohne den Urheber fragen zu …

Geschäftsführer Detlef Naumann fordert Staatengemeinschaft zum Handeln auf Hamburg (mk) „Dass jungen Menschen durch Entführung und Zwangsverheiratung die Möglichkeit genommen werden soll, gemeinsam und gleichberechtigt Verantwortung für die eigenen Kinder zu übernehmen, ist nicht hinnehmbar – nicht für den Verein „Blauer-Weihnachtsmann.org“ und nicht für unsere Gesellschaft!“ Detlef Naumann findet deutliche Worte, wenn es um die Verschleppung der 230 Schülerinnen in Nigeria geht. Der Verein begrüßt die Aktionen von Salma Hayek und Julie Gayet auf …

Lehrte, 6. März 2014 Beide Staatengemeinschaften sind die größten Geldgeber der Welt. Ihre Industrien befinden sich auf einem hohen technischen Niveau. Freie Bürger, Wohlstand, Presse und Meinungsfreiheit sind Garanten für erstrebenswerte Lebensbedingungen. Von diesen Leistungen und Tugenden träumen die Bürger in Russland, in den Schwellenländern und der Dritten Welt. Sie möchten an den Errungenschaften und der westlichen Lebensweise teilhaben. Die Welt braucht Europa für eine offene Gesellschaft. Putin befindet sich in einer Zwangslage: Einerseits …

… (blutige) Jahre gedauert, bis die Macht der Päpste und des Adels gebrochen wurde. Mit der Industrialisierung kam es zu zwei Weltkriegen mit über 40 Millionen Toten. Es waren Amerikaner, die einen schnellen Wiederaufbau unterstützten und Europäer, die sich zu einer Staatengemeinschaft zusammenschlossen. Es sind die mächtigsten Wirtschaftsblöcke der Welt. Ein Nebenprodukt der beiden Kriege und des so genannten Kalten Krieges war, ein Ausbau der Spionage- und Geheimdienste auf beiden Seiten des Atlantiks. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 …

… gezogen wurden und bis heute Sprengkraft bergen. Die erste Runde der Syrien-Konferenz ist vorüber. Was sind die Ergebnisse? Das bloße Nicht-Scheitern der Verhandlungen in Genf wird vom UN-Vermittler Brahimi bereits als Erfolg verkauft. Die Opposition wirft der Staatengemeinschaft hingegen vor, nichts gegen die Verbrechen des Assad-Regimes zu unternehmen. Human Rights Wacht veröffentlicht jetzt Dokumente, welche von systematischer Folter und der gezielten Tötung von Tausenden Gefangenen in Syrien sprechen. Gleichzeitig sind die Gegner des syrischen …

… Politiker, Ökonomen, Betriebswirte Wissenschaftler, die Weltbank, der IWF und die Staaten der Europäischen Union suchen nach Auswegen aus der Krise. Ein plausibles Konzept liegt nicht vor, Steuererhöhungen für Reiche schließen sie „noch“ aus. Das Wohl der Staatengemeinschaft hängt vom Wirtschaftswachstum ab. Deutschland als führende Wirtschaftsmacht steht Dank seiner Beschäftigten und Unternehmen vorbildlich da. Ein Schönheitsfleck auf der weißen Weste ist, dass trotz boomender Wirtschaftjahre und Export-Weltmeister, die Bilanz zu wünschen lässt. …

… jährlichen Sanierungsvolumen von über 275 Mrd. Euro stehen für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden. Das Programm ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 3 Billionen Euro. Es wurde der Öffentlichkeit im Mai 2010 vorgestellt. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt. Anti-Schuldenprogramme bieten die Möglichkeit regulierend einzugreifen. Die Staatengemeinschaft sollte sich eine ein- bis zweijährige Haushaltssperre verordnen und die Zeit für große Reformen nutzen. Dieter Neumann

Lehrte, 4. März 2013 Nie zuvor stand die Staatengemeinschaft so dicht vor einer globalen Geldentwertung. In Folge der desaströsen Finanzlage in den USA, Japan und Europa gerät der Zahlmeister Deutschland immer stärker unter Druck. Experten warnen vor einer Hyperinflation. Einige Länder drucken wahnsinnig viel Geld und überschwemmen damit den Weltmarkt. Die Kaufkraft nimmt dramatisch ab. Kriminelle schädigen Deutschland systembedingt durch Wein-, Hühnerfleisch, Eier-, Dioxin-, Gammelfleisch-, Pferdefleisch- und Futtermittelskandale. Bestechung, …

… weiter steigen. Infolge des Immobiliencrash von 2008 hat der Staat Billionen-Bürgschaften für Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme und den ESM übernommen. Übersehen wird geflissentlich, dass es in dem genannten Zeitraum zu Billionen-Einnahmeverlusten kam. Die Staatengemeinschaft befindet sich in einer Schulden-Sackgasse, worauf die demokratische Obama Regierung und die Republikaner keine schlüssigen Antworten finden. Obama hat sein Versprechen gehalten und durchgesetzt, dass die Reichen höher besteuert werden. Gleichzeitig behalten sozial …

… Die Haftung für Deutschland als größtes Geberland beträgt 27,1 % (190 Mrd. Euro), Frankreich 20,3 % (142 Mrd. Euro), Spanien 11.9 % (83 Mrd. Euro), Italien 17,9 % (125 Mrd. Euro), Niederlande 5,7% (40 Mrd. Euro) und 19,1 % andere mit 120 Mrd. Euro. Die Staatengemeinschaft weist für 2011ein BIP von 12.453 Mrd. Euro und Schulden von 10.274 Mrd. Euro aus. Damit sind sie mit 2.803 Mrd. Euro „überverschuldet“. Es war eine Frage der Zeit wann Ratingagenturen eine Bewertung vornehmen würden. Die Kreditstärke des ESM beruht unter anderem auf der Sicherheit, …

… mal wieder viele Plätze im Parlament leer. Das Ergebnis fassten Angela Merkel und, wie immer, Brüderle in einer seiner vielen Büttenreden, wie folgt zusammen: Soviel Beschäftigung wie noch nie, die geringste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung und innerhalb der Staatengemeinschaft, die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa, Exportweltmeister und, „uns geht es doch relativ gut“. „Wenn das so ist, warum der Hinweis von Schäuble auf knappe Einnahmen bei Ländern und Gemeinden. Dass die Opposition von sozialem Kahlschlag spricht und das …

… man den unteren Einkommen, und davon ist neuerdings auch der Mittelstand betroffen, nicht einräumt. Nachfolge-Generationen werden im unerträglichen Maß belastet. Die Verschuldung pro Kopf liegt bereits bei 25.000 Euro. Die Bundesregierung hat, wie die Staatengemeinschaft, noch kein schlüssiges Konzept erarbeitet, wie sie die Schuldenkrise meistern wollen. Die neuerliche Frage, sind Renten, Spareinlagen und Arbeitsplätze noch sicher, wird vermieden. Die seit Jahrzehnten regelmäßigen Haushaltsdefizite der Schuldenländer führten zu einer stetigen …

… ihnen in den nächsten 4 Jahren 20 Mrd. Euro gestrichen. 2,5 Millionen arme Kinder, die auch während der Schulzeit und später arm bleiben, nach dem Motto: Einmal arm, immer arm, wie eine neue Studie belegt. Die Staatengemeinschaft ist aufgerufen diese Gruppen besonders zu schützen und ihre soziale Stellung zu verbessern. Im Hinblick auf ein sinkendes Wirtschaftswachstum, höhere Arbeitslosigkeit, steigende Mieter, Heizungs- und Energiekosten, Rohstoffpreise, drastische Einkommensverluste und steigende Inflationsraten werden diese Gruppen überproportional …

… über 40 Jahre selbst davon profitiert hat. Warum fällt es den Staatshäuptern, und hier blockiert Merkel, so schwer zu einer ähnlichen Formel für Europa zu kommen? Deutschland erhält „ohne wenn und aber“ Anleihen für null Prozent Zinsen, sogar für Minuszinsen. Die Staatengemeinschaft hat 2008 versäumt für Schulden, die über dem Maastricht-Referenzwert von 60 % liegen, und das trifft für fast alle Staaten zu, einen einheitlichen Zinssatz festzulegen. Zu dieser Entscheidung ist es nicht gekommen, da die Politik, die kein Konzept für die Entschuldung …

… rückläufig sind. Unter diesen Gesichtspunkten schmilzt der zeitliche Vorsprung den Deutschland noch hat, wie Eis in der Sonne. Keiner der Staaten wird allein den Weg aus der Krise finden, da sein Umfeld nicht mehr liquide ist und er keine finanzielle Reserve besitzt. Die Staatengemeinschaft hat in den letzten 4 Jahrzehnten nicht ein Pfund, einen Euro oder einen US-Dollar tilgen können. Finanzielle Spielräume von Bundeshaushalten, die bei allen Beteiligten bei rund 10 % des BIP liegen, sind nicht vorhanden. Jeder Staat für sich plant mehrfach pro Jahr, …

… greifbaren Ergebnisse zu jammern, gilt es nun die „Guten“ ins Töpfchen zu werfen, Spreu von Weizen zu trennen – und noch viel mehr: Die ursprüngliche Intention zu erfüllen und die Schaffung einer Green Economy zu realisieren. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich zwar einmal mehr als weitgehend handlungsunfähig präsentiert, aber in vielen Vor- und Parallelveranstaltungen sind zukunftsweisende Vorschläge und Projekte präsentiert worden. Damit ist deutlich geworden, dass der Wille, das derzeitige Wirtschaftssystem zu transformieren und …

… Hohenester, Öko-Bauer und Naturland Präsidiumsvorsitzender im Vorfeld der Rio+20-Konferenz, die vom 20. bis 22. Juni in Rio de Janeiro stattfindet. „Öko-Landbau schützt die Böden, baut Humus auf und fördert die Bodenfruchtbarkeit. Deswegen fordern wir von der Staatengemeinschaft in Rio ein agrarpolitisches Leitbild, das sich an den Prinzipien des Öko-Landbaus orientiert“, formuliert Hohenester in Anbetracht der dramatischen Bodenverluste der letzten Jahre. Jede Minute gehen nach aktuellen Angaben des UN-Wüstensekretariates (UNCCD) zehn Hektar Land …

… werden. Nach Schätzungen dürften bei beiden Instanzen weitere 80.000 Positionen nicht besetzt sein. Wolfgang Schäuble ist zwischenzeitlich zum Sprecher der EU von Ökonomen, Volkswirten, Unternehmensberatern und Wissenschaftlern avanciert, die unverhohlen damit einverstanden sind, dass Griechenland die EU Staatengemeinschaft verlässt. Es rechnet sich für sie nicht, mehr Geld einem Staat nachwerfen, der seine Schulden nicht begleichen kann. An den Krisen haben die so genannten Experten und Berater einen großen Anteil. Sie haben weder dazu beigetragen …

… und der sich daraus ergebenden Verantwortung für das, was auf dieser – auf unserer – Welt geschieht. „Unser Boss,“ so sagte der Dalai Lama unlängst, „ist das tibetische Volk, wir sind nur sein Sprachrohr.“ „Auch die internationale Staatengemeinschaft muß endlich dem tibetischen Volk Gehör schenken und das lange vernachlässigte Tibetproblem auf die Agenda setzen,“ sagt Monika Deimann-Clemens, die Koordinatorin der Flaggenaktion, „sie macht sich mitschuldig, wenn die Situation weiter eskaliert.“ Die Bundesregierung sollte eine Erkundungsdelegation …

… Holocausts. Im deutschsprachigen Raum ist es ein spezifischer Strafbestand. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag ist das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen. Dort werden Kriegsverbrecher verurteilt und das ist gut so. Die Europäische Gemeinschaft fordert für die Staatengemeinschaft eine gesetzlich festgeschriebene Schuldenbremse und deren strikte Einhaltung. Es werden die Staaten bestraft die sich nicht daran halten. Werden das Fälle für den IGH? „Hat der alte Hexenmeister sich doch einmal weg begeben! Und nun sollen seine …

… Eigenschaft vielmehr selbst verliehen - so wie schon vor Jahrhunderten im Rahmen der großartigen konstantinischen Schenkung (die sich später leider als Fälschung erwies), so erneut im Jahr 1929 und im Jahr 2000 durch päpstliches Dekret. Die internationale Staatengemeinschaft hat es nicht gewagt, dem berechtigten päpstlichen Griff nach der Staatseigenschaft zu widersprechen und hat nicht kleinlich an den üblichen Voraussetzungen einer Staatsgründung festgehalten. Der Vatikan ist also weder auf ein nennenswertes Staatsgebiet angewiesen, noch auf ein …

… Entwicklungstabelle der Vereinten Nationen fiel das Land seit 2001 um sechs Plätze zurück auf den vorletzten Platz. „In Afghanistan fehlt eine verantwortungsvolle Zukunftsvision. Statt auf Krieg und fortgesetzte Bewaffnung afghanischer Dorfmilizen, sollte die westliche Staatengemeinschaft auf Verhandlungen und Rückzug der eigenen Truppen setzen“, fordert Claußen. Ein erster Waffenstillstand zum Beispiel in der Provinz Kunduz wäre dafür die Voraussetzung. Partner für Friedensverhandlungen könnte auf afghanischer Seite die Friedens-Dschirga sein. Die …