… Freiheit des iranischen Volkes und zum Schutz von Ashraf sein wollen.
Sie vertreten die Würde der Menschheit in der Gegenwart und der Vergangenheit.
Diese hochverehrten Menschen repräsentieren das wahre Europa und die wahre USA mit ihrem Glauben an die Verteidigung der Demokratie und der menschlichen Werte.
Die Diktatur des Iran ist am Auflösen und jede Regierung, die jetzt noch das Regime unterstützt, wird sein Schicksal teilen und verlieren.
Die Delistung der PMOI von der Terrorliste des US Außenministeriums und die Sicherstellung des Schutzes …
Eine Gesellschaft, in der die Menschen ihre Neigungen und Fähigkeiten bestmöglich entfalten und selbst im Rahmen einer direkten Demokratie mitentscheiden können.
Der Visionär Martin Glogger hat einen Bauplan für eine neue Gesellschaft entwickelt, in der die Menschen ihre Neigungen und Fähigkeiten bestmöglich entfalten und selbst im Rahmen einer direkten Demokratie mitentscheiden können.
Was soll sich durch die neue Gesellschaft grundlegend ändern:
-die vielen Millionen Menschen, die heute von staatlichen Almosen leben müssen, dürfen ihrem Leben …
… Hamburg ruft zur Protestkundgebung gegen den Euro-Wahnsinn auf.
Termin: Samstag, 17. September 2011
Zeit: ab 11:00 Uhr bis ca. 13:00 Uhr,
Ort Hamburg- Innenstadt, Reesendammbrücke (Ecke Ballindamm/ Jungfernstieg/ Reesendamm),
Veranstalter ist das überparteiliche „Aktionsbündnis Direkte Demokratie – Gegen den EURO-Wahnsinn“.
Obwohl sich die Stimmen über alle Parteigrenzen hinweg mehren, daß die jetzige Politik der Bundesregierung mit den diversen Euro-Rettungsschirmen unser Land noch tiefer in die Schuldenkrise stürzen wird, ohne Griechenland …
Nach der Verurteilung von drei tibetischen Mönchen in der vergangenen Woche zu äußerst langen Haftstrafen erhielten nun zwei weitere Tibeter Gefängnisstrafen, weil sie gegen die chinesische Regierung demonstriert hatten.
Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, teilte heute mit, daß Samphel Dhondup, 23, im August von einem chinesischen Gericht in Kardze zu drei Jahren Haft verurteilt wurde.
Beamte des Public Security Bureau von Kardze nahmen Samphel Dhondup zusammen mit zwei weiteren Jugendlichen (Lobsang Phuntsok und …
[Stuttgart, 12.09.2011]
Mit einer Kundgebung sowie anschließendem Demonstrationszug durch die Stuttgarter Innenstadt unter dem Motto: »Ja zur Direkten Demokratie – Nein zum Euro-Rettungswahn« möchte das ›Aktionsbündnis Direkte Demokratie‹ zusammen mit seinen Partnern – u.a. dem Bürgerbündnis ›SOUVERÆN‹, am 17. September 2011 (ab 11.00 Uhr), dafür eintreten, dass die Bürger beispielsweise direkt über die Zukunft des Euro und etwaiger Alternativen abstimmen können. – Weitere Aktionen und Veranstaltungen in anderen Städten Deutschlands, etwa in Hamburg, …
… Gesellschaft sofort betont.
Ministerpräsident Jens Stoltenberg bewertete das Ereignis als schlimmste Katastrophe in Norwegen seit dem Zweiten Weltkrieg. In einer ersten Pressekonferenz mit dem norwegischen Justizminister Knut Storberget bekräftigte Stoltenberg am Abend des 22. Juli: „Ihr werdet unsere Demokratie und unser Engagement für eine bessere Welt nicht zerstören. [Niemand könne Norwegen] zum Schweigen schießen“. Zwei Tage nach den Attentaten sagte Stoltenberg in seiner Rede bei dem Trauergottesdienst im Osloer Dom: „Noch sind wir geschockt, aber …
… Mönch namens Dorje würde noch in dem Fall der Selbstverbrennung von Phuntsok vor Gericht gestellt werden, weil er „über das Internet Bilder von Phuntsog an einen im Ausland lebenden Mönch gesandt habe“.
Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie verurteilt diese Anklagen auf das Heftigste als falsch und ungerecht. Die Selbstverbrennung des Mönches Phuntsog erregte große internationale Aufmerksamkeit, ein solch tragischer Vorfall war das Resultat tiefer Verzweiflung über die repressive Politik Chinas in Tibet.
Nicholas Bequelin von …
Mehr innerparteiliche Demokratie will die SPD Hessen-Süd. Die Delegierten des Bezirksparteitags am 3.9. in Langen beschlossen, die Rechte der Mitglieder zu stärken. „Unsere Mitglieder verkörpern unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“, erklärte Gernot Grumbach, Bezirksvorsitzender, und forderte „mehr Zeit und Raum für Debatten.“ „Ein offener, freier an der Sache orientierter Austausch von Argumenten führt zu besseren Beschlüssen“, so der Antrag mit der Überschrift „Mehr Demokratie wagen.“
Die Urwahlen von Kandidaten für Bürgermeister, …
… Wasserpreise - Berliner SPD verstehen
Der Berliner dagegen sollte sich die Frage stellen was die SPD in den letzten 22 Jahren eigentlich zustande gebracht hat: was hat die SPD eigentlich verstanden? Nach so langer Zeit müsste eigentlich alles erledigt sein.
Mehr Demokratie wagen und Die Regierung bin ich - Wowereit verstehen
Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de sammelt deshalb Vorschläge, um Herrn Wowereit Berlin zu erklären und hilft den Berlinern, ihre SPD zu verstehen.
Hartz IV und wer hats erfunden - SPD verstehen
Ob S-Bahn Chaos, Zubetonieren …
… dass ihre Stimme in der LINKSFRAKTION verbleibt. Fraktionslose Ratsmitglieder haben kein Antragsrecht und können somit kaum etwas bewirken. Mit seinem Austritt schwächt er nicht nur die Fraktion, sondern auch eine linke Politik für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und Demokratie und gegen Rassismus in dieser Stadt.“
Tomás M. Santillán sieht im Austritt von Sirmasac und im Rücktritt fast des gesamten Ortsverbandsvorstands einen Bereinigungsprozess. „In einer jungen Partei gibt es immer auch Meinungsverschiedenheiten. Diesem Streit darf man nicht …
… sich bringt. Ökonomisch ist das machbar, wenn man dieses finanztechnische Konzept nicht von den Ökonomen, was heute der Gang der Dinge ist, entwerfen und das Konzept nicht zum Gesetzt machen lässt, sondern demokratisch vorgeht. Alle arbeiten mit in einer wahren, neuen, Demokratie.
Wir schaffen eine monatliche Grundversorgung für alle Menschen - weltweit und zwar in einer Höhe, dass man auch ohne Arbeit davon leben kann. Wir bedienen uns einer neuen Weltnotenbank, die wir in eine Weltversorgungsgesellschaft eingliedern, die das Geld in der Währung …
… Nutzungsgebühr für aktive Teilnehmer in Höhe von 8,- Euro pro Jahr.
Auch der Bundestag hat die Wichtigkeit der neuen Formen der Bürgerbeteiligung über das Internet erkannt und dazu im Rahmen der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" die Projektgruppe "Demokratie und Staat" initiiert, die mit ihre konstituierenden Sitzung am 06.06.2011 die Arbeit aufgenommen hat. Etwa zur gleichen Zeit wurde auch mit der Entwicklung des Portals www.politische-mitbestimmung.de begonnen, das bereits jetzt viele Möglichkeiten politischer Teilnahme bietet, die - …
Am 13. August 1961 machte die DDR die Grenzen dicht. Was für viele Berlinerinnen und Berliner, die Freunde und Verwandte im jeweils anderen Teil der Stadt hatten, ein schwerer Schlag war, traf auch die Sozialdemokratie hart. Denn noch bis zum Mauerbau war die SPD im Ostteil der Stadt vertreten. In den Bezirken Mitte, Prenzlauer Berg, Friedrichshain, Pankow, Treptow, Köpenick, Lichtenberg und Weißensee gab es SPD-Parteibüros – und viele aktive Mitglieder.
Nach dem Kriegsende 1945 hatten die vier Besatzungsmächte die SPD zunächst für ganz Berlin …
… niedrigste Arbeitslosenquote und eine gesetzliche Schuldenbremse, die es schon richten wird. Es sind diese beschönenden, beschlichtenden Worte der sich auch die Medien bedienen. Sie haben nicht gemerkt, dass wir in einer anderen, realen Welt angekommen sind.
Das Kapital spielt in der Demokratie die entscheidende Rolle, das ist gut so, aber die Spielregeln müssen geändert werden. Wir halten uns nicht mit dem politischen, täglichen Klein – Klein auf, sondern haben die Zeit genutzt Wege aus der Krise aufzuzeigen. Die Gründe der Überschuldung sind …
… und lehnen alle Arten von Kompromissen ab. Ihre Maxime im Terrorkrieg: „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ Sie haben vergessen, dass der Staat für seine Schulden gerade stehen muss (Zitat).
In diesem Streit mag es einige Gewinner geben, Verlierer ist die Demokratie. Solange sich die Reichen nicht angemessen an den Ausgaben des Staates beteiligen, sind die 16.5 Billionen Euro Schulden der Schritt ins Chaos. 70 % der Wirtschaftsleistung gehen in den Binnenmarkt. Wie sollen die „armen Schlucker“ zu einer boomenden Wirtschaft und mehr Kaufkraft …
… eine große Gefahr für unsere Gesellschaft.
„Begriffe wie Moral, Gewissen, Herz, Gerechtigkeit, Gesetz, Gebot, Glauben, Liebe, Hoffnung, Eltern, Familie werden durch die Grünen mit den Worten säkulare Spiritualität, „Gender (Mainstreaming)“, Homophobie, sexuelle und reproduktive Rechte, partizipative Demokratie, usw. ersetzt. Ich verstehe es so, dass die Christlich Demokratische Union (CDU) eine der wenigen ist, die diese „Zerpflückung“ unserer alten christlichen Werte auf politischer Ebene begegnen kann. Daher setzte ich viel Hoffnung in die angestoßene …
KOMMENTAR: EUROPA MUSS ERDOGAN SEHR AUFMERKSAM BEOBACHTEN
Nahezu die gesamte Führungsriege des türkischen Militärs tritt zurück und ein großer Teil der deutschsprachigen Presse feiert dies als einen Sieg der Demokratie oder zumindest als einen Beleg dafür, dass Erdogan den Machtkampf mit dem Militär gewonnen hat. Letzteres trifft zweifelsfrei zu! Aber ist das wirklich auch ein Sieg der Demokratie?
Wer die politische Entwicklung in der Türkei schon seit längerem beobachtet – genauer gesagt: seit dem Regierungswechsel im Jahr 2002 – kann nur zu …
… Mönche sind in ihren Aktivitäten und Bewegungen schwer eingeschränkt worden.
Unseren Quellen zufolge wurden auch drei Jugendliche verurteilt und ins Gefängnis Mein-Yang gesperrt in Sichuan, es gibt jedoch keine Details über ihre Fälle.
Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) appelliert an die chinesische Obrigkeit, die Menschenrechte der Tibeter in Tibet zu achten und die Fälle der aus politischen Gründen Angeklagten fair, gerecht und offen zu verhandeln. Das Zentrum wendet sich entschieden gegen die zwangsweise „patriotische …
… nicht von jedem gemocht werden und er mag auch nicht jeden; er mag vor allem recht haben“, so Prantl. Steinbrück sei ein bissiger Exzentriker, ein Sprachfetischist mit britischem Humor, der sich einmische und daran Freude habe.
Reden ist das Salz der Demokratie
Der Jury-Vorsitzende Gert Ueding hob in seiner Laudatio Steinbrücks Fähigkeit hervor, Reden und Handeln in Einklang zu bringen. Er sei ein mächtiger Redner der demokratischen Politik, der nicht die faulen Kompromisse suche, sondern auf Kampf und rednerische Durchsetzungskraft setze, …
… Hauptgegenstand der Gespräche war. Auch bei ihrem Besuch in der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) in Bonn drehte sich das Gespräch um die Förderung von Jugendbeteiligung. Bei der bpb steht jedoch das Begeistern von jungen Menschen für Politik und Demokratie im Vordergrund der Arbeit. Dass dort derart viel Mühe und Anstrengung darauf verwendet wird, auch politikferne Jugendliche für Politik zu begeistern, stieß bei der israelischen Delegation auf Verwunderung und große Anerkennung.
Neben Fachgesprächen standen ebenso politische Gespräche auf der …
… Machthaber Unsummen aus, um das eigene Volk in Unwissenheit zu halten und den Medien einen Maulkorb anzulegen. In Anbetracht dessen können auch noch so große Berge von weißem und recyceltem Papier die Stimmen der mutigen Chinesen nicht zum Schweigen bringen, die in China Demokratie fordern, und die von Tibetern, die nach mehr Freiheit für das tibetische Volk verlangen. Eine andere überraschende Tatsache ist, daß keine andere Minorität mit so viel weißem Papier eingedeckt wurde wie die Tibeter.
Ein Grund, weshalb China so viel „Tinte und Papier“ …
… NRW werden aus ihrem gewohnten sozialen Umfeld geworfen, sobald sie sich gegen die Teilnahme am Religionsunterricht entscheiden. Religion und religiöse Unterweisung haben nur noch einen geringen Stellenwert in der Gesellschaft. Die Werte des modernen Zusammenlebens wie Demokratie, Meinungsfreiheit und Menschenrechte sind gegen Religion und Kirche erstritten worden. Die Ablehnung von Schülerinnen und Schülern aufgrund ihres Glaubens ist ein Relikt aus der Zeit der Glaubenskriege und hat an Schulen des demokratischen Staates nichts verloren."
Hintergrund: …
Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie am 19. Juli in einer bestätigten Mitteilung erfuhr, wurden die Mönche Lobsang Khedup und Lobsang Gyatso vom Kloster Kirti, Bezirk Ngaba, am 15. Juli zu je drei Jahren Haft verurteilt.
Lobsang Khedup (36), der aus dem Unteren Dorf Chookleh, Ngaba, stammt, wurde am 4. Mai 2011 festgenommen. In jungen Jahren trat er ins Kloster Kirti ein, wo er zum Mönch ordiniert wurde und einen hohen Grad an buddhistischer Gelehrsamkeit erwarb. Während er sich ständig fortbildete, unterrichtete er auch …
… gesellschaftliches Engagement und setzt sich aktiv für Integration und gegen Rassismus ein.
Gerade Anfang Juni gestaltete 2schneidig das exklusive musikalische Rahmenprogramm einer Veranstaltung mit Bundespräsident Christian Wulff, der zu dem Thema „Wie viel Integration braucht die Demokratie?“ in der Dresdener EnergieVerbund Arena / Eisarena sprach und diskutierte. Dort spielte 2schneidig am Folgetag auch anlässlich eines Vortrages mit anschließender Diskussion von und mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, bei dem es um das Thema Sicherheit …
… ihm, der bei ihm im Kloster wohnte. Der Junge wurde auch festgenommen, und weiter weiß man nichts über ihn.
Wie man sieht, sind willkürliche Verhaftung und Inhaftierung eine Standardpraxis der chinesischen Polizei geworden. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie verurteilt ein solches Vorgehen der chinesischen Behörden und ist bestürzt darüber, daß sie nicht einmal das geringste Anzeichen einer feierlichen Begehung des Geburtstages des Dalai Lama tolerieren.
Quelle: Tibetan Centre for Human Rights and Democracy, www.tchrd.org
… bei allen Großprojekten mit staatlicher Beteiligung sämtliche Daten und Fakten frühestmöglich öffentlich auf den Tisch kommen müssen.
„Gerade wenn es zu Volksentscheiden kommt, muss der Bürger als Souverän umfassende Kenntnisse haben. Intransparenz und Hinterzimmerpolitik sind Gift für eine Demokratie.“
Unabhängig vom Ergebnis des Stresstests durch die Schweizer Firma SMA ruft die Piratenpartei alle beteiligten Parteien auf, Vernunft walten zu lassen. „Der Stresstest ist nur ein Teil der Schlichtung. Es ist weder die Zeit für gewalttätige Proteste …
Die Piraten fordern die grün-rote Landesregierung auf, sich glaubwürdig für eine Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Bürger Baden-Württembergs einzusetzen. Ein erster Schritt wäre hier das Absenken der Hürden beim Sammeln von Unterschriften zur Herbeiführung eines Volksbegehrens.
Derzeit müssen laut Verfassung über 1,25 Millionen Unterschriften über einen Zeitraum von 14 Tagen auf den Amtsstuben gesammelt werden. Da diese normalerweise am Wochenende geschlossen haben, bedeutet das, dass an jedem Tag 125.000 Bürger die Ämter stürmen müssten,…
Am vergangenen Mittwoch blockierte die CDU eine von grün-rot vorgeschlagene Senkung der Zustimmungsquoren bei Volksabstimmungen in Baden-Württemberg (siehe auch [1]). In der vergangenen Legislaturperiode verhinderten SPD und Grüne bereits eine etwas schwächere Senkung, die damals von Schwarz-Gelb ausging. Zwar sehen ausnahmslos alle Parteien im Landtag hier einen Handlungsbedarf, sie schaffen es aber nicht, sich zu einigen. Die Piraten, die sich in ihrem Wahlprogramm ebenfalls für eine deutliche Senkung dieser Quoren ausgesprochen haben, veru…
… missverstanden fühlt. "Merkels Regierung ? die sind nicht besonders klar im Kopf," ist hinter vorgehaltener Hand sehr deutlich zu hören. Die treiben es mit den Kommunisten in Vietnam, in Kambodscha, Laos und China. Und uns wollen sie schulmeisterlich darüber belehren, was Demokratie bedeutet. Das können und das wollen wir freie Thai nicht akzeptieren. Derartige Verbindungen sind für uns problematisch. Die Regierung Merkel, die Demokratie in Worten predigt, aber immer dann kneift, wenn es wie in Nordafrika um Konsequenzen geht, ist kein Vorbild für …
Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, aus sicherer Quelle erfuhr, hat das Volksgericht des Bezirks Kardze am 5. Juli 2011 das Urteil über dreizehn Tibeter gefällt.
Zwei von ihnen, die beiden 19jährigen Sonam Choegyal und Sonam Nyima, wurden zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Über die anderen 11 konnte das TCHRD nichts in Erfahrung bringen.
Am 24. Juli hatten die beiden, die aus dem Dorf Khakar, Gemeinde Lhopa, kommen, in Kardze demonstriert, woraufhin sie sofort von der Polizei abgeführt wurden.
Die chinesischen …
… für Kinder in Übersee.
Bei Bildungspaten geht es um die Sorge verantwortungsvoller Politiker, dass Bildung heute immer wichtiger wird und sich nicht nur auf Schulbildung beschränkt. Im Zeitalter der Globalisierung wird Bildung im weitesten Sinne zur Überlebensfrage der Demokratie und der Gesellschaft. Leider kommt das bei der Öffentlichkeit nicht so an. Dort wird Bildung entweder nur mit Hochschulbildung gleichgesetzt oder bestenfalls mit Schulbildung, aber nicht mit Persönlichkeitsbildung und gesellschaftlicher Bildung. Ein einziger Name für dieses …
… zustimmen. „Weder die aktuelle noch die vorherige Landesregierung besaß eine derartige Mehrheit in der Bevölkerung“, vergleicht Krohlas.
Eine Senkung der Quoren ist deshalb aus Sicht der Piraten unabdingbar, um die baden-württembergische Position als Schlusslicht in Sachen direkte Demokratie zu verbessern.
Hierfür ist jedoch eine Verfassungsänderung notwendig, weshalb die Landesregierung auf die Stimmen der CDU angewiesen ist. „Wir appellieren an die Abgeordneten der CDU, eine solche Stärkung der Demokratie nicht zu blockieren“, erklärt André Martens, …
… in alle norddeutschen Landesparlamente gelinge, teilten die Vorstände mit. Erstes Ziel: Einzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2011.
Als wichtigstes Schwerpunktthema der FREIEN WÄHLER definierten die norddeutschen Vorstände das Thema „Echte Demokratie jetzt!“. Die vielen Bürgerinitiativen zeigten, dass die Menschen keineswegs politikverdrossen , jedoch über die Altparteien enttäuscht seien. Neue Mitwirkungsmöglichkeiten durch den Ausbau der bürgerlichen Mitbestimmungsrechte bei der Verwendung von Steuergeldern könne der …
… genötigt, die Demonstranten der Partei DIE FREIHEIT mit Wurfgeschossen von einer Brücke aus anzugreifen, weil Ihnen die Argumente fehlten.
Leider sah sich keine der anderen, angeblich demokratischen Parteien dazu veranlaßt, die Partei DIE FREIHEIT gegen die Feinde unserer Demokratie zu unterstützen, obwohl sich führende Vertreter von CDU und SPD vorher laut für ein Verbot der Salafistenveranstaltung einsetzten.
Der Versammlungsleiter der Partei DIE FREIHEIT sagte dazu: "Manchmal muß die Freiheit und unsere Demokratie auch auf der STraße verteidigt …
… Partei DIE FREIHEIT hat bei der Versammlungsbehörde Hamburg eine Protestkundgebung beantragt und ruft alle demokratischen Parteien, Vereine und Verbände sowie alle und Hamburger Bürger dazu auf, sich gemeinsam dafür einzusetzen, dass Pierre Vogel und seine Mitredner ihre demokratie- und menschenfeindlichen Thesen nicht unter dem Deckmantel der Religions- und Meinungsfreiheit in Hamburg verbreiten können.
Der islamische Name des deutschen Konvertiten Pierre Vogel ist Programm: Genau wie sein Namensvetter Abu Hamza Rabi´a, bis 2005 die Nummer Drei der …
… unserer großen Sorgen haben wir Menschen in Deutschland wahrlich keinen Grund, gegenüber den Menschen in anderen Ländern arrogant zu sein: Während die Menschen in Griechenland, Spanien und anderen Ländern auf die Straße gehen, für ihre Rechte kämpfen und Freiheit wie Demokratie zu verteidigen suchen, stauen die meisten von uns ihren Ärger über die groteske EU-Politik lieber diszipliniert in uns auf und lassen ihn allenfalls im Straßenverkehr gegenüber anderen Verkehrsteilnehmern heraus, wenn wir überhaupt mal aus uns herauskommen - gesichert im Abstand …
… mir die Folterungen schilderten, denen sie unterzogen wurden, brachen sie in Tränen aus, ihre emotionalen Wunden sind noch ganz frisch.“
Zusätzlich zu den früheren Berichten über die Demonstrationen von Nonnen und Mönchen in Kardze, erhielt das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie die Nachricht, daß noch zwei weitere Nonnen festgenommen wurden:
Am 18. Juni 2011 begannen zwei Nonnen, Choesang und Petruk, vom Kloster Dhargye Nyagye im Bezirk Kardze etwa um 9 Uhr früh auf dem Hauptmarkt von Kardze zu demonstrieren. Sie riefen „Ein …
Wo fangen Vorurteile an? Und was können Jugendorganisationen vor Ort tun, um Demokratie zu stärken? Diesen Fragen gehen junge Erwachsene aus ganz Europa und Nahost während der Internationalen Sommerschule vom 03. – 10.07.2011 in der Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein nach.
Werneuchen, 1. Juli 2011. Wie ist das gesellschaftliche Verhältnis von Mehr- und Minderheiten - wie werden sie von wem definiert? Welche Rolle spielt gesellschaftliche Ausgrenzung und wo fangen Vorurteile an? Und: Was können Jugendorganisationen vor Ort tun, um Demokratie zu …
… eine Kundgebung in Hamburg.
Der Hamburger Landesverband der Partei DIE FREIHEIT ruft den Senat und die Behörden der Hansestadt sowie alle demokratischen Parteien und Hamburger Bürger dazu auf, sich gemeinsam dafür einzusetzen, daß Pierre Vogel und seine Mitredner ihre demokratie- und menschenfeindlichen Thesen nicht unter dem Deckmantel der Religions- und Meinungsfreiheit in Hamburg verbreiten können.
Der islamische Name des deutschen Konvertiten Pierre Vogel ist Programm: Genau wie sein Namensvetter Abu Hamza Rabi´a, bis 2005 die Nummer Drei …
… Menschenrechte umsetzen!
Nutzen Sie Ihre Funktion als Volksbeauftragte, um in diesem Sinne zu handeln, die aktuelle Flüchtlingspolitik zu ändern und wieder auf die Grundlage der UN Menschenrechte zu stellen.
Setzen Sie ein starkes Zeichen für die Demokratie, indem Sie den Appell der Jugendlichen ohne Grenzen (siehe hier unten) öffentlich unterstützen und ins Parlament einbringen.
Darüber hinaus können Sie wie über 2200 Erstunterzeichner_innen den Appell unter folgenden Link online unterzeichnen:
http://www.sos-for-human-rights.eu
Es liegt an …
… sich auf die Schwarmintelligenz einzulassen, erscheint die Arbeit im Ministerium eher selektiv. Die Selektion ist ein Produkt guter Lobbyarbeit. Das hat nichts mit Mediation zu tun. Es ist die Herstellung von Machtverhältnissen über vermeintliche Mehrheiten. Es ist das, was wir Demokratie nennen. Mehrheit statt Konsens. Das Gesetzgebungsverfahren beschreibt den Weg, wie etwas durchzusetzen ist. Es ist das Thema Nummer eins und alle hoffen, sich dort wiederzufinden. Im Namen der Mediation!
Nun komme ich zu meinem Mac. Ich bin ein Windows User der …
… bereits mehr als zweitausend Mitglieder in ganz Deutschland. Bis Ende des Jahres werden alle Bundesländer abgedeckt sein.
In seiner Begrüßungsansprache nannte der Landeskoordinator Jens Eckleben als zentrale Politikfelder:
• die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild,
• ein demokratisch legitimiertes Europa ohne Transferunion und Rettungsschirm,
• die Reformierung des Einwanderungsrechts mit einem Punktesystem wie in Kanada und
• eine Beschränkung des Missbrauchs der Religionsfreiheit durch den radikalen politischen Islam.
Jens …
Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) begrüßt das am 8. Juni 2011 veröffentlichte Statement der UN-Arbeitsgruppe zur Frage des Verschwindenlassens von Personen (1). Darin äußert die Expertengruppe schwere Bedenken wegen des Schicksals und des Aufenthaltsorts von ungefähr 300 Mönchen, die die chinesischen Sicherheitskräfte am 21. April entführten. Leider wies die chinesische Regierung diesen Aufruf zurück (2).
Seit der Selbstverbrennung des 20jährigen Phuntsok am 16. März beobachtete und dokumentierte das TCHRD die Lage …
Der EU-Beitritt der Türkei ist ein Thema für die Ewigkeit. Und ein sehr dankbares Thema für die politische Auseinandersetzung, denn daran kann man wunderbar seine politische Überzeugung aufhängen. Die einen haben religiöse, demokratiepolitische und kulturelle Vorbehalte, die anderen möchten daran gern ihre über alles erhabene Weltoffenheit demonstrieren.
Die Bayernpartei will heute einmal ganz objektive Aspekte in die Diskussion einbringen: Die Finanzen.
Die Türkei hat mehr als 75 Millionen Einwohner und damit nur etwas weniger als die Bundesrepublik. …
WAHLERGEBNIS EIN SIEG FÜR DIE DEMOKRATIE
Von Jürgen P. Fuß -
Mehr als ein Dutzend Parteien und über 200 unabhängige Kandidaten hatten sich für die Parlamentswahl 2011 in der Türkei aufstellen lassen. Doch schon Monate vor dem eigentlichen Wahltermin , dem 12.06.2011, stand für Beobachter der Türkei fest, dass neben der AKP nur zwei Parteien eine Chance haben würden, in der nächsten Türkischen Nationalversammlung vertreten zu sein: Die konservativ-kemalistische CHP und die konservativ-nationalistische MHP.
Erdogan selbst hatte im Vorfeld der …
… Lambeck.
Lambeck ist stellvertretender Vorsitzender des im vergangenen Jahr gegründeten Kreisverbandes Ludwigsburg der Piratenpartei Deutschland. Der Kreisvorstand begrüßt seinen Entschluss und unterstützt die Kandidatur. „Thomas setzt sich seit Jahren für den Schutz unserer Bürgerrechte, Demokratie und Transparenz ein und engagiert sich sehr in der Piratenpartei. Er genießt als Oberbürgermeisterkandidat unser vollstes Vertrauen", so Julia Rott, Vorsitzende des Kreisverbandes Ludwigsburg.
Die Frist zur Einreichung der Unterstützungsunterschriften endete am 6. …
Wie das tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie aus zuverlässiger Quelle erfuhr, haben die chinesischen Behörden die während des für die Buddhisten bedeutsamen Monats Saka Dawa übliche Praxis des Nyung Ne (Fastens) verboten.
Am Vollmondtag im Monat Saka Dawa gedenken Buddhisten der Geburt, der Erleuchtung und des Todes (Parinirvana) von Gautama Buddha. Die Feierlichkeiten erstrecken sich gewöhnlich über den gesamten vierten Monat des tibetischen Kalenders (Mai oder Juni).
Im Kloster Drepung wird die Nyung Ne Praxis zwei Wochen lang …
… Bezirk Chigdril in Golok stammen und in Kirti studierten, nach Hause geschickt wurden. Über die anderen Entführten weiß man immer noch nichts. Dies ist der schlimmste Fall von vielfachem Verschwindenlassen in letzter Zeit.
Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie ruft die Regierung der VR China auf, Auskunft über die Verschwundenen zu geben und alle Inhaftierten freizulassen. Das Zentrum appelliert auch an die internationale Gemeinschaft, solange Druck auf die chinesische Regierung auszuüben, bis die Belagerung von Kirti aufgehoben …
