Pressemitteilungen zu Demokratie

… Bevölkerung plus der Hartz IV Anwärter dahinter steht? Ja, vielleicht mit einfach nur als sehr traurig. Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand muss her, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit, unsere Welt und auch unser Land braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und einer geeinten Politik in Frieden für alle. Eine Welt in der auch die Armen leben können. Download Text www.weltversorgungsgesellschaft.de private Website. Wolfgang Bergmann

… unangenehme Ankündigung für die Versicherten in den gesetzlichen Krankenkassen, zur Reformierung des Gesundheitswesen für Alternativlos. Wie sollte es auch anders sein, denn nach Meinung der Regierung Merkel ist alles Alternativlos (siehe z.B. Eurorettungspaket und andere Paketzustellungen). In einer Demokratie ist es legitim zu widersprechen. Nein, nichts ist Alternativlos, denn es wäre doch furchtbar einfach gewesen die Zusatzbeiträge zurückzunehmen und die Kosten im Gesundheitswesen solidarisch zu verteilen, eben 50 zu 50 Prozent, wie es seit bestehen …

… Es ist legitim anzuzweifeln ob überhaupt 18 % etwas zum bewahren haben. Sie sollten sich auch Gedanken machen, ob sie überhaupt noch in unsere Zeit passen. Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand muss her, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und einer geeinten Politik in Frieden für alle. Download Text www.weltversorgungsgesellschaft.de private Website. Wolfgang Bergmann

… das wirklich so? Tatsache ist, dass der sozialistische Gedanke, trotz seiner Überwindung durch den Kapitalismus, uneingeschränkt weiter existiert. Das ist Zündstoff für eine ladende Gefahr und zwar, die einer neuen sozialistischen Revolte, Revolution. Der Kapitalismus glaubt mit dem Zauberwort Demokratie diese Gefahr, des Volksaufstandes, überwunden zu haben. Es ist nicht so, denn der Kapitalismus befindet sich auf dem Wege sich selber zu zerlegen und alle Schranken für eine neue Revolte zu öffnen. Der Kapitalismus und die von ihm manifestierte …

… zwingend verlangt. "Wenn wir ein Denkmalschutzgesetz haben, können sich die Landtagsabgeordneten nur daran halten oder das Gesetz ändern. Aber wenn sie sich selbst erlauben, was dem normalen Bürger versagt ist, schaden sie dem Ansehen unserer Demokratie", so Dr. Jürgen Junghänel, Mitglied der Initiative Bürgerbeteiligung "Landtag" und Vorsitzender des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei. Auf dem diesjährigen Programmparteitag in Wolfenbüttel wurde erwartungsgemäß ein Antrag zum Erhalt des Oesterlenschen Plenarsaales mit großer Mehrheit …

… Menschenrechte und die Überwindung der Armut. Um diese Chance zu nutzen, setzt sie sich für globales Denken und wirtschaftspolitische Konzepte aus den Bereichen der ökosozialen Marktwirtschaft und der solidarischen Ökonomie ein. Besondere Anliegen sind die Förderung von Demokratie auf Weltebene, des fairen Handels und die Durchsetzung der Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen. Die Eine-Welt-Partei möchte mit der Kurzbezeichnung EINE WELT an Wahlen auf allen Ebenen teilnehmen, etwa an der Landtagswahl in Hessen 2013 und der Europawahl …

… 61 Jahren ist dieses Gesetz zu einer manipulierbaren Phrase verkommen. Mit der Gründung des Europarates in den 60er Jahren und letztlich mit der EU wurde in Europa eine neue Art des Regierens geschaffen. Eine Kommissariats-Regierung, die weitab vom Geiste der Demokratien und dem Europäer, die Gesetze der Mitgliedstaaten bestimmt und manipuliert, entstand. Diese Kommissare werden von den jeweiligen Regierungen, die Vorzugsmacht in der EU besitzen bestimmt und legitimiert. Es handelt sich hier keinesfalls um Volksvertreter, die vom Volk gewählt wurden …

… passiert und genommen. „Das Projekt hat die feingliedrigste, aus- und abgewogenste und demokratisch vollständige Legitimation, die es geben kann. Die aktuellen und teilweise militanten Emotionen der Kritiker sind nicht nachvollziehbar und entbehren jedweden Demokratieverständnisses“, so Zeitel und Rudolf unisono. Die Wirtschaftsvertreter können die grobe Missachtung der Mehrheitsüberzeugung nicht nachvollziehen. Genauso wenig die „Bewahrungsverliebtheit von Traditionsfanatikern“, die mit Ängsten zu mobilisier versuchen. Rudolf meint dazu: „Es kann …

… Unicef uns 2011 erzählen, dass 27.000 Kinder am NICHTS täglich sterben und es wird natürlich wieder nur zur Kenntnis genommen. Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand, wenn es sein muss auch Politik, ist das was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle. Vielleicht ein Ansatz zur Diskussion unter Download: "www.weltversorgungsgesellschaft.de". Wolfgang Bergmann

… die Räumung zu verhindern. Dabei wurde er festgenommen und sein Handy beschlagnahmt. Es folgten Anzeigen wegen "Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte, Körperverletzung sowie Sachbeschädigung". Engelhaupt kann die Beschuldigungen nicht nachvollziehen. "Es widerspricht meinem Verständnis von Demokratie, wenn man als unbescholtener Bürger eine Räumungsaktion nicht ungestraft dokumentieren darf. Die Anzeige gegen mich ist völlig haltlos", so der Stuttgarter Direktkandidat der PIRATEN. Bereits seit Wochen beteiligen sich zahlreiche Mitglieder der Piratenpartei …

… auf medienmacherei.de/shop jetzt als e-Book eine "Analyse anthropologischer Fachzeitschriften in der Zeit von 1933 bis 1945" veröffentlicht hat. Hofmann: ”Wissen ist ein probates Mittel, um rassistische Argumentationen schnell zu entlarven.” Was für die, die in dem System ”drin” sind, Demokratie ist, ist für die, die ”draußen” sind, eine faschistische Kapitaldiktatur. So entbehrt es nicht einer gewissen Logik, dass ein Mitglied des Vorstands der Bundesbank, als ein hoher Vertreter dieses Systems, lange Zeit mehr oder weniger ungestört rassistische …

… Banken und nennen Sie: "Weltgrundversorgungsnotenbank" ein langes Wort - und ein langer Weg. Die derzeitigen Weltbanken und Notenbanken sind davon nicht betroffen und werden weiter ihrer Arbeit nachgehen. Wir ergänzen das System mit dem was ihm fehlt mit: "Mehr Demokratie, Freiheit und echtem Zugewinn für das Gemeinwesen" und das weltweit. Wir beenden dieses unsägliche, nicht funktionierende Solidaritätssystem in dem wir jedem geben was er braucht, was er derzeit nicht hat. Weiter ist zu gründen: Die "Weltversorgungsgesellschaft," die, die gesamten …

… keinen Gefallen getan und vielem was heute Realität ist widersprochen oder nach ihm in einer Arztpraxis verloren gegangen. Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand, wenn es sein muss auch Politik, ist das was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme muss angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle. Die ausführliche Antwort auf Sarrazins Thesen unter Download "www.weltversorgungsgesellschaft.de". Wolfgang Bergmann

… zu verstehen und akzeptieren, denn sofort werden viele denken, dass sie mit ihrem Habe den Frieden bezahlen müssen, dann lieber Krieg. Es ist immer das alte Lied. Aber diese Waffe ist kostenlos, sie kostet keinen Cent. Nein, es gibt ein neues Spiel mit Karten auf denen Demokratie, Wohlstand und Frieden für alle, weltweit steht. Frieden für die Völker in einer Neuen Welt, die der alten vergibt und sie einschließt. "Wir leben alle in einem brennenden Haus, es gibt keine Feuerwehr die wir rufen können und kein Weg nach draußen, wir haben nur das …

… irregeleitete "Macher" und ihre Aktionäre, im wahrsten Sinne des Wortes den "Hals" nicht voll genug bekommen können. Wer und wo sind wir eigentlich? Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand, wenn es sein muss auch Politik, ist das was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle. Eine Alternative unter Download "www.weltversorgungsgesellschaft.de". Wolfgang Bergmann

… Landtagswahl Baden-Württemberg, Wahlkreis 41, Sinsheim Alter: 18 Tätigkeit: Wehrdienstleistender/Praktikant Wohnort: Sinsheim Politische Schwerpunkte: Wahrung und Stärkung der Bürgerrechte, freier Zugang zu Wissen und Bildung, mehr Beteiligung an direkter Demokratie. Stephan Reinwald Ersatzbewerber für die Landtagswahl Baden-Württemberg, Wahlkreis 41, Sinsheim Alter: 20 Beruf: Student (Soziologie) Wohnort: Wiesenbach (bei Heidelberg) Politische Schwerpunkte: Informationelle Selbstbestimmung stärken und …

Im Titelinterview der Network-Karriere spricht Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière über seine politische und gesellschaftliche Verantwortung für die Sicherheit, die Demokratie und die Einheit Deutschlands. Er ist kein lauter Politiker, den es in die Schlagzeilen drängt. Er ist eher einer, der geradlinig seinen Job macht, wo er in den oberen Etagen der Politik gebraucht wird. Die Rede ist von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, dessen Kernaufgabe mit seinem Ministerium es ist, allen Bürgern unseres Landes ein Leben in Sicherheit und …

… großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand ist das, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle: "Erneuerbare Zahlungsmittel" könnte so eine Lösung sein, ohne die Lebensarbeitszeit zu verlängern. Ganz im Gegenteil, man könnte zurücksetzen und somit den Menschen und deren Gesundheit und einem glücklichen Dasein entgegenkommen. (free download: "www.weltversorgungsgesellschaft.de"). Wolfgang …

… anderem die Church of England haben ihre Anteile an Vedanta inzwischen verkauft. Die britische Regierung hat zudem erklärt, dass das Unternehmen die Rechte der Dongria verletzt hat. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte: „Wo ist Lodu Sikaka? Es ist abscheulich, dass ein Mann, der sich für sein Land und seine Gemeinde einsetzt, in der größten Demokratie der Welt auf diese Art „verschwinden“ kann.“ Bilder und ein HD Video von Lodu Sikaka stehen zur Verfügung. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/6338

… und gefährlich darüber nachzudenken und die es doch versuchen sollten seelsorgerische Begleithilfe in Anspruch nehmen, dass sie nicht wie Christiane enden. Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand ist das, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle: "Erneuerbare Zahlungsmittel" könnte so eine Lösung sein. (free download: "www.weltversorgungsgesellschaft.de").

… entnehmen können. Es wird höchste Zeit für die Menschheit konkret zu werden und etwas zu tun! Heute und nicht morgen! Ein großes Meeting des Geistes, Vernunft und der Intelligenz mit Sachverstand ist das, was die aktuelle Gegenwart, die Menschheit und unsere Welt braucht. Eine weltweite Lösung aller politischen Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Frieden für alle: "Erneuerbare Zahlungsmittel" könnte so eine Lösung sein. (free download under: "www.weltversorgungsgesellschaft.de"). Wolfgang Bergmann

… vollkommen neuen Weg geht, wird es immer und immer wieder ein neues Vietnam geben. Afghanistan ist unser und aller neues Vietnam. Es wird keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben. Es ist die Zeit für ein großes Meeting des Geistes und der Intelligenz, es ist Zeit für eine Neue Zeit. Eine weltweite Lösung aller politischen Probleme sollte angestrebt werden, eine Neue Welt und Weltordnung in Demokratie und Freiheit für alle: "Erneuerbare Zahlungsmittel" könnten die Lösung sein. Sie finden den Text unter www.weltversorgungsgesellschaft.de (download).

… Prozess setzt sich fort, und vieles deutet darauf hin, dass er zu massiven Veränderungen im Journalismus führen wird. Wikileaks ist heute zu einem wichtigen Instrument für Whistleblower geworden, um Öffentlichkeit herzustellen. “Öffentlichkeit ist der Sauerstoff der Demokratie” (G. Wallraff) und zugleich “das beste Desinfektionsmittel” (L. Brandeis) gegen korrupte Praktiken und viele andere Missstände. In dieser Grundüberzeugung stimmen Wikileaks und Whistleblower-Netzwerk überein. Wir stimmen auch darin überein dass Whistleblower, also Menschen, die …

… Entwicklung ausgeschlossen.", so Teichmann. Als Ersatzkandidat wurde Elias Bonauer aus Küssaberg-Dangstetten (23, Elektroniker) gewählt. Er will die Kandidatin mit aller Kraft unterstützen. "Internetzugang ist Grundrecht. Das Netz ist ein Öffentlichkeitsraum, in dem Meinungsfreiheit, Demokratie und Kultur stattfinden und vielfältiger Zugang zu Wissen und Information möglich ist. Daher müssen auch dort die Bürgerrechte erhalten werden.", ergänzt Bonauer. Michael Gugel, Vorsitzender des Bezirksverbands Freiburg: "Wir werden flächendeckend wählbar …

… sie handeln könnten, untätig bleiben.“ Das Wissen, wo sich die nächsten Risiken verbergen, ist nach Meinung Stracks heute schon vorhanden: bei kritischen Menschen in den agierenden Unternehmen und Verwaltungen. Hier gäbe es viele, die gerne ethisch handeln und der Demokratie eine Chance zum agieren geben möchten. Aber derzeit würden sie von der Justiz, Politik und Gesellschaft alleine gelassen, als Nestbeschmutzer verunglimpft und als Geheimnisverräter verfolgt. Dort, wo sie dennoch die Zivilcourage aufbrächten, sich an Behörden zu wenden, höre ihnen …

he Friedensforschung habe bisher eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den militärischen Ereignissen im Irak und in Afghanistan zu sehr vernachlässigt. Jochen Hippler (55) ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) der Universität Duisburg-Essen. Dieses Jahr wird sein Buch Menschenzerstörung – Eine Einführung in die politische Gewalt herauskommen. 2008 erschien Das gefährlichste Land der Welt? – Pakistan zwischen Militärherrschaft, Extremismus und Demokratie (KiWi).

Liberale Hochschulgruppe weist Vorwürfe von linksaußen zurück „Es ist absolut lächerlich, mit welchen Verleumdungen die Hochschul-Jusos von ihrer katastrophalen Wahlniederlage ablenken wollen.“, erklärt Martin Zittel, Vorsitzender der LHG Darmstadt. „Wir sind jederzeit bereit uns offenen Diskussionen und natürlich auch Kritik zu stellen. Für Verleumdungen gegen unsere Mitglieder haben wir jedoch absolut kein Verständnis.“ In einer Presseerklärung und ihrer Zeitung „Pink Panter“ unterstellten die Darmstädter Hochschul-Jusos der LHG Verbindun…

… Wünsche der Menschen einzugehen," erklärte Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand (56) in einer Pressemitteilung. "Wir FREIE WÄHLER stehen für Unabhängigkeit, Sachbezogenheit und Bürgernähe - konkret: schuldenfreier Haushalt, ideologiefreie Entscheidungen etwa in der Schulpolitik und mehr direkte Demokratie." Wiegand kündigte an, den Aufbau der FREIEN WÄHLER Hamburg "mit aller Ruhe" fortzusetzen. Jeder, der dabei mitwirken wolle, erfahre Näheres auf der Website www.Freiewaehler-HH.de, über die auch ein Kontakt mit der Bürgerbewegung möglich sei. Mehr …

… Am Hindukusch wird nicht Deutschlands Sicherheit verteidigt, sondern Deutschlands Rechtsstaatlichkeit beerdigt. In der aktuellen Ausgabe des Debattenmagazins NovoArgumente (Nr. 107, 7–8 2010) unterzieht Novo-Redakteur und Jurist Kai Rogusch in seinem Artikel „Kundus: Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export“ die deutsche Afghanistan-Politik einer fundamentalen Kritik: „Es war politische Kopflosigkeit, die Deutschland Hals über Kopf in das Abenteuer Afghanistan führte, ohne dass die absehbaren Verstrickungen und Konsequenzen solcher Einsätze …

kandidat für den Wahlkreis Karlsruhe West. In ihrem Programm für die Landtagswahl 2011 kritisiert die Piratenpartei Baden-Württemberg die in der Vergangenheit von der derzeitigen Landesregierung angeregte Verschärfung der Versammlungsfreiheit. Außerdem lehnen die Piraten jegliche Vorverurteilung von Menschen aufgrund ihres Aussehens ab, die oftmals unbegründet in verdachtsunabhängigen Personenkontrollen durch staatliche Organe mündet. „Ohne ein ausreichendes Maß an Freiheit funktioniert keine Demokratie“, so Lancier abschließend.

… Thorsten Zimmer sowie ein Team weiterer freier Journalisten. Als Bekenntnis zum Kultur-, Währungs- und Wirtschaftsraum der EU-Staaten haben die Liberalen Optimisten beschlossen, fortan unter der Domain www.liberale-optimisten.eu zu bloggen - ein Neustart für die Freiheit.Demokratie und Freiheit müssen für jedes Mitglied einer Gesellschaft erlebbar sein. Dabei werden beide Errungenschaften in jedem Moment neu ausgehandelt - ebenso wie bürgerliche Werte. Den Begriff des Liberalen Optimismus wollen die Medienmacher losgelöst von jeglicher Parteipolitik …

… gegenwärtig in Hamburg geltende Nichtraucherschutzregelung scheint sich im Großen und Ganzen zu bewähren, auch wenn die Einhaltung offensichtlich partiell zu lasch kontrolliert wird und Verstöße zu wenig geahndet zu werden scheinen. FAZIT: FREIE WÄHLER Hamburg stehen für direkte Demokratie. Wenn jemand einen Volksentscheid initiiert, um die Volksmeinung einzuholen, begrüßen wir das grundsätzlich. Jedoch machen wir uns nicht jeden Inhalt zu Eigen und springen nicht auf jeden fahrenden Zug auf. (Pressemitteilung im Original: http://bit.ly/ax5OuV)

… „Wir wünschen Hannelore viel Energie, um eine sozialdemokratische Linie in Nordrhein-Westfalen durchzusetzen.“ Besonders das Ziel der Koalition, das Wahlalter für die Landtagswahlen auf 16 zu senken, begrüßen die Jusos Unterfranken. „Das Absenken des Wahlalters ist ein Schritt zu mehr Demokratie“, so die unterfränkische Juso-Vorsitzende Doris Aschenbrenner. „Darauf darf man es jedoch nicht beruhen lassen: Wir fordern ein Wahlrecht ab 14.“ Es könne nicht sein, dass Kindern, die bereits strafmündig sind und selbst ihre Religion auswählen können, das …

… für Schüler wie Lehrer. Die Eltern müssten oft als Nachhilfelehrer herhalten oder aber teure Fachkräfte bezahlen. Wer sich das nicht leisten könne, verringere automatisch die Chancen seines Kindes.Die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) fordert außerdem die Hürden für Volksentscheide zu senken, um der Demokratie wieder mehr Raum zu bieten. Bei wichtigen Entscheidungen sollen sich die Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen direkt beteiligen können. Dies wäre ein Gegengewicht zu der oft beklagten Politikverdrossenheit.

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, verurteilt aufs Schärfste den unfaßbaren Übergriff der chinesischen Behörden auf Karma Samdrup und andere Mitglieder seiner Familie. Innerhalb von weniger als einem Jahr wurden sechs Personen (drei Brüder und drei Cousins) einer einzigen Familie festgenommen, verurteilt und, wie es heißt, gefoltert – ein Vorgehen der Behörden, in dem man nur einen offiziellen Vergeltungsakt für ihren Aktivismus sehen kann. Vier der sechs Männer verbüßen Haftstrafen im Gefängnis oder in …

… Engagement des Bündnisses und griff die Parteien scharf an, die sich öffentlich für mehr Bürgerrechte und Plebiszite einsetzen, wenn das Ergebnis aber nicht genehm ist, werden diese mit allen Mitteln bekämpft. Nach dem erfolgreichen Volksentscheid in Bayern, scheint die Demokratie in Bayern besser zu funktionieren als in Berlin. Hier stellt weder die Regierung das Ergebnis in Frage, noch verhindert ein ungewöhnlich hohes Quorum, wie in Berlin, das der Mehrheitswillen des Volksentscheides entwertet wird. In der Diskussion wurde mit großem Befremden …

… Themen und Zielen vertraut zu machen und darüber hinaus von der Wichtigkeit dieser Themen zu überzeugen, wird eine der entscheidenden Aufgaben in den kommenden Monaten sein. Ich bin sicher das uns das gelingen wird. Denn die Themen Datenschutz, direkte Demokratie, Transparenz in der Politik sowie gute und bezahlbare Bildung für alle, sind wichtiger denn je.“ Auf dem Landesparteitag wurden darüber hinaus die Ergebnisse der verschiedenen Arbeitsgruppen vorgestellt. Dabei ging es im besonderen darum, die Mitglieder mit den ausgearbeiteten Inhalten …

… die gleichen Positionen in den angesprochenen Fragen vertritt. Auch das Schmollen des Fraktionsvorsitzenden der Linken, man hätte ja auch mal früher „anrufen“ können, ist ihm so nicht abzunehmen! Die Rentnerinnen und Rentner Partei hätte sich in Bezug auf die Stärkung der Demokratie und vermehrter Berücksichtigung des Bürgerwillens ein anderes Ergebnis gewünscht. Sie sieht sich einmal mehr in ihrer grundsätzlichen Forderung bestärkt, dass in der Bundesrepublik Deutschland wieder mit Wahrheit Politik zum Wohle der Bevölkerung gestaltet werden muss.

Das vor zehn Jahren von der Bundesregierung gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ sucht auch in diesem Jahr wieder nach beispielhaften zivilgesellschaftlichen Projekten. Bei dem Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz” werden wieder vorbildliche und nachahmenswerte Projekte aus ganz Deutschland ausgezeichnet, die sich für die politischen Freiheitsrechte und gegen politischen oder religiösen Extremismus engagieren. „Die Stoßrichtung der Initiative und des Wettbewerbs kann ich voll und ganz unterstützen. …

… dem zehnten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff, alles Gute und viel Erfolg in seinem schwierigen und wichtigen Amt. Eine der wichtigsten Anforderungen an den Bundespräsidenten ist seine Überparteilichkeit – er ist der Garant der Demokratie in Deutschland, ein Vermittler zwischen Gruppierungen und ein Beschützer unserer Verfassung. Das Amt sollte nicht missbraucht werden, um Streitereien zwischen Parteien fortzuführen. Es ist unwürdig, dass die Parteien die Bundesversammlung für ihr parteipolitisches Taktieren missbraucht …

… Amtszeit. Aus der Sicht von uns FREIEN WÄHLERN zeigt die Wulff-Watsche, dass es immer mehr Deutsche satt haben, politische Entscheidungen allein nach parteitaktischen Überlegungen vorgesetzt zu bekommen. Wir FREIE WÄHLER Hamburg fühlen uns in unserer Forderung nach mehr Demokratie und Transparenz in der Politik bestätigt. Wir FREIE WÄHLER sind die einzige bürgerliche Bewegung in Deutschland, die schon seit Jahrzehnten die Direktwahl des Staatsoberhauptes und ein Verbot des Fraktionszwangs fordert. Der heutige Tag ermuntert uns darin, noch energischer …

… für Gauck aussprechen. Warum wird das Amt des Bundespräsidenten durch schwarz-gelb weiter für politische Schachspiele missbraucht", so der 1. st. Bundesvorsitzende der Freie Wähler Gemeinschaft, Martin Linek. "Wenn man das Vertrauen der Bürger in die Politik und Demokratie tatsächlich zurückgewinnen will, muss man ihnen auch Entscheidungsgewalt wie die Wahl des Bundespräsidenten, Volksentscheide und ähnliches an die Hand geben" äußerte Martin Linek auch gegenüber dem SWR Rundfunk unmittelbar nach Verkündung des beschämenden Ergebnisses des ersten …

… geredet und dagegen angegangen werden. Thönnes verweist darauf, dass auch so manche Stormarner Gewerkschafter und Oppositionelle während der Nazizeit flüchten mussten oder gar ums Leben kamen. Die aus den Schrecken der faschistischen Diktatur gezogene Schlussfolgerung einer freiheitlichen Demokratie sei nicht ohne Weiteres von Natur aus gegeben. Sie müsse täglich erneut gelebt und verteidigt werden. „Deshalb ist es wichtig, bei Neonazi-Demonstrationen den öffentlichen Raum durch ein breites Bündnis aller Demokraten in Anspruch zu nehmen und den …

… Solch eine Rechtssprechung gefährdet die Demonstrationsfreiheit und muss geändert werden.“, so André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg und Landtagskandidat für den Wahlkreis Freiburg II. Versammlungen „enthalten ein Stück ursprünglich-ungebändigter unmittelbarer Demokratie, das geeignet ist, den politischen Betrieb vor Erstarrung in geschäftiger Routine zu bewahren“, sagt das Bundesverfassungsgericht. Nach der Föderalismusreform haben die Bundesländer jetzt die Möglichkeit, Versammlungen selbst gesetzlich zu …

… kommunale Bürgerentscheidssatzung ändern und zwingend die räumliche, personelle und organisatorische Trennung von Wahlen und Bürgerentscheiden vorschreiben möchte (Beschlussvorlage 178/2010), hat Rechtsanwalt Robert Hotstegs die Streitfrage anwaltlich begutachtet. Der Verein Mehr Demokratie e.V., Landesverband Nordrhein-Westfalen, hatte um eine unabhängige, anwaltliche Stellungnahme gebeten. Der Spezialist für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide kommt dabei zu dem Ergebnis, dass eine so weitgehende Trennung wahlrechtlich nicht zwingend erforderlich …

… und der Bundestag werden von Beamten und Quasibeamten dominiert. Mehr als 40% der Abgeordneten kommen aus dem Öffentlichen Dienst. Und diese Abgeordneten mehren nicht den Nutzen des deutschen Volkes, sondern ihren eigenen. Es ist ein wesentliches Problem unserer Demokratie, dass die Parlamente kein Spiegelbild der Bevölkerung darstellen. Die Regierungsmitglieder wiederum sind abhängig von ihren Ministerialbeamten. Die größte Gefahr droht einem Minister nicht vom politischen Gegner. Mit dem wird er schon fertig. Am gefährlichsten für ihn sind seine …

21. Juni 2010 – Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch erläutert Schülerinnen und Schülern des Kaiserin-Friedrich-Gymnasiums seinen persönlichen „Ort der Freiheit und der Demokratie“ in Hessen, die Villa Rothschild Kempinski am Montag. Die ehemalige Sommerresidenz der Familie Rothschild, auch bekannt als „Haus der Länder“, wurde erst im Dezember 2009 als Symbol für Freiheit und Demokratie durch die Konrad Adenauer Stiftung geehrt. Koch selbst schrieb die begleitenden Worte von und über die Villa Rothschild in der Publikation der Stiftung. Neben …

… Wählergemeinschaften mit einem Bundesverein und der damit verbundene Verlust der Eigenständigkeit ist für mich indiskutabel!" so Bormann mit Nachdruck. Der gebürtige Sachsen-Anhaltiner aus dem Kreis Bitterfeld weiter "Es wird dringend Zeit, die hervorragende politische Kompetenz der freien und unabhängigen Wählergemeinschaften endlich auch in den Landtag zu bringen. Denn Demokratie lebt vom Mitdenken! Mitreden! Mitmachen!" Nähere Informationen, Kandidatenvorschläge sowie Mitgliedsanträge bitte per eMail 11.06.2010 von Martin Linek in Magdeburg

… hat man den Spekulanten den Krieg erklärt. Europa sollte ohne wenn und aber mit einem Rettungsschirm von 750 Milliarden Euro gerettet werden. Die durch die gemeinsame Währung aufgezwungene Einheit kann den in Europa existierenden Differenzen nicht gerecht werden. Die Demokratie lebt von dem Dialog zwischen der Differenz und der Einheit. Bei einem gemeinsamen kollektiven Zwang, mit dem aufgezwungenen schwäbischen Sparstrumpf, geht es aber um die Einheit auf Kosten der Differenz. Solche kollektiven Zwänge und Einseitigkeiten sind diktatorischen Gesellschaftsformationen …