openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie ErziehungBild: Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie Erziehung
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie Erziehung

Das Gesetz über den Umfang der elterlichen Sorge bei Beschneidung des männlichen Kindes ist am 28.12.2012 in Kraft getreten(§ 1631 d BGB). RA Heumann informiert zum Thema Beschneidung und Sorgerecht Bei sorgerechtlichen Streitigkeiten anlässlich Trennung und Scheidung müssen sich nun die Beteiligten (Richter, Anwälte, Jugendamtsmitarbeiter, Eltern, Verfahrensbeistand etc.) bewusst sein: Schon eine VORLÄUFIGE Übertragung des alleinigen Sorgerechts auf einen Elternteil reicht für den begünstigten Elternteil, die Beschneidung von männlichen Säu…
29.04.2013
14:14
Bild: Wenn’s dem Esel zu Wohl ist … - Prof. Querulix wundert sichBild: Wenn’s dem Esel zu Wohl ist … - Prof. Querulix wundert sich
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wenn’s dem Esel zu Wohl ist … - Prof. Querulix wundert sich

„Wenn’s dem Esel zu Wohl ist, geht er aufs Eis“ lautet ein deutsches Sprichwort. Es kommt einem unwillkürlich in den Sinn, wenn man das Gebaren von Angehörigen der polit-ökonomischen Klasse betrachtet. Skandale über Skandale. Die braven Bürgerinnen und Bürger, die nichts weiter wollen als ihr gutes Auskommen zu haben, ohne Ausbeutung durch Arbeitgeber, die den Hals nicht voll bekommen können, ohne Hartz-IV-Streß und ohne Altersarmut, reiben sich angesichts der unverhohlenen Raffgier so mancher Privilegierter verwundert die Augen. Sie fragen …
29.04.2013
14:13
Bild: Neues Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) - Rechtsanwalt Heumann sieht § 6 kritischBild: Neues Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) - Rechtsanwalt Heumann sieht § 6 kritisch
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Neues Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) - Rechtsanwalt Heumann sieht § 6 kritisch

Die Änderungen zum Unterhaltsvorschussgesetz treten zum 1. Juli 2013 in Kraft. § 6 gibt Unterhaltskassen die Möglichkeit, auch ohne konkrete Verdachtsmomente über das Finanzamt z.B. auf Kontodaten zurückgreifen zu können. Wer allein erziehend die Verantwortung für Kinder hat, wird zwangsläufig mit entstehenden Kosten konfrontiert. Der getrennt lebende Unterhaltspflichtige hat Unterhalt zu zahlen. In aller Regel funktioniert das reibungslos, weiß Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht in Düsseldorf. In Fällen, in denen sich die Erfü…
29.04.2013
14:11
VSB - Bayerischen Staatskanzlei und Verband der Soldaten der Bundeswehr e. V. (VSB) im Dialog
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

VSB - Bayerischen Staatskanzlei und Verband der Soldaten der Bundeswehr e. V. (VSB) im Dialog

Am 19. April 2013 besuchten Vertreter des Verbandes der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB), Oberstabsfeldwebel Axel Ringwald, der Bereichsvorsitzende Süd des VSB, und Hauptmann Meik Rosenberger, Ländergruppenvorsitzende Bayerns des VSB, erstmals die Bayerische Staatskanzlei in München. Nach Begrüßung durch Herrn Ministerpräsident Horst Seehofer fand ein Dialog mit Herrn Staatsminister Thomas Kreuzer, dem Leiter des Referats Streitkräfteangelegenheiten, Herrn Ministerialrat Marcus Mittmeyer, und Herrn Ministerialrat Dr. Bogenrieder, Büroleiter…
29.04.2013
10:56
Bundesverfassungsgericht verweigert Stellungnahme zur Gebührenordnung
Zahnärztekammer Schleswig-Holstein

Bundesverfassungsgericht verweigert Stellungnahme zur Gebührenordnung

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die von der Zahnärzteschaft eingelegte Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtanhebung des Punktwertes in der aktualisierten Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) nicht zur Entscheidung angenommen. Anders als vor neun Jahren, als die Beschwerde gegen die damalige Gebührenordnung ebenfalls nicht angenommen wurde, gaben die Richter diesmal keine Begründung. „Das Bundesverfassungsgericht hatte 2004 bei ähnlichem Sachverhalt wenigstens noch eine Begründung für die Nichtannahme gegeben. Im Kern meinte das Ger…
29.04.2013
10:55
Bild: Niedriglöhne bei der Stadt Bergisch GladbachBild: Niedriglöhne bei der Stadt Bergisch Gladbach
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Niedriglöhne bei der Stadt Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Die Stadtratsfraktion DIE LINKE./BfBB kritisiert die Niedriglöhne, die bei den Reinigungskräften der städtischen Gebäude bezahlt werden. "113.913 Menschen in Nordrhein-Westfalen arbeiten zu Niedriglöhnen Es ist ein Skandal, dass Beschäftigte, die für die im Auftrag der Stadt arbeiten immer noch nur einen Niedriglohn erhalten. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 10 Euro pro Stunde ist längst überfällig“, erklärt Tomás M. Santillán Vorsitzender DIE LINKE./BfBB Stadtratsfraktion Bergisch Gladbach. „Imme…
29.04.2013
10:43
Bild: Agenda News: Die Koalition in der Midlife CrisisBild: Agenda News: Die Koalition in der Midlife Crisis
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Die Koalition in der Midlife Crisis

Lehrte, 29. April 2013 Typische Merkmale der Midlife Crisis sind Stimmungsschwankungen, Ängste, Kraftlosigkeit und Selbstzweifel. Dies trifft auch auf Politiker und Staatslenker zu, die, so scheint es, keine Antworten auf die großen Probleme unserer Zeit - unseres Landes - finden. Der Großteil von ihnen ist reich und selbstsüchtig. Es ist schwer vermittelbar, dass sie für soziale Gerechtigkeit stehen, da sie immer mehr Menschen ausgrenzen. Ihre Gesinnung spiegelt sich in der Forderung wider, Steuerbetrüger und Oberschichten Kriminalität nicht…
29.04.2013
08:18
CDU Merzig hat verbesserte Verkehrssituation in der Schillerstraße angeregt
CDU Stadtverband Merzig

CDU Merzig hat verbesserte Verkehrssituation in der Schillerstraße angeregt

Wie die SZ am vergangenen Samstag berichtete belastet die Anwohner der Schillerstraße das hohe Verkehrsaufkommen in ihrer Straße. Viele Autos, Busse und sogar LKW quetschen sich durch diese Straße. "Unabhängig davon, ob im Hangenfeld ein Baugebiet entsteht, muss die Verkehrssituation in der Schillerstraße verbessert werden", sagt Marcus Hoffeld, Vorsitzender der Merziger CDU und designierter CDU-OB-Kandidat. "Die Anwohner beklagen, dass seit Jahren das Verkehrsaufkommen in ihrer Straße zunimmt. Da die Straße sehr eng ist fahren teilweise PK…
29.04.2013
08:16
Bild: Umdenken erreicht: Nach über 10 Jahren endlich Verhandlung zu Entschädigungszahlung Berufsfeuerwehr LeverkusenBild: Umdenken erreicht: Nach über 10 Jahren endlich Verhandlung zu Entschädigungszahlung Berufsfeuerwehr Leverkusen
komba gewerkschaft nrw

Umdenken erreicht: Nach über 10 Jahren endlich Verhandlung zu Entschädigungszahlung Berufsfeuerwehr Leverkusen

Brief der komba gewerkschaft nrw an den Oberbürgermeister und Demo der Feuerwehrbeamten setzt Startschuss für zeitnahe, konkrete Verhandlungen. Die Gewerkschaft fordert Gesamtlösung in angemessener Höhe. Leverkusen/Köln, 25. April 2013. Der Stein des Anstoßes, um nach über zehn Jahren in konkrete Verhandlungen zu gehen, war ein Schreiben des Justiziars der komba gewerkschaft nrw Eckhard Schwill an OB Buchhorn am Montag (22.4.) sowie dann die Demonstration von rund 70 Feuerwehrbeamten gestern Nachmittag vor dem neuen Rathaus Leverkusen. Stadt…
29.04.2013
08:15
Bild: Lügner-Rufe aus über 2000 Kehlen bei traditionellem NRW-Arbeitnehmerempfang in HammBild: Lügner-Rufe aus über 2000 Kehlen bei traditionellem NRW-Arbeitnehmerempfang in Hamm
komba gewerkschaft nrw

Lügner-Rufe aus über 2000 Kehlen bei traditionellem NRW-Arbeitnehmerempfang in Hamm

Wütende Beamten empfangen Hannelore Kraft mit Protestkundgebung gegen Wortbruch der Landesregierung. komba gewerkschaft nrw sieht in der „Sparmaßnahme“ der nicht Übernahme des Tarifergebnisses auf die Beamten Augenwischerei und fehlende Weitsicht. Sie fordert entschieden die versprochene und notwendige 1zu1-Übertragung des Tarifergebnisses. Hamm, 22. April 2013. Mit Lügner-Rufen und einem ohrenbetäubendem Pfeifkonzert begrüßten über 2000 Beamtinnen und Beamten am Montagabend die Landeschefin beim Arbeitnehmerempfang des Landes Nordrhein-West…
29.04.2013
08:11
Nordcapital MS Nordfalcon soll verkauft werden
Deutsche Anleger Stiftung

Nordcapital MS Nordfalcon soll verkauft werden

Nach dem Scheitern des Sanierungskonzeptes soll nun der Schifffonds MS Nordfalcon aus dem Hause Nordcapital veräußert werden. Der 1997 emittierte Schifffonds Nordcapital MS Nordfalcon befindet sich in finanziellen Schwierigkeiten. Das zuletzt erarbeitete Sanierungskonzept zur Rettung des Fonds hatte keinen Erfolg und führte nicht zur Deckung des notwendigen Kapitalbedarfs. Bereits seit dem Jahr 2009 erhalten die Anleger des MS Nordfalcon keine Ausschüttungen mehr. Die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds sind allerdings nicht schutzlos ges…
29.04.2013
08:07
KGAL Sea Class 9: Die Flaute auf dem Schifffondsmarkt reist nicht ab
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

KGAL Sea Class 9: Die Flaute auf dem Schifffondsmarkt reist nicht ab

Auch im neuen Jahr nimmt die Zahl der Insolvenzen auf dem Schiffsfondsmarkt nicht ab. Eine der ersten Insolvenzen im Jahr 2013 ist die des Schiffsfonds KGAL Sea Class 9, der am 11.01.2013 den Gang vor das zuständige Insolvenzgericht antreten musste. Anleger können unter Umständen Schadensersatzansprüche geltend machen. Der Schiffsfonds Sea Class 9 wurde 2011 aufgelegt und investierte in den Frachter MV Coal Age. Angesichts der aktuellen Insolvenzmeldung stellt sich für Anleger die Frage, wie sie ihr investiertes Kapital retten können. Die b…
29.04.2013
08:07
Berlin-Pankow: Gedenkveranstaltungen zum Tag der Befreiung - 8. Mai 1945
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin-Pankow: Gedenkveranstaltungen zum Tag der Befreiung - 8. Mai 1945

P R E S S E M I T T E I L U N G Mit Bitte um Vorlage in den Ressorts Geschichte, Berlin, Lokales, Pankow Pankow: Erinnern an den 8. Mai 1945 - Tag der Befreiung. Gedenkveranstaltungen Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, die Pankower VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) weist Sie hiermit auf die Pankower Termine zum Tag der Befreiung, dem 8. Mai hin. Kundgebung in Pankow-Buch: Mi., 8. Mai 2013 // 16:30h // Sowjetisches Ehrenmal Buch (Ecke Wiltbergstraße, am Au…
29.04.2013
08:07
Bild: BGH: Dauer der Unterhaltszahlungen nicht verlängertBild: BGH: Dauer der Unterhaltszahlungen nicht verlängert
scheidung-professionell

BGH: Dauer der Unterhaltszahlungen nicht verlängert

Der Unterhaltsanspruch des Ehegatten kann nach der Scheidung zeitlich oder der Höhe nach beschränkt werden. Dies steht in § 1578 b Abs. 1 BGB. Der Bundestag hatte durch eine Änderung des Gesetzestextes zum 01.03.2013 klarstellen wollen, dass für die Berechnung der Dauer des Unterhalts nach der Scheidung die Länge der Ehe von besonderer Bedeutung sei. Mit Spannung war von Familienrichtern und Anwälten erwartet worden, ob dies zu einer Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als oberster Instanz in Unterhaltssachen führen würde. Dies…
29.04.2013
08:05
Bild: MPC Reefer Flottenfonds 2 weiter in der KriseBild: MPC Reefer Flottenfonds 2 weiter in der Krise
SH Rechtsanwälte

MPC Reefer Flottenfonds 2 weiter in der Krise

Verkauft wurde der von der MPC Capital 2007 platzierte Reefer Flottenfonds 2 als krisensicheres Finanzprodukt. Die Nachfrage auf dem Markt der Kühlschiffe werde immer stabil bleiben. Denn reine Kühlschiffe, umgangssprachlich auch „Bananendampfer“ genannt, würden schließlich immer benötigt. Die Charterraten blieben deshalb auf lange Zeit in diesem Segment der Frachtschifffahrt stabil und versprächen für den einzelnen Anleger hohe Renditen. So jedenfalls vernahmen wir es immer wieder aus unserem Mandantenkreis. Was die Verkäufer dieses in 14 K…
29.04.2013
07:57
Bild: Malte Götz widerspricht Neelie KroesBild: Malte Götz widerspricht Neelie Kroes
Change.org

Malte Götz widerspricht Neelie Kroes

„Boykott ist nicht die Lösung” Berlin/Düsseldorf 26. April. Malte Götz, der 18-jährige Initiator einer Petition auf Change.org gegen die neuen Internettarife der Telekom, lehnt einen Boykottaufruf ab. Er reagiert damit auf EU-Wettbewerbskommissarin Kroes, die Medienberichten zufolge empfohlen hatte, die Kunden sollten über die Telekom-Flatrates „mit den Füßen abstimmen". „Ein Boykott ist nicht die Lösung", sagte Götz heute. „Viele Menschen, gerade auf dem Land, haben gar keine große Auswahl zwischen Internetprovidern. Das ist ja gerade das…
26.04.2013
18:01
VG Mainz: Kein Kita-Platz – Entschädigungsanspruch für Eltern
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

VG Mainz: Kein Kita-Platz – Entschädigungsanspruch für Eltern

Eltern haben einen Anspruch auf Entschädigung, wenn die Gemeinde einen Rechtsanpruch auf einen Kindergartenplatz nicht erfüllen kann. In einer grundlegenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden, dass für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr, denen kein beitragsfreier Kindergartenplatz von dem örtlichen Träger der Jugendhilfe zur Verfügung gestellt werden kann und die deshalb in einer privaten Einrichtung untergebracht sind, den Eltern ein Anspruch auf Erstattung der dafür getätigten Aufwendungen zusteht. Der Entscheidung lie…
26.04.2013
17:59
Deutsches Kinderhilfswerk: Bildungs- und Teilhabepaket ist soziale Mogelpackung und bürokratische Stümperei
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Deutsches Kinderhilfswerk: Bildungs- und Teilhabepaket ist soziale Mogelpackung und bürokratische Stümperei

Das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien ist und bleibt eine soziale Mogelpackung und bürokratische Stümperei. „Mit dem Bildungs- und Teilhabepaket werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes zum menschenwürdigen Existenzminimum für Kinder schlicht verhöhnt. Eine Sozialleistung, die zwei Jahre nach ihrer Einführung so unzureichend bei den Kindern und Jugendlichen ankommt, hat ihre Berechtigung verloren. Daran ändern auch die wohlfeilen Worte von Frau von der Leyen nichts“, erklä…
26.04.2013
17:43
Bild: Sicher zur Rente – Checkliste zum VersorgungsausgleichBild: Sicher zur Rente – Checkliste zum Versorgungsausgleich
iurFRIEND® AG

Sicher zur Rente – Checkliste zum Versorgungsausgleich

Added Life Value® AG, Düsseldorf - 26. April 2013. Eigentlich klingt es ganz einfach: Bei einem Versorgungsausgleich werden die Rentenansprüche der ehemaligen Ehepartner gegeneinander aufgerechnet. Aber die Liste an Sonderfällen ist lang und das Verfahren kann sich – und dadurch die gesamte Scheidung – im schlimmsten Fall sehr lange hinziehen. Ganz besonders dann, wenn einer der beiden Partner nicht mitspielt. Wer aber mitten in einem Scheidungsverfahren steckt, hat ohnehin schon genug um die Ohren – vom seelischen Schock einmal ganz zu schw…
26.04.2013
17:41
16. Jahresarbeitstagung Familienrecht in Köln
Deutsches Anwaltsinstitut e.V.

16. Jahresarbeitstagung Familienrecht in Köln

Bereits zum 16. Mal veranstaltete das Deutsche Anwaltsinstitut die Jahresarbeitstagung Familienrecht, diesmal am 19. und 20. April in Köln. Das seit Jahren ungebrochene Interesse an der Tagung zeigte sich erneut im großen Zuspruch durch die über 300 Teilnehmenden. Für diese beinhaltete die zweitägige Veranstaltung ein prall gefülltes Programm, das alle großen Themen des Familienrechts abdeckte. Die Moderation lag bei Prof. Siegfried Willutzki und Dr. Norbert Kleffmann, die souverän und fachkundig durch die Tagung führten. Die facettenreichen…
26.04.2013
17:37
Bild: Weiterverkauf von Hörbüchern und eBooks kann verboten werdenBild: Weiterverkauf von Hörbüchern und eBooks kann verboten werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Weiterverkauf von Hörbüchern und eBooks kann verboten werden

Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die einen Weiterverkauf von Hörbüchern und eBooks verbieten, sind wirksam. Das hat das Landgericht Bielefeld in einer Aufsehen erregenden Entscheidung vom 05.03.2013 entschieden. Und das, obwohl der Europäische Gerichtshofs (EuGH) erst kürzlich bei Software entschieden hat, dass der Weiterverkauf einer käuflich erworbenen Nutzungslizenz nicht verhindert werden kann. Das Gericht war der Meinung, dass es genüge, wenn der Verkäufer das Nutzungsrecht an den Käufer gebe, damit dieser die Datei (also …
26.04.2013
11:10
PIRATEN Rheinland-Pfalz führen erste dezentrale Mitgliederversammlung durch
Piratenpartei Rheinland-Pfalz

PIRATEN Rheinland-Pfalz führen erste dezentrale Mitgliederversammlung durch

Am vergangenen Wochenende hat die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ihre erste Abstimmung im Rahmen der neu eingeführten ständigen dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) durchgeführt. Die SDMV findet räumlich über das ganze Land verteilt in verschiedenen Wahllokalen statt. Unter anderem wurden Anträge zur Ablehnung von Drohnen, zur weiteren Trennung von Staat und Religion sowie Maßnahmen zur Lärm- und Erschütterungsvermeidung im Bahnverkehr angenommen. Ingo Höft, politischer Geschäftsführer der PIRATEN im Land und einer der Initiatoren: "An de…
26.04.2013
08:39
Bild: Erster Politik-Informationsfilm in Leichter SpracheBild: Erster Politik-Informationsfilm in Leichter Sprache
Lebenshilfe Berlin

Erster Politik-Informationsfilm in Leichter Sprache

Die Lebenshilfe Berlin eröffnet das Wahljahr 2013 mit der Premiere ihres Films "Politik geht uns alle etwas an" am 12. Mai um 16 Uhr im Kino Babylon Mitte. Wählen ist ein Bürgerrecht für alle und schließt auch Menschen mit Lernschwierigkeiten und geistiger Behinderung ein. „Sie haben das Recht, gleichberechtigt am politischen und öffentlichen Leben in der Gesellschaft teilzuhaben. Mit entsprechender Vorbereitung und Unterstützung können sie ihr Wahlrecht ausüben“, erläutert Ulrich Bauch, Geschäftsführer der Lebenshilfe gGmbH in Berlin. „Uns…
25.04.2013
17:47
Qualifizierte Nachhilfe für Grundschüler in Nürnberg: “Fit in die Fünfte”
Mini-Lernkreis Nachhilfe Nürnberg

Qualifizierte Nachhilfe für Grundschüler in Nürnberg: “Fit in die Fünfte”

In Nürnberg bietet die Nachhilfeschule Mini-Lernkreis ab sofort auch spezielle Förderkurse für Grundschüler, die auf das Gymnasium oder die Realschule übertreten wollen, an. In den Förderkursen "Fit in die Fünfte" für Grundschüler der 4. Klassen wird der Nachhilfeunterricht mit eigens dafür entwickelten Lehrbüchern und Lehrmaterial des Mini-Lernkreises gearbeitet. Sämtliches Lehrmaterial und auch die Lehrbücher sind für die Schüler kostenlos. So wird eine gute Grundlage für den Start auf einer weiterführenden Schule, wie der Realschule oder…
25.04.2013
17:25
Bild: Fremde Marken auf dem FirmenschildBild: Fremde Marken auf dem Firmenschild
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Fremde Marken auf dem Firmenschild

Wenn ein Händler in seine Beschilderung fremde Marken aufnimmt, begeht er damit eine Markenrechtsverletzung, wenn damit fälschlicherweise suggeriert wird, er habe eine vertragliche Beziehung zu dem Markeninhaber. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt/Main nun entschieden. In dem Fall hatte ein Unternehmen auf seinem Ladenschild neben seinem Namen auch einen bekannten Markennamen stehen. Ohne Zustimmung des Markeninhabers darf aber niemand seine Marke nutzen. Die Marke hat eine wichtige Eigenschaft: Sie soll die Herkunft des Produkts bzw. …
25.04.2013
17:22
Einführung eines Transparenz-Kodex in der Arzneimittelindustrie
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Einführung eines Transparenz-Kodex in der Arzneimittelindustrie

Aufgrund regelmäßiger laut werdender Vorwürfe der Ärztebestechung, möchte die Pharmaindustrie nun einen Kodex zur Offenlegung der Verträge mit Ärzten durchsetzen. Der Verband forschender Arzneimittelhersteller (VfA) hat angekündigt, dass er ein transparentes Gesundheitssystem schaffen und die Offenlegung der mit den Ärzten geschlossenen Verträge verbindlich regeln möchte. Dies ist u. a. eine Reaktion auf das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), welcher im März 2012 entschieden hat, dass die Annahme von Geschenken der Pharmaindustrie durch Ve…
25.04.2013
16:40
Abmahnung Fareds
Rechtsanwalt Björn Wrase

Abmahnung Fareds

Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH spricht eine hohe Anzahl von urheberrechtlichen Abmahnungen aus. Zahlreichen Betroffenen wird vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Werk innerhalb einer sogenannten Tauschbörse anderen Tauschbörsennutzern unerlaubt zum Download angeboten zu haben. Gegenstand der Abmahnungen sind überwiegend einzelne Musiktitel. Diese stammen meist aus den German Top 100 Single Charts. Zur Zeit werden allerdings auch urheberrechtliche Abmahnungen durch Fareds verschickt, die Filme zum Gegenstand haben. Innerha…
25.04.2013
16:40
Aushöhlung des Patentschutzes zu befürchten / Deutschland droht Alleingang im gewerblichen Rechtsschutz
COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte

Aushöhlung des Patentschutzes zu befürchten / Deutschland droht Alleingang im gewerblichen Rechtsschutz

Düsseldorf, 25. April 2013 – Der in der vergangenen Woche im Bundestag behandelte interfraktionelle Antrag, die Patentierung von Computerprogrammen zu begrenzen, hätte nach Ansicht der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack weitreichende negative Konsequenzen für den Schutz geistigen Eigentums. Betroffen wären alle Erfindungen in der modernen Elektronik, bei denen Software meist eine Rolle in der Steuerung von Verfahren spielt. Auch Erfindungen in der Mobilfunkkommunikation, der Videokomprimierung, der Verschlüsselung…
25.04.2013
16:34
Bild: Bei einem Verkehrsunfall muss auf einieges geachtet werdenBild: Bei einem Verkehrsunfall muss auf einieges geachtet werden
Kanzlei Redig & Redig

Bei einem Verkehrsunfall muss auf einieges geachtet werden

Es kommt immer wieder vor, dass der Geschädigte mit seinem Verkehrsunfall alleine da steht, wenn er seinen Kfz-Schaden reguliert haben möchte. möglicherweise reicht ein Kostenvoranschlag einer Reparaturwerkstatt doch aus? Unter welchen Voraussetzungen erhält man eine Entschädigung und / oder einen Mietwagen für die Dauer der Reparatur? Tatsächlich ist eine Unfallschadensregulierung oftmals komplizierter als man im ersten Augenblick denkt und durch einen Rechtslaien nur schwer alleine zu überschauen. Der Haftpflichtversicherer der Gegenseite …
25.04.2013
16:27
Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?
Rechtsanwalt Björn Wrase

Was sollte man unternehmen sobald man eine Abmahnung erhält?

Anwalt Abmahnung UWG Den meisten Usern einer solchen Webpräsenz, auf der man über eine entsprechende Tauschbörse Anwendung sich Songtitel und/oder Filme downloaden kann, ist es überhaupt auf keinen Fall wahrhaftig, was sie da im Grunde machen. Denn letzten Endes soll ja nur eine Musik- oder Filmdatei per download auf den eigenen Computer gespeichert werden. Jedoch ein urheberrechlich geschütztes Werk innerhalb dieser File Sharing für jeden zugänglich zur Verfügung zu stellen, haben alleinig die wenigsten Benutzer im Sinn. Stattdessen soll nac…
25.04.2013
16:16
Maibäume klauen und Liebesbirken aufstellen: Rechtstipps zum regionalen Brauchtum rund um den 1. Mai
ROLAND Rechtsschutz

Maibäume klauen und Liebesbirken aufstellen: Rechtstipps zum regionalen Brauchtum rund um den 1. Mai

Köln, 23. April 2013. Zum 1. Mai gibt es in den Regionen Deutschlands verschiedene Traditionen rund um den Maibaum. Von gestohlenen Maibäumen, aufgestellten Liebesbirken bis hin zu privaten Maifeuern und „Frauenversteigerungen“: Ob die Bräuche mit Recht und Gesetz vereinbar sind, erklärt ROLAND-Partneranwältin Ira Paschedag von der Kanzlei Hast, Maus, von Radetzky in Hamm. Maibaum gestohlen: Kann das Brauchtum Ärger mit der Polizei bringen? Vor allem in den südlichen Gegenden Deutschlands gehört es zur Kultur, oft im Rahmen eines Volksfeste…
25.04.2013
16:07
Bild: Vermittlung: Konfliktlösung ohne StreitBild: Vermittlung: Konfliktlösung ohne Streit
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Vermittlung: Konfliktlösung ohne Streit

Mit dem sogenannten Mediationsgesetz vom 21.Juli 2012 ist die Mediation nun als Praktik zur sanften Konfliktlösung anerkannt. Jeder kann für sich selber abwägen, ob die konstruktive Mediation zur Konfliktlösung für einen selber der geeignete Weg ist. Bei jedem Konflikt, sei es im Familienrecht, bei Erbstreitigkeiten aber auch im Erwerbsleben, wo die Vermittlung bereits seit Jahrzehnten mit Erfolg angewandt wird, ist die Mediation die bessere Alternative zum Streit! Immer dort wo Menschen gemeinsam leben, können sich aus den unterschiedlichen…
25.04.2013
16:05
Bild: Against Racism: Martin Rietsch setzt mit seinem Schulprojekt in Sachsen AkzenteBild: Against Racism: Martin Rietsch setzt mit seinem Schulprojekt in Sachsen Akzente
Dynamic Tunes

Against Racism: Martin Rietsch setzt mit seinem Schulprojekt in Sachsen Akzente

In der kommenden Woche ist Martin Rietsch mit seinem langjährigen Projekt „Against Racism“ unterwegs im sächsischen Raum. Am Montag, den 29.04.2013 ist der sympathische Halbnigerianer mit seinem Antirassismus-Programm zu Gast an der Mittelschule Lohsa mit einem geballten Power-Durchlauf. So wird Rietsch zunächst mit den ca. 130 Schülerinnen und Schülern der fünften bis siebten Klassen einen spannenden und interaktiven „Against Racism“-Projekttag gestalten, um anschließend für ca. 100 Schüler der achten und neunten Klassen ein Statement gegen …
25.04.2013
16:02
Saarland: Landeregierung will Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Saarland: Landeregierung will Tierschutz-Verbandsklage

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 25.04.2013 Saarland: Landeregierung will Tierschutz-Verbandsklage Morgen findet im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz des Saarländischen Landtags die Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage und eines ehrenamtlich arbeitenden Tierschutzbeauftragten im Saarland statt. Der als Sachverständige vor Ort anwesende Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt die Initiative der Landesregierung ausdrückl…
25.04.2013
10:53
Bild: Garantierte Rechtssicherheit als proaktive DienstleistungBild: Garantierte Rechtssicherheit als proaktive Dienstleistung
Eco Compliance

Garantierte Rechtssicherheit als proaktive Dienstleistung

Garantierte Rechtssicherheit als proaktive Dienstleistung Burghausen, 25.04.2013. Seit Anfang 2012 sichtet der Dienstleister Eco Compliance als Netzwerk aus Chemikern, Ingenieuren und Juristen gezielt für mittelständische Produzenten die Änderungen auf allen Ebenen des Umweltrechts und der Arbeits- und Anlagensicherheit. Die passenden Handlungsanweisungen für die betriebliche Umsetzung liefert Eco Compliance frei Haus. Im Umweltrecht sowie der Arbeits- und Anlagensicherheit gibt es pro Jahr rund 1.500 Änderungen. Bei dieser Vielzahl den Übe…
25.04.2013
10:49
Bild: Ich bin entscheidendBild: Ich bin entscheidend
Lebenshilfe NRW für Menschen mit geistiger Behinderung

Ich bin entscheidend

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai fordern hunderte Aktionen in Deutschland mehr Inklusion im Alltag. Auch die Lebenshilfe NRW ist mit ihren örtlichen Verbänden und in ihren eigenen Einrichtungen aktiv. "Wie und wo möchte ich wohnen?", "Was möchte ich arbeiten?", aber auch ganz einfach "Was möchte ich heute essen?" - dies sind Fragen, die viele Menschen mit Behinderung bis heute und in Zeiten des Inklusionsgedanken nicht immer selbst entscheiden dürfen. Ein Zustand, den sich Erwachsene in D…
25.04.2013
10:45
Bild: Auer Witte Thiel informiert: Mietspiegel ist gesetzliches Begründungsmittel für MieterhöhungenBild: Auer Witte Thiel informiert: Mietspiegel ist gesetzliches Begründungsmittel für Mieterhöhungen
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Auer Witte Thiel informiert: Mietspiegel ist gesetzliches Begründungsmittel für Mieterhöhungen

Auer Witte Thiel begrüßt qualifizierten Münchener Mietspiegel zur Einschätzung der Miethöhen München – April 2013: Mit dem aktuellen Mietspiegel haben Mieter wie Vermieter einen fundierten Leitfaden an der Hand, um die Angemessenheit von Wohnungsmieten einzuschätzen. Über die Funktion und den rechtlichen Stellenwert eines qualifizierten Mietspiegels informiert die Anwaltskanzlei Auer Witte Thiel. Der aktuelle Münchener Mietspiegel gilt für 500.000 frei finanzierte Wohnungen im Stadtgebiet und dient vorranging dazu, das Mietpreisgefüge trans…
25.04.2013
10:32
Die Mediation: Faire und gemeinsame Konfliktlösung
RVR Rechtsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die Mediation: Faire und gemeinsame Konfliktlösung

Überprüfen auch Sie, ob sich die Möglichkeit der Mediation für die Lösung Ihres Konflikts eignet! Bei allen Konflikten, sei es im Familienrecht, im Erbrecht, Generationenkonflikten oder auch im Arbeitsleben, wo letztere Methode bereits seit Jahrzehnten mit Erfolg angewandt wird, ist Mediation die vernünftigere Alternative zum Streit! Immer wo Menschen zusammenleben entstehen aus den unterschiedlichsten Gründen Konflikte. Eine wirklichen Lösung des Konflikts im Sinne einer Befriedung ist davon abhängig, ob es gelingt, einen Ausgleich der unte…
25.04.2013
10:29
Bild: Der Kündigungsschutz für AuszubildendeBild: Der Kündigungsschutz für Auszubildende
Rechtsanwälte Scharf und Wolter

Der Kündigungsschutz für Auszubildende

Arbeitsrecht: Wie können sich die Azubis vor einer Entlassung schützen? Gleichzeitig sollte berücksichtigt werden, dass der Azubi, der nach seiner Ausbildung von der Firma übernommen wird, von einer Menge an Vorteilen in Punkto Kündigungsschutz profitieren kann. Diese sollte der Auszubildene unbedingt kennen, um Streitigkeiten vor Gericht und damit verbundene Kosten zu vermeiden. Probezeit und Kündigung: Was ist hierzu beachten? Laut dem BBiG kann eine Ausbildung während des Zeitraums einer Probe sowohl vom Chef als auch vom Azubi immer ohn…
25.04.2013
10:28
Bild: Jugendarmut in Deutschland. Zukunftsangst, Arbeitslosigkeit oder BilligjobsBild: Jugendarmut in Deutschland. Zukunftsangst, Arbeitslosigkeit oder Billigjobs
Verlag Barbara Budrich

Jugendarmut in Deutschland. Zukunftsangst, Arbeitslosigkeit oder Billigjobs

Die Schere zwischen arm und reich geht nicht nur in Griechenland oder Spanien weit auseinander. Auch die Jugend in Deutschland ist betroffen. Armut ist bei Jugendlichen schon lange kein Randphänomen mehr. Welche Einzelschicksale verbergen sich hinter diesen Zahlen? Was zeichnet die Armut junger Leute besonders aus? Welche politischen Instrumente sind denkbar, um diesem Problem gerecht zu werden? Wie kann Jugendlichen wieder eine Zukunft eröffnet werden? Das neue Buch „Jugendarmut“ (Verlag Barbara Budrich) herausgegeben von der Politikwissensc…
25.04.2013
08:14