(openPR) In Taschkent fand vom 27. bis 29. Oktober 2007 ein wissenschaftlich-praktisches Seminar zum Thema „Ziele und Aufgaben der Pressestellen der Wahlkreiskommissionen in der Wahlkampagne“ statt. Die Veranstaltung, an der mehr als 60 Medienvertreter teilnahmen, war vom Pressezentrum der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan organisiert worden. Hauptthema des Seminars waren die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan und die Rolle der Medien in diesem Zusammenhang.
Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Republik Usbekistan M. Abdusalomov hob bei der Eröffnung des Seminars hervor, dass die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan, die am 23. Dezember dieses Jahres stattfinden, ein wichtiges politisches Ereignis von großer Bedeutung für die Vertiefung der sich im Aufbau der Gesellschaft und des Staates vollziehenden demokratischen Reformen sind. Damit die Wahlen in voller Übereinstimmung mit den demokratischen Prinzipien und verfassungsmäßigen Normen stattfinden, kommt den Medien eine äußerst wichtige Rolle zu.
Der Leiter des Pressezentrums der Zentralen Wahlkommission B. Alimov betonte, dass derart wichtige Aufgaben wie die auf der Grundlage der Prinzipien der Offenheit und Transparenz erfolgende Wahlvorbereitung und Durchführung der Wahlen für die Pressestellen der Wahlkreiskommissionen mit einer großen Verantwortung verbunden sind. Das Ziel dieses Seminar war es, die Fragen der aktiven Beteiligung der Medien zu diskutieren, vor allem die Rolle der Mitarbeiter der Pressestellen bei der operativen, objektiven Darstellung des Verlaufs der Vorbereitung und der Durchführung der Wahlen, bei der Gewährleistung der Transparenz der Wahlkampagne. Die Lösung dieser Aufgaben hängt in vielerlei Hinsicht vom beruflichen Rüstzeug und der rechtlichen und politischen Kultur der Journalisten ab.
Aus diesem Grunde wurden in die Arbeit des Seminars neben Mitgliedern der Zentralen Wahlkommission und Juristen auch Vertreter des Verfassungsgerichts der Republik Usbekistan, der Akademie für Staat und Recht beim Präsidenten der Republik Usbekistan, des Instituts für das Monitoring des geltenden Rechts beim Präsidenten der Republik Usbekistan, der Taschkenter Staatlichen Juristischen Hochschule, Experten des Fonds für Regionalpolitik, des Instituts zur Erforschung der Zivilgesellschaft und Spezialisten der Nationalen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft einbezogen.
Bestandteil des Seminars waren Vorträge zu den Themen „Die verfassungsmäßigen Grundlagen des Wahlsystems der Republik Usbekistan“, Das Wahlsystem der Republik Usbekistan: nationale und internationale Erfahrungen“, „Die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan und die Medien: Rechte und Pflichten“, „Wahlagitation und Medien“, „Die Darstellung der Wahlkampagne in den Medien“, „Die Hauptaufgaben des Pressezentrums der Zentralen Wahlkommission und der Pressestellen der Wahlkreiskommissionen“, „Präsenz einheimischer und internationaler Beobachter der Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“, „Präsenz von Vertretern internationaler Medien bei den Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan“.
Den Vorträgen folgten lebhafte Debatten zwischen den qualifizierten Politik- und Rechtswissenschaftlern und den Teilnehmern des Seminars.
Die Experten gaben detaillierte Antworten auf die Fragen der Anwesenden in Bezug auf die Beteiligung der einheimischen Periodika und Amtsblätter an der Darstellung des Verlaufs der Wahlkampagne zur Präsidentenwahl, zur Aufnahme der Bürger in die Wahllisten, zum Recht auf Aufstellung von Präsidentschaftskandidaten, zur Gewährleistung gleicher Rechte für die Kandidaten, politischen Parteien und Wahlinitiativen im Wahlkampf in Bezug auf die Nutzung der Medien, auf die Rechtsgrundlagen der Tätigkeit der internationalen Wahlbeobachter und der internationalen Medienvertreter, die den Wunsch geäußert haben, über den Wahlverlauf zu berichten.
Im Verlauf des Seminars fand eine Vielzahl von Treffen statt. Die Teilnehmer hatten eine Begegnung mit dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission M. Abdusalomov. Dabei wurde festgestellt, dass der schrittweise und konsequente Weg des Landes zur Errichtung der Zivilgesellschaft, die in sich alle grundlegenden Werte der Demokratie und der freiheitlichen Gesellschaft vereint, inzwischen zu einem unumkehrbaren Prozess geworden ist. Das findet seine Bestätigung auch darin, dass die Wahlen von den Bürgern des Landes als ein wichtiges politisches Ereignis wahrgenommen werden, das große Bedeutung für die Reformen, die in allen Bereichen durchgeführt werden, d.h. für das Schicksal jedes einzelnen Bürgers hat.
Im Verlauf des Treffens wurden die Anwesenden detailliert über die Arbeit der Zentralen Wahlkommission zur Vorbereitung und Durchführung der Präsidentenwahl informiert.
Es wurde betont, dass entsprechend den Wahlgesetzen jede Maßnahme, die von der Zentralen Wahlkommission durchgeführt wird, obligatorisch in der Presse darzustellen ist. Die Tätigkeit der Zentralen Wahlkommission ist auf die umfassende Sicherung der Umsetzung der demokratischen Prinzipien des Wahlsystems, der Offenheit und Transparenz des Wahlverfahrens, die Schaffung der Voraussetzungen für die freie Willensbekundung der Wähler ausgerichtet. Dabei spielen die Journalisten, die über die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen berichten, eine große Rolle.
Transparenz und Offenheit sind wichtige Bedingungen für demokratische Wahlen. Erreichbar ist das vor allem durch die Einbeziehung der Medienvertreter in jeder Wahletappe. Dabei kommt der Arbeit der Pressestellen bei den Wahlkreiskommissionen besondere Bedeutung zu. Das durchgeführte wissenschaftlich-praktische Seminar hatte auch zum Ziel, die Qualifikation der Leiter und Mitarbeiter der Pressestellen, der Journalisten vor Ort weiter zu erhöhen und die Kenntnisse der Gesetzgebung zu verbessern.
Dafür sind bereits über zehn Publikationen vorbereitet worden, die sich mit den Wahlgesetzen und deren praktischer Umsetzung befassen und in Kürze ausgeliefert werden. Es wurden Empfehlungen bezüglich ihrer effektiven Nutzung im Arbeitsprozess gegeben.
Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission antwortete ausführlich auf Fragen zum Verfahren der Bildung der Stimmbezirke und der Bestätigung der Mitglieder der entsprechenden Wahlausschüsse. Insgesamt sind im Land über 8000 Stimmbezirke organisiert, die sich auf die Wohngebiete verteilen. Bis zum 13. November werden die Mitglieder der betreffenden Wahlausschüsse bestätigt. Das werden Personen sein, die Ansehen unter der Bevölkerung genießen und über ausreichend rechtliche Kenntnisse verfügen.
Eine Gruppe von Seminarteilnehmern hatte ein Treffen mit Abgeordneten der Gesetzgebenden Kammer des Parlaments (Olij Mashlis) der Republik Usbekistan, mit Vertretern der Fraktionen der politischen Parteien, die in unserem Land aktiv sind.
Der Vorsitzende des Komitees der Gesetzgebenden Kammer des Olij Mashlis für Gesetzgebung und rechtliche Fragen des Gerichtswesens N. Ismoilov berichtete den Anwesenden über die Tätigkeit der unteren Kammer des Parlaments und seiner Strukturen, über den Prozess der Annahme von Gesetzen, die Ergebnisse der Reformierung des Gerichtssystems, über die Besonderheiten der nationalen Gesetzgebung und die rechtlichen Grundlagen des Wahlsystems.
Vertreter aller fünf in der Gesetzgebenden Kammer des Olij Mashlis vertretenen politischen Parteien machten detaillierte Ausführungen über ihre parlamentarische Tätigkeit, über die Arbeit zur Wahlvorbereitung, insbesondere über die Sammlung von Wählerunterschriften zur Unterstützung der von ihnen aufgestellten Kandidaten, was großes Verantwortungsbewusstsein erfordert und somit für die Parteien eine ernsthafte Prüfung ist.
Auf dem Territorium des städtischen Wahlkreises Taschkent wurden 653 Stimmbezirke eingerichtet, deren Verzeichnis durch die Wahlkommission des Wahlkreises bestätigt und in einer städtischen Zeitung unter Angabe ihrer Nummer, Grenzen und Lage veröffentlicht wurden. Am Wahltag können in den entsprechenden Wahllokalen rund 1,5 Millionen Wähler ihre Stimme abgeben.
Der Vorsitzende der Wahlkommission des städtischen Wahlkreises Taschkent A. Achmedov informierte die Seminarteilnehmer darüber, dass hier bereits vor Eröffnung der Wahlkampagne alle Voraussetzungen geschaffen worden sind, um den operativen Informationsfluss an die Medienvertreter über Stand und Ergebnisse der bevorstehenden Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan zu sichern. Die Kommission verfügt über Computer mit Internetzugang, über Telefone, Faxgeräte, Kopierer, Fernsehgeräte, Videorecorder. Es wurden alle erforderlichen Unterlagen über die nationalen Wahlregelungen zusammengetragen, deren Normen in den entsprechenden Gesetzen und in der Verfassung der Republik Usbekistan verankert sind. An speziellen Ständen werden die Informationen über die Arbeit der Wahlkommission und der Stimmbezirke des Wahlkreises ständig aktualisiert.
Gleichartige Voraussetzungen wurden auch in der Wahlkommission des Gebiets Taschkent geschaffen. Hier wurden über 800 Stimmbezirke gebildet. Nach den Worten des Kommissionsvorsitzenden S. Kurbankulov und des Leiters der Pressestelle Ch. Schafoatov gehen hier operativ alle Informationen über die Arbeit der Stimmbezirke ein. In der Pressestelle selbst gibt es alles, was erforderlich ist, um den einheimischen und internationalen Journalisten in ihrer Berichterstattung über dieses so bedeutungsvolle Ereignis im gesellschaftspolitischen Leben unseres Landes behilflich sein zu können.
Die Mitarbeiter der Pressestellen von Wahlkreiskommissionen der Republik besuchten darüber hinaus den Stimmbezirk 278. Als Wahllokal wurden die Räumlichkeiten der Gemeindeversammlung der Mahalla „Istiklol“ festgelegt. Der Stimmbezirk ist mit moderner Computertechnik, Video- und Fernsehtechnik ausgestattet. Ungeachtet dessen, dass bis zu den Präsidentenwahlen noch fast zwei Monate verbleiben, ist hier bereits alles fertig für die Registrierung der Wähler, sind die Wahlkabinen für die geheime Stimmabgabe entsprechend den Festlegungen der Wahlgesetze vorbereitet.
Den Mitarbeitern des Stimmbezirks bleibt aber noch viel zu tun. Die Bewohner der Mahalla, die sich hierher wenden, interessieren sich für rechtliche Fragen um die Wahlen, für die Regelungen in Bezug auf die Registrierung der Wähler, für die Durchführung der Wahlen und die Ermittlung des Wahlergebnisses. Wie in allen anderen Stimmbezirken auch können sich die Einwohner der Mahalla „Istiklol“ mit Broschüren, in denen die nationalen Wahlgesetze, die den Wahlvorgang regeln, dargelegt sind, und mit Periodika befassen, in denen kontinuierlich Materialien über den Verlauf der Wahlkampagne veröffentlicht werden.
„Die bevorstehenden Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan werden für unser Volk zu einem wahrhaft historischen Ereignis, einem wichtigen Schritt auf dem Weg zur Demokratie“, stellte der Mitarbeiter der Pressestelle der Wahlkreiskommission Samarkand Lutfulla Schamuradov fest. „Dank der Unabhängigkeit ist Usbekistan heute ein vollwertiges Mitglied der Weltgemeinschaft. Sein Ansehen in der Welt steigt stetig, was die Richtigkeit des nach der Erlangung der Unabhängigkeit gewählten eigenständigen Weges bestätigt. Die Voraussetzungen, die für offene und transparente Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan geschaffen wurden, garantieren eine umfassende objektive und operative Berichterstattung über diesen Prozess und sind ein neuerliches Beispiel dafür, dass in unserem Land in der Praxis alle demokratischen Prinzipien und Normen umgesetzt werden, auf denen das in die Zukunft strebende Volk Usbekistans die demokratische Rechtsgesellschaft, eine starke Zivilgesellschaft aufbaut.“
Am gleichen Tag hatten die Seminarteilnehmer die Möglichkeit, an der Arbeit eines Presseklubs, an einem Rundtischgespräch im Jugendteleklub „Budnjokor“ und an einem Kreativtreffen in der Nationalen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft Usbekistans teilzunehmen. Im Verlauf der Begegnung mit bekannten Politologen, Soziologen und Juristen, Kommentatoren und Journalisten, Leitern der Periodika der politischen Parteien wurden die Fragen der Organisation der Wahlkampagne gemäß den Grundsätzen der Offenheit und Transparenz ausführlich erörtert.
