Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bonn/Sankt Augustin – Harald Schmidt ist für seinen frechen Witz bekannt. Im Gespräch mit der Netzeitung http://www.netzeitung.de sagte er über Meinhard Miegel, den Direktor des Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft (IWG) in Bonn http://www.iwg-bonn.de , dass er ihn wegen des „Infogehaltes“ gerne lese: „Für die schnelle Meinung zwischendurch. Schreibt seit Jahren immer das selbe: China macht uns fertig, die Renten sind am Ende, und bald sind wir alle 90.“ In dieser spitzen Bemerkung liegt natürlich ein wahrer Kern. Seit Mitte der siebzige…

Leipzig/Berlin, den 7. April 2006. Hans-Jürgen Thoma, Vorstand der ZFB STIFTUNG in Leipzig, erklärte gestern im Berlin Capital Club am Gendarmenmarkt das Projekt zur Rettung der Bestände des Internationalen Zeitungsmuseums der Stadt Aachen (IZM) als eröffnet. Die Zeit dränge, so Thoma, solle doch der einzigartige Bestand von 170.000 wertvollen Zeitungen vor dem endgültigen Verfall bewahrt werden, um einmalige Zeitdokumente für Wissenschaft, Forschung und die Öffentlichkeit wieder vollständig zugänglich zu machen. Thoma, auch bekannt als Präs…

Berlin, London, Bonn Der Rechtsexperte des Deutschen Antidiskriminierungsverbandes (DADV), Dr. Klaus Michael Alenfelder, sowie der Direktor des European Anti-Discrimination Council (Europäischer Antidiskriminierungsrat, EAC), Dr. Prystawik, London, haben in dieser Woche umfangreiche Konsultationen auf politischer Ebene und mit den befaßten Ministerien in Berlin geführt. Thema waren dabei u.a. die Besorgnisse der Europäischen Kommission wie sie in vorangegangenen Spitzengesprächen in Brüssel zum Ausdruck gekommen sind. Berlin hat als einzig…

Bonn/Berlin – Nach Ansicht von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de , muss der Gesetzgeber der Rentenversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer eine Absage erteilen. Ohoven begrüßte, dass sich der Bundesrat dieses Thema annehmen wolle. Der Beschluss der Deutschen Rentenversicherung Bund http://www.deutsche-rentenversicherung-bund.de , dass Urteil des Bundessozialgerichts zur Rentenversicherungspflicht von beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern bis auf Weiteres als E…

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW sehen das neue Schulgesetz als einen Schritt in die endlich richtige Richtung. Insbesondere begrüßen die JuLis, dass die Schulen nun eine größere Freiheit erhalten und ein Wettbewerb eingeführt wird. Neben Sprachtests und einer früheren Einschulung lobt der FDP-Jugendverband die Abschaffung der Schuleinzugsbezirke. Jedoch kritisieren die NRW JuLis einige Aspekte des Schulgesetzes und fordern hier die FDP auf, Farbe zu bekennen: - Die Drittelparität soll erhalten bleiben, um den Schülern eine größ…

Katastrophengebiete erhalten Unterstützung im Kampf gegen die Wasserschäden / Über 15.000 Handwerker und Dienstleister bieten Hilfe auf letsworkit.de an Köln, 5. April 2006 – Die Online-Auftragsbörse LetsWorkIt hat eine Sonderaktion zur Unterstützung der Hochwassergeschädigten in Ostdeutschland gestartet: Auf www.letsworkit.de stehen ab sofort über 15.000 Handwerker und Dienstleister für den Einsatz in den betroffenen Hochwassergebieten bereit. Wer Hochwasserschäden beseitigen lassen will, kann sein Hilfegesuch als "Hochwasserauftrag" bei Le…

Die Berliner WASG vor der Entscheidung Jetzt sind die Messen gesungen, zwischen dem WASG-Bundesvorstand und seinen Berliner Landesgenossen. So kommentiert die internetbasierte Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de) den Streit um eine Kandidatur der Berliner WASG zu den Landtagswahlen im Herbst. Nach der Drohung, die Wahlanzeige von oben zurückzunehmen, sind Diskussionen überflüßig. Man wird wohl noch einige unverbindliche Allgemeinplätze austauschen, brieflich auf die Anrede "Lieber" nicht verzichten. Doch im Prinzip ist al…

Photographische Wahrnehmung und neues Sehen Ihre fotografischen Arbeiten, Ihr eigener kreativer Weg, Ihre Bilder, Projekte und künstlerischen Energien, stehen im Mittelpunkt dieses Seminars. Die Kursschwerpunkte liegen auf den Themen: Visuelle Wahrnehmung und photographische Umsetzung, schöpferischer Prozess, Bildinhalt und Form der Präsentation. Bringen Sie Ihre digital oder analog aufgenommenen Arbeiten in Farbe oder s/w mit. Ausgedruckt auf Papier oder klassisch vergrößert. In kleiner Runde (max. 7 Teilnehmer) stehen die Bilder im Mitte…

Bessere Vermittlung durch Zugriff auf mehr Jobs Dortmund, 7. April 2006 Viele Arbeitslose haben die Hoffnung aufgegeben, durch Vermittlung der Behörden einen neuen Job zu finden: Viel zu wenig Jobs werden ihnen angeboten; und wenn dann schonmal ein Stellenangebot ins Haus flattert, ist dieses oft schon gar nicht mehr aktuell. Wundern sollte sich darüber eigentlich niemand mehr. Denn zum einen zeigt ein Vergleich von privaten Online-Stellenbörsen und den Jobangeboten der Bundesagentur für Arbeit (BA): Es gibt viele offene Stellen – aber die…

PSI-TV interviewte Jonathan Ott auf der Buchmesse in Frankfurt am Main 2005. J. Ott hat den Begriff der “Entheogene” geprägt. Ist Autor und Herausgeber vieler Bücher bspw. über Ayahuasca und seine Analoge, DMT-haltige Schnupfpulver, das englischsprachige Standardwerk “Pharmacotheon“, hat Albert Hofmanns “LSD - Mein Sorgenkind” übersetzt ( und wie er uns anvertraute extra dafür Deutsch gelernt!). In Europa arbeitete er mit Samorini und eng mit Rätsch und Müller-Ebeling zusammen (bspw. am Buch “Coca und Kokain”). Jonathan Ott erzählt in seine…

Bundestag, 06. 04. 2006, Debatte „Telekom“, Rede von Petra Pau 1. Wir reden über geplante Betriebsschließungen, über drohende Entlassungen, über einen weiteren Arbeitsplatzabbau. Überwiegend geht es um ohnehin strukturschwache Regionen. Und von alledem wären Frauen besonders betroffen. Es geht um Pläne eines Konzerns, der noch vor kurzem ein öffentliches Unternehmen war. Und es geht um ein Unternehmen, bei dem die Bundesregierung noch immer ein Mitspracherecht hat. Wir reden über die Deutsche Telekom AG. Der Konzern hat satte Gewinne erzie…

Die elf Teilnehmer des internationalen Kunstprojekts dormART, veranstaltet vom Dortmunder Depot, stehen fest. Die Jury zeigte sich beeindruckt von der Internationalität und der hohen Qualität der eingereichten Konzepte. Dortmund, April 2006 +++ Vom Grundbedürfnis des sich Ausruhens, von der Sehnsucht nach Geborgenheit, den Erinnerungen an die Kindheit oder dem erlebnisreichen Träumen reichen die Konzeptansätze der Kunstwerke der teilnehmenden Künstler und Künstlergruppen. Sie alle kommen Mitte Mai nach Dortmund aus so unterschiedlichen Kultu…

„Dritte-Welt-Geisterbahn“: eindringlicher Hilfsappell von Africa-Help.org in Berlin. Berlin, 06. April 2006. Die Besucher des 38. Berliner Frühlingsfestes werden am Samstag (8. April 2006) über eine vermeintlich neue „Attraktion“ staunen: hungernde Kinder in Afrika auf dem Eingangstor einer Geisterbahn. Der Verein Africa-Help.org e.V. stellt mit den Berliner Künstlern „Space Works“ eine Wand auf, die eine „3. Welt-Geisterbahn“ darstellt. Dahinter befindet sich kein Geister-Zug mit Afrikanern in Hunger und Armut. Es stehen die Mitglieder des…

fordert der behindertenpolitische Sprecher, der Bundestagsabgeordnete Dr. Ilja Seifert, und der Rechtsexperte des Deutschen Antidiskriminierungsverbandes DADV, Dr. Klaus Michael Alenfelder. Berlin, London, Bonn In einem Strategiegespräch gemeinsam mit dem Direktor des European Anti-Discrimination Council, London, Dr. Stefan Prystawik am 06.04.2006 im Deutschen Bundestag einigte man sich auf folgende Forderungen: 1. Umfassendes Diskriminierungsverbot in allen Bereichen. 2. Gesellschaftliche Ächtung jeder Form der Diskriminierung. 3. Solida…

Extreme Phasen im Leben eines Menschen spiegeln sich nicht zwangsläufig in einer Veränderung des Äußeren, die auf eine innere Transformation schliessen lässt. Manchmal finden extreme Phasen und ihre Auswirkungen im Stillen statt, fast unbemerkt, aber niemals ohne jedes Ergebnis. Ein solches Beispiel ist SOZART und sein Werk. Ein scheinbar normales Leben, ein scheinbar durchschnittlicher Mensch, eine oberflächlich ruhige Biographie. Umso ungewöhnlicher, welch kreatives Potenzial aus den Tiefen der Gedanken seinen Weg auf Leinwände, auf Papier,…

Der Fußballclub erwirkt einstweilige Verfügung gegen weiteren Internetanbieter. Bei Zuwiderhandlung droht Ordnungsgeld bis zu 250.000 EUR oder bis zu sechs Monaten Ordnungshaft Trabzon/München – Bereits im Dezember 2005 ging der türkische Fußballclub Trabzonspor erfolgreich gegen den gewerblichen Missbrauch seiner Marke durch eine Kölner Internetanbieterin vor. Diese hatte zuvor unerlaubt das Firmenlogo von Trabzonspor als farbiges Handylogo entgeltlich zum Download angeboten. Durch den Erlass einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts K…

Dieses Jahr findet wieder die beliebte und einzigartige ILA vom 16. - 21. Mai auf dem Gelände des Berliner Flughafens Schönefeld statt. Die Messe hat sich zu dem größten medialen Branchenereignis Europas in den letzten Jahren entwickelt. Aufgrund des Wunsches vieler Austeller und Fachbesucher die Anreise an einem Werktag zu vollziehen, ist die Berlin Air Show ist um einen Ausstellungstag geschrumpft. Die neue „3+3“-Formel heisst, 3 Tage darf sich das Fachpublikum ungestört der Messe mit allen Veranstaltungspunkten widmen und an den anschließ…

Als deutsches Dienstleistungsunternehmen des internationalen Wettunternehmens Tipico Co. Ltd, 4 Valley Towers, Valley Road, Birkirkara, Malta stellen wir mit Verwunderung fest, dass vereinzelt Behörden, als Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28.03.2006 versuchen, Wettvermittler einzuschüchtern. Dieses unkontrollierte und willkürliche Behördenverhalten ist rechtswidrig und verstößt massiv gegen EU - Recht. Tatsache ist, dass das Bundesverfassungsgericht festgestellt hat, dass der derzeitige Zustand in Deutschland mass…

Pressemitteilung der Interessengemeinschaft freier europäischer Buchmacher e.V. zum Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 28.03.2006, - 1 BvR 1054/01 - Mit großer Verwunderung nimmt die Interessengemeinschaft freier europäischer Buchmacher e.V. zur Kenntnis, dass die Staatsmonopolisten das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28.03.2006 als Bestätigung ihrer bisherigen Politik verstehen. Das Gegenteil ist vielmehr der Fall. Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich festgestellt, dass das derzeitige Wettmonopol der Länder verfassun…

Berlin ist die Event-Hauptstadt Deutschlands. Und jede Veranstaltung, die auf sich hält, braucht einen passenden, möglichst bekannten und vor allem guten Moderator. Nur - wo sind die zu finden? Der moderatorenpool berlin vermittelt Moderatoren, von denen die meisten in der gesamten Hauptstadtregion aus Funk und/oder Fernsehen bekannt und beliebt sind. Auf der Internetseite ist jeweils ein Foto der Moderatoren zu sehen (die erste Reaktion ist oft der Ausruf: „die/den kenne ich doch!“), dazu eine kurze Vita, ihre bevorzugten Themen werden besc…

Angesichts der morgen zu erwartenden Bundesratsabstimmung über die zukünftige Haltung von ’Legehennen’ betont der Bundesverband Menschen für Tierrechte, dass er jede Aufweichung der bestehenden Hennenhaltungsverordnung ablehnt, die derzeit das Auslaufen der Käfighaltung in Deutschland zum Jahresende vorschreibt. "Jedes Jahr, um den die derzeit auslaufende Käfighaltung länger geduldet wird, ist ein Jahr, in dem ca. 40 Millionen Hühner unter Missachtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 1999 leiden müssen", so Dr. Pedro de la Fuent…

Kunstausstellung vom 5. April bis 21. Mai 2006 Anette Ziss Die Kathedrale von Rouen Von 1892 bis 1894 malte Claude Monet die berühmten Bilder der Kathedrale von Rouen. Anette Ziss hat ihre Arbeit von 2002 bis 2004 dieser Werkgruppe gewidmet und seine Bilder auf ihre eigene Weise bearbeitet. Daraus ist eine Reihe von 15 Bildern entstanden. Sie sind das Ergebnis eines immer gleichen Malprozesses, in dem die letzte Stufe der Bearbeitung festgehalten wird. Die Wechselausstellung kann vom 5. April bis 21. Mai 2006 von Dienstag bis Freitag vo…

HEIDENHEIM, 05.04.2006. Im vergangenen Jahr 2005 wurden in der Bundesrepublik Deutschland 124.023 Schwangerschaften vorzeitig abgebrochen. Damit lag die Zahl zwar um 5000 unter dem Vorjahr- angesichts der drastisch gesunkenen Geburtenrate bedeutet es jedoch eine deutliche prozentuale Zunahme. Nach den Anfang März veröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamtes kommt auf jedes fünfte, lebend geborene Kind ein Schwangerschaftsabbruch. Von den 124.023 Abtreibungen erfolgten 21 aufgrund des kriminologischen Indikators (bspw. nach einer Verge…

Bonn/Berlin – In Deutschland gibt es eine gute Förderinfrastruktur, aber keine Kultur der Selbständigkeit. Wie die Autoren des neuen „Global Entrepeneurship Monitors“ (GEM) schreiben, hapert es vor allem bei der Bereitstellung von Eigen- und Fremdkapital durch Beteiligungsgesellschaften, Banken und Sparkassen. Die Studie analysiert jährlich das Gründungsgeschehen im internationalen Vergleich. Mehr als 100.000 Bürger in 35 Ländern wurden dazu von rund 1.300 Gründungsexperten befragt. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) htt…

Statement von Petra Pau auf der Pressekonferenz am 05. April 2006 Wir haben Sie zu dieser ad hoc Pressekonferenz geladen, um Missverständnissen keinen Raum zu lassen und um Sie noch mal authentisch zu informieren. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat öffentlich Bedenken gegen meine Wählbarkeit zur Vizepräsidentin geäußert. Ich will darauf genauso öffentlich antworten. 1. Der weitest gehende Vorwurf, mit dem ich konfrontiert wurde, lautet: Ich sei Vorstandsmitglied einer Organisation ehemaliger Mitarbeiter des MfS. Dieser Vorwurf ist völ…

Die bildende Kunst hat in Usbekistan eine uralte Tradition, die viele Jahrhunderte in der Geschichte zurückreicht. Auf dem Territorium des Landes wurden Felsenzeichnungen (in Saraut-sai u.a.) gefunden, die der Urgeschichte zuzuordnen sind. Sie zeigen Jagdszenen, Tiere, Menschen. Von alters her wurden aus Ton Gottheiten und Kultwesen geformt. Die Werke der antiken Kunst verwenden eine komplexe Semantik ornamentischen, anthropomorphen und zoomorphen Charakters. Darin widerspiegelt sich ein eigentümliches künstlerisches Weltbild, wie es in der V…

Scheidung und Unterhalt auf den Punkt gebracht WEINHEIM. Für Jedermann leicht verständlich schildert die Rechtanwältin Anja Schneider in ihrem neuesten Buch „Ratschläge zu Ehescheidung und Unterhalt“, die komplizierte Rechtslage in den Themengebieten Scheidung, Unterhaltszahlungen, Unterhalts- und Sorgerecht und vieles mehr. Die hier geschilderten Tipps und Entscheidungshilfen können sofort in die Praxis umgesetzt werden. Das neue Taschenbuch ist unter der ISBN Nummer 3-00-018198-9 für 29,95 Euro im Rainer Bloch Verlag erschienen. Nicht-Ju…

Eltern, deren Kinder in städtischen Kindertagesstätten in Stuttgart betreut werden, sind massiv vom seit neun Wochen andauernden Streik betroffen. Verdi trage den Arbeitskampf auf dem Rücken von Kindern und erwerbstätigen Eltern aus, moniert der Verband berufstätiger Mütter vbm. Die Zumutbarkeitsgrenze sei überschritten, finden viele Mütter, die sich Sorgen um das Wohl ihrer Kinder sowie ihr Ansehen am Arbeitsplatz machen. Können Eltern die zusätzlich entstandenen Betreuungskosten der Stadt in Rechnung stellen? Stuttgart (eos) – In Stuttgart…

Am 1.April 2006 hat der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov in der Residenz Oksaroy den Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, den Außenminister des Königreiches Belgien Karel de Gucht empfangen. Der Außenminister Belgiens Karel de Gucht, der seit Anfang dieses Jahres als amtierender OSZE-Vorsitzender ist, hat zum ersten Mal Usbekistan einen offiziellen Besuch abgestattet. - Sie sind in Usbekistan angekommen nicht nur als amtierender OSZE-Vorsitzender, sondern auch als Außenminister des Belgis…

Das Internetportal auslandskaerntner.at bereits zwei Jahre virtuelle Realität. Heimweh bleibt Heimweh, auch in Zeiten der Globalisierung. Hamburg (05-04-06) Heimweh und Fernweh auf einem Portal vereint? Dies mag zwar paradox klingen, ist aber auf dem Internetportal www.auslandskaerntner.at Wirklichkeit. So werden nicht nur 50.000 Kärntner im Ausland und 185.000 Österreicher in Deutschland mit aktuellen Informationen versorgt, sondern auch Menschen mit Auswanderungsgelüsten aus Österreich. Seit zwei Jahren wird nun von der deutschen Elbmetr…

Hilferufe aus der Schule: Wenn aus Rangelei ernsthafte Gewalt wird Die Vorkommnisse an der Berliner Rütli-Hauptschule und die damit bekannt gewordene Hilflosigkeit der Lehrkräfte scheint die Spitze eines Eisbergs zu sein. Seit Jahren wird von Gewalt unter Schülern und in der Schule berichtet. Sie hat viele Gesichter. Mitschüler werden im Unterricht bedrängt, beworfen und gehänselt. Kinder und Jugendliche werden beklaut, erpresst, gezielt verprügelt und unter Druck gesetzt. Eigentum von Schülern und Schulinventar wird demoliert. Das ist nur e…

Noch bis zum 28. April können in der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in Berlin derzeit Werke des anerkannten venezolanischen Künstlers Carlos Manrique zu sehen. Die Ausstellung unter dem Titel „Särge, Trommeln und Geister“ wurde am vergangenen Donnerstag durch die Botschafterin Venezuelas in Deutschland, Dr. Blancanieve Portocarrero, eröffnet, die dabei die Vertreter des diplomatischen Korps, Persönlichkeiten aus der Welt der Kultur sowie in Berlin lebende Venezolanerinnen und Venezolaner begrüßen konnte. Kurator der Ausstell…

Baden-Baden - Wie Politik und Fiskus jahrelang von einem gigantischen Wirtschaftsbetrug profitierten Lesen Sie gerne Krimis? Dann sind Sie mit Meinrad Hecks "Der Flowtex Skandal" bestens bedient. Mögen Sie zeitgeschichtliche Dokumentationen? "Der Flowtex Skandal" offeriert eine solche, und zwar eine schier unglaubliche. Sind Sie ein überzeugter Demokrat? So wird Ihnen "Der Flowtex Skandal" sozusagen zur Pflichtlektüre werden müssen. Vereinen Sie gar alle drei Interessen in einer Person, dürfen Sie sich nicht dem Trugschluss hingeben, des …

Die aktuelle Zahl – MieterZeitung, April 2006 (dmb) Rund 114.000.000.000 Euro (114 Milliarden Euro) zahlen Deutschlands Mieter jährlich an ihre Vermieter, informiert der Deutsche Mieterbund (DMB) in der April-Ausgabe der MieterZeitung. Soweit tatsächlich die Mietrückstände – wie von den Eigentümerorganisationen behauptet – im Jahr 2005 2,2 Milliarden Euro ausmachen, wären das 1,93 Prozent. Zum Vergleich: Für Sozialwohnungen hält der Gesetzgeber Mietausfälle von 2 Prozent für „normal“. Gemäß Paragraph 25a Neubaumietenverordnung (NMV) beträgt…

Die Internet-Seite in-fuehrung-gehen.de veröffentlicht Interviews von prominenten Zeitgenossen zu Führungsfragen. In dieser Woche steht ein Interview mit Hamburgs Bischöfin Maria Jepsen zum Herunterladen bereit. Im Gespräch hebt sie die Bedeutung der „weichen Werte“, für alle, die Führung übernehmen möchten, hervor. Im Gespräch betont die Bischöfin, dass nur Führungskraft sein kann, wer vertrauen gelernt hat: „Führen hat etwas mit Vertrauen zu tun, und ich denke, dass Vertrauen in entscheidender Weise anerzogen wird. Das heißt, die Fähigkeit…

München/Kassel, 4. April 2006 - Das LG Kassel hat mit Urteil vom 31.03.2006 einen Anlagevermittler aus dem Raum Kassel zu rund 143.000 Euro Schadensersatz verurteilt, weil er seine Kunden nicht über die Risiken informiert hat, die mit der Investition in den höchst spekulativen Phoenix Managed Account verbunden waren. Die Klage war im April 2005 von der Kanzlei Rotter Rechtsanwälte unmittelbar nach Insolvenz der Phoenix Kapitaldienst GmbH eingereicht worden. Das aus dem Landkreis Waldeck-Frankenberg stammende Ehepaar hatte kein Interesse an …

Seit der Eröffnung des Seniorenportals ahano.de im Dezember 2005 haben sich schon einige hundert Senioren und ältere Menschen angemeldet. Es zeigte sich schnell, dass die Ansprüche von älteren Menschen und Senioren an ein Kommunikationsportal sehr umfassend sind. Daher wurde das Portal in den letzten Monaten ständig weiterentwickelt und die Möglichkeiten für die Mitglieder erweitert. Seit Anfang April steht den registrierten Mitgliedern ein umfassender Verwaltungsbereich zur Verfügung. In einer vollständigen Mitgliederliste können die Profil…