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Mit Petitionen die Welt verändern?

24.10.201117:19 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) In Deutschland gibt es ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht, dass sich jedermann mit Bitten und Beschwerden an Behörden und Parlamente wenden kann. Aber dieses Grundrecht ist vielen nicht bekannt. Eingebrachte Anliegen der BürgerInnen müssen von den Parlamenten beraten werden – in der Hamburgischen Bürgerschaft im Eingabenausschuss, im Bundestag im Petitionsausschuss.
Silke Vogt-Deppe, die Vorsitzende des Hamburger Eingabenausschusses, und die Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen, die für die SPD im Petitionsausschuss arbeitet, informieren am

2. November, um 18.00 Uhr
in der Apostelkirche, Bei der Apostelkirche 6

über ihre Arbeit, erläutern Möglichkeiten und Entscheidungen und stehen für Fragen zur Verfügung.

Immer dann, wenn vor Ort die Auswirkungen von politischen Entscheidungen besonders gut sichtbar werden, machen die Erfahrungen der Menschen eine Demokratie besonders lebendig. Und es gibt viele gute Beispiele dafür, wie auf diesem Weg Entscheidungen verändert werden konnten.

In Eimsbüttel konnte eine Eingabe an die Bürgerschaft die drohende Abschiebung eines jungen Fußballers verhindern. Mit einer Petition an den Bundestag haben die Hebammen erreicht, dass eine öffentliche Beratung über die zu hohen Prämien von Berufshaftpflichtversicherungen durchgeführt und damit das Thema auf die politische Agenda gesetzt wurde.

Demokratie lebt vom Mitmachen - darüber möchten die beiden Abgeordneten diskutieren und zum sich einbringen ermutigen.

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