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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Wahlkampf gestartet - Piraten legen Frühstart hinBild: Wahlkampf gestartet - Piraten legen Frühstart hin
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Wahlkampf gestartet - Piraten legen Frühstart hin

Am Samstag, den 29. Juni, eröffneten die Piraten im Kreis Groß-Gerau mit dem Anbringen der ersten Wahlkampfplakate ihren Bundes- und Landtagswahlkampf. "Vermutlich sind wir damit die Ersten in Hessen. Unsere aktuellen Plakatentwürfe, und augenscheinlich auch die anderer Parteien, sind so früh noch gar nicht fertig gedruckt. Aber wo ein Wille, da ein Weg", zwinkert Landtagskandidat André Hoffmann aus Rüsselsheim, der den Einzug in das Hessische Parlament energisch forciert. Altplakate aus der Wetterau fanden über die neue Landesgeschäftstelle …
01.07.2013
15:56
Bild: CSU Sommerfest im Schloß ReichersbeuernBild: CSU Sommerfest im Schloß Reichersbeuern
CSU-Ortsverband Reichersbeuern/Sachsenkam

CSU Sommerfest im Schloß Reichersbeuern

Ein Sommerfest voller Musik und guter Gespräche verdankt die CSU trotz der widrigen Wetterumstände dem Schloss Reichersbeuern, seinen Gästen und natürlich den Musikern um Klaus Steinbacher. Ich möchte ganz besonders Christian von Hörner und Norbert Keilwerth meinen persönlichen Dank aussprechen. Nur durch deren Einsatz konnte unser Ortsverein auch bei Regen in den schönen Gewölbesälen im Inneren der „Max-Rill-Schule“ im Schloss Reichersbeuern feiern und allen Anwesenden so auch Alexander Radwan (MdB), Martin Bachhuber (MdL) und Franz Pany (Bu…
01.07.2013
15:52
Bild: Neuer Ortsvorsitzender der CSU Holger F. Emmrich folgt auf Dr. Wolfgang LudwigBild: Neuer Ortsvorsitzender der CSU Holger F. Emmrich folgt auf Dr. Wolfgang Ludwig
CSU Ortsverband Reichersbeuern & Sachsenkam

Neuer Ortsvorsitzender der CSU Holger F. Emmrich folgt auf Dr. Wolfgang Ludwig

Nach seiner langjährigen Tätigkeit als 1. Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Reichersbeuern/Sachsenkam legt Dr. Wolfgang Ludwig aus Sachsenkam die politischen Geschicke des Osrtverbandes in die Hände von Holger Franziskus Emmrich aus Reichersbeuern. Emmrich gehört der CSU seit ca. 10 Jahren an und arbeitet als ausgebildeter Wirtschaftsjurist nach seiner Tätigkeit als Branchmanager bei der Lufthansa-Tochter "Aviationpower" in Frankfurt am Main und München nun in der Gemeindeverwaltung in der Verwaltungsgemeinschaft Reichersbeuern selbst.
01.07.2013
15:50
Bild: Was muss alles ins Impressum?Bild: Was muss alles ins Impressum?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Was muss alles ins Impressum?

Mittlerweile dürfte es sich herumgesprochen haben, dass so gut wie jede Website ein Impressum braucht. Außer bei rein privaten Seiten ohne jede Werbung, also auch ohne Bannerwerbung oder Einbindung von AdWords o.ä. kann auf ein Impressum verzichtet werden. Die Gerichte gehen mittlerweile so weit, auch bei gewerblichen Seiten auf Social Media Plattformen, wie Twitter, Facebook, Google+ etc. ein Impressum zu verlangen. Fehlt das Impressum ganz, ist es nicht von jeder Unterseite aus leicht erkennbar anzuklicken, ist es – auch nur leicht – fehl…
01.07.2013
13:10
Bild: Green Cities - Green Industries Conferences Mongolei und China 2013Bild: Green Cities - Green Industries Conferences Mongolei und China 2013
German Global Trade Forum Berlin

Green Cities - Green Industries Conferences Mongolei und China 2013

Berlin: Die Hauptstadt der Mongolei Ulaanbaatar und die chinesischen Metropolen Beijing, Harbin, Shenyang (Faku), Qingdao und der Erdölstadt Dongying waren das Ziel der "Business Mission to Asia 2013", die aufgrund des engen Zusammenwirkens hoheitlicher, privater gemeinnützig tätiger Einrichtungen sowohl nationales als auch internationales Interesse hervorrief. Als Bestandteil der Städtepartnerschaftskooperation zwischen Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg und Heilongjiangs Harbin dokumentiert die politisch begleitete Delegationsreise …
01.07.2013
13:08
Bild: Sozialkrise mit ungeahnten FolgenBild: Sozialkrise mit ungeahnten Folgen
Agenda 2011 - 2012

Sozialkrise mit ungeahnten Folgen

Lehrte, 1. Juli 2013 Bisher standen die Wirtschafts-, Banken- und Finanzkrise und die daraus entstandene Vertrauenskrise im Focus allgemeiner Betrachtungen. Eine Lösung der damit verbundenen Probleme ist seit 2008 nicht in Sicht. Die Notenbanken der USA, Japans und der EU-Staaten (EZB und nationale Notenbanken) haben Billionen frische Dollar, Yen und Euro in die Märkte gepumpt und sie dadurch beruhigt. Die Schulden der so genannten Geberländer liegen nach dem Maastricht-Referenzwert von 60 % zwischen 80 und 220 Prozent, gemessen am BIP. Europ…
01.07.2013
08:34
Bild: Jugoslawischer Geheimdienst ließ 22 Exilkroaten in Deutschland hinrichtenBild: Jugoslawischer Geheimdienst ließ 22 Exilkroaten in Deutschland hinrichten
Pabst Science Publishers

Jugoslawischer Geheimdienst ließ 22 Exilkroaten in Deutschland hinrichten

KROATIEN VERWEIGERT KOOPERATION BEI DER AUFKLÄRUNG Trotz vieler Bedenken hat Kroatien die EU-Mitgliedschaft erreicht. Dennoch weigert sich die Regierung in Zagreb, einen - mit internationalem Haftbefehl gesuchten - mutmaßlichen Verbrecher auszuliefern: Ivan Perkovic (68). Er selbst bezeichnet sich als unschuldig. Er leitete in Zagreb die Abteilung II. des jugoslawischen Geheimdienstes; sie war u.a. für die Überwachung und Liquidierung regimekritischer Exilkroaten in Deutschland zuständig. Der neue Staat Kroatien nutzte die Dienste des Gehei…
01.07.2013
08:15
Bild: Geheimdienste bleiben GeheimdiensteBild: Geheimdienste bleiben Geheimdienste
akellner

Geheimdienste bleiben Geheimdienste

Edward Snowden, Big Data und die Geheimdienste Edward Snowden, Big Data und die Geheimdienste US-Geheimdienste durchsuchen das Internet nach allem, was sie finden könnten. Britische Geheimdienste durchsuchen die Daten deutscher Internet-Nutzer. Die Netzbetreiber helfen dabei als dienstbare Geister und die bereits sommerloch-affizierte mediale Öffentlichkeit veranstaltet mit kräftiger Unterstützung einiger Regierungen ein skurriles weltweites Versteckspiel; in der Hauptrolle ein gewisser Edward Snowden. Nicht zu vergessen: einige andere Regi…
01.07.2013
08:13
Nord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Nord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer

Der Minister für Wirtschaft und Arbeit des Landes Schleswig-Holstein hat am 20. März 2013, in der 230. Sitzung der aktuellen Legislaturperiode die Verluste der Kanalsteurer durch die Sperrungen des Nord-Ostsee-Kanals gewürdigt. Das Wort Haftung fällt jedoch nicht. Doch wenn den zuständigen Bund Versäumnisse anzulasten sind, fragt sich, ob die Kanalsteurer nicht von dort entschädigt werden. ilex Rechtsanwälte, die bereits über die Chancen einer Inhaftungnahme des Bundes berichtet haben, beleuchtet die besondere Situation der Kanalsteurer. 1. …
01.07.2013
08:11
Bild: WalkingBus in Osnabrück: Diesterwegschule aus Schinkel-Ost steigt zuBild: WalkingBus in Osnabrück: Diesterwegschule aus Schinkel-Ost steigt zu
Bahama Sports GmbH / Breitensportclub BSC e.V.

WalkingBus in Osnabrück: Diesterwegschule aus Schinkel-Ost steigt zu

Ab Herbst werden Kinder zu fünf Schulen begleitet Gewinn für Alle: Sicherheit für Schüler, Bewegung für die Älteren, Aufmerksamkeit für den Unterricht Osnabrück. Menschen in Bewegung zu bringen, betrachtet H.-D. Gawrych als Vorsitzender des Osnabrücker Breitensportclubs BSC e.V. als eine Herzensangelegenheit. Doch über den individuellen gesundheitlichen Nutzen hinaus kann die Mobilisierung von Erwachsenen viele weitere Vorteile bringen. Bei dem von ihm und Dr. med. Christoph Kellersmann initiierten WalkingBus trifft Gesundheitsförderung auf…
01.07.2013
08:09
Unter den besten 5 sozial engagierten Unternehmen
BERA GmbH

Unter den besten 5 sozial engagierten Unternehmen

Am vergangenen Donnerstag zeichnete Caritas und das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die BERA im Rahmen des Mittelstandspreises 2013 für soziale Verantwortung aus. Aufgrund des sozialen Engagements gehört der HR-Spezialist zu den fünf besten und beispielhaften Unternehmen in Baden-Württemberg. Die feierliche Verleihung fand im Beisein von Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid, Monsignore Bernhard Appel vom Caritasverband für die Erzdiözese Freiburg und Generalvikar Dr. Clemens Stroppel im Weißen Saal des Neuen Schlosses in St…
28.06.2013
16:19
Brennstoffspiegel: Heizöl zum Monatsende nochmal rauf
Ceto-Verlag GmbH

Brennstoffspiegel: Heizöl zum Monatsende nochmal rauf

LEIPZIG. (Ceto) Am letzten echten Handelstag im Juni haben die Heizölpreise bundesweit doch noch die 84-Euro-Marke übersprungen. Als Ergebnis unserer täglichen Händlerbefragung stehen tatsächlich 84,01 Euro für hundert Liter einer 3.000-Liter-Lieferung – das sind 57 Cent mehr als gestern. Vorangegangen war dem eine solide Aufwärtsorientierung beim Rohöl, die durch „angenehmere“ Wirtschaftsdaten aus den USA verursacht wurde. Einen schwachen Trost für Verbraucher gleich hinterher: Das ging heute nicht so weiter. Den anfänglich weiter steigenden…
28.06.2013
16:16
Bild: Berlin-Pankow: Spendenaufruf für Erinnerung an jüdische NS-OpferBild: Berlin-Pankow: Spendenaufruf für Erinnerung an jüdische NS-Opfer
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin-Pankow: Spendenaufruf für Erinnerung an jüdische NS-Opfer

P R E S S E M I T T E I L U N G Mit Bitte um Vorlage in den Ressorts Geschichte, Berlin, Lokales, Pankow Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, die VVN-BdA Berlin-Pankow e.V. (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) und die Kommission für Bürgerarbeit Pankow bittet um freundliche Beachtung folgendes Spendenaufrufs. In der Zeit der faschistischen Diktatur wurden in unserem Stadtbezirk Pankow, nach jetzigem Stand der historischen Forschung, rund 800 namentlich bekannte jüdische…
28.06.2013
16:14
Bild: Versammlungsstätte im Freien: 2. Rettungsweg erforderlich?Bild: Versammlungsstätte im Freien: 2. Rettungsweg erforderlich?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Versammlungsstätte im Freien: 2. Rettungsweg erforderlich?

Viele Veranstaltungen finden in einer besonderen Location statt: Einer Burg. Gehen wir einmal von einer Burg aus, bei der nur noch die Mauern stehen, und die kein Dach mehr hat. Dann haftet unserer Burg nämlich ein Manko an: Burgen sind nicht dafür gebaut worden, dass Menschen an vielen Stellen rein- und rausspazieren können sollen. Meist gibt es nur ein Burgtor. Benötigt eine Versammlungsstätte im Freien aber einen zweiten Rettungsweg? Diese auf den ersten Blick banale Frage lässt sich jedenfalls nicht ohne Weiteres beantworten. Wir unter…
28.06.2013
16:13
Bild: Energiesparnetzwerk stellt sich Politikern und Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vorBild: Energiesparnetzwerk stellt sich Politikern und Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vor
ENERGIESPARNETZWERK ESN GmbH

Energiesparnetzwerk stellt sich Politikern und Unternehmen aus Rheinland-Pfalz vor

Berlin, 21. Juni 2013 – Der Sommer im politischen Berlin ist traditionell die Zeit der Sommerfeste. Besonders die Zusammenkünfte in den Landesvertretungen der Bundesländer spielen hierbei eine wichtige Rolle. Unternehmen und Verbände haben dabei die Möglichkeit sich dem interessierten Publikum aus Politik, Wirtschaft und Presse vorzustellen. Das Energiesparnetzwerk nahm diese Gelegenheit wahr und präsentierte sich mit seinen Themen Gebäudemodernisierung und Energieeffizienz in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz. Eröffnet wurde das Sommerfe…
28.06.2013
13:25
Bild: DIW-Studie: Deutschland investiert viel zu wenig in BildungBild: DIW-Studie: Deutschland investiert viel zu wenig in Bildung
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

DIW-Studie: Deutschland investiert viel zu wenig in Bildung

Berlin, 27. Juni 2013 – Laut einer aktuellen Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) entgehen der Bundesrepublik jährlich rund 0,6 Prozentpunkte möglichen Wirtschaftswachstums aufgrund fehlender öffentlicher Investitionen. Von dem Investitionsstau besonders betroffen ist unter anderem der Bildungsbereich. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert Bund und Länder auf, zügig ihr Ziel von Bildungsinvestitionen in Höhe von zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu verwirklichen. Laut Berechnungen d…
28.06.2013
13:22
Bild: Auer Witte Thiel: Pflichtversicherungen sind nicht ohne Weiteres kündbarBild: Auer Witte Thiel: Pflichtversicherungen sind nicht ohne Weiteres kündbar
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel: Pflichtversicherungen sind nicht ohne Weiteres kündbar

München – Juni 2013: Krankenversicherungen nach § 193 Abs. 3 Satz 1 VVG gelten erst als wirksam gekündigt, wenn dem Alt-Versicherer die Bestätigung einer Anschlussversicherung zugegangen ist. Rückwirkende Gültigkeit auf den Kündigungseingang bei der Versicherung besteht nicht. Auer Witte Thiel erläutert das Urteil des IV. Zivilsenat des BGH und den zugrunde liegenden Fall. Im konkreten Fall hatte ein privat krankenversicherter Kunde einen neuen Versicherungsvertrag mit einem weiteren Anbieter abgeschlossen und den Vertragsbeginn zunächst weg…
28.06.2013
13:18
Nord-Ostsee-Kanal: Ansprüche der Betroffenen werden wahrscheinlicher, denn Politiker attestieren Versäumnisse
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Nord-Ostsee-Kanal: Ansprüche der Betroffenen werden wahrscheinlicher, denn Politiker attestieren Versäumnisse

Der alarmierende Zustand des Nord-Ostsee-Kanals hat die Bundespolitik erreicht. Verkehrspolitiker kritisieren, dass die derzeitigen Bemühungen des verantwortlichen Bundes lediglich "Flickwerk" und "Aktionismus", aber nicht Ausdruck einer ordnungsgemäßen Planung seien. Träfen diese Vorwürfe zu, hätte dies zwei Konsequenzen. Erstens würde dies weitere Einbußen der durch die Sperrungen betroffenen Unternehmen bedeuten. Zweitens würde damit aber auch die Wahrscheinlichkeit steigen, dass Zahlungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland begrü…
28.06.2013
08:16
Caritas und Wirtschaftsministerium verleihen Mittelstandspreis 2013 für soziale Verantwortung
Caritas in Baden-Württemberg

Caritas und Wirtschaftsministerium verleihen Mittelstandspreis 2013 für soziale Verantwortung

Stuttgart, 27. Juni. Die Spitzdruck GmbH aus Villingen-Schwenningen, die Diskothe-kenkette Top 10 aus Balingen und die IKA-Werke GmbH & Co.KG aus Staufen im Breisgau wurden heute in Stuttgart mit dem „Mittelstandspreis für soziale Verantwor-tung in Baden-Württemberg 2013“ ausgezeichnet. Sie erreichten in ihrer Größenkate-gorie jeweils den ersten Platz unter fünf Unternehmen, die aus 207 eingegangenen Bewerbungen für den Preis nominiert wurden. Damit positioniert sich der Mittelstands-preis für soziale Verantwortung in seinem siebten Jahr erne…
28.06.2013
08:07
Bild: Wie stehen die Hamburger Bundestagskandidaten zur Gemeinwohl-Ökonomie ? - PodiumsdiskussionBild: Wie stehen die Hamburger Bundestagskandidaten zur Gemeinwohl-Ökonomie ? - Podiumsdiskussion
Gemeinwohl-Ökonomie Regionalgruppe Hamburg

Wie stehen die Hamburger Bundestagskandidaten zur Gemeinwohl-Ökonomie ? - Podiumsdiskussion

"Alle wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl.“ gibt die Landesverfassung des Freistaates Bayern in Artikel 151 vor. In den übrigen Landesverfassungen stehen sehr ähnliche Formulierungen. „Bonum commune“: Gemeinwohl ist ein Begriff, den Thomas von Aquin prägte. In der christlichen Soziallehre spielt der Begriff eine zentrale Rolle. 88 Prozent der Bundesbürger wünschen nach einer Umfrage der Bertelsmann-Stiftung eine „neue Wirtschaftsordnung“. Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit, demokratische …
27.06.2013
16:22
Bild: Müssen betrunkene Besucher vor sich selbst geschützt werden?Bild: Müssen betrunkene Besucher vor sich selbst geschützt werden?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Müssen betrunkene Besucher vor sich selbst geschützt werden?

Kann der Veranstalter in Anspruch genommen werden, wenn ein betrunkener Besucher aufgrund des Alkoholkonsums einen Schaden erleidet? Kann von dem Veranstalter verlangt werden, dass er Maßnahmen trifft, solche Schäden betrunkener Besucher zu verhindern? Bekanntlich muss der Veranstalter das Erforderliche und Zumutbare tun, um seine Besucher vor Schäden zu schützen. Je krasser die Auswirkungen sind und je geringer die Gefahr für den Besucher ist, desto höher sind die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht. Erhöht der Veranstalter durc…
27.06.2013
15:57
Bild: Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße LuftBild: Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße Luft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Armutsbekämpfung – immer wieder nur heiße Luft

„Armut schändet nicht“, sagt ein deutsches Sprichwort. Aber sie ist eine Riesenschande und – wenn sie sich ausbreitet – ein soziales und politisches Sicherheitsrisiko für eine reiche Gesellschaft. Immer wieder einmal halten einige Privilegierte bis hinaus zur Ebene der Vereinten Nationen salbungsvolle Reden. Die Armut in der Welt solle bekämpft werden! Zum wievielten Mal? Man kann es nicht mehr zählen. Gewiß ist nur, daß wieder nichts passiert. Wer will denn von den Profiteuren billiger Arbeitskräfte wirklich die Armut bekämpfen? Natürlich…
27.06.2013
08:25
Bild: Hilfe mit Losberger ZeltenBild: Hilfe mit Losberger Zelten
Losberger GmbH

Hilfe mit Losberger Zelten

Losberger erneut im Einsatz für Chinas Erdbebenopfer/Mobile Krankenhäuser bleiben stehen Drei Wochen nach dem Erdbeben in der chinesischen Provinz Sichuan kämpfen die Rettungskräfte immer noch mit der Versorgung der Opfer und die umliegenden Krankenhäuser sind mit Verletzten überfüllt. Teilweise sind Kliniken bei der Katastrophe auch schwer beschädigt worden und können die Menge der Verletzten einfach nicht bewältigen. Deshalb bleiben die von Losberger nach der Katastrophe errichteten temporären Raumlösungen vorerst stehen. Am 20. April hatt…
27.06.2013
08:24
Regensburger Werbeagentur mit Eventmanagement, das überzeugt, für Bürgerforen in Dortmund und Frankfurt
Valentum Kommunikation GmbH

Regensburger Werbeagentur mit Eventmanagement, das überzeugt, für Bürgerforen in Dortmund und Frankfurt

Das Europäische Parlament lud die Bürgerinnen und Bürger Dortmunds vergangenen Freitag zur Diskussion mit Europaexperten ein. Die Veranstaltungsspezialisten von Valentum Kommunikation sorgten dabei ein weiteres Mal für einen stimmigen Rahmen. Und das nächste Event in Frankfurt am Main steht bereits an Regensburg, 26. Juni 2013 – Essengehen, Kinobesuch oder eine Partynacht sind Beispiele für Beschäftigungen an einem typischen Freitagabend vieler Menschen. Rund 150 Dortmunder Bürgerinnen und Bürger entschieden sich bei Ihrer Abendgestaltung am…
27.06.2013
08:18
Bild: Wahl-Informationsfilm jetzt auch in GebärdenspracheBild: Wahl-Informationsfilm jetzt auch in Gebärdensprache
Lebenshilfe Berlin

Wahl-Informationsfilm jetzt auch in Gebärdensprache

Der Informationsfilm “Politik geht uns alle etwas an“ der Lebenshilfe Berlin ist jetzt auch in einer Version mit Deutscher Gebärdensprache (dgs) verfügbar. In Leichter Sprache informiert er über politisches Grundwissen und die Bundestagswahlen im September. Menschen mit und ohne Behinderung haben den Film gemeinsam produziert. Das einzigartige inklusive Projekt wurde am 14. Mai mit dem dritten Platz beim bap-Preis Politische Bildung 2013 ausgezeichnet. Die dgs-Version entstand in Zusammenarbeit mit der Sinneswandel gGmbH. „Mit unserem Film …
27.06.2013
08:17
Saarland stimmt für Tierschutz-Verbandsklage und Tierschutzbeauftragten
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Saarland stimmt für Tierschutz-Verbandsklage und Tierschutzbeauftragten

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 26.06.2013 Saarland stimmt für Tierschutz-Verbandsklage und Tierschutzbeauftragten Der Saarländische Landtag stimmt heute am späten Nachmittag über das Regierungsgesetz zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage und eines ehrenamtlich tätigen Tierschutzbeauftragten für das Saarland ab. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte ist sicher, dass das Gesetz mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU und SPD verabschiedet wird. Er wertet dies als eine her…
27.06.2013
08:10
Bild: Wer haftet bei Datenverlust in der Cloud?Bild: Wer haftet bei Datenverlust in der Cloud?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wer haftet bei Datenverlust in der Cloud?

Die Cloud wird immer beliebter. Gerade als Online-Speicher mit Überallzugriff sind diese Dienste – sowohl bei Unternehmen, als auch bei Privatleuten – mittlerweile sehr beliebt. Kein Wunder, sind die Speicherangebote oftmals bis zu einem bestimmten Volumen sogar kostenlos, wie zum Beispiel bei Google Drive, Microsofts Skydrive, Amazons Cloud Drive, der Dropbox oder dem Mediencenter als Teil der Telekom Cloud. Schöne neue Welt. Aber, über was die wenigsten nachdenken: Was passiert, wenn die Cloud Daten verliert? Wer haftet bei Verlust von w…
27.06.2013
08:08
Bild: EigenbedarfskündigungBild: Eigenbedarfskündigung
Rechtsanwaltskanzlei Band Stamer Vetter

Eigenbedarfskündigung

Immer wieder stellt sich die Frage, ob eine Eigenbedarfskündigung des Vermieters gemäß § 573 Abs.2 Nr.2 BGB gerechtfertigt ist und der Mieter deswegen die Wohnung/das Haus räumen muss. Eigenbedarf des Vermieters bedeutet, dass er die Wohnung für sich selbst, für eine zu seinem Haushalt gehörende Person oder für einen Familienangehörigen benötigt. Der Bundesgerichtshof hatte einen Fall zu entscheiden (VIII ZR 233/12 vom 20.03.2013), in dem die Vermieterin das Mietverhältnis über ein Hausgrundstück kündigte mit der Begründung, es werde für den…
27.06.2013
08:04
Animationsfilm über Kinderrechte erschienen
/e-politik.de/ e.V.

Animationsfilm über Kinderrechte erschienen

In der Reihe WissensWerte Animationsclips ist ein Film zum Thema Kinderrechte erschienen. Er richtet sich an junge Zuschauer ab 8 Jahren. Nelson Mandela sagte einmal „Es ist gewiss, dass wir in unserer modernen Welt besser für unsere Kinder sorgen können, als wir es jetzt tun. Es gibt keine Entschuldigung dafür, den Kindern eine gute Kindheit vorzuenthalten, in der sie ihre Fähigkeiten voll entfalten können.“ Die UNO Kinderrechtskonvention ist ein wichtiger Bestandteil der Menschenrechte. Über 20 Jahre sind seit der Verabschiedung vergangen…
27.06.2013
08:00
Bild: Neuartiges Jobvermittlungsportal wirbt um ausländische Zuwanderer in DeutschlandBild: Neuartiges Jobvermittlungsportal wirbt um ausländische Zuwanderer in Deutschland
Experts-Go-Europe GmbH

Neuartiges Jobvermittlungsportal wirbt um ausländische Zuwanderer in Deutschland

Qualifizierte Arbeitssuchende können sich kostenlos bei Experts-Go-Europe.com registrieren Meerbusch: Das im Mai 2013 online gestartete Jobvermittlungsportal www.experts-go-europe.com möchte nach starker Registrierungsaktivität aus den von der Arbeitslosigkeit betroffenen Ländern Spanien und Italien nun ausländische, bereits in Deutschland lebende Fachkräfte ansprechen. Aufgrund eines ausgeprägten Fachkräftemangels sind besonders Ingenieure, Techniker, Naturwissenschaftler, Erzieher, Ärzte, Pflegefachpersonal, sowie Gastronomie- und Hotelmi…
27.06.2013
08:00
Was kann man tun bei Behandlungsfehlern?
Rechtsanwälte Dr. jur. Raimund Bürger & Beate Lenke

Was kann man tun bei Behandlungsfehlern?

Vor allem bei den publik gewordenen Fällen von Behandlungsfehlern, in denen Frauen Brustimplantate von minderwertiger Qualität implantiert bekamen, ist zu sehen, dass viele Patienten nicht wissen, wie sie bei Behandlungsfehlern vorgehen sollen und welche Schadensersatzansprüche sie stellen können. Dies kann zu allgemeiner Ratlosigkeit bei Patienten führen. Schaden wird von Juristen wie folgt beschrieben: „Schaden ist jede Einbuße, die jemand infolge eines bestimmten Ereignisses an seinen Lebensgütern, wie Eigentum und Gesundheit, erleidet.“ …
26.06.2013
15:28
Bild: Berliner Haushalt: Wohnungsbaufonds kommt!Bild: Berliner Haushalt: Wohnungsbaufonds kommt!
Matthias Brauner MdA

Berliner Haushalt: Wohnungsbaufonds kommt!

Matthias Brauner, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, erklärt zum Haushaltsbeschluss für 2014/15: "Der Wohnungsbaufonds kommt! Mit zunächst 320 Millionen Euro setzt Berlin Impulse für Neubau. Der richtige Weg um langfristig Druck vom Wohnungsmarkt zu nehmen. Weitere 50 Millionen gehen zur Straßeninstandsetzung an die Bezirke. Mit dem Beschluss, die Planungen für die IBA 2020 auszusetzen, können bis zu 50 Millionen Euro eingespart werden. Mit Blick auf die unübersichtliche Zielorientierung ein…
26.06.2013
15:26
Bild: LOGISTYKA – 19. Internationale Messe für Logistik im September 2013Bild: LOGISTYKA – 19. Internationale Messe für Logistik im September 2013
Messegesellschaft Kielce (Polen)

LOGISTYKA – 19. Internationale Messe für Logistik im September 2013

Kielce, 24. Juni 2013 – Die 19. Internationale Messe für Logistik, LOGISTYKA, findet vom 02.-05. September 2013 im zentralpolnischen Kielce statt. Gezeigt werden Ausrüstungen für den Grenzschutz, den Zivilschutz, die Polizei und andere Sicherheitsdienste sowie die Feuerwehr und weitere Rettungsdienste. Außerdem werden Transport-, Amphibien- und Kettenfahrzeuge, Radar- und Funkgeräte sowie die neuesten Entwicklungen im Bereich der militärischen Informations- und Kommunikationstechnologie gezeigt. Apparaturen für Transport, Lagerung und Zubere…
26.06.2013
12:15
Bild: Lions Club in Pirna hat ein Büro für Hochwasserhilfe eröffnet.Bild: Lions Club in Pirna hat ein Büro für Hochwasserhilfe eröffnet.
Lions Club Pirna

Lions Club in Pirna hat ein Büro für Hochwasserhilfe eröffnet.

Eigenes Büro zur Koordination der Hochwasserhilfe – Lions Club in Pirna Am 19.06.2013 hat der Lions Club in Pirna auf dem Sonnenstein ein Büro zur Koordination von Spenden und Hochwasserhilfen eröffnet. Dort sitzt eine Mitarbeiterin, die ganztägig ansprechbar ist und den Club bei der Koordination der Hochwasserhilfe unterstützt. Über 75 % der Mitglieder des Lions Club in Pirna sind ebenfalls vom Hochwasser betroffen. Daher ist der Lions Club in Pirna auf die freiwillige Unterstützung in unserem Büro angewiesen. Der Lions Club in Pirna konnte…
26.06.2013
12:09
Patientenanwalt AG zeigt gewissenlosen Rechtsschutzversicherungen Grenzen auf
Patientenanwalt AG

Patientenanwalt AG zeigt gewissenlosen Rechtsschutzversicherungen Grenzen auf

Der Trick ist so alt wie es Rechtsschutzversicherungen gibt. Obwohl die Assekuranzen nach den gesetzlichen Bestimmungen einen Rechtsstreit schon bei „hinreichender“ und nicht erst überwiegender Erfolgsaussicht finanzieren müssen, verweigern sie regelmäßig in Fällen mit hohen Streitwerten die Deckungszusage. Das gilt auch im Bereich des Arzthaftungsrechts. Damit werden die ohnehin schon durch den ärztlichen Kunstfehler gebeutelten Patienten ein zweites Mal bestraft. Doch das muss nicht sein, wie der Münchener Anwalt für Medizinrecht Christian …
26.06.2013
12:08
Hilfsprogramme und steuerliche Erleichterungen für Flutopfer
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Hilfsprogramme und steuerliche Erleichterungen für Flutopfer

München, 26.06.2013 - Bund und Länder leisten den Betroffenen vom Hochwasser Anfang Juni Beistand mit Hilfsprogrammen und Steuererleichterungen. Für Unternehmen, Gewerbetreibende und Angehörige Freier Berufe sowie Privatleute stehen in Bayern, Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Niedersachsen zahlreiche Hilfsprogramme auf Abruf. Dazu kommen umfangreiche Investitionsvorhaben für die Wiederherstellung und Verbesserung der zerstörten Infrastruktur. Insgesamt wollen Bund und Länder rund acht Milliarden Euro bereit stellen. Alle…
26.06.2013
12:05
Bild: Erstes Hollenstedter Seifenkistenrennen der CDUBild: Erstes Hollenstedter Seifenkistenrennen der CDU
CDU Ortsverband Hollenstedt

Erstes Hollenstedter Seifenkistenrennen der CDU

Vorankündigung: Der CDU Ortsverband veranstaltet das "Erste Hollenstedter Seifenkistenrennen" im Gewerbegebiet Hollenstedt. Es werden tollkühne Piloten, waghalsige Fahrer und tatkräftige Bastler für ein gemeinsames Ziel gesucht: "Lass quietschen". Am Samstag, den 24.08.13 ca. 10:00 Uhr dürfen die Reifen der Seifenkisten quietschen. Das Motto "Wer nicht wagt, der nicht gewinnt". Das Rennen findet im Gewerbegebiet in Hollenstedt statt. Es wird ein vielseitiges Rahmenprogramm geboten. Für das leibliche Wohl wird in der Halle der Firma Ritscher…
26.06.2013
08:09
Bild: Stifterverband fordert Mehrwertsteuererhöhung, ein Fauxpas?Bild: Stifterverband fordert Mehrwertsteuererhöhung, ein Fauxpas?
Agenda 2011 - 2012

Stifterverband fordert Mehrwertsteuererhöhung, ein Fauxpas?

Lehrte, 26. Juni 2013 Kaum im Amt fordert der neue Präsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft e.V., Andreas Barner, zusätzliche Milliarden für Universitäten. Immer mehr Studenten und die Finanzierung von Hochschulen verschlinge Milliarden (Imago). Die Initiative Agenda 2011 – 2012 unterbreitet Herrn Barner dazu 2 von 30 Vorschlägen aus ihrem Programm: 2012 betrug das Mehrwertsteuer-Aufkommen (7 und 19 %) 841 Milliarden Euro, wovon 131 Mrd. Euro in die Staatskasse flossen. Der Stifterverband f. d. D. W. sollte sich aus dem T…
26.06.2013
08:09
Bild: Bigband-Projekt im Knast: „Auf die Pauke statt auf die Fresse“Bild: Bigband-Projekt im Knast: „Auf die Pauke statt auf die Fresse“
Bigbandmethod®

Bigband-Projekt im Knast: „Auf die Pauke statt auf die Fresse“

Berlin, den 21. Juni 2013. Spitzentrainerin Sandra Weckert entwickelt Talente von Gefangenen in der JVA Moabit im Auftrag des Berliner Senats – Konzert am 21. Juni war ein voller Erfolg Bigbands und Orchester funktionieren wie eine Gesellschaft. Jeder Musiker hat eine bestimmte Aufgabe, eine definierte Funktion und ist im Konzert mit anderen in eine Art Hierarchie eingebunden. Nur gemeinsam und miteinander wird das gewünschte Ziel erreicht – ein wohlklingendes Musikstück, das dem Publikum gefällt. Eine Erkenntnis, die die Berliner Leadership…
26.06.2013
08:06
Bild: Lebens-WG.net - Wohnen.Helfen.Leben.Bild: Lebens-WG.net - Wohnen.Helfen.Leben.
Zusammen Helfen gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) i.G.

Lebens-WG.net - Wohnen.Helfen.Leben.

Plattform für Senioren, die Wohnraum für Hilfe oder Hilfe für Wohnraum anbieten können Berlin, 25.06.2013 - Der größte Wunsch der meisten Menschen ist es, Ihren Lebensabend so selbstbestimmt wie möglich in den eigenen vier Wänden zu verbringen. Doch irgendwann lassen die Kräfte allmählich nach und die Einsamkeit bestimmt den Tagesinhalt. Auf www.Lebens-WG.net können Senioren für andere Senioren Hilfe für Wohnen oder Wohnen für Hilfe anbieten. Anhand eines Beispiels könnte das folgendermaßen aussehen: Claudia hat eine kleine Rente, dafür abe…
25.06.2013
17:20