Das Elend der Demokratie im Mobilfunkstaat

(openPR) Wie Bürgerrechte eingeschränkt und verhöhnt werden

Die Mobilfunkentwicklung, wie sie zurzeit von Industrie und Staat vorangetrieben wird, schädigt neben der Gesundheit der Bürger auch die Fundamente unserer Demokratie. Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit werden eingeschränkt und Menschenrechte massiv verletzt. Darauf weist der Literaturwissenschaftler Prof. Dr. Karl Richter in einem Vortrag für den 2. Internationalen Baubiologischen Kongress VB/IBN hin. Richter ist Initiator und Vorsitzender der Kompetenzinitiative zum Schutz von Mensch, Umwelt und Demokratie e.V. (www.kompetenzinitiative.net).

Die Freiheit, so Richter, wird zum Beispiel dadurch eingeschränkt, dass den Menschen unverantwortlich geringe Antennenabstände aufgezwungen werden. An die Stelle der Brüderlichkeit ist ein menschenfeindliches Verfügen von Menschen über Menschen getreten, und die Gleichbehandlung der Bürger wird verhöhnt, wenn immer mehr unbeteiligte Dritte für industrielle Profite zahlen müssen, mit konkreten Gesundheitsschäden, mit unkalkulierbaren Langzeitrisiken und mit Wertverlusten ihres Eigentums.

Die Kompetenzinitiative hat in mehreren Schriften über die Gefährdung von Natur und Kindern sowie genetische Schäden durch Mobilfunk informiert (www.broschuerenreihe.net). Im neuesten Heft geht es um die Grenzwerte. Richter zeigt dort auf, inwiefern die geltenden Grenzwerte gegen die Menschenrechte verstoßen. Sie verletzen die Würde von Menschen, indem sie Sensible zu Simulanten stempeln; sie negieren die Aufgabe des Staates, die Schwachen zu schützen; die schädliche Strahlung verletzt den Schutz der Privatsphäre, die Möglichkeit, auf jedem Dach eine Sendeanlage zu installieren, beschädigt das Nachbarschaftsrecht, und Mobilfunkmasten führen zur Wertminderung von Immobilien. Angesichts der gegenwärtigen Situation plädiert Richter für juristisches Vorgehen, aber auch für demokratischen Widerstand. Stuttgart 21 sei ein gutes Beispiel dafür.

Mehr darüber finden Sie in Wohnung+Gesundheit 137, Winter 2010, S. 27f.