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"Es fehlt eine verantwortungsvolle Zukunftsvision für Afghanistan"

27.01.201111:09 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Die Ärzteorganisation IPPNW fordert einen sofortigen Waffenstillstand in Afghanistan statt einer Verlängerung des Einsatzes von Bundeswehrsoldaten im Rahmen des ISAF-Mandats. „Das Jahr 2010 war für afghanische Zivilisten das tödlichste Jahr seit 2001. Es ist zudem das verlustreichste Jahr für die Interventionstruppen seit Kriegsbeginn – neun deutsche Soldaten starben. Auch die Zahl der deutschen Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen hat 2010 einen neuen Höchststand erreicht“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.



Der Afghanistan-Einsatz hat die Lebensbedingungen der Menschen in dem Land nicht verbessert: Ein Drittel hungert, drei Viertel haben kein sauberes Trinkwasser und die Kinder- und Müttersterblichkeit ist eine der höchsten der Welt. Jedes vierte Kind stirbt vor dem fünften Lebensjahr. Die Lebenserwartung liegt durch-schnittlich bei 44 Jahren. In der Entwicklungstabelle der Vereinten Nationen fiel das Land seit 2001 um sechs Plätze zurück auf den vorletzten Platz. „In Afghanistan fehlt eine verantwortungsvolle Zukunftsvision. Statt auf Krieg und fortgesetzte Bewaffnung afghanischer Dorfmilizen, sollte die westliche Staatengemeinschaft auf Verhandlungen und Rückzug der eigenen Truppen setzen“, fordert Claußen. Ein erster Waffenstillstand zum Beispiel in der Provinz Kunduz wäre dafür die Voraussetzung. Partner für Friedensverhandlungen könnte auf afghanischer Seite die Friedens-Dschirga sein.

Die IPPNW kritisiert darüber hinaus, dass die Bundesregierung die wahren Kosten für den Afghanistankrieg verschleiert. Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung liegt die Gesamtsumme für den Einsatz zwischen 18 und 33 Milliarden Euro, für den Fall dass alle deutschen Truppen das Land Ende 2011 verlassen haben. Sollten die Truppen aber bis 2016 in Afghanistan bleiben, liegen die Kosten laut Studie zwischen 26,2 und 46,8 Milliarden Euro. Laut Verteidigungsministerium hat der Einsatz in Afghanistan zwischen 2001 und 2010 4,1 Milliarden Euro gekostet.

„Die deutschen Ausgaben für die Entwicklungshilfe in Afghanistan sind dagegen marginal“, betont Claußen. Die Mittel für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans bis 2013 belaufen sich pro Jahr auf etwa 430 Millionen Euro (250 Millionen Euro Entwicklungshilfeministerium und 180 Millionen Euro Auswärtiges Amt). Sie fordert, die durch einen Abzug der Bundeswehr frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung einzusetzen. Die von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel propagierte Ver-zahnung von militärischen und zivilen Projekten führe zu einer „Militarisierung der Entwicklungspolitik“ und stelle die Neutralität deutscher Entwicklungsarbeit in Frage. Die IPPNW fordert die Bundesregierung auf, ihr Konzept der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ zu beenden.

Die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung finden Sie unter http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.356890.de/10-21-1.pdf

Konkrete Vorschläge für eine für eine zivile Bearbeitung des Afghanistan-Konflikts finden Sie in dem Dossier „Der Afghanistan-Konflikt“ von Andreas Buro http://www.friedenskooperative.de/gifs/dossier4.pdf.

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