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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Weizenbaum Journal of the Digital Society veröffentlicht Forschung zur digitalen Gesellschaft – jetzt in neuem
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Weizenbaum Journal of the Digital Society veröffentlicht Forschung zur digitalen Gesellschaft – jetzt in neuem

Die überarbeitete Journal-Website bietet eine klarere Struktur, verbesserte Nutzerführung und eine zeitgemäße Darstellung wissenschaftlicher Inhalte. Leserinnen und Leser können Forschungsergebnisse aus unterschiedlichen Disziplinen nun noch einfacher entdecken und nutzen. Zeitgleich mit dem Relaunch sind neue wissenschaftliche Beiträge erschienen. Sie befassen sich unter anderem mit generativer Künstlicher Intelligenz und Nachrichtennutzung (Claes de Vreese, Nicolas Mattis), Diamond Open Access (Fernanda Beigel), neuen Arbeitsformen in Cowo…
15.07.2026
14:40
Plädoyer für die Stärke des Rechts: Neues Buch von Hendrik Simon zur Rolle des Völkerrechts
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Plädoyer für die Stärke des Rechts: Neues Buch von Hendrik Simon zur Rolle des Völkerrechts

Die jüngsten Angriffskriege - von der Ukraine bis Iran - und neuen geopolitischen Rivalitäten stellen die Bedeutung des Völkerrechts und die regelbasierte internationale Ordnung infrage. Hendrik Simon geht in seiner neuesten Publikation der Frage nach, ob Kriege in der Folge heute als legitimes politisches Mittel akzeptiert werden. Der Friedens- und Konfliktforscher zeichnet die Geschichte des Völkerrechts gegen den Krieg von der Antike bis zur Gegenwart nach. Simon kommt zu dem Ergebnis, dass das Völkerrecht und die regelbasierte internatio…
15.07.2026
13:01
Bild: CGB fordert verpflichtende finanzielle Absicherung von Elementarschäden
CGB-Landesverband Bremen

CGB fordert verpflichtende finanzielle Absicherung von Elementarschäden

Der Christliche Gewerkschaftsbund CGB fordert eine verpflichtende finanzielle Absicherung von Elementarschäden, wie sie in Frankreich bereits seit 1982 besteht. Während in Deutschland nur rund 50% der Privathaushalte gegen Elementarschäden versichert sind, sind im Nachbarland ca. 98% der Haushalte durch das „regime catastrophe naturelle“ finanziell abgesichert. Der Schutz kostet die Franzosen ortsunabhängig nur 26 Euro im Jahr (Stand 2024). Er ist deshalb so günstig, weil alle, die in Frankreich eine Sachversicherung abschließen, damit zuglei…
15.07.2026
12:10
Bild: Familienrecht: Voraussetzungen für den Rücktritt vom Wiederkaufvertrag (OLG Naumburg 4 UF 50/23)Bild: Familienrecht: Voraussetzungen für den Rücktritt vom Wiederkaufvertrag (OLG Naumburg 4 UF 50/23)
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Familienrecht: Voraussetzungen für den Rücktritt vom Wiederkaufvertrag (OLG Naumburg 4 UF 50/23)

Das Oberlandesgericht Naumburg hat mit Beschluss vom 30. Oktober 2024 (Az. 4 UF 50/23) eine für die Praxis der Grundstücksübertragungen bedeutsame Entscheidung getroffen. Im Mittelpunkt stand ein notariell vereinbarter Wiederkaufvertrag zwischen geschiedenen Eheleuten, der die Rückübertragung zweier Grundstücke regelte. Bereits in einem früheren Verfahren hatte das Gericht rechtskräftig festgestellt, dass ein Wiederkaufvertrag nach § 456 BGB vorliegt und dass die Antragstellerin die Grundstücke Zug um Zug gegen mehrere Gegenleistungen an den …
15.07.2026
11:07
IMK Konjunkturindikator: Unsicherheit bleibt bestehen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

IMK Konjunkturindikator: Unsicherheit bleibt bestehen

Anfang Juni betrug sie für die folgenden drei Monate noch 24,7 Prozent. Gleichzeitig ist die statistische Streuung im Indikator, die eine Verunsicherung von Wirtschaftsakteuren widerspiegelt, zurückgegangen. Der nach dem Ampelsystem arbeitende Indikator bleibt bei „gelb-rot“. Diese Phase markiert eine erhöhte konjunkturelle Unsicherheit. Zwar besteht einerseits die Hoffnung, dass der private Verbrauch bei allmählich rückläufiger Inflation das gesamtwirtschaftliche Wachstum anregen könnte. Andererseits lassen die jüngsten gegenseitigen Angriff…
15.07.2026
09:35
Bild: Grammy-Preisträger Terence Blanchard erhält Gutenberg Teaching AwardBild: Grammy-Preisträger Terence Blanchard erhält Gutenberg Teaching Award
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Grammy-Preisträger Terence Blanchard erhält Gutenberg Teaching Award

Einer der einflussreichsten Jazzmusiker und -lehrer der Gegenwart wird mit dem höchstdotierten Lehrpreis der JGU ausgezeichnet / Besuch am 16. und 17. Juli in Mainz Der US-Amerikaner Terence Blanchard, einer der weltweit einflussreichsten Jazzmusiker und -lehrer, erhält den Gutenberg Teaching Award des Jahres 2025. Er wird morgen und übermorgen an die Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) kommen, um den Preis entgegenzunehmen und an verschiedenen Veranstaltungen teilzunehmen. Ursprünglich war die Preisverleihung für den vergangenen Nove…
15.07.2026
09:14
Bild: In Umfragen wollen die meisten Erben das Elternhaus behalten – ihre echten Fragen klingen andersBild: In Umfragen wollen die meisten Erben das Elternhaus behalten – ihre echten Fragen klingen anders
HEREDITAS Ratgeber Erbengemeinschaft

In Umfragen wollen die meisten Erben das Elternhaus behalten – ihre echten Fragen klingen anders

_Zum Auftakt des HEREDITAS » Erben-Monitors: Die Grundstudie zeigt, dass der Streit an der Haustür beginnt; die Fokusstudie, dass er ein Geschwisterstreit ist._ München, 15. Juli 2026 – Mit dem HEREDITAS » Erben-Monitor startet der Online-Ratgeber HEREDITAS eine fortlaufende Studienreihe: Quartalsweise werden die echten, anonymisierten Fragen ausgewertet, die Besucher dem HEREDITAS » Erb-Assistenten stellen. Zum Auftakt erscheinen zwei Ausgaben – die Grundstudie 2026 „Das bewegt Erben: Sorgen und Bedarfe von Erbengemeinschaften“ und die Foku…
15.07.2026
08:06
Bild: Schnelle und sichere Löschung von Schufa-Einträgen: So funktioniert es
Stellenausschreibungen

Schnelle und sichere Löschung von Schufa-Einträgen: So funktioniert es

Ein negativer Eintrag bei der Schufa kann weitreichende Konsequenzen für die finanzielle Handlungsfähigkeit von Privatpersonen und Unternehmen nach sich ziehen. Die Gewährung von Krediten, Leasingverträgen oder anderen Finanzierungen erfordert häufig eine positive Bonitätsauskunft. Sollte ein Eintrag unzutreffend oder veraltet sein, stellt sich die Frage nach dessen Entfernung. Die rechtlichen Rahmenbedingungen hierzu sind vor allem in den datenschutzrechtlichen Vorschriften verankert. ## Schufa: Bedeutung und Funktion ### Aufgaben der Kred…
15.07.2026
08:02
Bild: Strom und CO₂: Europäische Zusammenarbeit scheitert an den Grenzen im KopfBild: Strom und CO₂: Europäische Zusammenarbeit scheitert an den Grenzen im Kopf
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Strom und CO₂: Europäische Zusammenarbeit scheitert an den Grenzen im Kopf

Beide funktionieren am besten als europäische Gemeinschaftsprojekte: Strom fließt dorthin, wo er gebraucht wird, CO₂ dorthin, wo es sicher gespeichert werden kann. Doch ein aktueller Kiel Policy Brief (https://www.kielinstitut.de/de/publikationen/no-trade-for-decarbonization-public-resistance-to-cross-border-electricity-and-co2-infrastructure-19967/) zeigt: Die entscheidende Hürde dafür liegt weder in der Technik noch in der Finanzierung, sondern in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürger. Sobald Infrastrukturprojekte Landesgrenzen überschreit…
15.07.2026
07:41
Kollapscamp 2026: 1.000 Menschen bereiten sich gemeinsam auf Krisen vor
Kollapcamp

Kollapscamp 2026: 1.000 Menschen bereiten sich gemeinsam auf Krisen vor

PRESSEMITTEILUNG Berlin, 15. Juli 2026
 Solidarisch statt gelähmt: 1.000 Menschen bereiten sich gemeinsam auf Krisen vor
 Kollapscamp 2026: 5.–9. August, Kuhlmühle (Nordbrandenburg). Presse ist eingeladen Vom 5. bis 9. August 2026 kommen in Kuhlmühle (Nordbrandenburg) rund 1.000 Menschen zusammen, um den solidarischen Umgang mit Krisen zu üben. Fünf Tage lang bietet das Kollapscamp über 100 Workshops, dazu Panels, Talks, Kino, Konzerte und viel Raum für Vernetzung – organisiert von einer offenen Gruppe kollapsbewegter Menschen aus der Zivilg…
15.07.2026
05:37
Bild: Insolvenzrecht KOMPAKT: Insolvenzrecht I am 22.09.2026
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Insolvenzrecht KOMPAKT: Insolvenzrecht I am 22.09.2026

Das Insolvenzrecht unterliegt einem stetigen Wandel. Neue gesetzliche Entwicklungen und die aktuelle Rechtsprechung stellen Kreditinstitute, Unternehmen sowie beratende Berufe regelmäßig vor neue Herausforderungen. Mit dem digitalen Seminar „Insolvenzrecht KOMPAKT: Insolvenzrecht I“ am 22. September 2026 bietet die Akademie Heidelberg eine praxisnahe Fortbildung, die bestehendes Fachwissen gezielt auffrischt und auf den neuesten Stand bringt. Das kompakte Seminar richtet sich insbesondere an Mitarbeitende aus den Bereichen Kreditgeschäft, Kr…
14.07.2026
18:57
Bild: Südkoreas zunehmendes Vorgehen gegen religiöse Minderheiten: Der Fall Lee Man-hee
Shincheonji Kirche Jesu Frankfurt e.V.

Südkoreas zunehmendes Vorgehen gegen religiöse Minderheiten: Der Fall Lee Man-hee

Ein 95-jähriger Kirchengründer in Untersuchungshaft, ein Justizminister, der von "falschen Propheten" spricht: Der Fall Lee Man-hee wirft Fragen zur Religionsfreiheit in Südkorea auf. Ein 95-jähriger Kirchenvorsitzender sitzt seit Wochen in Untersuchungshaft. Der oberste Strafverfolger des Landes hat ihn und andere führende Vertreter religiöser Minderheiten öffentlich als "falsche Propheten" gebrandmarkt. Und ein Gericht hat es soeben abgelehnt, überhaupt zu prüfen, ob seine fortdauernde Inhaftierung notwendig ist. Zusammengenommen deuten di…
14.07.2026
15:12
Bild: Lernen, was morgen zählt: zdi.NRW bietet kostenfreie MINT-Ferienkurse in NRW
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Lernen, was morgen zählt: zdi.NRW bietet kostenfreie MINT-Ferienkurse in NRW

Programmieren, Robotik, Klimaschutz oder Künstliche Intelligenz Ob Programmieren, Robotik, Klimaschutz oder Künstliche Intelligenz – die zdi-Sommerferienkurse verbinden theoretisches Wissen aus den MINT-Bereichen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) mit praktischer Anwendung. Damit fördern die Angebote auch Future Skills wie Problemlösungskompetenz, Kreativität und Teamarbeit. Außerdem leisten die zdi-Ferienkurse einen Beitrag zur Berufs- und Studienorientierung. Durch den direkten Kontakt zu Unternehmen, Hochschulen und zd…
14.07.2026
11:49
Bild: Inhaftierung des 95-jährigen Lee Man-hee: Europäische Religionswissenschaftler fordern Freilassung
SCJ Berlin e.V. c/o

Inhaftierung des 95-jährigen Lee Man-hee: Europäische Religionswissenschaftler fordern Freilassung

Die Inhaftierung eines 95-jährigen religiösen Führers schadet dem Ansehen Koreas: Europäische Religionswissenschaftler fordern die Freilassung des Vorsitzenden Lee Man-hee Bedenken auf der internationalen Konferenz der Europäischen Akademie für Religionswissenschaften in Rom geäußert - Nachdrückliche Appelle wegen Verstößen gegen das Völkerrecht Europäische Religionswissenschaftler richten eindringliche Appelle an die südkoreanische Regierung, Lee Man-hee, den 95-jährigen Vorsitzenden der Shincheonji-Kirche, der sich weiterhin in Haft befin…
14.07.2026
11:06
Bild: Wachsende Besorgnis über Diskriminierung von Shincheonji-Mitgliedern im Ausland
SCJ Berlin e.V. c/o

Wachsende Besorgnis über Diskriminierung von Shincheonji-Mitgliedern im Ausland

Stigmatisierung überschreitet Grenzen: Wachsende Besorgnis über Diskriminierung gegenüber Shincheonji-Mitgliedern im Ausland Die internationale Menschenrechtsorganisation CAP LC legt dem UN-Menschenrechtsrat eine schriftliche Stellungnahme vor, in der sie darauf drängt, dass Verwaltungs- und Gerichtsentscheidungen auf überprüfbaren Beweisen beruhen müssen Die Shincheonji-Kirche Jesu, der Tempel des Zeltes des Zeugnisses, teilte am 9. Juli mit, dass die internationale Menschenrechtsorganisation CAP LC (Coordination des Associations et Partic…
14.07.2026
10:59
Bild: Pflanzen schalten bei Starklicht sofort um
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Pflanzen schalten bei Starklicht sofort um

Pflanzen wirken unbeweglich. Doch wenn sich ihre Umwelt ändert, reagieren sie in Sekunden. Besonders herausfordernd ist plötzliches Starklicht. Es kann die Photosynthese stören und Zellen schädigen. Wie schnell und gezielt Pflanzen darauf antworten, zeigt nun eine Studie, die im Fachjournal Molecular Plant veröffentlicht wird. „Wir konnten zeigen, dass Pflanzen ihre Proteinproduktion innerhalb weniger Minuten neu ausrichten, noch bevor sich die Aktivität der Gene im Zellkern verändert“, sagt Erstautor Dr. Marten Moore. Er forschte zunächst a…
14.07.2026
10:29
Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Neues deutsch-israelisches Max Planck Center erforscht Strategien gegen Terrorismus, Desinformation und Autoritarismus

Frankfurt/Hannover, 14. Juli 2026. Wie können Demokratien dem Terrorismus, der Desinformation, digitaler Überwachung und autoritären Tendenzen begegnen, ohne jene rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Grundlagen zu beschädigen, die sie verteidigen wollen? Dieser Frage widmet sich das neu gegründete Max Planck Center für Demokratie, Sicherheit und Menschenrechte. Die Gemeinnützige Hertie-Stiftung und die VolkswagenStiftung unterstützen das internationale Forschungszentrum bis 2030 mit jeweils rund 1,25 Millionen Euro. Das Center ist eine …
14.07.2026
10:13
Bild: Abmahnwelle von Frommer Legal 2026: Warum Familienväter besonders betroffen sind
Rechtsanwalt Krach

Abmahnwelle von Frommer Legal 2026: Warum Familienväter besonders betroffen sind

Bochum, Juli 2026. Die Münchener Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) spricht auch 2026 bundesweit tausende Filesharing-Abmahnungen im Auftrag von Rechteinhabern wie Warner Bros. Entertainment aus. Schätzungen gehen von vielen tausend Abmahnungen pro Jahr aus. Betroffen sind längst nicht nur einzelne Nutzer illegaler Tauschbörsen – immer häufiger trifft es Familienväter, deren Internetanschluss von mehreren Personen genutzt wird und die selbst gar nichts heruntergeladen haben. Rechtsanwalt Matthias Krach, Fachanwalt für Urheber- un…
14.07.2026
09:08
Bild: BFH bestätigt Maßgeblichkeit des Vergleichswertverfahrens bei Immobilienbewertung zur Erbschaftssteuer
Stellenausschreibungen

BFH bestätigt Maßgeblichkeit des Vergleichswertverfahrens bei Immobilienbewertung zur Erbschaftssteuer

Die Ermittlung des Immobilienwertes spielt eine entscheidende Rolle in Erbschafts- und Schenkungsfällen, da sie maßgeblich die Höhe der Steuer beeinflusst. Besonders bei Wohnungseigentum und Einfamilienhäusern können selbst geringfügige Unterschiede im Grundbesitzwert erhebliche steuerliche Auswirkungen haben. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat am 11. März 2026 (Az. II R 6/23) wesentliche Grundsätze zur Anwendung des Vergleichswertverfahrens bestätigt: Die von den Gutachterausschüssen bereitgestellten Vergleichspreise haben ein erhebliches Gewicht…
14.07.2026
08:02
Bild: Umfrage: „Wir sind hier alle eine Familie“ ist die meistgehasste Bürofloskel Deutschlands
MUTEOFFICE

Umfrage: „Wir sind hier alle eine Familie“ ist die meistgehasste Bürofloskel Deutschlands

Ein neuer „Büro-Nerv-Report“ zeigt: 86 Prozent der Meetings hätten auch eine E-Mail sein können — und wer im Meeting-Sumpf sitzt, denkt fast doppelt so oft ans Aufhören. Wendelstein, Juli 2026. Eine neue Umfrage unter 143 erwerbstätigen Menschen in Deutschland bringt den Büroalltag nüchtern auf den Punkt: Die Floskel, die am meisten nervt, ist „Wir sind hier alle eine Familie“. 48,9 Prozent der Befragten wollen genau diesen Satz nie wieder hören — mit großem Abstand vor „Kurzer Call?“ (12,8 Prozent) und „Lass uns das mal syncen“ (9,9 Prozent…
13.07.2026
23:52
Bild: Öffentliche Aufträge in MV: 87 Prozent kommen aus den KommunenBild: Öffentliche Aufträge in MV: 87 Prozent kommen aus den Kommunen
Overfit

Öffentliche Aufträge in MV: 87 Prozent kommen aus den Kommunen

KI-Startup Overfit aus Leezen bei Schwerin wertet 1.661 Vergabeverfahren aus und macht Ausschreibungen auf einer interaktiven Landkarte sichtbar Leezen, [TT]. Juli 2026. Wer vergibt in Mecklenburg-Vorpommern eigentlich öffentliche Aufträge? Das Technologie-Startup Overfit aus Leezen bei Schwerin hat dafür 1.661 öffentliche Vergabeverfahren aus dem Zeitraum 1. April bis 31. Mai 2026 ausgewertet. Das Ergebnis: 87 Prozent der Verfahren stammen von Städten, Gemeinden, Ämtern und Landkreisen nur 11 Prozent vom Land und 2 Prozent vom Bund. Zwei Dr…
13.07.2026
20:25
Bild: Demokratie mit den Kinderparlamenten erleben
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Demokratie mit den Kinderparlamenten erleben

Nachlese Heidelberg, 13. Juli 2026 Wie sollte Schule aussehen? Braucht es Schuluniformen, Klimageräte in den Klassenräumen oder sogar einen Dönerladen auf dem Schulgelände? Über diese und viele weitere Fragen haben rund 200 Grundschüler:innen aus der Metropolregion Rhein-Neckar vergangene Woche an der Pädagogischen Hochschule Heidelberg diskutiert und abgestimmt. Beim Abschluss des Pilotprojekts "Kinderparlamente" erlebten die Kinder in Anwesenheit von Andreas Deuschle MdL, Staatssekretär im Ministerium für Kultus Baden-Württemberg, Demokrat…
13.07.2026
16:19
Bild: Abmahnung Mailwerbung: minimi Rechtsanwälte mahnen bundesweit Unternehmen abBild: Abmahnung Mailwerbung: minimi Rechtsanwälte mahnen bundesweit Unternehmen ab
Presse-LL

Abmahnung Mailwerbung: minimi Rechtsanwälte mahnen bundesweit Unternehmen ab

München, 13. Juli 2026 – Bundesweit erhalten Unternehmen derzeit Abmahnungen der minimi Rechtsanwälte bzw. der minimi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin, vertreten durch Rechtsanwalt Peyam Hirsch. Der Vorwurf ist in den bekannten Fällen stets derselbe: Das abgemahnte Unternehmen soll eine Werbe-E-Mail versendet haben, ohne dass der Empfänger zuvor eingewilligt hätte. Die auf Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht spezialisierte Kanzlei Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte aus München warnt betroffene Unternehmen davor, vorschnell zu zahl…
13.07.2026
13:00
Bild: Familienrecht: Umgangsrecht neu definiert – Gerichtliche Kompetenz zur Umkehr der BetreuungsanteileBild: Familienrecht: Umgangsrecht neu definiert – Gerichtliche Kompetenz zur Umkehr der Betreuungsanteile
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Familienrecht: Umgangsrecht neu definiert – Gerichtliche Kompetenz zur Umkehr der Betreuungsanteile

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 17. Dezember 2025 (Az.: XII ZB 279/25) die gerichtlichen Spielräume bei der Regelung von Umgang und Betreuung in Trennungsfamilien deutlich erweitert. Die aktuelle Entscheidung bringt bedeutsame Klarstellungen für Eltern und Familienrechtler, insbesondere zur Frage, inwieweit ein Familiengericht im Umgangsverfahren die Betreuungsanteile der Eltern auch grundlegend verändern darf. 1. Größerer Gestaltungsspielraum des Familiengerichts beim Umgangsrecht Die Entscheidung bestätigt, dass es keine …
13.07.2026
09:15
Bild: Widerrufsrecht für Streaming-Abonnements: Regelungen für Online-Kunden
Stellenausschreibungen

Widerrufsrecht für Streaming-Abonnements: Regelungen für Online-Kunden

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 10. Juli 2026 mit dem Urteil (Az. C‑234/25) klargestellt, dass Verbrauchern beim Abschluss eines Streaming-Abonnements grundsätzlich ein Widerrufsrecht zusteht. Diese Regelung gilt auch dann, wenn der Dienst bereits in Anspruch genommen wurde, solange die gesetzlichen Bedingungen für ein vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts nicht erfüllt sind. Hintergrund und rechtlicher Kontext Der Fall, der dem Vorabentscheidungsverfahren zugrunde lag, betraf einen Streit zwischen einem Verbraucher und einem …
13.07.2026
08:01
ARL-Planungsbarometer - Systematische Beobachtung der Planungspraxis im Wandel
idw - Informationsdienst Wissenschaft

ARL-Planungsbarometer - Systematische Beobachtung der Planungspraxis im Wandel

Hier setzt das ARL-Planungsbarometer an. Die ARL entwickelt mit diesem Instrument eine Panelstudie, die die Praxis der öffentlichen Planung in Deutschland unter die Lupe nimmt. Im Mittelpunkt stehen Fragen, unter welchen Bedingungen Planung heute agiert, welche Steuerungsansprüche sie verfolgt, über welche Kapazitäten sie tatsächlich verfügt und wo ihre Grenzen liegen. Besonders die regionale Planungsebene steht zunächst im Fokus, da sie im deutschen Mehrebenensystem eine zentrale Vermittlungsrolle zwischen überörtlichen Zielen, fachpolitisch…
13.07.2026
07:00
Bild: INSIDE BREMEN: Blockweise abstimmen ist nicht demokratischBild: INSIDE BREMEN: Blockweise abstimmen ist nicht demokratisch
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

INSIDE BREMEN: Blockweise abstimmen ist nicht demokratisch

Dr. Martin Korol, Deputierter der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, rechnet im Podcast INSIDE BREMEN mit der Bremer Kulturpolitik ab. Scharfe Kritik an der politischen Kultur in Bremen: In der aktuellen Folge des Podcasts INSIDE BREMEN der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft erhebt Kulturdeputierter Dr. Martin Korol Vorwürfe gegen die Arbeitsweise der Bremer Kulturdeputation. Seine zentrale Kritik: Wichtige kulturpolitische Debatten blieben auf der Strecke, während politische Mehrheiten über…
13.07.2026
07:00
Bild: Beirat verschiebt planungsrechtliche Stellungnahme für das Flüchtlingsheim in Habenhausen
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Beirat verschiebt planungsrechtliche Stellungnahme für das Flüchtlingsheim in Habenhausen

BD-Fraktion: Wo war das Bauressort? Der Beirat Obervieland hat gestern im Rahmen einer Sondersitzung den Beschluss der planungsrechtlichen Stellungnahme des Bauvorhabens für das geplante Flüchtlingsheim am ehemaligen Hotel „Zum Werdersee“ vertagt. Grund hierfür waren erhebliche Informationsmängel. Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Stadtbürgerschaft kritisiert das Vorgehen des Senats und fordert mehr Transparenz gegenüber Stadtparlament, Beirat und vor allem Anwohnern. Nach Auffassung der BD-Fraktion reiht sich die vertagte Beschlussfa…
12.07.2026
16:53
Bild: Kommunalwahl Niedersachsen:     Mit Eimer und Fensterabzieher statt Wahlkampfbühne
UWG Samtgemeinde Wathlingen

Kommunalwahl Niedersachsen: Mit Eimer und Fensterabzieher statt Wahlkampfbühne

Nienhagen. Mit Eimer, Fensterabzieher und Mikrofasertuch besucht der parteilose Bürgermeisterkandidat Alexander Hass derzeit Bürgerinnen und Bürger in Nienhagen und der Samtgemeinde Wathlingen. Hinter der ungewöhnlichen Aktion steckt ein klares Ziel: der persönliche Austausch mit den Menschen. Unter dem Motto „Glasklar in die Zukunft“ verbindet Hass praktische Hilfe mit Bürgergesprächen. Bereits vier Besuche haben stattgefunden. Dabei standen nicht das Fensterputzen, sondern die Gespräche über die Zukunft der Gemeinde im Mittelpunkt. Themen w…
12.07.2026
11:05
Bild: Ressourcen-Abfluss Pflege: Herausforderung für Familien und FirmenBild: Ressourcen-Abfluss Pflege: Herausforderung für Familien und Firmen
Angelika Niedermaier

Ressourcen-Abfluss Pflege: Herausforderung für Familien und Firmen

Die Gesellschaft altert rasant, das System wankt, die Pflegekrise ist vorprogrammiert – doch die eigentliche Krise spielt sich in unseren Köpfen und auf den Konten ab, von allen Menschen und Unternehmen gleichermaßen. Die Pflegeberaterin und Vortragsrednerin Angelika Niedermaier fordert eine tiefgreifende Veränderung im Umgang mit dem Älterwerden. Der demografische Wandel muss kein Schreckensszenario sein, wenn wir Mut zur Transformation beweisen und die Themen rund um Alter, Älterwerden und Zukunft im Alter konkretisieren. Es geht um immense…
12.07.2026
10:03
Bild: Europäische Ermittler enthüllen Betrug im internationalen Fahrzeughandel
Stellenausschreibungen

Europäische Ermittler enthüllen Betrug im internationalen Fahrzeughandel

Im Zuge einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit haben europäische Ermittlungsbehörden unter dem Codenamen „Operation Alba“ ein mutmaßlich international operierendes Betrugssystem im Bereich des Fahrzeughandels aufgedeckt. Den Strafverfolgungs- und Finanzbehörden zufolge richtet sich das Verfahren gegen mehrere Personen, die insbesondere des organisierten Umsatzsteuerbetrugs beschuldigt werden. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen; es gilt die Unschuldsvermutung. Internationale Zusammenarbeit bei Ermittlungen im Fahrzeughandel D…
12.07.2026
08:01
Bild: Kinderschutz im Netz oder Russlands Regime in Europa? Fakten und Hintergründe
Freier Journalist

Kinderschutz im Netz oder Russlands Regime in Europa? Fakten und Hintergründe

Die Europäische Kommission sowie Staaten wie Spanien, Großbritannien, Österreich und Frankreich treiben derzeit Gesetze voran, die unter dem Vorwand des Kinderschutzes tief in die Privatsphäre der Bürger eingreifen. Dazu gehören Bestrebungen, Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke zu verbieten und einen weitreichenden Ausweiszwang für das Internet einzuführen. [1] Während Regierungen diese Maßnahmen als notwendigen Schritt zur Sicherung von Minderjährigen deklarieren, warnt Telegram-Gründer Pavel Durov vor einem fatalen W…
11.07.2026
17:24
Bild: Abmahnungen Pale Bridge Rechtsanwälte und Ersatz-Pilot GmbH wegen Werbe-E-Mails, Bild: Abmahnungen Pale Bridge Rechtsanwälte und Ersatz-Pilot GmbH wegen Werbe-E-Mails,
Presse-LL

Abmahnungen Pale Bridge Rechtsanwälte und Ersatz-Pilot GmbH wegen Werbe-E-Mails,

München, 11. Juli 2026. Zahlreiche Unternehmen und Selbstständige erhalten derzeit Abmahnungen der Pale Bridge Rechtsanwälte (Bleichenbrücke 9, 20354 Hamburg). Der Vorwurf: Es seien Werbe-E-Mails ohne wirksame Einwilligung und ohne bestehende Geschäftsbeziehung versendet worden. Gefordert werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die Erstattung von Anwaltskosten sowie regelmäßig Auskunft und Löschung nach der DSGVO. Die auf Wettbewerbsrecht, IT-Recht und Datenschutz spezialisierte Münchner Kanzlei LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte ha…
11.07.2026
14:16
Bild: Vorpommern-Fonds fördert Musikprojekt „48 Könige für Deutschland" in Malchin mit 5.000 Euro
Speaking Weckert

Vorpommern-Fonds fördert Musikprojekt „48 Könige für Deutschland" in Malchin mit 5.000 Euro

Waren (Müritz)/Malchin, Juli 2026. Der Vorpommern-Fonds unterstützt das Projekt „Königskinder Malchin" mit einer Förderung von 5.000 Euro. Damit konnte vom 5. bis 9. Juli eine fünftägige Workshop-Woche für über 40 Kinder und Jugendliche aus Malchin und Waren stattfinden – mit einem gemeinsamen Abschlusskonzert auf dem Marktplatz vor dem Rathaus Malchin. In einer Turnhalle probten die Teilnehmenden gemeinsam, entwickelten ein Programm und übernahmen dabei selbst Verantwortung: Ältere Jugendliche organisierten als Security, Roadies und Sanität…
11.07.2026
10:07
Bild: BaFin ordnet sofortige Rückabwicklung von TGI AG Produkt an
Stellenausschreibungen

BaFin ordnet sofortige Rückabwicklung von TGI AG Produkt an

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der TGI AG mit Sitz in Vaduz, Liechtenstein, am 19. Juni 2026 offiziell aufgetragen, das unerlaubt betriebene Einlagengeschäft unter der Bezeichnung _Sales Premium_ umgehend einzustellen und abzuwickeln. Dies bedeutet für die Anleger, dass die TGI AG verpflichtet ist, die im Rahmen von _Sales Premium_ erhaltenen Gelder zeitnah zurückzuzahlen. Bei Schwierigkeiten oder Verzögerungen in der Auszahlung sollten betroffene Anleger ihre rechtlichen Möglichkeiten in Betracht ziehen. Neb…
11.07.2026
08:01
Bild: „Katastrophenschutz muss sozialer gedacht werden“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Katastrophenschutz muss sozialer gedacht werden“

Die Flutkatastrophe im Ahrtal und in der Westeifel im Juli 2021 zählt zu den schwersten klimabedingten Katastrophen der jüngeren deutschen Geschichte. Die Folgen der Flut reichen weit über die Schäden an der Infrastruktur hinaus: von der Flut beeinträchtigte soziale Strukturen, psychosoziale Belastungen und langfristige Auswirkungen auf die Lebenssituation vieler Betroffener wirken bis heute nach. Das Forschungsprojekt „Transformationswissen für die Katastrophenhilfe“ (TransKat) der Hochschule Coburg (HS Coburg) und der Frankfurt University o…
10.07.2026
11:14
Frauen an der Spitze – doch beim Gender Gap trennen sich AfD und BSW
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Frauen an der Spitze – doch beim Gender Gap trennen sich AfD und BSW

Die Konkurrenz zwischen populistischen Parteien offenbart sich nicht nur an ökonomischen oder kulturellen Konfliktlinien, sie ist auch durch Genderfragen geprägt. Zu diesem Schluss kommen Forschende der Universität Potsdam und der Freien Universität Berlin in einer aktuellen Studie. Die Bundestagswahl 2025 bot die seltene Gelegenheit, geschlechtsspezifische Unterschiede in der Unterstützung populistischer Parteien zu untersuchen. Zwei ideologisch unterschiedliche populistische Parteien waren bei der Wahl unter denselben strukturellen Bedingun…
10.07.2026
11:10
Bild: Blackout-Vorsorge: Warum Balkonkraftwerke zum Notfallkit der Deutschen gehören sollten
PluginEnergy GmbH

Blackout-Vorsorge: Warum Balkonkraftwerke zum Notfallkit der Deutschen gehören sollten

Energieunabhängigkeit gewinnt in unsicheren Zeiten an Bedeutung – moderne Speichersysteme machen Balkonkraftwerke zunehmend zu einer wichtigen Säule der privaten Krisenvorsorge. Die Sorge vor Stromausfällen ist längst kein Randthema mehr. Geopolitische Spannungen, Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen, Extremwetterereignisse und die zunehmende Belastung der Energienetze sorgen dafür, dass sich immer mehr Deutsche mit dem Thema Blackout-Vorsorge beschäftigen. Während früher Taschenlampen, Batterien und Vorräte als klassische Bestandteil…
10.07.2026
10:27
Bild: Höhere Renteneinkommen senken Erwerbstätigkeit im RuhestandBild: Höhere Renteneinkommen senken Erwerbstätigkeit im Ruhestand
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Höhere Renteneinkommen senken Erwerbstätigkeit im Ruhestand

Die im Jahr 2021 eingeführte Grundrente verbessert die Einkommenssituation vieler Rentnerinnen und Rentner mit langen Erwerbsbiografien und niedrigen Einkommen. Eine neue Studie von Forschenden der Universität Regensburg in Kooperation mit der LMU München untersucht erstmals, wie sich die damit verbundene Rentenerhöhung auf die Erwerbstätigkeit im Ruhestand auswirkt. Im Fokus steht die Frage, inwieweit höhere Renteneinkommen dazu führen, dass Menschen nach Renteneintritt weniger arbeiten. Grundlage der Analyse sind umfassende Biografiedaten d…
10.07.2026
10:00
Bild: Schutz vor Abmahnungen beim illegalen Streaming: Präventive Maßnahmen und rechtliches Vorgehen
Stellenausschreibungen

Schutz vor Abmahnungen beim illegalen Streaming: Präventive Maßnahmen und rechtliches Vorgehen

Das Abrufen urheberrechtlich geschützter Filme, Serien oder Sportveranstaltungen über nicht lizenzierte Plattformen kann zu kostenpflichtigen Abmahnungen führen. Während lange Zeit das unerlaubte Filesharing im Vordergrund stand, geraten mittlerweile auch Streaming-Nutzer ins Visier der Rechteinhaber, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Entscheidend ist die Frage, ob eine urheberrechtlich relevante Handlung vorliegt und diese dem Anschlussinhaber zugeordnet werden kann. Urheberrechtliche Bestimmungen beim Streaming Öffentliche Zugä…
10.07.2026
08:01