openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2007

Ägypten: Todesstrafe für Konvertiten gefordert
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten: Todesstrafe für Konvertiten gefordert

IGFM: Haftstrafe für christliche Menschrechtler um weitere 10 Tage verlängert - Christliche Menschenrechtler willkürlich in Haft Kairo / Frankfurt am Main, 27. August 2007 – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) fordert die ägyptischen Behörden auf, die Gefängnisstrafe von Dr. Adel Fawzy Faltas und Peter Ezzat, zwei Mitglieder der Menschenrechtsorganisation Middle East Christian Association (MECA), aufzuheben. Die beiden wurden festgenommen, nachdem die Organisation MECA sich unter anderem für den Konvertiten Mohammed Ahm…
27.08.2007
14:44
Kuba: Ungeklärte Todesfälle in kubanischen Gefängnissen häufen sich
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba: Ungeklärte Todesfälle in kubanischen Gefängnissen häufen sich

IGFM: Politische Gefangene kommen in Kubas Gefängnissen ums Leben Havanna / Frankfurt am Main, 27. August 2007 – Nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ereigneten sich in den letzten Monaten mehrere ungeklärte Todesfälle in kubanischen Gefängnissen. Zwischen April und Juli 2007 kamen mindestens sechs Gefängnisinsassen während ihrer Haft ums Leben. Darunter der im April verstorbene 20jährige Norbert Jorrin Ortega, dem jegliche medizinische Versorgung verweigert wurde, und der 52jährige Jorge Betancourt, …
27.08.2007
14:49
Bild: Nichtraucherschutz am ArbeitsplatzBild: Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz
Pro S.eminare Inh. Sandra Gremm

Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz

Ein Thema welches im Betrieb die Kollegen untereinander oft in zwei Gruppen spaltet. Raucher sind oft kritischen Kommentaren von nichtrauchenden Arbeitskollegen ausgesetzt. Gleichzeitig sind viele Raucher selbst die Zigaretten und die damit verbundenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen leid; kommen aber nicht von der Nikotinsucht los. Wissenschaftliche Studien belegen, dass Tabakrauch nicht nur eine unangenehme Belästigung ist, sondern sogar krebserregend für den Passivraucher sein kann. Die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung von …
27.08.2007
16:07
Öffentliche Grundschule an den Koppenplatz und Theaterhaus Mitte Alternative anbieten
Florian Schwanhäußer CDU

Öffentliche Grundschule an den Koppenplatz und Theaterhaus Mitte Alternative anbieten

Berlin: Kultur und Bildung dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden! - Unter dieser Schlagzeile traten die Leiter der CDU-Arbeitskreise Kultur, Florian Schwanhäußer, Schule und Bildung, Dr. Frank Knape, und der Fraktionsvorsitzende der BVV-Fraktion, Thorsten Reschke, heute an die Öffentlichkeit. "In unserem Kiez, der Spandauer Vorstadt, gibt es offenkundig zu wenig öffentliche Grundschulen. Viele Familien sehen sich deshalb gezwungen auf private Schulen auszuweichen oder sogar wegzuziehen.", so die Politiker. Sie fordern deshalb den Be…
27.08.2007
16:17
Demokratie war gestern
Piratenpartei Bayern

Demokratie war gestern

Dass Demokratie in der Bundesrepublik für die Regierenden immer mehr zu einer unbequemen Nebensache wird, diesen Eindruck hat man ja schon länger. Ein neues Zeichen in dieser Hinsicht setzt nun Münchens OB Christian Ude, sonst ja ein roter Lichtblick im sonst so finster-schwarzen Bayern: Auf dem Streetlife Festival/Coros Leopold im September, so wurde beschlossen, dürfen nur Parteien mit Infoständen vertreten sein, die bereits Mitglied im Stadtrat sind. Ein geschickter Schachzug im Hinblick auf die anstehenden Landtagswahlen - und undemokrati…
27.08.2007
16:34
direct/ FAZ: Früherer Verfassungsrichter Jentsch in F.A.Z.: "Ein NPD-Verbotsverfahren wäre heilsam"
FAZ

direct/ FAZ: Früherer Verfassungsrichter Jentsch in F.A.Z.: "Ein NPD-Verbotsverfahren wäre heilsam"

Der frühere Bundesverfassungsrichter Jentsch hat ein neues NPD-Verbotsverfahren als "heilsam" bezeichnet. Der einstige Berichterstatter im 2003 gescheiterten Verbotsverfahren sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe): "Wenn kein Zweifel an der Verfassungswidrigkeit der NPD besteht, dann muss man den Verbotsantrag stellen - oder bekennen, dass man die Partei aus taktischen Gründen lieber offen bekämpfen will." Wenn man freilich die NPD politisch bekämpfe, dürfe man sie und ihre Wähler nicht diskriminieren. Er widersprach dem…
27.08.2007
16:37
Bild: Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe? – Politiker diskutieren in Second Life (28.08.)Bild: Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe? – Politiker diskutieren in Second Life (28.08.)
politik.de

Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe? – Politiker diskutieren in Second Life (28.08.)

Das Onlineportal politik.de präsentiert am 28. August um 18.00 Uhr mit einer prominent besetzten Diskussionsrunde zum Thema „Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe?“ eine weitere Veranstaltung im Rahmen der politischen Webdienstage im Politik-Land in Second Life. In Echtzeit diskutieren der FDP-Bundestagsabgeordnete Hartfrid Wolff, der Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß von der CDU und die Grünen-Abgeordnete Bilkay Öney aus dem Berliner Abgeordnetenhaus über die Zukunft eines Türkei-Beitritts in die Europäische Union. Moderiert wird…
27.08.2007
17:07
Bild: Abmahnfalle – ebay – Auktion, die Grenzen des Privatverkaufs, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiertBild: Abmahnfalle – ebay – Auktion, die Grenzen des Privatverkaufs, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietät

Abmahnfalle – ebay – Auktion, die Grenzen des Privatverkaufs, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert

Privater Verkäufer ist nicht zwangsläufig der, der aus privatem Eigentum heraus Gegenstände veräußert. Die Grenzen des Privatverkaufs werden vielmehr durch die Häufigkeit und das Volumen der Verkäufe bestimmend. Die Richter des OLG Frankfurt hatten im konkreten Fall über die Eigenschaft eines ebay-Teilnehmers als „gewerblicher Verkäufer“ zu urteilen. Dieser hatte aus einer privaten Sammlung innerhalb eines Jahres mindestens 484 Artikel verkauft. Der Umstand, dass die Sammlung begrenzt war und der ebay-Teilnehmer keine Ware zukaufte, vermoch…
27.08.2007
17:36
Bild: VERKEHRSRECHT – Thema heute: Die Anhörung im BußgeldverfahrenBild: VERKEHRSRECHT – Thema heute: Die Anhörung im Bußgeldverfahren
Bister & Kollegen Rechtsanwälte - Köln

VERKEHRSRECHT – Thema heute: Die Anhörung im Bußgeldverfahren

Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr bedeuten jährlich für mehrere 100.000 Autofahrer Ärger mit der Polizei und den Gerichten. Nicht selten ist in der zumindest zeitweise Verlustes der Fahrerlaubnis mit möglicherweise weit reichenden Folgen sowohl im beruflichen als auch im privaten Bereich für den Verkehrsteilnehmer zu befürchten. Nicht selten droht häufig der Verlust des Arbeitsplatzes. Lassen sich durch diese – mitunter existenziellen – Rechtsfolgen, aber auch die Schwierigkeit und die Komplexität der Materie des Ordnungswidrigkeitenrec…
27.08.2007
19:19
Recht sicher – bnw Recht bietet Pauschalangebote zur rechtssicheren Website
bnw Recht

Recht sicher – bnw Recht bietet Pauschalangebote zur rechtssicheren Website

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wer im Internet Dienste anbietet ist daher gut beraten, vor Veröffentlichung einer Homepage oder eines Shops die rechtlichen Rahmenbedingungen zu checken. Auch nach dem neuen Telemediengesetz (TMG) sind für den Betreiber von Webseiten Pflichten zu beachten um Abmahnungen und Kosten zu vermeiden. bnw Recht, eine spezialisierte Anwaltskanzlei für Informationstechnologierecht (IT-Recht), hat hier den Bedürfnissen Rechnung getragen und Pauschalangebote für verschiedene Bereiche entwickelt. Bereits ab 49 E…
27.08.2007
19:52
Bild: Erste Busparade in GroßziethenBild: Erste Busparade in Großziethen
Bürgerinitiative - Unser Großziethen -

Erste Busparade in Großziethen

„Die Busparade ist ein Muß, denn es fehlt der 735er Bus!“ Dieser Meinung waren viele Großziethener, als am Montag, den 27.08.2007 die erste Busparade durch Großziethen zog. Zur Demonstration für einen besseren öffentlichen Personen Nahverkehr hatte die Bürgerinitiative „Unser Großziethen“ alle Großziethener aufgerufen. Wenn auch nicht alle Großziethener teilnahmen und mitliefen, so standen doch sehr viele an den Straßen und stimmten den vielen Aktiven zu: „Gebt uns den Bus zurück“. Die Band offmyway unterstrich dieses mit ihrem eigens für a…
28.08.2007
01:05
Bild: Zum 2750-jährigen Jubiläum der Stadt SamarkandBild: Zum 2750-jährigen Jubiläum der Stadt Samarkand
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Zum 2750-jährigen Jubiläum der Stadt Samarkand

Samarkand, 25. August 2007 - Rede des Präsidenten Islam Karimov auf der Festveranstaltung anlässlich des 2750-jährigen Jubiläums der Stadt Samarkand Verehrte Landsleute, liebe Freunde, verehrte Gäste, meine Damen und Herren, wir sind heute anlässlich eines bedeutsamen Datums auf dem herrlichen, gesegneten Registan-Platz zusammengekommen, der Zeuge vieler historischer Ereignisse ist – des 2750-jährigen Jubiläums der Stadt Samarkand, einer der ältesten und einzigartigen Städte der Welt. Ich darf Sie alle, vor allem die Bürger Samarkands, das …
28.08.2007
11:35
Bild: Außerbetriebliche Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten KündigungBild: Außerbetriebliche Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Außerbetriebliche Gründe zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung

Eine betriebsbedingte Kündigung kommt für einen Arbeitgeber immer dann in Betracht, wenn der Personalbedarf nicht mit dem Personalbestand übereinstimmt. Die Diskrepanz zwischen Angebot an und Nachfrage nach Arbeitsleistung im Betrieb kann dabei auf außer- oder innerbetriebliche Gründe zurückzuführen sein. Beide Gründe sind grundsätzlich geeignet, eine betriebsbedingte Kündigung zu rechtfertigen. Typischer außerbetrieblicher Grund ist der Auftrags- oder Umsatzrückgang eines Unternehmens. Stützt der Arbeitgeber die Kündigung auf außerbetriebl…
28.08.2007
11:37
Hartz-IV-Betroffene als Versuchskarnickel missbraucht
DIE LINKE im Bundestag

Hartz-IV-Betroffene als Versuchskarnickel missbraucht

Thema: Hartz IV / Fragebogen / Hamburg Datum: 28. 08. 2007 In Hamburg und weiteren Städten werden laut „Spiegel“ Hartz-IV-Betroffene mit fragwürdigen Fragebogen konfrontiert. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Diese Fragebogen sind maßlos und demütigend. Mit ihm werden Hartz-IV-Betroffene offenbar als Versuchskarnickel für Marktprofile missbraucht. So werden ALG-II-Empfänger nach Vorlieben für exotische Speisen, nach ihrem Hang zu Glücksspielen, nach ihrer Sicht au…
28.08.2007
12:48
Landkreistag begrüßt stärkere Ausrichtung der Bundesbeteiligung für den Krippenausbau an den Betriebskosten
Deutscher Landkreistag

Landkreistag begrüßt stärkere Ausrichtung der Bundesbeteiligung für den Krippenausbau an den Betriebskosten

Anlässlich der heutigen Beratungen von Bund und Ländern über die Finanzierung des Krippenausbaus für unter dreijährige Kinder hat der Deutsche Landkreistag (DLT) das jüngste Angebot des Bundes begrüßt, die bereitzustellenden Bundesmittel stärker als bisher vorgesehen auch für die laufenden Betriebskosten verwenden zu können, und sich für weitere Nachbesserungen ausgesprochen. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré sagte: „Gerade die jährlich anfallenden Betriebskosten für den Unterhalt der neuen Krippenplätze verursachen hohe Dauerlasten. Die…
28.08.2007
14:41
Die Tibeter in Lhasa brechen unter dem Zustrom chinesischer Migranten zusammen
IGFM München

Die Tibeter in Lhasa brechen unter dem Zustrom chinesischer Migranten zusammen

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org,am 3. August berichtete, leiden die Tibeter in Lhasa ungeheuer unter dem unablässigen Zustrom chinesischer Migranten, die derzeit in noch nie dagewesener Zahl aus dem chinesischen Kernland in die Stadt strömen. Schwere Regengüsse in Südasien und speziell in China haben im chinesischen Tiefland verheerende Überschwemmungen verursacht. Die Schäden sind katastrophal, Hunderttausende von Häusern und Siedlungen fielen den Fluten zum Opfer. Millionen Menschen im chinesischen …
28.08.2007
15:01
Die größte Gefahr für Europa sind heimische Terrorzellen
Sicherheit-Heute.de

Die größte Gefahr für Europa sind heimische Terrorzellen

„Schwarz-Rot-Gold ist keine Schutzweste mehr“, sagte Innenstaatssekretär August Hanning mit Bezug auf die von der Al Qaida stammende Terrorvideos und auch auf die so genannten „Kofferbomber“, die sich erst während ihres Deutschland-Aufenthaltes radikalisierten. Eine neue Studie der New Yorker Polizei schildert ähnliche „Karrieren“ so genannter „homegrown terrorists“ in Ländern wie England, Australien, Spanien und verschiedenen Staaten der USA, die von den jeweiligen Polizeien beobachtet wurden. Auch die relativ rasch verlaufenden Stufen diese…
28.08.2007
15:05
Bild: PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur GedenkstättenkonzeptionBild: PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur Gedenkstättenkonzeption
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

PR des „J/B/i/D e.V.“ zum Entwurf der Bundesregierung zur Gedenkstättenkonzeption

Offizielle Protestnote des „Bundesrats der Jenischen Deutschlands“ zum Entwurf der Bundesregierung bezüglich der Gedenkstättenkonzeption wobei Deutscher Faschismus relativiert und das DDR-System mit ihm auf eine Stufe gestellt werden soll und der immer noch benachteiligenden Politik gegenüber unserer Volksgruppe! Im Bezug auf die Anfang Juli von Kulturstaatsminister Bernd Neumann neuerlich vorgelegten Diskussionsentwurf unter dem Titel »Verantwortung wahrnehmen. Aufarbeitung verstärken. Gedenken vertiefen« müssen wir als Opferverband der übe…
28.08.2007
15:18
Bild: Ron Williams zu den Übergriffen in Mügeln: Es heißt doch „Rassismus“Bild: Ron Williams zu den Übergriffen in Mügeln: Es heißt doch „Rassismus“
Stiftung

Ron Williams zu den Übergriffen in Mügeln: Es heißt doch „Rassismus“

Als schwarzer Mensch habe ich schon wieder dieses unangenehme Gefühl im Bauch, dass das Problem „Fremdenfeindlichkeit“, „Fremdenhass“ oder „Ausländerfeindlichkeit“ nach dem neuen brutalen Angriff auf acht Inder in Mügeln/Sachsen, erneut zu lauten und empörten Reaktionen des Entsetzens und Bedauerns von Politikern und Justiz führen wird – geführt hat –, ohne dass sich wirklich etwas ändern wird. Ich bin erstaunt und bekümmert, wie die gleichen Abläufe der Reaktionen der zuständigen Behörden, regionale, Landes- und Bundespolitiker und sogar Ki…
28.08.2007
15:52
Bild: Musterklausuren Einsatzrecht für die Bundespolizei in neuer AuflageBild: Musterklausuren Einsatzrecht für die Bundespolizei in neuer Auflage
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Musterklausuren Einsatzrecht für die Bundespolizei in neuer Auflage

Ob es um den grenzpolitischen Schutz des Bundesgebietes oder um die Sicherung privater Rechte geht: Gerade für Polizeibeamte des Bundes ist es wichtig zu wissen, in welchem rechtlichen Rahmen sie sich bewegen dürfen. Vor allem im Einsatzrecht spielt die Beurteilung der Rechtslage eine wichtige Rolle – und damit naturgemäß in der Aus- und Fortbildung der Beamten. Deswegen bietet die Neuauflage des Buches „Musterklausuren Einsatzrecht für die Bundespolizei“ von Dr. Anke Borsdorff und Martin Kastner neben den Methoden der Fallbearbeitung vor all…
28.08.2007
16:32
Motocross um den heiligen Berg Kailash in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Motocross um den heiligen Berg Kailash in Tibet

Touristen und chinesische Behörden respektlos gegenüber tibetischer Kultur Berlin - Wie die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) aus zuverlässiger Quelle in Tibet erfahren hat, befindet sich eine Gruppe von sechs italienischen Motocross-Fahrern im Gebiet des Kailash, um den Berg auf einem alten Pilgerweg mit ihren Maschinen zu umrunden. Die Gewährspersonen der TID haben die Fahrer dringend gebeten, mit Rücksicht auf die religiösen Gefühle der Tibeter von ihren Plänen abzusehen. Dies wurde jedoch mit dem Argument abgelehnt, der chinesisch…
28.08.2007
17:08
Wechsel im Vorstand des Bauvereins Neue Synagoge Potsdam - Dr. Horst Mentrup neuer Vorsitzender
Bauverein Neue Synagoge Potsdam e.V.

Wechsel im Vorstand des Bauvereins Neue Synagoge Potsdam - Dr. Horst Mentrup neuer Vorsitzender

In der vergangen Woche gab der Gründungsvorsitzende des Bauvereins, Horst-Dieter Wey-rauch, seinen seit längerem angekündigten Rücktritt vom Vorsitz des Synagogenbauvereins bekannt. Er bat den Vorstand auf einer turnusmäßigen Sitzung, ihn auch von weiteren Vor-standsaufgaben zu entbinden. Weyrauch hatte die Gründung des Bauvereins im März 2005 initiiert. Der 71-jährige Weyrauch übergab nach einer satzungsgemäßen Wahl durch den Vorstand des Vereins den Vorsitz an den über 15 Jahre jüngeren Dr. Horst Mentrup. Er ist den Brandenburgern als langj…
28.08.2007
17:10
Bild: Gewagte These: Religiöse Unbildung senkt intellektuelles Niveau?Bild: Gewagte These: Religiöse Unbildung senkt intellektuelles Niveau?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Gewagte These: Religiöse Unbildung senkt intellektuelles Niveau?

„Religiöse Unbildung senkt nach Ansicht von Dr. Eckhard Nordhofen, Dezernent für Bildung und Kultur im Bistum Limburg, das intellektuelle Niveau auf der ganzen Breite. Die aktuelle Biologiedebatte sei ein hervorragendes Beispiel dafür, wohin es führe, wenn hoch spezialisierte Naturwissenschaftler in religiösen Dingen schlicht ungebildet seien, kritisiert Nordhofen in der aktuellen Ausgabe der am Freitag (31.08.) erscheinenden Religionspädagogik-Zeitschrift „INFO“.“, so eine Mitteilung auf Katholisch.de Quelle: Katholisch.de >>> http://www.ka…
28.08.2007
17:41
Grüne Kappeln fordern unabhängigen Moderator der Bürgermeisterkandidaten-Vorstellung
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kappeln

Grüne Kappeln fordern unabhängigen Moderator der Bürgermeisterkandidaten-Vorstellung

Schlechte Außenwirkung Auf Anfrage der Grünen im Rathaus wurde bestätigt, das die Moderation der Bürgermeisterkandidaten-Vorstellung am kommenden Donnerstag von Jürgen Seemann übernommen wird. Dieses, finden die Grünen Kappeln, ist eine sehr unglückliche Wahl, da Herr Seemann als Bürgervorsteher, Stadtvertreter, CDU-Mitglied und augenscheinlich Vermieter des Amtsinhabers, die notwendige Neutralität, die einer solchen Moderation obliegen muß, nicht innehat. Deshalb fordern die Grünen Kappeln, die Moderation in andere Hände zu übergeben. Geei…
28.08.2007
21:47
Bild: Endlich geschafft - Der Senat von Berlin hat konkrete Pläne für die Nachnutzung des Flughafen TempelhofBild: Endlich geschafft - Der Senat von Berlin hat konkrete Pläne für die Nachnutzung des Flughafen Tempelhof
ICAT

Endlich geschafft - Der Senat von Berlin hat konkrete Pläne für die Nachnutzung des Flughafen Tempelhof

Endlich geschafft! Der Senat hat konkrete Pläne für die Nachnutzung des Flughafen Berlin Tempelhof! Da sind wir aber froh, tausend Dank den tausend beteiligten Bürgern, denn die stichhaltigen Gründe für die Schliessung sind dem Senat ja abhanden gekommen, ausser dem einen: „Wir ham det nun mal vor vielen Jahren beschlossen“! Jetzt gibt es dank Frau Junge-Reiher eine Riesenmenge neuer leicht und locker aus Europas prallen Töpfen finanzierbarer Gründe für eine Schliessung: Begeisterte Partygänger, Schafzüchter, Wassersportler, Inlineskater,…
28.08.2007
23:28
Bild: Finanzierungsüberlegung der Koalition ist eine unglaubliche DreistigkeitBild: Finanzierungsüberlegung der Koalition ist eine unglaubliche Dreistigkeit
RCDS FH O/O/W (Nordwest)

Finanzierungsüberlegung der Koalition ist eine unglaubliche Dreistigkeit

Auf die Nachfrage bei Matthias Christian Bullmahn, Vorsitzender des RCDS der FH O/O/W (Nordwest), dass die Parteien sich nun mehr Geld in die Kassen spülen wollen, um den Beitragsschwund auszugleichen bemerkt er klar und direkt: “Parteien sind wie Firmen, die Kunden sind in diesem Falle Mitglieder. Wenn also das Angebot nicht stimmt auf dem Politikmarkt, so verringert sich logischerweise die Nachfrage, sprich die Mitglieder bleiben aus.” Das mit den Mitgliedern auch Beiträge ausbleiben ist nicht verwunderlich sondern entspricht einfachster …
29.08.2007
01:02
Bild: Stoiber soll Ramelows Aussage zum Schießbefehl belegenBild: Stoiber soll Ramelows Aussage zum Schießbefehl belegen
PR Bodo Ramelow

Stoiber soll Ramelows Aussage zum Schießbefehl belegen

Der Fraktionsvize der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Bodo Ramelow, hat den bayerischen Ministerpräsidenten Stoiber aufgefordert, seine Aussage im Magazin CICERO zu belegen, wonach er den Schießbefehl verharmlost haben soll. Bodo Ramelow hat immer wieder betont, dass das Grenzregime der DDR in seiner Wirkung gegen die eigene Bevölkerung gerichtet war und man dies weder leugnen noch verharmlosen darf. "Ich habe im Zusammenhang mit dem angeblichen neuen Fund eines Schießbefehls von der Birthler-Behörde die Art der Präsentation dieses Dok…
29.08.2007
11:31
Akademiker verloren im Dschungel der Möglichkeiten - Studie belegt Unsicherheiten bei der Altersvorsorge
medienbüro.sohn

Akademiker verloren im Dschungel der Möglichkeiten - Studie belegt Unsicherheiten bei der Altersvorsorge

Berlin - Informationsdefizite, Überforderungen durch Produkt- und Fördervielfalt sowie Geldmangel sind die größten Hemmnisse für eine effektive und passgenaue Altersvorsorge. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) dia-vorsorge.de. Etwa ein Drittel der Befragten, vor allem Akademiker, gehören zu den „potentiell Unterversorgten“. Sie vertrauen etwa auf Erbschaften und Finanzspritzen der Eltern und weigern sich aufgrund unsicherer beruflicher und familiärer Zukunft, einen Sparvertrag …
29.08.2007
14:53
Bild: Steuerverschwendung beendenBild: Steuerverschwendung beenden
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Steuerverschwendung beenden

Im Ergebnis eines zweitägigen Treffens der Rechnungshofpräsidenten aller neuen Bundesländer wurden die Länder aufgefordert sich bei der Förderung des Luftverkehrs auf jeweils einen Flughafen zu konzentrieren. Mit dieser Förderung sieht sich die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat in ihrer Ansicht bestätigt. "Mehrfach haben wir die Förderung des Flugplatzes Altenburg kritisiert", erklärte der Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner. Im Entwurf des Doppelhaushalt des Freistaates Thüringen sind für die nächsten zwei Jahre erneut 4 Mio. € für den F…
29.08.2007
16:01
Bild: Diskussion um sog. Killerspiele dreht sich im Kreis - JuLis Wolfsburg fordern wirkliche Lösungen statt VerboteBild: Diskussion um sog. Killerspiele dreht sich im Kreis - JuLis Wolfsburg fordern wirkliche Lösungen statt Verbote
JuLis Wolfsburg

Diskussion um sog. Killerspiele dreht sich im Kreis - JuLis Wolfsburg fordern wirkliche Lösungen statt Verbote

Pünktlich zur Games Convention in Leipzig wurde erneut über ein Verbot sog. Killerspiele diskutiert. Dabei wird deutlich, dass sich die Debatte seit Monaten im Kreis dreht und ein Verbot die vielschichtigen Probleme gewaltbereiter Jugendliche nicht lösen wird. Ausdrücklich weisen die JuLis daraufhin, dass die meisten sog. Killerspiele nicht für Personen unter 18 freigeben sind und damit auch nichts in den Händen von Jugendlichen zu suchen haben. Ein Verbot trifft daher die eigentliche Zielgruppe nicht, weil sie diese niemals spielen dürften.…
29.08.2007
17:06
Bild: Renate Künast ist Schirmherrin der Canada Whale Night in Köln am 25. November 2007Bild: Renate Künast ist Schirmherrin der Canada Whale Night in Köln am 25. November 2007
Canadian Tourism Commission

Renate Künast ist Schirmherrin der Canada Whale Night in Köln am 25. November 2007

Glamouröse Charity-Gala mit Katja Ebstein, Pat Appleton und Sarah Wiener Köln, 29. August 2007 - Die von der Whale and Dolphin Conservation Society (WDCS) und der Canadian Tourism Commission (CTC) veranstaltete Canada Whale Night hat die ehemalige Bundesministerin Renate Künast als offizielle Schirmherrin gewonnen. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündins 90/Die Grünen leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Unterstütztung von Walschutzprojekten in Kanada und weltweit. „Wir freuen uns sehr, dass Renate Künast mit ihrer ausgewiesenen…
29.08.2007
17:17
Politische Prominenz bei Quadriga-Verleihung
die quadriga

Politische Prominenz bei Quadriga-Verleihung

Französischer Außenminister Kouchner, ukrainischer Präsident Juschtschenko, timoresischer Präsident Ramos-Horta, ehemaliger polnischer Präsident Kwasniewski und Ex-Außenminister Fischer als Laudatoren am 3. Oktober in der Komischen Oper, Berlin. Berlin, 29. August 2007 - Die Quadriga wird als politischer Preis Deutschlands am Tag der Deutschen Einheit verliehen. Die Quadriga honoriert immer vier Persönlichkeiten oder Institutionen und würdigt Vorbilder und Verdienste, die der Zukunft dienen. Preisträger in diesem Jahr sind: Bundeskanzler a…
29.08.2007
18:34
40 Kleinflugzeuge aus ganz Deutschland auf dem Weg nach Flughafen Berlin Tempelhof
ICAT

40 Kleinflugzeuge aus ganz Deutschland auf dem Weg nach Flughafen Berlin Tempelhof

AOPA Deutschland und ICAT unterstützen Tempelhof-Fly-In Großes Fly-In auf den Spuren der Luftbrücke: Es werden noch Piloten gesucht! Der legendäre Flughafen Berlin Tempelhof (EDDI) soll als Flughafen geschlossen werden. Noch ist Tempelhof für den Flugbetrieb offen. Damit das auch so bleibt, organisiert ein AOPA-Mitglied ein Fly-In nach Tempelhof. Dieses Fly-In wird durch die AOPA-Germany und die Interessengemeischaft City Airport Tempelhof (ICAT) unterstützt. Daher fragen wir: Wer macht mit? Gesucht werden so viele Piloten und Flugzeuge wie…
29.08.2007
19:40
Limited Verband gegründet
Ltd-Verband Interessenvertretung internationaler Rechtsformen in Deutschland

Limited Verband gegründet

Limited Verband geht an den Start - „Es wird davon ausgegangen, dass es zur Zeit etwa 50.000 Private Limited Companies by Shares (Limited) in Deutschland gibt. Höchste Zeit also, dass sich für diese Gruppe eine Interessenvertretung organisiert und diese Interessen auch objektiv nach außen vertritt. Seit dem 01.07.2007 ist es soweit: Der Limited Verband Deutschland, IIRD - Interessenvertretung für internationale Rechtsformen in Deutschland e.V. – hat seine Geschäfte aufgenommen und ist auch online unter www.ltd-verband.de im world wide web zu…
29.08.2007
21:31
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 33 + 34/2007 vom 29.08.2007 - Arbeitsrecht - formunwirksame Kündigung in KopieBild: RECHTLEGAL - Newsticker 33 + 34/2007 vom 29.08.2007 - Arbeitsrecht - formunwirksame Kündigung in Kopie
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 33 + 34/2007 vom 29.08.2007 - Arbeitsrecht - formunwirksame Kündigung in Kopie

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf hat zum Az. 12 Sa 132/07 nochmals deutlich gemacht, dass ein Kündigungsschreiben entweder vom Arbeitgeber oder von seinem Vertreter eigenhändig unterschrieben werden muss, darüber hinaus im Original dem Arbeitnehmer auszuhändigen ist. Das Überreichen nur einer Kopie der Kündigung an den Arbeitnehmer erfüllt diesen Formzweck nicht. Genau eine solche Vorgehensweise hatte ein Arbeitgeber gegenüber einer Arbeitnehmerin an den Tag gelegt, die daraufhin - gestützt auf mangelnde Schriftform und fehlenden Zu…
29.08.2007
21:32
Bild: Behörden verlegen Adruk Lopoe an einen unbekannten Ort, weiterer tibetischer Nomade festgenommenBild: Behörden verlegen Adruk Lopoe an einen unbekannten Ort, weiterer tibetischer Nomade festgenommen
IGFM München

Behörden verlegen Adruk Lopoe an einen unbekannten Ort, weiterer tibetischer Nomade festgenommen

Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), Dharamsala, mitteilt, sind das Schicksal und der Verbleib von Adruk Lopoe, einem 45jährigen Mönch, der am Abend des 21. August 2007 vom Büro für Öffentliche Sicherheit (Public Security Bureau = PSB) des Kreises Lithang/Osttibet festgenommen wurde, weiterhin unbekannt. Bestätigten Meldungen zufolge, die dem TCHRD zugingen, ließen die Polizisten des PSB von Lithang die beiden Brüder von Adruk Lopoe, nämlich Adruk Gyatso und Adruk Nyima, sechs Stunden nach ihrer Festnahme wieder frei…
30.08.2007
08:48
Schlagzeug spielen in der Wohnung ist nicht grundsätzlich verboten
Immowelt AG

Schlagzeug spielen in der Wohnung ist nicht grundsätzlich verboten

Solange sich die Lärmbelästigung in Grenzen hält, darf in einer Wohnung Schlagzeug gespielt werden. Musizieren in der Wohnung ist erlaubt, solange sich die Lärmemissionen in für die Mitbewohner erträglichen Grenzen halten. Dies gilt grundsätzlich auch für Instrumente wie Schlagzeuge. Allerdings müsse immer der Einzelfall betrachtet werden – die Nachbarn dürfen durch das Musizieren nicht wesentlich in ihrem Wohlbefinden beeinträchtigt werden, entschieden übereinstimmend das Amts- sowie das Landgericht München (Az.: 273 C 18392/04 und Az.: 6 S…
30.08.2007
10:20
JUNGE UNION setzt sich für maritime Wirtschaft auf Bundesebene ein
Junge Union Niedersachsen

JUNGE UNION setzt sich für maritime Wirtschaft auf Bundesebene ein

HAMBURG - Die maritime Wirtschaft wird als Cluster und Wachstumsmotor für ganz Deutschland auf Bundesebene nicht richtig wahrgenommen. Dies kritisierte die JUNGE UNION (JU) Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein am Samstag (25. August) auf ihrer Metropolkonferenz in Hamburg, die sich mit dem Thema „Kooperation statt Konfrontation! Maritime Wirtschaft in der Metropolregion Hamburg“ auseinandersetzte. Hierzu hatte die JU neben den politischen Vertretern Senator Axel Gedaschko, Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Jost …
30.08.2007
11:39
Junge Union: „Kommunen bei der Kinderbetreuung unterstützen“
Junge Union Niedersachsen

Junge Union: „Kommunen bei der Kinderbetreuung unterstützen“

Hannover - Die Junge Union (JU) Niedersachsen begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Verbesserung der Kinderbetreuung in Deutschland. „Wir haben bei den Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder vor allem in Westdeutschland, aber insbesondere in Niedersachsen einen sehr großen Nachholbedarf. Daher unterstützt die JU Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen und ihr Engagement für einen deutlichen Ausbau der Kleinkinderbetreuung. Das Verhandlungsergebnis von Bund und Ländern ist ein sehr guter Schritt in die richti…
30.08.2007
11:44
Schockierende Zootierexporte nach China – PETA fordert Akteneinsicht in deutsche Zooregister
PETA-Deutschland e.V.

Schockierende Zootierexporte nach China – PETA fordert Akteneinsicht in deutsche Zooregister

Untertitel: Tierrechtsorganisation fordert lückenlose Aufklärung der skandalösen Tierexporte Gerlingen – Wie die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. und das ARD-Magazin Report vom 20. August 2007 vor Kurzem berichteten, wurden in den letzten Jahren nachweislich 51 Großkatzen aus deutschen Zoos nach China geliefert und hier unter anderem zu „Medikamenten“ und „Potenzmitteln“ in der Traditionellen Chinesischen Medizin verarbeitet. Die Organisation fordert nun Transparenz von deutschen Zoos und hat bundesweit knapp 50 Tierparks angesc…
30.08.2007
12:06