Pressemitteilungen zu Demokratie

»Abgeordnete im Blick halten … nie mehr Themen verpassen … den Dialog führen«, dazu ermutigt der Leiter des Flensburger Institut50plus, Horst Grenz, wenn er darauf verweist, dass Abgeordnetenwatch.de seit kurzem in das Netzwerk 50plus eingebunden ist. »Wenn Demokratie die Gleichberechtigung aller Bürger an der Politik bedeutet (und nicht ein massenhaft Beiseitestehen von Verdrossenen), und wenn Politik im Wesentlichen die Vorbereitung und Durchführung von Entscheidungen bedeutet, die alle Bürger betreffen und die von Ihnen kontrovers beurteilt …

… verteilen. „Als Christen stehen wir für Toleranz und Respekt gegenüber allen Menschen“, stellt BDKJ-Diözesanvorsitzende Bianka Mohr klar und fordert auf, für Zivilcourage und eine vielfältige Gesellschaft einzutreten. Die Arbeitshilfe hat den Titel „Courage für Vielfalt und Demokratie“, richtet sich an ehrenamtliche und hauptberufliche Mitarbeiter/innen der Jugendarbeit und kann bei Gruppenstunden, Workshops oder Veranstaltungen eingesetzt werden. Sie ist in die drei Kapitel Wissen, Sehen und Handeln unterteilt: „Wissen“ informiert über Neonazis, ihr …

… gegen die drohende Klimakatastrophe anzugehen. Davi meinte dazu: ”Ihr napëpë (Weißen) sprecht über so genannte „Entwicklung“ und sagt uns, wir sollen genauso werden wie ihr. Wir wissen jedoch, dass dies nur Krankheit und Tod bringt. Jetzt wollt Ihr Teile des Regenwaldes kaufen oder Biokraftstoff anbauen. Das ist sinnlos.“ Für Interviewtermine, mehr Informationen oder Bildmaterial kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

… überzeugend. Susanne Gaschke lässt in dem Buch »Allein ist nicht genug« eine Frau zu Wort kommen, die nicht nur Zukunftsideen hat, sondern auch weiß, wie sie zu realisieren sind. Wenn Gesine Schwan in ihrem Buch sagt: »Aber mein Engagement für die Demokratie machte mich auch skeptisch gegenüber der verführerischen Rhetorik der Neoliberalen, die alles dem Spiel der freien Kräfte überlassen wollen. Die Neoliberalen, die Marktradikalen lieben den Begriff der Veränderung. Und sie predigten in den vergangenen Jahren unentwegt Flexibilisierung: Doch es …

Frankfurt/Main - Unter dem Motto FrankfurtErWacht ruft die Piratenpartei Hessen erneut zur bundesweiten Mahnwache gegen Überwachung und Abbau von Bürgerrechten und -freiheiten auf. Nachdem in Frankfurt insgesamt fast 120 Teilnehmer an den letzten beiden Demonstrationen für eine starke Demokratie und eine unbedingte Einhaltung der im Grundgesetz verbrieften Rechte auf ... plädierten, werden sich am Dienstag ab 19:00 Uhr wieder auf der Konstablerwache kritische Bürgerinnen und Bürger, Menschen- und Bürgerrechtsgruppen zusammen mit der Piratenpartei für ein …

… ein offensichtlicher Versuch der Regierung, die Buschleute von der Rückkehr nach Hause abzuhalten. ES scheint bereist beschlossene Sache zu sein, das Urteil des Obersten Gerichtshofes nicht umzusetzen. -ENDE- Wenn Sie diese Pressemitteilung online lesen möchten, gehen Sie bitte auf http://www2.survival-international.org/news.php?id=2740 Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

Berlin, Oktober 2007-10-09 - DiePolitiker.de ist ein neues Berliner Meinungsportal, das mit dem Slogan „Selten war Demokratie schneller“ an den Start geht. Die Website dient vor allem einem Zweck: Dem kommunikativen Austausch über Politiker und deren tägliche Aussagen in Deutschlands Medienlandschaft. „Politiker zitieren, Aussagen bewerten und Ranglisten erstellen. DiePolitiker.de regt den Diskurs über das aktuelle politische Tagesgeschehen an“, sagt Marc Fuehnen, der mit Max Schulze zusammen das Portal gegründet hat. „Wir möchten mit der Plattform …

Demokratie Spiegel MedienModul ist ein politisches, interaktives Monatsmagazin für Politik, Direkte Demokratie und Bürgerpolitik in Deutschland und Europa. Aus dem Genre der offenen Zeitungen, erscheint der Demokratie-Spiegel seit dem 11. Januar 2006 im Internet. Gesponsert wird das WebMagazIn vom Pressedienst www.medienmodul.info (seit 2004). Unsere Redaktionsräume befinden sich in der Gotzkowskystraße 29, 10555 Berlin. Vision & Wirklichkeit -> Demokratiekultur fördern -> offene Zeitungen "Bei uns schreiben die Bürger nicht der Politik …

… der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) http://www.kas.de, Michael Borchard, der Jurist Stefan Mückl, sowie die Publizisten Andreas Öhler, Bettina Röhl und Ansgar Lange. Politische Lehren im Umgang mit Terrorismus zieht Eckart Werthebach in einem Interview. In der Rubrik „Demokratie und Werte“ geht es um Werteorientierung in der Politik (Hans Joas), die Frage der universellen Übertragbarkeit von Demokratie (Christian Welzel), den Liberalkonservatismus als Identitätsressource (Jens Hacke), den Umgang mit Todesstrafe und Abtreibung in den USA (Ferdinand …

… des gegenseitigen Lernens gemeint. Durch die Erlaubnis einer Tisch- und Ehegemeinschaft mit Christen und Juden wird den Muslimen die gesellschaftliche Praktizierung des Gemeinsamen gerade ermöglicht. VI Integration Im zweiten Kapitel der Handreichung, „Muslime in der Demokratie – Spannungsbereiche gesellschaftlicher Integration“ (S. 22), wird auf theoretische Grundlagen des Verhältnisses der Evangelischen Kirche zum Staat eingegangen und entsprechend auch von muslimischen Organisationen verlangt, zu einem ähnlichen Verhältnis zu gelangen. Ohne …

… vorher. Nicht ein einziger Übergriff ist jemals angemessen von den Behörden untersucht worden. Dies lässt sowohl das Gerichtsurteil, als auch die Abstimmung der Regierung für die Deklaration für indigene Völker vor den Vereinten Nationen und die Vereinbarungen zu den Menschenrechten lächerlich erscheinen. Botswana's Ansehen sinkt weiter und die Nichtregierungsorganisationen (NROs), in denen keine Buschleute vertreten sind, bleiben still.” Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

Sofia/Lauterbach, den 5. Oktober 2007 - In der bulgarischen Hauptstadt Sofia findet eine Konferenz zu Fragen der rechtlichen Mittel im Kampf gegen den Mädchenhandel statt. Wie Staatspräsident Georgi Parwanow bei seiner Eröffnungsansprache betonte, ist der Mädchenhandel eines der schwerwiegendsten Probleme unserer Zeit. 10.000 Mädchen und Frauen werden jedes Jahr in Bulgarien Opfer dieser Art von Verbrechen, informierten die Organisatoren der Konferenz - das Institut für Demokratie und Stabilität in Südosteuropa.

Demokratie lebt bekanntlich von der aktiven Mitgestaltung durch ihre Bürger. Doch welcher interessierte Staatsbürger mit oder ohne Uniform weiß auf Anhieb, wie die gesellschaftlichen und politischen Prozesse in unserem Staat funktionieren? Dieses Grundwissen um unser umfassendes Staats- und Verfassungsrecht verständlich, nachvollziehbar und unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen aufzuzeigen, hat sich Staatssekretär a. D. Helmut Dohr mit seinem Buch Staat – Verfassung – Politik zum Ziel gesetzt. Äußerst erfolgreich, wie sich jetzt wieder zeigt: …

… heute: „Braucht es noch mehr Beweise für die Existenz der unkontaktierten Stämme? Sie sind da, wo alle Welt sie sehen kann – Peru’s gefährdetste Bürger, für die ihre Regierung nun ihre Pflich erfüllen muss. Es ist an der Zeit, dass ihnen die Rechte an ihrem Land anerkannt und diese auch resprektiert werden. Öl- und Gasförderung auf ihren Gebieten müssen verboten werden und alle Holzfäller und Eindringlinge müssen von dort entfernt werden.” Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

Frankfurt/Main - Die Piratenpartei Hessen ruft zu einer Mahnwache für mehr Bürgerrechte und gegen die Unterwanderungen der Demokratie durch den Staat in Form von Massendatenspeicherung, Rasterfahndungen, Erhebung von biometrischen Daten und Online-Durchsuchungen auf. Am 2.10.2007 zwischen 19:00 und 21:00 Uhr wird die erste FrankfurtErWacht - Mahnwache auf der Konstablerwache in Frankfurt am Main stattfinden. Um 20:00 Uhr werden die Teilnehmer der Mahnwache die drastischen Folgen staatlicher Kontrolle für die freie Meinungsäußerung zum Ausdruck …

… in Mandalay und Sittwe Demonstrationen gegeben. Die Märsche der Mönche in Burma hatten vor knapp zehn Tagen als Reaktion auf drastische Erhöhungen der Benzin- und Gaspreise begonnen und sich zur größten Protestkundgebung gegen die Militärjunta seit Niederschlagung der Demokratiebewegung 1988 mit rund 3.000 Toten entwickelt. Kurz nach Mitternacht war bereits der Sprecher der Nationalen Liga für Demokratie, Myint Thein, verhaftet worden, wie dessen Familie mitteilte. Unbestätigten Berichten zufolge wurden noch weitere Mitglieder der Partei von Oppositionsführerin …

prophezeite: “ Wir Schamanen sagen Euch, den Weißen [dass ihr Euer Verhalten ändern müsst], damit die Welt nicht zu heiß wird. Wenn ihr es nicht tut, wird unsere Welt austrocknen, es wird kein Wasser mehr geben und wir werden trockene Münder haben weil die Erde sich erhitzen wird.” ***ENDE Für mehr Informationen, Hintergrund- und Bildmaterial sowie Interviewtermine kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter +49(0)30 72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 25.09.2007 "Wenn 15.000 Menschen für mehr Demokratie und weniger Sicherheitswahn protestieren, ist dies ein Riesenerfolg" so Ricardo Cristof Remmert-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über die Demonstration vom 22.09.2007, die unter dem Motto "Freiheit statt Angst" stattfand. Wie durch die Polizei bestätigt, hatten sich mehr als 15.000 Menschen in Berlin versammelt, um gegen die stetige Aushöhlung der Bürgerrechte und des Datenschutzes auszusprechen. "Das ist die größte …

… Wolfgang Bosbach vehement: „Wir können in einem Staat nur in Freiheit leben, wenn wir ein Höchstmaß an Sicherheit haben.“ Der Vater dreier Töchter, ist mit Leib und Seele Politiker. Mit Überzeugungen und Idealen ist Wolfgang Bosbach vor 35 Jahren in die CDU eingetreten. „Eine lebendige Demokratie lebt davon, dass die Menschen mitmachen. Nur meckern genügt nicht.“ Warum die Wahl auf keine andere Partei als die CDU fiel, ist leicht zu erklären: „Das ist kein Zufall gewesen. Für mich ist das „C“ in CDU Grundlage meiner politischen Überzeugung und kein …

… Tötung von Stadttauben durch Aushungern an der Tagesordnung. „Auch die Genehmigung von Tierversuchen ist jetzt gerichtlich überprüfbar. Bisher konnte nur der Experimentator klagen, wenn seine beantragten Versuche nicht genehmigt wurden – ein untragbarer Zustand für eine Demokratie, die den Tierschutz im Grundgesetz verankert hat“, sagt Simons. Der Bremer Landtag hat ebenfalls beschlossen, sich im Bundesrat zur Einführung des Klagerechts auf Bundesebene einzusetzen. Bis das durchgesetzt ist, kann es allerdings noch Jahre dauern. Der Bundesverband …

… Sozialministerin können Sie unter der nachfolgenden Adresse einsehen: http://workwatch.eu/akw-krummel-und-brunsbuttel-sozialministerin-schleswig-holstein-dr-gitta-trauernicht/ Die Presse und die Medien möchte ich bitten, sich dieser Tatsachen investigativ anzunehmen. Dies im Sinne einer wehrhaften Demokratie. Freundliche Grüße Sich.-Ing. Jörg Hensel Beauftragte Person gem. § 22 (2) ArbSchG i.R. www.workwatch.eu Bekstrasse 5a 24214 Gettorf Sicherheitsingenieur am Klinikum der CAU zu Kiel Überwachung gentechnischer Anlagen - Umweltministerium Kiel

… www.oedp-bayern.de beteiligen kann. Herbert Brunner Pressebeauftragter Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) Stadtverband München Veranstaltungshinweise: Immer in den Räumen der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung: Brienner Str. 46 / EG, U2/U8 Königsplatz und U1/U7 Stiglmaierplatz. Do, 27. Sept. 2007, 19.30 Uhr "Mehr Bürokratie, weniger Demokratie – wie die EU-Verfassung unser Leben beeinflussen wird" Referent: Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner, ödp-Bundesvorsitzender Do., 11. Okt. 2007, 19.30 Uhr "Gentechnik, Functional Food und Politik – die …

… die dort verbrieften Standards nicht auch im Umgang mit ihnen beachten.“ Die Terrorgefahren sind ohne Frage auch – wenn nicht gar in erster Linie – eine Bewährungsprobe für die rechtsstaatliche, parlamentarische und vor allem freiheitliche Demokratie. Das vorstehende Zitat ist einem Essay von Jutta Limbach zur Sicherheitsdebatte entlehnt (Quelle: tagesschau.de >>> http://www.tagesschau.de/inland/meldung208630.html ). Dieses Essay darf allen voran unseren Sicherheitspolitikern zum Lesestudium empfohlen werden und es kommt nicht von ungefähr, …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), Dharamsala, erfuhr aus zuverlässiger Quelle, daß die chinesische Regierung einen patriotisch-politischen Feldzug großen Umfangs in Lithang gestartet hat. Einer bestätigten Information zufolge bestellte sie als Auftakt zu ihrem Feldzug zur patriotisch-politischen Erziehung in der ersten Septemberwoche 2007 die Gemeinde- und Klostervorsteher in und um Lithang ein. Ebenso luden die zuständigen Ämter und Beamten die Tibeter vom Kloster Lithang vor, um ihnen die korrekte politische Gesinnung …

… Heinz-Hermann Schnabel. Einiges über die Millenniums-Ziele gelernt hatte Michael Hartmann: "Ihr habt viel zu sagen", lobte er. Die Kinder achteten auf kurze und klare Aussagen: Nach 30 Sekunden wurden alle Redebeiträge unterbrochen, was manchen schwer fiel. "Kindermitbestimmung gehört in einer Demokratie dazu", erklärt Bundesleiterin Alexandra Schmitz. Mit dem ersten Kindergipfel der KJG ist sie sehr zufrieden: "LautStark hat gezeigt, dass Kinder klare Vorstellungen haben und sie auch äußern, wenn man ihnen den Raum lässt." Jetzt sei es an der Politik, …

… Stammesgruppen haben eine begründete Angst vor Menschen von Außerhalb und es ist sehr wahrscheinlich, dass sie die Mannschaften der Öl-Unternehmen, die in ihr Gebiet eindringen, angreifen werden. Es ist aber äußerst beunruhigend, dass beide Unternehmen es unter gewissen Umständen überhaupt empfehlen, mit den Stämmen in Kontakt zu treten." Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

… anhand dessen die Behandlung von Indigenen und Stammesvölkern beurteilt werden kann und wir hoffen, dass sie eine neue Ära einleitet, in der Missachtung ihrer Rechte nicht länger toleriert wird.“ Die Erklärung erkennt das Recht der indigenen Völker auf Eigentum ihres Landes und auf Selbstbestimmung ihres Lebens an. Es bekräftigt außerdem, dass sie nicht ohne ihre freiwillige Einverständniserklärung von ihrem Land vertrieben werden dürfen. Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

Deklaration aussprechen kämpfen auf schändliche Art gegen die Menschenrechte ihrer verletzlichsten Volksgruppen. Die Unterstützung von Menschenrechten auf anderen Gebieten wird dann als scheinheilig entlarvt. -ENDE- Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter oder per Telefon unter 030-72293108 Wenn Sie diese Pressemitteilung online lesen wollen, gehen Sie bitte auf http://www2.survival-international.org/news.php?id=2682 Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

München, 10.09.2007 Donnerstag, 27. Sept. 2007, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei Referent: Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner, ödp-Bundesvorsitzender Brienner Str. 46/EG – Vortragssaal der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung, U 1/7 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß), U 2/8 Königsplatz (5 min zu Fuß) Ob es eine EU-Verfassung geben wird, oder ob nur die bestehenden Verträge ergänzt werden: Das Ergebnis wird dasselbe sein. Denn Angela Merkel will die wesentlichen Grundsätze der „Verfassung“ auf jeden Fall durchset…

In seinem Newsletter vom Juni 2007 zeigt sich das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, besorgt über die zunehmende Verarmung tibetischer Nomaden infolge neuer Maßnahmen zu ihrer Umsiedelung. Einhergehend mit Programmen, die angeblich der Entwicklung und der Bildung von sogenannten Infrastrukturenklaven dienen sollen, werden seit geraumer Zeit zahlreiche tibetische Nomaden von ihrem angestammten Weideland vertrieben und irgendwo anders angesiedelt. Sie werden dadurch ihres gewohnten Lebensunterhalts beraubt, und infolge …

… einzigartigen Doppelfunktion als Chronist und Akteur hat er wie kein anderes Medium Geschicke und Geschichte des geteilten und wiedervereinigten Deutschland geprägt. Das Hamburger Magazin initiierte und begleitete die großen Debatten und Diskurse der Republik. Die deutsche Demokratie ist zusammen mit dem SPIEGEL erwachsen geworden. Eine Institution der Politik, der ehemalige Bundesminister des Auswärtigen und Vizekanzler in der rot-grünen Regierung, Joschka Fischer, würdigt den SPIEGEL als „Institution der Republik“. Greg, der Sohn der jüdischen …

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org,am 3. August berichtete, leiden die Tibeter in Lhasa ungeheuer unter dem unablässigen Zustrom chinesischer Migranten, die derzeit in noch nie dagewesener Zahl aus dem chinesischen Kernland in die Stadt strömen. Schwere Regengüsse in Südasien und speziell in China haben im chinesischen Tiefland verheerende Überschwemmungen verursacht. Die Schäden sind katastrophal, Hunderttausende von Häusern und Siedlungen fielen den Fluten zum Opfer. Millionen Menschen im chinesischen Kernland …

Dass Demokratie in der Bundesrepublik für die Regierenden immer mehr zu einer unbequemen Nebensache wird, diesen Eindruck hat man ja schon länger. Ein neues Zeichen in dieser Hinsicht setzt nun Münchens OB Christian Ude, sonst ja ein roter Lichtblick im sonst so finster-schwarzen Bayern: Auf dem Streetlife Festival/Coros Leopold im September, so wurde beschlossen, dürfen nur Parteien mit Infoständen vertreten sein, die bereits Mitglied im Stadtrat sind. Ein geschickter Schachzug im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen - und undemokratisch …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, erhielt eine bestätigte Information, daß zwei tibetische Frauen, O'dho und Apha Bhomo, beide Ende fünfzig und aus dem Dorf Othok, Kreis Nyagchuka, Tibetische Autonome Präfektur ("TAP") Kardze, Provinz Sichuan stammend, am 19. Juli 2007 vom Büro für Öffentliche Sicherheit (PSB) des Kreises Nyagchuka verhaftet wurden. Angeblich haben sie das "Verbrechen" begangen, ihre Landsleute zu animieren, sich ihrer Forderung nach der Freilassung von Trulku Tenzin Delek anzuschließen. Beide …

… stündlich 2 ½ Straftaten mit rechtsextremistischen Hintergrund und täglich 2 ½ Gewalttaten registriert. Diese offiziellen Zahlen sind vorläufig, sie stapeln tief und sie belegen obendrein, dass es sich mitnichten nur um ein Ostproblem handelt. Nötig wäre ein bundesweites Programm, das die Zivilgesellschaft stärkt. Hilfreich wäre ein Bundesbeauftragter für Demokratie und Toleranz, der die Ressourcen koordiniert. Und überfällig ist eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus, um die Analysen zu schärfen.

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala (Nordindien) erhielt eine bestätigte Information aus zuverlässiger Quelle, daß drei weitere Tibeter aus dem Dorf Yonru Kharshul, Gemeinde Ponkar, Distrikt Lithang, festgenommen wurden. Die Polizeiaktion steht in Zusammenhang mit dem Fall Rongye Adrak und den anhaltenden Protesten seiner Unterstützer aufgrund seiner Inhaftierung am 1. August. Nach der Festnahme von Rongye Adrak belegten die Behörden Lithang und die umliegende Gegend mit schweren Restriktionen, weil sie einen …

München, 22.08.2007 – Wie können die Bürger in Deutschland die Politik besser mitbestimmen? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Videowettbewerbs „Politik und Demokratie“, den die Trupoli AG unter dem Motto „Möge die Macht mit Dir sein“ ab sofort startet. Bis zum 20. September haben Einzelkämpfer, Schulklassen oder Studenten von Filmhochschulen die Gelegenheit, ihren Beitrag an zu senden. Der beste Streifen wird mit 1.000 Euro belohnt, der Silber- und Bronzeplatz auf dem Siegertreppchen ist jeweils 250 Euro wert. Die Voraussetzungen für die Teilnahme …

… zu den strategischen Fehlleistungen, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus abwechselnd als Jugend-, Ost- oder Randphänomen betrachtet und vorwiegend als innen- oder rechtspolitisches Problem behandelt werden. Sinnvoll indes könnte eine Bundesbeauftragte für Demokratie und Toleranz sein, die im Bundeskanzleramt angesiedelt wird und ressortübergreifend den Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus koordiniert. Zugleich brauchen wir für die Bundesrepublik Deutschland endlich eine unabhängige Beobachtungsstelle für …

… ninh Thu do“ („Hauptstadtssicherheit“), die vom Ministerium für Polizei herausgegeben wird. Die Polizeizeitung fordert weiterführende Maßnahmen als nur das Verhängen von Strafgeldern. Sie behauptet, Intellasia.com veröffentliche „viele verzerrte und reaktionäre Beiträge über Politik, Menschenrechte und Demokratie in Vietnam“. Als Beispiel zeigte sie Abbildungen von drei Berichten über Dissidentenprozesse. Intellasia.com sei ein Produkt von der seit 2002 in Vietnam registrierten GmbH „Tri Tue A Chau“ (Intelligenz Asiens). Direktorin der Webseite sei …

… seit langem belegt. Trotzdem gibt es keine adäquate und ressortübergreifende Strategie, die Sachverstand bündelt und auf die Stärkung der Zivilgesellschaft zielt. Im Gegenteil: Durch das aktuelle Programm der großen Koalition wurde sogar bewährten Initiativen für Demokratie und Toleranz der Boden entzogen, auch in Sachsen. Außerdem gilt: Ohne klare Analyse kann es keine tragfähigen Programme geben. Deshalb fordert DIE LINKE für die Bundesrepublik Deutschland eine unabhängige Beobachtungsstelle gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus …

„Jungkonservative“ wollen eigene Karrieren nicht wegen Kritik an Kanzlerin gefährden Bonn/Hamburg – Dass Deutschland immer noch eine merkwürdige Demokratie mit einer häufig handzahmen Presse ist, lässt sich daran ablesen, dass die Kritik an der Bundeskanzlerin Angela Merkel fast völlig verstummt ist. In einem fulminanten Beitrag für Welt-Online http://www.welt.de macht Wulf Schönbohm jetzt darauf aufmerksam, dass die Frau an der Spitze die „CDU in den Niedergang“ führen könnte. Es tut hier nichts zur Sache, ob der Autor vielleicht vom Saulus zum …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) ist ernsthaft besorgt um das Wohlergehen von Rongye Adrak, der seit dem 1. August 2007 willkürlich festgehalten wird, weil er während einer offiziellen von der Bezirksregierung von Lithang/Osttibet (Autonome Tibetische Präfektur Kardze) organisierten Feier zum 80. Gründungstag der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) und zum Auftakt des jährlichen Pferderennens einen öffentlichen Protest inszeniert hatte. Man weiß, daß er im Haftzentrum des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) …

… www.absurdistan-online.de findet der User genügend kritische Textbeiträge über die Verärgerung der mündigen Staatsbürger. Ein Forum der Aufrechten war längst überfällig. Ob es der berühmte Denkzettel gegen Politiker, oder Wut und Zorn über verfehlte Politik der staatlichen Macht ist, Fakt ist: Die Demokratie ist durch die geringe Wahlbeteiligung in Gefahr. Es ist ein Alarmzeichen für die ungefestigte Demokratie unseres Staates, aber auch für Europa. „Die Menschen in unserem Land wollen endlich ihren Unmut beim Namen nennen können und sich gemeinsam zur Wehr setzen“, …

… weiteren Einbruch in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger bedeuten - einen sehr schwerwiegenden und doch nur einer von vielen. Die technischen Möglichkeiten zur Totalüberwachung haben in den zurückliegenden Jahren einen Quantensprung erlebt. Die privaten und staatlichen Begehrlichkeiten springen mit, die Bürgerinnen und Bürger werden immer gläserner. Das ist die eigentliche Gefahr für die Demokratie. Wir brauchen daher endlich einen rechtlichen und praktischen Datenschutz, der dem Markt der Möglichkeiten im 21. Jahrhundert gerecht wird.

… persönlichen Kennzahl nummeriert, wie zu DDR-Zeiten. Ihr Lebens- und Arbeitsweg wird elektronisch erfasst. So entsteht eine umfassende Zentraldatei über alle, von der Wiege bis zur Bare. Die wiederum wird mit Sicherheit weitergehende Begehrlichkeiten wecken. Noch immer gilt: Weniger ist mehr und nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch politisch vernünftig. Jeder Einbruch in den Datenschutz ist laut Bundesverfassungsgericht (Volkszählungsurteil) ein Affront gegen die Demokratie. Das Kanzleramt hat sich leider für die Unvernunft entschieden.

… Regierung nicht schnell handelt, wird der Wald bald komplett verschwunden sein, und mit ihm die Chance auf eine Zukunft für die Indianer und ihre Kinder." -ENDE- Jonathan Mazower steht für Interviews zur Verfügung Fotos und Filmmatierial über die Ayreo-Totobiegosode sind erhältlich. Fotos der Survival-Mitarbeiter beim Vorlegen der Petition in den Botschaften werden ab 9. August auf http://www.survival-international.de zu sehen sein. Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin

(Governement Accounttability Office) bestätigt: Die USA horten weltweit persönliche Daten, die damit vagabundieren und zum Missbrauch freigegeben sind. Damit wird der nationale Datenschutz zur Farce. Die Verantwortung dafür liegt mitnichten allein bei den USA. Die EU-Kommission sowie die alte und neue Bundesregierung haben an dem Daten-Deal aktiv mitgewirkt. Dabei ist Datenschutz kein Luxus, sondern laut Bundesverfassungsgericht (Volkszählungsurteil) eine unverzichtbare Grundlage für jede Demokratie.

Bestätigten, dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, zugegangenen Informationen zufolge wurde Ronggay Adrak (oder: Rongyal Adrak), ein tibetischer Nomade aus Lithang, festgenommen, als er während einer offiziellen Jahrestagsfeier friedlich zu protestieren versuchte. Am 1. August 2007 hielt die Verwaltung des Distrikts Lithang eine offizielle Feier zum 80. Gründungstag der Volksbefreiungsarmee (PLA) ab. Zahlreiche Menschen aus den verschiedensten Bevölkerungsschichten in der Gegend von Lithang kamen, um dieser offiziellen …

… Stämme nicht gegen die Krankheitserreger von Außenstehenden immun, und jeder Kontakt mit ihnen kann für sie tödlich sein. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Wenn es nicht ‚schwarzes Gold’ ist, ist es ‚rotes Gold.’ Die peruanische Regierung muss sofort handeln und den Holzabbau auf dem Land der unkontaktierten Stämme stoppen. Wenn sie das nicht tut, könnten sie das erste Volk werden, das im 21. Jahrhundert ausgerottet wurde.“ Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin