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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2006

Der Mund eines vollkommen zufriedenen Mannes ist mit Bier gefüllt – Weingenuss führt zu Wählerschwund bei den Volksparteien
medienbüro.sohn

Der Mund eines vollkommen zufriedenen Mannes ist mit Bier gefüllt – Weingenuss führt zu Wählerschwund bei den Volksparteien

Bonn/Berlin – Seit einigen Jahren schon wird über die so genannte „Politikverdrossenheit“ palavert. Als noch Geld in den öffentlichen Kassen war, konnten sich die Regierenden die Zustimmung der Wähler „kaufen“. Politiker rätseln, wie dem Übel der zunehmenden Abstinenz des Wahlvolkes in Zeiten leerer Kassen beizukommen sei. Muss die CDU nicht sozialer werden, fragt der Rüttgers-Müller-Flügel in der Union. Sollte sich die SPD nicht stärker den gern beschworenen „Leistungsträgern“ und Mittelschichten zuwenden, fragen Sozialdemokraten, die sich f…
02.11.2006
14:43
Bild: Young Germany goes Web 2.0Bild: Young Germany goes Web 2.0
Young Germany

Young Germany goes Web 2.0

Ergebnisse aus der Nutzerumfrage auf www.young-germany.de umgesetzt - die Deutschland-Website für „High-Potentials“ Young Germany (YG), die Website für internationale High Potentials hat den neuen Service „Deutsch@YG“ (www.young-germany.de/deutsch.html) tiefer in das gesamte Online-Angebot integriert. Dabei werden insbesondere Web 2.0 Funktionen wie Podcast, Videocast und Weblogs stärker akzentuiert (http://www.young-germany.de/blog.html). Aufgrund des deutlichen Uservotums in der erst kürzlich durchgeführten onlinegestützten Nutzerumfrage w…
02.11.2006
15:28
Verbraucherinsolvenz - Chance für ehemalige Selbständige
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Verbraucherinsolvenz - Chance für ehemalige Selbständige

Trotz anziehender Konjunktur in Deutschland ist es leider noch immer keine Seltenheit, dass gute Geschäftsideen nicht zu goldenen Aussichten, sondern vielmehr in die Pleite führen. Von der guten Idee bleibt meist nicht mehr übrig als ein Schuldenberg, den man mit Darlehnsverbindlichkeiten, Mietrückständen und unbezahlten Rechnungen aufgebaut hat. Hier ist grade für diejenigen, die nicht durch Gründung einer GmbH oder Ldt. vorgesorgt haben, oft nur noch der Weg in die Insolvenz möglich, um aus der Schuldenfalle herauszukommen. Dieser Weg ist …
02.11.2006
16:00
Grundsicherung würde Bürgerrechte stärken
DIE LINKE im Bundestag

Grundsicherung würde Bürgerrechte stärken

Thema: Bürgergeld, Grundsicherung, Bürgerrechte 02.11.2006. Thüringens Ministerpräsident Althaus (CDU) schlägt ein „solidarisches Bürgergeld“ für alle vor. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Die Grundidee ist nahe liegend und wird seit langem auch von der Linkspartei.PDS vertreten. Über den Namen dieser sozialen Grundsicherung kann man streiten, über die Höhe des solidarischen Bürgergeldes wird man streiten. Aus bürgerrechtlicher Sicht ist noch etwas anderes entscheid…
02.11.2006
16:11
Belarus im Welthunger-Index am besten abgeschnitten
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Belarus im Welthunger-Index am besten abgeschnitten

Im Oktober 2006 ist in Berlin eine Rangliste des Internationalen Forschungsinstituts für Ernährungspolitik (IFPRI) und der Deutschen Welthungerhilfe (DWHH) präsentiert worden, die die Hunger-Situation in 97 Entwicklungs- und 22 Schwellenländern abbildet. Die Rangliste basiert auf dem neuen Welthunger-Index, der vom IFPRI entwickelt wurde und drei Indikatoren – Unterernährung, Anteil der Kinder unter fünf Jahre mit Untergewicht und Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren – umfasst. Die Berechnungen wurden auf der Grundlage von den ak…
02.11.2006
16:42
Studie zum Weltmännertag: Männergesundheit bei vielen gesetzlichen Krankenkassen Fehlanzeige
MANNdat e.V.

Studie zum Weltmännertag: Männergesundheit bei vielen gesetzlichen Krankenkassen Fehlanzeige

Stuttgart, 03.11.06: Zum heutigen Weltmännertag veröffentlicht der Verein MANNdat e.V. eine Studie über die Berücksichtigung von Männergesundheitsbelangen in den gesetzlichen Krankenkassen. 142 gesetzliche Krankenkassen wurden nach Konzepten zur Männergesundheit in ihrer Kasse befragt. Zwei Drittel der Krankenkassen konnten keine nennen. Einige Krankenkassen leisten jedoch auf dem Gebiet Männergesundheit Pionierarbeit. Die Besten waren: BKK Taunus, IKK Thüringen, AOK Bayern, BKK Bosch, BKK FAHR, Hamburg Münchener Krankenkasse HaMü, IKK Südw…
02.11.2006
19:09
Bild: Aufruf des J/B/i/D e.V. an alle sog. "Zigeuner" zum Kampf gegen "Borat" und den Antiziganismus in Deutschland & EuropaBild: Aufruf des J/B/i/D e.V. an alle sog. "Zigeuner" zum Kampf gegen "Borat" und den Antiziganismus in Deutschland & Europa
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Aufruf des J/B/i/D e.V. an alle sog. "Zigeuner" zum Kampf gegen "Borat" und den Antiziganismus in Deutschland & Europa

J/B/i/D e.V. - Weitere Strafanzeigen bezüglich "Borat" angekündigt Der J/B/i/D e.V. ruft hiermit alle Angehörigen der sog. „Zigeuner-Völker“ auf sämtliche Kino`s, in denen der Film „Borat - Kulturelle Lernung von Amerika, um Benefiz für glorreiche Nation von Kasachstan zu machen" gezeigt wird ebenfalls wegen der u.g. Vergehen anzuzeigen! Den Text für eine solche Anzeige stellt der J/B/i/D e.V. gerne zur Verfügung! • Beleidigung & Bedrohung! • Aufruf zur Gewalt gegen "Zigeuner"! • Volksverhetzung! • Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes! Zu…
02.11.2006
19:34
Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?

Die Regionalgruppe Berlin der Tibet Initiative Deutschland e.V. ruft Tibeter und Tibetfreunde auf, sich an einer Aktion am 4. November von 11 bis 12 Uhr vor dem Brandenburger Tor zu beteiligen. Mit dieser Aktion wollen wir die Öffentlichkeit auf die jüngsten Erschießungen tibetischer Flüchtlinge am Nangpa-La Pass im Himalaya aufmerksam machen. Am 30. September schossen chinesische Grenzsoldaten auf eine Gruppe von 75 Tibetern, die sich auf der Flucht über den Nangpa-La Pass nach Nepal befanden. 41 Flüchtlinge dieser Gruppe schafften es, d…
02.11.2006
22:00
Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom

Frankfurt am Main · Am 5. November veranstaltet das Katholische Dompfarramt St. Bartholomäus eine Hubertusmesse im Frankfurter Kaiserdom. An diesen Messen sind stets zahlreiche Jagdvereine beteiligt. In der Regel wird unter Anderem die Jagd gesegnet. Tierrecht­ler­innen und Tierrechtler verurteilen dies, da sie sich aus ethischen wie ökologischen Gründen gegen die Jagd stellen und haben daher für Sonntag eine Demonstration vor dem Kaiserdom angekündigt. »Mit dieser Messe wird eine Minderheit von Menschen gesegnet, die aus Lust am Töten eine …
03.11.2006
07:50
Bild: Arbeitsrecht: Gegenüber ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern kann ausnahmsweise eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung zulässig seinBild: Arbeitsrecht: Gegenüber ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern kann ausnahmsweise eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung zulässig sein
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Gegenüber ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern kann ausnahmsweise eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung zulässig sein

Die Schließung des zentralen Labors in einem Krankenhaus stellt keine wesentliche Einschränkung der Einrichtung im Sinne des § 15 Abs. 1 AVR dar. Nach Auffassung des LAG Köln ist eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung in Extremfällen, in denen das Arbeitsverhältnis als Austauschverhältnis auf Dauer sinnentleert ist, gegenüber nach § 14 Abs. 5 AVR ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern zulässig (LAG Köln, 9-Sa-92/06, Urteil vom 06.06.2006; Verfahrensgang: ArbG Köln, 9 Ca 3103/05). Der Krankenhausträger kann bei Schließung de…
03.11.2006
07:55
Bremen: Noch kein Beschluss zur Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bremen: Noch kein Beschluss zur Tierschutz-Verbandsklage

02.11.2006. Am 1. November hat der Rechtsausschuss der Bremischen Bürgerschaft die Beratungen zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage auf Landesebene auf unbestimmte Zeit vertagt. Die Koalitionspartner CDU und SPD benötigen noch mehr Zeit, um zu einer Position zu finden. „Ein juristisches Gutachten der Universität Rostock zeigt die Tierschutz-Verbandsklage als einzig richtiges Mittel auf, um die Durchsetzungsschwäche des Tierschutzgesetzes zu beheben“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. „Dieses…
03.11.2006
07:55
Spesenbetrug als Kündigungsgrund: Auf was Arbeitnehmer achten müssen
medienbüro.sohn

Spesenbetrug als Kündigungsgrund: Auf was Arbeitnehmer achten müssen

Bonn/Frankfurt am Main, ne-na.de - Eine betriebsbedingte Kündigung des Arbeitnehmers ist für den Arbeitgeber meistens teuer. Vor dem Arbeitsgericht müssen die betriebsbedingten Gründe präzise und nachprüfbar dargelegt werden. Zudem hat der Arbeitgeber auf die so genannte Sozialauswahl zu achten, deren Kriterien wie Betriebszugehörigkeit oder Unterhaltsverpflichtungen je nach Coleur der aktuellen Regierung wechseln. Die Trennung vom Arbeitgeber erfolgt daher in den meisten Fällen durch Zahlung einer Abfindung. Anders verhält es sich, wenn der …
03.11.2006
10:41
Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland
medienbüro.sohn

Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland

Bonn/Berlin – So was hat es bisher noch nicht gegeben: Eine Mehrheit der Bundesbürger zweifelt an der Demokratie. Der Glaube an die Gerechtigkeit des Systems schwinde – und das Vertrauen in die Bundesregierung, schreibt Spiegel Online http://www.spiegel.de mit Bezug auf eine Umfrage der ARD http://www.ard.de. Trotz besserer wirtschaftlicher Rahmendaten sei die gesellschaftliche Stimmung auf dem Tiefpunkt, so der Deutschlandtrend. Die Zahlen sind alarmierend: Zufrieden mit den demokratischen Abläufen äußerten sich nur noch 49 Prozent der Befra…
03.11.2006
11:56
Weblog DEMOS-Monitor von TuTech Innovation jetzt online - E-Partizipation - Was passiert mit den Ergebnissen?
TuTech Innovation GmbH

Weblog DEMOS-Monitor von TuTech Innovation jetzt online - E-Partizipation - Was passiert mit den Ergebnissen?

Internetdiskussionen gewinnen als Instrument der Bürgerbeteiligung zunehmend an Bedeutung: TuTech Innovation GmbH hat mittlerweile verschiedene große Online-Diskurse im Auftrag der Städte Hamburg und München durchgeführt, an denen sich mehrere tausend Menschen beteiligt haben. BürgerInnen konnten dabei über Leitbilder oder Familienpolitik diskutieren, Ideen für die Stadtplanung entwickeln oder Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung einbringen. Aber was passiert eigentlich mit den vielen, in diesen Diskussionen entwickelten Ideen und Verbess…
03.11.2006
11:57
Bild: Vertragsrecht: Formularmäßige Vereinbarung eines abgeschwächten und eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses in AGBBild: Vertragsrecht: Formularmäßige Vereinbarung eines abgeschwächten und eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses in AGB
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Vertragsrecht: Formularmäßige Vereinbarung eines abgeschwächten und eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses in AGB

In Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist sowohl die Vereinbarung eines abgeschwächten als auch eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses grundsätzlich unbedenklich. Eine derartige Klausel ist nur dann nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam, wenn ein schützenswertes Interesse des Verwenders an dem Abtretungsverbot nicht besteht oder die berechtigten Belange des Vertragspartners an der freien Abtretbarkeit vertraglicher Ansprüche das entgegenstehende Interesse des Verwenders überwiegen (st. Rspr., zuletzt Senat, Urteil vom 25. November 1999…
03.11.2006
12:24
Bild: Der Sozialticker zu: Zahlenspiel Arbeitslosigkeit - wann beginnt das umdenken?Bild: Der Sozialticker zu: Zahlenspiel Arbeitslosigkeit - wann beginnt das umdenken?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Zahlenspiel Arbeitslosigkeit - wann beginnt das umdenken?

Wieder einmal wird die Bundesagentur für Arbeit mit neuen Rekordzahlen einen Rückgang der Arbeitslosigkeit verkünden. Aber sind die Zahlen, die dem Ottonormalbürger präsentiert werden wirklich ein Spiegelbild der Realität ? Hypothetisch müßte die Arbeitslosigkeit in Kürze weit unter einer Million sein, wenn es so weitergeht, aber ist das die Realität? Wo sind die Zahlen, in denen aufgelistet wird, dass Unzählige in Arbeitsgelegenheiten oder Bildungsmaßnahmen abgeschoben worden sind und dies den größten Teil der Rekordrückgänge ausmacht? Gl…
03.11.2006
12:39
Bild: Der Sozialticker informiert: Ermittlung der angemessenen UnterkunftskostenBild: Der Sozialticker informiert: Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten

Sozialleistungsträger muss konkret darlegen und nachweisen, dass auf dem Wohnungsmarkt zumutbare, geeignete und freie Wohnungen vorhanden sind, für die geringere Mieten gezahlt werden Zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten legt die Kammer im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes und – soweit andere Anhaltspunkte nicht zur Verfügung stehen – auch im Hauptsacheverfahren regelmäßig die aktuelle Wohngeldtabelle nach § 8 Wohngeldgesetz (WoGG) zugrunde (vgl. hierzu jüngst Sozialgericht Lüneburg, Urteil vom 29. August 2006, - S 25 AS…
03.11.2006
12:42
Bild: Der Sozialticker informiert: Ersparte Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt (insbesondere für Verpflegung) sind bei einer Klassenfahrt nicht in Abzug zu bringenBild: Der Sozialticker informiert: Ersparte Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt (insbesondere für Verpflegung) sind bei einer Klassenfahrt nicht in Abzug zu bringen
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Ersparte Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt (insbesondere für Verpflegung) sind bei einer Klassenfahrt nicht in Abzug zu bringen

SG Ulm S 3 AS 3968/05 vom 17.02.2006 Hält sich eine Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen, sind weitergehende Erwägungen betreffend der Notwendigkeit oder Angemessenheit einer Klassenfahrt seitens der ARGE nicht mehr anzustellen (hier: 4-tägige Fahrt von Schwäbisch Gmünd nach Berlin im Rahmen des Geschichs- und Gemeinschaftskundeunterrichtes mit Besuchen beim Bundestag, Bundesrat, Ministerien, Abgeordneten, Botschaften etc. für 125 Euro). Es kommt daher nicht darauf an, ob die Klassenfahrt ein Pflichtbestandteil des Lehrpl…
03.11.2006
12:47
Bild: Jubiläumsparteitag zum 60. Gründungstag der Bayernpartei, ein Auftrag für die ZukunftBild: Jubiläumsparteitag zum 60. Gründungstag der Bayernpartei, ein Auftrag für die Zukunft
Bayernpartei München

Jubiläumsparteitag zum 60. Gründungstag der Bayernpartei, ein Auftrag für die Zukunft

Über 500 Mitglieder und Freunde der Partei, zahlreiche Vertreter anderer Parteien und Organisationen sowie zwei hervorragende Festredner – so präsentierte sich die Bayernpartei anläßlich ihres 60. Geburtstages im großen Saal des Münchner Hofbräukellers, der, wie sich schnell herausstellte, eigentlich viel zu klein für die Anzahl der Gäste war. Der Festsaal war derart gut gefüllt, daß viele Anwesende nur mit Mühe und Not Platz an einem der Tische fanden und einige gar mit einem Stehplatz vorlieb nehmen mußten. Die Veranstaltung begann mit ei…
03.11.2006
12:50
Mobbing in der Schule
Teachforce GmbH

Mobbing in der Schule

An vielen Schulen werden Schüler von anderen gemobbt. Was Mobbing ist, was es bedeutet und was nicht, wollen wir zusammen mit Ihnen klären. Hierzu laden wir Sie in unser virtuelles Klassenzimmer im Internet unter http://www.teachforce.de am kommenden Montag, den 06.11.2006 ab 16:30h ein. Hier können Sie sich mittels Lautsprecher und Mikrofon oder Headset aktiv an der Diskussion beteiligen. Wir nutzen dazu eine Technik, die es erlaubt, dass alle Anwesenden auf ihren Monitoren gleichzeitig der Präsentation folgen können und sich dabei aktiv dur…
03.11.2006
13:00
Bild: Neue VgV - Schwellenwertchaos beendetBild: Neue VgV - Schwellenwertchaos beendet
juratus - mit Recht Ihr Partner

Neue VgV - Schwellenwertchaos beendet

Mit Wirkung vom 01.11.2006 sind Änderungen an der VgV in Kraft getreten (Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 23.10.2006, BGBl. I Nr. 48, S. 2334 / 2335). Damit sind weitreichende Änderungen im Vergaberecht verbunden. So werden insbesondere die Schwellenwerte erhöht (§ 2 VgV). Nach langer Zeit und einem selbst für Experten kaum mehr durchschaubaren Durcheinander von Schwellenwerten aus EU-Richtlinien und EU-Verordnungen, Gesetzesentwürfen und der Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit der EU-Richtlinien wird jetzt an einer …
03.11.2006
13:08
Bundesrat beschließt Haltungsvorgaben für „Pelztiere“ - Menschen für Tierrechte: „Mangelhaft!“
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bundesrat beschließt Haltungsvorgaben für „Pelztiere“ - Menschen für Tierrechte: „Mangelhaft!“

03.11.2006. Der heutige Beschluss des Bundesrates zur Haltung von „Pelztieren“ ist nach Ansicht des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte als „mangelhaft“ zu bezeichnen. Die zwei dringlichsten Forderungen von Tierschutzseite fänden keine Berücksichtigung und den Wildtieren sei weiterhin das Ausleben ihrer arteigenen Verhaltensweisen nicht möglich. Die neue Verordnung wurde bereits von der rot-grünen Regierung entworfen und wird aufgrund der heutigen Bundesratszustimmung in Kürze in Kraft treten. Einem Fuchs stehen damit drei Quadratmeter, …
03.11.2006
15:15
Bild: Erstes House of Power in Deutschland am StartBild: Erstes House of Power in Deutschland am Start
House of Power ... Hour of Power

Erstes House of Power in Deutschland am Start

Das erste House of Power geht in der freien und Hansestadt Hamburg am Mittwoch, den 08.11.06 an den Start. Von dem Hamburger Lothar J.R. Maier (Projektentwickler "Soziale Dienste (Sinn-Macher.net), Radioproduzent/Musikanimator) wurde ein auf Deutschland abgestimmtes Konzept initiiert. - Es basiert auf dem Prinzip des Möglichkeitsdenkens (Possibility Thinking) von Dr. Robert H. Schuller (Sen.) und "Possibility Living", dem gleichnamigen Buch von Schuller's Sohn Robert Antony, Hauptpastor der kalifornischen Crystal Cathedral und von "Hour of Po…
04.11.2006
16:18
Bild: Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?Bild: Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?
Tibet Initiative Deutschland e.V:, Regionalgruppe Berlin

Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?

Berlin, 4. Nov. 2006: Gut 40 TibeterInnen und TibetunterstützerInnen versammelten sich vor dem Brandenburger Tor in Berlin, um gegen die Erschießung tibetischer Flüchtlinge am Nangpa Pass zu protestieren. „Derartige Erschießungen von Flüchtlingen dürfen sich nicht wiederholen und daher fordern wir die Bundesregierung Deutschlands auf, dieses Verbrechen aufs schärfste zu verurteilen und in ihren bilateralen Beziehungen zur VR China mit Nachdruck die Einhaltung der Menschenrechte einzufordern.“, sagte Petra Zörner von der Regionalgruppe Berli…
04.11.2006
22:18
Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids
IGFM München

Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids

In seinem Newsletter "Human Rights Update" August veröffentlichte das Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, die Schilderung eines Mönches, der vor kurzem aus Tibet floh, der Auswirkungen der neuen Eisenbahn auf die Stadt Lhasa, hier folgt eine Übersetzung seines Berichts: Ganz im Sinne der mit dem Bau und dem Start der Qinghai-Tibet-Eisenbahn einhergehenden massiven Propagandakampagne sprach der chinesische Präsident Hu bei der Eröffnungszeremonie am 1. Juli 2006 "nicht nur von einer großartigen Leistung in der c…
05.11.2006
13:35
JuLis NRW Landesvorstand fordert Bundesratsinitiative fürs Bürgergeld
NRW-Julis

JuLis NRW Landesvorstand fordert Bundesratsinitiative fürs Bürgergeld

Frechen, 04.11.2006. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) haben am heutigen Samstag auf ihrer Landesvorstandssitzung in Frechen einen Beschluss zur Einführung des Bürgergeldes gefasst. Sie fordern die NRW-Landesregierung auf, sich für eine Bundesratsinitiative zur Einführung des Bürgergeldes einzusetzen. "Die NRW-Landesregierung muss deutlich mehr tun für die Einführung des Bürgergeldes. Hier muss eine Bundesratsinitiative her", fordert der Chef des FDP-Jugendverbandes Marcel Hafke. "Unser Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers hat bereits in d…
05.11.2006
13:47
Bild: ADRA schickt Christkind nach Osteuropa - österreichische Kinder zur Solidarität aufgerufenBild: ADRA schickt Christkind nach Osteuropa - österreichische Kinder zur Solidarität aufgerufen
ADRA Österreich

ADRA schickt Christkind nach Osteuropa - österreichische Kinder zur Solidarität aufgerufen

Eines von vier Kindern in Osteuropa lebt laut neuestem UNICEF-Osteuropa-Report von weniger als 1,72 Euro am Tag. 18 Millionen Kinder sollen es insgesamt sein die in Südosteuropa und der GUS in Armut leben. Deshalb packen dieses Jahr im November wieder österreichische Kinder Geschenke für ihre Altersgenossen in Serbien, Rumänien und Bulgarien. Weihnachten soll auch für die Kinder dieser Länder stattfinden können. Die Hilfsorganisation ADRA (Adventistische Entwicklungs- und Katastrophenhilfe - www.adra.at) organisiert die Aktion in Österreich u…
05.11.2006
15:33
Bild: Konfessionslosenverband: Grundrechte wichtiger als KirchenfinanzierungBild: Konfessionslosenverband: Grundrechte wichtiger als Kirchenfinanzierung
IBKA e.V.

Konfessionslosenverband: Grundrechte wichtiger als Kirchenfinanzierung

Im Rahmen der von der regierenden Koalition geplanten Unternehmenssteuerreform ist beabsichtigt, den Banken die Aufgabe zuzuweisen, eine an die Abgeltungssteuer von Kapitalerträgen gekoppelte Kirchensteuer abzuführen. Hierzu sollen die Steuerpflichtigen verpflichtet werden, gegenüber ihrer Bank eine Bescheinigung über die Kirchenmitgliedschaft vorzulegen. Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V. (IBKA) erklärt dazu: Die Pläne der Bundesregierung führen zu einer Ausweitung der bereits jetzt mehr als fragwürdigen Privile…
05.11.2006
22:19
CCC: Petition gegen Wahlmaschinen unterstützen
inwa

CCC: Petition gegen Wahlmaschinen unterstützen

Vor einem Monat war es Mitgliedern der niederländische Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" und des Chaos Computer Clubs (CCC) gelungen, einen Wahlcomputer vor laufender Kamera zu knacken. Nun ruft der CCC dazu auf eine online-Petition beim Bundestag zu unterstützen. Nachdem der Hack der niederländischen Wahlmaschinen bekannt wurde, schrieb für den deutschen Vertriebspartner HSG Wahlsysteme Geschäftsführer Herbert Schulze Geiping in einer Pressemitteilung: "Es wird nie ein Wahlgerät geben, das für sich allein manipulationssicher ist.…
06.11.2006
02:51
Gegen Demokratie-Verdruss hilft nur mehr direkte Demokratie
DIE LINKE im Bundestag

Gegen Demokratie-Verdruss hilft nur mehr direkte Demokratie

Thema: Demokratie / Verdruss Laut ARD-„Deutschland-Trend“ sind mehr als die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger mit der Demokratie in Deutschland unzufrieden. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: Das offizielle Erschrecken über den allgemeinen Demokratie-Verdruss ist so aufgesetzt, wie zuvor die kurzwallende Debatte über die so genannte Unterschicht. Beide Befunde hatten sich lange abgezeichnet. Gegen Demokratie-Verdruss helfen auch keine moralischen Appelle. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich a…
06.11.2006
08:36
Robustes Mandat gegen Bürgerrechte
DIE LINKE im Bundestag

Robustes Mandat gegen Bürgerrechte

Thema: Maut / Anti-Terror-Datei Der Bundesrat ist für die Nutzung von Mautdaten im Kampf gegen Terrorismus und lehnt zugleich eine Befristung der geplanten Anti-Terror-Datei ab. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Beide Beschlüsse sind ein robustes Mandat gegen verbriefte Bürgerrechte. Die Enthemmung der Maut-Systeme bedeutet grünes Licht in Richtung Überwachungsstaat. Dies umso mehr, da es zugleich Pläne gibt, das Maut-System flächendeckend über die Autobahnen hinaus…
06.11.2006
08:37
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Erhöhung des RentenbeitragssatzesBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Erhöhung des Rentenbeitragssatzes
1ARATGBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Bundeskabinett beschließt Erhöhung des Rentenbeitragssatzes

Das Bundeskabinett hat am 02.11.2006 den Entwurf der Formulierungshilfe für ein Gesetz zur Festsetzung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beiträge und Beitragszuschüsse in der Alterssicherung der Landwirte für das Jahr 2007 gebilligt. Mit dem Gesetz wird der Beitragssatz in der allgemeinen Rentenversicherung - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - für das Jahr 2007 von 19,5 auf 19,9 Prozent der Bruttolöhne und -gehälter angehoben. Darüber hinaus wird mit dem Gesetz der Beitragsatz in der knappschaftlichen Rente…
06.11.2006
10:09
Frust bei Steuerzahlern: Zur Steuerver(sch)wendung von Steuergeldern
Steuerrat24

Frust bei Steuerzahlern: Zur Steuerver(sch)wendung von Steuergeldern

Im kommenden Jahr zieht der Staat den Bürgern mit der Erhöhung der Mehrwert- und Versicherungsteuer rund 25 Milliarden Euro mehr aus der Tasche. Und weil außerdem die Entfernungspauschale für die ersten 20 Kilometer gestrichen wird, der Sparerfreibetrag halbiert wird, die Abfindungsfreibeträge abgeschafft werden und das Arbeitszimmer nicht mehr anerkannt wird, müssen die Bürger weitere 4 Milliarden Euro zusätzlich an Steuern abliefern. Unter der zunehmenden Steuerlast ächzen und stöhnen die Menschen - und Frust kommt hoch. Frust kommt deshal…
06.11.2006
12:13
Elterngeld ab 2007: Was künftige Eltern schon jetzt regeln sollten
Steuerrat24

Elterngeld ab 2007: Was künftige Eltern schon jetzt regeln sollten

Am 29.9.2006 wurde das "Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes" (BEEG) vom Bundestag verabschiedet, und auch der Bundesrat hat am 3.11.2006 zugestimmt. Danach können Eltern das neue Elterngeld für Kinder erhalten, die ab dem 1.1.2007 geboren werden. Der Elternteil, der im ersten Lebensjahr des Kindes seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder auf höchstens 30 Wochenstunden reduziert, erhält einen finanziellen Ausgleich für den Einkommensausfall. Das Elterngeld richtet sich nach dem Nettoeinkommen, das in den letzten 12 Monaten vor der Geburt …
06.11.2006
12:18
Unterstützungsleistungen an Kinder jetzt einfacher absetzbar
Steuerrat24

Unterstützungsleistungen an Kinder jetzt einfacher absetzbar

Es ist ja heute keine Seltenheit, dass Kinder über 27 Jahre immer noch oder schon wieder in Berufsausbildung sind oder aus anderen Gründen am Tropf der Eltern hängen. Da stellt sich die Frage, ob Sie Ihre Zahlungen wenigstens als Unterhaltsleistungen nach § 33a Abs. 1 EStG absetzen können. Die Antwort interessiert ab kommendem Jahr noch mehr, weil die Altersgrenze für das Kindergeld dann auf 25 Jahre herabgesetzt wird. In der Praxis machen Finanzämter immer wieder Schwierigkeiten bei der Unterstützung von erwachsenen Kindern, wenn also Ihr K…
06.11.2006
12:28
Zirkustiere: Öffentliche Anhörung im Bundestags-Agrarausschuss
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zirkustiere: Öffentliche Anhörung im Bundestags-Agrarausschuss

06.11.2006. Am Mittwoch, den 8. November wird der Agrarausschuss des Bundestages eine öffentliche Expertenanhörung* zur Haltung von Tieren im Zirkus durchführen. Diese wird vom Bundesverband Menschen für Tierrechte und von animal public mit Spannung erwartet. Beide Organisationen sind in die Fachdebatte eingebunden, arbeiten eng zum Bereich Tierhaltung in Zirkussen zusammen und fordern dringend verbindliche Rechtsvorschriften. Hintergrund der Anhörung ist der bisher nicht umgesetzte Beschluss des Bundesrates aus dem Jahr 2003. Danach soll d…
06.11.2006
13:12
Staatliche Bürgschaften für deutsche Exporte in neue Märkte – BVMW-Präsident Ohoven zur FTD: Mittelstand spielt eine immer wichtigere Rolle
medienbüro.sohn

Staatliche Bürgschaften für deutsche Exporte in neue Märkte – BVMW-Präsident Ohoven zur FTD: Mittelstand spielt eine immer wichtigere Rolle

Bonn/Berlin – Deutschland ist bekanntlich Export-Weltmeister. Doch diesen Titel verdankt das Land nicht nur dem freier Spiel des Marktes. Ohne staatliche Absicherungen wären deutsche Exporte in bestimmte Länder und Regionen ein Vabanque-Akt, der die Unternehmen teuer zu stehen kommen könnte. Die staatlichen Hermes-Bürgschaften bieten „Sicherheit im russischen Roulette“, schreibt die Financial Times Deutschland (FTD) http://www.ftd.de. Für deutsche Unternehmen sei es seit diesem Jahr leichter, Geschäfte in Russland zu machen. Der Staat biete n…
06.11.2006
14:02
Bild: Junge Wirtschaft Gmunden - Podiumsdiskussion mit Dr. Franz FischlerBild: Junge Wirtschaft Gmunden - Podiumsdiskussion mit Dr. Franz Fischler
matchmaker

Junge Wirtschaft Gmunden - Podiumsdiskussion mit Dr. Franz Fischler

Wissensbasierte Wirtschaft schafft "Erfolg durch Bildung" Gmunden/Salzkammergut/Traunsee/Wien Eine hochkarätige Podiumsdiskussion, die mit einem Impulsreferat vom ehemaligen EU-Komissar und Präsident des Ökosozialen Forums Franz Fischler, eingeleitet wurde, ging dieser Tage vor rund 350 interessierten Zuhörern in Pinsdorf bei Gmunden über die Bühne. Hochkarätiges Board Auf Initiative des Rotary Club Gmunden, der Oberbank und der Jungen Wirtschaft Gmunden war es gelungen ein erlesenes Board an Experten zusammenzustellen, die zu diesem aktue…
06.11.2006
14:07
Erwin Zacharias Mitbegründer des Finanzkonzerns Göttinger-Gruppe auf der Flucht
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Erwin Zacharias Mitbegründer des Finanzkonzerns Göttinger-Gruppe auf der Flucht

Augsburg, 6.11.2006 – Erwin Zacharias Mitgründer des Finanzkonzerns „Göttinger – Gruppe“ ist erneut untergetaucht. Er war wegen Steuerhinterziehung von fast einer Million DM zu 16 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die Haftstrafe wurde gegen eine Auflage von 400.000 € zur Bewährung ausgesetzt. Die Göttinger – Gruppe wurde dadurch bekannt, dass sie bei rund 100.000 Anlegern gut eine Milliarde Euro einsammelte. Verkauft wurden die Finanzprodukte von unseriösen Anlageberatern und Strukturvertrieblern als so genannte Secu-Renten oder Pe…
06.11.2006
15:52
Bild: Ein Nein ist nicht genug - Frauen wehren sich aktiv gegen GewaltBild: Ein Nein ist nicht genug - Frauen wehren sich aktiv gegen Gewalt
nicht mit mir!

Ein Nein ist nicht genug - Frauen wehren sich aktiv gegen Gewalt

Viele Frauen sind von Gewalt bedroht. Dass jetzt in München eine Frau zuerst mit Messerstichen traktiert und dann auch noch angezündet wurde, ist nur die Spitze des Eisbergs. Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Sie geht von anonymer Bedrohung im Internet über sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz bis hin zu Übergriffen in öffentlichen Verkehrsmitteln. Frauen könnten Tätlichkeiten oft abwehren. Wenn sie wüssten, wie. Dass man die entsprechenden Verhaltensweisen auch erlernen kann, beweist Daniela Baumgartner ständig neu. Sie bietet Kurse z…
06.11.2006
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