(openPR) Thema: Demokratie / Verdruss
Laut ARD-„Deutschland-Trend“ sind mehr als die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger mit der Demokratie in Deutschland unzufrieden. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:
Das offizielle Erschrecken über den allgemeinen Demokratie-Verdruss ist so aufgesetzt, wie zuvor die kurzwallende Debatte über die so genannte Unterschicht. Beide Befunde hatten sich lange abgezeichnet.
Gegen Demokratie-Verdruss helfen auch keine moralischen Appelle. Die Bürgerinnen und Bürger fühlen sich als Souverän entmündigt oder anders gesagt: ohnmächtig. Das ist der nackte Befund.
Gegen Demokratieverdruss hilft nur mehr Demokratie, direkte Demokratie.
Genau das hat ein Kartell der ehemals großen Parteien aber bisher erfolgreich verhindert. Und so ist Deutschland in Fragen direkter Demokratie noch immer ein EU-Entwicklungsland. So wahr, so rückständig, so änderbar.
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Gegen Demokratie-Verdruss hilft nur mehr direkte Demokratie
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Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: (030) 227 – 710 95
Fax: (030) 227 – 700 95
Mail:
www.petrapau.de
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Das fundamentale NEIN der CDU/CSU zu direkter Demokratie auf Bundesebene ist keine drei Wochen alt. Es entlarvt den Wahlkämpfer Seehofer.
Und es zeigt: Das Verhältnis der CSU zur Demokratie ist zwiespältig funktional. Real Nein, wenn mehr Demokratie die Bürgerinnen und Bürger stärkt.
Verbal Ja, wenn es scheinbar der eigenen Partei nützt.
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