Pressemitteilungen zu Demokratie

Am Donnerstag, den 23. Oktober 2008 diskutieren um 19.00 Uhr in der Alten Bibliothek des Klosters Andechs zum Thema „Überforderter Staat – gefährdete Demokratie?" Barbara Stamm, Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, Professor Sigmund Gottlieb, Chefredakteur des Bayerischen Fernsehens, und Prof. Dr. Carsten Reinemann, Inhaber des Lehrstuhls für politische Kommunikation an der Ludwig Maximilians Universität München.Das Gespräch moderieren Dr. Friedemann Greiner, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing, und Dr. Johannes Eckert, Abt der Benediktinerabtei …

… Richtung kommen denn die kriminellen Krawallmacher am 1. Mai jeden Jahres, oder der Terror und die Zerstörung in den Sylvesternächten in den Großstädten jedes Jahr? Es ist die linksextremistische Terrorszene, die Antifa und deren Symphatisanten. Zu einer echten Demokratie im eigentlichen Sinne gehört eben die Möglichkeit alle politischen Richtungen zu akzeptieren, sie zuzulassen und sie dann in einer offenen und fairen öffentlichen Diskusion zu bekämpfen. Diese Möglichkeiten sind in Deutschland mittlerweile abgeschafft worden. Frage: Was bedeutet das …

… zu diesen Plänen. Danach besteht der Verdacht, dass die regierende AKP endlich ihrem Ziel ein großes Stück näher kommen will, ihre politische Position in der Türkei mittelfristig weitgehend unangreifbar zu machen. Zweites Beispiel: Offiziell wird davon gesprochen, dass die AKP die Demokratie in der Türkei stärken will. Eine andere Sichtweise ergibt sich, wenn man vom Ziel des türkischen Ministerpräsidenten hört, schon bei den kommenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2009 einen so großen Wahlerfolg zu erzielen, dass er in einer großen Zahl von Städten, …

… Tausenden Opfern der Nazi-Verfolgung geholfen“, so Jurist Roßberg. Künftig gehe es nicht allein darum, den Blick auf die Vergangenheit zu richten, betonte Rose. Aus der Beschäftigung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus erwachse vielmehr die Verantwortung, sich aktiv für die Demokratie und die Menschenrechte zu engagieren. „Die Geschichte des Nationalsozialismus dient heute nicht mehr als Anklagepunkt gegen die deutsche Gesellschaft, aber als dauerhafter Anspruch an jeden von uns, die Demokratie in Europa zu festigen“, sagte Rose. Dies gelte …

… 35 des Grundgesetzes. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren soll dadurch möglich gemacht werden. Die südhessischen Jusos sehen darin einen ersten Schritt in einen ungewollten Militärstaat. „Nicht ohne Grund ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Demokratie, dass Verbot die Bundeswehr im Inland einzusetzen. Bereits die rot-grüne Regierung hatte versucht das Abschießen von entführten Flugzeugen zu legalisieren. Dies scheiterte glücklicherweise am Bundesverfassungsgericht“, erklärt deren Vorsitzender Behnam Yazdani. Yazdani weiter: „Mit dieser …

… Forum für Autoren, die die Themen Ökologie und Bewusstsein miteinander verknüpfen und eventuell sich daraus ergebende Zukunftsperspektiven aufzeigen« und gibt damit der amerikanischen Autorin Naomi Wolf Gelegenheit, in einem 10-Punkte-Programm ein Programm zur Verteidigung der Demokratie zu beschreiben. »Demokratie muss mit Zivilcourage verteidigt werden, damit Diktaturen daran gehindert werden, auf die Bühne der Geschichte zurückzukehren«, so die Autorin. Amerikaner und Europäer neigen dazu, die freiheitliche Demokratie, in der sie leben, als …

Gefährden türkische Medien die Demokratie? Diese Frage beschäftigten in den letzten Tagen deutsche Medien, nachdem es zu einem Eklat zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Inhaber der größten Mediengruppe in der Türkei, Aydin Dogan gekommen war. Eine Analyse der ATR hatte vor einigen Monaten die Situation der türkischen Tageszeitungen untersucht und war dabei zu zwei wichtigen Ergebnissen gekommen. Zum einen weist die türkische Medienlandschaft eine sehr starke Konzentration auf, die sich auf das veröffentlichte …

… ihr letztes Ziel? Experten sind nach dem zehn Jahre währenden Bürgerkrieg und den Wahlen im vergangenen April, bei denen die Partei die Mehrheit der Sitze im Parlament gewann, geteilter Ansicht über das Engagement der nepalesischen Maoisten, was die Demokratie betrifft. Die Kommunistische Partei Nepals (Maoisten) ist jetzt die größte Partei in der verfassungsgebenden Versammlung. Und im August wurde der Parteivorsitzende Prachanda zum Premierminister ernannt. Mit den Mehrparteienwahlen und der Abschaffung der Monarchie im Frühling dieses Jahres …

… Verhältnis von Religion und Politik im globalisierten Zeitalter gehalten. Die Meldung hierüber in den Katholischen Nachrichten (kath.net v. 30.09.08) gestattet einen Einblick in die Sichtweise des Kardinalstaatssekretärs, warum die Politik die Religion nötig habe: „In einer Demokratie sei die Achtung der anderen Positionen geboten. Akzeptiere man jedoch Entscheidungen, die mit der menschlichen Natur nicht zu vereinbaren sind, so richte sich das gegen die menschliche Würde. Die Nichtverhandelbarkeit wichtiger Prinzipien wie Lebensschutz, Schutz …

… diesem Kontext gedacht und gehandelt wird, weil man – gerade in Vorwahlkampfzeiten - gern dazu neigt, wechselseitig mit erhöhten Schuldzuweisungen zu arbeiten. Der von der Arbeitgruppe empfohlene Lösungsweg liegt konträr zu den bekannten Spielarten der Wettbewerbs-Demokratie., wonach im Mittelpunkt das „Negative“ des politischen „Rivalen“ zu thematisieren wäre. Hier mahnt die Arbeitgruppe ebenfalls zu einem UMDENKEN und dies aus zwei einleuchtenden Gründen: 1. Ein solches Verhalten kann nicht zielführend (im Sinne von erfolgreich) sein, weil …

… Beamtenrecht. Fordern Sie also die politischen Mandatsträger durch Ihr an den Programmen der Parteien orientiertes Votum. Wägen Sie ab, ob die von den Politikern der letzten Legislaturperiode gefällten Entscheidungen mit den vorher gemachten Versprechungen überein stimmten. Leben Sie aktive Demokratie! “Nicht wählen” schadet der Demokratie! Die ADG meint: Geben Sie bei den kommenden Wahlen auf jeden Fall ihr Votum ab! Nur so werden Sie dem Artikel 2 der Bayerischen Verfassung gerecht: „ (1) Bayern ist ein Volksstaat. Träger der Staatsgewalt …

… Richtung kommen denn die kriminellen Krawallmacher am 1. Mai jeden Jahres, oder der Terror und die Zerstörung in den Sylvesternächten in den Großstädten jedes Jahr? Es ist die linksextremistische Terrorszene, die Antifa und deren Symphatisanten. Zu einer echten Demokratie im eigentlichen Sinne gehört eben die Möglichkeit alle politischen Richtungen zu akzeptieren, sie zuzulassen und sie dann in einer offenen und fairen öffentlichen Disskusion zu bekämpfen. Diese Möglichkeiten sind in Deutschland mittlerweile abgeschafft worden. Frage: Was bedeutet das …

14. September 2008 - Unter dem Motto "Deutscher Bundestag - Herz der Demokratie" luden Parlamentarier und Mitarbeiter den ganzen Tag über zu einem abwechslungsreichen Programm ein. Auf der Fraktionsebene im Reichstag präsentierte sich auch die CDU/CSU-Fraktion. 20 MdBs wurden von der Moderatorin Sylke Gandzior vorgestellt und die Besucher nutzten gern das Angebot zu Diskussionsrunden. Besucher konnten auch den Fraktionssitzungssaal erkunden, es wurde ein politisches Quiz durchgeführt, bei dem es attraktive Preise zu gewinnen gab und die Besucher …

… wie wir als mündige Bürger unsere Verfügung abzusetzen gedenken. Auch wenn es nicht dem politischen Mainstream entsprechen sollte: es gibt durchaus noch einzelne Freiheitsbereiche, die die politisch Verantwortlichen „ihren“ Bürgern auch in einer parlamentarisch-repräsentativen Demokratie zubilligen sollten. Immerhin wird nunmehr „gearbeitet“, so dass erkennbar die einstweilen aus Gründen des Respekts vor den Kirchen eingestellten Aktivitäten wieder aufgenommen worden sind. Dies beruhigt einstweilen, löst aber zugleich erneutes Unbehagen aus, darf …

Scheindemokratie oder Übergangsphase: In der Evangelischen Akademie Bad Boll diskutierten Medienleute und Politiker über den Zustand der Demokratie in Russland. Ob sich Russland auf dem Weg zu demokratischen Verhältnissen befindet, war am Wochenende (19.-21.10.2008) Gegenstand leidenschaftlicher Debatten in der Evangelischen Akademie Bad Boll. Der Sozialdemokrat Erhard Eppler warnte vor hochmütiger Kritik und zeigte sich zuversichtlich, dass sich nach einer Stabilisierung des Rechtsstaates auch in Russland eine Demokratie nach westeuropäischem Muster …

… nicht geirrt hat kostete die Unterbringung eines Kriegsgefangenen damals 2 Mark am Tag, also bei 30 tagen 60 Mark... Leider lässt sich dieser Satz nicht vernünftig auf heutige Zahlen und Währungen umrechnen, aber die Ähnlichkeit der Zahlen sorgt bei Freiheitsliebenden, an Demokratie und Menschenrechte glaubenden Bürgern doch für Angstattacken, oder? Aber wir wollten uns ja eigentlich weiter mit der Studie befassen - allerdings sollte bereits jetzt schon klar sein, das es eigentlich keinen Sinn macht. Die Studie ist so eingeschränkt in Sichtweise und …

ter von Bündnis 90/Die Grünen nicht gut ankam. Mit dem von MdB Ernst vorgetragenen Dialog des Satirikers Qualtinger mit seinem Pendant Travnicek zur These, warum man zur Wahl gehen soll, wurde die sehr gut besuchte Podiumsdiskussion im Kulturhaus Ramersdorf/Perlach beendet: Qualtinger: “…weil dann der Politiker erfährt, was der Bürger von ihm hält.” Travnicek: “ …und das stört ihn nicht?”. Die ADG meint: Geben Sie bei den kommenden Wahlen auf jeden Fall ihr Votum ab! “Nicht wählen” schadet der Demokratie!

… heißt es: „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Wer sich weigert, das zur Kenntnis zu nehmen, dem kann auch eine weitere Klärung nicht helfen. Selbstverständlich bekennt sich die Linke zur Verfassung. Ebenso eindeutig hat sich die LINKE gegen …

… Selbstverpflichtung einen Beitrag zu dessen Gelingen leisten. „Die im Potsdamer Toleranzedikt formulierte Offenheit und Vielfalt möchte die Hoffbauer-Stiftung im Alltag in Potsdam stärken und ausbauen. Aktiv am Leben in der Stadt mitzuwirken, offen für Toleranz und Demokratie einzutreten und bei Schwachstellen und Problemen nicht wegzuschauen, ist deshalb genau wie zu Gründungszeiten der Stiftung auch heutzutage das Anliegen“, betont Martin Jeutner von der Hoffbauer-Stiftung Unter dem Motto „Evangelisch macht Schule“ führte die Hoffbauer-Stiftung …

… Kontrolle bei Kreditvergabe Düsseldorf (28.08.2008). Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama will im Falle seiner Präsidentschaft dem Thema illegitime Schulden eine hohe Gewichtung einräumen. In seinem Strategiepapier zur „Förderung der globalen Entwicklung und der Demokratie“ legt er sich deutlich fest: „Als Präsident wird Barack Obama das Thema „odious debts“ (verabscheuungswürdige Schulden) multilateral angehen und Untersuchungen vorantreiben, wie durch Kreditsanktionen (loan sanctions) Anreize geschaffen werden können, die …

Reaktion auf die Aussagen im Tagesanzeiger, die Volksabstimmung zum Schutz vor Passivrauch verstosse gegen die Bundesverfassung. «Falls wir die Abstimmung verlieren, gehen wir vor Gericht», gibt sich Gastro Zürich kämpferisch. Damit zeigt Gastro Zürich, was man von Demokratie hält: Möchte das Volk (75% Nichtraucher, 15% Aufhörwillige) vor Passivrauch geschützt werden, intressiert das Gastro Suisse überhaupt nicht, man werde vor Gericht ziehen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass das Volk auch die potenziellen Kunden der Gastronomie bildet, …

… rund 3000 Mitglieder in München. Daher sind sich ausnahmsweise auch die Chefs der Jungparteien, Stadtrat Tobias Weiß (JU), Jens Röver (JuSos), Daniel Föst (JuLis) und Jakob Hahn und Eva Schlör (GJM), einig: „Klasse, dass alle vier Jungparteien, die sich für die Demokratie und die jungen Menschen in München ehrenamtlich einsetzen, den Cup wieder gemeinsam organisieren." Ausrichter sind in diesem Jahr die Jungen Liberalen München. Sie haben 2007 den Simon Hettenkofer Wanderpokal gewonnen. Wir als Junge Union wollen dieses mal aber natürlich wieder …

… Mauer niemals zu vergessen. Das menschenverachtende Bauwerk aus Mauer und Stacheldraht, das Deutschland und Europa teilte, war der Versuch der SED-Machthaber um Ulbricht, Mielke, Honecker und Co., dem Drang der Menschen in der DDR nach Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie zu unterdrücken. Dabei schreckten sie noch nicht einmal vor dem Schießbefehl zurück. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat gedenkt morgen, den Opfern der Stalinistischen Unterdrückung und der hunderten Toten, die bis 1989 an der innerdeutschen Grenze ihr Leben ließen. Von …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) hat eine Dokumentation „Volksaufstand in Tibet 2008“ herausgegeben. Am Vorabend der ersten Olympiade in China, wo die Welt intensiver als je zuvor auf das große Spektakel der 29. Olympischen Spiele schaut, bringt das TCHRD sein Bedauern und sein tiefstes Entsetzen über die grobe Mißachtung der Olympischen Grundsätze durch China zum Ausdruck. Besonders deutlich ist dies in Tibet zu spüren, wo das kommunistische Regime stur an seiner veralteten autoritären Denkweise festhält und friedliche …

… BKA spricht zudem von einer neuen Qualität in der rechtsextremen Szene. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: De facto wird die rechtsextreme Gefahr für die Gesellschaft und für die Demokratie noch immer unterschätzt, auch in der Bundespolitik, wo Rede-Rituale überwiegen. Geboten ist stattdessen Dreierlei: 1. Eine Beauftragte des Bundestages für Demokratie und Toleranz. Sie soll die Aktivitäten Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus der Ministerien sowie zwischen Bund und Ländern koordinieren. 2. Eine …

Wenn wir in unserem Lande über Politikverdrossenheit, Sozialabbau und Privatisierung nachdenken, hilft uns das Buch »Postdemokratie« des Politikwissenschaftlers Colin Crouch politische und wirtschaftspolitische Entwicklungen in der viel zitierten globalen Welt zu verstehen. Dieser Begriff des Politikwissenschaftlers Colin Crouch wurde nach dem Erscheinen der Originalausgabe seines Buches zum Kristallisationspunkt der Debatte um Politikverdrossenheit, Sozialabbau und Privatisierung. Crouch hat dabei ein politisches System im Auge, dessen demokratische …

… nötig, die Franz Maget mit Blick auf DIE LINKE kategorisch ausschloss. Im Gegensatz zur SPD erwartet die linke Wählerschaft aber von ihrer Partei, dass sie keine faulen Kompromisse eingeht um an Regierungsposten zu kommen. Der Auftrag unserer Wähler heißt Opposition, ob der Demokratie- und Sozialraub nun von einer CSU- oder SPD-geführten Regierung betrieben wird. Die Position der LINKEN wird in allen entscheidenden Fragen von der Mehrheit des Volkes geteilt, ob das nun Hartz IV oder Afghanistan betrifft, ob es um Transrapid oder um Milchpreise …

Offener Bürgerbrief Sehr geehrter Herr Steinmeier, mit großem Interesse habe ich Ihr Interview von 01.08.2008 (Münchner Merkur) "Demokratie lebt vom Engagement der Menschen" gelesen und zu Kenntnis genommen. Insbesondere diese Ihre Aussage:" Was mich wirklich besorgt, ist doch, dass beide Volksparteien Mitglieder verlieren – die SPD nur etwas schneller als die CDU. Eine lebendige Demokratie lebt von Menschen, die sich engagieren, in Vereinen, in Initiativen und Selbsthilfegruppen, aber auch in Parteien. Ich wünsche mir, dass viele, die oben …

… Selbstbestimmung in Tibet und China.“ Dalha Agyitsang, Exil-Tibeterin und TID-Vorstand, erklärt: „Während Peking feiert, leidet die tibetische Bevölkerung unter stärksten Repressionen. Peking muss endlich erkennen, dass Ruhe und Harmonie in Tibet nur durch einen Wandel zu mehr Demokratie und Menschenrechten in China möglich sind. Dazu gehört auch, den Dalai Lama zu entdämonisieren und mit ihm in einen substantiellen Dialog zu treten.“ Die internationale Staatengemeinschaft ist aufgefordert, sich auch nach den Spielen durch eine aktive Förderung …

… inoffizieller Ebene durchgängig "asiatische" Werte verfechten. Die Angehörigen von Kulturen sprächen mit sehr vielen Stimmen und so böte etwa auch die alte chinesische Sozialphilosophie Ansatzpunkte für eine eigenständige Begründung von menschlicher Würde und Demokratie. Alle außereuropäischen Gesellschaften befinden sich laut Senghaas „in einem grundstürzenden Wandel, der zu einer internen Pluralisierung von Wertvorstellungen“ führe. Die Folge sei, dass Traditionen wegbrächen und Neuorientierungen überfällig würden. Die Menschen seien nicht länger …

… am kommenden Samstag erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): "Wir fordern die deutschen Politiker auf, nicht an der Eröffnungsfeier teilzunehmen. Damit soll ein klares Zeichen gesetzt werden, dass Deutschland die nicht respektierten Menschenrechte und die nicht vorhandene Demokratie in China verurteilt. Deutschland muss sich weiterhin für diese Grundrechte in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt einsetzen", so der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel Hafke. Die JuLis NRW kritisieren zudem das Verhalten des IOC. "Auch wenn die Spielstätte …

… be-4-tempelhof hat sich jetzt im Namen aller Berlin Bürger bei US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama für seine beeindruckende Rede in Berlin bedankt. Wir freuen uns, daß Senator Obama sich in bester amerikanischer Tradition zu den Idealen von Freiheit und Demokratie bekannt hat und neue Perspektiven im deutsch-amerikanischen Verhältnis aufgezeigt hat. Er hat die Herzen vieler Berliner gewonnen. Michael Paul, Mitglied des Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de: „Das Bündnis bedauert, daß Barack Obama seine Rede nicht auf dem Flughafen Tempelhof halten …

Tenzin Norgay vom Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) verfolgt die aus Tibet kommenden Berichte über Menschenrechtsverletzungen nun seit über sechs Jahren. Besonders zu schaffen machen ihm die unrealistischen Hoffnungen jener, die sie ihm übermitteln. „Jeder erwartet, dass sich die Dinge über Nacht änderten“. Der 30jährige Norgay ist einer der 12 Mitarbeiter des Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD) in Dharamsala, einer bescheidenen aber motivierten NGO, die sich der Überwachung der Menschenrechtslage in …

… - Die Zahl rechtsextremistischer Straf- und Gewalttaten ist im ersten Halbjahr 2008 weiter gestiegen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die rechtsextreme Gefahr für die Gesellschaft und für die Demokratie wird noch immer unterschätzt. Auch in der Bundespolitik, wo Rede-Rituale überwiegen. Geboten ist Dreierlei: 1. Eine Beauftrage des Bundestages für Demokratie und Toleranz. Sie soll die Aktivitäten Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus der Ministerien sowie zwischen Bund und Ländern …

… 150 Gästen unter anderem auch der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Prof. Dr. Bernhard Vogel, sowie der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Ole von Beust. Vogel verwies in seiner Ansprache auf die Bedeutung der Politischen Bildung in einer Demokratie. Die Demokratie sei die schwierigste Staatsform von allen, da sie die Zustimmung vieler benötige. Das Erstarken von Extremisten, die Zerfaserung der Parteienlandschaft und die Europaskepsis seien nur drei Gründe von vielen, die es notwendig machten, „den Menschen zuzuhören, …

… Gillmeister, Willi Brandt damals den Wandel durch Annäherung visionär dargestellt, habe aber gleichermaßen verkannt, dass beide Systeme völlig disharmonische Entwicklungsstadien erlebten, die das angestrebte Wiedervereinigen nach Brandtschen Wunschdenken schier unmöglich machen. Wurde im Westen die sogenannte Demokratie erlebt und vermittelt, dann war der Osten durch eine Diktatur geprägt, die sich heute und wohl auch in der Zukunft, unüberbrückbar in der Mentalität der Ostdeutschen widerspiegelt bzw. weiter wiederspiegeln wird. Die Augenwischerei von …

… Welt sehr genau, was in Tibet passiert. Die tiefe Sympathie für Tibet, die in den täglichen Medienberichten so offensichtlich ist, ist das Ergebnis jahrelanger geduldiger Arbeit der im Exil lebenden Tibeter, wie beispielsweise des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), das sich, als die westliche Welt nahezu keine Möglichkeit hatte, sich über Tibet zu informieren, einen Ruf als eine zuverlässige Informationsquelle über die Geschehnisse in Tibet erworben hat. Die Unterstützung der Heinrich Böll Stiftung für das TCHRD brachte …

… tendierten zunächst eher verhalten zum GENO-KONZEPT; eben wegen der dem „Prinzip der Abstimmung nach Köpfen“. Andererseits gab es auch klare Pro-GENO Vertreter in den Reihen der Kommunalpolitiker. Ein Bürgermeister fasste dazu die Position ausdrucksvoll zusammen: Die Pro-Kopf-Abstimmung ist Teil unserer DEMOKRATIE. Wer darauf vertraut, dass jeder Bürger das GLEICHE Stimmengewicht bei Wahlen hat, der kann sich vor einem Konzept wohl kaum „fürchten“, wenn es etwas wirtschaftspolitisch wird. Wir leben zusammen in der gleichen Gemeinde, da halte ich es nicht …

… von Julia Baier, Stefanie Becker, Anika Büssemeier, Dirk Gebhardt, Petra Kohl, Frederic Lezmi, Ralf Meyer, Wolfgang Müller, Ben Plefka, Birgit Rautenberg, Andreas Reeg, Isadora Tast und Anna Voswinckel. Die Körber Stiftung versteht sich als Forum für Impulse. »Demokratie lebt von gesellschaftlichem Dialog und gemeinsamer Suche nach Lösungen. Sie will mit Ihren Projekten Bürgerinnen und Bürger aktiv an gesellschaftlichen Diskursen beteiligen. Die private und gemeinnützige Stiftung bietet ein Forum zur Mitwirkung in Politik, Bildung, Wissenschaft …

… erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Wer persönliche Daten, wie geplant, an die USA übergibt, gibt den Datenschutz zum Abschuss frei. Das kann die SPD nicht ernsthaft wollen. Wie lax die USA mit Grund- und Freiheitsrechten umspringen, beweisen sie seit Jahren im so genannten Antiterrorkampf. Laut Bundesverfassungsgericht ist der Datenschutz keine Ermessenfrage, sondern vielmehr ein Grundrecht und obendrein für die Demokratie unverzichtbar. Auch das sollte die SPD wissen und respektieren. * * *

… mehr Datenschutz und Privatsphäre, fordert die PPÖ noch eine Reform des Urheber- und des Patentrechts, sowie den freien Zugang zu Wissen und Bildung. In diesem Sinne treten sie gegen die Studiengebühren ein. Des Weiteren fordern sie mehr Demokratie. Aus diesem Grund wurde auch das Demokratievolksbegehren des demokratischen Salons unterstützt. „Wir zeigen auch innerparteilich, dass mehr Demokratie problemlos funktioniert. Unsere Mitglieder können Themen ausarbeiten, denen wir uns annehmen und jederzeit Forderungen und Wünsche zur Abstimmung bringen. …

… in Südostasien leisten?“ Auch die Kirche in West Papua (GKI) schlägt seit Jahren Alarm: Seit dem Beginn der Okkupation des Landes hat die indonesische Regierung den Respekt vor der Sicherheit der Bevölkerung, vor Wahrheit und Gerechtigkeit, Ehrlichkeit, Frieden, Liebe, Demokratie und Gleichheit, den Schutz der Menschenrechte und Menschenwürde der Papuas in der Einzigartigkeit des indigenen West Papua Lebens in eine gewalttätige und quälende „Demokratie“ umgewandelt. Am 6. Juli 2008 hat sich ein Massaker zum zehnten Mal gejährt, und immer noch …

… ihre Gewissensentscheidung über scheinbare Erfordernisse der aktuellen Tagespolitik gestellt. Sie war und ist der Überzeugung, dass ein vor der Wahl gegebenes Versprechen auch nach der Wahl gelten muss. Selbst stärkster Druck aus der Öffentlichkeit und der eigenen Partei haben sie in ihrer Grundüberzeugung nicht verunsichern können. Angesichts der nachlassenden Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie in Deutschland ist das „unerschrockene Wort“ von Frau Metzger von herausgehobener Bedeutung für die Glaubwürdigkeit von Politikern und Politik."

… den Südsudan und Sierra Leone beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen Juli 2008. Das Institute of Governance and Public Management (IGPM) der Warwick Business School unterstützt die Regierungen im Südsudan und in Sierra Leone bei der Einführung von Demokratie und dem Aufbau einer öffentlichen Verwaltung. Beide Länder sind von langjährigen Bürgerkriegen schwer gezeichnet. Das IGPM Warwick übernimmt die Aufgabe, Minister und hochgestellte Mitarbeiter der neu gebildeten Regierungen für die verschiedenen Führungsaufgaben zu trainieren. Kathy Johnson, …

… Teilnehmer ein. Filep Karma und Yusak Pakage wurden festgenommen und zu 15 bzw. 10 Jahren Haft verurteilt. Auch die Schirmherrin unserer West Papua Kampagne Sabine Kuegler, bekannt geworden als das "Dschungelkind", sagt: "Am wichtigsten ist, dass das Töten und die Unterdrückung aufhören!" Keulig weiter: "Wir bitten alle sich unserer Protestnote für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie an den indonesischen Botschafter in Berlin, Herrn Makmur Widodo, anzuschließen!" Alle nötigen Informationen finden Sie auf unserer Webseite: http://www.naturvoelker.org

Heute erinnert das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) daran, daß sich der von den Vereinten Nationen geschaffene Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer zum elften Male jährt, um der Schmerzen und Leiden zu gedenken, die Opfer und Überlebende der Folter auf der ganzen Welt erdulden mußten. 1984 nahm die Generalversammlung der Vereinten das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT) an, das am 26 Juni 1987 in Kraft trat. Dies war ein wichtiger …

… Rügen nicht falsch sein. 2. Nun gibt es auch einige Mitbürgerinnen und Mitbürger, die meinen: Nicht Links, sondern Rechtsaußen sei angesagt. Ich sage Ihnen: Einen größeren Fehler können sie nicht machen. Denn extrem Rechts hat noch nie Gutes gebracht. Werte, wie Solidarität, Gerechtigkeit, Demokratie und Bürgerrechte waren noch nie rechte Themen - im Gegenteil! Und ich prophezeie Ihnen. Ein rechtes Rügen könnte dicht machen, ein linkes Rügen aber hat Zukunft! 3. Schließlich hat Rügen auch noch eine bundespolitische Chance. Sie – und nur sie …

… Schlag für die Bürger und Bürgerinnen in Schweden, der bestehende Grund- und Menschenrechte außer Kraft setzt. Rick Falkvinge, Vorsitzender der Piratenpartei in Schweden attestierte, dass die Macht zwischen dem Staat und seinen Bürgern an "diesem schwarzen Tag für die Demokratie" völlig aus dem Gleichgewicht gerate. Ab dem 1. Januar 2009 hat der schwedische Staat die Befugnisse, die gesamte Kommunikation seiner Bürger mit dem Ausland abzuhören und bei verdächtigen Stichworten und einer Reihe anderer Kriterien genauer hinzuschauen. Das Gesetz geht …

… früher (deswegen gibt es auch Familienpatenschaften). Die von den Aktivpaten gespendete Zeit ist nur ein sehr kleiner Betrag zur Lösung des Problems, aber er ist besonders effizient und symbolträchtig für das Bürgerengagement der Zukunft. Ohne dieses Engagement läuft unsere Demokratie Gefahr, von Populisten und Angstmachern gekapert zu werden. Laut Befragungen nach den letzten Landtagswahlen gehöhrt das fehlende Bildungsniveau der Kinder zu den wichtigsten Sorgen der Bundesbürger. Der Mangel an Bildung beschränkt sich nicht nur auf den von …