(openPR) Der zeitgenössische Kapitalismus erniedrigt die Mehrheit der Menschen zu bloßen Mitteln für die Zwecke der herrschenden Minderheit. Der Mensch, der eigentlich Zweck und Ziel des Wirtschaftens sein sollte, ist nur noch Produktionsmittel und Ausbeutungsobjekt; sein Wert resultiert allein aus seiner Verwertbarkeit im Prozeß der Profitmaximierung zugunsten der polit-ökonomischen Herrscherklasse. Freibeutertum und maßlose private Bereicherung auf der einen Seite und zunehmende Armut, auch Armut der Öffentlichen Hand, die ihre Aufgaben im Interesse des allgemeinen Wohls nicht mehr wahrnehmen kann. Die USA sind Vorreiter dieser sozialen Degeneration, kein Vorbild, sondern abschreckendes Beispiel.
Wenn diese Entwicklung nicht in einem sozialen Fiasko enden soll, muß endlich gegengesteuert werden. Das muß unter anderem durch eine gerechte Besteuerung erfolgen. Unternehmen sollen investieren und diejenigen, die das Risiko des Unternehmens tragen, sollen dafür auch angemessen bezahlt werden. Aber der letzte Zweck allen Unternehmens muß ebenso wie der Zweck der Politik eindeutig das allgemeine Wohl sein. Dafür haben die Politiker zu sorgen und nicht für die Sonderinteressen ihrer jeweiligen Klientele. Das Krebsübel des Lobbyismus, das die sozialen Grundlagen der Staaten zerfrißt, muß dringend bekämpft werden.
Es sollte selbstverständlich sein, daß diejenigen – Private wie Unternehmen – die aus dem Gemeinwesen Nutzen ziehen, sich auch angemessen an dessen Finanzierung beteiligen, also Steuern zahlen, und zwar angemessen entsprechend ihrem Einkommen. Das Steuerrecht muß dazu von den vielen Sonderregelungen befreit werden, die unverdiente Steuervorteile ermöglichen. Subventionen, die nicht dem allgemeinen Wohl dienen, müssen ersatzlos gestrichen werden. Das Steueraufkommen sollte dadurch deutlich höher sein als heute und unnötige Ausgaben des Staates zur Bedienung von Sonderinteressen entfielen. Auf diese Weise würden die Nutznießer der staatliche Infrastruktur endlich gerecht an deren Kosten beteiligt und es gäbe keinerlei Finanzierungsprobleme bei solchen grundlegenden Aufgaben wie Bildung und Erziehung, Sicherung unabhängiger und kostengünstiger Energieversorgung, Vorhalten der notwendigen Verkehrs- und Transportinfrastruktur, Sicherung angemessener Einkommen für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie ihrer Versorgung im Krankheits- und Pflegefall, um nur einige wichtige Beispiele zu nennen.
Der staatlich geförderten Ausbeutung der Allgemeinheit durch (politiknahe) Minderheiten muß endlich ein dicker Riegel vorgeschoben werden. Dazu müssen die Politiker dem Allgemeinwohl verpflichtet werden und es müssen klare Kriterien für allgemeinwohlorientierte Politik erarbeitet werden.
Im derzeitigen Zustand sind Staat und Gesellschaft nicht zukunftsfähig. Grundlegende Reformen sind deshalb unausweichlich, wenn Wohlstand und sozialer Friede erhalten werden sollen. Die Frage ist nur, ob auch die Profiteure des Status quo zu dieser Einsicht gelangen, oder ob sie erst durch die absehbaren sozialen, wirtschaftlichen und politischen Folgen eines Weiter-So! dazu gezwungen werden müssen.
Hoffen wir auf Einsicht. Viel wäre schon gewonnen, wenn für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger von der Wiege bis zur Bahre ein zum menschenwürdigen Leben angemessenes Einkommen sichergestellt würde. Dann wäre wenigstens Schluß mit Armut und Ausbeutung. Zudem könnte die milliardenschwere staatliche Bürokratie der Verwaltung des sozialen Mangels aufgelöst und die freiwerdenden Ressourcen produktiv genutzt werden. Wie diese lebenslange Einkommenssicherung für alle aussehen könnte, ist in einer Abhandlung mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook). Die mit Zahlen untermauerte interessante Abhandlung zeigt auf 79 Seiten Vorschläge für allgemeinwohldienliche Reformen, die geeignet sind, die zahlreichen von der Politik seit rund drei Jahrzehnten verschleppten Probleme der Alters-, Pflege- und Gesundheitsvorsorge, sowie der Sozialhilfe und einer gerechteren Besteuerung zu lösen. Die Studie ist im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital erschienen und dort sowie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung für 9,95 Euro erhältlich.
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