(openPR) Thema: KSK / Bundeswehr / Bundestag / Pressefreiheit
Das Verteidigungsministerium will das KSK noch mehr abschirmen und seine Soldaten vor der Öffentlichkeit tarnen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:
Das „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) ist schon jetzt eine Geheimarmee inmitten der Bundeswehr. Es entzieht sich jeder parlamentarischen Kontrolle und straft daher alle Lügen, die von der Bundeswehr als Parlamentsarmee sprechen.
Etliche Vorwürfe, die derzeit in den zwei Untersuchungsausschüssen des Bundestages verhandelt werden, haben unmittelbar mit dem Agieren der KSK zu tun. Es sind schwere Vorwürfe gegen die Menschlichkeit.
Laut „Spiegel" will das Verteidigungsministerium auch „rigide“ gegen Journalisten vorgehen, die über die KSK berichten. Das wäre eine offene Kampfansage gegen die Pressefreiheit und damit gegen die Demokratie.
Presseinformation
Verteidigungsministerium attackiert Pressefreiheit
Diese Pressemeldung wurde auf openPR veröffentlicht.
Verantwortlich für diese Pressemeldung:Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227 – 710 95
Fax: (030) 227 – 700 95
Mail:
www.petrapau.de
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227 – 710 95
Fax: (030) 227 – 700 95
Mail:
www.petrapau.de
Über das Unternehmen
Deutscher Bundestag
Pressebericht „Verteidigungsministerium attackiert Pressefreiheit“ bearbeiten oder mit dem "Super-PR-Sparpaket" stark hervorheben, zielgerichtet an Journalisten & Top50 Online-Portale verbreiten:
Disclaimer: Für den obigen Pressetext inkl. etwaiger Bilder/ Videos ist ausschließlich der im Text angegebene Kontakt verantwortlich. Der Webseitenanbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen. Wenn Sie die obigen Informationen redaktionell nutzen möchten, so wenden Sie sich bitte an den obigen Pressekontakt. Bei einer Veröffentlichung bitten wir um ein Belegexemplar oder Quellenennung der URL.
Weitere Mitteilungen von DIE LINKE im Bundestag
Der Widerspruch „60 Jahre Grundgesetz“
Thema: Datenschutz / Bahn / Gewerkschaft / Politik
Zum Datenmissbrauch durch die Gewerkschaft „Transnet“ erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz und daher ein verbrieftes Grundrecht.
Es wird zugleich massenhaft gebrochen: von Staats wegen, durch Konzerne, selbst von Gewerkschaften. Und die große Koalition schläft geruhsam.
Der Widerspruch „60 Jahre Grundgesetz“ könnte kaum offenbarer sein: Im Saale wird es in den Himmel gehoben, im Leben wird es mit Füßen …
Die CSU und direkte Demokratie - verbal Ja – real Nein
Thema: Volksabstimmungen / CSU
DIE CSU hat erneut Volksabstimmungen über EU-Themen gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Das fundamentale NEIN der CDU/CSU zu direkter Demokratie auf Bundesebene ist keine drei Wochen alt. Es entlarvt den Wahlkämpfer Seehofer.
Und es zeigt: Das Verhältnis der CSU zur Demokratie ist zwiespältig funktional. Real Nein, wenn mehr Demokratie die Bürgerinnen und Bürger stärkt.
Verbal Ja, wenn es scheinbar der eigenen Partei nützt.
Das könnte Sie auch interessieren:
Medienarbeiten.de unterstützen den Tag der Pressefreiheit
… und glauben dürfen, woran sie wollen. Das sind Menschenrechte. Sie heißen so, weil alle diese Rechte haben sollen. Zur Meinungsfreiheit gehört auch die Pressefreiheit. Menschen auf der ganzen Welt erinnern am Montag daran: Journalisten sollen frei berichten dürfen. Reporter ohne Grenzen veröffentlicht Rangliste und Fotoband.
Seit 1994 veröffentlicht …
Das Verteidigungsministerium irrt, es gibt eine Alternative
Thema: Bombodrom / Verteidigungsministerium
Datum: 30. 11. 2007
Ungeachtet der Kritik des Bundesrechnungshofes will das Verteidigungsministerium am geplanten Bombenabwurfplatz in
Nordbrandenburg festhalten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:
Das Bundesverteidigungsministerium argumentiert, es gäbe keine Alternative …
Innere Pressefreiheit: DJV und dju unterstützen Online-Studie
„Wie steht es um die Innere Pressefreiheit in Deutschland? Wir fragen mit einer Studie nach.“ Unter dieser Überschrift startet das Online-Magazin und Watchblog www.Pressefreiheit-in-Deutschland.de seine Online-Studie zur Inneren Pressefreiheit.
Der Deutsche Journalisten-Verband und ver.di: Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) unterstützen …
DFJV begrüßt Entscheidung des Europarats zur Pressefreiheit
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hat Einschränkungen der Pressefreiheit bei religiösen Themen strikt abgelehnt. Hintergrund der Debatte im Europarat waren die Kontroversen um die Mohammed-Karikaturen.
„Wir begrüßen dieses Signal aus Strassburg, es gibt der Pressefreiheit wieder Rückenwind“, erklärt Manuela D. Fabro, Vorsitzende …
Der Schutz einer freien Presse erfordert internationale Unterstützung
… für das Niedertrampeln der Menschenrechte kritisiert. Jetzt ist es Zeit für die internationale Gemeinschaft eine andere Menschenrechtsverletzung zu stoppen - die Verweigerung der Pressefreiheit für Taiwan, die aufgrund politischer Machenschaften zustande gekommen ist.
In jedem Jahr seit 2004 hat die Abteilung für Öffentliche Information der Vereinten …
Das P*U*S*H*-Magazin initiiert eine Sonderausgabe zum Thema „Pressefreiheit” und regt zur kollegialen Mitarbeit an
Werte Pressevertreter, Journalisten, Redakteure, Schriftsteller, Autoren und Kollegen aller anderen medialen Bereiche,
zum 3. Mai 2006, dem 16. Internationalen Tag der Pressefreiheit, initiiert das Kultur- und Lifestyleformat Pushmagazin ( www.pushmagazin.de ) ein Projekt zum Thema „Pressefreiheit“.
Zensur beginnt nicht erst bei der Inhaftierung von …
Ringvorlesung an der FU Berlin zur "PresseFreiheit"
Casdorff, Leyendecker, Friedrichsen, Löning, Baum und weitere Prominenz auf der Referentenliste beim OSI-Club
Berlin, 9.4.2012. Wie steht es um die Pressefreiheit in Deutschland und im internationalen Vergleich? Der OSI-Club holt Prominenz und Experten aus Medien, Politik und Wissenschaft zur Ringvorlesung "PresseFreiheit" an die Freie Universität Berlin.
Michael …
Reporter ohne Grenzen erhält "Preis für Menschenwürde" von der Roland Berger Stiftung
… Gesellschaft verdient gemacht haben.
Die internationale Organisation "Reporter ohne Grenzen" wurde 1985 gegründet und setzt sich weltweit für die Verteidigung der Pressefreiheit gemäß Artikel 19 der UN-Menschenrechtscharta ein. Die Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, Verletzungen der Pressefreiheit zu dokumentieren, besonders schwerwiegende …
Studien-Ergebnisse: „Gefahren für die Innere Pressefreiheit 2013“
Über die Hälfte der Journalisten (52 Prozent) sieht heute mehr Gefahren für die Innere Pressefreiheit als vor fünf oder zehn Jahren. Nur 2 Prozent sehen aktuell weniger Gefahren. Und nur die Hälfte der Journalisten (54 Prozent) fühlt sich frei genug an ihrem Arbeitsplatz. Die Gründe dafür, dass viele Journalisten die Innere Pressefreiheit eingeschränkt …
Die Meinungsmacher
… Kremlpropaganda im Staatsfernsehen – Russlands Medien haben einen schweren Stand. Nicht zuletzt die Ermordung der regierungskritischen Journalistin Anna Politkowskaja hat die russische Pressefreiheit erneut in den Fokus der westlichen Öffentlichkeit gerückt. Doch wie ticken die Journalisten selbst? Wie verstehen sie ihre gesellschaftliche Aufgabe und …
Sie lesen gerade: Verteidigungsministerium attackiert Pressefreiheit