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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Demokratie

Bild: Soziale Marktwirtschaft – ein Auslaufmodell?Bild: Soziale Marktwirtschaft – ein Auslaufmodell?
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Soziale Marktwirtschaft – ein Auslaufmodell?

… zu beheben, ist die Politik gefragt. Doch insbesondere die großen Parteien in Deutschland stehen auf der Lohnliste der Manager, die sich nicht in Bescheidenheit üben wollen oder können. Jeder Staat braucht Regeln und Gesetze, denn ohne diese funktioniert keine Demokratie. Das gilt auch für die Wirtschaft, denn die absolut freie Wirtschaft kennt keine Moral. Unter dem Deckmantel der Globalisierung werden diese Exzesse der Wirtschaft heutzutage von den meisten als Gott gegeben hingenommen. Ludwig Erhard, der ehemalige Wirtschaftsminister, forderte …
04.12.2009
Bild: Verschärfung des Kriegs in AfghanistanBild: Verschärfung des Kriegs in Afghanistan
Acting-Art-of-Memory

Verschärfung des Kriegs in Afghanistan

… den Niedergang ihrer globalen ökonomischen Position durch den Einsatz ihrer militärischen Überlegenheit wettzumachen sucht. Die Unterhöhlung der in der Verfassung festgeschriebenen Unterordnung des Militärs unter die zivile Macht ist eines der Kennzeichen des Zerfalls der amerikanischen Demokratie. Es wäre zum Beispiel noch unvorstellbar gewesen, daß John. F. Kennedy seine Ansprache an die Nation zur Kuba-Krise vor einem militärischen Publikum gehalten hätte. Der US-Imperialismus mußte sich damals, zumindest für die Öffentlichkeit, noch an die verfassungsmäßige …
02.12.2009
Bild: Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten AusblickBild: Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten Ausblick
Christian Sichler

Mit dem Kapitalismus ins dritte Jahrtausend? – Visionäres Buch eröffnet ungeahnten Ausblick

… könnte ihn, im Kleinen beginnend, allmählich ersetzen – durch einen weltweit wirkenden sozialen Organismus, dessen gemeinnützig motivierte Glieder die „Fehler des Systems“ (Arbeitslosigkeit, Armut, Kriminalität usw.) gar nicht erst entstehen lassen – im Rahmen von Demokratie und Rechtsstaat, versteht sich. Die Idee, dem destruktiven kapitalistischen Markt das konstruktive gemeinnützige Pendant an die Seite zu stellen, so dass beide friedlich nebeneinander existierten, – diese Idee eröffnet eine ungeahnte Perspektive. Globalisierung und technischer …
02.12.2009
Bild: Kultureller Genozid in Tibet: Allmähliche Auslöschung von Sprache und KulturBild: Kultureller Genozid in Tibet: Allmähliche Auslöschung von Sprache und Kultur
IGFM München

Kultureller Genozid in Tibet: Allmähliche Auslöschung von Sprache und Kultur

… Kultur untergraben, ihre Sprachen überflüssig gemacht und ihre legitimen Forderungen nach mehr Freiheit und verfassungsmäßig garantierten Grundrechten aktiv unterdrückt. Eine Gruppe von Mitarbeitern der Zentralen Tibetischen Verwaltung und des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala haben eine ausführliche Antwort auf diese Fragen unter Berücksichtigung der von ihnen aufgeworfenen Problematik in einem spezifisch tibetischen Kontext verfaßt. Die tibetische Antwort, die den Titel „Chinas Versuch, die Sprache und Kultur …
27.11.2009
Bild: Tibetischer Schriftsteller Kunga Tsayang zu fünf Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibetischer Schriftsteller Kunga Tsayang zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt
igfm muenchen

Tibetischer Schriftsteller Kunga Tsayang zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt

Kunga Tsayang, ein tibetischer Schriftsteller und Photograph, der Anfang dieses Jahres festgenommen worden war (1), wurde letzte Woche unter der Anklage der Weitergabe von Staatsgeheimnissen zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) aus zuverlässiger Quelle erfuhr. Am 17. März 2009 wurde er von den chinesischen Behörden in seinem Kloster Labrang in der Provinz Gansu verhaftet, weil er auf der Website „Notizen“ (tib. Zin-drils) angeblich Essays politischen Inhalts über Tibet veröffentlicht …
23.11.2009
Bild: Henning Scherf und Ilse Biberti stellen am 25.11. in Leipzig vor:'Das Alter kommt auf meine Weise'Bild: Henning Scherf und Ilse Biberti stellen am 25.11. in Leipzig vor:'Das Alter kommt auf meine Weise'
Eva Brackelmann-Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Henning Scherf und Ilse Biberti stellen am 25.11. in Leipzig vor:'Das Alter kommt auf meine Weise'

… Bedürfnisse dieser Generation und damit verbundene Wege auf, wie diese Bedürfnisse gelebt werden können. Die Autoren Henning Scherf und Ilse Biberti setzen sich für die Entwicklung neuer Werte der Nächstenliebe ein. Sie weisen auf die Pflichten und Rechte der Bürger in unserer Demokratie hin. Und sie wissen genau, wovon sie reden: Ilse Biberti ist gerade 50 Jahre und Henning Scherf 70 Jahre alt geworden. Worum es nicht geht: Dies ist keine reißerische Abrechnung mit den Unzulänglichkeiten des Staates und der oft unbefriedigenden Situation der Altenpflege. …
20.11.2009
Bild: „Ministerpräsident Erwin Sellering baut sich potemkinsche Dörfer und betreibt Selbstbeweihräucherung“Bild: „Ministerpräsident Erwin Sellering baut sich potemkinsche Dörfer und betreibt Selbstbeweihräucherung“
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

„Ministerpräsident Erwin Sellering baut sich potemkinsche Dörfer und betreibt Selbstbeweihräucherung“

… Demonstranten erst richtig an. Weiterem Protest entzog er brüsk die Basis, indem er kurzerhand die Demonstration verließ. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Michael Silkeit bezeichnete die Reaktion des Ministerpräsidenten als erneuten und erlebbaren Beweis von Demokratie a la Mecklenburg-Vorpommern. Silkeit wörtlich: „Wer sich nach monatelangen Verhandlungen und nach dem er einen tragfähigen Kompromiss zerstört hat, hinstellt und immer noch über Schlupflöcher bei Feuerwehr und Polizei schwadroniert, obwohl er weiß, dass es diese nicht …
18.11.2009
Bild: Die Mauer ist schon lange gefallen - Gedanken einer DemokratinBild: Die Mauer ist schon lange gefallen - Gedanken einer Demokratin
Dorothee Schenten Bundesverband miittelständische Wirtschaft östl. Ruhrgebiet

Die Mauer ist schon lange gefallen - Gedanken einer Demokratin

… totalitären Staat hinter sich gelassen, mussten genau diese Menschen ihre Überlebensfähigkeit erneut unter Beweis stellen: Das neue Leben in unserer demokratischen Gesellschaft. Die Spielregeln dieser Gesellschaft sind für mich selbstverständlich. Ein Geschenk, mit dem man pfleglich umgeht. Aber wie muss Demokratie auf Menschen wirken, die Unrecht überstanden haben und jetzt erleben müssen, wie die Täter von damals sich wieder in Ämtern und Posten etabliert haben. Natürlich ohne sich und ihre Stellung in der früheren DDR zu offenbaren. Die Garde …
10.11.2009
Bild: 20 Jahre Mauerfall – Das neue Denkmal an der B 96 vor LichtenradeBild: 20 Jahre Mauerfall – Das neue Denkmal an der B 96 vor Lichtenrade
BerLi-Press

20 Jahre Mauerfall – Das neue Denkmal an der B 96 vor Lichtenrade

… den vielen Opfern, die an der Mauer gestorben sind…Es waren nicht Regierungen oder kluge Staatsfrauen und Staatsmänner, die die Mauer zu Fall gebracht haben, sondern es waren Menschen und Bürgerrechtler, die auf die Straße gegangen sind, die für die Freiheit und Demokratie gekämpft haben, die ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, um eine Änderung herbeizuführen. Ihnen gebührt der Dank nach 20 Jahren Mauerfall!...Sie haben die Konfrontation in Europa zwischen Ost und West beendet!“ Klaus Wowereit freut sich sehr über die riesige Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit …
09.11.2009
Bild: Informationsportal für soziales Engagement feiert einjähriges BestehenBild: Informationsportal für soziales Engagement feiert einjähriges Bestehen
Vogelberg-Rötgers GbR

Informationsportal für soziales Engagement feiert einjähriges Bestehen

… Gewinnbenachrichtigung angegeben werden. Die Registrierung verhindert zudem, das Spam-Robots tausende von falschen Zugängen anlegen und so die ehrlichen Mitspieler ausgetrickst werden. Das Portal befasst sich mit den Themen Bildung, Gesellschaft, humanitäre Hilfe, Menschenrechte, Frieden, Freiheit, Demokratie und Nachhaltigkeit. Schulen, gemeinnützige Organisationen und Initiativen können sich und ihre Projekte auf der Website kostenfrei präsentieren. Musiker haben die Möglichkeit, ihre Musik im „charity music“ Projekt zu veröffentlichen und damit die Stiftung …
04.11.2009
Für Arbeits- und Menschenrechte in Honduras
Christliche Initiative Romero e.V. (CIR)

Für Arbeits- und Menschenrechte in Honduras

… Verhaltenskodizes multinationaler Konzerne sowie Untersuchungen zu Arbeitsbedingungen im Exportsektor. Das Engagement von EMIH ist ein wichtiges Instrument im Kampf gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen. Nach dem Staatsstreich in Honduras hat sich EMIH auf die Seite jener gestellt, die für Demokratie und Menschenrechte auf die Straßen gingen. Im Rahmen der Rundreise sind Pressetermine möglich. Medienvertreter wenden sich zwecks Absprache bitte an die Christliche Initiative Romero, Herrn André Hagel, Telefon 02 51 / 8 95 03, Mail . Termine der …
02.11.2009
Bild: Offizielle Bestätigung der Hinrichtung von zwei Tibetern in LhasaBild: Offizielle Bestätigung der Hinrichtung von zwei Tibetern in Lhasa
IGFM München

Offizielle Bestätigung der Hinrichtung von zwei Tibetern in Lhasa

… von chinesischer Seite nicht bestätigt. Eine junge Tibeterin namens Penkyi aus Shigatse war zum Tode mit Aufschub verurteilt worden. Es ist selten in China, daß Personen mit aufgeschobenem Todesurteil tatsächlich hingerichtet werden. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) berichtete, daß der Leichnam von Lobsang Gyaltsen (chin. Umschrift Losang Gyaltse) nach der Vollstreckung des Todesurteils durch Erschießung seiner Familie übergeben und später im Kyichu Fluß versenkt worden sei. Die Asche von Loyak sei dessen Familie …
29.10.2009
Bild: Gewinn- und Spendenspiel zugunsten der Skaterjugend / Die Teilnehmer unterstützen humanitäre ProjekteBild: Gewinn- und Spendenspiel zugunsten der Skaterjugend / Die Teilnehmer unterstützen humanitäre Projekte
Vogelberg-Rötgers GbR

Gewinn- und Spendenspiel zugunsten der Skaterjugend / Die Teilnehmer unterstützen humanitäre Projekte

… Gewinner der Sonderpreise werden in der Woche nach dem 08. November per Losverfahren ermittelt. Das Informationsportal für soziales Engagement www.playandhelp.org befasst sich mit den Themen Bildung, Gesellschaft, humanitäre Hilfe, Menschenrechte, Frieden, Freiheit, Demokratie und Nachhaltigkeit. Parallel zu den Inhalten werden über die playandhelp-Spendeninitiative Hilfsgelder für gemeinnützige Organisationen generiert. Die Spendeninitiative besteht aus dem „charity music“ Projekt, einer Benefiz-Aktion mit engagierten Musikern, sowie dem playandhelp-Spendenspiel. …
26.10.2009
Bild: China läßt vier Tibeter in Lhasa wegen der Protestaktionen vom Frühjahr 2008 hinrichtenBild: China läßt vier Tibeter in Lhasa wegen der Protestaktionen vom Frühjahr 2008 hinrichten
igfm muenchen

China läßt vier Tibeter in Lhasa wegen der Protestaktionen vom Frühjahr 2008 hinrichten

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, verurteilt auf das Schärfste die Hinrichtung von vier Tibetern. Das TCHRD erhielt eine bestätigte Mitteilung aus zuverlässigen Quellen, daß Lobsang Gyaltsen, Loyak, Penkyi (aus dem Kreis Sakya) und ein weiterer Tibeter, dessen Name unbekannt ist, am Dienstag, den 20. Oktober 2009 unter der Aufsicht des Mittleren Volksgerichts des Bezirks Lhasa wegen ihrer angeblichen Verwicklung in die Massenproteste letzten Jahres in der tibetischen Hauptstadt hingerichtet wurden. Wir erwarten …
23.10.2009
Tibet Initiative Deutschland verurteilt Hinrichtungen in Lhasa aufs Schärfste
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland verurteilt Hinrichtungen in Lhasa aufs Schärfste

… Initiative Deutschland e.V. (TID) ist zutiefst entsetzt und schockiert über Berichte, dass vier Tibeterinnen und Tibeter am Dienstag, 20. Oktober, um 11 Uhr vormittags in Toelung im Bezirk Lhasa hingerichtet wurden. Laut derzeitigen Informationen des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) in Dharamsala, Indien, handelt es sich um die drei im April zum Tode Verurteilten Lobsang Gyaltsen, Loyak und Penkyi sowie eine weitere Person. „Kaum hat der umstrittene Ehrengast China die Buchmesse in Frankfurt hinter sich gebracht, setzt die …
23.10.2009
Bild: Wenn Kita-Kinder mitbestimmen - Erste sächsische Tagung zur Demokratie in Kindertagesstätten am 6./7. NovemberBild: Wenn Kita-Kinder mitbestimmen - Erste sächsische Tagung zur Demokratie in Kindertagesstätten am 6./7. November
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung

Wenn Kita-Kinder mitbestimmen - Erste sächsische Tagung zur Demokratie in Kindertagesstätten am 6./7. November

Dresden, 16.10.09. Kann man schon den Kleinsten Demokratie nahe bringen? Die Tagung „Demokratie in Kindertageseinrichtungen“ der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung am 6. und 7. November in Dresden stellt Erfahrungen und Ideen dazu vor. Experten aus ganz Deutschland bieten Pädagogen, Eltern, Mitarbeitern der Bildungsverwaltung und Wissenschaftlern einen Überblick über Projekte, Handlungsansätze und Methoden zum Thema. 18 Kitas in Sachsen haben in den letzten drei Jahren im Rahmen des Programms „Demokratie von Anfang an“ daran gearbeitet, eine demokratische …
19.10.2009
Bild: Herbsttagung der Parteien "Hessen-anders" "WIR", Linksbündnis e.V., Kompass...Bild: Herbsttagung der Parteien "Hessen-anders" "WIR", Linksbündnis e.V., Kompass...
Partei Hessen-anders

Herbsttagung der Parteien "Hessen-anders" "WIR", Linksbündnis e.V., Kompass...

… und „Kompass“ (ökumenischer Arbeitslosen-Treff Darmstadt), der Bürgerbewegung WIR (bundesweit) und politisch interessierte Bürger zu ihrer Auftaktveranstaltung zur Koordination der Bewegung für ein anderes Deutschland „Gemeinsam etwas verändern!“mit dem Ziel der Bewahrung und Erneuerung der Demokratie in Deutschland zur freiheitlichen Selbstbestimmung seiner Bürger. Die Zeit am Vormittag nutzten die Teilnehmer sich, ihre Positionen und ihre Ziele vorzustellen. Nach der Mittagspause stimmte Frau Marianne Grimmenstein, Autorin des Buches „Quo Vadis …
12.10.2009
Bild: BIW bedauern Ausgang des Irland-ReferendumsBild: BIW bedauern Ausgang des Irland-Referendums
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW bedauern Ausgang des Irland-Referendums

Rückschlag für Freiheit und Demokratie in Europa Der Bundesvorstand der bürgerlich-konservativen Wählervereinigung BÜRGER IN WUT bedauert den Ausgang des irischen Referendums über die Annahme des Lissabon-Vertrags. Aus Sicht der BIW sind die Brüsseler Eurokraten durch das „Ja“ der Iren ihrem Ziel, die EU in einen zentralistischen Einheitsstaat zu verwandeln, einen großen Schritt näher gekommen. Das bedeutet einen herben Rückschlag für Freiheit und Demokratie in Europa. Noch im Juni 2008 hatte sich eine Mehrheit der Iren gegen den sogenannten EU-Reformvertrag …
06.10.2009
Bild: Das Bierwahlergebnis bei customdrinks: Schwarz-gelb regiertBild: Das Bierwahlergebnis bei customdrinks: Schwarz-gelb regiert
customdrinks

Das Bierwahlergebnis bei customdrinks: Schwarz-gelb regiert

… Stimmen auf sich vereinigen. Positiv aus der sozialen Sicht ist lediglich das schwache Abschneiden des linken Bieres. Mit 6 Prozent konnte es dem Bundeswahltrend nicht folgen. „Wahrscheinlich hat die Luxussteuer, die zu einer Verteuerung des Produkts geführt hat, maßgeblichen Einfluss auf die Entscheidung der Wähler genommen“ analysiert Niederstrass. Trotzdem heißt es nun erstmal Prost auf die Demokratie. Die Siegerkoalition gibt es ab sofort bei www.wahlbier.de eine Woche lang im Sonderangebot, damit die Bierbündnis Verhandlungen erleichtert werden.
30.09.2009
Bild: JuLis: Osnabrück sieht gelb – Carl-Ludwig Thiele und FDP mit überragendem ErgebnisBild: JuLis: Osnabrück sieht gelb – Carl-Ludwig Thiele und FDP mit überragendem Ergebnis
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Osnabrück sieht gelb – Carl-Ludwig Thiele und FDP mit überragendem Ergebnis

… Linie die Geringverdiener entlastet, und die Einführung des liberalen Bürgergeldes. Die JuLis werden sich deshalb weiterhin dafür einsetzen, die Bürgerinnen und Bürger in Osnabrück von den Vorzügen liberaler Politik zu überzeugen. „Leider haben in Osnabrück nur knapp 75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger den Weg in die Wahllokale gefunden. Das ist sehr schade. Demokratie lebt davon, dass die Menschen an der Politik teilhaben wollen. Wir JuLis werden daher auch künftig alles dafür geben, junge Menschen für Politik zu begeistern“, so Winkler weiter.
29.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg - Bundesweiter Bürgerblock nötiger denn je - Fragen nach der BundestagswahlBild: FREIE WÄHLER Hamburg - Bundesweiter Bürgerblock nötiger denn je - Fragen nach der Bundestagswahl
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg - Bundesweiter Bürgerblock nötiger denn je - Fragen nach der Bundestagswahl

… stattgefunden habe, sagen die FREIEN WÄHLER Hamburg weiter. Damit bezogen sie sich auf die Weigerung vor allem von Union und FDP, die vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig eingestuften Überhangmandate schon 2009 abzuschaffen – „diese Blockade ist ein Demokratieverständnis von Schwarzgelb, das für die kommenden Jahre bangen lässt." Die FREIEN WÄHLER Hamburg unterstützen die Auffassung des früheren Bundesverfassungsrichters Ernst Gottfried Mahrenholz (SPD), der vor wenigen Tagen in der Süddeutschen Zeitung erklärt hatte, "wir Wähler …
28.09.2009
Bild: Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst BundestagswahlBild: Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst Bundestagswahl
LifeGen.de

Wahlprognose: Brisantes Buch beeinflusst Bundestagswahl

… der zu folgen eine Möglichkeit der aktiven Einflussnahme war. Immerhin waren wir nicht nur im ehemaligen Ostblock geboren, sondern auch aufgewachsen und kannten die Gängelung und Bevormundung der Partei der Arbeiterklasse und ihrer Zuträger zur Genüge. Dass die Demokratie tatsächlich eine aufs Totalitäre verlegte Monopolwirtschaft mit liberalem Handwerkszeug ausstatten kann, zeigte sich im sozialen Kahlschlag Anfang des Millenniums. Über Jahre hinweg hatten wir Rot-Grün in der festen Überzeugung gewählt, sowohl SPD als auch Grüne setzten sich für …
25.09.2009
Bild: Hohe Wahlbeteiligung wünschenswertBild: Hohe Wahlbeteiligung wünschenswert
Kunsthaus Tacheles

Hohe Wahlbeteiligung wünschenswert

… Umweltkrise in Deutschland im Vergleich mit den häufig leider schlimmeren Verhältnissen wie etwa der Hungerkrise in vielen Entwick-lungsländern einzustufen. Stefan Gelbhaar unterstrich, dass eine politische Mit-gestaltung über das Wahlrecht hinaus bestehe und notwendig sei. Eine lebendige Demokratie gebe es nur dann, wenn möglichst Viele politisch engagiert seien, ihre Interessen einforderten und ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme wahrnähmen. Peter Schantz, der für die Berliner FDP für den Bundestag kandidiert, meinte zwar, dass man an der sinkenden …
25.09.2009
"Nichtwählen ist wie ein Warnstreik"
NovoArgumente

"Nichtwählen ist wie ein Warnstreik"

NovoArgumente eröffnet Online-Debatte über Sinn und Zweck des Urnengangs. Gabor Steingart plädiert fürs Nichtwählen und bezichtigt die Parteien, dem Bürger die Demokratie gestohlen zu haben. Parallel zum Erscheinen von NovoArgumente im Bahnhofsbuchhandel ist die Website im zeitgemäßen Design und mit erweiterter Funktionalität bereichsweise freigeschaltet worden (www.novo-argumente.com). Um die Diskussionsmöglichkeiten der Leser untereinander und mit der Redaktion zu erweitern, werden unter der Rubrik „Online-Debatte“ ab sofort ausgewählte Texte …
24.09.2009
Bild: SR Vietnam - Dissidenten der "anti-sozialistischen Propaganda" angeklagtBild: SR Vietnam - Dissidenten der "anti-sozialistischen Propaganda" angeklagt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Dissidenten der "anti-sozialistischen Propaganda" angeklagt

… berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die Angeklagten sollen in der Untersuchungshaft bedroht und misshandelt worden sein. Den Dissidenten, die dem demokratischen Oppositionsbündnis "Block 8406" angehören, wird vorgeworfen, öffentlich auf Transparenten Menschenrechte und Demokratie in Vietnam gefordert zu haben. Wie die IGFM weiter berichtet, lautet die Anklage auf "Propaganda gegen den sozialistischen Staat Vietnam" (Artikel 88 des vietnamesischen StGB). Den Angeklagten drohen bis zu 20 (zwanzig) Jahre Haft sowie …
23.09.2009
Systematischer Vandalismus an Plakaten undemokratisch
FDP Regionalverband Schleswig-Flensburg Südwest

Systematischer Vandalismus an Plakaten undemokratisch

… Plakate beauftragt werden. Dadurch fallen erhebliche Kosten an. Dazu FDP-Ratsherr Jürgen Wenzel: "Wer systematisch Plakate zerstört, erkennt die im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit nicht an. Es wäre eine sehr schlechte Entwicklung, wenn die Wahlkämpfe in Schleswig, die bisher immer sachlich und fair abliefen, auf dieses Niveau absacken. Es gibt in einer Demokratie Spielregeln, die für alle gleichermaßen gelten und von den allermeisten Bürgern akzeptiert werden. Diese Spielregeln dürfen nicht von wenigen Personen außer Kraft gesetzt werden."
15.09.2009
Bild: Micromata unterstützt mit POLYAS die Juniorwahl 2009Bild: Micromata unterstützt mit POLYAS die Juniorwahl 2009
Micromata

Micromata unterstützt mit POLYAS die Juniorwahl 2009

… deutsche Juniorwahl mit Beteiligung von 250.000 Schülern von über 1.000 Schulen in allen 16 Bundesländern und zahlreichen deutschen Auslandsschulen aus allen Teilen der Welt. Es handelt sich um das bundesweit größte vernetzte Schulprojekt in Deutschland. Auf dem Lehrplan: Demokratie Das Projekt „Juniorwahl“ ist eine Initiative des Kumulus e.V. in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung. Das Anliegen dieser Kooperation ist die Entwicklung demokratischen Bewusstseins bei den Schülerinnen und Schülern aller Schulformen, die ihre Wahl …
14.09.2009
Nordrhein-Westfalen - Erneuter Vorstoß für Tierschutz-Verbandsklage durch SPD
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Nordrhein-Westfalen - Erneuter Vorstoß für Tierschutz-Verbandsklage durch SPD

… „Das Klagerecht ist eine Selbstverständlichkeit für unseren Rechtsstaat. Es ist eine Schande, dass sich bisher nur Bremen traut, Tierschutzorganisationen das Klagerecht anzuvertrauen. Wer sich als Politiker weiterhin verwehrt, kennt das Prinzip der Dreiteilung der Gewalten in unserer Demokratie nicht. Deshalb gibt es keinen vernünftigen Grund gegen den Gesetzesantrag zu sein.“ Bereits 2006 hatte Bündnis90/Die Grünen einen Antrag auf Einführung der Tierschutz-Verbandsklage in den Landtag NRW eingebracht, der jedoch an den Stimmen von CDU und FDP …
11.09.2009
Bild: Ziele der Parteien nicht dem Wähler verborgen haltenBild: Ziele der Parteien nicht dem Wähler verborgen halten
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Ziele der Parteien nicht dem Wähler verborgen halten

… Kandidaten zu befragen und die Positionen kurzfristig vor der Wahl den interessierten Wählern, wie auch den noch unentschlossenen (Nicht-)Wählern zugänglich zu machen. Sie will damit einen bescheidenen Beitrag zu einer transparenten und aktiven Demokratie leisten. Die Ergebnisse werden am 17. September 2009, zehn Tage vor der Bundestagswahl, auf den verschiedenen Homepages unserer Vereine/Initiativen, eine weitere Pressemitteilung, sowie über einen bundesweit verteilten Info-Flyer zur Verfügung gestellt. Der Bundesgeschäftsführer Detlef Petereit
11.09.2009
Szenarien zur Zukunft Afrikas
ScMI AG

Szenarien zur Zukunft Afrikas

… ist. Lag der Anteil am Welthandel 1948 noch bei 7,4%, so ist er heute auf etwa 1,5% zurückgegangen. Nur wenige Staaten wie Südafrika, Botswana, Äquatorialguinea und die Inselrepublik Mauritius haben den Sprung zu den „emerging economies“ geschafft. Demokratie und Menschenrechte konnten sich in Afrika vergleichsweise schlecht durchsetzen. Bei vielen Sozialindikatoren wie Lebenserwartung, Kindersterblichkeit oder Zugang zu Trinkwasser liegt der Kontinent noch weit hinter der nächst ärmeren Region Südasien. Die meisten der als „gescheiterte Staaten“ …
08.09.2009
Bild: Video-Appell eines Tibeters in Tibet an die Internationale GemeinschaftBild: Video-Appell eines Tibeters in Tibet an die Internationale Gemeinschaft
IGFM München

Video-Appell eines Tibeters in Tibet an die Internationale Gemeinschaft

… anderen genießen wollen. Wir werden unseren Kampf um Freiheit und Wahrheit niemals aufgeben, solange die Chinesen ihre Politik nicht ändern und das tun, was in ihrer Verfassung steht“, sagte Kalsang abschließend. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) betrachtet die Videobotschaft, in der Kalsang Tsultrim seine Ansichten unter Einsatz seines Lebens vermittelt, als eine Ausübung des Grundrechtes der freien Meinungsäußerung und Meinungsfreiheit, die auch in der chinesischen Verfassung und internationalen Vertragswerken verankert …
08.09.2009
Bild: "Die Violetten" treten zur Bundestagswahl anBild: "Die Violetten" treten zur Bundestagswahl an
Die Violetten

"Die Violetten" treten zur Bundestagswahl an

… bei der Bundestagswahl 2009. Schwerpunkte im Wahlprogramm der Partei "Die Violetten" sind u.a. die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens, durch das der Bürger eine lebenslange finanzielle Grundabsicherung erhalten soll, sowie eine gelebte Direkte Demokratie durch praktikabel umsetzbare Volkabstimmungen, Bürgerentscheide und Bürgerbegehren. Drei Landesverbände (Baden-Württemberg, Bayern und Berlin) treten mit je einer Landesliste bei der Bundestagswahl am 27. September an. Bundesweit werden "Die Violetten" durch sieben Direktkandidaten …
31.08.2009
Bild: Neuerscheinung - Bacharuddin Jusuf Habibie - »517 Tage. Indonesien: Geburt einer Demokratie«Bild: Neuerscheinung - Bacharuddin Jusuf Habibie - »517 Tage. Indonesien: Geburt einer Demokratie«
Herbert Utz Verlag GmbH

Neuerscheinung - Bacharuddin Jusuf Habibie - »517 Tage. Indonesien: Geburt einer Demokratie«

Dabei sein, wenn in einem der bevölkerungsreichsten Länder der Erde die Demokratie geboren wird, den Verantwortlichen über die Schulter blicken, die Gefahren und Ränkespiele beobachten – all das bietet »517 Tage – Indonesien: Geburt einer Demokratie«, geschrieben von Bacharuddin Jusuf Habibie, dem ehemaligen Staatspräsidenten von Indonesien, des mit 240 Millionen Menschen größten Staates Südostasiens, des weltgrößten Inselstaates und der viertgrößten Nation der Welt. 1998 wurde der damalige Vizepräsident Nachfolger von General Suharto, der das Land …
25.08.2009
Unterstützung für Lutz Urbach schließt eigenständige Positionen nicht aus
FDP Bergisch Gladbach

Unterstützung für Lutz Urbach schließt eigenständige Positionen nicht aus

… CDU übernimmt. Sie bleibt als Partei selbstständig und unabhängig und wird ihre Positionen weiterhin vertreten und mit Sachverstand diskutieren. Koalitionsverhandlungen setzen nun mal Diskussionen und Überzeugungsarbeit voraus, wenn man gemeinsam etwas bewegen will. Gegensätzliche Meinungen sind in einer Demokratie erlaubt und völlig normal. Die SPD, die in den letzten fünf Jahren ihrem Bürgermeister blind gefolgt ist, kann sich das noch nicht vorstellen. Sie verübelt der FDP verständlicherweise die Unterstützung für Lutz Urbach und greift – sichtlich …
25.08.2009
Bild: T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009Bild: T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009
Spreadshirt

T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009

… US-Präsidentschaftswahlkampf machen auch hierzulande T-Shirts Meinung und Meinungen machen T-Shirts. So berichtete erst jüngst der SPIEGEL über Martin Sonneborns (DIE PARTEI) „Where Is My Vote“-Shirt, mit der der Vorstand der Satirepartei in makaberer Anspielung auf den Slogan der Demokratie-Bewegung im Iran gegen die Nicht-Zulassung seiner Partei für die Bundestagswahl demonstrierte. Weniger auf Publicity als auf Partizipation durch T-Shirts setzen BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN. Die ehemalige Partei des „Turnschuhministers“ kooperiert für die modische Begleitung des Wahlkampfs …
19.08.2009
Bild: Acht Tibeter in Golog zu Haftstrafen von zwei bis zu sieben Jahren verurteiltBild: Acht Tibeter in Golog zu Haftstrafen von zwei bis zu sieben Jahren verurteilt
igfm muenchen

Acht Tibeter in Golog zu Haftstrafen von zwei bis zu sieben Jahren verurteilt

… Mönch Sherab Sangpo, der zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde. 7. Den Laien Hulo aus dem Dorf Gyasa, der ein Jahr Gefängnis erhielt. 8. Den Laien Yangkyab aus dem Dorf Gyasa, der eine sechsmonatige Haftstrafe bekam. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zeigt sich äußerst besorgt über den Umgang der chinesischen Behörden mit diesem Fall und die Verhängung von langen Gefängnisstrafen über die Mönche wegen einer bloßen Meinungsäußerung. Angesichts dessen, daß die Freiheit der Meinungsäußerung und der Meinung durch …
17.08.2009
Weitere Wahlempfehlung für Freie Sachsen durch D-BÜ
Freie Sachsen - Allianz unabhängiger Wähler

Weitere Wahlempfehlung für Freie Sachsen durch D-BÜ

… zeitgemäßes Deutschland - umdenkend - umwandelnd - umsichtig – unabhängig“ ihr Parteiprogramm umsetzen. In diesem Programm finden sich wesentliche Punkte wieder, die auch die Freien Sachsen als Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit sehen. Allen voran wird die Forderung nach mehr Demokratie und Bürgernähe gestellt, ein zentrales Anliegen der Freien Sachsen - der Allianz unabhängiger Wähler. Für die Freien Sachsen ist es unabdingbar, dass die Wählerinnen und Wähler nicht immer nur zu den Landtagswahlen an die Wahlurne gelockt werden, danach aber die …
14.08.2009
Bild: Landtagswahl Sachsen - Gemeinsam gegen RechtsBild: Landtagswahl Sachsen - Gemeinsam gegen Rechts
Rudolf Homann

Landtagswahl Sachsen - Gemeinsam gegen Rechts

Die demokratischen Parteien scheinen sich in einem Punkt einig zu sein. Sie sehen in der rechtsextremen NPD eine Gefahr für die Demokratie. Ihrern Wiedereinzug in das Landesparlament wollen sie auf jeden Fall verhindern. Während SPD, Grüne, Die Linke und FDP auch ernstmachen, steht einzig die CDU noch abseits. Der ehemalige Ministerpräsident Kurt Biedenkopf wurde nicht nur von Sachsens DGB-Chef Hanja Lucassen heftig dafür gerüffelt, dass er sich verharmlosend über die NPD geäußert habe. Auch CDU-Generalsekretär Michael Kretschmar will den Rechtsextremen …
13.08.2009
Indigene im Amazonas erstmals von Schweinegrippe betroffen
Survival International Deutschland e.V.

Indigene im Amazonas erstmals von Schweinegrippe betroffen

… der Entwicklung auf die Gesundheit Indigener besuchen Sie Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survival-international.de/nachrichten/4864 Für mehr Informationen und Bildmaterial, oder für die Verwendung des angehängten Bildes, kontaktieren Sie bitte Miriam Ross (auf Englisch): Tel.: (+44) (0) 20 7687 8734 E-Mail Survival Deutschland Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str. 4 10405 Berlin Survival International ist eine weltweit aktive Nicht-Regierungsorganisation, die sich für die Rechte von indigenen Völkern einsetzt.
13.08.2009
Im Bäckerhandwerk ist Politik lebendig und bürgernah
Bäckerei Johann Mayer

Im Bäckerhandwerk ist Politik lebendig und bürgernah

… zur Berufsgenossenschaft, das Pankower „Smiley-System“ zur Bewertung von Lebensmittelbetrieben genauso angesprochen, wie das einzigartige Qualitätssiegel „Goldene Brezel“ im Bäckerhandwerk. Nach bekundeter Überzeugung von Frau Mechthild Rawert ist aktive Lokalpolitik ein Fundament für eine funktionierende Demokratie. Als Bundestagsmitglied sieht Frau Rawert ihre Aufgabe auch darin, lokal Unterstützung zu leisten und als Multiplikatorin auf Bundesebene zu agieren. Genau aus diesem Grunde sind die aktuellen Themen des Bäckerhandwerks bei Frau Rawert …
12.08.2009
Bild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitetBild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet
IGFM München

Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet

… Studienkollegen, unter den Intellektuellen und den gewöhnlichen Lesern in Tibet war er sehr populär und genoß großes Ansehen als ein tapferer junger Autor“. Und in Bezug auf sein Buch „Mit Blut geschrieben“ fügte er hinzu: „Es enthält viele wertvolle Essays über Demokratie, Freiheit und Gleichheit. Ich kann wirklich nichts Illegales darin entdecken. Es ist alles sehr genau beschrieben und es stimmt alles haargenau.“ Aus derselben Quelle verlautet, daß Tashis Aktivitäten streng überwacht wurden und alle Exemplare seines Buches an der Universität beschlagnahmt …
12.08.2009
Piratenpartei – PIRATEN in Schwaben gründen Bezirksverband
Piratenpartei Schwaben

Piratenpartei – PIRATEN in Schwaben gründen Bezirksverband

… Urheberrecht, das Patentrecht und der Komplex Datenschutz, Privatsphäre sowie Staatstransparenz. Nach unserer Überzeugung wird das Umsetzen unserer Forderungen einen befreienden und stimulierenden Einfluss auf die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft haben. Die Piratenpartei Deutschland wurde im Zuge einer neuen Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung in Europa gegründet. Ihren Ursprung hat die 2006 gegründete Piratenpartei in Schweden. Dort zog sie mit mehr als 7% der Stimmen in das Europaparlament ein und ist mit mehr als 50.000 Mitgliedern die drittgrößte …
12.08.2009
Bild: So nicht... und schon garnicht mit Hessen-andersBild: So nicht... und schon garnicht mit Hessen-anders
Hessen-anders

So nicht... und schon garnicht mit Hessen-anders

… selbstverständlich kein Interesse an einer rot-rot-grünen Regierung gehabt habe. Darum habe er Tesch geraten, Kritik daran offen zu äußern. „Ich habe ihr zugleich erzählt, dass in Siegen vor über 20 Jahren angesehene SPD-Kommunalpolitiker aus Verärgerung über den Linkskurs der dortigen Sozialdemokratie eine eigene Wählergruppe gebildet haben, die bis heute dem Stadtparlament angehört.“ Metz äußerte sich nicht zu der Darstellung, dass er sich bei Tesch erkundigt habe, ob die vier Abgeordneten sich aus der Fraktion lösen würden, falls Ypsilanti nicht gewählt werden …
11.08.2009
Bild: Neonazis brüsten sich mit StraftatenBild: Neonazis brüsten sich mit Straftaten
Rudolf Homann

Neonazis brüsten sich mit Straftaten

… die grundsätzliche Frage, was Staat und Gesellschaft den Neonazis eigentlich alles noch durchgehen lässt. Sollten jetzt selbst öffentliche Geständnisse, Straftaten begangen zu haben nicht mehr ausreichen, um gegen die braune Gefahr vorzugehen? Den Sonntagsreden von der wehrhaften Demokratie müssen endlich Taten folgen. Mit dem Verbot der NPD wäre von staatlicher Seite ein Anfang gemacht. Aber das reicht bei weitem nicht. Alle demokratischen Parteien müssen klar machen, dass sie bei der Bekämpfung neonazistischer Aktivitäten zusammenstehen. Wenn, …
31.07.2009
Studie - Etablierung eines Weltparlaments "in voller Übereinstimmung mit päpstlicher Lehre"
Komitee für eine demokratische UNO

Studie - Etablierung eines Weltparlaments "in voller Übereinstimmung mit päpstlicher Lehre"

… Bummel, Vorsitzender des KDUN und einer der Ko-Autoren des Papiers. Das Weltordnungsmodell der päpstlichen Soziallehre, dem Bummel und Ko-Autorin Maja Brauer nachgegangen sind, basiere auf Prinzipien wie Subsidiarität, Föderalismus, relative Souveränität, Menschenwürde, Gemeinwohl, Demokratie und Gewaltenteilung. "All das zusammen ergibt ein relativ klares Bild davon, wie die Vision der Katholischen Kirche von der zukünftigen Weltordnung aussieht", sagte Bummel. "Es ist ein weltföderalistisches Modell", erklärte KDUN-Vorstandsmitglied Maja Brauer. Nach …
29.07.2009
Bild: Zuchtmeister des Klosters Jakhyung in Amdo wegen „Pflichtversäumnis“ seines Amtes enthobenBild: Zuchtmeister des Klosters Jakhyung in Amdo wegen „Pflichtversäumnis“ seines Amtes enthoben
igfm muenchen

Zuchtmeister des Klosters Jakhyung in Amdo wegen „Pflichtversäumnis“ seines Amtes enthoben

… und Erziehungseinrichtungen ausgedehnt. Am 11. April 2008 wurde zuerst im Kloster Drepung mit der „Schulung in Gesetzesfragen“ begonnen, und in der Folge wurde sie auch in anderen monastischen Einrichtungen vorgenommen. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) verurteilt die Ausweisung von Lobsang Tsultrim entschieden und fordert unverzüglich die Einstellung der Kampagne „der patriotischen Erziehung“ oder der „Schulung in Gesetzesfragen“ sowie die Rückkehr zu einem normalen religiösen Leben in den monastischen Institutionen …
27.07.2009
Bild: SED-Opfer nicht schlechter stellen als Opfer des NationalsozialismusBild: SED-Opfer nicht schlechter stellen als Opfer des Nationalsozialismus
Team-SOR

SED-Opfer nicht schlechter stellen als Opfer des Nationalsozialismus

… ablehnenden Haltung zum Unrechtsregime in der DDR einen hohen Preis. Mit Zuchthausstrafen, Angriffe auf die Gesundheit und nicht zuletzt sogar mit dem Tod, beantwortete das SED Regime den Freiheitswillen von Bürgern der DDR, die ungebrochen an die Ideale der Demokratie glaubten. Diese Menschen werden heute, 20 Jahre nach dem Mauerfall und dem Ende der DDR, ein zweites Mal, heute von der Bundesregierung, ungerecht behandelt. Die Bundesregierung brachte es 1990 fertig, die „Kämpfer gegen Faschismus Ost“ und „Verfolgte des Faschismus Ost“ (meist …
27.07.2009
Bild: Landtagswahl Sachsen – Kandidatenplakat der SPD in der DiskussionBild: Landtagswahl Sachsen – Kandidatenplakat der SPD in der Diskussion
Rudolf Homann

Landtagswahl Sachsen – Kandidatenplakat der SPD in der Diskussion

… Partei. Kurze Zeit später gehörte er bereits zum engeren Führungskreis der SPD in Sachsen. Dass ihm dieser schnelle politische Aufstieg keineswegs zu Kopf gestiegen ist, bescheinigen ihm nicht nur seine eigenen Genossen. Ob als Vorstandsmitglied beim Döbelner „Haus der Demokratie e.V.“, als aktiver Tischtennisspieler oder als Besucher beim Dorffest, Henning Homann behält Bodenhaftung und setzt sich ein. . Er ist bei weitem nicht der einzige, der einen neuen Typus von Wahlkämpfer darstellt. Sie twittern, facebooken, flickrn und bloggen. Sie haben …
22.07.2009
Bild: Bürger fragen, OB-Kandidaten antwortenBild: Bürger fragen, OB-Kandidaten antworten
ontopica

Bürger fragen, OB-Kandidaten antworten

… Themen selbst zu setzen und verbindliche Antworten zu bekommen“, erklärt Projektleiter Christoph Okpue. Okpue ist Geschäftsführer der Software-Firma Ontopica aus Bonn, die die Internetseite zusammen mit der Stiftung Mitarbeit und der Initiative „Mehr Demokratie“ betreibt. Der Online-Bürgerdialog ist ein unabhängiges nicht-kommerzielles Gemeinschaftsprojekt dreier Partner: Ontopica hat sich auf E-Partizipation spezialisiert und möchte mit dem Bonner OB-Wahl-Projekt ein Vorbild für erfolgreiche Dialoge zwischen Bürgern und Politik schaffen. Die Stiftung …
20.07.2009

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