Pressemitteilungen zu Regierungsmacht

… dass Menschen mit höherem Einkommen doch bluten werden müssen.“Sylvia Pantel, gleichfalls Bundes-Vize der WerteUnion, kritisiert massiv die weitere Finanzierung des Programms „Demokratie leben“, das linke bis linksradikale Organisationen mit Millionen versorgt und somit die Regierungsmacht in die Breite trägt. Pantel: „Auch die Meinungsfreiheit wird weiter eingeschränkt. Die Regierung will ‚gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze‘ vorgehen und die Demokratieschulung schon in Kindergärten beginnen, das ist Indoktrination, denn es wird …

… identifiziert werden. ## Rebellion und Widerstand: Wann ist es legal, sich gegen „das Imperium“ zu stellen? Eine sehr fundamentale Frage stellt sich noch: Ist die Rebellion eigentlich legal? Oder anders formuliert: Darf man sich mit Gewalt gegen eine Regierungsmacht stellen, die offenkundig Kriegsverbrechen begeht und mit diktatorischen Mitteln herrscht? Ja, darf man! Die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die im deutschen Grundgesetz geregelt wird, ist durch Artikel 20 Grundgesetz (GG) gedeckt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung …

… es ist das genaue Äquivalent für sachliche Leistungen, aber ein sehr inadäquates für das Individuelle und Personale an ihnen . . .“ (Georg Simmel, Philosophie des Geldes, S. 464) Ob die Notenbanken ihr Spiel bis zur faktischen Übernahme der Regierungsmacht als Alleineigentümer sämtlicher Produktionsmittel und Liegenschaften spielen können, ist allerdings zweifelhaft. Denn erstens läuft die ganze Weltwirtschaft schon unrund und etliche Banken „wackeln“ schon gefährlich. Dieser Zustand kann schneller als gedacht aus dem Ruder laufen. Zweitens sind …

… Furcht auf, daß nicht zuletzt wegen der teilweise unkontrollierten Zuwanderung hunderttausender Menschen aus Nah- und Mittelasien sowie Nordafrika auch Terror und Gewaltkriminalität unseren Alltag begleiten könnten. Da muß man wohl doch etwas unternehmen, wenn man die Regierungsmacht nicht an Entschlossenere verlieren möchte. Die offenen Grenzen innerhalb der Europäischen Union machen es den Kriminellen leicht. Wer sie aber so lange wieder schließen möchte, bis die Zusammenarbeit der Ordnungskräfte europaweit so gut funktioniert, daß die Sicherheit …

… hat genau das Gegenteil bewirkt, nämlich den Opfern des Beutekapitalismus auch noch den Schaden aufgebürdet. Sozialdemokratie?!! Die SPD war deshalb bei Millionen Wählern auch zu Recht „erledigt, abgehakt“ und kann inzwischen nur noch davon träumen, als führende Kraft Regierungsmacht auszuüben. „Politiker sind Zeitgenossen, die sich von ihren Mitmenschen dafür bezahlen lassen, daß sie sich Scheinlösungen für Probleme ausdenken, die es ohne sie gar nicht gäbe“, definiert Prof. Querulix. Den Beweis für diese Hypothese liefern nicht nur die Finanzminister, …

… sich machen, würden alle anderen Problemländer die gleichen Rechte fordern. Die Währungsunion wäre erledigt, weil die wenigen solventen Länder das dann geöffnete riesige Faß ohne Boden nicht füllen könnten – und im Interesse des Erhalts ihrer Regierungsmacht in den eigenen Ländern auch nicht füllen dürften. Große Zugeständnisse an Griechenland sind deshalb unmöglich, weil sie Sprengstoff für die ganze Währungsunion wären. Andererseits wäre ein Ausscheiden Griechenlands für die Währungsunion nahc Einschätzung zahlreicher Fachleute zu verkraften. …

… können. Das Programm geht am 11.11. weit über das hinaus, was wir bisher unternommen haben. So wird es unter anderem einen Workshop zur Plakatgestaltung geben, wir werden Wünsche, Anregungen und Gedanken rund um Themen wie Geld und Demokratie, Bankensystem und Regierungsmacht, Europapolitik und Privatisierung vor Ort sammeln und ein offenes Mikrofon zur Verfügung stellen. Teilnehmen werden dieses Mal auch zahlreiche Lokalgrößen aus Kunst und Kultur: So wird die Gruppe Sambattac für den richtigen Rhythmus sorgen, Lord Schadt ein Gastspiel im Zelt …