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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Burkhard Jung lädt Leipziger Unternehmer zur Mitarbeit ein
SPD Leipzig-Borna

Burkhard Jung lädt Leipziger Unternehmer zur Mitarbeit ein

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Burkhard Jung will die Erfahrungen aus anderen Europäischen Ländern und Städten nutzen, die sich aus wirtschaftliche schwierigen Situationen herausgearbeitet haben. "Dazu brauchen wir den Mittelstand, den wir stärken müssen" sagte Jung. Er lud deshalb Leipziger Unternehmerinnen und Unternehmer ein, gemeinsam mit ihm und Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk über die Wege zu sprechen, mit denen auch den einzelnen Unternehmern zu einer besseren Position im Wettbewerb außerhalb Leipzigs verholfen werden könne. St…
18.01.2006
15:31
Leipzig: Wolfgang Thierse und Burkhard Jung diskutieren über Sozialpolitik
SPD Leipzig-Borna

Leipzig: Wolfgang Thierse und Burkhard Jung diskutieren über Sozialpolitik

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Burkhard Jung diskutiert am kommenden Freitag (20.01.2006) um 18.00 Uhr in der Aula der Alten Nikolaischule Leipzig zusammen mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und Prof. Dr. phil. Rudolf Schweikart von der HtWK Leipzig über das Thema "Was kann und muss Sozialpolitik in Zeiten der Globalisierung leisten und wie verteilen sich die Aufgaben zwischen Bund, Land und Kommune". Die Veranstaltung ist öffentlich, Interessenten sind eingeladen Fragen zu stellen und mit zu diskutieren. Pressekontakt Tobias Davi…
18.01.2006
15:30
Schmeckt Arbeit süß? – Der Beschäftigte der Zukunft wird Unternehmer in eigener Sache
medienbüro.sohn

Schmeckt Arbeit süß? – Der Beschäftigte der Zukunft wird Unternehmer in eigener Sache

Bonn/Norderstedt – Lernunwillige haben es in Zukunft schwer: Die demografische Entwicklung und der rasante technische Wandel macht lebenslanges Lernen notwendig. In dem Interview-Band „Der süße Schmelz der Arbeit“ gibt der bekannte Management-Berater und Buchautor Reinhard K. Sprenger Auskunft darüber, wie er lebenslanges Lernen definiert und in welcher Form sich die Arbeitswelt verändern wird. Für Sprenger ist es offenkundig, dass Deutschland auf absehbare Zeit niemals so billig produzieren kann wie zum Beispiel die aufstrebende Wirtschaftsm…
18.01.2006
12:37
Wohnungs-, Mieten- und Energiepolitik 2006
Deutscher Mieterbund

Wohnungs-, Mieten- und Energiepolitik 2006

Forderungen und Erwartungen des Deutschen Mieterbundes (dmb) „Die neue Bundesregierung muss jetzt auf neuere Wohnungsmarktentwicklungen reagieren und notfalls gegensteuern“, forderten Anke Fuchs und Dr. Franz-Georg Rips auf einer Pressekonfe-renz des Deutschen Mieterbundes (DMB) in Berlin. Der Koalitionsvertrag und die Regierungserklä-rung zeigten richtige Ansätze auf, sie seien aber vielfach noch zu wenig konkret: Internationale Investorengruppen, wie zum Beispiel Annington, Fortress oder Cerberus, kaufen vor allem die öffentlichen Wohnung…
18.01.2006
11:44
Bild: TuTech Innovation startet zwei neue Online-Diskurse - BioTalk und Bürgerbeteiligung an der Hamburger HaushaltsplanungBild: TuTech Innovation startet zwei neue Online-Diskurse - BioTalk und Bürgerbeteiligung an der Hamburger Haushaltsplanung
TuTech Innovation GmbH

TuTech Innovation startet zwei neue Online-Diskurse - BioTalk und Bürgerbeteiligung an der Hamburger Haushaltsplanung

Die TuTech Internetplattform DEMOS mit ihrer speziellen Methodik wurde bereits in verschiedenen Bürgerbeteiligungsverfahren in Hamburg und auch in Bologna eingesetzt. Dabei hat sich wiederholt bestätigt, dass die interaktive Einbeziehung der Bürger in Planungs- und Entscheidungsprozesse nicht nur die Akzeptanz und Legitimation politisch gewünschter Maßnahmen deutlich erhöhen kann, sondern auch die Entwicklung und Ausarbeitung innovativer Ideen fördert. - BioTalk Im Rahmen des Projekts BioTalk startet am 24. Januar 2006 ein regional begrenzt…
18.01.2006
10:51
Familienpolitiker besetzen das Thema demografischer Wandel – Doch in Wahrheit ist eine Reform der Renten- und Steuerpolitik erforderlich
medienbüro.sohn

Familienpolitiker besetzen das Thema demografischer Wandel – Doch in Wahrheit ist eine Reform der Renten- und Steuerpolitik erforderlich

Bonn/Potsdam – Die Europäer bekommen zu wenig Kinder. Ein Patentrezept, wie der Fortpflanzungstrieb der Deutschen, Italiener oder Russen wieder angestachelt werden könnte, liegt nicht vor. Die Diskussion über die Demografie wird oft ideologisch überfrachtet und moralisch überhöht, lautet die Warnung von Matthias Kamann. In einem Leitartikel für die Tageszeitung Die Welt www.welt.de schreibt der Autor, dass an die Familienpolitik falsche Erwartungen gerichtet würden. Kamann hält es für falsch, wenn auch die Parteien jetzt einen regelrechten „K…
18.01.2006
10:32
Behördenschikanen treiben deutsche Wettanbieter ins EU-Ausland – Staatsmonopol wackelt
medienbüro.sohn

Behördenschikanen treiben deutsche Wettanbieter ins EU-Ausland – Staatsmonopol wackelt

Bonn/Düsseldorf, ne-na.de - Dass die Begeisterung für Sportwetten angesichts der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft im eigenen Land einen Schub bekommen würde, überraschte Insider der Sportwettenbranche nicht. Das berichtet das Onlinemagazin NeueNachricht www.ne-na.de. Schließlich hat Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Ländern auch erhebliches Nachholpotenzial. Schätzungen zufolge haben die Deutschen 2004 für Wettspiele von privaten Anbietern rund 1,5 Milliarden Euro ausgegeben. Der deutsche Sportwettenmarkt wird auf 50 Mi…
18.01.2006
09:40
Bild: BerlinActorsMeeting 2006Bild: BerlinActorsMeeting 2006
berlinactorsmeeting.com

BerlinActorsMeeting 2006

Die Idee: Während der Berlinale sind Schauspieler und Filmemacher aus aller Welt in Berlin und könnten neben dem Festival einen Kurzfilm drehen - würden Sie sich finden… Das BerlinActorsMeeting.com gibt dieser Idee einen Zeitpunkt und einen Ort: ca. 230 SchauspielerInnen und Schauspieler treffen an einem Tag auf interessierte Filmemacher und besprechen oder realisieren gleich ein spontanes Filmprojekt. Der Hintergrund: Während der letzten 3 Berlinalen wurde ich, Christian Fenner, von meist ausländischen Filmemachern immer wieder gefragt, ob …
18.01.2006
09:38
Bild: Vater eines Kuckuckskindes?
frauenportal.net

Vater eines Kuckuckskindes?

Ob der glückliche Vater wirklich auch immer der tatsächliche Erzeuger ist, bleibt oft das Geheimnis der Mutter. Es gibt Schätzungen, nach denen zehn, nach amerikanischen Schätzungen sogar bis fast 30 Prozent aller Kinder sogenannte Kuckuckskinder sind, also einen anderen Vater haben, als von der Mutter behauptet. Nicht wenige Väter wundern sich über „eine Laune der Natur“, wenn der Nachwuchs blond oder dunkelhaarig war, obwohl beide Elternteil Inhaber der gegenteiligen Haarfarbe sind. Nicht immer ist aber daran Mutter Natur oder unsere gene…
18.01.2006
08:26
DROGENfilmSCREENING am 28.1.06 im Beamer84/Berlin
psi-tv.tk

DROGENfilmSCREENING am 28.1.06 im Beamer84/Berlin

PSI-TV zusammen mit Channel 83, Golden Nose Prod. und LunArt Productions präsentieren nicht-kommerzielle Filme: Ein Kinoabend zur Drogenthematik, dazu Volksküche. Location: Beamer84, Rigaerstr. 84 Uhrzeiten: * 20:00 Uhr - Volksküche * 20:30 Uhr - Rite of Passage - Ibogaine Rituale der Bwiti / Iboga zur Entzugstherapie / Englisch mit Dt. Untertitel LunArt Productions * 22:30 Uhr - Liquid Acid LSD im Orangensaft. Aber wer hat ihn getrunken? Golden Nose Productions * 23:30 Uhr - Psychoaktive Pilze / Tibor Harrach @ Offene Uni BerlinS * 00:23 …
18.01.2006
08:22
ödp München will Gläsernes Rathaus und Akteneinsichtsrecht
ödp München

ödp München will Gläsernes Rathaus und Akteneinsichtsrecht

Das neue Informationsfreiheitsgesetz soll auch für die Landeshauptstadt München gelten Vorteile für Journalisten, Initiativen und jeden einzelnen Münchner; Journalistenverband und Arbeitsgemeinschaft selbständiger Unternehmer unterstützen Initiative Seit 1. Januar 2006 ist das vom Bundestag beschlossene neue Informationsfreiheitsgesetz in Kraft. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat demnach Zugang zu amtlichen Unterlagen, sofern die Geheimhaltung nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. Das Gesetz gilt allerdings nur für Bundesbehörden. Die ödp-St…
18.01.2006
08:21
Berliner Museen laden ein zur Langen Nacht
3-point concepts GmbH

Berliner Museen laden ein zur Langen Nacht

Die Lange Nacht der Museen zählt zu den Höhepunkten des Berliner Kulturlebens. Von den insgesamt 170 Museen, Sammlungen, Archiven, Gedenkstätten und Ausstellungshäusern der Stadt öffnen am 28. Januar 2006 etwa 80 ihre Türen bis weit nach Mitternacht. Das Gesamtprogramm ist auf der Website www.lange-nacht-der-museen.de abrufbar. Im Auftrag des Museumspädagogischen Dienstes gestaltete und hostet 3-point concepts die Website. Wie in den vorangegangenen Jahren steht der Website am letzten Wochenende im Januar wieder ein großer Ansturm der Surfe…
17.01.2006
17:57
Internationaler Bundestag - Fremdsprachenkenntnisse unserer Abgeordneten
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Internationaler Bundestag - Fremdsprachenkenntnisse unserer Abgeordneten

Durchschnittlich zwei Fremdsprachen sprechen die Mitglieder des Deutschen Bundestages. Das ergibt sich aus der neuen Ausgabe von Kürschners Volkshandbuch, das am 30. Januar 2006 erscheint. Erstmals wurden die 614 Abgeordneten gebeten, in ihren Biografien Auskunft über Fremdsprachenkenntnisse zu geben. Knapp 40 Prozent der Parlamentarier haben hiervon Gebrauch gemacht und Kenntnisse in insgesamt 22 verschiedenen Sprachen angegeben. Neben Englisch (Kenntnisse bei über 90 Prozent der MdBs) und Französisch (fast 50 Prozent) wurden Russisch, Span…
17.01.2006
15:39
Bild: Burkhard Jung: Die Richtung stimmt
SPD Leipzig-Borna

Burkhard Jung: Die Richtung stimmt

Der Leipziger SPD-Oberbürgermeisterkandidat Burkhard Jung begrüßt ausdrücklich die Mainzer Beschlüsse des SPD-Parteivorstands für eine familien- und kinderfreundliche Gesellschaft. „Ein kinder- und familienfreundliches Leipzig ist bereits jetzt eines der grundlegenden Ziele unserer strategischen Kommunalpolitik. Gemeinsam mit engagierten Bürgern unserer Stadt haben wir im vergangenen Jahr die kommunalpolitischen Leitlinien erarbeitet und im Stadtrat beschlossen. Der Beschluss des Parteivorstandes in Mainz bestätigt unser engagiertes Wirken fü…
17.01.2006
15:04
Bild: Von der Vision zur Emanzipation: Der Künstler Andrés Ginestet
Alienus Mediaconsulting

Von der Vision zur Emanzipation: Der Künstler Andrés Ginestet

Die Werthaftigkeit des Kunstwerkes erschließt sich niemals in reiner Selbstbezüglichkeit. Jedes Werk, jeder Künstler und Kunstschaffende steht immer zugleich auch in einem lebensweltlichen, in einem kulturhistorischen und soziologischen Zusammenhang. Aus diesem Zusammenhang heraus generiert sich die künstlerische Schöpfung, und in ihn hinein wirkt sie und übernimmt damit Verantwortung - Verantwortung in kultureller, sozialer und vor allem ethisch-moralischer Hinsicht. Dasjenige Kunstwerk, das sich selber von diesen Zusammenhängen vollständig …
17.01.2006
13:44
Bild: Der Fall des Monats: Abschiebung - egal wohin?Bild: Der Fall des Monats: Abschiebung - egal wohin?
Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS)

Der Fall des Monats: Abschiebung - egal wohin?

Eli A. ist Libanese. In sein Heimatland Libanon möchte er auch so schnell wie möglich wieder zurückkehren, um seine Familie zu unterstützen. Sein Problem: Bei der Einreise benutzte er einen gefälschten nigrischen Pass. Seine Angst: Die drohende Abschie-bung in den Niger – ein für ihn unbekanntes Land, zu dem er keinerlei Beziehungen hat und in dem die notwendige medizinische Behandlung seiner Zuckerkrankheit nicht gewährleistet ist. Der Fall: Eli A. wurde am 14. November 2005 festgenommen, weil er keine Aufenthaltsgenehmigung hat und deshalb…
17.01.2006
12:34
Arbeitslosenquote in Belarus wieder gesunken
Botschaft der Republik Belarus

Arbeitslosenquote in Belarus wieder gesunken

Laut den amtlichen Angaben, die vom Ministerium für Arbeit und Sozialschutz der Republik Belarus veröffentlicht worden sind, betrug die Arbeitslosenquote im Land am 1. Januar 2006 1,5% der Erwerbstätigen und ist im Vergleich zum 1. Januar 2005 um 0,4% gesunken. Der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt ist vor allem durch aktive staatliche Beschäftigungspolitik zu erklären, die auf Vorbeugung der Massenarbeitslosigkeit, Unterstützung der Bürger, die ihren Job verloren haben, bei der Stellensuche und Erwerb von gefragten Berufen gerichtet ist. …
17.01.2006
09:35
Bild: Das Leben wiederholt sich
Natursteinwerk Rechtglaub-Wolf GmbH

Das Leben wiederholt sich

Dass dieser Mann 90 Jahre alt sein sollte, konnten die Gäste des Empfangs im Twiehaus / Lübeck nicht glauben. Der Jubilar Richard Wolf (90) hieß seine Gäste am Eingang herzlich willkommen und nahm sich auch die Zeit für ein paar Sätze und Scherze. Fast 100 Personen aus Wirtschaft, Politik und Wegbegleitern sind der Einladung des Natursteinwerk Rechtglaub-Wolf / Lübeck am 09.01.2006 zu Ehren Ihres Seniors gefolgt. Doch nicht nur das 90- jährige Jubiläum veranlasste zu dieser Feier. Wie schon sein Vater Karl Wolf, der 1919 nach Lübeck aus d…
16.01.2006
17:54
Outfit der Bundespolizei – und was ist mit den Mundwinkeln?
DIE LINKE im Bundestag

Outfit der Bundespolizei – und was ist mit den Mundwinkeln?

Bundesinnenminister Schäuble will per Erlass das Outfit der Bundespolizei normieren. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Der Erlass des Innenministers verbietet Bundespolizistinnen und –polizisten, künftig Bärte oder mehr als ein Kettchen zu tragen. Er untersagt Makeup, sofern es nicht sozial adäquat ist. Und er normiert Ohrstecker, für Frauen auf max. fünf Millimeter Durchmesser und für Männer auf Null im Radius. Mit dieser mutigen Verfügung hat Bundesinnenminister Sc…
16.01.2006
15:55
Bild: Musikalischer Jahresauftakt der Jungen Symphoniker Hamburg
Junge Symphoniker Hamburg

Musikalischer Jahresauftakt der Jungen Symphoniker Hamburg

Hamburg im Januar 2006 - Das erste Konzert der Jungen Symphoniker Hamburg im neuen Jahr findet statt am Sonntag, dem 12. Februar 2006 um 18 Uhr in der Neuapostolischen Kirche Eppendorf, Abendrothsweg 18 (U Eppendorfer Baum). Das gleiche Programm wird auch am Sonntag, dem 5. Februar 2006 um 17.00 Uhr im Kulturforum Gut Wienebüttel bei Lüneburg aufgeführt. (Anfahrt: http://lueneburg.kulturseite.de/html/anfahrt.html ) Auf dem Programm stehen Werke von Joseph Haydn, Carl Heinrich Carsten Reinecke und Aaron Copland. Programmfolge Joseph Haydn…
16.01.2006
13:31
Die Rechtssekretärin - Kompetente Assistenz durch juristisches Fachwissen
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Die Rechtssekretärin - Kompetente Assistenz durch juristisches Fachwissen

Gerade in den Fachabteilungen von Unternehmen werden Sekretärinnen immer mehr zu Partnerinnen ihrer Vorgesetzen und übernehmen zunehmend verantwortungsvollere Aufgaben. Diese sachkundige Zuarbeit gelingt nur dann kompetent, wenn Sekretärinnen und Assistentinnen wissen was sich hinter den rechtsspezifischen Fachbegriffen verbirgt die juristischen Zusammenhänge verstehen und die Entscheidung ihrer Vorgesetzen nachvollziehen können. Vom 3.-4. April 2006 in Frankfurt erfahren engagierten Sekretärinnen aus Rechtsabteilungen von Unternehmen und Re…
16.01.2006
13:28
JuLis-Bonn begrüßen Einigung zur Ampel
Junge Liberale Bonn

JuLis-Bonn begrüßen Einigung zur Ampel

Liberale Handschrift wird deutlich Die Jungen Liberalen Bonn begrüßen die am Wochenende gefundene Einigung der Ratsfraktionen von FDP, SPD und Grünen zur Bildung einer Ampelkoalition. „Ganz besonders freut es uns, dass eine liberale Handschrift deutlich erkennbar ist“, sagte Liza Obermann, die Vorsitzende der Jungen Liberalen Bonn. Jetzt müsse die Koalition zusammenhalten und die Aufgaben in Bonn anpacken, es dürfe aber nicht sein, dass die FDP zum Buhmann wird, nur weil sie die Probleme offen anspreche und auch unpopuläre Lösungsvorschläge …
16.01.2006
13:12
Bild: Scheidung per Internet: Formalitäten nervenschonend und kostengünstig erledigenBild: Scheidung per Internet: Formalitäten nervenschonend und kostengünstig erledigen
CORPO-LEGIS

Scheidung per Internet: Formalitäten nervenschonend und kostengünstig erledigen

Schwere Entscheidung, einfache Abwicklung – computer-scheidung.de macht Scheidungsverfahren und Trennungsberatung internetfähig Braunschweig im Januar 2006 – Im Falle einer Scheidung ist der Gang zum Rechtsanwalt für viele Ehepaare eine lästige Formalität, die Zeit raubt und nicht selten alte Wunden wieder aufbrechen lässt. Doch gerade wenn sich beide Eheleute einig sind, bestehen solche Anwaltstermine nahezu ausschließlich aus dem Ausfüllen der Scheidungspapiere. Ein bürokratischer Aufwand, der sich auch problemlos über das Internet durchf…
16.01.2006
12:45
Bild: Vergleiche mit Banken nicht immer bindend - Witt Nittel Rechtsanwälte erstreiten wegweisendes UrteilBild: Vergleiche mit Banken nicht immer bindend - Witt Nittel Rechtsanwälte erstreiten wegweisendes Urteil
Witt Nittel, Rechtsanwälte

Vergleiche mit Banken nicht immer bindend - Witt Nittel Rechtsanwälte erstreiten wegweisendes Urteil

Fonds-Anleger muss Kredit nicht zurückzahlen - Heidelberg, 16. Januar 2006 - Im Streit zwischen Banken und den Anlegern maroder Geschlossener Fonds versuchen sich die Institute immer häufiger mit Vergleichen aus der Affäre zu ziehen. Sie locken die Geschädigten, die ihre Beteiligung mit einem Darlehen bei der Bank finanziert hatten, mit einer Reduzierung ihrer Schulden. Im Gegenzug sollen die Investoren auf Widerspruchsrechte gegen den Darlehensvertrag verzichten, Klagen zurücknehmen oder andere Ansprüche aufgeben. Die verunsicherten Anlege…
16.01.2006
11:17
Aufklärung statt Verklärung
DIE LINKE im Bundestag

Aufklärung statt Verklärung

Thema: BND / Bundesregierung / Irak-Krieg Die Unions-Fraktion wehrt sich gegen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu BND-Aktivitäten im Irak-Krieg. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Die aktuellen Vorwürfe, BND-Leute seien im Irak an der Kriegsführung der USA beteiligt gewesen, sind nur Teil einer übergeordneten Frage. Denn wenn die Bundesrepublik Deutschland indirekt und direkt an einem völkerrechtswidrigen Krieg beteiligt war – und darum geht es im Irak - da…
16.01.2006
11:12
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 02/2006 vom 13.01.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 02/2006 vom 13.01.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 02/2006 vom 13.01.2006

Arbeitsrecht - Abfindung als Erbe Das Landesarbeitsarbeitsgericht (LAG) Rostock hat sich mit Urteil zum Az. 3 Sa 463/04 wieder einmal mit der Vererbbarkeit von Ansprüchen des Arbeitnehmers aus Abfindung auseinander gesetzt. Hierbei hat es die bekannte und ständige Rechtsprechung wiederholt, dass eine Abfindung, auf die der Arbeitnehmer nach Vergleich oder Sozialplan einen Anspruch hat, nicht vor Fälligkeit auf die Erben übergeht. Erforderlich ist vielmehr eine ausdrückliche Regelung, wonach für den Fall des Versterbens des Arbeitnehmers vor…
16.01.2006
10:50
Bürokratie behindert Unternehmertum - Wirtschaftsjurist Mingers: Verwaltungsvorschriften mit Verfallsdatum versehen
GES-Verlag

Bürokratie behindert Unternehmertum - Wirtschaftsjurist Mingers: Verwaltungsvorschriften mit Verfallsdatum versehen

Bonn-Südstadt - Deutschland erstickt in Bürokratie. Das Regelungsdickicht wächst von Jahr zu Jahr und ist ein großes Hindernis für den unternehmerischen Mittelstand. Alarmierend sind die Ergebnisse einer Untersuchung des Instituts für Mittelstandsforschung Bonn. Die gesamten Bürokratiekosten der Unternehmen in Deutschland belaufen sich jährlich auf rund 46 Milliarden Euro. „Von den gesamten Bürokratiekosten entfallen dabei 84 Prozent auf mittelständische Unternehmen. Ihr Aufwand ist im Vergleich zu 1994 damit um fast 40 Prozent gestiegen“, so…
16.01.2006
10:50
Die Fachzeitschrift der betriebsrat informiert: Arbeitsverträge - Unwirksame Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten
Verlag der betriebsrat

Die Fachzeitschrift der betriebsrat informiert: Arbeitsverträge - Unwirksame Rückzahlungsklauseln für Ausbildungskosten

Nach der aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Stuttgart (AZ.: 22 Sa 91/04 ) ist eine arbeitsvertragliche Klausel betreffend Ausbildungskosten, die eine Rückzahlungspflicht bei jeglicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses unabhängig vom Beendigungsgrund vorsieht, gemäß § 307 BGB unwirksam. Zwar könne durchaus eine Rückzahlungspflicht als vorformulierte Bedingung im Arbeitsvertrag enthalten sein, jedoch dürfe eine Rückzahlungsverpflichtung nicht pauschal alle Fälle der Beendigung umfassen. Der Arbeitgeber hätte es dann in der Hand,…
16.01.2006
10:44
Die Fachzeitschrift der betriebsrat informiert: Neu: Freistellungsvereinbarungen haben negative sozialrechtliche Folgen
Verlag der betriebsrat

Die Fachzeitschrift der betriebsrat informiert: Neu: Freistellungsvereinbarungen haben negative sozialrechtliche Folgen

Mitte 2005 haben sich die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger darauf verständigt, dass die Vereinbarung einer unwiderruflichen Freistellung von der Arbeitsleistung automatisch auch zu einer Beendigung des versiche-rungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses führt. Dies hat bislang ungekannte Konsequenzen: - der Arbeitnehmer ist sofort von der Sozialversicherungspflicht abzumelden, - der Arbeitnehmer ist in der Freistellungsphase nicht mehr pflegeversichert, - gesetzlicher Krankenversicherungsschutz endet mit einer Übergangsfris…
16.01.2006
10:43
Die Fachzeitschrift der betriebsrat informiert: Abfindungsvereinbarung - Künftig entscheidet Formulierung über Beitragspflicht
Verlag der betriebsrat

Die Fachzeitschrift der betriebsrat informiert: Abfindungsvereinbarung - Künftig entscheidet Formulierung über Beitragspflicht

Die Steuerfreibeträge für Abfindungen sind mit Wirkung zum 01. Januar 2006 entfallen. Trotzdem sollte auch in Zukunft auf die Formulierung von Abfin-dungsvereinbarungen geachtet werden: Während die Abfindung „als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes“ kein beitragspflichtiges Arbeitsent-gelt darstellt, handelt es sich bei Abfindungen, die zur Abgeltung vertraglicher Ansprüche gezahlt werden, um beitragspflichtige Einmalzahlungen. Für diese sind Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. aus: der betriebsrat (dbr) 1/2006, S. 4, Abf…
16.01.2006
10:42
Neues Angebot in Sachsen: Computerspielmusik im Schulkonzert
Helden unserer Phantasie

Neues Angebot in Sachsen: Computerspielmusik im Schulkonzert

Eminem, Tokio Hotel, Pussycat Dolls - der Musikgeschmack von Kindern und Jugendlichen ist eindeutig. Klassische Orchestermusik spielt bei der Auswahl der persönlichen Hitliste nur selten eine Rolle. Ein neues Konzertangebot unter dem Namen „Helden unserer Phantasie“ für Schüler ab neun Jahren will jetzt zeigen, dass orchestrale Musik auch durchaus für Teenagerohren geeignet ist. Mit einem ganz besonderen Ansatz. „Mehr als die Hälfte des Konzertes besteht aus Computerspielmusik“, erklärt Thomas Böcker, Initiator und Organisator der Konzerte. …
16.01.2006
08:33
direct/ FAZ: Hessens Innenminister Bouffier kündigt Fragebogen für Einbürgerungsbewerber an
FAZ

direct/ FAZ: Hessens Innenminister Bouffier kündigt Fragebogen für Einbürgerungsbewerber an

WIESBADEN. Nach Baden-Württemberg plant nun auch Hessen eine Anleitung zur Prüfung von Einbürgerungsbewerbern. In einem Fragebogenkatalog unter dem Motto "Wissen und Werte" solle künftig jeder Ausländer, der die deutsche Staatsbürgerschaft anstrebe, belegen, daß er sich mit dieser Republik und ihren Grundwerten auseinandergesetzt habe, sagte der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe). Die Verwaltungsvorschrift werde sich an dem umstrittenen Fragebogen der baden-württembergischen Land…
13.01.2006
18:03
direct/ FAZ: Pflegeversicherung mit 500 Millionen Euro im Minus
FAZ

direct/ FAZ: Pflegeversicherung mit 500 Millionen Euro im Minus

Defizit 2005 trotz Kinderlosenzuschlags hoch Das Defizit der gesetzlichen Pflegeversicherung ist auch im vergangenen Jahr um mehrere hundert Millionen Euro gewachsen, obwohl Kinderlose seit Jahresbeginn 2005 einen Zusatzbeitrag zahlen müssen. Ende September hatten die Pflegekassen nach Feststellungen der Deutschen Bundesbank bereits über eine halbe Milliarde Euro mehr ausgegeben, als sie eingenommen hatten. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) in ihrer Samstagausgabe. Der Fehlbetrag könnte nach Angaben von Fachleuten au…
13.01.2006
17:38
Die Gesundheitspolitik jenseits der freien Marktwirtschaft
FAL - Finanzdienst A. Liebscher

Die Gesundheitspolitik jenseits der freien Marktwirtschaft

Die große Koalition kommt nicht zu einem Konzept, welches der freien Marktwirtschaft in unserem Lande nahe kommt. In der Gesprächsrunde bei Stern TV zum Thema Inflation hat sich gezeigt, dass in der Lebensmittelbranche durch die starke Konkurrenz die Preise stabil bleiben. Warum sollte man nicht auch in der Gesundheitspolitik für freie Marktwirtschaft mit ausreichender Konkurrenz sorgen. Klar werden dann einige Kassen auf der Strecke bleiben und andere wiederum einen regen Zulauf erhalten. Warum soll der Bürger nicht entscheiden können, welch…
13.01.2006
15:39
Bild: Jung: Herr Metz schauen sie in den Koalitionsvertrag
SPD Leipzig-Borna

Jung: Herr Metz schauen sie in den Koalitionsvertrag

„Offensichtlicht hat Herr Metz den Koalitionsvertrag nicht verinnerlicht; dieser ist Geschäftsgrundlage auch für den Finanzminister.“ sagte SPD-Oberbürgermeisterkandidat Burkhard Jung. Auf Seite 80 des Koalitionsvertrages stehe: „ Der FAG-Beirat wird unter Hinzuziehung weiterer Experten beauftragt, im Hinblick auf den Doppelhaushalt 2007/2008 unverzüglich Vorschläge für eine Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleiches zu unterbreiten.“ Das Ifo-Gutachten zu diesem Thema weise die Benachteiligung der kreisfreien Städte, insbesondere Che…
13.01.2006
15:38
Umfassender Untersuchungsauftrag ist notwendig
DIE LINKE im Bundestag

Umfassender Untersuchungsauftrag ist notwendig

Thema: Untersuchungsausschuss / CIA Zur Entscheidung der Grünen-Fraktion, einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Verwicklung Deutschlands in CIA-Operationen und in den Irak-Krieg mitzutragen, erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.: Der Sinneswandel der Grünen ist zu begrüßen. Nachdem fast täglich neue Vorwürfe in Bezug auf die Verwicklung Deutschlands in CIA-Operationen und in den Irak-Krieg auftauchen und alle Versuche, auf parlamentarischem Wege Aufklärung von der Bundesregierung zu erlangen, an …
13.01.2006
15:37
F.A.Z: Austermann für Hochschulpakt
F.A.Z.

F.A.Z: Austermann für Hochschulpakt

Für einen Hochschulpakt hat sich der Wissenschaftsminister von Schleswig-Holstein, Dietrich Austermann (CDU), ausgesprochen. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe) begrüßte er eine entsprechende Idee der Hochschulrektorenkonferenz vom November und begründete dies mit der absehbar stark steigenden Zahl von Studierenden. Er kündigte an, dafür am 21. Januar bei den Länderkollegen zu werben. Widerstand erwarte er vor allem aus Hessen. Austermann sieht bei der geplanten Föderalismusreform Schwierigkeiten beim Dienstr…
13.01.2006
14:50
Bild: Zeugen Jehovas neutralisieren kritisches WebportalBild: Zeugen Jehovas neutralisieren kritisches Webportal
muenchnernotizen

Zeugen Jehovas neutralisieren kritisches Webportal

Nachdem die Zeugen Jehovas in Deutschland im November 2005 vorerst versehentlich ihre eigene Domain (jehovas-zeugen.info) gepfändet hatten (Bericht: siehe www.muenchnernotizen.info/Religion/ ), dürfte es Ihnen im zweiten Anlauf gelungen sein die Domain des kritischen Informationsportals des Journalisten und Herausgebers der muenchnernotizen, Walter Egon Glöckel, zu kassieren (zeugen-jehovas.info). Auffällig an dem neuerlich eingeleiteten Pfändungsvorgang (Bericht: siehe www.muenchnernotizen.info/Religion/ ) war jedoch, daß weder dessen Recht…
13.01.2006
12:57
direct/ LexisNexis: Sicherheitsmängel in WM-Stadien erzeugen negatives Medienecho im Ausland
LexisNexis

direct/ LexisNexis: Sicherheitsmängel in WM-Stadien erzeugen negatives Medienecho im Ausland

Medienrecherche dokumentiert getrübtes Deutschlandbild Münster, 13. Januar 2006 - Die von der Stiftung Warentest aufgedeckten Sicherheitsmängel in deutschen WM-Stadien beunruhigen einer Analyse des Online-Recherchedienstes LexisNexis zufolge vermehrt auch internationale Medien. Wie die Recherche in der LexisNexis-Datenbank für Presseinformationen ergab, berichteten bislang 324 Zeitungsartikel in 16 Ländern teilweise ausführlich über Sicherheitslücken im Vorfeld zur Fußballweltmeisterschaft. Dabei haben allen voran niederländische und englis…
13.01.2006
12:54