Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Die Wirtschaft lahmt und der Konkurrenzdruck aus dem Ausland wächst, da fühlt man sich politisch schnell gezwungen einen staatlichen Fördertopf bereitzustellen. Dies kann jedoch - nach dem EG-Recht - zu einer unerlaubten Beihilfe führen. Der folgende Beitrag will Ihnen eine Antwort auf folgende Frage geben: Wie können verbotene Beihilfen vermieden werden? Eine Beihilfe i.S.d. Art. 87 EGV liegt vor, wenn bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige mit staatlichen Mitteln begünstigt werden. Grundsätzlich gilt dabei die Arbeitshypothese, das…

Unerfüllte Ausschreibungspflicht für den Einkauf von Schülerfahrkarten. Seit der „Altmark-Trans“-Entscheidung des EuGH ist klargestellt, dass der öffentliche Nahverkehr in Deutschland bezuschusst werden darf. Dabei werden bisher nur Defizitausgleiche, Betriebskostenzuschüsse und der steuerliche Querverbund behandelt. Jedoch wird übersehen, dass es daneben eine subtile, unauffällige Methode zur Finanzierung eines Nahverkehrsangebots gibt: Der Einkauf von Schülerkarten. In der Regel werden Schülerkarten freihändig – ohne Ausschreibung – be…

Die OUTLAW gGmbH arbeitet bundesweit mit über 60 Teams und Einrichtungen in denen rund 1000 Menschen betreut werden. OUTLAW ist damit an einer zentralen Schnittstelle unserer Gesellschaft tätig, alle politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen sind im Bereich Familie oft besonders stark, wenn auch nicht immer unmittelbar bemerkbar. Das breite Angebotsspektrum macht OUTLAW zu einem Spezialisten für die Belange von Familien, Kindern und Jugendlichen, ein Know-how, das wir gern mit Ihnen teilen. Theo Boomgaarden, der Geschäftsführer der …

Von Stéphane Etrillard / Management Institute SECS / Düsseldorf Das Wort Souveränität weckt bei jedem von uns etwas andere Vorstellungen, jedoch sind diese Vorstellungen immer mit Bildern von sicherem und starkem Auftreten und dem Beherrschen schwieriger Situationen verbunden. In vielen Bereichen, in denen wir uns bereits sicher fühlen, in denen wir uns auskennen, in denen uns keiner etwas vormachen kann oder denen gegenüber wir festes Vertrauen haben, besitzen wir bereits Souveränität. Und doch gibt es immer wieder Bereiche, in denen sie un…

Die Anforderungen an die staatliche Verwaltung aus dem EG-Beihilfenrecht wachsen. Das EG-Beihilfenrecht verbietet nicht nur die Zahlung von direkten Subventionen (z.B. Defizitausgleich, Investitionskostenzuschüsse), sondern auch indirekte Vergünstigungen. Neben günstigen Krediten oder Bürgschaften kann daher auch die Bereitstellung von verbilligtem Bauland, der Verkauf von kommunalen Grundstücken und Unternehmen vom EG-Beihilfenrecht erfasst werden. Selbst die Privatisierung einer Uniklinik, die Tätigkeit von Stadtwerken im ÖPNV und die Verga…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 16 Berlin, den 18. Februar 2005 Wirtschaftsentwicklung der Republik Belarus: Bilanz des Jahres 2004 Im Mittelpunkt der am 8. Februar d.J. stattgefundenen Sitzung des Ministerrates der Republik Belarus standen die Ergebnisse der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes im vergangenen Jahr. Der Regierungschef Sergej Sidorskij gab die wichtigsten Finanz- und Wirtschaftsdaten des Jahres 2004 bekannt, wertete die Statistik aus sowie lenkte die Aufmerksamkeit der…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹ 14 Berlin, den 16. Februar 2005 Deutsch-Belarussische Partnerschaftstagung in Geseke: Kindererholungsreisen in Ausland werden fortgesetzt Im Zeitraum von 11. bis 13 Februar 2005 fand in nordrhein-westfälischem Geseke die jährliche Konferenz der deutsch-belarussischen Partnerschaftsorganisationen. Die Tagung versammelte über 450 Teilnehmer aus Belarus und Deutschland. Neben den Repräsentanten von Nichtregierungsorganisationen der beiden Länder nahmen an der …

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung ¹15 Berlin, den 16. Februar 2005 Medienbeauftragter der OSZE Miklos Haraszti zu Besuch in Belarus Im Zeitraum von 9 bis 11. Februar 2005 fand auf Einladung des belarussischen Außenministeriums der offizielle Besuch des Beauftragten für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Miklos Haraszti in der Republik Belarus statt. Die erste Visite des Leiters dieses OSZE-Gremiums nach Belarus nach der Amtsübernahme wurde in Ü…

Frankfurt/Hamburg, Freitag, den 18. Februar 2005 Das in Zusammenarbeit mit BoD - Books on Demand, Norderstedt, zu dem gleichnamigen Projekt entstandene Buch "gute aussichten - junge deutsche fotografie 2004/2005" ist seit heute Ÿberall im Buchhandel und in den Web-Buchshops erhŠltlich. Es umfasst insgesamt 180 Abbildungen, darunter auch alle 119 Fotografien, die zuletzt in Hamburg im Internationalen Haus der Photographie, Deichtorhallen, in der Ausstellung "gute aussichten - junge deutsche fotografie 2004/2005" zu sehen waren. Und bietet som…

Der Journalistin Judith Miller von der „New York Times“, Mitautorin des Bestsellers „Germs The Ultimate Weapon“ und Matthew Cooper von „Time“ drohen 18 Monate Gefängnis, falls sie ihre Quellen in einer brisanten Geheimdienstaffäre nicht nennen. Ein Bundesgericht wertete die Auskunftsverweigerung der beiden Journalisten am Dienstag als Beleidigung des Gerichts und bestätigte eine Entscheidung aus erster Instanz, wonach die zwei Reporter ihre Gesprächspartner preisgeben sollen. Miller und Cooper kündigten an, sich dem Urteil nicht beugen zu wol…

Bonn/Wien – Joachim Fest, immerhin vom Jahrgang 1926, hat weiterhin eine beeindruckende Medienpräsenz. Dies liegt nicht zuletzt an dem Wirbel um den Film "Der Untergang". Fest hatte das dem Kinofilm zugrunde liegende Buch über Hitlers letzte Tage verfasst. Außerdem legte Fest vor ein paar Monaten mit "Begegnungen" sein persönlichstes Werk vor, in dem er an lebende und verstorbene Weggefährten erinnerte. Der Berliner Schulratssohn machte schon früh Karriere, zunächst bei Rundfunk und Fernsehen, in den siebziger Jahren dann mit seiner immer noc…

Die westliche Küste von Sumatra wurde durch den Tsunami am 26. Dezember 2004 völlig verwüstet. Der Ort Calang in der Region Aceh Jaya liegt ca. 140 Kilometer südlich von Banda Aceh. Der Küstenstreifen war früher wegen seiner schönen Sandstrände bekannt und beliebt. Im Sinne des Mottos „Wir bauen Bildung“ unterstützt der Verein „Häuser für Menschen“ e.V. aus Fulda, den Bau und die Ausstattung der Schule mit Lehrmaterialien in Höhe von 1.500 Euro. Calang wurde durch die Flutkatastrophe vollständig zerstört und soll nach den Angaben der Regier…

16.02.2005 Gesellschaftlicher Ratschlag statt Paragrafen-Hektik Die Bundesregierung und die rot-grüne Koalition wollen das Versammlungs- und Strafrecht verschärfen, um rechtsextreme Aufmärsche unterbinden zu können. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: 1. Bürgerrechtler, Politikwissenschaftler und Rechtskundige warnen dringend vor Änderungen im Versammlungs- und Strafrecht, allemal vor Schnellschlüssen. Die Gefahr, dass sie vom Verfassungsgericht kassiert werden, ist riesengroß. 2. Das Bundesverfassungsgericht hat mit sein…

Berlin, 16. Februar 2005. Filmfestflair konnte am gestrigen Dienstagabend erleben, wer über den roten Teppich in die Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern in Berlin ging. Das 15. Filmkunstfest Schwerin präsentierte sich dort am Rande der Berlinale mit dem Dokumentarfilm „Insellicht“ von Heinz Brinkmann und dem Kurzfilm „Mit Laib und Seele“ von Dieter Schumann. Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern, Prof. Hans-Robert Metelmann, und der Leiter der Landesvertretung, Staatssekretär Dr. Thomas Freund, hatte…

Bonn/Brüssel – Bundeskanzler Schröder beharrt auf Ausnahmeregelungen für deutsche Arbeitnehmer bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Wie die Welt http://www.welt.de schreibt, forderte der SPD-Politiker bei einem Gespräch mit dem Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, eine Art "Extrawurst", was ihm harsche Kritik des FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff einbrachte: Der Kanzler stelle sich mit seinem Vorpreschen ein "Armutszeugnis im Fach Wirtschaftspolitik" aus und werde immer mehr zur "Wachstumsbremse in Europa". Schr…

Thema: Steuergesetz / Überwachung / Grundgesetz Datum: 15. 02. 2005 Ein weiteres Modul zum „Gläsernen Bürger“ Per 1. April 2005 soll das „Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit“ in Kraft treten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: Was so harmlos und gut klingt, ist Wahrheit falsch und gefährlich. Das Gesetz setzt eine weitere Handhabe zur Durchleuchtung aller Bürgerinnen und Bürger. Sie werden gläsern, diesmal über staatliche Zugriffe auf ihre Bankkonten und einem weitreichenden Abgleich mit anderen persönlichen Da…

München, 14. Februar Der Buchautor der Traumfirma macht Verkäufer fit. Georg Paulus` Traumfirma ist kein Märchen sondern Wirklichkeit - zum Greifen nahe. Am Freitag, den 15. April, referiert Paulus beim 28. Deutschen Vertriebsleiter und Verkaufsleiter Kongress in München über den "Erfolgsfaktor Verkäufer". Von der Traumfirma lernen Verkäufer die einfachste und wirtschaftlichste aller Managementmethoden: "Liebe deinen Nächsten wie dich selbst. " Sind Kunde und Verkäufer erst auf einer Wellenlinie, sind die Verhältnisse die einer Traumfirm…

Sehr geehrte Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Montags-Demo gegen „Hartz IV“ in Schwedt und Angermünde, ich wurde gebeten, zu ihnen zusprechen. Ich hätte das auch gern getan, so wie ich schon auf zahlreichen Kundgebungen gegen den Sozialabbau geredet habe. Gern hätte ich ihnen auch einen Respekt gezollt und ihnen Mut zugesprochen. Denn das Schlimmste, was ihnen, was uns allen passieren könnte, wäre, wenn sich „Hartz IV“-Betroffene hinter den eigenen Wänden aufgeben würden. Ich bin mit Werten und Hoffnungen aufgewachsen, die ich nicht …

Noch nie war die Ukraine so im internationalen Fokus. Der Strom guter Nachrichten aus Kiew wird mit dieser Compilation musikalisch abgebildet. Alexander Schwabe, Politik-Redakteur bei SPIEGEL ONLINE schreibt im Booklet der CD: „Fröhliche Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten und allen Alters vereinten sich für ein paar Tage zur größten Familie der Welt: Unter den Hunderttausenden schien es keine Fremden mehr zu geben... Dort tobte die Party der Revolutionäre drei Wochen lang. Von früh morgens bis spät in die Nacht hinein heizten Po…

Thema: Rechtsextremismus / Bundestag / Gesellschaft Datum: 14. 02. 2005 Für einen gesellschaftlichen Ratschlag gegen Rechts Zu den aktuellen politischen Auseinandersetzungen zum und über den neuen Rechtsextremismus erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: 1. Das Thema ist nicht neu. Es ist wieder mal präsent, in den Parteien, in den Medien, im Alltag. Nur im Bundestag spielt es bisher keine Rolle. 2. Stattdessen bekämpfen sich die selbstbetont demokratischen Parteien mit wechselseitigen Vorwürfen. Sie agieren taktisch, nicht analytisch. 3…

Die Colombo-Mafia-Familie unterstütze das Bush/Cheney-Team in der Wiederwahl zur neuen Amtszeit. Wie aus den Daten bei Opensecrets.org hervorgeht, spendeten die beiden Multimillionäre und Geschäftspartner John Staluppi und John Rosatti Tausende von Dollars in die Kriegskassen der Republikaner. In Florida und New York betreiben die beiden Auto- und Immobilien-Firmen, sie gehören zu den reichsten Amerikanern und sind Besitzer von Helikoptern, Jets und diversen Yachten. Mit Octopussy, Moonracker und Thunderball, allesamt James Bond Namen, besitz…

„Helping Bands“ für UNICEF – Hilfe, die rockt! Als Reaktion auf die Flutkatastrophe in Südostasien rief der Filmschauspieler und UNICEF-Repräsentant Thomas Darchinger die Aktion „Helping Bands“ ins Leben, um eine Compilation mit seinen Lieblingsbands zu erstellen, deren Reinerlös dem Kinderhilfswerk zu Gute kommt. „Da muss man etwas tun!“ Das war der erste Gedanke, der Thomas Darchinger durch den Kopf ging, als er die erschreckenden Bilder von der Flutkatastrophe in Südostasien das erste Mal sah. Doch die erste Eingebung Geld zu spenden wi…

Scheffler-Idee: kurzschlüssig, kontraproduktiv und lebensfremd Der Sprecher Ost-SPD, Siegfried Scheffler, fordert ein regional gestaffeltes Arbeitslosengeld II. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag: Richtig ist das immanente Eingeständnis, dass die geltende Ost-West-Differenz beim ALG II politisch unsinnig und sachlich ungerecht ist. Falsch ist die vorgeschlagene Lösung, wonach in großen Städten höhere und in wirtschaftlich schwachen Regionen geringere Leistungen gelten sollten. Das wäre sozial kurzschlüssig, wirtschaftlich kontraprod…

Es gab einmal eine Zeit, in der langte ein 36-Bilder-Film noch für vier Hochzeiten und einen Todesfall. Fotoapparate wurden als feinmechanische Höchstleistungen verehrt und besonders auf Reisen eng am Körper getragen. Kein Papierkorb-Symbol forderte schon eine Sekunde nach dem Auslösen zum Ungesehenmachen auf und was bildwert schien, durfte in würdigen Alben verblassen. Das Fotoquartett feiert die Blütezeit der analogen Fotografie. 32 klassische Kameras aus der Zeit zwischen 1899 und 1960, zu Quartetten der verschiedenen Kameratypen zusammen…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 12 Berlin, den 11. Februar 2005 Die Botschaft des Papstes Johannes Paul II. an den Präsidenten der Republik Belarus überreicht Am 8.Februar 2005 fand das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko mit dem Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche in Belarus S.E. Kardinal Kazimir Swiątek statt. Bei dieser Gelegenheit wurde dem belarussischen Staatschef die Botschaft vom Papst Johannes Paul II. überreicht. Laut Kardinal Swiątek, habe …

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 13 Berlin, den 11. Februar 2005 Die „orangefarbige Revolution“ in Belarus sei unwahrscheinlich Der Staatssekretär des Unionsstaates Belarus und Russland Pawel Borodin erklärte in einem Interview in der russischen Zeitschrift „Itogi“ vom 8.Februar 2005, dass die „orangefarbige Revolution“ in Belarus unwahrscheinlich sei. Ihre Anhänger hätten nicht die geringsten Chancen in Belarus, dessen Union mit Russland nur erstarken werde, – bekräftigte der Politiker. …

Tierschutzbündnis Schleswig-Holstein Pressemitteilung vom 10.02.05 Schluss mit Sexobjekt Tier! „Wir sind sehr betroffen, wie stark sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren in unserer Gesellschaft verbreitet sind, und dass dies grundsätzlich erlaubt ist. Davon sind nicht nur Tiere, sondern auch Menschen – besonders Jugendliche und Kinder – betroffen. Deshalb hat das Tierschutzbündnis Schleswig-Holstein eine Initiative ergriffen. Sie richtet sich zunächst an alle, die mit der Erziehung oder Beaufsichtigung von Jugendlichen und Kindern z…

Wir, die TeilnehmerInnen einer Weiterbildungsmaßnahme der Arbeitsagentur Aachen am mibeg-Institut in Aachen, wollten uns ab September 2004 nicht allein auf staatliche Vermittlung verlassen, sondern waren bereit, unsere berufliche Zukunft selbst in die Hand zu nehmen. Dazu begründeten wir das Jobportal "wfs-aachen.de" – wo die Möglichkeit geschaffen werden sollte, die eigenen Fähigkeiten und Qualifikationen im weltweiten Web zu publizieren. Von Mai bis September 2004 haben wir den Kurs "Kaufmännisches Praxistraining" am mibeg-Institut absolv…

Mit "Return", dem kolossalen Comeback des Gitarristen Bill Connors, erscheint mittlerweile das siebte Solo-Album des Amerikaners. Über 15 Jahren hat es gedauert, bis sich der Ausnahmegitarrist wieder auf einem Longplayer der Öffentlichkeit präsentiert. Seine Veröffentlichungsliste verzeichnet Alben bei ECM, Kollaborationen mit Chick Corea, Jan Garbarek, Stanley Clarke und anderen. Mit "Return" unternimmt Connors die Aufgabe, viele Stilistiken, seine akustische Phase und die rockig inspirierten Power-Guitar Scheiben, in Einklang zu bringen. Co…

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt das beispielhafte Verhalten von Schleswig-Holsteins Umweltminister Klaus Müller (Bündnis 90/Die Grünen) zur Beendigung der skandalösen, tierquälerischen Haltung von Nerzen und Chinchillas in engen Drahtkäfigen. Gleichzeitig demonstriere dieses Handeln eines einzelnen Bundeslandes einmal mehr die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Regelung, die der Bundesrat bereits 2001 von der Regierung gefordert habe. Der Verband hält es für überfällig, dass das Land Schleswig-Holstein seinem Erlass au…

Bonn/Asendorf – Schaut man an einem beliebigen Tag ins Internet und nutzt die Dienste von Google, so erhält man den Eindruck, die Welt wimmele von Eliten. Da ist die Rede von Elite-Unis, einer Rapper- und Tischtennis-Elite, Chinas Akrobaten-Elite, einem Elite-Fußballclub, Schwabens Elite oder einem Elite-Starfighter. Die Beispiele lassen sich beliebig erweitern. Doch jahrzehntelang war der Begriff Elite in Deutschland diskreditiert. Als er den Terminus in den sechziger und siebziger Jahren im Munde geführt habe – so meinte vor kurzem der Gene…

72 Stunden Fotografie intensiv erleben: Die ersten Darmstädter Tage der Fotografie werden drei konzentrierte Tage im Zeichen der Fotografie, eine Plattform für Fotokunst und unterschiedliche Sichtweisen. Ein ganzes Wochenende hindurch, 72 Stunden lang, werden zahlreiche Aktionen das Thema Landschaft aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten: Fotoausstellungen, Vorträge sowie Diskussionen regen zum Gespräch über Fotografie und ihre gesellschaftliche Bedeutung an. Inszenierte Landschaften Das Thema LICHTWIESEN eröffnet dabei unterschiedl…

DeLiA - Vereinigung deutschsprachiger LiebesromanautorInnen Verein zur Förderung deutschsprachiger Liebesromanliteratur e.V. Suitbertusstr.5, 40668 Meerbusch, Tel: 02150-912458, Fax: 02150-5328, Email: marte.cormann@delia-online.de ------------------------------------------------------------------------------------------------- Ruth Maria Kubitschek steht im Finale - ... aber nicht allein. Ruth Maria Kubitschek mit ihrem Buch "Das Wunder der Liebe" ist eine von acht Autoren und Autorinnen, die es im Wettbewerb um den besten deutschsprachig…

Lörrach. Eine Jahrhundertsonderausstellung mit dem Thema „Silber und seine Mineralien“ wird am 26. und 27. Februar auf der Internationalen Mineralienmesse Lörrach, EUROMIN 2005 zu bestaunen sein. Kein geringeres Museum, als die TU Bergakademie Freiberg, Sachsen, ihres Zeichens ältestes und größtes Mineralienmuseum der Welt stellt 150 Prachtexponate von unschätzbarem kulturellem Wert aus. Müsste man die Ausstellungsobjekte mit bekannten Gegenständen vergleichen, könnte man mit Fug und Recht behaupten, die mineralogische Mona Lisa wird in Lörra…

Wie John W. Dean, ehemaliger Anwalt von Richard Nixon in der L.A. Times schrieb, wird die wahre Identität von Deep Throat bald gelüftet sein. Die anonyme Quelle die zum Sturz des amerikanischen Präsidenten Nixon half, ist offenbar todkrank. Dean bezieht sich auf Bob Woodward und den ehemaligen Chefredakteur der Washington Post Ben Bradlee. Bradlee soll bereits Deep Throats Nachruf geschrieben haben. Ein Raucher soll er sein, Whisky soll er mögen, bisweilen soll er etwas Lärmendes haben und gerne über die Stränge schlagen. Oft weiss er seine …

Deep Throat der Porno Klassiker kommt nach mehr als zwölf Jahren zurück in die Kinos. Der Film war ein Machwerk der New - Yorker Mafia Familie Colombo. Im New York der 70er Jahre kontrollierte die Mafia die 8-mm Film Aufnahmen in versteckten Hinterzimmern und produzierte so Hardcore Porno Filme die sie teuer verkauften. Mädchen der Love Generation, erlebten dort die bittere Realität von Gewalt, Kokain und Bestialität. Linda Boreman war eines dieser Mädchen. In den USA führte die sexuelle Revolution des "Summer of Love" 1967 dazu, die verk…

Bonn/Petersberg - "Mehr als Gold hat das Blei die Welt verändert. Und mehr als das Blei in der Flinte, das Blei im Setzkasten." So beschrieb Georg Christoph Lichtenberg schon im 18. Jahrhundert die Macht der Presse. Napoleon nannte sie die "Fünfte Großmacht" seiner Epoche und bekundete "mehr Furcht vor drei Zeitungen als vor 100 Bajonetten". Der spanische Philosoph José Ortega y Gasset erhob die öffentliche Meinung sogar definitorisch zur Staatsgrundlage: "Der Staat ist der Status, die Statik, die Gleichgewichtslage der Meinungen" (1929). Die…

Dresden - „Es macht wenig Sinn, nur die Finanzierung eines Projektes zu privatisieren. Wichtig ist vielmehr, auch die eigentliche Aufgabe zu privatisieren.“ Mit diesen Worten plädierte der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Georg Milbradt, für eine weiterreichende Nutzung des Instrumentes „Public-Private-Partnership“ (PPP) in den Kommunen, als dies bislang der Fall sei. Auf einer Fachtagung der Kommunalzeitschriften „Forum Neue Länder“ http://www.kommunalpolitische-blaetter.de/kb/forum.pdf und „Rathaus Consult“ sowie des Bildungswerke…

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland Pressemitteilung № 11 Berlin, den 4. Februar 2005 Über die Pressekonferenz der OSZE-Arbeitsgruppe nach dem Besuch in Belarus Die Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE will der Nationalversammlung der Republik Belarus eine Reihe von gemeinsamen Projekten anbieten, erklärte ihre Leiterin, die Abgeordnete des Deutschen Bundestags Uta Zapf während der abschließenden Pressekonferenz am 3. Februar 2005 in Minsk. Der dreitägige Besuch der Mitglieder der Arbeitsgru…