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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Demokratie

„Bochum, ich häng an Dir“ taugt nicht als Hymne der Globalisierung
medienbüro.sohn

„Bochum, ich häng an Dir“ taugt nicht als Hymne der Globalisierung

… (TCP) http://www.terraconsult.de aus Lindau am Bodensee, sieht keinen Grund, sein Handy abzugeben oder gar wegzuschmeißen. „Das Beispiel Nokia zeigt aktuell, wie stark wirtschaftlicher Sachverstand in der Politik verdrängt wird – insbesondere zu Wahlkampfzeiten. Nun gehört dies zu den Spielregeln in einer Demokratie, aber ein klein wenig Aufklärung ist schon notwendig, gerade weil Nordrhein-Westfalen jetzt zwei Fälle hat, in denen 2.000 und mehr Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen“, so Sander. Der eine Fall – Nokia – gehe bis ins Jahr 1865 zurück. …
21.01.2008
Schäubles merkwürdiges Demokratie-Verständnis
DIE LINKE im Bundestag

Schäubles merkwürdiges Demokratie-Verständnis

Thema: Schäuble / Papier / Grundgesetz Datum: 21. 01. 2008 Bundesinnenminister Schäuble hält seine öffentliche Kritik am Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Papier aufrecht. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: Das offenbart ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Innenminister Schäuble stellt öffentlich das Grundgesetz infrage und moniert zugleich, wenn ein Verfassungsrichter öffentlich das Grundgesetz verteidigt. * * *
21.01.2008
Bild: Piratenpartei Deutschland ruft CDU zur Besinnung auf demokratischen Rechtsstaat aufBild: Piratenpartei Deutschland ruft CDU zur Besinnung auf demokratischen Rechtsstaat auf
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei Deutschland ruft CDU zur Besinnung auf demokratischen Rechtsstaat auf

… distanzieren, ebenso wie von rechtspopulistischen Vorstößen." Die Piratenpartei Deutschland warnt vor der dadurch induzierten Instabilität unserer Gesellschaft: nur angesichts des drohenden Wahlverlustes darf eine Partei nicht in nationalistische Rhetorik verfallen. Die Grundlagen der Demokratie - Toleranz und Gleichberechtigung - dürfen keinen parteipolitischen Zielen geopfert werden. Wir fordern deswegen alle Bürger Hessens auf, der CDU ihre Demokratiefeindlichkeit auf dem Stimmzettel zu quittieren! Diese Pressemitteilung ist im Internet zu …
20.01.2008
Bild: Kuba: Der "Wahlgang" am Sonntag wird eine FarceBild: Kuba: Der "Wahlgang" am Sonntag wird eine Farce
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba: Der "Wahlgang" am Sonntag wird eine Farce

Demokratie auf kubanisch - Triumphale Bestätigung des Maximo Líder Frankfurt/M., 18. Januar 2008 – Nichts anderes als eine Farce mit vorbestimmtem Ausgang erwartet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) bei den am kommenden Sonntag in Kuba stattfindenden Parlamentswahlen. Die einzig offenen Fragen sind, wie viele Wähler tatsächlich an der Abstimmung teilnehmen werden und ob Fidel Castro noch am Wahlabend oder erst später die Macht auf seinen Bruder übertragen wird. Nach Auffassung der IGFM kann sicher von einer erneuten Bestätigung …
18.01.2008
Der Jobpate - ein Kompass für einen jungen Arbeitslosen
Patenschaften-Aktiv e.V.

Der Jobpate - ein Kompass für einen jungen Arbeitslosen

… wenige unter uns Bürgern gibt, die etwas von ihrer Zeit opfern, um den Staat nicht ganz allein mit dem Problem zu lassen. Sie sind mehr als ‚Aktivisten’, über die man mit einem Lächeln die Achseln zuckt. Sie zeigen den Weg zur partizipativen Demokratie der Zukunft. In den letzten 10 Jahren ist die Zahl der lokalen Vermittlungen von ehrenamtlichen Jobpaten von Null auf 150 gestiegen. Auf unserer Datenbank www.aktivpatenschaften.de sind sie unter der Kategorie ‚Job’ aufgeführt. Eine Vermittlung betreut im Durchschnitt 10 Jobpaten mit den dazugehörigen …
17.01.2008
Überlegungen zu einer politischen Lösung der Tibet-Frage von Jamyang Norbu
IGFM München

Überlegungen zu einer politischen Lösung der Tibet-Frage von Jamyang Norbu

… Ländern erhielten, Politiker, die nach internationalem Ansehen streben und eine öffentliche Anerkennung wünschen, wie die Politik ihrer eigenen kleinen Länder sie nicht bieten kann. Außerdem ist es durchaus möglich, daß es in diesen Ländern echte Vorkämpfer für Demokratie und Freiheit gibt. Dies sind nur einige spontane Gedanken als Beitrag zu einer Diskussion über die Strategie von Rangzen und kein komplett ausgearbeitetes Aktionsprogramm." Jamyang Norbu, ein in den USA lebender tibetischer Publizist, verfaßte diesen Artikel für das französische …
17.01.2008
Schäubles Grundgesetz muss eine Fälschung sein
DIE LINKE im Bundestag

Schäubles Grundgesetz muss eine Fälschung sein

DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Das Grundgesetz, auf das sich Bundesinnenminister Schäuble zuweilen beruft, muss eine Fälschung sein. Das geltende Grundgesetz enthält Grund- und Bürgerrechte, die zugleich Schutz- und Trutzrechte vor einem allzu begierigen Staat sind. Dazu gehört auch, dass Abgeordnete, Anwälte, Journalisten, Geistliche und andere privilegiert werden. Nicht, weil sie besonders gute Menschen sind, sondern weil ihre vertrauliche Arbeit unverzichtbar für eine lebendige Demokratie ist. * * *
16.01.2008
ödp München: Rot-Grün ignoriert Klimaveränderung
ödp München

ödp München: Rot-Grün ignoriert Klimaveränderung

… Lichtbildern einer verrückten Stadt“ Referentin: Li Grindler-Lanbertz, Fotografin und Buchautorin. Di., 26. Februar 2008, 19:30 Uhr – Ort: Hansa Haus, Briennerstr. 39 „Davids gegen Goliath – Kleine Parteien als unverzichtbare Impulsgeber für die Demokratie“ Podiumsdiskussion mit: Bernhard Fricke, David gegen Goliath e.V. Christine Engelschall, Tierschutzpartei Bernhard Suttner, Landesvorsitzender der ödp Bayern Moderation: Roman Huber, Mehr Demokratie e.V. Do., 13. März 2008, 19:30 Uhr „Gentechnik in Lebensmitteln – Ein Großversuch mit Verbrauchern …
11.01.2008
Individualförderung ist unerlässlich - „Erziehungscamps“ verstärken die Ursache und verschärfen die Problemlage
Institut für pädagogische Diagnostik

Individualförderung ist unerlässlich - „Erziehungscamps“ verstärken die Ursache und verschärfen die Problemlage

… die Verantwortung für ihre Taten ihr vor Augen zu führen – sind Basis einer gelingenden Kooperation. Die Restituierung von Gesetzen durch Gerichtsurteile ist unerlässlich, reicht aber nicht weit genug bei jugendlichen Tätern. Bei einer Verurteilung und Disziplinierung stehen zu bleiben, hieße, die Chance zu vergeben, dass auch diese Jugendlichen einmal autonome Erwachsene werden können, die als mündige Bürger selbstverständlich zum Souverän unserer Demokratie gehören. Mündiger Bürger kann aber nur sein, wer über ein Mindestmaß an Autonomie verfügt.
09.01.2008
Bild: Die Aktion `Wahlabsage´ will verkannten Modernisierern der Demokratie den Rücken stärkenBild: Die Aktion `Wahlabsage´ will verkannten Modernisierern der Demokratie den Rücken stärken
moderne21

Die Aktion `Wahlabsage´ will verkannten Modernisierern der Demokratie den Rücken stärken

Nur weil sich ein unheilvoller Vorgang in regel-mäßigen Abständen wiederholt, verliert er nicht an Gefährlichkeit: Gewohnheits-wähler schädigen aus vordergründig ehrenhaften Motiven die Demokratie. Dagegen leisten bewusste Nichtwähler einen völlig verkannten Beitrag zur Modernisierung. Wir müssen ihnen moralisch den Rücken stärken. Alle vier Jahre verfallen moderne Individualisten für kurze Zeit dem Herdentrieb – bei anstehenden Wahlen. Wider bessere Einsicht beteiligen sie sich an der erneuten Legitimation überholter und schädlicher politischer …
08.01.2008
Mitt Romney - Mormonen und Politik
Privat

Mitt Romney - Mormonen und Politik

… unter Todesandrohung leben musste, denn ein Verlassen des Territoriums war nicht möglich, ohne sein Leben durch die Schergen Youngs (Daniten) zu verlieren. Auf der anderen Seite haben wir die Vereinigten Staaten, die auf ihrem Hoheitsgebiet ihre Verfassung und Demokratie verwirklichen und durchsetzen wollten. Nach Utah ausgesandte Gouverneure, Richter und andere Beamte befanden sich dort in ständiger Lebensgefahr. Angeforderte Truppen zu deren Schutz wurden als Aggression gegen die Mormonen empfunden. Die Rebellion des Mormonenvolkes gegen den Staat …
06.01.2008
Gerlinde Körber verzichtet auf Werbe-Schnickschnack
Gerlinde Körber

Gerlinde Körber verzichtet auf Werbe-Schnickschnack

… Gerlinde Körber zur bayerischen Kommunalwahl am 02. März 2008. Ihre Erklärung: "Wer mich wählt – soll von mir und meinen Zielen überzeugt sein – nicht weil er einen Kugelschreiber oder sonstigen Schnickschnack kostenlos von mir bekommt. Demokratie ist kein Verkaufszirkus mit Werbegeschenken, sondern man soll sich mit den verschiedenen politischen Meinungen auseinandersetzen, zu seinem persönlichen Ergebnis kommen und anschließend wählen gehen". (Gerlinde Körber, CSU-Stadträtin, Liste 1 Platz 45, www.gerlinde2008.de ) Diese kurze und eindeutige …
03.01.2008
Bild: Jürgen Walter und Nancy Faeser kommen nach Alsfeld - SPD-Zukunftsteam von Andrea YpsilantiBild: Jürgen Walter und Nancy Faeser kommen nach Alsfeld - SPD-Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti
Vogelsberger Online Zeitung

Jürgen Walter und Nancy Faeser kommen nach Alsfeld - SPD-Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti

… SPD-Ortsvereinsvorsitzende Swen Bastian gegenüber der Vogelsberger Online Zeitung. Die Möglichkeit gleich mit zwei SPD-Schattenministern ins Gespräch kommen zu können, wiege selbst die „ungewöhnliche Veranstaltungszeit“ an einem Samstagvormittag mehr als auf. Die hessischen Jusos und der SPD-Ortsverein Alsfeld freuen sich am 5. Januar ab 10:00 Uhr auf zahlreiche Besucher im Clubraum der Alsfelder Stadthalle. Die Demokratie rennt nicht, aber sie kommt sicherer zum Ziel. [Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter] Vogelsberger Online Zeitung informiert/red
28.12.2007
direct/ FAZ: Köhler - Sozial- und Steuersystem nur schwer zu durchschauen
FAZ

direct/ FAZ: Köhler - Sozial- und Steuersystem nur schwer zu durchschauen

"Wie viel Staat brauchen wir wirklich?" Bundespräsident Köhler hat ein einfaches durchschaubares Steuer- und Sozialsystem gefordert, das "eine Stärkung für Demokratie und Staat" wäre. Die Demokratie lebe davon, dass die Bürger ihre Grundregeln verstünden und bejahten. Die Komplexität des Steuer- und Abgabensystems nähere sich aber einem Grad, der dem zuwiderlaufe. Köhler sagte, Freiheit sei für ihn die wichtigste Quelle für Kreativität. In einem freiheitlichen Staat sollten die Menschen die Chance haben, sich und ihre Talente zu entfalten. Köhler …
28.12.2007
direct/ FAZ: Köhler sorgt sich um Bindungskraft der Parteien
FAZ

direct/ FAZ: Köhler sorgt sich um Bindungskraft der Parteien

… Menschen zuweilen recht wenig zu tun." Köhler hält es trotz Kritik an seinem Vorschlag vom Sommer weiterhin für erwägenswert, den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen. Er sei aufgeschlossen für eine Diskussion über mehr Elemente direkter Demokratie. Die Gründer der Republik hätten ein gesundes Misstrauen gegenüber der demokratischen Standfestigkeit der Deutschen gehabt. Die Frage sei jedoch, ob dieses institutionalisierte Misstrauen heute noch angebracht sei. Ob hier in Zukunft Änderungsbedarf bestehe, solle offen diskutiert werden. …
28.12.2007
direct/ FAZ: Köhler rügt ungleiche Bildungschancen
FAZ

direct/ FAZ: Köhler rügt ungleiche Bildungschancen

… auch unseres Sozialsystems hat abgenommen. Arbeiterkinder haben es um ein Vielfaches schwerer, aufs Gymnasium und später auf die Universität zu kommen. Noch schlechter steht es um die Kinder von Zugewanderten. Das ist ein unakzeptabler Zustand. Die Vitalität und Stabilität der Demokratie - auch der Wirtschaft - hängt letztlich eminent von der Durchlässigkeit der Gesellschaft ab." Köhler äußerte: "Aufsteigen zu können, ist viel wichtiger als die Frage, wer wie viel verdient." Die Gesellschaft wird nicht durch Nivellierung der Einkommen, sondern durch …
28.12.2007
Bild: Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom BundespräsidentenBild: Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom Bundespräsidenten
Piratenpartei Hessen

Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom Bundespräsidenten

… Vorsitzende der Piratenpartei Hessen. Thorsten Wirth weiter: „Ich werde Herrn Köhler zur Erinnerung und Aufklärung ein Exemplar des Grundgesetzes zukommen lassen. Was hier und heute geschieht sehe ich als einen Eingriff an, der einen irreparablen Schaden an unserer Demokratie hinterlässt. Alle Bürger werden ab dem 1.1.2008 vollständig überwacht. Das Schüren von Terrorängsten von Zypries und Schäuble verkehrt die Tatsachen bis zur Unkenntlichkeit und baut Strukturen auf, die die Stasi wie Waisenknaben aussehen lassen. In dem gesamtpolitischen Kontext, …
26.12.2007
Bild: Dorferneuerungsprogramm für die Region Vogelsberg und HessenBild: Dorferneuerungsprogramm für die Region Vogelsberg und Hessen
Vogelsberger Online Zeitung

Dorferneuerungsprogramm für die Region Vogelsberg und Hessen

… Besuchern. Mit gemeinsamen Anstrengungen vor Ort und einer gezielten Förderung seien „Leuchtturmprojekte“ wie die Sternwelten Vogelsberg erst realisierbar. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass die hessische Landesregierung von ihrer „Elitenförderung der Ballungsräume“ Abstand nehme und den Blick auch wieder verstärkt auf die bevölkerungsschwachen Landkreise in Hessen richte. ___________________________________________________________ Die Demokratie rennt nicht, aber sie kommt sicherer zum Ziel. [Johann Wolfgang von Goethe (1749-1832), dt. Dichter]
25.12.2007
Bild: Jagdflieger W. Mölders - Ein Beitrag zur Diskussion über militärische VorbilderBild: Jagdflieger W. Mölders - Ein Beitrag zur Diskussion über militärische Vorbilder
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Jagdflieger W. Mölders - Ein Beitrag zur Diskussion über militärische Vorbilder

… und Parlament immer noch nicht verstummt. Gysi und Lafontaine bezeichnen in einer Kleinen Anfrage die Kranzniederlegung am Möldersstein durch die Witwe von Werner Mölders und eine zivil gewandete Gruppe von siebzig älteren Damen und Herren als einen Angriff auf die Demokratie. Der Autor, ehemaliger Jagdflieger und Angehöriger des Neuburger Geschwaders und viele seiner Kameraden, haben das Ereignis nicht schweigend hingenommen. Sie erkennen das Recht des Ministers auf das letzte Wort in Fragen der Tradition ohne wenn und aber an. Aber sie fragen, …
20.12.2007
Bild: BIW lehnt EU-Reformvertrag abBild: BIW lehnt EU-Reformvertrag ab
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW lehnt EU-Reformvertrag ab

… Superstaat aufgehen zu lassen. Dieses Ziel soll auf Biegen und Brechen durchgesetzt werden, im Zweifel ohne Rücksicht auf den Willen der Bürger“, so Jan Timke, Vorsitzender und Sprecher der BIW. Anders als seine Befürworter behaupten wird das eklatante Demokratiedefizit in der Europäischen Union durch den EU-Reformvertrag nicht beseitigt. Der Europäische Rat, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, bleibt das Machtzentrum der EU. Dem Europäischen Parlament billigt der Reformvertrag lediglich eine geringe Ausweitung der …
17.12.2007
Bild: Kommerzialisierung einer buddhistischen Pilgerstätte in OsttibetBild: Kommerzialisierung einer buddhistischen Pilgerstätte in Osttibet
IGFM München

Kommerzialisierung einer buddhistischen Pilgerstätte in Osttibet

Der folgende Mitteilung eines Flüchtlings aus Tibet ist dem vom Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, herausgegebenen Newsletter "Human Rights Update", Ausgabe November, entnommen. Donkar Kyab aus dem Dorf Sarum, Gemeinde Karma, Kreis Dzoege, Tibetisch-Autonome Präfektur Ngaba, Provinz Sichuan, berichtete dem TCHRD vom Bau einer neuen Straße in der Präfektur Ngaba, die direkt am Kloster Kirti vorbeiführen wird und deren Zweck es ist, diesen berühmten Pilgerort in eine Touristenattraktion zu verwandeln. Nach Donkar Kyabs …
15.12.2007
Bild: Die Ukraine dankt Prof. Dr. Körfer mit MusikBild: Die Ukraine dankt Prof. Dr. Körfer mit Musik
Horst Garthoff

Die Ukraine dankt Prof. Dr. Körfer mit Musik

nd englischer Sprache fortzubilden. Der stellvertretende Vorsitzende des Vereines Brückenschlag Ukraine, Prof. Manfred Möller aus Detmold, sieht in den Bemühungen der verantwortlichen Initiatoren einen wertvollen Beitrag zur Völkerverständigung und einen wichtigen Schritt zum vereinten Europa mit der Ukraine. Der lippische Prof. Möller war in den vergangenen Jahrzehnten oft in der erst seit 1991 unabhängigen Ukraine und hat die dortigen Veränderungen intensiv begleitet, um sich von der jungen Demokratie ein realistisches Bild machen zu können.
14.12.2007
Bundesbeauftragte für Demokratie und Toleranz
DIE LINKE im Bundestag

Bundesbeauftragte für Demokratie und Toleranz

… Einstellungen und bietet zugleich Nährböden für rechtsextremistische Ideologien. Im Umkehrschluss heißt das: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus darf nicht länger einseitig als ein Problem der Polizei oder der Justiz behandelt werden. Wir brauchen vielmehr eine ressortübergreifende Gegen-Strategie, von der Kultur bis zu Wirtschaft. Deshalb plädiert DIE LINKE seit langem dafür, eine Beauftragte des Bundestages für Demokratie und Toleranz“ einzusetzen, die im Bundeskanzleramt die Beiträge aller Ministerien bündelt und koordiniert. * * *
13.12.2007
Survival steht am Jahrestag des Richterspruchs weiter an der Seite der Buschleute
Survival International Deutschland e.V.

Survival steht am Jahrestag des Richterspruchs weiter an der Seite der Buschleute

… Jahr 2007 verhaftet und viele sogar gefoltert. In der Zwischenzeit hat die Regierung Pläne für eine enorme Diamantenmine mit einem geschätzten Wert von 2,2 Milliarden $ befürwortet, die auf dem angestammten Land der Buschleute errichtet werden soll. Die vertriebenen Buschleute werden immer verzweifelter. Sie haben angekündigt, dass sie eventuell wieder vor Gericht ziehen wollen und wenn sie es tun, wird Survival ihnen dabei helfen.“ Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str.4 10405 Berlin
13.12.2007
Erklärung des TCHRD zum Internationalen Tag der Menschenrechte
IGFM München

Erklärung des TCHRD zum Internationalen Tag der Menschenrechte

Anläßlich des 59. Internationalen Menschrechtstages, den wir heute begehen, grüßt und dankt das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, all jenen Menschen auf der ganzen Welt, die sich für den Schutz und die Förderung der fundamentalen Grundrechte einsetzen, für die dem Menschen innewohnende Würde und die gleichen und unveräußerlichen Rechte, auf die alle Mitglieder der menschlichen Familie mit ihrer Geburt ein Anrecht haben. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UDHR), die am 10. Dezember 1948 von der Vollversammlung …
10.12.2007
SURVIVAL nennt die 'Schrecklichen Zehn': Die Hauptverantwortlichen für Verstösse gegen Rechte indigener Völker
Survival International Deutschland e.V.

SURVIVAL nennt die 'Schrecklichen Zehn': Die Hauptverantwortlichen für Verstösse gegen Rechte indigener Völker

… Holzeinschlag, Stauanlagen und Ölpalmenplantagen zu machen. Die Regierung teilte den Penan - nomadischen Jägern und Sammlern - mit, dass sie keine Landrechte hätten, bevor sie nicht sesshaft würden und Gartenbau betrieben. Obwohl diese Länder angeblich liberale Demokratien sind, stimmten nur Australien, Kanada, Neuseeland und die USA gegen die Deklaration für die Rechte indigener Völker der Vereinten Nationen, die von der Generalversammlung im September dieses Jahr angenommen wurde. 143 Länder stimmten dafür. Survival International Deutschland …
07.12.2007
PERU: Öl-Unternehmen bereit, in Gebiete unkontaktierter indigener Gruppen einzudringen
Survival International Deutschland e.V.

PERU: Öl-Unternehmen bereit, in Gebiete unkontaktierter indigener Gruppen einzudringen

… Entscheidung der peruanischen Regierung, den Öl-Unternehmen den Zugang zu diesem Teil des Amazonas zu erlauben, könnte für die Indigenen eine Katastrophe sein. Die Regierung muss einsehen, dass es ihr Land ist, dass sie das Recht haben, dort nach ihren Vorstellungen zu leben und dass dort keine Bohrungen stattfinden sollten. Wenn dies nicht geschieht, wird sie wirklich etwas Stören: Die Bedrohung, für immer ausgelöscht zu werden.“ -ENDE- Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str.4 10405 Berlin
05.12.2007
Bild: Rehazentrum Bad Salzuflen leistet humanitäre Hilfe für die UkraineBild: Rehazentrum Bad Salzuflen leistet humanitäre Hilfe für die Ukraine
Horst Garthoff

Rehazentrum Bad Salzuflen leistet humanitäre Hilfe für die Ukraine

… 180 Studenten konnten durch diese qualifizierte Ausbildung in der deutschen Sprache ein Hospitationsprogramm in den Kreisen Lippe und Herford durchlaufen, um später durch diese erworbenen Kenntnisse in den hiesigen Betrieben und Verwaltungen ihre relativ junge Demokratie in der Ukraine aufzubauen. Die engagierten Anstrengungen von Herrn Prof. Krog, Herrn Baake, Herrn Cruel, Herrn Dr. Olbrich, Herrn Mishchuk und vielen anderen ehrenamtlichen Helfer tragen dazu bei, ein friedliches und vereintes Europa der Zukunft aufzubauen. Rehabilitationszentrum …
05.12.2007
Debatte um neue Juso-Vorsitzende / SPD muss Unvereinbarkeitsbeschluss mit Rote Hilfe e.V. wiederbeleben
MdB Köhler

Debatte um neue Juso-Vorsitzende / SPD muss Unvereinbarkeitsbeschluss mit Rote Hilfe e.V. wiederbeleben

… „Auf dem Juso-Bundesparteitag hat sich Beck als neuer Linker feiern lassen. Dabei hat die SPD-Jugend inzwischen sogar die Linkspartei links überholt. Beck muss die Geister, die er aus Angst vor der Linkspartei rief, langsam mal wieder einfangen. Wer sich mit den Feinden unserer Demokratie verbündet nur um seine Macht zu erhalten, der wird schließlich beides verlieren: Seine Macht und unsere Demokratie. Deshalb kann es nur eine Lösung geben: Frau Drohsel hat sich nicht von der Roten Hilfe distanziert, sie muss zurücktreten. Zugleich muss die SPD die …
30.11.2007
Bild: Russland: Freie und geheime Wahlen vielerorts durch Abmeldezwang unterlaufenBild: Russland: Freie und geheime Wahlen vielerorts durch Abmeldezwang unterlaufen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Russland: Freie und geheime Wahlen vielerorts durch Abmeldezwang unterlaufen

… nationales Referendum für Putin und kein Parteienkampf in Wahlkreisen. Die Notwendigkeit, mehr als 60 % der Wählerstimmen für die Partei „Geeintes Russland“ einzubringen, hat den Wahlkampf zum schmutzigen Kampf der geballten Macht der Staatsmaschinerie gegen die Demokratie verkommen lassen. Dieser Wahlkampf hatte nichts mit einer zivilisierten parteipolitischen Konkurrenz gemein. Jegliche Opposition – von der radikalen Anti-Putinbewegung „Das andere Russland“ bis hin zu den etablierten Parteien „Jabloko“ und „SPS“ – wurde zu Feinden erklärt und …
30.11.2007
Neue Juso-Vorsitzende RAF-Sympathisantin? / Köhler fordert Parteiausschluss
MdB Köhler

Neue Juso-Vorsitzende RAF-Sympathisantin? / Köhler fordert Parteiausschluss

… kümmern. „Auf dem Juso-Bundesparteitag hat sich Beck als neuer Linker feiern lassen. Dabei hat die SPD-Jugend inzwischen sogar die Linkspartei links überholt. Beck muss die Geister, die er aus Angst vor der Linkspartei rief, langsam mal wieder einfangen. Wer sich mit den Feinden unserer Demokratie verbündet nur um seine Macht zu erhalten, der wird schließlich beides verlieren: Seine Macht und unsere Demokratie. Deshalb kann es nur eine Lösung geben: Entweder Frau Drohsel tritt aus der ‚Roten Hilfe’ aus und distanziert sich von ihr, oder sie muss aus der …
29.11.2007
NPD verbieten - jetzt
Jusos Gelsenkirchen

NPD verbieten - jetzt

Die Jusos fordern den Koalitionsausschuss von SPD und CDU auf ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD in Angriff zu nehmen. Dies beschloss der SPD-Nachwuchs beim Bundeskongress in Wolfsburg. "Die NPD ist zweifellos Demokratie und vor allem Verfassungsfeindlich. Dies stellt sie regelmäßig auf Demos und in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern unter Beweis", so Sebastian Kolkau stellvertretender Landesvorsitzender der NRW Jusos. "Für die Verbreitung ihres fremdenfeindlichen und faschistischen Gedankengutes erhält die NDP dabei zur Zeit …
26.11.2007
Bild: Herzliche Einladung ins absurde TheaterBild: Herzliche Einladung ins absurde Theater
Bund für Geistesfreiheit München

Herzliche Einladung ins absurde Theater

… ausdrücklich als nicht rechtens beklagte. Die 11-jährige Layla, die wegen des schulfreien Buß- und Bettag auch zur Verhandlung gekommen war, meinte zum Abschluß, dass Wolfram P.Kastner „ein toller Typ“ ist. Der bfg München ist derselben Meinung und unterstützt seinen Einsatz für Demokratie und Menschenrechte. Und erinnert mit Wolfram P. Kastner im Nachgang zur streitgegenständlichen Kunstaktion noch einmal daran, dass das Konkordat von 1933 von Papst Pius XII. und Adolf Hitler geschlossen wurde und über ein Jahr nach dem Besuch Benedikts XVI. als …
26.11.2007
Bild: Afrika-Preis-Verleihung mit großem AufgebotBild: Afrika-Preis-Verleihung mit großem Aufgebot
FahnenFleck GmbH & Co. KG

Afrika-Preis-Verleihung mit großem Aufgebot

… EADS-Konzernrepräsentanz in Berlin den von der Deutschen Afrika-Stiftung e.V. vergebenen Deutschen Afrika-Preis 2007 an Dr. Francis Appiah aus Ghana überreicht. Dieser Preis wird seit 1993 an herausragende Persönlichkeiten aus Afrika verliehen, die sich um Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Entwicklung auf dem Kontinent verdient gemacht haben. FahnenFleck hatte die Ehre, die Zeremonie mit einem großformatigen Banner und repräsentativen Zimmerfahnen für Ghana und Deutschland auszuschmücken. So konnten wir einmal mehr einen Beitrag zur Völkerverständigung …
26.11.2007
Bild: Landkreise engagieren sich gegen FremdenfeindlichkeitBild: Landkreise engagieren sich gegen Fremdenfeindlichkeit
Deutscher Landkreistag

Landkreise engagieren sich gegen Fremdenfeindlichkeit

… über die Aktivitäten der Landkreise bietet. www.kreise-für-vielfalt.de freigeschaltet Mit dem von der Bundesregierung initiierten Projekt „Orte der Vielfalt“ unterstützt der Deutsche Landkreistag das Engagement der demokratischen Kräfte auf kommunaler Ebene zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie und ruft Kommunen mit besonderem Engagement dazu auf, sich ab sofort unter www.orte-der-vielfalt.de an der Kampagne zu beteiligen. Duppré erläuterte die Bedeutung der Thematik für die Landkreise: „Die Landkreise sehen es als eine ihrer selbstverständlichen …
26.11.2007
Bild: Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den VorstandBild: Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den Vorstand
Piratenpartei Hessen

Grüne Delegiertenkonferenz: Persilschein für den Vorstand

… waren und so die Privatsphäre in Europa beerdigten. Sie haben den Otto-Katalog mit verabschiedet und das Fundament für die heutige Gesetzgebung gelegt. Es ist Wahlkampf. Die Aufarbeitung der eigenen historischen Verantwortung der Grünen für die aktuelle Situation unserer Demokratie stört da nur." "Hätten die Grünen zu Zeiten der Amokläufe von Schily, Zypries und der deutschen SPE-Abgeordneten im europäischen Parlament die Koalitionsfrage gestellt und ihre Basis mobilisiert, wäre die VDS zu verhindern gewesen", ist Hauke Kruppa von der Piratenpartei …
26.11.2007
Bangladesch: Not der indigenen Gruppen unverändert
Survival International Deutschland e.V.

Bangladesch: Not der indigenen Gruppen unverändert

… Chittangong Hill Tracts richten.” -ENDE- Survival Mitarbeiterin Sophie Grig und die in Großbritannien lebende Jumma Filmemacherin Ina Hume stehen für (Telefon-) Interviews zur Verfügung. Ina Hume ist die Tochter einer Jumma Prinzessin. Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Um diese Meldung online zu lesen, gehen Sie bitte auf http://www2.survival-international.org/news.php?id=2835 Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str.4 10405 Berlin
26.11.2007
Das bloße Sein begründet den Verdacht
DIE LINKE im Bundestag

Das bloße Sein begründet den Verdacht

… erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Wir erleben einen systematischen Umbau eines demokratischen Rechtsstaates zu einem präventiven Sicherheitsstaat, andere sprechen vom Überwachungsstaat. Früher wurden Daten von Bürgerinnen und Bürgern erhoben, wenn sie einer konkreten Straftat verdächtig wurden. Heute werden Daten von Bürgerinnen und Bürgern erhoben, weil sie geboren wurden. Das bloße Sein begründet den Verdacht. Mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hat das nichts zu tun.
26.11.2007
INDIGENE FRAUEN VON GEWALT "BESONDERS GEFÄHRDET"
Survival International Deutschland e.V.

INDIGENE FRAUEN VON GEWALT "BESONDERS GEFÄHRDET"

… Vergewaltigungen und Prostitution erleiden, herbeigeführt durch diejenigen, die es auf ihr Land abgesehen haben und sie als primitiv oder rückständig bezeichnen. Es ist tragisch, dass sie in ihrer eigenen Gesellschaft oftmals einen Grad von Gleichberechtigung und Freiheit genießen, von denen viele im Westen nur träumen können. *** ENDE**** Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin
22.11.2007
Bundesregierung wollte von 20.000 eingegangenen Kunstwerken aus Volkes Hand nichts wissen
KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT

Bundesregierung wollte von 20.000 eingegangenen Kunstwerken aus Volkes Hand nichts wissen

… In den meisten Fällen handle es sich offenbar ohnehin nicht um persönliche Anschreiben, sondern um den offenen Brief der Initiative. "Individuell gefasste Schreiben erhalten selbstverständlich eine Antwort vom Bundeskanzleramt." Brücher telefonierte nachmittags mit der Redaktion vom Demokratie-Spiegel MedienModul und teilte mit:" Das Bundeskanzleramt ist keine Kunstgalerie", da aber die Sache noch am Laufen ist, "fließen verschiedene Überlegungen nach der Verwendung ein." Dazu gehörten die Gedanken an eine Versteigerung oder Auktion der Gegenstände …
22.11.2007
Bild: Rongye Adrak und weitere Tibeter zu langen Haftstrafen verurteiltBild: Rongye Adrak und weitere Tibeter zu langen Haftstrafen verurteilt
IGFM München

Rongye Adrak und weitere Tibeter zu langen Haftstrafen verurteilt

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) in Dharamsala/Nordindien ist zutiefst empört über die heute erfolgte hastige Verurteilung Rongye Adraks und drei weiterer Tibeter durch das Mittlere Volksgericht von Kardze und mißbilligt auf das schärfste das äußerst harte gegen sie ergangene Urteil. Rongye Adrak, der am 29. Oktober 2007 vom Mittleren Volksgericht von Kardze vierer "Verbrechen", die von Störung der öffentlichen Ordnung bis zu Staatsgefährdung reichten, angeklagt wurde, ist einer dem TCHRD zugegangenen bestätigten …
20.11.2007
Buschleute ziehen wieder vor Gericht?
Survival International Deutschland e.V.

Buschleute ziehen wieder vor Gericht?

… dass die Vertreibungen illegal und gegen den Willen der Buschleute waren. Ein Vertreter der Buschleute Organisation First People of the Kalahari sagte heute: „Wir wollen nicht weiter vor Gericht kämpfen. Das ist nicht der Weg, um Probleme zu lösen. Aber wir haben den Eindruck, dass wir keine andere Möglichkeit haben. Wir sind verzweifelt.“ Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin
20.11.2007
Bild: Prof. Körfer operiert vor laufenden Kameras in der UkraineBild: Prof. Körfer operiert vor laufenden Kameras in der Ukraine
Horst Garthoff

Prof. Körfer operiert vor laufenden Kameras in der Ukraine

… Rahmen einer Versammlung des Vereines Brückenschlag Ukraine e.V. über diese und andere Aktivitäten : Zur Zeit absolvieren wieder 18 ukrainische Studentinnen und Studenten für 2 Monate eine Hospitation in den Kreisen Lippe und Herford, um zukünftig mit diesen gemachten Erfahrungen ihre junge Demokratie in der Ukraine weiter aufzubauen. Dabei werden sie von ihren Gastfamilien und von dem gesamten Vorstand des lippischen Vereines tatkräftig unterstützt : 1. Vorsitzender Prof. Karl-Hermann Krog 05222 - 7538 2. Vorsitzender Prof. Manfred Möller …
19.11.2007
Bild: Davi Kopenawa Yanomami erhält MorddrohungBild: Davi Kopenawa Yanomami erhält Morddrohung
Survival International Deutschland e.V.

Davi Kopenawa Yanomami erhält Morddrohung

… mein Volk ein. Ich habe gesehen, was mit meinem Freund Chico Mendes passiert ist – er wurde ermordet. Ich möchte nicht, dass mir das gleiche passiert. Davi Kopenawa ist Schamane und Preisträger der UN Global 500 Auszeichnung. Er war eine Schlüsselfigur in der Kampagne, die 1992 zur Demarkation des Yanomami Landes geführt hatte. ***ENDE*** Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin
16.11.2007
Bild: Polizei unterbindet Feiern zur Verleihung der Goldmedaille an den Dalai Lama - Bilder aus Kloster DrepungBild: Polizei unterbindet Feiern zur Verleihung der Goldmedaille an den Dalai Lama - Bilder aus Kloster Drepung
IGFM München

Polizei unterbindet Feiern zur Verleihung der Goldmedaille an den Dalai Lama - Bilder aus Kloster Drepung

… Entscheidung des US-Kongresses, dem Dalai Lama die höchste zivile Ehrung zuteil werden zu lassen, die Halle, die die ihm gewidmet ist, neu zu tünchen. Inzwischen wurden weitere Details bekannt. Außerdem erhielt das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) Bilder aus Tibet, welche die polizeiliche Besetzung des Klosters Drepung angesichts der Verleihung der Gold-Medaille an den Dalai Lama belegen. Diese Bilder sind auf der Website des TCHRD abrufbar: http://www.tchrd.org/press/2007/p000.html Während sich die Nachricht, daß der …
14.11.2007
Indigene durch Diabetes stark bedroht
Survival International Deutschland e.V.

Indigene durch Diabetes stark bedroht

… Vorstellungen von „Entwicklung“ die Gesundheit Indigener ruinieren. Diabetes tritt sehr selten bei indigenen Völkern auf, die auf ihrem eigenen Land leben, aber für diejenigen, die im Namen von „Fortschritt“ von ihrem Land vertrieben wurden, ist es eine der größten Bedrohungen für ihr Überleben. Lesen Sie den Report "Fortschritt kann Töten" von Survival International unter http://www.survival-international.org/campaigns/progresscankill Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin
13.11.2007
Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild
medienbüro.sohn

Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild

… Richtlinien und Verordnungen auf den Weg. Die Kommission beeinflusst durch Anhörungen und Papiere die öffentliche Meinung. Und sie schreibt häufig genug auch den Unternehmen und den Verbrauchern vor, was diese zu tun und zu lassen haben. Europa braucht mehr Demokratie und Transparenz Ohoven weiter: „Wir brauchen Europa. Aber wir brauchen in Europa auch entschieden mehr Transparenz über das Entstehen von Gesetzen, mehr politische Kontrolle der bürokratischen Abläufe und neue Wege, einer europäischen Bevormundung Grenzen dann zu setzen, wenn die …
13.11.2007
Bild: Aktion "Freiheit ist Sicherheit" ruft am 24.11.2007 zu Demonstration in Köln aufBild: Aktion "Freiheit ist Sicherheit" ruft am 24.11.2007 zu Demonstration in Köln auf
FIS

Aktion "Freiheit ist Sicherheit" ruft am 24.11.2007 zu Demonstration in Köln auf

Zu einer Demonstration unter dem Motto "Freiheit ist Sicherheit - Demokratie braucht keine Überwachung" am 24.11.2007 in Köln ruft die Bürgerrechtsgruppe "Freiheit ist Sicherheit" auf. Die Bürgerrechtsaktivisten laden hierzu alle Bürger ein, gegen die ausufernden Überwachungsvorhaben der Bundesregierung ihren Protest auszudrücken. Die Demonstration richtet sich sowohl gegen geplante als auch bereits beschlossene Gesetzesänderungen, die mit der am 09.11.2007 vom Bundestag beschlossenen Speicherung aller Verbindungsdaten von Festnetz- und Mobiltelefonen, …
12.11.2007
Bild: Denk-mal50plus: Das Ende der Privatsphäre?Bild: Denk-mal50plus: Das Ende der Privatsphäre?
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: Das Ende der Privatsphäre?

… entwickeln. Ohne unser Wissen werden immer mehr Daten von uns im Internet gesammelt, zu »Profilen« verarbeitet und zu wirtschaftlichen und Informationszwecken ausgewertet. Passdaten sollen weitergegeben werden, private PCs werden von Geheimdiensten durchsucht. Ein brisantes Gemisch, das unsere Demokratie im Kern bedroht. Der Autor weist unter anderem darauf hin, das »Schatten der Vergangenheit« aufleuchten, indem er darauf aufmerksam macht, dass »hierzulande die Erinnerung an gleich zwei totalitäre Überwachungsstaaten - an das Nazi-Regime und an die …
10.11.2007

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