Pressemitteilungen zu Demokratie

… weitere fünf Tibeter in der Stadt Serthar (chin. Seda), TAP Kardze, Provinz Sichuan, und verwundeten vierzig andere, als die Demonstrationen in der unruhigen Präfektur Kardze eskalierten, wie aus Quellen vor Ort verlautet. Nach Auskunft des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), das von drei Toten spricht, wurden Dawa Dakpa, 33, aus dem Dorf Serwa, und noch ein namentlich nicht genannter Tibeter aus dem Dorf Hoen-Dza-Wo von den Sicherheitskräften totgeschossen. Zehn Tibeter seien schwer verwundet und um die 40 festgenommen …

… sozialen Online-Netzwerken, die Verbreitung von Mobiltelefonen und der freiere Zugang zum Internet die Menschen zu aktiveren, widerständigeren Bürgern machen? Ob wir von einer Ära der Politikverdrossenheit in eine Ära der Politikbegeisterung wechseln, zu einer demokratischeren Demokratie? Zur Beantwortung dieser Fragen interviewten sie die «neuen Rebellen» - Menschen, die sich zum Aufbegehren entschließen und ihren Widerstand mit neuen Mitteln formulieren. Zum Beispiel Sarrah Abdelrahman Es würde zu weit gehen, Videobloggerin Sarrah Abdelrahman als …

… das Rennen machen, die den Menschen zeigen, dass sie reformfähig und wählbar sind. Die Linken sind bei Arbeitslosen, Rentnern und Regelsatz-Empfängern besonders beliebt und stellen so etwas wie eine Arbeiterpartei dar, die es ansonsten schon lange nicht mehr gibt. Mit Demokratie bezeichnet man das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und deren Beteiligung legitimierte „Regierungsform“. Das hat auch etwas mit Fairness, Brüderlichkeit, Gleichheit und Gerechtigkeit zu tun, aber auch mit der Forderung, dass Politiker die Interessen …

Pressemitteilung der Initiative Direkte Demokratie Was lange erwartet wurde, ist nun Realität geworden: Das „Jamaika-Experiment“ an der Saar ist beendet. Nicht das Scheitern als solches verwundert, sondern vielmehr die Art und Weise, wie Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Koalitionspartner der CDU abgefertigt hat. Was zunächst in trauter Einigkeit begonnen wurde, endet nun in einem unvergleichlichen Zerwürfnis. Der Landesverband Saar der Initiative Direkte Demokratie ist der Überzeugung, dass das Verhalten der etablierten Parteien …

… 04. Januar 2011: „Es sind jene Meinungsmacher im schillernden Graubereich des Infotainments, die ihrerseits entscheiden, wen sie erwählen. Sie wollen Wulff killen, weil es die Gesetze der politischen Dschungel-Show so erfordern. Und sie werden vermutlich gewinnen, weil in der Medien-Demokratie immer der Schein über das Sein siegt.“ An anderer Stelle lesen wir: Muslime haben ihn (gemein ist Wulff, der Verf.) fast verehrt, weil er der erste Bundespräsidenten gewesen ist, der mit einem simplen Spruch für sie deutsche Geschichte geschrieben hat: „Der …

… beteiligen können. Die Stadt geht mit der Bürgerumfrage und der Veranstaltungsreihe einen demokratischen Weg, Forderungen nach einem Bürgerentscheid sieht Pirat Powroznik als unverhältnismäßig an. "Sollte sich nach der Entscheidung, der gewählten Mandatsträger, dennoch eine Gruppe finden, die einen Bürgerentscheid anstrebt, dann hätte dies auch seine Legitimation und würde von mir unterstützt werden", so bekräftigt Ratsmitglied Powroznik mehr direkte Demokratie zu ermöglichen, erinnert aber auch an die Pflicht der Politiker, Verantwortung zu übernehmen.

… Leipzig erfährt er, warum die Occupy-Bewegung eine Fortsetzung der Montagsdemonstrationen von '89 ist. Er sieht wie tief S21 Stuttgart gespalten hat – und dass die Occupy-Bewegung Brücken bauen könnte. In Frankfurt spürt er die Macht der Medien. Im Düsseldorfer Camp erkennt er, dass Demokratie mehr ist als eine Staatsform: sie ist eine Haltung. Und in Hamburg ist er dabie, wenn es um das Dilemma von Sicherheit und Freiheit geht. So zeigt der Film, dass die Occupy-Bewegung mehr ist, als die simple Dagegen-Mentalität eines vermeintlichen Wut-Bürgers. Sie …

… leidenschaftlich zu seinem großen Lebensthema: Freiheit. Er weiß, wie Menschen unter Diktatur und Unterdrückung leiden. Er hat aber auch erlebt, wie ein Volk aufbegehrt und sich die Freiheit erobert. Konzentriert und dicht hat Gauck seine Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten und Toleranz zusammengefasst. Er spricht über die faszinierenden Möglichkeiten, die sich unserer Gesellschaft und jedem Einzelnen eröffnen, wenn wir die Freiheit zu nutzen wissen. Und über die Notwendigkeit, diese Chancen jetzt zu ergreifen. Eine präzise und kritische …

… Freunden aus der Esperanto-Bewegung die Gründung der Eine-Welt-Partei, die sich (als wohl einzige der 112 beim Bundeswahlleiter registrierten Parteien) in ihrem Grundsatzprogramm explizit für die Verbreitung des Esperanto einsetzt, zugleich aber auch verwandte Ideen wie transnationale Demokratie, ein Weltethos und den Global Marshall Plan entschieden unterstützt. Ob das ursprüngliche Ziel Zamenhofs, Esperanto solle zweite Sprache für alle Menschen werden, noch erreicht werden kann, ist laut Matthias ziemlich unsicher. Anzustreben sei dieses Ziel aber …

… syrischen Opposition aktiven Ahma einzuschüchtern versuchten. Für die bündnisgrüne BVVFraktion erklären deren Sprecherinnen Jutta Schauer-Oldenburg und Andrea Fischer hierzu: „Wir sind erschüttert und wütend über den hinterhältigen Angriff. Hier zeigt das syrische Regime, dass es Demokratie und Fortschrittswillen selbst im Ausland verfolgt. Diese politische Gewalttat muss schnell aufgeklärt werden, der deutsche Staatssschutz muss die Ermittlungen übernehmen. Es kann nicht sein, dass der Diktator Assad in Berlin die syrische Opposition verfolgt …

… aus dem Jahr 2008 stammen, als das Hochland von Tibet von landesweiten Aufständen erschüttert wurde. Die Ortschaft ist vermutlich das Dorf Dogde in der Nähe des Klosters Sera. Jampel Monlam, ein erfahrener Forscher am Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, bemerkte, daß drei Tibeter mit ähnlichen Namen wie die in dem Video vorkommenden, 2008 wegen ihrer Teilnahme an den friedlichen Demonstrationen zu Haftstrafen verurteilt wurden. Jampa Monlam, der selbst ein politischer Gefangener war, kritisierte die chinesische Regierung wegen …

… Die Regierungen kürzen Milliardenbeträge bei den Renten, in den sozialen Bereichen und drücken auf die Löhne der Beschäftigten. Die Vermögenden, Millionäre und Konzerne werden verschont und beteiligen sich nicht angemessen an den Kosten der Staaten. So wird das nichts mit Europa und der Demokratie. Es führt nur ein Weg aus der Krise und das sind konsolidierte Haushalte. Das sind die Gründe, dass Agenda 2011 – 2012 ins Leben gerufen wurde und im Mai 2010 der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Volumen von heute 150 Milliarden …

… Jahrzehnten Wohlstand gebracht hat. Unsere Rufe nach mehr Klimaschutz werden dort verstanden als Fortsetzung des Kolonialismus und als Versuch, den Aufschwung zu bremsen.“ Deutschland und Europa müssten der Welt eine Alternative vorleben, die Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Solidarität und Demokratie biete und die natürlichen Ressourcen schone. „Nur wenn uns das gelingt, werden uns andere folgen“, sagte Gabriel. Der Marktradikalismus der vergangenen Jahrzehnte stehe vor dem Aus. „Wir stehen vor einer Zeitwende. Viele Menschen sehen heute, dass unser …

… der Bewohner der tibetischen Hauptstadt Lhasa hervorgeht, riegelten Sicherheitskräfte in den letzten Tagen die Stadt ab, und hinderten Züge oder Fernbusse daran, in sie hinein oder aus ihr heraus zu fahren. Jampel Monlam, der Vize-Direktor des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie, führt die starke Sicherheitspräsenz auf einen regionalen Parteitag zurück: „Es gab eine große Menge Polizei und bewaffnete Patrouillen in ganz Lhasa, sie trafen dort am 12. November ein. Rund um die Uhr führten sie Kontrollen durch, damit das Meeting …

… FDP-Politiker. Er habe eine generelle Aversion gegen totalitäre Ideologien und könne neben der Sachbeschädigung an sich weder mit den dort veröffentlichten Bekundungen für den Kommunismus noch für den Nationalsozialismus etwas anfangen. „Beide Staatsformen sind menschenverachtend und unvereinbar mit der Demokratie“, so der Freidemokrat. Er vor wenigen Tagen hatte es im Deutschen Bundestag eine Debatte zum Rechtsextremismus im Sport gegeben, in der sich Knopek als Obmann seiner Fraktion zu Wort meldete. „Ich habe in meiner Rede deutlich gemacht, dass …

… verständigen. Rechts- und Linksextremisten werden in einen Topf geworfen, dem Linksextremismus sogar mehr Raum im Koalitionsvertrag eingeräumt, als der Bedrohung von rechts. Dies ist eine katastrophale Verkennung der Realitäten. Wo die tatsächliche Bedrohung für Demokratie und Verfassung liegt, zeigt die aktuelle Debatte in aller Deutlichkeit. In diesem Zusammenhang steht auch die so genannte „Extremismusklausel“, die es gemeinnützigen Vereinen und Organisationen, die sich gegen Rechtsextremismus, Menschenfeindlichkeit und Antisemitismus wenden, die …

… Behind“ von Dhondup Wangchen eine Aussage gemacht zu haben, willkürlich fest. Lhaten, um die 44 Jahre alt, verschwand am 1. November um 3 Uhr nachmittags und seitdem gibt es keine Nachricht über seinen Zustand oder Verbleib. Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie berichtet, forderte eine chinesische Lehrerin der Grundschule von Taktse per Telefon Lhaten auf, seinen Sohn aus der Schule abzuholen. Kaum war er am Tor der Schule angekommen, packten ihn mehrere in Zivil gekleidete Polizeibeamte und fuhren mit ihm in einem schwarzen …

… und einbringen kann. Ob kurzfristig und monothematisch oder langfristig und institutionalisiert -es gibt viele Wege, seine politischen Überzeu-gungen nach außen hin zu vertreten. Wichtig ist jedoch, dass sich junge Menschen für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie engagieren. Der Wettbewerb soll dazu motivieren“, so der Göttin-ger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek. Der Wettbewerb „Einmischen ist angesagt. Schüler zeigen gesell-schaftspolitisches Engagement“ richtet sich an die Jahrgangsstu-fen 10 bis 13. Es sind sowohl Einzel- als …

… betrachtet der Philosoph Jürgen Habermas die Europäische Integration als Zwischenschritt zu einer politisch verfassten Weltgesellschaft. Der „einzige konstruktive Ausweg“ aus der aktuellen Krise liege in der lakonischen Formel „mehr Europa“ begründet, wobei gleichzeitig eine „transnationale Demokratie“ auf europäischer und letztlich auch auf globaler Ebene einzuführen sei. Habermas kritisiert die „Schreckstarre“ an der Schwelle von der ökonomischen zur politischen Einigung Europas. Der EU würden die Kompetenzen fehlen, um „für die notwendige Harmonisierung …

Demonstration vor dem Landesparteitag der Berliner SPD am Montag, 21.11.2011 um 16:30 Uhr vor dem Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin Der Aufruf zur Demonstration "Rot-Schwarz? 75% wollten es anders! Echte Demokratie jetzt!" stößt auf großen Zuspruch. Bis jetzt unterstützen 12 Initiativen und Netzwerke die Forderungen und haben angekündigt, sich an der Protestaktion zu beteiligen. Unsere Forderungen: - kein Ausbau der A100 bis Treptow und Friedrichshain! - Freiräume statt Betonierung, Spreeufer für alle! - für eine menschengerechte, …

„Freiheit in Tibet“, „Wir wollen Menschenrechte“, „Wir wollen Religionsfreiheit“, „Laßt Seine Heiligkeit den Dalai Lama nach Tibet zurückkehren“. Diese Slogans riefen die Tibeter bei den jüngsten Protesten gegen die chinesische Regierung immer wieder mit gefalteten Händen und flehender Geste. Einige forderten sogar die Unabhängigkeit Tibets. Bedauerlicherweise kam es dieses Jahr dann zu einer ganzen Reihe von Selbstverbrennungen. Am 16. März legte der Mönch Phuntsog Jarutsang, 21 Jahre alt, vom Kloster Kirti in Ngaba Feuer an sich. Am 15. Au…

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) wendet sich gegen die Anklage eines Bloggers nach Paragraph 166 StGB wegen Äußerungen über die Römisch-Katholische Kirche. "Auch zugespitzt formulierte Kritik an Institutionen muss in einer Demokratie hingenommen werden", sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. "Ein Schutz gegen als überzogen oder verletzend empfundene Kritik steht nur Privatpersonen zu. Der besondere Schutz von Religionsgemeinschaften durch den § 166 StGB stellt eine vordemokratische Privilegierung dar. …

… "Wir befinden uns in einer Zeit des globalen Aufruhrs", so Amirani. Ob die "Occupy"-Proteste in New York, die "Anti-Cuts"-Bewegung in Großbritannien oder der Arabische Frühling im Nahen Osten: "Überall auf der Welt erheben die Menschen Ihre Stimme, fordern Gerechtigkeit und Demokratie." Die aktuellen Turbulenzen sind ein Resultat der Proteste gegen den Irak- Krieg, so die These von Amirani. Sein aktuelles Filmprojekt "We Are Many" soll diesen Zusammenhang zeigen. Dabei liegt der Fokus auf einer Perspektive, die bisher in den Medien untergegangen …

… Engagement, ihre Arbeit – insbesondere ihr Einsatz für eine friedlichere und nachhaltigere Welt – die Ziele des „One World Awards“ verkörperte. Basierend auf den drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökologie, Ökonomie und Soziales setzte sich die unermüdliche Aktivistin für: Umweltschutz, Demokratie, Menschen- und insbesondere Frauenrechte, Frieden und Gerechtigkeit ein. Damit hat sie die Ziele des „One World Awards“ in Afrika auf globaler Ebene mit weltweiten Auswirkungen in die Tat umgesetzt. Die Initiatoren des „One World Awards“ – Rapunzel Naturkost …

… Mag sich dies im Segment der Landes- und Bundespolitik bereits seit einigen Jahren derart darstellen, so sind in der Kommunalpolitik diesbezüglich zahlreiche „weiße Flecken“ zu finden. In einem Zeitalter, in dem die Rufe der Bevölkerung nach Transparenz und Demokratie stetig mehr werden, ist eine offene Informationspolitik der Schlüssel zu Miteinander und Zufriedenheit. Um diesen Wünschen der Bevölkerung gerecht zu werden und zusätzlich den bisher sehr zähflüssigen – teilweise gar fehlenden – Informationsfluss zu optimieren hat der Ortsverband Blankenheim …

… gewerkschaftliche, gesundheits- und berufspolitische Interessenvertretung aller angestellten und beamteten Ärztinnen und Ärzte in Deutschland und gibt sich zuweilen „kämpferisch“ und recht phantasievoll. „Das Selbstbestimmungsrecht von Menschen in ihren eigenen Angelegenheiten gehört in der Demokratie zu den ehernen Grundrechten und im deutschen Grundgesetz zu den Garantien, die unmittelbar aus der Menschenwürde resultieren. Das Grundgesetz gewährleistet auch im Bereich des Arbeitsrechts völlig selbstverständlich die positive und die negative Koalitionsfreiheit. …

Die Piratenpartei Baden-Württemberg startet mit dem heutigen Tag die Verteilung der ersten Ausgabe der Zeitung „Kaperbrief Südwest“. In der ersten Ausgabe soll dem Leser, besonders im Hinblick auf den kommenden Volksentscheid, direkte Demokratie näher gebracht und erläutert werden: Wie funktionieren Volksentscheide? Welche Auswirkungen haben sie? Warum bereichern sie den politischen Alltag? Diese und weitere Fragen soll die Zeitschrift klären. Außerdem werden sowohl Argumente für als auch gegen das Projekt Stuttgart 21 beleuchtet. Ziel ist es, …

… Volumen von jährlich 150 Milliarden Euro, es beinhaltet Sparprogramme, neue Einnahmequellen und die Forderung die Vermögens- und Finanzeliten stärker an den Kosten des Staates zu beteiligen. Wir plädieren für die Abschaffung der Praxisgebühren, Zuzahlung bei zahnärztlichen Leistungen und auf Medikamente, den Mittelstand mit 55 Milliarden Euro zu unterstützen und die Forderung nach Mindestlöhnen im Grundgesetz zu verankern. Es helfen keine Schönheitsoperationen, die Politik und die Demokratie benötigen ein neues, strahlendes Gesicht. Dieter Neumann

Braunschweig, 8.11.2011 Am 11.11.2011 werden – wie schon am 15.10. – weltweit wieder Menschen auf die Straßen und Plätze gehen und gegen die Ohnmacht der demokratischen Systeme gegenüber dem weltweiten Finanz- und Wirtschaftssystem protestieren. Auch bei dieser Aktion wird Occupy Braunschweig – Echte Demokratie Jetzt! wieder dabei sein. Ab 17 Uhr werden wir auf dem Bankplatz Präsenz zeigen und rufen zu einer “Langen Nacht der Demokratie” auf. In einem großen Zelt wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern das Gespräch suchen. Wir wollen ihnen einen …

CELLE. Mit dem vom Bundesfamilienministerium geförderten Programm „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“ in Celle sollen lokale und gesellschaftspolitische Projekte gefördert werden, die Engagement, Demokratie und Toleranz stärken. Jetzt stellten Projektträger des Förderjahres 2011 die Ergebnisse ihrer Arbeit auf dem „Markt der Vielfalt“ vor. Insgesamt werden im laufenden Jahr Fördergelder in Höhe von 100 000 Euro ausgegeben. Zur Eröffnung dieser Veranstaltung stellte Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende die Preisträger der Button-Aktion vor. Das …

… an der Zeit, endlich die Banken zu entmachten und den Reichtum umzuverteilen", sagte Jutta Sundermann vom Attac-Koordinierungskreis. "Wir verstehen unsere Aktionen als Beitrag zu den Protesten und Demonstrationen, die seit Wochen durch die Occupy- und Demokratie-Bewegung auf die Beine gestellt werden. Gemeinsam wollen wir echte Demokratie erkämpfen." Immer weniger Menschen könnten akzeptieren, dass über ihre Köpfe hinweg erneut Milliarden zur Bankenrettung bereitgestellt werden, während Kürzungsprogramme in immer mehr Ländern elementare soziale …

Der Ruf nach "echter Demokratie" spielt bei den Protesten der Occupy-Bewegung auch in Deutschland eine wichtige Rolle. Zu Recht, wie Attac, LobbyControl und Mehr Demokratie meinen. Nach genau zwei Jahren schwarz-gelber Regierung fällt die Halbzeitbilanz der drei Organisationen ernüchternd aus. Union und FDP hätten etliche Möglichkeiten zu Demokratiereformen ungenutzt verstreichen lassen, erklärten die Initiativen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz zum zweiten Jahrestag von Angela Merkels Amtsantritt (28. Oktober 2009). Was die demokratische Kontrolle …

München - Das Aktionsbündnis Direkte Demokratie München wird am kommenden Samstag, dem 05.11.2011, von 11 bis 15 Uhr im Rahmen einer Infoveranstaltung am Sendlinger Tor in München Flagge für eine vernünftigere Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie für mehr direkte Bürgerbeteiligung zeigen. Hierzu haben sich engagierte Bürger aus unterschiedlichen Parteien und Vereinen zusammen geschlossen und werden während der Zeit mit einigen Kundgebungen sowie gezielten Aktionen auf die Fehler der derzeitigen weltweiten Finanzpolitik hinweißen. Interessierte Bürger …

… koordiniert – nicht immer erfolgreich, aber mit ansehnlichen Ergebnissen. So steht mit dem 11. November auch der nächste Termin weltweite Aktionen fest, ähnlich denjenigen vom 15. Oktober, als auch in Braunschweig die erste Demonstration stattgefunden hat. Occupy Braunschweig – Echte Demokratie jetzt! wird erneut dem Aufruf zu einer global koordinierten Aktion folgen und ist dabei, für den 11. November die nächste Demonstration zu organisieren. Zugleich möchten wir betonen, dass wir es für sinnvoll halten, unsere Kräfte und die der Mitdemonstranten …

… nicht mehr allein gegen Armut, Bildungsnotstand, Arbeitslosigkeit, Disputen und soziale Ungerechtigkeit, sondern verstärkt gegen Banken und dem westlichen Kapitalismus. In einigen Staaten liegt die Arbeitslosigkeit Jugendlicher und älterer Menschen bei 30 – 50 %. Die Demokratie gerät in Gefahr. Die sozialen Ungerechtigkeiten führen dazu, dass die UN-Organisationen vor sozialen Unruhen in Europa warnen, das ist ein Fanal. „Die nächsten Monate werden entscheidend dafür sein, einen dramatischen Rückgang der Beschäftigung und eine weitere deutliche …

… voller Überzeugung Aussagen, die nicht nur zuvor nicht verifiziert wurden, sondern im Nachhinein den Erkenntnissen widersprechen«, fügte Jochen Schmidberger, Vorsitzender des Bezirksverbands Tübingen, hinzu. »Ein solcher Umgang mit angeblichen Fakten und Wahrheiten ist einer Demokratie unwürdig und völlig inakzeptabel. Und dieser offensichtliche Verstoß gegen die Verfassung und die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes soll jetzt von genau den Leuten rückhaltlos aufgeklärt werden, die eine solche Aufklärung bislang mit Verschleierungen und Falschaussagen …

… Apostelkirche, Bei der Apostelkirche 6 über ihre Arbeit, erläutern Möglichkeiten und Entscheidungen und stehen für Fragen zur Verfügung. Immer dann, wenn vor Ort die Auswirkungen von politischen Entscheidungen besonders gut sichtbar werden, machen die Erfahrungen der Menschen eine Demokratie besonders lebendig. Und es gibt viele gute Beispiele dafür, wie auf diesem Weg Entscheidungen verändert werden konnten. In Eimsbüttel konnte eine Eingabe an die Bürgerschaft die drohende Abschiebung eines jungen Fußballers verhindern. Mit einer Petition an …

… andere Welt ist möglich!“ „Euroflation“ ist das neueste Werk WALLEY BERLIN (40). Die Fotocollage des internationalen Mauerkünstlers soll an die Ereignisse des Jahres 1923 mit der großen Inflation erinnern und die Menschen dazu aufrufen, sich auf ihre Eigenverantwortung für Freiheit und Demokratie zu besinnen. Um die neue „Occupy-Bewegung“ und ATTAC mit ihren Zielen zu unterstützen, ruft WALLEY BERLIN die Menschen mit seinem neuen Werk „Euroflation“ auf, den Anfängen zu wehren, zum einen den Euro zu verteidigen und zum anderen gegen die Macht der …

… steht auf dem Spiel, und niemand kann der Kraft von Millionen von Menschen trotzen, wenn sie sich in gemeinsamer Absicht vereinen. Überall auf der Welt folgen die Menschen diesem Aufruf und so entwickelt sich der 15. Oktober zu einem globalen Tag für echte Demokratie jetzt. Unter www.15october.net kann man sich einen Eindruck davon verschaffen wie groß diese Bewegung inzwischen ist und welche Veranstaltungen rund um den Globus stattfinden werden. Auch in München wird es eine Kundgebung zu diesem Thema geben. Am 15. Oktober zwischen 11 Uhr und …

… leiteten unsere Vorväter während des Volksaufstandes in Wuchang 1911 eine Revolution ein, die zum Sturz der Qing-Dynastie und zur Gründung der ersten Republik in Asien führte. Ein Jahrhundert später ist die Republik China nicht nur zu einem Vorbild in Sachen Demokratie für Asien und die ganze Welt geworden, sondern hat auch mit zahlreichen Initiativen - wie der Unterzeichnung des Rahmenabkommens für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit (Economic Cooperation Framework Agreement, ECFA) mit Festlanchina – dazu beigetragen, Frieden und Stabilität in …

… Beteiligung an dem Aktionstag am 15. Oktober 2011 http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/europaweiter-aktionstag/?L=2 kann der Empörung über solche Zielsetzungen Ausdruck verliehen werden. Alle Bürger werden von der ADG aufgerufen, sich an dem Prozess der Reorganisation des Finanzhandels zu beteiligen. Demokratie von unten ist dringendst erforderlich, damit die Hauptverursacher der Finanzkrise auch die Hauptlasten des angerichteten Schadens tragen müssen. Finanzspekulationen, Hedge-Fonds, Leerkäufe usw. dürfen künftig nicht mehr attraktiv sein.

… zu beenden. Dieser Tag jährt sich heuer nun zum 100. Mal. Am 01. Januar 1912 war Sun zum ersten Präsidenten der ersten Republik in Asien ernannt worden. Dr. Sun Yat-sen wollte die Republik China auf der Grundlage der – Nationalismus, Demokratie und Sozialwohlfahrt – in eine moderne Demokratie verwandeln. Doch es folgten unruhige Zeiten und Bürgerkrieg. Seit nun 62 Jahren kann die Republik China auf Taiwan trotz unterschiedlichster Herausforderungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik in der internationalen Gemeinschaft als Beispiel einer gelungenen …

… Freiheit des iranischen Volkes und zum Schutz von Ashraf sein wollen. Sie vertreten die Würde der Menschheit in der Gegenwart und der Vergangenheit. Diese hochverehrten Menschen repräsentieren das wahre Europa und die wahre USA mit ihrem Glauben an die Verteidigung der Demokratie und der menschlichen Werte. Die Diktatur des Iran ist am Auflösen und jede Regierung, die jetzt noch das Regime unterstützt, wird sein Schicksal teilen und verlieren. Die Delistung der PMOI von der Terrorliste des US Außenministeriums und die Sicherstellung des Schutzes …

Eine Gesellschaft, in der die Menschen ihre Neigungen und Fähigkeiten bestmöglich entfalten und selbst im Rahmen einer direkten Demokratie mitentscheiden können. Der Visionär Martin Glogger hat einen Bauplan für eine neue Gesellschaft entwickelt, in der die Menschen ihre Neigungen und Fähigkeiten bestmöglich entfalten und selbst im Rahmen einer direkten Demokratie mitentscheiden können. Was soll sich durch die neue Gesellschaft grundlegend ändern: -die vielen Millionen Menschen, die heute von staatlichen Almosen leben müssen, dürfen ihrem Leben …

… Hamburg ruft zur Protestkundgebung gegen den Euro-Wahnsinn auf. Termin: Samstag, 17. September 2011 Zeit: ab 11:00 Uhr bis ca. 13:00 Uhr, Ort Hamburg- Innenstadt, Reesendammbrücke (Ecke Ballindamm/ Jungfernstieg/ Reesendamm), Veranstalter ist das überparteiliche „Aktionsbündnis Direkte Demokratie – Gegen den EURO-Wahnsinn“. Obwohl sich die Stimmen über alle Parteigrenzen hinweg mehren, daß die jetzige Politik der Bundesregierung mit den diversen Euro-Rettungsschirmen unser Land noch tiefer in die Schuldenkrise stürzen wird, ohne Griechenland …

Nach der Verurteilung von drei tibetischen Mönchen in der vergangenen Woche zu äußerst langen Haftstrafen erhielten nun zwei weitere Tibeter Gefängnisstrafen, weil sie gegen die chinesische Regierung demonstriert hatten. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, teilte heute mit, daß Samphel Dhondup, 23, im August von einem chinesischen Gericht in Kardze zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Beamte des Public Security Bureau von Kardze nahmen Samphel Dhondup zusammen mit zwei weiteren Jugendlichen (Lobsang Phuntsok und …

[Stuttgart, 12.09.2011] Mit einer Kundgebung sowie anschließendem Demonstrationszug durch die Stuttgarter Innenstadt unter dem Motto: »Ja zur Direkten Demokratie – Nein zum Euro-Rettungswahn« möchte das ›Aktionsbündnis Direkte Demokratie‹ zusammen mit seinen Partnern – u.a. dem Bürgerbündnis ›SOUVERÆN‹, am 17. September 2011 (ab 11.00 Uhr), dafür eintreten, dass die Bürger beispielsweise direkt über die Zukunft des Euro und etwaiger Alternativen abstimmen können. – Weitere Aktionen und Veranstaltungen in anderen Städten Deutschlands, etwa in Hamburg, …

… Gesellschaft sofort betont. Ministerpräsident Jens Stoltenberg bewertete das Ereignis als schlimmste Katastrophe in Norwegen seit dem Zweiten Weltkrieg. In einer ersten Pressekonferenz mit dem norwegischen Justizminister Knut Storberget bekräftigte Stoltenberg am Abend des 22. Juli: „Ihr werdet unsere Demokratie und unser Engagement für eine bessere Welt nicht zerstören. [Niemand könne Norwegen] zum Schweigen schießen“. Zwei Tage nach den Attentaten sagte Stoltenberg in seiner Rede bei dem Trauergottesdienst im Osloer Dom: „Noch sind wir geschockt, aber …

… Mönch namens Dorje würde noch in dem Fall der Selbstverbrennung von Phuntsok vor Gericht gestellt werden, weil er „über das Internet Bilder von Phuntsog an einen im Ausland lebenden Mönch gesandt habe“. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie verurteilt diese Anklagen auf das Heftigste als falsch und ungerecht. Die Selbstverbrennung des Mönches Phuntsog erregte große internationale Aufmerksamkeit, ein solch tragischer Vorfall war das Resultat tiefer Verzweiflung über die repressive Politik Chinas in Tibet. Nicholas Bequelin von …