(openPR) Die Eine-Welt-Partei e.V. mit Sitz in Wiesbaden setzt sich für eine Stärkung demokratischer Strukturen auf Weltebene ein. „Die Globalisierung der Wirtschaft verlangt nach einer demokratischen Kontrolle“, erklärt der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias.
Aktuelle Probleme wie die Kluft zwischen armen und reichen Ländern, der Klimawandel oder die Finanz- und Schuldenkrise werden kaum gelöst, solange Politiker stets nur von ihrem eigenen Volk gewählt werden und somit in erster Linie dessen Interessen vertreten, statt sich für das Wohl der gesamten Menschheit einzusetzen.
Die Vereinten Nationen sind nach Meinung der Eine-Welt-Partei kaum handlungsfähig, während es sich bei den G8 und G20 nur um informelle Zusammenschlüsse handelt, die zudem demokratisch kaum legitimiert sind. Die Nachteile der Globalisierung wie etwa Sozialdumping, Ökodumping und Kapitalflucht werden somit in Kauf genommen. Eine Rückkehr zu Protektionismus ist nach Meinung der Partei kein sinnvoller Ausweg.
„Vielerorts herrscht statt klarer und verbindlicher globaler Regeln auch heute noch das Gesetz des Dschungels“, erläutert Matthias, und verweist darauf, dass z.B. Japan den Walfang in der Antarktis zuletzt deswegen abbrach, weil Aktivisten der Tierschutzorganisation Sea Shepherd die Schiffe monatelang bedrängten. „Schöner wäre es, wenn der Walfang aufgrund von verbindlichen Entscheidungen globaler Institutionen wie eines Weltparlaments und eines unabhängigen Weltgerichts eingestellt würde.“ Ebenso müssten die Steueroasen durch globale Regelungen trockengelegt werden, selbst wenn etwa die britische Regierung kein Interesse daran hat, dass Finanzstandorte wie Jersey oder die Cayman-Inseln ihre besondere Attraktivität verlieren.
Ein langfristiges Ziel der globalen Politik sollte nach Meinung der Eine-Welt-Partei eine Weltföderation mit einer demokratischen Weltverfassung, einem Weltparlament, einer Weltexekutive und einem Weltgericht sein. „Die Entwicklung in diese Richtung sollte aber nicht überstürzt werden, und außerdem ist stets das Subsidiaritätsprinzip zu beachten“, erklärt Matthias. Als mögliche Wege in Richtung Weltföderation nennt er die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen sowie den Umbau der Interparlamentarischen Union zum Weltparlament. Diskutieren könne man evtl. sogar über die Idee, die Europäische Union zu einer Weltunion weiterzuentwickeln.
Die Eine-Welt-Partei steht dabei in der Tradition der Esperanto-Bewegung, die weltföderalistischen Ideen seit langem aufgeschlossen gegenübersteht. So stellte der bedeutende Schweizer Esperanto-Schriftsteller Edmond Privat schon 1942 eine wichtige politische Forderung für die Zeit nach Kriegsende auf: Bei Themen, die die gesamte Menschheit betreffen, müssten die nationalen Staaten zugunsten globaler Institutionen auf ihre absolute Souveränität verzichten.
Nach dem 2. Weltkrieg erlebte der Weltföderalismus dann tatsächlich eine erste Blütezeit. Allein der Verband der Esperanto-sprechenden Weltföderalisten, die Universala Ligo, hatte im Jahr 1954 über 10.000 Mitglieder. Später verlor die weltföderalistische Idee an Schwung. Einen bedeutenden neuen Impuls erhielt sie jedoch im Jahr 2003 durch die Gründung des Komitees für eine demokratische UNO. Dieses Komitee initiierte 2007 die Kampagne für ein UN-Parlament, die sogar Unterstützung durch das Europäische Parlament, das Pan-Afrikanische Parlament und das Lateinamerikanische Parlament fand.
Die Eine-Welt-Partei ist ihres Wissens die einzige Partei in Deutschland, die diese Kampagne sogar gemäß ihrer Satzung unterstützt. „Ein UN-Parlament ist, wenngleich es gemäß der Kampagne zunächst nur eine beratende Funktion haben soll, ein wichtiger Schritt in Richtung auf eine Welt, in der das Wohl der gesamten Menschheit an oberster Stelle steht“, erläutert Matthias. Damit weltföderalistische Bestrebungen in der Bevölkerung auf wachsende Akzeptanz treffen, möchte die Eine-Welt-Partei das Bewusstsein für die Chancen und Risiken der Globalisierung stärken, die Verständigung über Grenzen hinweg verbessern und globales Denken fördern.
