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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2007

Bild: Stadt Korschenbroich offizieller Partner des Weihnachtswunschbaum 2007Bild: Stadt Korschenbroich offizieller Partner des Weihnachtswunschbaum 2007
Weihnachtswunschbaum Rhein-Kreis-Neuss, Korschenbroich & Mönchengladbach

Stadt Korschenbroich offizieller Partner des Weihnachtswunschbaum 2007

„Ein Stück des eigenen Glücks zurückgeben“ – Weihnachtswunschbaum in Korschenbroich Sehr geehrte Damen und Herren, in der Vorweihnachtszeit wächst die Bereitschaft in uns zu helfen. Viele Hilfsorganisationen sind dabei auf unsere Spenden angewiesen. Der Blick auf die eigene Region, die eigene Stadt, das eigene Umfeld wird dabei oft vernachlässigt. Der „Weihnachtswunschbaum“ in Korschenbroich rückt darum die Hilfsbedürftigkeit von Kindern aus der nahe gelegenen Nachbarschaft in den Vordergrund. In immer größer werdendem Unfang leben mitten …
01.12.2007
00:40
Bild: Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-ChipsBild: Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-Chips
extremnews.com

Schutz vor Datenklau beim elektronischen Reisepass und anderen Karten mit RFID-Chips

Die RFID-Technologie und deren Ausweitung in nahezu allen Bereichen unseres Alltages bietet zahlreiche Gefahren. Nicht nur, dass der Mensch dadurch immer gläserner wird, sondern auch ein Datenklau mit allen damit verbundenen Risiken möglich ist. Selbst wenn immer wieder seitens der Politiker und Verantwortlichen behauptet wird, die Daten seien sicher, so zeigen sich in der Realität andere Ergebnisse. Verwunderlich ist hierbei, wie sorglos die Menschen mit der Verbreitung dieser Technologie umgehen. Man hört in Gesprächen über die Anwendung d…
01.12.2007
20:07
China schließt tibetische Website und Blogs
IGFM München

China schließt tibetische Website und Blogs

Wie der Phayul-Korrespondent Tenzin Choephel aus Kathmandu berichtet, haben die chinesischen Internetbehörden wieder einmal der Meinungsfreiheit einen Schlag versetzt. Wie verschiedene Quellen berichten, schlossen sie am 16. November die tibetischsprachige Website www.tibetcm.com und deren beliebtes Blog. Zudem hat die chinesische Internetpolizei alle Daten der Website vom Server gelöscht, darunter auch über 10.000 Blog-Einträge von Nutzern. Einen Tag vor der Verleihung der Goldmedaille des US-Kongresses an Seine Heiligkeit den Dalai Lama wu…
02.12.2007
15:31
Bild: Untätigkeit auch Mobbing?Bild: Untätigkeit auch Mobbing?
mobbing-web

Untätigkeit auch Mobbing?

Von Rechtsanwalt Günther Dingeldein: Kann Untätigkeit auch eine Art von Mobbing sein? Ich behaupte ja, nämlich dann, wenn eine Behörde untätig bleibt. Dies soll an folgendem Fallbeispiel dargestellt werden: Ein Mandant unserer Kanzlei war als Selbständiger zum Existenzgründungszuschuss berechtigt. Sein Betrieb lief nicht schlecht, trotzdem ist er als Existenzgründer auf die Unterstützung der Behörde angewiesen. Ende 2006 musste der Mandant bereits unsere Hilfe in Anspruch nehmen, da die Behörde die Zahlungen einstellte. Sie begründete ihr V…
02.12.2007
16:34
Bild: BMJ legt inakzeptablen Neu-Entwurf der Muster-Widerrufsbelehrung vor – IEBA fordert grundlegende ÜberarbeitungBild: BMJ legt inakzeptablen Neu-Entwurf der Muster-Widerrufsbelehrung vor – IEBA fordert grundlegende Überarbeitung
IEBA e.V.

BMJ legt inakzeptablen Neu-Entwurf der Muster-Widerrufsbelehrung vor – IEBA fordert grundlegende Überarbeitung

Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf vorgelegt, mit dem insbesondere die in die Kritik geratene Musterwiderufsbelehrung korrigiert werden soll. Die IEBA erkennt das Bemühen des BMJ an, für Rechtssicherheit im Online-Handel zu sorgen. Bedauerlicherweise bewirkt der jetzt vorgelegte Entwurf das genaue Gegenteil. Unser Fazit lautet nach einer ersten Sichtung: zu lang, zu kompliziert, zu wenig verständlich. Im Einzelnen: (http://www.bmj.bund.de/files/-/2550/Aenderung_BGB-Informationspflichten-Verordnung.pdf) Der Entwurf soll das derzei…
02.12.2007
21:01
Bild: Ein Jahr Grüne in KappelnBild: Ein Jahr Grüne in Kappeln
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kappeln

Ein Jahr Grüne in Kappeln

Fast genau vor einem Jahr, am 9. November 2006, hat sich der Ortsverband Kappeln von Bündnis90 / Die Grünen gegründet. Grund genug, im Rahmen der wie immer offenen Mitgliederversammlung am 29.11.2007 die Aktivitäten im letzten Jahr nochmals Revue passieren zu lassen. Neben einigen Gästen, wurde ganz besonders Nils Kobarg, der Leiter der Integrierten Station Geltinger Birk begrüßt. Er berichtete über die Entwicklung im Naturschutzgebiet Birk. Die Grünen in Kappeln sind vor einem Jahr mit dem Anspruch angetreten, für mehr Transparenz und Bürge…
03.12.2007
01:55
Bild: Dr. Honsdorf würdigte die Leistung von Prof. Krog und seinen Studenten aus der UkraineBild: Dr. Honsdorf würdigte die Leistung von Prof. Krog und seinen Studenten aus der Ukraine
Horst Garthoff

Dr. Honsdorf würdigte die Leistung von Prof. Krog und seinen Studenten aus der Ukraine

Die langjährige und erfolgreiche Arbeit von Prof. Krog aus Bad Salzuflen und seinem Verein Brückenschlag Ukraine e.V. wurde von Bürgermeister Dr. Honsdorf anlässlich einer Abschiedsfeier am 30. November 2007 für die diesjährige ukrainische Studentengruppe aus der Partnerstadt Luzk respektvoll gewürdigt. Dabei wurde Prof. Karl-Hermann Krog als unermüdlicher Motor der lebendigen Partnerschaft mit der Ukraine bezeichnet. Seit über 15 Jahren pflegt der engagierte lippische Verein mit seinen Mitgliedern auf wissenschaftlichem, humanitärem, mediz…
03.12.2007
08:30
Bild: Piratenpartei weiter auf Kurs in den LandtagBild: Piratenpartei weiter auf Kurs in den Landtag
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei weiter auf Kurs in den Landtag

Frankfurt/Main - Die Piratenpartei tritt erstmals im Januar 2008 zu einer Wahl in Deutschland an. Nach der Zulassung durch den Wahlleiter sehen sich die hessischen PIRATEN als die parlamentarische Alternative für die Landtagswahl 2008. Sie fordern die konsequente Einhaltung der Verfassung, setzen sich gegen Überwachung der Bürger und dabei für mehr Transparenz der staatlichen Organe ein und begreifen Bildung als Grundrecht und wichtige Anforderung für heutige und zukünftige Generationen. Die Landesliste umfasst die Piraten Thorsten Wirth (La…
03.12.2007
11:02
Ohoven mit deutlicher Mehrheit als BVMW-Präsident bestätigt
medienbüro.sohn

Ohoven mit deutlicher Mehrheit als BVMW-Präsident bestätigt

In seiner Amtszeit stieg Mitgliederzahl des Mittelstandsverbandes um 300 Prozent Bonn/Berlin - Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) vmwonline.de, Mario Ohoven, ist von der Bundes- und Wahlversammlung des Verbands in Soest mit deutlicher Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. In geheimer Wahl entfielen 154 der 194 gültigen Wählerstimmen auf den Unternehmer aus Neuss. Ohoven wurde 1998 erstmals in das Präsidentenamt des größten deutschen Mittelstandsverbands gewählt und 2002 im Amt bestätigt. Die Gegenkandidati…
03.12.2007
11:29
Bild: Starthilfe für junge Mütter - Projekt im Johannesstift erfolgreich gestartetBild: Starthilfe für junge Mütter - Projekt im Johannesstift erfolgreich gestartet
Ev. Johannesstift Berlin

Starthilfe für junge Mütter - Projekt im Johannesstift erfolgreich gestartet

Nach gut sechs Wochen, seit Projektbeginn, bietet das Evangelische Johannesstift 20 jungen Müttern im Alter von 20-25 Jahren Perspektiven für die Berufs- und Lebensplanung nach der Elternzeit. Viele Fragen stehen am Ende der Elternzeit für junge Frauen im Raum. Führe ich meine Schule zu Ende? Welche Ausbildung möchte ich beginnen? Wie kann eine Kinderbetreuung sichergestellt werden? Um diesen neuen Einstieg in den Alltag gelingen zu lassen, hat das Johannesstift in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Spandau das Programm mit dem Namen - Junge …
03.12.2007
12:22
Bild: Gerstetten erlebte stimmungsvollen WeihnachtsmarktBild: Gerstetten erlebte stimmungsvollen Weihnachtsmarkt
ödp Kreisverband Heidenheim

Gerstetten erlebte stimmungsvollen Weihnachtsmarkt

Gerstetten, 03.12.2007 - Stell Dir vor, es ist der 1. Advent und die Gerstetter Ladengeschäfte sind geschlossen. Für die Gerstetter Bevölkerung ist diese Vorstellung vergangenes Wochenende zur Wirklichkeit geworden. Nachdem die baden-württembergische Landesregierung im laufenden Jahr das Ladenschlussgesetz neu geregelt und u.a. für die vier Adventssonntage das Öffnen der Ladengeschäfte untersagt hatte, reagierte der Bund der Selbständigen in Gerstetten schnell und verlegte den Gerstetter Weihnachtsmarkt kurzerhand vom bisherigen 1. Adventsson…
03.12.2007
13:30
Bild: 4. Deutscher Pferderechtstag 2008 in DortmundBild: 4. Deutscher Pferderechtstag 2008 in Dortmund
pferderechtstag

4. Deutscher Pferderechtstag 2008 in Dortmund

Bereits zum vierten Mal treffen sich Deutschlands Pferderechtsanwälte auf dem zentralen Deutschen Pferderechtstag am 14. März 2008 . Diese führende interdisziplinäre Fach- und Fortbildungsveranstaltung wendet sich an Juristen , Fachtierärzte für Pferde und Sachverständige für Pferde sowie an Fachexperten aus Verbänden und Verwaltung. Der Kongress findet 2008 anlässlich des Internationalen Reitturniers in Dortmund an den Westfalenhallen statt, mit dessen Veranstalter den Teilnehmern ein gemeinsames Rahmenprogramm geboten wird. Auch für den 4.…
03.12.2007
14:28
Bild: Neue Initiative: I love what I doBild: Neue Initiative: I love what I do
coach dogs

Neue Initiative: I love what I do

„Der Aufschwung ist da und macht Mut. Aber was und vor allem wer ist denn der Aufschwung? Oder besser wer „macht“ den Aufschwung? Zahlen, Daten, Statistiken dokumentieren ihn, aber wer steckt dahinter?“, beschreibt Patricia Elfert die Idee von der neuen Initiative „I love what I do“. Die Initiative sucht die Gesichter des Aufschwungs. Die Menschen, die gefunden haben und tun, was sie lieben und damit zum Aufschwung beitragen, können dies unter www.i-love-what-i-do.com darstellen. Wer mitmacht, kann außerdem freiwillig spenden an eine Stiftu…
03.12.2007
15:05
Bild: Bei zuviel Pause gleich ganz nach Hause? – Arbeitnehmer bei Pausenfrage unentschiedenBild: Bei zuviel Pause gleich ganz nach Hause? – Arbeitnehmer bei Pausenfrage unentschieden
flop-job GbR

Bei zuviel Pause gleich ganz nach Hause? – Arbeitnehmer bei Pausenfrage unentschieden

Bei der „Pausenfrage“ scheint die Republik in zwei nahezu gleich große Lager gespalten zu sein. Zu diesem Ergebnis kommt das Arbeitnehmer-Portal flop-job (flop-job.de), das im Rahmen seiner jüngsten Wochen-Umfrage das Pausenverhalten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland emittelte. Ein gutes Drittel der Befragten gab demnach an, nach Wunsch Pausen machen zu dürfen, ohne dass hierfür Vorgaben des Arbeitgebers bestehen oder gar Sanktionen drohen. Ca. 15 Prozent ließen sich zu der Aussage hinreißen, die ganze Arbeit komme ihnen…
03.12.2007
15:53
Bild: Bangladesch: Deutscher Helfer berichtet vom Katastrophen-Einsatz - Nahrungsmittel für 100.000 MenschenBild: Bangladesch: Deutscher Helfer berichtet vom Katastrophen-Einsatz - Nahrungsmittel für 100.000 Menschen
NETZ e.V. Bangladesch

Bangladesch: Deutscher Helfer berichtet vom Katastrophen-Einsatz - Nahrungsmittel für 100.000 Menschen

Dhaka/Wetzlar 3.12.2007 – „Die Menschen standen am Ufer und warteten auf Hilfe“, berichtet Niko Richter, Mitarbeiter des Bangladesch-Hilfswerks NETZ, von seinem Einsatz im Katastrophengebiet. „Mit Booten fuhren wir Dörfer und Inseln an, die der Wirbelsturm ‚Sidr’ fast vollständig zerstört hat. Tagelang hatten die Menschen dort nichts zu essen und litten Hunger. Ihre einzige Nahrung waren Blätter, die sie am Wegrand fanden. Wir verteilten Lebensmittel-Pakete. Die Familien packten sie sofort aus und fingen an zu kochen.“ Als eine der ersten beg…
03.12.2007
16:49
Bild: Internationaler Geschäftsfliegerverband fordert Offenhaltung des Flughafens Berlin TempelhofBild: Internationaler Geschäftsfliegerverband fordert Offenhaltung des Flughafens Berlin Tempelhof
ICAT

Internationaler Geschäftsfliegerverband fordert Offenhaltung des Flughafens Berlin Tempelhof

Berlin, 03.12.2007 - ICAT-Volksbegehren: Internationaler Geschäftsfliegerverband fordert Tempelhofs Offenhaltung Der International Business Aviation Council (IBAC), der die Interessen von Geschäftsreiseflug-Unternehmen auf internationaler Ebene vertritt, spricht sich für die Offenhaltung Tempelhofs aus. Anlass ist die zweitägige Sitzung einer IBAC-Delegation am Montag und Dienstag dieser Woche in Berlin. Peter Gatz, 2. Vorsitzender der IBAC, verweist auf die Bedeutung von Innenstadt-Flughäfen wie Berlin-Tempelhof für den Geschäftsflugverke…
03.12.2007
18:28
Bild: Flughafen Berlin Tempelhof: Klaus Wowereit lehnt Angebot des Bundes abBild: Flughafen Berlin Tempelhof: Klaus Wowereit lehnt Angebot des Bundes ab
ICAT

Flughafen Berlin Tempelhof: Klaus Wowereit lehnt Angebot des Bundes ab

„Wir hatten angeboten, den Flughafen Tempelhof bis zur Öffnung des Großflughafen BBI offenzuhalten und die Betriebskosten zu übernehmen. Das hat Herr Wowereit abgelehnt.“ Zitat Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU); Welt online 01.12.2007. „Auch für den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) sei es ein erstrebenswertes Ziel gewesen, in Berlin einen innerstädtischen Flugbetrieb aufrechtzuerhalten. Eine Offenhalteklausel, habe der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit entschieden abgelehnt“. Der Tagesspiegel 01.12.2007 „Zur Decku…
03.12.2007
20:45
Bild: Erster Weihnachtswunschbaum in Korschenbroich - Bürgermeister Heinz Josef Dick übernimmt SchirmherrschaftBild: Erster Weihnachtswunschbaum in Korschenbroich - Bürgermeister Heinz Josef Dick übernimmt Schirmherrschaft
Weihnachtswunschbaum MG und Korschenbroich im Rhein-Kreis-Neuss

Erster Weihnachtswunschbaum in Korschenbroich - Bürgermeister Heinz Josef Dick übernimmt Schirmherrschaft

STADT KORSCHENBROICH - Bürgermeister Heinz Josef Dick hat die Schirmherrschaft über den ersten Weihnachtswunschbaum in Korschenbroich übernommen. Am Montag, 3. Dezember, wird der Weihnachtswunschbaum im Verwaltungsgebäude, Sebastianusstraße 1, dekoriert. In der Vorweihnachtszeit wächst die Bereitschaft der Menschen zu helfen. Viele große Hilfsorganisationen sind auf diese Spenden angewiesen. Der Blick auf die eigene Region, die eigene Stadt, das eigene Umfeld wird dabei aber oft vernachlässigt. Der „Weihnachtswunschbaum“ in Korschenbroich r…
03.12.2007
20:48
Bild: Mahnmal für die von den Nationalsozialisten als „Zigeuner“ ermordeten MenschenBild: Mahnmal für die von den Nationalsozialisten als „Zigeuner“ ermordeten Menschen
Jenischer Bund in Deutschland und Europa e.V.

Mahnmal für die von den Nationalsozialisten als „Zigeuner“ ermordeten Menschen

Anlässlich der Gespräche im Bundeskanzleramt am 05. Dezember 2007 um 14.00 Uhr ruft der J/B/i/D e.V. als Vertreter der „Union der Jenischen Minderheit in Europa“ (U/J/M/E) in der BRD gemeinsam mit den vom Verein „schäft qwant“ vertretenen Jenischen Vereinen erneut alle Beteiligten zur Kompromissbereitschaft im so genannten "Mahnmal-Disput" auf. Der J/B/i/D e.V., die U/J/M/E e.V. und der Verein „schäft qwant“ vertreten die Auffassung das bei einem Mahnmal das an die Ermordung aller damals als „Zigeuner“ verfolgten Menschen keine Opfergruppe üb…
04.12.2007
02:49
Bild: Ständiger Vertreter des EAC wünscht jüdischen Gemeinden ein besinnliches Hanukkah-FestBild: Ständiger Vertreter des EAC wünscht jüdischen Gemeinden ein besinnliches Hanukkah-Fest
European Anti-Discrimination Council - EAC

Ständiger Vertreter des EAC wünscht jüdischen Gemeinden ein besinnliches Hanukkah-Fest

04.12.2007 / 24 Kislev 5768 Anläßlich des bevorstehenden jüdischen Hanukkah-Festes vom 5. Dezember bis 12. Dezember/25. Kislew bis 3. Tewet, das auch Lichterfest genannt wird, wünscht Dr. Klaus Michael Alenfelder, Ständiger Vertreter des European Anti-Discrimination Council - EAC in Deutschland (Europäischer Antidiskriminierungsrat) den jüdischen Gemeinden besinnliche Feiertage. Hanukkah erinnert an die Wiedereinweihung des zweiten jüdischen Tempels in Jerusalem im jüdischen Jahr 3597 (164 v. Chr.) nach dem erfolgreichen Makkabäeraufstand d…
04.12.2007
09:14
Somalia: SOS-Kinderdorf evakuiert
SOS-Kinderdörfer weltweit

Somalia: SOS-Kinderdorf evakuiert

Mogadischu/München - Heute früh wurde das SOS-Kinderdorf Mogadischu zum zweiten Mal in diesem Jahr evakuiert. Erst gestern, am 3. Dezember, wurde eine SOS-Familienhelferin getötet und mehrere Mitarbeiter schwer verletzt in die Klinik gebracht. Grund dafür sind die schweren Gefechte, die sich Regierungstruppen und Rebellen rund um das Dorf liefern. "Fünf Familien sind schon in relativ sichere Stadtviertel Mogadischus gebracht worden", erklärt Ahmed Ibrahim, nationaler Direktor der SOS-Kinderdörfer in Somalia. "Die übrigen Familien sollen spä…
04.12.2007
09:49
Bild: Landkreise dürfen bei der Grundsicherung im Alter nicht wie bei Hartz IV auf steigenden Kosten sitzen bleibenBild: Landkreise dürfen bei der Grundsicherung im Alter nicht wie bei Hartz IV auf steigenden Kosten sitzen bleiben
Deutscher Landkreistag

Landkreise dürfen bei der Grundsicherung im Alter nicht wie bei Hartz IV auf steigenden Kosten sitzen bleiben

Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt auf fast 700.000 Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat nach der Zustimmung des Bundesrates zur Absenkung der Bundesbeteiligung an den Hartz IV-Wohnkosten den Bund aufgefordert, den Landkreisen jedenfalls bei der kommunalen Grundsicherung im Alter entgegenzukommen. Hier plant der Bund trotz steigender Empfängerzahlen eine Halbierung seines finanziellen Engagements. Insofern stellt sich der DLT klar hinter den Ländervorschlag, die zukünftige Kostenbeteiligung des Bundes zu dynamisieren und das bisherige F…
04.12.2007
10:38
Bild: Engagement lohnt sich: Weiterbeschäftigungsanspruch und Kündigungsschutz der Mitglieder der JugendvertretungBild: Engagement lohnt sich: Weiterbeschäftigungsanspruch und Kündigungsschutz der Mitglieder der Jugendvertretung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Engagement lohnt sich: Weiterbeschäftigungsanspruch und Kündigungsschutz der Mitglieder der Jugendvertretung

In Betrieben, in denen ein Betriebsrat existiert und in denen in der Regel zumindest 5 Arbeitnehmer zur Berufsausbildung beschäftigt sind, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist nach den Bestimmungen des Betriebsverfassungsgesetzes eine Jugend- und Auszubildendenvertretung zu wählen. Die Jugend- und Auszubildendenvertretung vertritt die Interessen der Auszubildenden sowie die der übrigen jugendlichen Arbeitnehmer. Dies zum einen gegenüber dem Betriebsrat und zum anderen gemeinsam mit dem Betriebsrat gegenüber dem Arbeitgeber. …
04.12.2007
10:46
Bild: Jeder Dritte beabsichtigt StromanbieterwechselBild: Jeder Dritte beabsichtigt Stromanbieterwechsel
dooyoo AG

Jeder Dritte beabsichtigt Stromanbieterwechsel

Berlin, 4.Dezember 2007 – Auch in den kommenden Monaten werden die Strompreise in Deutschland weiter ansteigen. Laut Spiegel Online haben insgesamt 326 Versorger eine Preiserhöhung angekündigt – der deutschlandweite Rekord liegt bei einer Anhebung um 38 Prozent. Die einzige Möglichkeit, dieser Preisschraube zu entgehen, sehen die Verbraucherzentralen in einem Anbieterwechsel. Das Verbraucherportal dooyoo führte dazu eine aktuelle Umfrage unter 1.119 Usern durch. Danach beabsichtigen 35 Prozent der Befragten, zum Jahresbeginn ihren Stromanbi…
04.12.2007
12:40
Bild: ödp für umfassende Aufklärung bei OrganspendeBild: ödp für umfassende Aufklärung bei Organspende
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp für umfassende Aufklärung bei Organspende

Heidenheim, 04.12.2007 - Anlässlich des 40. Jahrestages der ersten Herztransplantation durch den Herzchirurg Christiaan Barnard forderte der ödp -Kreisvorsitzende Gerd Eckhardt dazu auf, sich bereits zu Lebzeiten Gedanken über die eigene Organspendebereitschaft zu machen. Durch die in Deutschland geltende „erweiterte Zustimmungslösung“ müssen bei einer fehlenden Willensäußerung eines Ablebenden oftmals die engsten Angehörigen eine Entscheidung über die Organspende treffen. Die Entscheidung darüber ist allerdings meist nicht leicht, da die Fra…
04.12.2007
13:20
Bild: ICAT: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ohne Auswirkungen auf VolksbegehrenBild: ICAT: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ohne Auswirkungen auf Volksbegehren
ICAT

ICAT: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ohne Auswirkungen auf Volksbegehren

Zum heutigen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, mit dem die Nichtzulassungsbeschwerde der Tempelhofer Fluglinien gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg zurückgewiesen worden ist, erklärt der ICAT-Vorsitzende Andreas Peter: „Der Beschluss betrifft zuerst die Frage, ob das OVG Berlin-Brandenburg letztinstanzlich über den Schließungsbescheid des Berliner Senats befinden kann oder die nächst höhere Instanz. Diese Frage ist mit dem Beschluss des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts geklärt. Sie be…
04.12.2007
13:45
Bild: Einlenken des Oberbürgermeisters bezüglich einer neuen Stadtordnung überfälligBild: Einlenken des Oberbürgermeisters bezüglich einer neuen Stadtordnung überfällig
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Einlenken des Oberbürgermeisters bezüglich einer neuen Stadtordnung überfällig

Die vom Oberbürgermeister angekündigte Änderung der Stadtordnung und die Verdoppelung der Stadtstreifen (10 Einsatzkräfte) für die Angerwache wird von der CDU-Fraktion ausdrücklich begrüßt. Der Oberbürgermeister erfüllt damit eine Forderung der CDU-Fraktion, die schon seit dem Jahr 2006 mehrfach erfolgte. "Wir werden den Oberbürgermeister tatkräftig unterstützen, wenn es um Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in unserer Stadt geht", sagte der Vorsitzende der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner. Aus Sicht der CDU-Fraktion darf s…
04.12.2007
14:46
Bild: Kein ehrlicher NeuanfangBild: Kein ehrlicher Neuanfang
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Kein ehrlicher Neuanfang

Erst aus der Presse hat die CDU-Stadtratsfraktion im Rathaus, wie schon so oft bei wichtigen Entscheidungen erfahren, dass die Leitung der Volkshochschule durch den persönlichen Referenten des Oberbürgermeisters besetzt werden soll. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Thomas Pfistner: "Der vom Oberbürgermeister im Wahlkampf immer wieder propagierte Neuanfang entpuppt sich jetzt als "Sprechblase". Herr Bausewein betreibt mit seiner Personalpolitik nur Vetternwirtschaft. Hier wird dem persönlichen Referenten seine Unfähig…
04.12.2007
14:58
Bild: Rajan R. Malaviya: »Ein nachhaltiges unternehmerisches Profil besteht nicht allein aus Dynamik.«Bild: Rajan R. Malaviya: »Ein nachhaltiges unternehmerisches Profil besteht nicht allein aus Dynamik.«
EUROPAS HOHER NORDEN

Rajan R. Malaviya: »Ein nachhaltiges unternehmerisches Profil besteht nicht allein aus Dynamik.«

Auf Einladung des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages bereicherte Prof. Dr. Rajan R. Malaviya mit einem Impulsvortrag das Finale der Initiative „Arbeit mit Erfahrung“. Zuvor führte der Wirtschaftsjournalist Carlo Jolly (sh:z) ein Interview mit dem indischen Wirtschaftswissenschaftler und Direktor des Frankfurter Instituts für Wirtschafts- und Politikberatung, das wir im folgenden auf Grund seiner Bedeutung für die politische Debatte im Wortlaut wiedergeben: »Die deutsche Wirtschaft verschwendet viel Potenzial - vor allem Konzerne und gr…
04.12.2007
15:04
Bild: Denk-mal50plus: Das umkämpfte KindBild: Denk-mal50plus: Das umkämpfte Kind
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: Das umkämpfte Kind

Die 57. Internationale Pädagogische Werktagung Salzburg steht unter dem Thema Gemeinsam erziehen - Das umkämpfte Kind zwischen Familie, Bildungsinstitutionen und Gesellschaft und findet vom 14. Juli bis 18. Juli 2008 in der Großen Aula der Universität Salzburg statt. »Um ein Kind zu erziehen, braucht es ein ganzes Dorf«, lautet eine afrikanische Weisheit. Kinder und Jugendliche ins eigenständige Leben zu begleiten gelingt umso besser, wenn die daran Beteiligten am gleichen Strick ziehen. Die 57. Internationale Pädagogische Werktagung beleuc…
04.12.2007
15:45
Bild: Rezension des Romans " Mobbing " von Annette PehntBild: Rezension des Romans " Mobbing " von Annette Pehnt
mobbing-web

Rezension des Romans " Mobbing " von Annette Pehnt

Die Gesellschaftskrankheit Mobbing findet durch die steigende Anzahl der Betroffenen immer häufiger ihre literarische Festschreibung. Im Gegensatz zum Mainstreamroman geht die Autorin auf wundersame Weise einen schonungslosen, sich aber nicht in der Beschreibung der Boshaftigkeit der Mobber ergehenden Weg, die Welt der Betroffenen zu zeichnen. Die Autorin verschiebt die übliche Erzählperspektive vom Mobbingopfer hin zu seiner Lebensgefährtin. Hierdurch gelingt es Annette Pehnt, die Beschreibung der Ratlosigkeit, Verzweiflung und des Unwissen…
04.12.2007
16:23
Bild: Engelhafte Stimmen erfüllen die Marktkirche von DetmoldBild: Engelhafte Stimmen erfüllen die Marktkirche von Detmold
Horst Garthoff

Engelhafte Stimmen erfüllen die Marktkirche von Detmold

Auf Einladung des pensionierten Pfarrers Alberts der Ev.-Ref. Kirchengemeinde Detmold-Ost konnten die ukrainischen Musikgruppen "Wundersaiten" und "Quellen" aus der Stadt Luzk die Gottesdienstbesucher in der Erlöserkirche am Markt erfreuen. Dabei faszinierten besonders die engelhaften Stimmen von Natalia Nykytjuk, Kateryna Kowaltschuk und Alla Omeltschuk unter der musikalischen Leitung von Dr.Myroslava Stochanska die Detmolder Zuhörer. Dieses von Pastor i.R. Manfred Möller vorgestellte Bandura-Trio "Wundersaiten" (Foto) spielte zum Gesang a…
04.12.2007
18:20
Bündnis 90/Die Grünen/ödp treten mit 31 Personen zur Bezirksauschusswahl in Milbertshofen – Am Hart an
ödp München

Bündnis 90/Die Grünen/ödp treten mit 31 Personen zur Bezirksauschusswahl in Milbertshofen – Am Hart an

München, 03.12.2007 - Im Stadtbezirk 11 Milbertshofen – Am Hart werden zur Bezirksauschusswahl am 2. März 2008 Bündnis 90/Die Grünen und die ödp erstmals mit einer gemeinsamen Liste antreten. Am 29.11. nominierte die Aufstellungsversammlung 31 kompetente Kandidatinnen und Kandidaten. Die beiden bisher im BA vertretenen Grünen Jutta Koller (Platz 1), mit dem Arbeitsschwerpunkt Kinder- und Jugendpolitik, und Michael Dörrich (Platz 2), mit dem Schwerpunkt Behindertenpolitik, führen die Liste an. Es folgen der ödp-Kreisvorsitzende Leo Meyer-Gies…
04.12.2007
19:07
Deutsche Wirtschaft gefährdet Pressefreiheit
Wasserbetten News

Deutsche Wirtschaft gefährdet Pressefreiheit

Verlag setzt sich gegen einstweilige Verfügung zur Wehr Unglaubliches spielt sich derzeit in Deutschland ab. Die Gerichte stöhnen unter Tonnen von eingebrachten Verfügungen. Es mutet an, dass sich Deutschlands Wirtschaft nicht in die Karten schauen lassen will. Da werden schwere Geschütze aufgefahren, gegen all jene, die im Interesse der Verbraucher Bericht erstatten. In Münster setzt sich nun ein Verlag gegen eine Verfügung zur Wehr, die vollkommen haltlos ist. Der Verlag ist unter anderem Herausgeber des Konsumentenmagazins www.wasserbette…
04.12.2007
22:06
Bild: Steuerfibel 2007/2008 – Das Steuer-Spar-Buch für den Polizei- und SicherheitsbereichBild: Steuerfibel 2007/2008 – Das Steuer-Spar-Buch für den Polizei- und Sicherheitsbereich
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Steuerfibel 2007/2008 – Das Steuer-Spar-Buch für den Polizei- und Sicherheitsbereich

Bei Eis und Schnee Steuern sparen? Wer würde sich das angesichts der Jahreszeit nicht wünschen! Und so unglaublich es klingt, es funktioniert sogar. Wie es geht sowie 500 weitere Tipps und Tricks für die kommende Steuerklärung liefert auch dieses Jahr wieder die Steuerfibel des Verlags Deutsche Polizeiliteratur. Speziell für Polizeibeamte und Beschäftige aus dem Sicherheitsgewerbe haben die Autoren, Diplom-Betriebswirt Michael Brenning und Dr. Heribert R. Brennig, alles Wissenswerte zum Erstellen des Lohnsteuer-Jahresausgleichs und der Einkom…
05.12.2007
10:18
Einkauf der öffentlichen Hand von IT-Leistungen mit BVB und EVB-IT
IT-Recht Kanzlei

Einkauf der öffentlichen Hand von IT-Leistungen mit BVB und EVB-IT

Der Einkauf von IT-Produkten durch die öffentliche Hand ist nicht nur aus technischen sondern auch aus rechtlichen Gründen sehr anspruchsvoll. Die rechtliche Herausforderung liegt darin, dass die Grundsätze der bestehenden Rechtsordnung ständig an die sich neu entwickelnde IT-Technologie angepasst werden müssen. Erinnert allein soll an den Kampf der Juristen um die rechtliche Einordnung des neuen Phänomens „Software“. Beim Einkauf von IT-Produkten setzt die öffentliche Hand in der Bundesrepublik Deutschland daher schon seit über 30 Jahren M…
05.12.2007
10:35
Bild: Für Leib und Wohl – Neue Sponsoren der Aids-Gala 2007 in PotsdamBild: Für Leib und Wohl – Neue Sponsoren der Aids-Gala 2007 in Potsdam
Bio Company

Für Leib und Wohl – Neue Sponsoren der Aids-Gala 2007 in Potsdam

Am 6. Dezember 2007 findet bereits zum 8. Mal die Aids-Gala in Potsdam statt. In diesem Jahr ist als Sponsor neu dabei: Die BIO COMPANY – aus vollem Herzen. Gemeinsam mit weiteren Partnern stellt sie neben einem BIO-Buffet auch ökologisch-hochwertige Sachpreise für die Benefizveranstaltung. Berlin, 5. Dezember 2007. Die Aids-Gala 2007 in Potsdam – buntes Bühnenprogramm für einen guten Zweck. Bereits das 8. Jahr in Folge findet am 6. Dezember 2007 die Benefiz-Veranstaltung der AIDS-Hilfe Potsdam e.V. (AHP) statt. In diesem Jahr verspricht die…
05.12.2007
11:17
Bild: Rehazentrum Bad Salzuflen leistet humanitäre Hilfe für die UkraineBild: Rehazentrum Bad Salzuflen leistet humanitäre Hilfe für die Ukraine
Horst Garthoff

Rehazentrum Bad Salzuflen leistet humanitäre Hilfe für die Ukraine

Schon seit vielen Jahren unterstützt das Rehabilitationszentrum Bad Salzuflen unter der Verwaltungsleitung von Herrn Eckhard Baake und seinem Einkaufsleiter Herr Cruel diverse humanitäre Projekte des örtlichen Vereines "Brückenschlag Ukraine e.V." , um die Ausstattung von Krankenhäusern, Kinderheimen und Studentenheimen in der Partnerstadt Luzk zu verbessern. Der überaus engagierte Diplom-Verwaltungswirt Eckhard Baake (Foto) führt schon seit 1985 die drei verbundenen Rehabilitations- Einrichtungen Klinik Lipperland, Klinik Am Lietholz sowie K…
05.12.2007
12:50
Bild: Delfin-Einfuhrverbot für Deutschland? Aktionsbündnis "Nein zur Lagune" in Nürnberg gegründetBild: Delfin-Einfuhrverbot für Deutschland? Aktionsbündnis "Nein zur Lagune" in Nürnberg gegründet
Journal Society GmbH

Delfin-Einfuhrverbot für Deutschland? Aktionsbündnis "Nein zur Lagune" in Nürnberg gegründet

Die Welt am Sonntag berichtete in ihrer letzten Ausgabe über den „Streit der Delfine im Nürnberger Zoo“. Seit Monaten schlagen dort die Wogen wegen des beabsichtigten Erweiterungsbaus für das Delfinarium hoch. Jetzt haben die Nürnberger Stadtratsfraktionen das 24-Millionen-Euro Projekt im Haushalt verabschiedet. Die Nürnberger Bevölkerung sieht das umstrittene Objekt bei einer Gesamtverschuldung von 1,7 Milliarden Euro mit gemischten Gefühlen. Wissenschaftler, wie Karsten Brensing von der Walschutzorganisation WDCS, lehnen die Gefangenschaft…
05.12.2007
13:36
PERU: Öl-Unternehmen bereit, in Gebiete unkontaktierter indigener Gruppen einzudringen
Survival International Deutschland e.V.

PERU: Öl-Unternehmen bereit, in Gebiete unkontaktierter indigener Gruppen einzudringen

Zwei Öl-Unternehmen haben von der peruanischen Regierung grünes Licht bekommen, die Suche nach Öl in einem abgelegenen Teil des Amazonas, der von noch unkontaktierten indigenen Gruppen bewohnt wird, aufzunehmen. Diese Entscheidung folgt auf die zuvor gemachte Aussage eines peruanischen Regierungssprechers, unkontaktierte indigene Gruppen würden nicht existieren, weil es keine „handfesten Beweise“ für ihre Anwesenheit gäbe. Die Regierung Ecuadors hat jedoch Pläne für ein bi-nationales Abkommen mit Peru zum Schutz der Indianer, die in der Näh…
05.12.2007
14:41