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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2007

Bild: Umstrukturierung und Rationalisierung als Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten KündigungBild: Umstrukturierung und Rationalisierung als Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte Köln

Umstrukturierung und Rationalisierung als Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitgeber können im Rahmen ihrer unternehmerischen Freiheit Maßnahmen zur Umstrukturierung und Rationalisierung von Betriebsabläufen treffen, die sich mindernd auf die benötigte Stärke der Belegschaft auswirken. Hierzu gehören etwa die Einführung von technischen Neuerungen, durch die menschliche Arbeitskraft ersetzt wird oder aber auch die Verschlankung von Hierarchieebenen sowie Maßnahmen zur Leistungsverdichtung. Ob diese Maßnahmen aus betriebswirtschaftlicher Sicht Sinn machen, ist für die Beurteilung der Wirksamkeit einer hierauf gest…
22.08.2007
14:33
Vom Entwicklungsland zur Weltmacht
medienbüro.sohn

Vom Entwicklungsland zur Weltmacht

Fernost wird zur begehrten Handelsplattform Bonn/Köln – Die ökonomischen Reformen von 1990 zeigen einen deutlichen wirtschaftlichen Aufschwung Indiens und den Ansatz einer sozialen Marktwirtschaft. Die Chancen, dass es zu einem Handelspartner auf Augenhöhe wird, stehen nicht schlecht. Inzwischen hat Südostasien sich zu einem wichtigen Wirtschaftszweig in der IT und Forschungsbranche entwickelt. Besonders Indien gewinnt zunehmend an Bedeutung, aufgrund seines Charakters als Niedriglohnland und der Spezialisierung in der IT Branche, Softwaree…
22.08.2007
15:48
Karlsruher Kinderhilfswerk sammelt für Erdbebenopfer
UNSERE KLEINEN BRÜDER UND SCHWESTERN E. V.

Karlsruher Kinderhilfswerk sammelt für Erdbebenopfer

Das schwerste Erdbeben seit 40 Jahren hat Peru erschüttert. Das Geologische Institut der USA (USGS) maß eine Stärke von 7,9 auf der Richterskala. Mehr als 500 Tote sind zu beklagen und hunderttausende von Menschen verbringen die Nächte unter freiem Himmel, da starke Nachbeben immer wieder das Land erschüttern. Auch die Kinder im Waisenhaus des Kinderhilfswerks „Unsere kleinen Brüder und Schwestern“ verbringen die kalten Nächte unter freiem Himmel. Glücklicherweise sind sowohl die Kinder als auch die Mitarbeiter bislang unverletzt. Gestern A…
22.08.2007
16:07
Keine Entwarnung für Andrej H. und den Rechtsstaat
DIE LINKE im Bundestag

Keine Entwarnung für Andrej H. und den Rechtsstaat

Thema: Andrej H. / Bundesanwaltschaft / § 129 Der Haftbefehl gegen den Berliner Stadtsoziologen Andrej H. wurde gegen Geld- und Meldeauflagen außer Vollzug gesetzt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: Dass der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt wurde ist gut für Andrej H. und seine Familie. Aber das bedeutet keine Entwarnung. Noch immer wird gegen ihn mit unglaublichen Argumenten nach § 129 Strafgesetzbuch ermittelt. Zu den Vorwürfen gehören, dass er als Soziologe Termini gebrauche, die auch in krimin…
22.08.2007
17:04
Bild: Trupoli startet Videocontest zu „Politik und Demokratie“Bild: Trupoli startet Videocontest zu „Politik und Demokratie“
Trupoli AG

Trupoli startet Videocontest zu „Politik und Demokratie“

München, 22.08.2007 – Wie können die Bürger in Deutschland die Politik besser mitbestimmen? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Videowettbewerbs „Politik und Demokratie“, den die Trupoli AG unter dem Motto „Möge die Macht mit Dir sein“ ab sofort startet. Bis zum 20. September haben Einzelkämpfer, Schulklassen oder Studenten von Filmhochschulen die Gelegenheit, ihren Beitrag an videocontest@trupoli.com zu senden. Der beste Streifen wird mit 1.000 Euro belohnt, der Silber- und Bronzeplatz auf dem Siegertreppchen ist jeweils 250 Euro wert. Die…
22.08.2007
19:23
Bild: China verhaftet drei Neffen von Rongye Adrak in Lithang (Osttibet)Bild: China verhaftet drei Neffen von Rongye Adrak in Lithang (Osttibet)
IGFM München

China verhaftet drei Neffen von Rongye Adrak in Lithang (Osttibet)

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie in Dharamsala (Nordindien) erhielt eine bestätigte Information aus zuverlässiger Quelle, daß drei weitere Tibeter aus dem Dorf Yonru Kharshul, Gemeinde Ponkar, Distrikt Lithang, festgenommen wurden. Die Polizeiaktion steht in Zusammenhang mit dem Fall Rongye Adrak und den anhaltenden Protesten seiner Unterstützer aufgrund seiner Inhaftierung am 1. August. Nach der Festnahme von Rongye Adrak belegten die Behörden Lithang und die umliegende Gegend mit schweren Restriktionen, weil sie ei…
22.08.2007
22:40
Bild: Maut-Gebühren für Pkw? Mangelnde Vorstellungskraft unseres Bundesfinanzministers?Bild: Maut-Gebühren für Pkw? Mangelnde Vorstellungskraft unseres Bundesfinanzministers?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Maut-Gebühren für Pkw? Mangelnde Vorstellungskraft unseres Bundesfinanzministers?

Bei der Bundesregierung ist der jüngste Vorschlag zur Einführung einer Autobahn-Maut für Pkw auf Ablehnung gestoßen. Sowohl Finanzminister Peer Steinbrück als auch Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (beide SPD) wiesen die Überlegungen aus Baden-Württemberg zurück. "Ich halte das Thema überhaupt nicht für aktuell", so Steinbrück. Unser Bundesfinanzminister Steinbrück sagte dazu, die Maut sei ein so komplexes Thema, dass er von "Schnellschüssen" abrate. Zudem könne er sich "nicht so richtig vorstellen, wie das funktioniert - auch vor dem Hint…
23.08.2007
09:20
Bild: Sozialdemokraten tappen im Dunkeln der Agenda 2010Bild: Sozialdemokraten tappen im Dunkeln der Agenda 2010
PR Bodo Ramelow

Sozialdemokraten tappen im Dunkeln der Agenda 2010

Zur Fleißarbeit der SPD-Bundestagsfraktion, nach der politische Forderungen in Anträgen der Linksfraktion Mehrausgaben von 154,7 Milliarden Euro zur Folge hätten, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow: Es ist bemerkenswert, dass die SPD über Mehreinnahmen eines gerechten Steuersystems mit Vermögensteuer, Börsenumsatzsteuer, angemessener Besteuerung der Unternehmen, höherer Erbschaftssteuer und höherem Spitzensteuersatz gar nicht mehr nachdenkt. Nur deshalb kann sie in Panik verfallen, wenn nach ihren S…
23.08.2007
10:01
Aufnahme der Zeitarbeit in das Entsendegesetz verfassungswidrig
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister

Aufnahme der Zeitarbeit in das Entsendegesetz verfassungswidrig

Berlin, 23.08.2007 - Die Forderung eines Münsteraner Interessenverbandes der Zeitarbeit nach Einbeziehung der Branche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz ist mit der verfassungsrechtlich geschützten Tarifautonomie nicht vereinbar. "Ich bin bass erstaunt", sagte Thomas Hetz, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Mittelständischer Personaldienstleister (AMP), heute in Berlin, "dass der Bundesgeschäftsführer des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen gefordert hat, unsere Branche zügig in das Entsendegesetz aufzunehmen. Als…
23.08.2007
11:52
Aktionismus und Schuldsprüche helfen wenig
DIE LINKE im Bundestag

Aktionismus und Schuldsprüche helfen wenig

Thema: Rechtsextremismus / Mügeln / Zivilgesellschaft Zur Debatte nach der Ausländerhatz in Mügeln erklärt Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages: Die aktuelle Debatte verläuft wie ihre Vorgänger auch: Es gibt einen schlagzeilenträchtigen Anlass, dem folgt berechtigte Empörung, gepaart mit Schuldzuweisungen und Aktionismus, bis nach Wochenfrist wieder Ruhe einkehrt. So nähert man sich weder dem Problem, noch einer Lösung an. Zur Erinnerung: Im Bundesschnitt werden stündlich 2 ½ Straftaten mit rechtsextremistischen Hintergrun…
23.08.2007
12:59
direct/ Taipeh Vertretung Presseabteilung Berlin: Affront gegen Taiwan
Taipeh Vertretung Presseabteilung Berlin

direct/ Taipeh Vertretung Presseabteilung Berlin: Affront gegen Taiwan

Wegen falscher Interpretation der Resolution lässt UN Taiwan vor der Tür Seit 1993 ersucht Taiwan die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN), die Frage der Partizipation der 23 Millionen Einwohner Taiwans in den Vereinten Nationen zu erwägen und eine praktikable Lösung zu finden. Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat jedoch den Antrag Präsident Chen Shui-bians auf Taiwans Mitgliedschaft in die UN im Juli 2007 unter Bezugnahme auf die Resolution 2758 abgelehnt. Dies ist ein Affront. Die Resolution 2758 garantiert weder China das R…
23.08.2007
14:05
Bild: Zensur: GEZ/Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk versucht Kritiker mundtot zu machenBild: Zensur: GEZ/Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk versucht Kritiker mundtot zu machen
metux IT services

Zensur: GEZ/Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk versucht Kritiker mundtot zu machen

PLAUE, den 23.08.2007: Die Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (vertreten durch die GEZ) versuchen Kritiker und unliebsame Journalisten mit Abmahnungen mundtot zu machen. Aktuelles Zensur-Opfer ist die Wissensplattform "akademie.de". Die Rechtsabteilung der GEZ hat die Wissensplattform "akademie.de" abgemahnt, weil sie sich an angeblich "nicht existenten" bzw. "falschen" Begriffen wie "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühr", "Gebührenfahnder", "GEZ-Anmeldung" oder "GEZ-Abmeldung" stört. Akademie.de sollte sich per strafbewährter Unterlassungserklär…
23.08.2007
16:51
Bild: Arabisch-jüdisches Multi-Kulti Musik-Ensemble SheshBesh mit Europa ToleranceAward ausgezeichnetBild: Arabisch-jüdisches Multi-Kulti Musik-Ensemble SheshBesh mit Europa ToleranceAward ausgezeichnet
Christian Bauer

Arabisch-jüdisches Multi-Kulti Musik-Ensemble SheshBesh mit Europa ToleranceAward ausgezeichnet

Beim Zemplén Festival in Ungarn entdeckt wurde die Musikgruppe SheshBesh aus Israel. Der Präsident des KulturForum Europa, Dieter Topp, hatte als Gast des ungarischen Festivals im Länderdreieck Ungran, Slowakei und Ukraine Sheshbesh entdeckt und war von der musikalischen Qualität der Gruppe und ihrer multikulturellen Ausstrahlung durch das Spiel von westlich-europäischer, klassischer und mittelöstlicher Musik und Original-Kompositionen begeistert und von der politischen Botschaft angetan. Ihre Musik verbindet die Herzen und ihre Sprache bau…
23.08.2007
17:49
Spirit to Serve: Köln Marriott Hotel engagiert sich für Kinderheim
Köln Marriott Hotel

Spirit to Serve: Köln Marriott Hotel engagiert sich für Kinderheim

Köln, 23. August 2007 – Spiel, Spaß und Strand stehen am 25. August auf dem Programm des Sommerfestes, das unter dem Motto „Beachparty“ im Kinderheim St. Josef in Köln-Dünnwald stattfindet. Unterstützt wird das Fest vom Team des Kölner Marriott Hotels. Kinder liegen nicht nur Hoteldirektor Wolfgang Gros am Herzen, sondern auch seinen Mitarbeitern: „Wir freuen uns sehr, wenn wir nicht nur unsere Hotelgäste, sondern auch Kinder glücklich machen können“, betont Wolfgang Gros, Hoteldirektor und Vater mit Leib und Seele. Der 25. August steht für…
23.08.2007
17:59
Bild: Kochs Schmutzkampagne auch im Odenwald angekommenBild: Kochs Schmutzkampagne auch im Odenwald angekommen
DIE LINKE. Odenwaldkreis

Kochs Schmutzkampagne auch im Odenwald angekommen

Breuberg - Nun läßt sich auch die Junge Union für Kochs populistische Schmutzkampagne, die wir auch im Odenwald erwartet hatten, mißbrauchen. Es wir aufgerufen gegen die Gründung der Linken am kommenden Wochenende in Frankfurt mobil zu machen, was nur zeigt, dass der "brutalst mögliche Aufklärer" Koch mit allen Mitteln versucht, durch üble politische Hetze an der Macht zu bleiben. Bei der CDU herrscht Ohnmacht und Verzweiflung, denn DIE LINKE. Hessen braucht nur zu wiederholen was eben Tatsache ist. Agenda2010 und Hartz-Gesetze, Rente mit 67,…
23.08.2007
18:48
Kfz-Steuer: Musterklage eingereicht
Reisemobil Union e.V. (RU)

Kfz-Steuer: Musterklage eingereicht

Reisemobil Union kämpft für Wohnmobilbesitzer vor Gericht - Aktenzeichen wichtig für Einspruchsverfahren Stade, 17. August 2007 - Wie angekündigt geht die Reisemobil Union (RU) nun auch mit juristischen Mitteln gegen die verfassungswidrigen Bestandteile des Gesetzes zur Erhöhung der Kfz-Steuer für Wohnmobile vor. „Das Aktenzeichen der ersten Musterklage lautet 2 K 1439/07, das Verfahren läuft am Finanzgericht des Saarlandes in Saarbrücken“, berichtet Peter Broszio, Projektleiter „Wohnmobilsteuerklage“ bei der RU. Bereits in den vergangenen W…
23.08.2007
19:02
Bild: Kuba: Unabhängiger Bibliothekar ist seit 111 Tagen in HaftBild: Kuba: Unabhängiger Bibliothekar ist seit 111 Tagen in Haft
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba: Unabhängiger Bibliothekar ist seit 111 Tagen in Haft

IGFM: Kubanische Regierung soll Meinungs- und Informationsfreiheit garantieren Las Tunas / Frankfurt am Main, 23.8.2007 – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) appelliert an die kubanische Regierung, den Bibliothekar Gustavo Colas Castillo aus der bereits 111 Tage währenden Untersuchungshaft zu entlassen und die Zensur in Presse, Rundfunk und Büchern aufzuheben. Colas Castillo wurde festgenommen, weil er sich für die Aufhebung der Zensur und für Informationsfreiheit einsetzt, aber eine Anklageschrift wurde nicht vorgelegt…
24.08.2007
10:42
Bild: Vietnam: Diskriminierung von Christen in Schule und bei staatlicher FörderungBild: Vietnam: Diskriminierung von Christen in Schule und bei staatlicher Förderung
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Vietnam: Diskriminierung von Christen in Schule und bei staatlicher Förderung

Keine Chance für mittellose Christen und Kinder von Dissidenten Quang Nam – Frankfurt, 24. August 2007 – Kinder von Angehörigen ethnischer Minderheiten in Vietnam haben keine Chance auf eine staatliche Förderung, wenn sie Christen sind oder von „antirevolutionären Familien“ stammen. Das geht aus Dokumenten eines Gymnasiums aus der zentralvietnamesischen Provinz Quang Nam hervor, die der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Kopien vorliegen. Nach Angaben der IGFM setzen die vietnamesischen Behörden in den zentralvietnames…
24.08.2007
10:50
Bild: GefAS antwortet der Bundesregierungzur MobbingproblematikBild: GefAS antwortet der Bundesregierungzur Mobbingproblematik
Gesellschaft für Arbeits- und Sozialrecht e. V.

GefAS antwortet der Bundesregierungzur Mobbingproblematik

Die professionelle, gemeinnützige Anti-Mobbing-Beratungsstelle Berlin antwortet der Bundesregierung auf (1.) Drucksache 16/6139 „Mobbing am Arbeitsplatz“ vom 25.07.2007, veröffentlicht am 01.08.2007, und (2.) Drucksache 16/6154 „Anti-Mobbingberatung als Präventionsleistung der Krankenkassen“ vom 26.07.2007, veröffentlicht am 07.08.2007. Wir widersprechen deutlich der Aussage der Bundesregierung, dass die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten, Mobbing am Arbeitsplatz entgegenzuwirken, für Mobbing-Betroffene ausreichen. Begründung: Die Bund…
24.08.2007
11:28
Bild: CDU-Fraktion fordert Eintragung ins Goldene SportbuchBild: CDU-Fraktion fordert Eintragung ins Goldene Sportbuch
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU-Fraktion fordert Eintragung ins Goldene Sportbuch

Am letzten Wochenende kam es zur knappsten Entscheidung in der Geschichte der Tennis-Bundesliga. Der Erfurter Tennisclubs Rot - Weiß kämpfte um den Titel des Deutschen Meisters in Düsseldorf. Am Ende wurde der Tennisclub Vizemeister. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Pfistner würdigte in seinem Gratulationsschreiben an Teamchef Olaf Waldhoff diese Leistung. "Wir haben großen Respekt vor diesem Erfolg. Damit trägt der Verein auch dazu bei, dass Erfurt bundesweit in den positiven Schlagzeilen ist und somit viel für unser Image getan wird…
24.08.2007
13:43
Schäuble-Ministerium ist gegen NPD-Verbot
DIE LINKE im Bundestag

Schäuble-Ministerium ist gegen NPD-Verbot

Thema: NPD / V-Leute / Bundesinnenministerium Das Bundesinnenministerium hat erklärt, es halte an seiner V-Leute-Praxis fest. Dazu stellt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss, fest: Das ist ein klärendes Wort aus dem Hause Schäuble. Bei der Wahl zwischen NPD-Verbot oder V-Leute-Praxis entscheidet sich das Bundesinnenministerium für seine V-Leute und damit gegen ein NPD-Verbot.
24.08.2007
14:18
KINDERGELD für ein verheiratetes Kind beziehen
Michaela Muth

KINDERGELD für ein verheiratetes Kind beziehen

Was passiert, wenn ein Kindergeld berechtigtes Kind heiratet? Generell obliegt ab sofort dem neuen Ehegatten, ganz egal ob männlich oder weiblich die Unterhaltspflicht für seinen Ehepartner, d.h. die typische Unterhaltssituation der Eltern wird mit Heirat auf den Ehepartner übertragen. Noch deutlicher gesagt, der Ehegatte muß lt. Gesetz die Hälfte seines Einkommens abgeben. Ist der Neu-Ehegatte selbst nur Geringverdiener oder aber noch Student dann treten andere Gesetze in Kraft von denen sehr viele noch gar nichts wissen. Ist das Einkommen…
24.08.2007
14:34
Neue Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Erstellung von IT-Systemen veröffentlicht
IT-Recht Kanzlei

Neue Einkaufsbedingungen der öffentlichen Hand für die Erstellung von IT-Systemen veröffentlicht

Die IT-Recht-Kanzlei berät das Bundesministerium des Innern (BMI) bei der Erstellung von Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen. Zuletzt konzentrierten sich alle Energien auf die Entwicklung des neue EVB-IT Systemvertrages. Nun ist die Arbeit beendet und der mehrfach angekündigte und immer wieder verschobene EVB-IT Systemvertrag ist heute endlich veröffentlicht worden. Hintergrund Die Beschaffer von IT-Leistungen der öffentlichen Hand können auf Musterverträge zurückgreifen. Dies sind die neuen EVB-IT und die alten BVB.…
24.08.2007
14:50
Außenministerium der Republik Belarus zur Erweiterung der Reiseeinschränkungen seitens der USA
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Außenministerium der Republik Belarus zur Erweiterung der Reiseeinschränkungen seitens der USA

Das Außenministerium der Republik Belarus betrachte die jüngste Entscheidung der US-Administration über die Verhängung der Visaeinschränkungen gegen weitere belarussische Amtspersonen als einen einseitigen Schritt der USA, der Kontakte zwischen beiden Ländern wesentlich beschränke sowie für gegenseitige Verständigung und den Ausbau der bilateralen Beziehungen keinesfalls fördernd sei. Dies bestätigte die stellvertretende Pressesprecherin des belarussischen Außenamtes Maria Vanschina, die Frage eines Journalisten beantwortend. Der offiziellen…
24.08.2007
15:17
Bild: Ältere sollen weniger verdienenBild: Ältere sollen weniger verdienen
Mercuri Urval

Ältere sollen weniger verdienen

Altersabschlag bei Einstellung Arbeitsloser ab 55 gefordert - 50.000 Stellenbesetzungen im Fachkräftebereich möglich - Dr. Albert Nußbaum: „Alter ist weder Qualifikation noch Verdienst.“ Der Deutschland-Geschäftsführer der internationalen Personalberatung Mercuri Urval, Dr. Albert Nußbaum hat sich für einen tariflichen Altersabschlag bei der Neueinstellung von Arbeitslosen ab dem 55. Lebensjahr ausgesprochen. Mit einer solchen Maßnahme könnten deutschlandweit schätzungsweise rund 50.00 ältere Menschen wieder in den Arbeitsmarkt integriert we…
24.08.2007
15:43
Bild: China verhaftet zwei tibetische Sympathisantinnen von Trulku Tenzin Delek in LithangBild: China verhaftet zwei tibetische Sympathisantinnen von Trulku Tenzin Delek in Lithang
IGFM München

China verhaftet zwei tibetische Sympathisantinnen von Trulku Tenzin Delek in Lithang

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, erhielt eine bestätigte Information, daß zwei tibetische Frauen, O'dho und Apha Bhomo, beide Ende fünfzig und aus dem Dorf Othok, Kreis Nyagchuka, Tibetische Autonome Präfektur ("TAP") Kardze, Provinz Sichuan stammend, am 19. Juli 2007 vom Büro für Öffentliche Sicherheit (PSB) des Kreises Nyagchuka verhaftet wurden. Angeblich haben sie das "Verbrechen" begangen, ihre Landsleute zu animieren, sich ihrer Forderung nach der Freilassung von Trulku Tenzin Delek anzuschließen. Be…
24.08.2007
16:06
Bild: Presseerklärung des J/B/i/D e.V. zu den Rechtsextremen Vorgängen in SachsenBild: Presseerklärung des J/B/i/D e.V. zu den Rechtsextremen Vorgängen in Sachsen
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Presseerklärung des J/B/i/D e.V. zu den Rechtsextremen Vorgängen in Sachsen

Der Vorsitzende des Bundesrats der Jenischen Deutschlands zu den Rechtextremen Vorgängen in Sachsen unter denen auch immer wieder die Jenischen dort zu leiden haben ... In einem persönlichen Schreiben an den sächsischen Ministerpräsident Prof. Dr. Georg Milbradt äußerte sich der Vorsitzende des "Bundesrats der Jenischen Deutschlands" im J/B/i/D e.V., Timo A. Wagner, sehr besorgt über die aktuellen Vorgänge in Sachsen und der im dortigen Landtag vertretenen Rechtsextremen Partei NPD die gerade wieder verlautbaren ließ das Sie „erwägt eine wei…
24.08.2007
17:03
„Stütze“ vom Amt ... und was kommt nach Hartz 4?
NW-Gamedesign

„Stütze“ vom Amt ... und was kommt nach Hartz 4?

Die Website hartz-4-empfaenger.de informiert über Leistungen und Regeln und zeigt Perspektiven zum Arbeitslosengeld II. Zentral sind praktische Tipps zur Alltagsgestaltung und eine Klärung der Rechte und Pflichten von Langzeitarbeitslosen. Darüber hinaus werden Wege aus der Arbeitslosigkeit gesucht. Seit im Jahre 2002 die Hartz-Kommission Vorschläge zur effizienteren Gestaltung der Arbeitsmarktpolitik und zur Reform der Bundesanstalt für Arbeit erarbeitete, sind die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ein Dauerthema. Und: die Arbei…
24.08.2007
18:01
Anwendungsbereich des neuen EVB-IT Systemvertrags
IT-Recht Kanzlei

Anwendungsbereich des neuen EVB-IT Systemvertrags

Anwendungsbereich des neuen EVB-IT Systemvertrags Nun liegt der neue EVB-IT Systemvertrag vor und der Beschaffer hat die Qual der Wahl. Da zur Zeit noch fünf BVB- und nun sieben EVB-IT-Vertragstypen verwendet werden, wird es nicht einfacher für den Beschaffer zu entscheiden, welchen Vertragstyp er den Verdingungsunterlagen zu Grunde legen soll. Wählt er einen Vertragstyp aus, der das tatsächliche Rechtsgeschäft nicht abdeckt, sind die einbezogenen AGB unwirksam, da sie wesentlich vom gesetzlichen Leitbild für diesen Vertragstyp abweichen.…
24.08.2007
19:24
Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann
IT-Recht Kanzlei

Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann

Was wäre eine Angebotsseite bei eBay oder anderen Verkaufsplattformen im Internet ohne die entsprechenden Bilder zur Artikelbeschreibung? Der Kaufentschluss entsteht bei vielen Kunden erst mit der visuellen Wahrnehmung des begehrten Artikels in Bildform. Je professioneller die visuelle Darstellung des beworbenen Artikels als Bild, um so höher sind auch die Verkaufschancen des jeweiligen Händlers. Um diesem Verkaufsgrundsatz Rechnung zu tragen, investieren einige Online-Händler ein kleines Vermögen in die bildliche Darstellung der von ihnen …
24.08.2007
19:25
Die Dienstleistungsrichtlinie: Chancen und Risiken für Deutschland
IHK für Oberfranken Bayreuth

Die Dienstleistungsrichtlinie: Chancen und Risiken für Deutschland

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie, die zukünftig grenzüberschreitende Tätigkeiten erleichtern soll, muss noch in deutsches Recht umgesetzt werden. Wie das konkret geschehen sollte, ist Thema eines Forums am 28. und 29. September in Bayreuth. Der Hintergrund: Mit der Verabschiedung der "Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt" ist ein auch in der nichtjuristischen Öffentlichkeit sehr kontrovers diskutierter Gesetzgebungsprozess zu Ende gegangen. Die Richtlin…
24.08.2007
21:28
Bild: Neuveröffentlichung Abstellgleis Hartz IV - Die "Unberührbaren" der NationBild: Neuveröffentlichung Abstellgleis Hartz IV - Die "Unberührbaren" der Nation
Hans-Jürgen Graf

Neuveröffentlichung Abstellgleis Hartz IV - Die "Unberührbaren" der Nation

Hans-Jürgen Graf schreibt über die Sozialgesetzgebung in der B.R.D., Hartz IV in seiner Neuveröffentlichung "Abstellgleis Hartz IV - Die "Unberührbaren" der Nation", erschienen bei Bod.de Nürnberg, 24. August 2007 - Hans-Jürgen Graf bringt dem Leser seine eigenen Erfahrungen mit Hartz IV, durch eine Zusammenstellung verschiedener Texte näher und fordert dadurch den Leser heraus, sich mit der Problematik Hartz IV zu beschäftigen. Sein Buch "Abstellgleis Hartz IV - Die "Unberührbaren" der Nation" erschien diese Woche in Zusammenarbeit mit Bod …
25.08.2007
00:39
Kostenloser Bürgerservice des KAV am 8. September 2007 im Studio DuMont, Köln
KölnerAnwaltverein e. V. (KAV)

Kostenloser Bürgerservice des KAV am 8. September 2007 im Studio DuMont, Köln

Der Kölner Anwaltverein e. V. (KAV) veranstaltet am 8. September 2007, von 11.00 bis 15.15 Uhr einen kostenlosen Bürgerservice im Studio DuMont, Breite Str. 72, 50667 Köln zu den Themen Erbrecht, Betreuungsrecht und Familienrecht Hoch qualifizierte Fachanwälte der entsprechenden Ausschüsse und Arbeitskreise des KAV stellen in 45-minütigen Referaten jeweils aktuelle Themen aus ihren Rechtsgebieten vor. Anschließend stehen sie den Bürgern jeweils 30 Minuten lang für Fragen und Antworten sowie entsprechende Einzelberatungen zur Verfügung. Ter…
25.08.2007
12:23
Bild: Die Versichertengemeinschaft der Krankenkassen zahlt für die Mobbingopfer der ArbeitsweltBild: Die Versichertengemeinschaft der Krankenkassen zahlt für die Mobbingopfer der Arbeitswelt
Mobbingselbsthilfegruppe Kreis Pinneberg

Die Versichertengemeinschaft der Krankenkassen zahlt für die Mobbingopfer der Arbeitswelt

Das Wort Mobbing ist heutzutage in der Arbeitswelt in aller Munde und schon längst kein unbekanntes Thema mehr. Die EMNID–Medienforschung spricht nach einer Umfrage im Auftrage einer Krankenkasse, von 5,7 Millionen Mobbingbetroffenen, was jährlich einen volkswirtschaftlichen Schaden von ca. 80-100 Milliarden Euro bedeutet. Durch die Intensität des Mobbings am Arbeitsplatz und auch an Schulen, fallen immer mehr Menschen durch den oft vorsätzlich eingesetzten Psychoterror, als psychisch und physisch Erkrankte den Krankenkassen und deren Versi…
25.08.2007
16:39
Bild: Neuer, aktueller Zivildienstratgeber erschienenBild: Neuer, aktueller Zivildienstratgeber erschienen
interconnections

Neuer, aktueller Zivildienstratgeber erschienen

Was kommt nach der Schule, wenn es nicht gleich Ausbildung oder Studium sind? Ganz oben auf der Liste vieler junger Männer steht der Zivildienst, verbunden mit dem Wunsch etwas Sinnvolles zu tun! Die Suche nach einer sinnvollen Aufgabe gestaltet sich jedoch häufig schwierig. Wann muss ich mich mit dem Thema beschäftigen? Wie werde ich Kriegsdienstverweigerer? Wie finde ich die passende Stelle? Das "Handbuch Zivildienst" fasst die nötigen Hintergrundinformationen rund um das Thema Zivildienst zusammen und bietet Orientierungsmöglichkeiten vo…
26.08.2007
17:46
Bild: Institut50plus: »Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sichern - soziale Ausgewogenheit herstellen«Bild: Institut50plus: »Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sichern - soziale Ausgewogenheit herstellen«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus: »Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sichern - soziale Ausgewogenheit herstellen«

Götz W. Werner, Gründer der florierenden Drogeriemarktkette »dm« und bekennender Anthroposoph, ist einer der erfolgreichsten Unternehmer der Gegenwart und zugleich ein provozierender Kritiker des Systems: Er verblüfft mit revolutionären Ideen, die nur scheinbar im Widerspruch zum eigenen Erfolg stehen. Werner fordert in dem bei Kiepenheuer & Witsch erschienenen Buch »Einkommen für alle« nichts weniger als eine radikale Umkehr vor allem in unseren sozialen Sicherungssystemen. Denn das Versprechen, den Bürgern zu einer menschen-würdigen Siche…
26.08.2007
18:35
Kfz-Steuer für Wohnmobile: Proteste zeigen Erfolge
Reisemobil Union e.V. (RU)

Kfz-Steuer für Wohnmobile: Proteste zeigen Erfolge

Finanzbehörden prüfen Zulässigkeit der rückwirkenden Steuererhöhung Hannover, 26. August 2007 - Die massiven Proteste der Wohnmobileigner gegen verfassungswidrige Bestandteile des Steuererhöhungsgesetzes für Wohnmobile und das juristische Vorgehen der Reisemobil Union (RU) zeigen Wirkung in den deutschen Finanzämtern. In einem Schreiben, das der RU vorliegt, schlägt das Finanzamt Montabaur-Diez einem Wohnmobilbesitzer vor, das Einspruchsverfahren ruhen zu lassen und die Vollstreckung des Erhöhungsbetrages vorerst auszusetzen. Begründung: Die…
26.08.2007
22:59
Bild: Dr. Vandana Shiva, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis, wanderte für eine gentechnikfreie WeltBild: Dr. Vandana Shiva, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis, wanderte für eine gentechnikfreie Welt
GENFREI GEHEN

Dr. Vandana Shiva, ausgezeichnet mit dem Alternativen Nobelpreis, wanderte für eine gentechnikfreie Welt

Bayern, 27. August 2007 - Dr. Vandana Shiva, Quantenphysikerin und Alternative Nobelpreisträgerin, besuchte am vergangenen Wochenende Deutschland und unterstützte aktiv die Aktion „Genfrei Gehen“, den Marsch für eine gentechnikfreie Welt. Auf der Strecke von Thulba nach Hammelburg begleitete Sie Joseph Wilhelm, Initiator, Bio-Pionier und Gründer der Firma RAPUNZEL NATURKOST AG, ein Stück. Sie verglich das Vorhaben mit Mahatma Gandhis Marsch zum Dandi Strand. Dieser bescherte für die Inder die Freiheit, sich ihr Salz selbst herzustellen und we…
27.08.2007
11:01
Bild: Hilfe meine Eltern kommen in die Pubertät - Präventionsangebote der Psychologischen Beratungsstelle SpandauBild: Hilfe meine Eltern kommen in die Pubertät - Präventionsangebote der Psychologischen Beratungsstelle Spandau
Ev. Johannesstift Berlin

Hilfe meine Eltern kommen in die Pubertät - Präventionsangebote der Psychologischen Beratungsstelle Spandau

Pünktlich zum neuen Schuljahr ist die neue Broschüre zu den Präventionsangeboten der Psychologischen Beratungsstelle Spandau erschienen. Auf 55 Seiten gibt die Broschüre einen umfassenden Überblick über die vielfältigen Angebote. Die Angebote der Beratungsstelle wollen Lehrer, Eltern aber auch Kinder in der Bewältigung verschiendener Lebenssituationen und Krisen unterstützen. Mit den Angeboten greift das Team der Beratungsstelle aktuelle und in den Medien diskutierte Fragestellungen rund um Erziehung, Gewalt, richtiger Mediennutzung und viele…
27.08.2007
12:04
Neuer Förderpreis für Frauenprojekte: Jetzt bewerben - Soroptimist International schreibt 20.000 Euro aus
Soroptimist International Deutschland

Neuer Förderpreis für Frauenprojekte: Jetzt bewerben - Soroptimist International schreibt 20.000 Euro aus

Düsseldorf, 10.7.07 - Chefinnen, Technikerinnen und beruflich erfolgreiche Mütter haben in Deutschland etwas gemeinsam: es gibt zu wenige von ihnen. Initiativen, die für mehr Anerkennung und Förderung von Frauen kämpfen, bekommen jetzt Unterstützung. Ein neuer Förderpreis, ins Leben gerufen von Soroptimist International Deutschland, soll ihnen öffentliche Aufmerksamkeit und direkte Unterstützung bringen. Der „SOROPTIMIST INTERNATIONAL DEUTSCHLAND FÖRDERPREIS“ würdigt Verdienste um die Verbesserung der Stellung der Frau in der Gesellschaft. D…
27.08.2007
13:41