Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW starten in dieser Woche ihre Wahlkampftour zur Landtagswahl. Mit diesem bunt beklebten Tourbus will der Jugendverband der FDP über 50 Kreisverbände in NRW und damit über 70 Veranstaltungen besuchen. "Gemeinsam mit den JuLis vor Ort wollen wir möglichst viele junge Wähler ansprechen und sie über unsere Inhalte informieren. NRW kann mehr und muss den Jugendlichen mehr Perspektive bieten. So wollen wir beispielsweise nicht in eine zukunftsunfähige Steinkohleförderung, sondern in bessere Schulen investieren", fr…

Entsendegesetz gefährdet Ostdeutsche F.A.Z. FRANKFURT, 11. April. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat vor einer Ausweitung des bisher nur für die Bauwirtschaft geltenden Entsendegesetzes auf weitere Branchen gewarnt. Die Folge wäre, dass Arbeitsplätze „in erheblichem Umfang aus Deutschland verlagert werden“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe) aus einem am Montag gefassten Beschluß des BDA-Präsidiums, der dem Blatt vorliegt. „In anderen Branchen wird eine Verdrängung in Schwarzarbeit …

Hamburg, focusconsult.net - Die Wirtschaftspolitik der Türkei steht im Einvernehmen mit den von EU und IWF eingeleiteten Strukturreformen (u.a. Autonomie der Zentralbank, Transparenz des Bankwesens und staatlichen Ausschreibungsverfahren, Öffnung der Märkte für Telekommunikation und Energie, Reformen im Sozialversicherungssystem und der landwirtschaftlichen Subventionspolitik). Das Wachstum des Bruttosozialprodukts BIP war in den 1980er und 1990er Jahren sehr volatil, betrug aber durchschnittlich 5% - gemessen am Bevölkerungswachstum von der…

Bonn/Berlin – Die deutsche Historikerzunft entfernt sich immer stärker vom Publikum. Ob es sich nun um den Historikerstreit, die Wehrmacht oder den Bombenkrieg handelte, so Berthold Seewald in der Welt http://www.welt.de, die Anstöße für zeitgeschichtliche Debatten kamen nicht vom öffentlich alimentierten und bestallten Establishment. Diese Entwicklung, die der Autor weder als positiv noch negativ charakterisiert, lässt sich spätestens seit den 1980er Jahren konstatieren. Als jüngstes Beispiel führt Seewald das Buch „Hitlers Volksstaat“ von G…

Thema: Mindestlohn Datum: 11. 04. 2005 Mindestlöhne: Anerkannte Standards anlegen Unternehmer-Verbände und ihnen nahestehende Institute lehnen Mindestlöhne vehement ab. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Aktuell werden drei Bedenken gehandelt: ▪ Mindestlöhne könnten zu hoch ausfallen, ▪ Mindestlöhne würden das Lohngefüge verzerren, ▪ und Mindestlöhne wären ein Eingriff in die Tarifautonomie. Dazu sage ich zwei Mal Nein und einmal Ja-Aber. ▪ Nein, weil Mindestlöhne nicht irgendwie ausfallen dürfen, sondern an rechtlich bereits an…

Bonn/Sankt Augustin – Das deutsch-amerikanische Verhältnis ist so gestört wie lange nicht mehr. Die Arroganz der Ohnmacht seitens Bundeskanzler Schröder und die bisweilen aufscheinende Arroganz der Macht seitens Präsident George W. Bush sind daran gleichermaßen beteiligt. Selbst linke Intellektuelle wie Andrei S. Markovits kritisieren scharf, dass der Antiamerkanismus so etwas wie ein einigendes Band zwischen den Europäern geworden sei. Doch das Verständnis zwischen der westlichen Führungsmacht und den wirtschaftlich und politisch immer noch …

(Magdeburg) Der designierte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel besuchte am heutigen Sonntag den 30. Bundeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) in Magdeburg. Vor den 200 Delegierten des Jugendverbands kündigte Niebel für den Fall seiner Wahl zum Generalsekretär der FDP an, „die gute Zusammenarbeit zwischen JuLis und FDP noch weiter verbessern zu wollen. Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland endlich wieder von Rot-Grün zu befreien!“ 100 Tage nach Inkrafttreten von Hartz 4 zog Niebel Zwischenbilanz über die Reform: „Die Förderung und Vermi…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 26 Berlin, den 11. März 2005 Präsident der Republik Belarus über sein Treffen mit dem russischen Amtskollegen Am 7.April 2005 fand in Sotschi (Russische Föderation) das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus A. Lukaschenko mit dem Präsidenten der Russischen Föderation W. Putin statt. Auf die Ergebnisse des Gesprächs eingehend hob das belarussischen Staatsoberhaupt hervor, dass dies eine der fruchtbarsten bilateralen Zusammenkünfte gewesen sei, die a…

Thema: Hartz IV / Bundesregierung / Anzeigen Datum: 10. 04. 2005 In ganzseitigen Anzeigen preist die Bundesregierung heute „Hartz IV“. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Die Eigenlob-Kampagne der Bundesregierung ist eine zynische Verschwendung von Steuergeldern. Sie schafft keinen Arbeitsplatz, sie lindert keine Not, sie nützt den „Hartz“-Betroffenen nichts. Die rot-grünen Öffentlichkeits-Strategen behaupten: „Wir holen die Menschen aus der Sackgasse!“ Und sie steigern: Die „Agenda 2010“ weise den Weg zu „einem selbst-bestimmten…

Thema: Transparenz / Abgeordnete / Bezüge Datum: 09. 04. 2005 Mehr Transparenz bei MdB-Bezügen - Anzeige Erneut sind Fälle publik geworden, bei denen Bundestagsabgeordnete 5-stellige DM-Zuwendungen erhalten haben, diesmal Politiker der CSU und der FDP. Dazu erklärt Petra Pau: Das Misstrauen in die Politik ist hoch und wird immer wieder genährt. Seit langem wird gefordert, dass alle Abgeordneten alle Bezüge offen legen. Bislang ohne Erfolg. Ich werbe für die Initiative von campact, einem politischen Netzwerk im Internet (www.campact.de).…

(Magdeburg). Der neue Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) heißt Johannes Vogel. Der 22-jährige Student aus Köln wurde auf dem 30. Bundeskongress der JuLis in Magdeburg mit 76,4% der Stimmen in das Amt gewählt. Politische Schwerpunkte Vogels sind der Demographische Wandel sowie die Außen- und Sicherheitspolitik. In seiner Vorstellungsrede forderte Vogel JuLis und FDP auf, weiter auf ihre Eigenständigkeit als einzige liberale politische Kraft zu pochen. „Als Liberale dürfen wir uns auch nicht auf einzelne Themenbereiche einengen, …

08.04.2005 Mindestlohn kann Dreifach-Trend stoppen Die Debatte über einen gesetzlichen Mindestlohn ist neu entfacht. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Es gibt gute Gründe, die gegen einen gesetzlichen Mindestlohn sprechen, es gibt bessere dafür. Dagegen spricht der Eingriff in die Tarifautonomie. Dafür sprechen der dreifache Trend zu Dumpinglöhnen: Durch Hartz IV, durch EU-Richtlinien, durch Unternehmerstrategien. Ein gesetzlich definierter Mindestlohn könnte den freien Fall vieler unter das Existenzminimum stoppen. Dazu müsste …

Frankfurt am Main, 7. April 2005. Das Stellenangebot auf den Internet-Seiten der DAX30 Unternehmen nimmt seit sechs Monaten in Folge ab. So gab es im März drei Prozent weniger offene Stellen als im Vormonat und 18 Prozent weniger als im Oktober 2004. Im Gegensatz dazu ist die Zahl der Studentenjobs (Praktikanten, Diplomarbeiten etc.) kontinuierlich gestiegen. Im Vergleich zum Oktober 2004 wurden 35 Prozent mehr Jobs für Studierende angeboten. Damit ist inzwischen nahezu jedes zweite Stellenangebot der DAX30 Unternehmen ein Studentenjob. Mit…

Aktuelle Notiz: Zwiespältige Leidkultur im AA

Die Fachhochschule Frankfurt am Main (FH FFM) begeht den diesjährigen Europa-Tag mit einem Vortrag über die Neugestaltung der sozialen Sicherung. Der Gastredner Bert Rürup, Professor an der Technischen Universität Darmstadt und Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, auch die „fünf Wirtschaftsweisen“ genannt, spricht zum Thema „Reform der sozialen Sicherung: Zwischenbilanz und Perspektiven“.

Steigende Zahl Ratsuchender durch Arbeitsmarktentwicklung und Hartz IV / Erstberatung soll schnell und günstig erfolgen / Seit Anfang des Jahres 25% mehr Kunden aus dem Sozial- und Arbeitsrecht Nürnberg, 07.04.2005 - Der Druck, den die wirtschaftliche Entwicklung auf den Arbeitsmarkt ausübt, ist auch auf www.anwalt.de spürbar. Immer mehr Menschen nutzen die Plattform für die unkomplizierte und schnelle Online-Beratung in persönlichen Fragestellungen zum Thema Arbeitsrecht. Gleiches gilt für den Bereich des Sozialrechts. Dieser ist von stä…

Ein „Weißwaschen“ seiner früheren Aggressionskriege wirft der südkoreanische Präsident Roh Moo-hyun dem benachbarten Japan vor. Im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe) lobte Roh demgegenüber die Bereitschaft Deutschlands, sich nach Kriegsende mit Frankreich auszusöhnen. In Japan werde dagegen der jungen Generation ein Geschichtsbild vermittelt, das die kriegerische Vergangenheit des Landes glorifiziere. Das schüre in Südkorea, das von 1910 bis 1945 japanische Kolonie war, Befürchtungen, „daß ähnliche Ereignisse …

Roh Moo-hyun: Frieden wichtiger als Wiedervereinigungspläne Der südkoreanische Staatspräsident Roh Moo-hyun, der von Sonntag an Deutschland besucht, ist jederzeit zu einem Treffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-il bereit. Jedoch müsse, sagte Roh der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe), die Initiative dazu von Nordkorea ausgehen. Roh lobte die seiner Ansicht nach flexiblere Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber Nordkorea, das sich vor kurzem zur Atommacht erklärt hatte. Auf die Frage, ob Washington direkte Gespräc…

Am 28. und 29. April findet in Prag eine internationale Tagung des European Learning Network statt. Am ersten Tag dieser Veranstaltung werden die LNET Partnerstädte Amsterdam, Hamburg, London, Mailand und Prag erfolgreiche Ansätze zur Förderung von benachteiligten Stadtteilen durch Unternehmertum, Innovation und soziale Unternehmen vorstellen und vergleichen sowie über Möglichkeiten der Übertragung von erfolgreichen Strategien in andere nationale Kontexte diskutieren. Workshops zu den drei Themen werden Wirtschaftförderer und Entscheidungst…

Thema: Bundeswehr / Auslandseinsätze Datum: 07.04.2005 Vier Tote und 1.307 Verletzte bei Auslandseinsätzen Petra Pau, PDS im Bundestag, erklärt: Für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit Auslandseinsätzen wurden 2004 so genannte einsatzbedingte Zusatzausgaben in Höhe von 1,025 Mrd. Euro aufgewendet. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Verteidigung auf meine parlamentarische Frage hervor.

Datum: 07.04.2005 Eine europaweite Kampagne unter dem Motto „Stop the Bull Ship“ soll die von der EU subventionierten Lebendtier-Exporte in den Nahen Osten endgültig zu Fall bringen. Die European Coalition for Farm Animals (ECFA), ein Bündnis europäischer Tierschutzverbände unter Federführung der britischen Compassion in World Farming (CIWF), und der ebenfalls dem Bündnis angehörende Bundesverband Menschen für Tierrechte stellten die neue Kampagne heute in Brüssel vor. Die englische Schauspielerin Joanna Lumley präsentierte einen neuen, von…

Am Pfingstwochenende können Hamburger das erste Mal beim renommierten FEATS-Festival mitfiebern. Dieser englischsprachige Theaterwettbewerb im Altonaer Theater bietet mit drei Einaktern pro Abend spannende und abwechslungsreiche Unterhaltung. Gastgeber des 29. Festivals of European Anglophone Theatrical Societies (FEATS) sind in diesem Jahr die Hamburg Players, Norddeutschlands älteste englischsprachige Amateurtheatergruppe. Täglich ab 19.00 Uhr gebt es drei Aufführungen oder ausgewählte Akte aus Werken von Harold Pinter, Edgar Allan Poe, A…

Hamburg, focusconsult.net - Die Türkei stellt regionale Entwicklungskonzepte in Hamburg vor: So entwickelte sich das Südost-Anatolische Projekt“ in kurzer Zeit in ein multi-sektorales, integriertes Regionalprojekt, und die vor sieben Jahren ins Leben gerufene Freihandelszone Istanbul-Trakya bietet mehr als eine Steueroase, in der keine Körperschaftssteuer, keine Lohn- und Einkommenssteuer und keine Mehrwertsteuer anfällt. So sind Streiks und Aussperrungen für 10 Jahre ausgeschlossen und Produkte unterliegen keiner Preisbindung. Unter dem Mot…

Neugegründeter Brandenburger Verlag (Insolvenzverlag.de) kauft die Rechte eines Wirtschaftsbestsellerbuches Andreas Milberg hat weniger als zwei Wochen nach der Gründung seines neuen Verlages in Brandenburg, Insolvenzverlag.de, zum 4.4.2005 die Rechte für den Wirtschaftsschaftsbestseller „Insolvent und trotzdem erfolgreich“ gekauft. Das Tagebuch einer Insolventin war im Jahr 2004 insgesamt 5 Monate auf der Wirtschaftsbestsellerliste von Manager Magazin und ist gerade in die Wirtschaftsbestsellerliste für den Monat April 2005 von Manager Maga…

Bonn/Berlin – Die Hektik des politischen Betriebes bringt es mit sich, dass jede Woche "eine neue Sau durchs Dorf" gejagt wird. So ist die Diskussion über die Nebeneinkünfte von Politikern, die am Beispiel des damaligen CDU-Generalsekretärs Laurenz Meyer und diverser niedersächsischer SPD-Politiker hoch gekommen war, mehr oder weniger versandet. Die tageszeitung http://www.taz.de schreibt in der heutigen Ausgabe über den Düsseldorfer CDU-Oberbürgermeister Joachim Erwin, der zum ersten Mal seine Nebeneinkünfte offen legen musste. Er sitze im B…

Bergisch Gladbach – "Dr. MdB" - Jeder sechste Bundestagsabgeordnete schmückt sich mit einem Doktortitel: 98 der 612 Parlamentarier im aktuellen Bundestag (16,01 Prozent) tragen einen Doktortitel. "Der Doktortitel steht beim Wähler für Fleiß, Ehrgeiz und fachliche Kompetenz", sagt Dr. Frank Grätz vom Institut für Wissenschaftsberatung Dr. Frank Grätz und Dr. Martin Drees GmbH (Bergisch Gladbach). Bundesweit besitzen nur 1,3 Prozent der Bürgerinnen und Bürger einen Doktorhut. Die FDP verfügt unter den Fraktionen im Bundestag über den höchsten …

Rentner: Steuerpflicht kann schneller kommen Wo das neue Alterseinkünftegesetz wirkt - Einladung zum Infoabend am 18.April mit Ratinger Steuerberater Bernd Streckmann

Mit der neuen Suchfunktion in Rekruter.de finden Sie Jobs in Ihrem Umkreis 12.03.2005 -- wir freuen uns, Ihnen neue eine neue Suchfunktion in unserem Internet-Stellenmarkt www.rekruter.de vorstellen zu können: das Rekruter-Radar. In drei Schritten können Sie sich jetzt über aktuelle Stellenangebote in Ihrer unmittelbaren Umgebung informieren: 1. Postleitzahl und /oder Ihren Heimatort angeben 2. Maximale Entfernung der Rekruter-Radar Suche angeben 3. Suche verfeinern mit Stichwort, Anstellungsart und Datum der letzten Aktualisierung Die…

Tragaudion e.V. präsentiert: Sherlock Holmes und Das Zeichen der Vier Szenische Lesung mit Live-Musik nach Arthur Conan Doyle Die nächste Tragaudion-Premiere steht vor der Tür! Ihr Held ist der berühmteste Detektiv aller Zeiten: Mr. Sherlock Holmes, 221b Baker Street, London. Er hat einen seiner schwierigsten Fälle zu lösen: Was steckt hinter dem Mord an Bartholomew Sholto? Was verbirgt sich hinter dem mysteriösen „Zeichen der Vier“? Warum führt die Spur nach Indien? Wer ist der finstere Mann mit dem Holzbein? Und was hat es mit dem geheim…

"Freie Wahlen" forderten vor 15 Jahren Hunderttausende auf dem Leipziger Ring. Wenige Wochen später wurde die SED-PDS bei den ersten wirklich freien Wahlen am 18. März 1990 abgewählt. Im Mai wählten wir den Sächsischen Landtag und die Kommunalvertretungen neu. In wenigen Tagen erinnern wir wieder an den Aufbruch zur Demokratie im Herbst 1989. Doch die entscheidenden demokratischen Errungenschaften der Friedlichen Revolution scheinen in Vergessenheit zu geraten. Viel zu oft wird inzwischen geringgeschätzt, wofür Hunderttausende vor 15 Jahren …

Er war der beste Dokumentarfilm beim Hollywood Film Festival 2002, noch im selben Jahr lief er bei der Berlinale. Nun ist „The burning wall – Die brennende Mauer. Dissens und Opposition in der DDR, 1949 – 89” von Hava Kohar Beller erstmals in deutscher Fassung zu sehen. Die Premiere- Aufführung beginnt am Donnerstag, dem 07. Oktober 2004, 19 Uhr, im ehemaligen Stasi- Kinosaal in der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“. Im Anschluss wird Dr. Claus Richter, Redaktionsleiter von „Frontal 21“ (ZDF) mit der Regisseurin und Produzentin des Fi…

Nach dem ersten Fahrverbot in der Corneliusstraße in Düsseldorf, sind nun Fahrverbote in der Brackeler Straße in Dortmund im Gespräch. Nach Ansicht des FDP Jugendverbandes sind Fahrverbote keine geeigneten Mittel, um das Problem in den Griff zu bekommen. Dies sind nur kurzfriste Verdrängungen in andere Bereiche. Die JuLis NRW fordern daher, eine schnelle Ursachebekämpfung. Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis), ist wütend, wie die Regierung die Bevölkerung wieder blendet: "Hier hat rot-grün bewußt die Ursachenbekäm…

Zum neuen Benzinpreisrekord äußert sich Marcel Hafke, Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, wie folgt: "Der derzeitige Preisrekord bei den Spritpreisen zeigt am deutlichsten, wie rot-grün denkt. Möglichst hohe Steuern gleich möglichst hohe Steuereinnahmen. Das ist falsch! Die Steuern müssen runter, damit den Menschen wieder genügend im Geldbeutel bleibt. Zwar ist der aktuelle Benzinpreisrekord nicht durch eine erneute Steuererhöhung, sondern auf den immer teurer werden Rohölpreis zurückzuführen. Jedoch ist dieser Trend schon…

Eine grundlegend überarbeitete Version der Biografiedatenbank www.politikus.de geht am 5. April online. Die kostenpflichtige Datenbank, die biografische Angaben und Kontaktdaten von allen deutschen Parlamentariern anbietet, wurde vor allem optisch neu gestaltet. Die im Kopf der Website erkennbare Reichstags-Kuppel macht schon auf den ersten Blick die thematische Ausrichtung der Datenbank deutlich. Zu den inhaltlichen Neuerungen zählt die kostenlose Biografie des Tages gleich auf der Startseite. Bisher passwort-geschützte Such-Werkzeuge sind…

Die Beratungsstelle von Gut betreut leben e.V. teilt mit, dass zwischenzeitlich die Beratungstätigkeit im Zusammenhang mit persönlichen Budgets für Menchen mit Behinderung nach dem SGB IX wegen entsprechender Anfragen auf Bundesebene ausgedehnt wurde. Für die betroffenen Antragsteller hängt eine Menge davon ab, ob sie die Assistenten für ihre benötigte Unterstützung selbst aussuchen können und, ob sie an der Ausgestaltung der Betreuungskomponenten federführend sind. Für Menschen mit Lernschwierigkeiten und geistiger Behinderung ist diese F…

Druckfrisch: stadtgespräche Nr. 3 Die dritte Ausgabe des Magazins für lokale Nachhaltigkeit widmet sich ganz den Herausforderungen und Chancen, die der demographische Wandel bietet. Die Probleme, die durch die veränderte Altersstruktur in unserer Gesellschaft auf gegenwärtige und vor allem zukünftige Generationen zukommen, sind zunehmend in der aktuellen Diskussion. Von der Politik werden Patentrezepte gefordert und auch die Wirtschaft muss sich mehr und mehr auf andere Bedürfnisse einstellen. Bei aller Zukunftsskepsis wird allzu häufig üb…

Bonn/Brüssel – Liberale Positionen haben es in der öffentlichen Debatte oft schwer, sich gegenüber strukturkonservativen Floskeln zu behaupten. Wer mit dem Wieselwort der sozialen Gerechtigkeit in den Ring steigt, hat schon vor dem eigentlichen Schlagabtausch einen sportlichen Vorteil. Das Centre for the New Europe http://www.cne.org versteht sich als marktwirtschaftlicher Think Tank mit Sitz in Brüssel und will dieses Übel auf der europäischen Ebene bekämpfen. Das CNE Monatsmagazin ist die publizistische Sperrspitze der Brüsseler Denkfabrik.…

Ägyptische Astrologie Beim Thema Astrologie scheiden sich die Geister. Für die einen ist es völliger Blödsinn, für die anderen eine ernstzunehmende Wissenschaft. Viele Menschen wissen gar nicht so genau, was Astrologie denn eigentlich ist. Aber sein Tierkreiszeichen, auch Sternzeichen genannt, kennt so ziemlich jeder. Die Tierkreiszeichen gehen auf zwölf Sternbilder zurück, die zusammen eine Kreisbahn, die Ekliptik, bilden, auf der sich die Planeten und auch der Mond und die Sonne um die Erde zu bewegen scheinen. Anders, als häufig angenom…

Bürgerkomitee lädt in die ehemalige MfS-Bezirksverwaltung und den Stasi-Bunker ein Am Sonntag zeigen Museen in aller Welt, welche Besonderheiten Sie in Ihren Ausstellungen und Sammlungen zu bieten haben. Anlässlich des diesjährigen Internationalen Museumstags, der in Deutschland unter dem Motto „Kulturelle Tradition als lebendiges Erbe“ steht, lädt auch die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ mit dem Museum im Stasi-Bunker zu Sonderführungen und -öffnungszeiten ein. Sonderöffnungszeiten im Museum im Stasi-Bunker Das Museum im Stasi-Bu…